Potsdamer Rundschau, Ausgabe Dezember 2006

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potsdamer rundschau Nr. 6 · Dezember 2006 Sozialdemokratische Zeitung für die Landeshauptstadt Potsdam S eit dem 14. November demonstrieren regelmä- ßig viele hunderte Pots- damerinnen und Potsdamer mit dem Ziel, doch noch die Errichtung des Landtages am Standort des ehemaligen Stadt- schlosses zu erreichen. Gleich zweimal wurde in geheimer Abstimmung der Antrag zur Auslegung des Bebauungsplans zum Landtagsneubau abge- lehnt. Das allein war schon ein Novum. Und trotzdem war die letzte Sitzung der Stadtverord- netenversammlung erneut et- was besonderes und dies in gleich dreierlei Hinsicht. Zum ersten, weil erstmalig in der Geschichte der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung der Beschluss für eine Bürger- befragung getroffen wurde. Zum Zweiten, weil dies trotz eines sensiblen Themas nicht nur mit einem sehr breiten Konsens von fünf der sieben Fraktionen getroffen wurde, sondern weil die drei größten Fraktionen Linke.PDS, SPD und CDU gemeinsam hinter diesem Antrag auf Bürgerbe- fragung stehen. Und zum drit- ten war diese Entscheidung etwas besonderes, weil dies bei einem Thema geschah, wel- ches die Stadtverordnetenver- sammlung seit mehr als 16 Jah- ren spaltete. Aufgrund der tiefen Gräben war es schon fast eine kleine politische Sensation, dass es nach Jahren des Konflikts ge- lungen ist, soweit aufeinander zu zugehen. Das, was am 2. und 14. November 2006 hier ge- schah, tat in der Art und Weise dem Ansehen unserer Stadt nicht gut. Mit dem Beschluss zur Befragung der Bürger hat die Stadtverordnetenversamm- lung etwas dafür getan, ein Stück von dem politischen Ver- trauen und der Verlässlichkeit wiedererlangen zu können, wel- che sie bei Bürgerinnen und Bürgern bei den letzten Ab- stimmungen zum Landtagsneu- bau verloren hat. Nun also werden die Bürger sagen, wo sie am ehesten den neuen Landtagsbau in der Stadt errichtet haben wollen. Das entbindet die Stadtverordneten nicht von ihrer Pflicht zur Ent- scheidung, aber die Antwort wird den gewählten Vertretern noch einmal einen wichtigen Fingerzeig dahingehend geben, wo nach Ansicht der Mehrheit der Potsdamer das Parlaments- gebäude errichtet werden soll. All diejenigen, die sich in den letzten Wochen vehement für eine Bebauung am früheren Standort des Stadtschlosses ein- gesetzt haben, können sich nun nicht nur mit ihrer Überzeu- gungskraft, sondern auch mit ihrer Stimme für die Bebauung der alten Mitte einsetzen. Bürger entscheiden!

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Sozialdemokratische Zeitung für die Landeshauptstadt Potsdam.

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potsdamerrundschauNr. 6 · Dezember 2006

Sozialdemokratische Zeitung für die Landeshauptstadt

Potsdam

S eit dem 14. Novemberdemonstrieren regelmä-ßig viele hunderte Pots-

damerinnen und Potsdamermit dem Ziel, doch noch dieErrichtung des Landtages amStandort des ehemaligen Stadt-schlosses zu erreichen. Gleichzweimal wurde in geheimerAbstimmung der Antrag zurAuslegung des Bebauungsplanszum Landtagsneubau abge-lehnt. Das allein war schon einNovum. Und trotzdem war dieletzte Sitzung der Stadtverord-netenversammlung erneut et-was besonderes und dies ingleich dreierlei Hinsicht.

Zum ersten, weil erstmalig inder Geschichte der PotsdamerStadtverordnetenversammlungder Beschluss für eine Bürger-befragung getroffen wurde.

Zum Zweiten, weil dies trotzeines sensiblen Themas nichtnur mit einem sehr breitenKonsens von fünf der siebenFraktionen getroffen wurde,sondern weil die drei größtenFraktionen Linke.PDS, SPDund CDU gemeinsam hinterdiesem Antrag auf Bürgerbe-fragung stehen. Und zum drit-ten war diese Entscheidungetwas besonderes, weil dies beieinem Thema geschah, wel-ches die Stadtverordnetenver-sammlung seit mehr als 16 Jah-ren spaltete.

Aufgrund der tiefen Gräbenwar es schon fast eine kleinepolitische Sensation, dass esnach Jahren des Konflikts ge-lungen ist, soweit aufeinanderzu zugehen. Das, was am 2. und14. November 2006 hier ge-

schah, tat in der Art und Weisedem Ansehen unserer Stadtnicht gut. Mit dem Beschlusszur Befragung der Bürger hatdie Stadtverordnetenversamm-lung etwas dafür getan, einStück von dem politischen Ver-trauen und der Verlässlichkeitwiedererlangen zu können, wel-che sie bei Bürgerinnen undBürgern bei den letzten Ab-stimmungen zum Landtagsneu-bau verloren hat.

Nun also werden die Bürgersagen, wo sie am ehesten denneuen Landtagsbau in der Stadterrichtet haben wollen. Dasentbindet die Stadtverordnetennicht von ihrer Pflicht zur Ent-scheidung, aber die Antwortwird den gewählten Vertreternnoch einmal einen wichtigenFingerzeig dahingehend geben,

wo nach Ansicht der Mehrheitder Potsdamer das Parlaments-gebäude errichtet werden soll.All diejenigen, die sich in denletzten Wochen vehement füreine Bebauung am früherenStandort des Stadtschlosses ein-gesetzt haben, können sich nunnicht nur mit ihrer Überzeu-gungskraft, sondern auch mitihrer Stimme für die Bebauungder alten Mitte einsetzen.

Bürger entscheiden!

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Ab dem 15. Dezember bekommen alle wahlberechtigten Potsdamerin-nen und Potsdamer ein Schreiben der Stadtverwaltung mit der Mög-lichkeit, sich an der Bürgerbefragung zum künftigen Landtagsstandortzu beteiligen. Gefragt wird nach dem Standort für den neuen Landtag.Bis zum 31. Dezember hat dann jeder die Möglichkeit, per Rückant-wort sein Votum abzugeben. Im Januar wird dann das Ergebnis derBefragung bekannt gegeben. Das Ergebnis der Befragung wird alsGrundlage für das weitere Vorgehen anerkannt.

Ihre Meinung ist gefragt! Wo soll der neue Landtagerbaut werden?

Variante 1: Alter Markt – Stadtschlossgrundriss

Seit 16 Jahren wird an derWiederannäherung am histori-schen Stadtgrundriss in Potsdamgearbeitet. Dabei ist die Be-bauung des ehemaligen Schlos-sgrundrisses die Schlüsselinvesti-tion. Bis auf den Landtagsneubauan diesem Ort haben sich alleanderen Nutzungsvarianten bis-her als nicht finanzierbar heraus-gestellt. Der Landtag hat 2005bekundet, den Neubau seinesGebäudes auf dem Stadtschlos-sgrundriss am Alten Markt zuerrichten. Damit würde das Landeinen großen Beitrag zur Potsda-mer Stadtentwicklung leisten.Geplant war, das Gebäude biszum Jahr 2010 fertig zu stellen. Eigentümer der Fläche:

Land Brandenburg Machbarkeit geprüft:

Ja, im Jahr 2005Geplante Kosten: Ca. 85 MillionenBereits Investitionen getätigt:

Ja, für die Baufeldfreimachungin Höhe von 4,5 Millionen Euro

Variante 2: Alte Fahrt – Palais Barberini

An der alten Fahrt, dort woheute die „Blechbüchse“ steht,bildeten bis zum Frühjahr 1945einmal das Palasthotel und dasPalais Barbarini die aus mehrerenGebäuden bestehende Ufer-bebauung der Alten Fahrt. DiePlanungen der Stadt sehen hierbisher vor, Wohnungen, Büros,Restaurants und Geschäfte zurBelebung der alten Mitte errich-ten zu lassen und damit das Zen-trum Potsdams wieder zu er-wecken. Dafür gab es auch bereits

Interessenbekundungen jedochunter der Bedingung, dass auchdas Stadtschloss in Grund undAufriss wiedererrichtet würde, sowie es der Landtagsbeschlussplant. Eigentümer der Fläche:

Landeshauptstadt Potsdam Machbarkeit geprüft: NeinGeplante Kosten: Nicht bekanntBereits Investitionen getätigt: Nein

Variante 3: Speicherstadt

Es ist sicherlich einer derSchandflecken von Potsdam: DieSpeicherstadt oder besser gesagtder alte Schlachthof unterhalbdes Brauhausbergs. Für einenLandtag an diesem Ort gab esbereits Mitte der neunziger Jahreeinmal Pläne. Geplant wurde miteiner Investitionssumme vonrund 89 Millionen Euro. Bereitsseit Jahren loten die verschiede-nen Eigentümer des GeländesMöglichkeiten einer Bebauungaus. Dabei war neben dem Land-tag auch eine Kongresshalle alsmögliche Nutzung in der Diskus-sion. Eine endgültige Planung fürdas Gesamtgelände gibt es jedochderzeit nicht. Eigentümer der Fläche: PrivatMachbarkeit geprüft: Ja, 1998Geplante Kosten:

89 Millionen, Berechnung von 1998

Bereits Investitionen getätigt: Nein

Variante 4: Sonstiges und zwar:

Hier besteht bei der Befragungdie Möglichkeit andere Stand-torte in der LandeshauptstadtPotsdam vorzuschlagen.

Für einen Landtag aufdem Stadtschlossgrundriss

D ie historische Stadt-mitte ist das, washeute in Städten, die

noch über eine intakte Altstadtverfügen, von Besuchernbewundert und von denBewohnern geschätzt wird.

Seit nunmehr 61 Jahren fehltin Potsdam ein zentraler Bauunserer „Alten Mitte“ undmittlerweile droht in Verges-senheit zu geraten, wie sehr dieBebauung am Alten Marktunsere Stadt einst prägte.

Und wenn die Potsdamersich bei der Befragung nichtmehrheitlich für den Landtagin der Mitte aussprechen, istfraglich, ob Potsdam seineMitte jemals wiedererhält.

Das Land Brandenburg istbereit, in den Neubau desLandtages fast 100 MillionenEuro in die Mitte der Stadt zuinvestieren. Es ist mehr alsmutig zu glauben, dass es nocheinmal einen Investor, dazunoch einen privaten, gebenwird, der soviel Geld in dieHand nimmt, um damit dieSchönheit der Stadt an diesemzentralen Punkt wieder erleb-bar zu machen.

Seit dem Beschluss zur Wie-derannäherung an die historischeMitte war es ein schwieriges

Unterfangen, eine tragfähigeNutzung zu finden. Dies alleinhat schon mehr als zehn Jahregebraucht und bis auf die Nut-zung als Landtagsneubau habensich alle Varianten als nicht reali-sierbar herausgestellt.

Mit dem Landtag würden dieBürger den Alten Markt in sei-nem historischen Aussehenzurück erhalten und darüberhinaus ein Gebäude, welchesPotsdam die alte Stadtstrukturzurückgibt. Für viele ist diesheute kaum noch räumlichnachzuvollziehen, aber wer alteBilder der Stadtmitte sieht, derkann erahnen, wie schön die„neue alte Mitte Potsdams“werden wird, wenn die Ent-scheidung zugunsten desStadtschlossgrundstückes alsBaugrund für den Landtag fal-len würde.

Wenn diese Chance nichtgenutzt wird, dann wird dieLeere in der Mitte der Stadtnicht nur ein historischesIntermezzo, sondern wohllangfristige Realität bleiben.Das, was nach Aussagen vonZeitzeugen einmal das Flairder Stadt ausmachte, währedann wohl für immer verloren.

Mike Schubert

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Geld des Landes nur fürLandtagsneubauDie Stadtverordnteten haben mitgroßer Mehrheit eine Befragungzum Landtagsstandortes beschlos-sen. Was war der Grund für dieseEntscheidung?

Die letzten Wochen habengezeigt, dass wir bei einem soherausragenden und wichtigenThema der Stadtentwicklungeine größtmögliche Überein-stimmung haben müssen. Da-her haben sich fast alle Fraktio-nen gemeinsam dafür ent-schieden ein Votumder Bürger undBürgerinnenzu fordernund einegeeignete

Fragestellung zu erarbeiten.Die Abstimmung der Bürge-rinnen unterstützt die Stadt-verordneten bei ihrer Ent-scheidung.

Ist für Sie noch ein Landtag aufdem alten Markt im Bereich desMöglichen?

Wir sollten angesichts deräußerst schwierigen Situation

nichts unversuchtlassen, die

Sach-lage

zu

klären. Bei der Diskussion müs-sen wir sehen, dass wir nicht amPunkt Null sind.

Wir haben seit 15 Jahrensystematisch auf dieses Ziel hingearbeitet. Wir haben die Pots-damer Mitte als Sanierungsge-biet förmlich festgelegt. Zu denSanierungszielen gehört dieBebauung des Stadtschloss-grundrisses. Aufgrund diesesBeschlusses sind viele vorberei-tende Ordnungsmaßnahmenwie die Wiederherstellung desAlten Marktes einschließlich derVerlegung der Energieversor-gung und der Kanalisation mitbeträchtlichen Fördermittelein-satz realisiert worden. Wie die

Fördermittelgeber von Bundund Land reagieren werden,wenn die Planungen einge-stellt werden, ist nicht vor-hersehbar, eine Rückzah-lung von Fördermitteln istnicht unwahrscheinlich.

Ich hoffe, das die Bür-gerinnen und Bürger inder Befragung sich fürden Landtag auf demStadtschlossgrundstückentscheiden werden.

Warum brauchen wir städte-baulich ein Landtagsgebäude auf

dem Baufeld des alten Stadtschlos-ses?

Für den gesamten Bereichder Mitte kommt dem Stadt-schlossgrundriss eine Schlüs-selposition zu. Wir haben dieSituation, dass wir vor Ort

einen Torso des ehemaligenStadtgrundrisses

und einenTeil

versuchter Städtebaupolitik der60er Jahre haben. Die jetzigeSituation ist völlig unbefriedi-gend und muss gelöst werden.Alle Experten sind sich einig,dass der ehemalige Stadtgrun-driss, das stadträumlicheGefüge an sich eine sehr hoheQualität besitzt. Man brauchtsich ja nur die Situation zwi-schen Alten und Neuen Marktanzuschauen, dann sieht man,welche Auswirkungen der feh-lenden stadträumliche Zusam-menhang hat. Wir haben 15Jahre nach anderweitigenLösungsmöglichkeiten gesuchtund keine adäquaten Alternati-ven gefunden. Es ist mir nichtklar, was die Hoffnung nährt,dass sich das in der absehbarenZukunft ändert wird. Ich sehekeinen privaten Investor, derden Grundriss des Stadtschlos-ses bebauen will, außer wir las-sen weiteren Einzelhandel zu,was aber bisher von nieman-dem ernsthaft gewollt ist.

Mit dem Landtagsneubau isteine Ankerinvestition verbun-den, welche die gesamteInnenstadt betrifft.

Es gibt Forderungen, dass die Stadtbzw. das Land doch lieber Kinder-gärten und Schulen sanieren soll,statt einen Landtag zu bauen. Washalten sie davon?

Das Geld, was hier in Fragesteht, ist für die Herstellungder Funktionsfähigkeit desLandtages vorgesehen. Es wirdalso auf jeden Fall für diesenZweck ausgegeben. Jeder, derdie aktuelle Situation im Land-tag kennt, wird diese Notwen-digkeit auch einsehen. Wennder Landtag nicht in der Stadt-

mitte gebaut wird, fließt dasGeld nicht in andere Pro-jekte, sondern in einenanderen Standort desLandtages. Damitwürde die einmaligeChance vergeben, mitdem Geld weitereEffekte für die aktiveStadtentwicklungs-politik zu erzielen.

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Matthias Platzeck MdLBürgerhaus Am SchlaatzSchilfhof 2814478 PotsdamTel.: 0331/620 16 66Fax: 0331/620 16 65eMail: wahlkreis@

matthias-platzeck.de

Bürgerbüros

Klara Geywitz MdLRegine-Hildebrandt-HausAlleestraße 914469 PotsdamTel.: 0331/73 09 83 00Fax: 0331/73 09 83 02eMail: wahlkreis@

klara-geywitz.de

Susanne Melior MdLPotsdamer Str. 5514552 MichendorfTel.: 033205 – 255 72Fax: 033205 – 255 73Email: Susanne.Melior@

t-online.de

Zwischenbilanz: Das Kommunalwahl-programm 2003 – 2008

F ür den Kommunalwahl-kampf 2003 hatte derSPD-Ortsverein Pots-

dam Mitte/Nord ein umfang-reiches Kommunalwahlpro-gramm aufgestellt. Getreu demLeitsatz „Für eine lebenswerteStadt Altes bewahren undNeues schaffen“ enthält das

Wahlprogramm Zielsetzungenin den Bereichen:L Arbeiten und Lernen in der

Stadt: Ausbau des Dienst-leistungs- und Wissen-schaftsstandortes

L Denkmale pflegen, Stadt-räume gestalten: Erhöhungder Ausstrahlung und der

Anziehungskraft der MitteL Kultur und Kunst: Bessere

Profilbildung durch fürPotsdam typische Kul-turangebote

L Erholen in der Stadt: Ver-besserung und Verknüp-fung von Freizeit- undTourismusangeboten

Die Eröffnung des Kaufhauseswar eine Initialzündung für dieEntwicklung der Innenstadt. InKooperation mit der Marketing-Gesellschaft des Landes wurdeeine Touristeninformation amBrandenburger Tor geschaffenund die Tourismuswerbung fürdie Region Potsdam auf hohemNiveau gesichert. Problematischbleibt weiterhin die Entwicklungder Potsdamer Mitte. Hier wurdezunächst eine Zustimmung desLandtages für den Neubau desLandtages in Kubatur des Stadt-schlosses erreicht. Diese Investi-tion könnte den nötigen Anschub

für die Entwicklung städtischerStrukturen zwischen Platz derEinheit und Havel, zwischenAltem und Neuem Markt sein.Zum einem ist damit zu rechnen,dass private Investoren nachzie-hen und weitere Gebäude imhistorischen Stadtgrundriss ent-stehen lassen. Damit würde derAlte Markt mit den anschließen-den Straßen und Plätzen wiederzum belebten Mittelpunkt derLandeshauptstadt werden. Zumanderen sichern die Erlöse ausdem Grundstücksverkauf an dasLand zusammen mit in Aussichtstehenden Hauptstadt- und För-

dermitteln einen großen Teil derFinanzierung der kommunalenAufgaben im SanierungsgebietPotsdamer Mitte. Auch derArbeitsmarkteffekt, der mit demLandtagsbau verbunden ist, hateine erhebliche Bedeutung.

Fazit: Die kommunalpoliti-schen Ziele des SPD-OrtsvereinsMitte/Nord sind zu großen Tei-len schon erfolgreich umgesetztworden. Aber auch bei den Pro-jekten, deren Realisierung mo-mentan noch aussteht, werdendie Mitglieder des Ortsvereinssich dafür engagieren, diese er-folgreich umzusetzen.

Die Hälfte der Kommunalwahlperiode 2003-2008 ist erreicht. Es ist daher ein angemessener Zeit-punkt, eine Zwischenbilanz zu ziehen. In der nachfolgenden Tabelle sind die Programmschwer-punkte des SPD-Ortsvereins Mitte/Nord mit dem aktuellen Stand und den unter Umständen nochnotwendigen Maßnahmen zusammengestellt.

Standortnachteile in der Innen-stadt abbauen.

Eröffnung des Karstadt-Kauf-hauses und des Parkhauses aufdem Gelände der Stadtverwal-tung.

Bau eines Parkhauses imBereich Hebbelstraße Guten-bergstraße auch zur Verbesse-rung der Parksituation imBereich Klinikum.

Die Ansiedlung von Gewerbeim Campus am Jungfernsee undin der Schiffbauergasse sollArbeitsplätze schaffen.

VW-Design Center undOracle-Zentrale in der Schiff-bauergasse eröffnet.

Anwerbung weiterer gewerbli-cher Mieter.

Ausbau des Technologie- undGründerzentrums.

Grundstein für die Erweiterungwurde gelegt (Baubeginn).

Fertigstellung der Erweiterungbis 2007

Wiederbelebung der histori-schen Stadträume.

Der Wettbewerb für denMasterplan „Potsdamer Mitte“ist abgeschlossen. Die Landtags-entscheidung zum Landtags-Neubau am Alten Markt sowiedie Baufeldfreimachung erfolgt.

Weiterführung des Sanierungs-verfahrens Potsdamer Mitteunabhängig von der erforder-lichen Diskussion über dieQualität des InitialprojektesLandtag

Eine Touristeninformation sollin der Mitte angesiedelt wer-den.

Touristinformation am Bran-denburger Tor hat bereits eröff-net.

Ortsnahe Versorgung undInfrastruktur, insbesondere inder Nauener und Berliner Vor-stadt.

Einkaufsmöglichkeiten in derBerliner Vorstadt und im Born-stedter Feld wurden geschaffen(Aldi, REWE)

Programmziel 2003-2008 erreichter Stand 2006 Maßnahmen bis 2008

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Kraftvoll in die nächsten Kommunalwahlen

A m denkwürdigen 9.November wurde imBundestag der Jahres-

bericht zum Stand der Deut-schen Einheit diskutiert. Un-bestreitbar gibt es große Erfolgeaber auch große Herausforde-rungen beim weiteren AufbauOst.

Die moderne Verkehrs- undKommunikationsinfrastruktur,die leistungsfähige Wissen-schafts- und Forschungsland-schaft sowie die Fortschrittebeim weiteren Ausbau vonWachstumskernen spiegeln dieErfolge wider. Das verarbeitendeGewerbe ist weiter der Wachs-tumsmotor. Es wuchs im erstenHalbjahr 2006 um 9,3 Prozent,doppelt so viel wie im Westen.Das alles sind deutliche Zeichendafür, dass der Strauß an Förder-instrumenten und Förderpro-grammen Wirkung zeigt, ob dasdie Investitionszulage, diePogrammfamilie „UnternehmenRegion“ oder die Förderung imRahmen der Gemeinschaftsauf-gabe „Verbesserung der Regio-nalen Wirtschaftsstruktur“ ist.Verbindet man diese Instru-mente zu einem Gesamtkonzept,das die regionalen Stärken stärkt,dann werden Erfolge sichtbar. InBrandenburg wurden z.B. alleinüber die Gemeinschaftsaufgabein den letzten fünf Jahren 470Ansiedlungen mit einer Gesam-tinvestitionssumme von 4,29Mrd. Euro gefördert.

Den Erfolgen stehen Zweifelsohne auch große Herausforde-rungen gegenüber, die politischzu gestalten sind und denen wiruns im Bundestag als ostdeutsche

Abgeordnete in besondererWeise annehmen. Dazu zählendie Themen Demografie undFachkräftemangel. Das Haupt-kriterium für Ansiedlungen aberauch für den Fortbestand vonUnternehmen sind die Fach-kräfte. Ostdeutschland zeichnetsich durch hoch motivierte, lei-stungsbereite und gut qualifi-zierte Fachkräfte aus – noch,muss man jedoch sagen. Bereitsheute wird in einigen Regionenund Branchen ein Fachkräfte-mangel sichtbar. Bis zum Jahr2040 wird die BevölkerungBrandenburgs allein aufgrundder demografischen Entwick-lung auf 2 Mio. Einwohnerabnehmen und wird es in denRandregionen 14 Prozent weni-ger Menschen geben. Dazukommt, dass viele gut Qualifi-zierte gehen, vor allem Jüngereund Frauen. Obwohl die ost-deutschen Universitäten Fach-leute ausbilden, sinkt im Ostender Bevölkerungsanteil mitHochschulabschluss. Kein Wun-der: Die Menschen gehen dort-hin wo Arbeit ist und wo sie undihre Familien von der Arbeitleben können. Niemand kannihnen das verübeln. DochAbwanderung und Geburtende-fizite gefährden den Nachwuchsan Fachkräften und damit letzt-endlich die wirtschaftlichen Ent-wicklungschancen der ostdeut-schen Bundesländer.

Daher müssen wir alles daransetzen, qualifizierte Fachkräfte inden ostdeutschen Regionen zuhalten oder für sie zu gewinnen.Unternehmen müssen sich umihren Nachwuchs kümmern und

müssen ausbilden. Initiativen desBundes oder der Länder könnendie Ausbildungsverantwortungder Betriebe nicht ersetzen. Wasnützen Förderprogramme, wennden Betrieben vor Ort nichtgenug Arbeitskräfte zur Verfü-gung stehen? Ich begrüße daherdie von der SPD-Landtagsfrak-tion angestoßene Kampagne„Schule und Wirtschaft“ odersolche Initiativen wie das Ju-gendprogramm „Zeitensprün-ge“, dass die Auseinandersetzungder Jugendlichen mit derGeschichte ihrer Heimat unter-stützt und damit eine höhereIdentifikation mit ihrer Regionbewirkt.

Darüber hinaus müssen sichdie ostdeutschen Arbeitgeberdarüber Gedanken machen, dassseit 1998 der Abstand zwischenden Einkommen in Ost undWest nach Jahren der Anglei-chung sogar wieder größergeworden ist. Wir können beob-achten, dass sich der vermeintli-che Standortvorteil niedrigerLöhne nach und nach insGegenteil verkehrt. Denn eins istsicher: Vor allem das anhaltendeLohngefälle zwischen Ost undWest führt dazu, dass so man-cher Hochschulabsolvent seineZukunft lieber in Göttingen oderErlangen sucht, als in Schwedtoder Güstrow.

Deshalb sage ich: QualifizierteFachkräfte müssen auch imOsten Deutschlands gutes Geldverdienen! Ich appelliere an dieWirtschaft: Die Lohnzurückhal-tung muss dort, wo es heuteschon möglich ist, ein Endehaben! Sonst gehen uns über

kurz oder lang die Fachkräfteaus.

Demografie und Abwande-rung sind Herausforderungen,die sich in allen Politikbereichenwiderspiegeln müssen. Der Bundunterstützt die Aktivitäten vorOrt zum Beispiel durch die Bun-desprogramme Stadtumbau Ost,Soziale Stadt oder für Mehrge-nerationenhäuser. Wichtig isteine enge Verzahnung der För-derprogramme und Instrumentemit den Erfordernissen vor Ort,um die Herausforderung derdemografischen Entwicklung zumeistern und den Aufbau Ostzum Erfolg zu führen.

Andrea Wicklein (MdB)Sprecherin der AG Aufbau Ost

und Sprecherin der AG Regionale Wirtschaftspolitik

der SPD-Bundestagsfraktion

Zum Stand der Deutschen Einheit

Andrea Wicklein MdBRegine-Hildebrandt-HausAlleestraße 914469 PotsdamTel.: 0331/73 09 81 00Fax: 0331/73 09 81 02eMail: andrea.wicklein@

wk.bundestag.de

Bürgerbüro

Am 9. November 2006wählte der noch jungeSPD-Ortsverein Eiche-

Golm-Grube einen neuen Vor-stand. Die Vorsitzende KathleenRiedel und der StellvertreterAndreas Klemund wurden wie-dergewählt. Neu im Vorstandsind nun Claudia Walch, MarcusKrause sowie Alfred Wollenburgvertreten. Schwerpunkte derweiteren Arbeit bis 2008 wird

die aktive Mitarbeit in der Pro-grammdebatte der SPD sowie indem Kommunalwahlprogrammunter Bürgerbeteiligung sein.„Es geht darum, tatsächlichePerspektiven für die Stadtent-wicklung Potsdam inklusive derneuen Ortsteile zu entwickeln“,fasste die Vorsitzende am Wahl-abend zusammen. „Wir wollendas Verständnis der Bürgerinnenund Bürger wecken, sich als Teil

der Stadt zu fühlen und Wei-chen stellen, dass sich jeder mit-genommen sieht.“ Konkretenoch nicht beendete Aufgabensind die Erreichung der Rück-führung der Badestelle „AmZernsee“ in die kommunaleHand, die Flächennutzung desTelekomgeländes, die Sanierungder Grundschule in Eiche nebstTurnhalle. Ebenso wird der Pro-zess des Wissenschaftsparks, des

Umfelds und die weitere Ent-wicklung durch den Ortsvereinaktiv mitbegleitet werden undnach Varianten gesucht werdenmüssen, den Bahnhof Grubenicht mehr nur als städtebauli-che Brache hinzunehmen, son-dern an einem konkreten Park-und-Ride Konzept zu arbeiten,wobei auch der HaltepunktGrube erneut diskutiert werdenwird.

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Dezember 2006potsdamer rundschau6

SPD-Fraktion PotsdamVerantwortung für die gesamte Stadt.Nehmen Sie Kontakt auf:Tel.: 0331/289 30 50Fax: 0331/289 30 57eMail: [email protected]

Musik zu Weihnachten und Silvester

I n der Erlöserkirche in derBrandenburger Vorstadtbringt die Potsdamer Kan-

torei am 16. Dezember dasimmer wieder erlebenswerteWeihnachtsoratorium vonJohann Sebastian Bach (Kanta-ten I-III) zu Gehör. Wegen deserwarteten großen Interessesfinden zwei Aufführungen stattum 17.00 und 20.00 Uhr.

In der Nikolaikirche amAlten Markt können Große wieKleine bei freiem Eintritt am23. Dezember, 16.00 Uhr diebezaubernde Nacherzählungder Weihnachtsgeschichte vonAstrid Lindgren in Bildern,Lesung und Orgelmusik vonJohann Sebastian Bach erleben.

Glockenklang und Sinfonieheißt es wieder am Silve-sterabend bei sinfonischerMusik von Ludwig van Beetho-ven. Der restaurierte Bechstein-Flügel erklingt dabei im Tripel-konzert für Klavier, Violine,Violoncello und Orchester mit

jungen Solisten aus NRW. DiePhilharmonie 2000 musiziertdarüber hinaus die 8. Sinfonieum 18.00 Uhr.

Am Neujahrstag ladenGemeinde, Stadtkirchenpfar-ramt und Musik an St. Nikolaigemeinsam zu einer Doppelver-anstaltung ein: Am Nachmittagerklingen Orgel-Highlights imNeujahrskonzert, gleich ansch-ließend wird zum stadtweitenNeujahrsgottesdienst eingela-den: 1. Januar, 16.30 und 18 Uhr.

In der Friedenskirche-Sans-souci erklingen am 16. Dezem-ber, 17.00 Uhr unter dem Motto„Macht hoch die Tür“ weih-nachtliche Weisen mit dem corocampanile. Die traditionelleMusik in der Christnacht am 24.Dezember, 23.00 Uhr gestaltender Vocalkreis Potsdam und diePotsdamer Turmbläser.

Am 6. Januar kommt dann diezweite Hälfte des BachschenWeihnachtsoratoriums (Kanta-ten IV-VI) zur Aufführung. DerPotsdamer Oratorienchor mu-siziert mit der Kammerakade-mie um 19.30 Uhr.

In die Französische Kircheam Bassinplatz wird zu Musikund Meditation mit dem Vocal-kreis Potsdam am HeiligenAbend um 22.00 Uhr eingeladen.

Sprachförderung. Sie werdennunmehr schulgesetzlich gere-gelt. Bereits zum kommendenSchuljahr stehen ca. 2,5 Mio.Euro für die Einführung vonSprachstandsfeststellungen undfür die Einrichtung von Sprach-förderkursen zur Verfügung. DieQualifizierungsmaßnahmen fürErzieherinnen und Erzieher inden Kitas laufen an. Zum Schul-jahr 2009/10 soll sichergestelltwerden, dass jedes brandenbur-gische Kind getestet und gegebe-nenfalls gefördert wird. DieSprachstandsfeststellung ist fürjedes Kind verpflichtend.

Außerdem hat es eine Eini-gung zur Förderschule gegeben.Diese Einigung sieht vor, dassdie bewährten Strukturen vonKlasse 1-10 beibehalten werden.Die Stärkung der Berufsschule

Weg frei für neues Schulgesetz

N ach intensiver Bera-tung in vier Land-tags-Anhörungen

zum Schulgesetz verständigtensich SPD und CDU auf über 30Änderungsanträge, die im Bil-dungsausschuss angenommenwurden. Das Gesetz soll in derDezembersitzung des Landtagesbeschlossen werden.

Dazu erklärte die PotsdamerLandtagsabgeordnete KlaraGeywitz: „Die Koalition hat dieBeteiligung und die breiteöffentliche Diskussion zumSchulgesetz sehr ernst genom-men. Deshalb wurden sechsRegionalkonferenzen und zahl-reiche weitere Informationsver-anstaltungen durchgeführt.“

Besonders wichtig waren denKoalitionspartnern u.a. dieSprachstandsfeststellung und

den. Dies gilt natürlich insbeson-dere für die Ganztagsschulen.Wir wollten auch ein Gesetz fürdie Schüler, Lehrer, Eltern undschulische Partner machen. Dienunmehr von uns vorgelegtenÄnderungen spiegeln hervorra-gend unseren Anspruch an einelebendige, selbstständige undmoderne Schule wieder.“

Bestandteil des neuen Schul-gesetzes ist auch die Einführungso genannter Leistungs- undBegabungsklassen, in denen Kin-der künftig ab der fünften Klasseam Gymnasium unterrichtetwerden. In Potsdam ist die Ein-richtung je einer dieser Klassenam Helmholtz-, am Humboldt-Gymasium und am Ev. Gymna-sium auf Hermannswerder sowiean der Voltaire-Gesamtschulevorgesehen.

war ein Anliegen, weil ihreBedeutung regelmäßig unter-schätzt wird. Wer in Zukunft andie Berufsschule geht, muss wie-der alle Unterrichtsfächer besu-chen und kann sich nicht vonFächern seiner Wahl befreienlassen.

Des Weiteren wurden Vor-schläge der Experten aus denAnhörungen aufgegriffen. Dasbetrifft beispielsweise die stär-kere Einbeziehung der außer-schulischen Partner und desSchulträgers, die nunmehr auchan den Schulkonferenzen betei-ligt werden können.

Klara Geywitz: „Es ist uns sehrwichtig, dass Vereine und Ver-bände als Mitglied der Schulge-meinschaft betrachtet werdenund nicht nur als Nachmittags-gestalter wahrgenommen wer-

D ie Nahversorgung amSchlaatz bleibt erhal-ten. Mit ihrer Zu-

stimmung zu einem weiterenREWE-Markt am Horstweghaben die Stadtverordneten dieZukunft der Kaufhalle amSchilfhof gesichert. Der zweiteStandort war Bedingung derREWE, um den aus ihrer Sichtunrentablen Standort der alten

Kaufhalle nicht zu schließen.Damit endet eine schwierigeDiskussion, die sich insbeson-dere am Wegfall von Kleingär-ten für den neuen REWE-Markt entzündete. Für die Gär-ten wird es Ersatz und Entschä-digungen geben. Der Antragder SPD zur Sicherung derNahversorgung im Interesseder Schlaatzer ist damit erfüllt.

REWE bleibt am Schlaatz

Für Potsdam: DEMO-Kommunalfuchs 2006

I m November bekam dieLandeshauptstadt Pots-dam von der kommunal-

politischen MonatszeitschriftDEMO eine Auszeichnung fürden Lokalen Aktionsplan fürToleranz und Demokratiegegen Gewalt, Rechtsextremis-mus und Fremdenfeindlichkeitverliehen, den Bürgermeister

Burkhard Exner (SPD) entge-gennahm.

Die Stadt erhielt diesen Preisfür das öffentliche Bekenntnisder Bürger unter dem MottoPotsdam bekennt Farbe!Gemeinsam für Toleranz,Gewaltfreiheit und ein friedli-ches Miteinander.

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Impressumpotsdamer rundschauNeue Folge Nr. 25 · Dezember 2006Redaktionsschluss dieser Ausgabe: 8. Dezember 2006

RedaktionMike Schubert (V.i.S.d.P.)Alleestraße 914469 PotsdamTelefon: 0331 – 73 09 83 00Telefax: 0331 – 73 09 83 02Mail: [email protected]

Fotos/Autoren dieser AusgabeHarald Geywitz, Harald Kümmel, Christian Maaß, Kathleen Riedel

Herstellungweberpress. Daniela WeberMail: [email protected]

Druckauflage: 10.000

potsdamerssppoorrttrundschauDezember 2006

Souveräner Herbstmeister mithöheren ZielenBabelsberg 03 mit guten Chancen auf den Aufstieg

B abelsberg 03 ist unge-fährdeter Tabellenfüh-rer. In den 15 Spielen

der Hinrunde wurden 14 Siegeerzielt. Der nächste Verfolgerhat 11 Punkte Rückstand. Mitdiesem Vorsprung sollte dasZiel Wiederaufstieg in dieRegionalliga geschafft werden.

Babelsberg ist verhalten indie Spielzeit gestartet. Nachdem ersten Spiel gegen denNachbarn aus Ludwigsfeldegab es noch einige Skepsis. Dasmagere 1:0 konnte nicht sorecht überzeugen. Das fol-gende 5:0 in Eberswalde warsouverän, aber was zählt derKantersieg gegen den Ab-

stiegskandidaten Nr. 1? Nacheinem erneut glanzlosen undsehr mühevollen 1:0 in Schön-eiche gab es noch immer Zwei-fel. Mittlerweile hat die Truppevon Trainer Hodul aber eineKonstanz erreicht, die selbstden letzten Pessimisten über-zeugen muss.

In 15 Spielen hat Babelsbergnur sechs Gegentreffer kas-siert. Davon gab es drei bei dereinzigen Niederlage gegenTennis Borussia Berlin. In elfSpielen blieb Babelsberg ohneGegentreffer. Diese Bilanz lästauch das eine oder andere ehermagere 1:0 verkraften. Gehör-ten Abwehr und Torwart inden letzten Jahren nicht immerzu den stabilsten Mannschafts-teilen, hat sich das in dieserSaison entscheidend verbes-sert. Großen Anteil daran hatu.a. der neue Torwart. CarstenBusch konnte in fast allen Spie-len überzeugen und war einsicherer Rückhalt für dieMannschaft. Von einigen weni-gen Fehlern abgesehen konnteBjörn Laars an der Seite derNeuzugänge Neumann undNeubert überzeugen. VielSchwung brachten Heimkeh-rer Rudolph und Neuzugang

Mutschler. Aus ihrem Zusam-menspiel ergab sich so manchgefährlicher Angriff.

Im Mittelfeld musste BastianZenk nach dem verletzungsbe-dingten Ausfall von Tretschokmehr Verantwortung überneh-men, was zuletzt immer bessergelang. Für die Spielorganisa-tion und Standards ist wieimmer der Kapitän Moritz ver-antwortlich. Vielleicht hättevon ihm noch etwas mehr ver-langt werden können, doch sogibt es noch Steigerungsmög-lichkeiten in der zweitenHalbserie. Höhere Erwartun-

gen nicht erfüllt haben Lukacund Hartwig. Der Einsatzwillewar stets vorhanden, doch fuß-ballerisch gibt es einiges zuzusetzen.

Dies gilt sicher auch für denStürmer Donkor-Oppong. Eini-ge seiner Aktionen waren einfachtoll, doch auf Dauer fehlt es anKonstanz und Durchsetzungs-fähigkeit. Besser agiert da seinSturmpartner Ben-Hatira, der inden letzten Spielen fast immergetroffen hat.

Wenn es da und dort nochein wenig Kritik gibt, gilt doch:Die Mannschaft hat eine superHinrunde gespielt. Dafür herz-lichen Glückwunsch und vielenDank!

In Erinnerung bleiben werdenauch die zwei Pokalspiele mitdem tollen Sieg gegen Rostockund der unglücklichen Nieder-lage gegen die Bundesliga-Mannschaft vom VfB Stuttgart.Mit einem objektiven Schieds-richtergespann hätte BabelsbergStuttgart sogar richtig inBedrängnis bringen können.

Nun gilt es Kräfte zu sam-meln und in der Rückrundenahtlos an die Erfolge der Hin-serie anzuknüpfen. Die Rund-schau wünscht dabei vielErfolg.

Eine echte Verstärkung: Jan Mutschler, einer der neuen Spieler indieser Saison

Wie immer zuverlässig vom Punkt: Patrick Moritz der Kapitän

Page 8: Potsdamer Rundschau, Ausgabe Dezember 2006