Post on 01-Mar-2021
Unser Land braucht Sozialpatrioten
Während mit deutschen Steuergeldern regelmäßig EU-
Pleitestaaten und Völker aus aller Welt gerettet werden,
versinken immer größere Teile der eigenen Bevölkerung in
Armut. Dabei ist es nicht nur die aktuelle Situation, unter der
Geringverdiener, Arbeitslose und ältere Menschen leiden. Für
viele Bürger, die heute noch jünger sind, droht der
wirtschaftliche Kollaps im Alter. Jungen Menschen in Deutschland
droht einer Studie zufolge eine massive Rentenlücke. Vor allem
die jüngere Generation müsse zusätzlich vorsorgen, um ihren
Lebensstandard im Ruhestand zu sichern, heißt es in dem
Vorsorge-Atlas Deutschland. Die heute 20- bis 34-Jährigen, die
besonders von den vergangenen Rentenreformen betroffen sind,
brauchen demnach etwa 800 Euro im Monat zusätzlich.
Eine Studie der Universität Freiburg belegt, dass zur Sicherung
des Lebensstandards im Alter 60 Prozent des letzten
Bruttoeinkommens erforderlich sind. Junge Menschen kommen
der Prognose zufolge im Ruhestand ohne Zusatzvorsorge im
Schnitt auf 981 Euro und damit auf 38,6 Prozent. Die heute 35-
bis 49-Jährigen könnten mit 1048 Euro monatlich rechnen (43,2
Prozent). Deutlich besser stehen Ältere mit 1184 Euro (64,1
Prozent) da. Geringverdiener mit einem Einkommen von weniger
als 1100 Euro brutto kommen im Ruhestand den Berechnungen
zufolge zwar auf rund 70 Prozent des letzten Gehaltes. Sie
erhalten im Schnitt aber nur 679 Euro monatlich und liegen
damit unterhalb der Armutsgrenze.
Deshalb lässt sich jetzt bereits für einen großen Anteil der Gering-
und Durchschnittsverdiener im unteren Bereich feststellen, dass
für sie eine hohe Wahrscheinlichkeit der späteren Altersarmut
besteht.
Warum fast alle Asylanten bleiben werden Die Zahl der abgelehnten Asylanten ist relativ hoch,
gemessen an der Gesamtzahl. Seit Anfang 2016 gab es
530.000 negative Asylentscheidungen, bis Ende August
verließen aber nur rund 120.000 Ausländer über
Abschiebungen oder geförderte freiwillige Ausreisen das
Land. Die Bilanz sieht noch magerer aus, wenn man weiß,
dass in dieser Statistik auch Zuwanderer enthalten sind, die
gar nichts mit dem normalen Asylverfahren zu tun hatten:
Arbeitsmigranten, Studenten oder kriminelle Ausländer. Die
Abschiebungszahlen wie auch die freiwilligen Ausreisen sind
in diesem Jahr sogar rückläufig. Im laufenden Jahr wurden
bis Ende August nur 16.031 Ausländer abgeschoben und im
Vorjahr waren es schon bis Ende Juli mehr (16.432). Ende
Juli 2016 waren 221.000 Ausländer in Deutschland
ausreisepflichtig, ein Jahr später waren es 229.000. Diese
Stagnation liegt nicht daran, dass die Rückführungszahlen
steigen oder die freiwillige Ausreise sich bemerkbar macht,
sondern dass viele Ausreisepflichtige aus der Ausreisepflicht
herauswachsen. Wenn die Rückführung längere Zeit nicht
gelingt, bekommen sie trotz Ablehnung einen legalen
Aufenthaltstitel. Sie haben dann ihr Ziel erreicht, nach der
meist unerlaubten Einreise über die Berufung auf das
Asylrecht erst einmal bleiben zu dürfen – und nach dem
negativen Ausgang ihres Asylverfahrens wegen
Abschiebungshindernissen im Grunde ihre Einwanderung
dem Aufnahmeland aufzuzwingen.
Erschwerend kommt hinzu, dass regelmäßig abgelehnte
Asylbewerber massenhaft Gebrauch von ihren
Klagemöglichkeiten machen und gegen Bescheide gerichtlich
vorgehen. Inzwischen klagen bereits zwei von drei
abgelehnten Asylanten. Eine solche Klage hat aufschiebende
Wirkung. Im Falle einer Klageerhebung werden die Personen
erst nach bestands- oder rechtskräftigem Abschluss und der
in der Entscheidung gesetzten Ausreisefrist ausreisepflichtig.
Durch die vielen Anträge seit 2015 „stieg die Zahl der
Asylentscheidungen an – bis auf fast 700.000 im Jahr 2016
und über 480.000 bis Ende August 2017. Ende Juli dieses
Jahres waren rund 283.000 Asylklagen an den
Verwaltungsgerichten anhängig. Meist geht es um Klagen
gegen die Asylablehnung.
Doch auch anerkannte Schutzberechtigte ziehen vor Gericht
– darunter vor allem Syrer, denen subsidiärer Schutz
gewährt wurde, weil das BAMF ihnen keine individuelle
Verfolgung attestierte. An vielen Gerichten arbeiten 4 von 5
Richtern nur für die Asylklagen – trotzdem können
bundesweit monatlich nur 10.000 Fälle entschieden werden.
ISLAMISTEN UND DIE STILLE GEFAHR
Im Fokus des öffentlichen Interesses sind Islamisten in letzter Zeit nur,
wenn gerade neue Anschläge erfolgt sind oder vereitelt werden
konnten. Dabei ist genau diese Gefahr präsenter denn je. Die Zahl der
Salafisten steigt in den Bundesländern und die Zunahme wird von den
regelmäßig erscheinenden Verfassungsschutzberichten aufgezeigt. So
etwa in Mecklenburg-Vorpommern, wo von einer dynamisch
wachsenden islamistischen Bewegung im vergangenen Jahr berichtet
wird, mit Zuwachsraten von über 30 Prozent. Woher diese Zunahme
kommt, wird inzwischen selbst von den Innenministern der Altparteien
nicht mehr verheimlicht, weil es zu offensichtlich ist. „Das kann sicher
mit der anhaltenden Flüchtlingsbewegung aus dem Nahen und
Mittleren Osten in Verbindung stehen“, teilte etwa Innenminister
Lorenz Caffier (CDU) bei der Präsentation des Berichts mit. 80 bis 90
Personen gehören laut Verfassungsschutz dieser Gruppierung
inzwischen an, die Demokratie und Grundgesetz ablehnt. Aufgefallen
sei die Szene im vergangenen Berichtsjahr in Rostock und Schwerin mit
der „Lies!“-Kampagne, bei der kostenlos Korane verteilt wurden.
Bundesweit gibt es nach Behördenschätzungen 9700 Salafisten.
Einzelne Islamisten in Mecklenburg-Vorpommern würden darüber
hinaus Organisationen wie der „Hamas“, der „Hizb Allah“ oder der
„Türkischen Hizbollah“ angehören.
Kontaktmöglichkeiten und Geschäftszeiten
Im vergangenen Jahr erhielten 191.316 Personen in Nordrhein-
Westfalen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
(AsylbLG). Mit dem Rückgang der Asylanten- und Flüchtlingszahlen im
Jahr 2016 reduzierten sich auch die Leistungsempfänger. Auf der
anderen Seite stiegen im Jahr 2016 aber die Bruttoausgaben für
Leistungen nach dem AsylbLG, um 803 Millionen Euro (66 Prozent) auf
rund 2,02 Milliarden Euro. Die Kostensteigerung wird seitens der NRW-
Landesregierung mit der Zunahme medizinischer Behandlungskosten
und den hohen Ausgaben für die Unterbringung begründet. Dabei trifft
es in NRW besonders die Kommunen hart, denn bislang wurde ein
Großteil der Kosten nicht vom Land übernommen. Städte mit knappen
Haushalten waren daher zu Streichungen und/oder der Aufnahme von
Krediten gezwungen, um die Unterbringungen und Versorgen der
einwandernden Massen zu ermöglichen. Dabei werden Ausgaben nur
ungerne öffentlich der Bevölkerung präsentiert, um nicht noch mehr
Unmut hervorzurufen. Auch aus diesem Grund stellt unsere Partei u.a.
im Düsseldorfer Stadtrat regelmäßig verschiedene Anfragen zum
Asylwahnsinn, damit den Bürgerinnen und Bürgern offengelegt wird,
in welchem Umfang unsere Steuergelder in die Asylindustrie fließen.
Viele Sozial- und Wohlfahrtsverbände vergolden sich dabei die
Konten, wenn es um die Versorgung und Unterbringung geht. Wäre
eine solche Hilfsbereitschaft und Willkommenskultur auch für
heimische Bedürftige ausgerufen oder gleichermaßen bereitwillig in
den sozialen Wohnungsbau, Schaffung von Kita-Plätzen und die
Sanierung und Modernisierung von Schulen investiert worden, dann
wäre der Volkszorn auf jene nicht so groß, die das Wohl fremder
Völker regelmäßig über die Bedürfnisse der eigenen Bevölkerung
stellen.
URTEIL GEGEN OB: LICHT AUSSCHALTEN RECHTSWIDRIG
Der Düsseldorfer Oberbürgermeister ließ aus Protest gegen eine
Pegida-Demo prominente Bauwerke verdunkeln. Der Protest des
Oberbürgermeisters Geisel (SPD) gegen eine Demonstration des
Ablegers der Pegida-Bewegung wurde nun in mehreren Instanzen
verhandelt. Diese "Licht-aus!"-Aktion war rechtswidrig, wie das
Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied (Az 10 C 6.16). Auch
sein Aufruf an die Bürger, an einer Demonstration gegen den Pegida-
Ableger teilzunehmen, sei nicht rechtens gewesen, urteilten die
Leipziger Richter. Damit dürften vergleichbare Handlungen von
Stadtoberhäuptern künftig genauer zu beobachten sein, wenn
kritische Vereinigungen öffentliche Kundgebungen abhalten.
HEIMAT GESTALTEN - REPUBLIKANER WERDEN
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unserer Partei. Unser Land hat
bereits zu viele Zuschauer und
besonders heute ist es wichtiger
denn je, dass mehr Menschen ihren
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VERANSTALTUNGSKALENDER • Heidelberg: einmal im Monat. Informationen unter heidelberg@rep.de oder 0157/30663871.
• Karlsruhe Land: Nächster politische Stammtisch in Wiesental, am 22.10., um 10.00 Uhr, und am 25.10 in Bruchsal, 18.00 Uhr. Die Weihnachtsfeier des Kreisverbandes findet am 16.12, um 16.00 Uhr, statt. Weitere Informationen unter 07254-72375.
• München: Stammtisch mit Infoveranstaltung jeden zweiten Dienstag im Monat ab 19 Uhr im Gasthof Zum Goldenen Roß, Rosenheimer Str. 189, 81671 München. Näheres unter 089/2158367.
• Erding: Stammtisch jeden dritten Freitag im Monat ab 19.30 Uhr beim Lindenwirt in Erding/Bergham (Nähe S-Bahn-Station Aufhausen). Info unter Tel. 08083/8717.
• Nürnberger Land: Stammtisch jeden vierten Samstag im Monat ab 19.30 Uhr, Gaststätte „Zum Goldenen Stern“, Nürnberger Str. 7, 91224 Pommelsbrunn. Info unter 01522-2624313.
• Kissing: Jeden ersten Montag im Monat findet ein politischer Stammtisch statt. Beginn 19.30 Uhr, Gaststätte Ralax‘t, Peterhofstr.15, 8438 Kissing.
• Forchheim: In Forchheim führen die Republikaner einen monatlichen Stammtisch durch. Interessenten melden sich bitte bei Herrn Noffke, Bezirksvorsitzer u. Kreisrat: 09191/31880.
• Frankfurt am Main: Politischer Stammtisch am ersten Dienstag im Monat. Info: 069/522500.
• Kassel: Tel. 0661/603746, vierwöchentliches Informationstreffen.
• Düsseldorf: Monatlicher Informationsabend des REP-Kreisverbandes, jeden ersten Samstag im Monat, um 17.00 Uhr. Interessenten können Sie direkt beim Kreisverband melden: duesseldorf@rep.de oder Tel./Fax 0211-6022383.
• Köln: Monatliche Informationsveranstaltungen; Kontakt unter: kontakt@rep-nrw.de
• Aachen: Politischer Informationsabend jeden ersten Freitag im Monat um 18 Uhr. Näheres unter kontakt@rep.nrw.de.
• Wuppertal: Monatlicher Stammtisch, Einladungen erfolgen schriftlich. Kontakt unter: kontakt@rep-nrw.de.
• Bochum: Monatlicher Informationsabend / Ruhrstammtisch. Kontakt unter: kontakt@rep.nrw.de.
• Essen: Monatlicher Informationsabend der Republikaner in Essen. Kontakt über: kontakt@rep-nrw.de
• Dortmund: Monatlicher Informationsabend: Kontakt unter kontakt@rep-nrw.de.
• Ostwestfalen-Lippe: Jeden ersten Montag im Monat, um 20.00 Uhr, in Herford. Informationen unter kontakt@rep-nrw.de.
• Kreis Kleve: Monatliche Informationsveranstaltungen des REP-Kreisverbandes Kleve, jeden zweiten Freitag im Monat. Interessierte Bürger können sich per E-Mail eine Einladung über den Landesverband senden lassen: kleve@rep.de
• Vogtland: Die Republikaner im Vogtland führen jeweils eine monatliche Informationsveranstaltung durch. Infos unter: sachsen@rep.de
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