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Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1
Herzlich Willkommen zum Bürgerhaushalt 2012
Bürgerversammlung10. Mai 2011
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service2
Agenda:
� Bürgerhaushalt in Potsdam (Konzept / Rückblick / Verfahren 2012)
� Der Potsdamer Haushalt(Ausgangslage / Ausblick / Haushaltssicherung)
� Geschäftsbereich 3 Beigeordnete Elona Müller-Preinesberger(Themen: Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz)
� Fragen, Diskussion und Vorschlagssammlung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service3
Bürgerhaushalt in Potsdam
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service4
� Form der mittelbaren (indirekten) Bürgerbeteiligung
� partizipatives Demokratieelement (Dialog zwischen Bürgerschaft und Politik)
� Entscheidungshoheit bei Stadtverordnetenversammlung(Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Bürgervorschläge)
� langfristiges, kontinuierliches Projekt
� Bürgerhaushalt hat kein eigenes Finanzbudget , sondern bezieht sich auf ausgewählte steuerbare Produkte der LHP
Kriterien
Bürgerhaushalt in Potsdam
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service5
Bürgerhaushalt in Potsdam
Warum hat der Bürgerhaushalt kein eigenes Budget?
� laut Kommunalverfassung liegt Entscheidungshoheit zum Stadt-haushalt bei Stadtverordnetenversammlung (§ 28 Abs. 2 Nr. 15 BbgKVerf)
� Mehrheit der Stadtverordneten stimmte der Neuauflage des Konzepts Bürgerhaushalt zu (ohne Budget) (Sitzung 6.4.2011)
� Ziel: Beteiligung an der Gesamtheit des Haushalts (Investitionen wären bspw. mit Jahres-Budget schwer zu berücksichtigen)
� Ziel: Anliegen der Bürgerschaft können von der Stadtverordneten-versammlung diskutiert werden > Trialog: Bürger – Verwaltung – Politik
� Bürgerschaft kann langfristige Projekte anstoßen
>> Sitzung der Lenkungsgruppe am 24. Mai 2011 zu diesem Thema
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service6
� Erhöhung der Akzeptanz für politische und administrative Entscheidungen
� Schaffung von mehr Transparenz in den Verwaltungs- und politischen Abläufen, Entscheidungen, Rahmenbedingungen
� Erhöhung des Interesses der Potsdamerinnen und Potsdamer an ihrer Stadt und an der Mitwirkung im Sinne einer Bürgerkommune
� Beitrag zur Identität sstiftung
Ziele
Bürgerhaushalt in Potsdam
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service7
Bürgerhaushalt in Potsdam
Übergabe an die Stadtverordneten-
versammlung
Entscheidung der Politik
Priorisierungder Vorschläge
RedaktionelleBearbeitung
Votierung der Vorschläge
Information und VorschlagsammlungA u f t a k t - und
Informations-veranstaltung
Start der Rechenschafts-phase des Vorjahres
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service8
Umgang mit Vorschlägen
Bürgerhaushalt in Potsdam
durch die Bürgerinnen und Bürger� Verbindlichkeit durch geeignete Abstimmungsverfahren
(Priorisierung zur Gewichtung + Votierung zur Entscheidung)
durch die Verwaltung� Organisation und Aufbereitung der Vorschläge� Einschätzung der Fachbereiche zu Bürgeranliegen
durch die Stadtverordnetenversammlung� Entscheidung zu den TOP 20 - Vorschlägen
in den Kategorien: Zustimmung (mit Benennung der Deckungsquelle), Prüfauftrag (konkret), Ablehnung (Begründung)
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service9
Bürgerhaushalt in Potsdam
Möglichkeiten der Beteiligung
Beteiligungsgegenstand� Steuerbare Produkte (vor allem freiwillige Aufgaben der LHP)
Beginn der Beteiligung� mit Auftakt- und Informationsveranstaltung� im Zusammenhang mit der Verabschiedung des
Eckwertebeschlusses
Beteiligungsformen� Online: Internet� Postweg: Beteiligungs-/Votierungsbögen � Persönlich: Bürgerversammlungen
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1010
Bürgerhaushalt in Potsdambisher
Sammeln - Sortieren - Votieren - Beschluss - Rechenschaft
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1111
Beteiligung
Rückblick
1154
5365
0
1000
2000
3000
4000
5000
6000
BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011
5716
2032
Gesamtzahldavon Teilnehmer in Internet
17201702
853
373
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1212
Vorschläge
Rückblick
203
682
0
100
200
300
400
500
600
BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011
413
213
10376
Gesamtzahldavon Haushaltssicherung betreffend
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1313
Stand der Umsetzungen (2008 bis 2011)
Rückblick
Symbol Erläuterung
47
13
40
Vorschlag wurde umgesetzt (Umsetzung abgeschlossen / findet statt / in Planung).
Der Vorschlag kann nicht in der gewünschten Weise realisiert werden. Es werden / wurden Maßnahmen ergriffen, die im Bezug auf den Vorschlag stehen.
Eine Umsetzung wurde durch die Stadtverordnetenver-sammlung abgelehnt (25) oder kann nicht realisiert werden (15)
(Prüf)ergebnis offen12
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1414
ausführliche Informationen:
Rückblick
www.potsdam.de/buergerhaushalt
Rechenschaftsflyer
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1515
Bürgerhaushalt 2012
Zeitlicher Ablauf Möglichkeiten der Teilnahme
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1616
Bürgerhaushalt 2012
Sammeln Priorisieren Sortieren Votieren Übergabe Beschluss
aktueller Stand
� 07.04.2011 Auftaktveranstaltung� 07.04. bis 29.05.2011 Vorschlagssammlung� 10.05. bis 18.05.2011 Thematische Bürgerversammlunge n� 30.05. bis 05.06.2011 Priorisierung der Vorschläge� 07.06. bis 09.06.2011 Redaktionsteamsitzungen� 22.08.11 bis 09.10.11 Votierung per Post und Internet� 20.10.2011 Abschlussveranstaltung� 05.11.2011 Übergabe an Stadtverordnetenversammlg.� Dez. 2011 / Jan. 2012 Votum der Gremien � ca. März 2012 Entscheidung der StVV
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1717
Bürgerhaushalt 2012
Thematische Bürgerversammlungen
Dienstag, 10. Mai 2011 - mit Elona Müller-PreinesbergerThemen: Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
Mittwoch, 11. Mai 2011 - mit Peter Schüler Thema: Politische Kultur und Stadtverordnetenversammlung Potsdam
Donnerstag, 12. Mai 2011 - mit Dr. Iris Jana MagdowskiThemen: Schule, Bildung, Kultur und Sport
Montag, 16. Mai 2011 - mit Andreas GoetzmannThemen: Stadtplanung, -entwicklung und Bauen
Dienstag, 17. Mai 2011 - mit Burkhard ExnerThemen: Finanzplanung, Kommunale Immobilien, Haushaltssicherung
Mittwoch, 18. Mai 2011 - mit Jann JakobsThemen: Wirtschaftsförderung, Bürgerbeteiligung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service18
Bürgerhaushalt 2012
Wie geht es weiter?
Vorschlagssammlung:� läuft noch bis 29. Mai 2011
(Postweg, Büro Bürgerhaushalt, Internet)
Neuerungen bei der Priorisierung / Vorauswahl der V orschläge:(30. Mai - 5. Juni 2011)
� alle Vorschläge sind online unter www.potsdam.de/buergerhaushalt oder im „Büro Bürgerhaushalt“ priorisierbar
� 5 Punkte pro Teilnehmer
Voraussetzungen für weitere Berücksichtigung im Ver fahren:� Mindestpunktzahl: 15 Punkte / Vorschlag� Maximal 80 Vorschläge werden im Redaktionsteam diskutiert
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service19
Bürgerhaushalt 2012
Wie geht es weiter?
Redaktionsteamsitzungen
� Start: 18 Uhr� Dienstag: 7.6.2011 / Donnerstag: 9.6.2011� Vertreter der Geschäftsbereiche, Projektleitung, 6 Bürgervertreter
� Inhalt:- Prüfung der priorisierten Vorschläge nach vorgegebenen Kriteriena) Zuständigkeitb) Themenfeld korrektc) Anliegen konkret formuliert
� Ziel: Erstellung der „Liste der Vorschlägeder Bürgerinnen und Bürger“
>> Möchten Sie im Redaktionsteam Bürgerhaushalt 2012 tätig werden?
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service2020
Der Potsdamer Haushalt 2011
Ausgangslage
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service21
Haushaltsplanung
Der Haushaltsplan beinhaltet Antworten auf folgende Fragen:
- Woher kommen die Gelder? - Was macht die Stadt mit dem Geld?
Wie wird der Plan erstellt?a) Bedarfsplanung
b) Planentwurfc) Bürgerhaushalt
d) Diskussion und Beschluss
e) Inkrafttreten und Wirksamkeit
Wie ist die Haushaltslage in Potsdam?Doppik seit 1.1.2007 > Eröffnungsbilanz: 1.056,4 Mio. Euro ( per 1.1.2007)
Jahresabschluss 2007: Überschuss 4,2 Mio. Euro
Fehlbedarfsplanung 2011: 21 Mio. Euro > Ausgleich durch Vorjahresabschlüsse
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service2222
Die Potsdamer Haushaltswaage 2011
Haushalt 2011
21 Mio. Euro
Nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, 6. April 2011
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service2323
Verteilung der Erträge > 461 Mio. Euro
Haushalt 2011
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service2424
Verteilung der Aufwendungen > 482 Mio. Euro
Haushalt 2011
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service2525
Ergebnisvorschau 2007 - 2014 (in Mio. Euro)
-50,5
-80
-60
-40
-20
0
20
40
60
80
-40
-30
-20
-10
0
10
20
30
40
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014
Prognoserechnung Ergebnis Prognoserechnung Entwicklung Rücklage/Vortrag
Haushalt 2011
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service2626
Entwicklung Schuldenstand (in Mio. Euro)
84 85 85
143132
120109 104 101 97 93 90 86 83 80
9
2334
43
74
89 94 98
0
20
40
60
80
100
120
140
160
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014
LHP Kommunaldarlehen KIS
Haushalt 2011
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service2727
Haushaltssicherungskonzept (HSK)
Haushalt 2011
Wann muss es aufgestellt werden?� Wenn die Aufwendungen die Erträge übersteigen, also ein Fehlbedarf
ausgewiesen wird.
Was muss darin enthalten sein?� In welchem Zeitraum der Haushaltsausgleich wieder erreicht werden soll.� Die Maßnahmen, wie der Fehlbedarf abgebaut und künftig vermieden wird.
Weitere Besonderheiten� Das HSK muss gesondert durch die SVV beschlossen werden.� Das HSK muss durch die Kommunalaufsicht genehmigt werden.
Die Genehmigung kann unter Bedingungen und Auflagen erfolgen.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service2828
Haushaltssicherungskonzept (HSK) (in EUR)
Haushalt 2011
HSK der Landeshauptstadt Potsdam 2010 - 2013� Konsolidierungsziel: 2016 (Haushaltsausgleich wieder hergestellt)� Basis zur Berechnung d. Einsparpotentiale ist d. Jahresabschluss 2007
Maßnahmen zum Abbau des Fehlbedarfes (in EUR)
� Geringere Inanspruchnahme von Kassenkrediten .................... 794.000� weniger Zinsaufwand
� Erhöhung der Parkgebühreneinnahmen ....................................852.000z.B. durch räumliche Erweiterung des Gebührenparkens
� Reduzierung des Zuschusses bei Wohnheimen ....................... 646.000durch Zusammenlegung von zwei Objekten
� Reduzierung des Zuschusses an „Potsdams Neue Gärten“ ..... 182.000(BUGA-Park und Lustgarten)
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service2929
Haushalt 2012Eckwerte und Ausblick
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service3030
Eckwert Haushalt 2012
7,816,5
43,2
134,6
37,2
217,1
21,7
20
40
60
80
100
120
140
160
ZuschussbedarfeFinanzierungsmittel
Fehl-bedarf
GB 4 Stadtentwicklung und Bauen
GB 3 Soziales, Jugend, GesundheitOrdnung und Umweltschutz
GB 2 Bildung, Kultur und Sport
GB 1 Zentrale Steuerung und Service
OB, Wirtschaft, Marketing, Rechnungsprüfung
Allge-meine Finan-zierungs-mittel
180
200
Zuschüsse an die Geschäfts-bereiche (GB) der Landeshauptstadt:
Finanzierungsmittel und Zuschüsse (in Mio. Euro)
220
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service3131
Herausforderungen für die künftigen Haushaltsjahre
Eckwert Haushalt 2012
� Höhere Aufwendungen durch� höhere Sozialaufwendungen� höhere Kita-Zuschüsse durch wachsende Kinderzahl� Tarifsteigerungen� höhere Abschreibungen durch getätigte Investitionen
� Einhaltung des Konsolidierungsziels 2016
� Anforderungen einer wachsenden Stadt� soziale Infrastruktur vorhalten� Wohnungsbau befördern / Flächenpotentiale vorhalten� technische Infrastruktur instandhalten
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service32
Geschäftsbereich 3
Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz
Beigeordnete
Elona Müller-Preinesberger
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service33
Geschäftsbereich Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltsch utz
� 4 Fachbereiche
� ca. 130 Mio Euro Zuschussbedarf (Ertrag - Aufwand)
� mehr als 80 Produkte
� ca. 730 Mitarbeiter
• Fachbereich Ordnung und Sicherheit• Fachbereich Kinder, Jugend und Familie• Fachbereich Feuerwehr• Fachbereich Soziales, Gesundheit und Umwelt
� 7 Themenfelder im Bürgerhaushalt 2012
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service34
Geschäftsbereich Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltsch utz
Themenfelder im Bürgerhaushalt 2012
� Jugendarbeit und außerschulische Jugendbildung
� Kindertagesbetreuung
� Gesundheitsschutz und -pflege
� Soziale Hilfen
� Abfallentsorgung
� Ordnung und Sicherheit
� Veterinäraufsicht
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Jugendarbeit und außerschulische Jugendbildung
35
Fachbereich Kinder, Jugend und FamilieFachbereichsleiter Norbert Schweers
Die Förderung von Kindern und Jugendlichen ist eine Gemeinschaftsaufgabe der Landeshaupt-stadt Potsdam und richtet sich insbesondere an 9 bis unter 21-Jährige.
Die Aufgabe wird durch die Bereitstellung von Angeboten > der Kinder- und Jugenderholung, > der interkulturellen Jugendarbeit sowie > der außerschulischen Bildung realisiert.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service36
� Auf- und Ausbau einer vielseitigen freizeitpädagogischen Infrastruktur
� Förderung und Entwicklung von Interessen, Neigungen und sozialen Kompetenzen
� Förderung von Angeboten > der Jugendverbandsarbeit, > der Schul- und Straßensozialarbeit, > der Sucht- / Gewaltprävention (durch finanzielle u. personelle Absicherung der Angebote).
� Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Belange von Kindern und Jugendlichen
Ziele
Jugendarbeit
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service37
Umsetzung durch
� Förderung Kinder- und Jugendklubs freier Träger
� Förderung überregionaler Angebote der Jugendarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes
� Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Konzipierung und Umsetzung kurz- und mittelfristiger Projekte
Jugendarbeit
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service38
Potentiale der Haushaltssicherung: > Einsparungen würden zu verkürzten Öffnungszeiten, zur
Schließung oder zum Wegfall bzw. zum Qualitätsverlust von Einrichtungen und Angeboten führen.
Die Angebote der Jugendarbeit sind grundsätzlich entgeltfrei. Die Erträge resultieren vorrangig aus Zuwendungen des Landes
Aufwand: 5.060.300 Euro
Ertrag: 354.600 Euro
Finanzielle Situation
Jugendarbeit
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service39
Kindertagesbetreuung
Fachbereich Kinder, Jugend und FamilieFachbereichsleiter Norbert Schweers
Kindertagesbetreuung gewährleistet die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Sie dient dem Wohl und der Entwicklung von Kindern im Alter von 0 bis 12 Jahren.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service40
Kindertagesbetreuung
Ziele
� Schaffung und Erhalt eines bedarfsgerechten Angebot es an Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen sowie sogenannten anderen Betreuungsformen (AKI) in Tageseinrichtungen
� Berücksichtigung des Wunsch- und Wahlrechts der Eltern im Hinblick auf die Betreuungseinrichtung
� Schaffung einer pädagogischen Vielfalt und qualitativen Betreuung
Umsetzung durch
� Enge Zusammenarbeit mit den 46 freien Trägern der Jugendhilfe (Betreiber der über 100 Einrichtungen) hinsichtlich Finanzierung , Controlling und Qualitätsmanagement unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben des Landes Brandenburg
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service41
Kindertagesbetreuung
0
5.000
10.000
15.000
20.000
25.000
Kinder 0-12 Jahre Plätze (0-12 Jahre)
Kinder und Platzkapazitäten 0-12 JahreKinder und Platzkapazitäten 0-12 Jahre
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service42
Kindertagesbetreuung
54,12
45,88
0-3 Jahre
62,63
37,37
6-12 Jahre
95,35
4,65
3-6 Jahre
Versorgungsquote
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service43
Kindertagesbetreuung
Finanzielle Situation
Ertrag: 17.493.700 Euro
Aufwand: 63.882.900 Euro
Die Erträge resultieren aus Zuweisungen des Landes, die sich an der Zahl der in Potsdam lebenden Kinder, nicht aber an der Anzahl der Plätze bemessen.
Potentiale der Haushaltssicherung: Potsdam ist entgegen dem Bundestrend eine wachsende Stadt. Das betrifft auch die Kinder, so dass von einem steigendem Bedarf an Betreuungsplätzen auszugehen ist. Einsparungen würden das Verhältnis von lebenden und betreuten Kindern verschlechtern und Qualitätseinbußen hinsichtlich der Betreuung zur Folge haben.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service44
Gesundheitsschutz und -pflege
Fachbereich Soziales, Gesundheit und UmweltFachbereichsleiterin Anke Latacz-Blume
Aufgabe ist es, gesundheitlichen Belange der Bevölkerung zu schützen und zu fördern.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service45
� Schutzimpfungen und Beratungen
� Erstellung von amtsärztlichen Gutachten
� Arzneimittelkontrollen
� Kita- und Schuluntersuchungen
� Zahnärztliche Reihenuntersuchungen
� Heilpraktikerüberprüfungen für das Land Brandenburg
� Ausrichtung der Arbeit auch an einzelne gesundheitsgefährdete Personengruppen
� Beratung, Information in allen Fragen der Gesundheitsvorsorge , -förderung und Krankheitsverhütung sowie Schaffung und Förderung entsprechender Angebote
Gesundheitsschutz und -pflege
Ziele
Umsetzung durch
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service46
Gesundheitsschutz und -pflege
Finanzielle Situation
Ertrag: 225.700 Euro
Aufwand: 1.862.900 Euro
Potentiale der Haushaltssicherung: Eine Kürzung finanzieller Mittel würde direkt zu einer Reduzierung der wahrzunehmenden Aufgaben führen und damit zu der Gefahr einer Verringerung des Serviceangebots für die Bürgerinnen und Bürger und auch der Nichterfüllung gesetzlicher Pflichtaufgaben. Gegebenenfalls sind über die Übertragung von Aufgaben an Dritte, soweit dies zulässig ist, Einsparungen möglich.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service47
Soziale Hilfen
Fachbereich Soziales, Gesundheit und UmweltFachbereichsleiterin Anke Latacz-Blume
Soziale Leistungen sind ein Bestandteil der sozialen Sicherung und eine Pflichtaufgabe bzw. vom Land übertragene Aufgabe der Landeshauptstadt Potsdam
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service48
Soziale Hilfen
� Führung eines der Würde des Menschen entsprechenden Lebens in der Gemeinschaft ermöglichen
� Behinderungsprävention und -linderung
� Integration behinderter Menschen
Ziele
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service49
Soziale Hilfen
Umsetzung durch
� Gewährung finanzieller und materieller Hilfen auf den Gebieten
> Hilfe zum Lebensunterhalt
> Hilfe zur Pflege und Gesundheit
> Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
> Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
> Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
> Grundsicherung für Arbeitssuchende
> Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Neu: > Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Mittagessen in Kita, Schule und Hort
Lernförderung
Schülerbeförderung
Kultur, Sport und Freizeit
Schulbedarf
Tageausflüge und Klassenfahrten
50
Für Kinder und Jugendliche, deren Eltern
- leistungsberechtigt nach SGB II sind
- Sozialhilfe
- Wohngeld oder
- den Kinderzuschlag erhalten
Für Kinder und Jugendliche, deren Eltern
- leistungsberechtigt nach SGB II sind
- Sozialhilfe
- Wohngeld oder
- den Kinderzuschlag erhalten
Mitmachen möglich machen
Das Bildungs- und Teilhabepaket
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service51
Soziale Hilfen
Eingliederungshilfe
Grundsicherung
nach SGB XII
Hilfe zur Pflege
weitere Leistungen
Hilfe nach
dem AsylbLG
Hilfe zum
Lebensunterhalt
Verteilung der Hilfearten nach dem SGB XII (Anzahl Leistungsgewährung)
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service52
Soziale Hilfen
30.000.000 €
33.000.000 €
36.000.000 €
39.000.000 €
42.000.000 €
45.000.000 €
48.000.000 €
2600
2700
2800
2900
3000
3100
3200
2007 2008 2009 2010 2011
An
zah
l d
er
Hil
fee
mp
fän
ge
r
Entwicklung der Sozialen Hilfen nach SGB XII
HE SGB XII Aufwendungen Aufwendungen noch vorläufig, 2011 ist der Ansatz gewählt
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service53
Soziale Hilfen
Finanzielle Situation
Ertrag: 34.847.500 Euro
Aufwand: 86.264.100 Euro
Potentiale der Haushaltssicherung: Die Hilfearten und deren Umsetzung sind gesetzlich vorgeschrieben. Die Gewährung der Hilfen unterstützt die Berechtigten in der alltäglichen Lebensführung und soll ein der Würde des Menschen entsprechendes Lebens gewährleisten. Bei einer Kürzung kann dies nicht mehr garantiert werden.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service54
VeterinäraufsichtVeterinäraufsicht
Fachbereich Soziales, Gesundheit und UmweltFachbereichsleiterin Anke Latacz-Blume
Tierseuchenvorbeugung und -bekämpfung und Überwachung des Tierschutzes als Pflichtaufgabe
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service55
Veterinäraufsicht
� Schutz von Mensch und Tier vor ansteckenden Krankheiten
� Schutz vor wirtschaftlichen Schäden durch Tierseuchen
� Erhalt des Wohlbefinden des Lebens von Tieren
� tierseuchenrechtliche Überwachung der Tierhaltungen, der Tierseuchenbekämpfung einschließlich vorbeugender Maßnahmen, der Tierkörperbeseitigung sowie des Tierhandels- / Reiseverkehrs
� Überwachung des Tierschutzes (artgerechte Haltung)
� Überwachung ordnungsgemäßen Handelns und bestimmungsgemäßer Anwendung von Tierarzneimitteln
Ziele
Umsetzung durch
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service56
Veterinäraufsicht
Finanzielle Situation
Ertrag: 3.000 Euro
Aufwand: 264.300 Euro
Potentiale der Haushaltssicherung: Einsparungen würden zwangsläufig zur Verringerung der Kontrolldichte und damit Qualitätsminderung, die mit einem Gefahrenaufwuchs bzw. einem Verstoß gesetzlicher Regelungen einhergehen, führen.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service57
Abfallentsorgung
Fachbereich Soziales, Gesundheit und UmweltFachbereichsleiterin Anke Latacz-Blume
Organisation der öffentlichen Abfall-entsorgung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service58
Abfallentsorgung
� Organisation einer effektiven u. wirtschaftlichen Entsorgung von Abfal l aus unterschiedlichsten Lebensbereichen (private Haushalte, Gewerbe, etc.)
� Höchstmögliche Stabilität der Abfallgebühren
� Hohe Kundenzufriedenheit
� Vertragliche Bindungen mit Entsorgungsunternehmen zum Einsammeln, Befördern, Behandeln, Lagern, Umschlagen, Verwerten und Beseitigung von Abfall
� Abfallgebührenerhebung auf Grund einer Kalkulation
� Abfall-Beratung
Ziele
Umsetzung durch
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service59
Abfallentsorgung
Finanzielle Situation
Ertrag: 13.683.400 Euro
Aufwand: 13.414.800 Euro
Potentiale der Haushaltssicherung: Einsparungen bei den Aufwendungen würden zu Qualitätseinbußen bei der Abfallentsorgung führen. Die Zufriedenheit über geringere Gebühren würde eventuell die Unzufriedenheit über eine seltenere Abfuhr der Mülltonnen nicht aufwiegen.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service60
Ordnung und Sicherheit
Fachbereich Ordnungund SicherheitFachbereichsleiterin Marina Kluge
Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der Schutz der Allgemeinheit, des öffentlichen Wirtschaftsverkehrs und der sozialen Gemeinschaft.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service61
Ordnung und Sicherheit
� Erhöhung und Aufrechterhaltung der Ordnung in der Landeshauptstadt Potsdam
� Allgemeine Gefahrenabwehr sowie Schutz von Rechtsgütern durch Genehmigungen, Erlaubnisse bzw. Ge- und Verbote
� Bereit- bzw. Ausstellung notwendiger Dokumente , Urkunden u.a. bei geringer Wartezeit und hoher Kundenzufriedenheit
� Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs durch Optimierung der Verkehrslenkung
Ziele
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service62
Ordnung und Sicherheit
� Überwachung ruhender und fließender Verkehr sowie Ahndung von Verstößen
� Ausstellung von Dokumenten : Personalausweisen, Reisepässen, Fahrerlaubnisse, Kfz-Zulassungen unter Berücksichtigung des Servicegedankens (Wartezeit, Zufriedenheit).
� Überwachung und Bearbeitung von Anzeige- und Genehmigungspflichten (z.B. Gewerbeangelegenheiten, Jagd-und Fischereierlaubnissen, Bewohnerparkgenehmigungen)
� Erteilung und Überwachung verkehrs- und straßenrechtlicher Anordnungen
Umsetzung durch
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service63
Ordnung und Sicherheit
Finanzielle Situation
Ertrag: 7.324.600 Euro
Aufwand: 9.826.200 Euro
Potentiale der Haushaltssicherung: Auch hier wäre durch Einsparungen eine Verringerung des Serviceangebotes für die Bürger/innen zu verzeichnen. Einsparungen bedeuten auch einen Qualitätsverlust hinsichtlich der jetzt bestehenden Warte-und Öffnungszeiten im Bereich Bürgerservice (inkl. Standesamt, Kfz-Zulassung- und Führerscheinbehörde), aber auch die Kontrolldichte wäre durch Einsparungen betroffen.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service6464
Diskussion, Fragen undVorschlagssammlung
zum Bürgerhaushalt 2012der Landeshauptstadt Potsdam
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service65
Vielen Dank für Ihre Teilnahme!