Bürgerversammlung 12.5.2011, Themen Bildung, Sport, Kultur - Bürgerhaushalt Potsdam 2012
Präsentation Abschlussveranstaltung Bürgerhaushalt Potsdam 2013/14
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Transcript of Präsentation Abschlussveranstaltung Bürgerhaushalt Potsdam 2013/14
HERZLICH WILLKOMMEN
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1
Abschlussveranstaltungdes Bürgerhaushalts 2013/14
der Landeshauptstadt Potsdam
Begrüßung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service2
Begrüßungdurch
Bürgermeister Burkhard Exner und den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Peter Schüler
Veranstaltungsablauf
� Bürgerhaushalt 2013/14:
� Rückblick und Wie geht es weiter?
20 Minuten Pause mit
Votierungsmöglichkeit: IHRE STIMME ZÄHLT
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service3
Votierungsmöglichkeit: IHRE STIMME ZÄHLT
� Haushaltssituation: Perspektive und Ausblick
� Diskussion und Fragen zum Haushalt und Bürgervorschlägen
� Bekanntgabe Ergebnis der Abstimmung / Votierung
Bürgerhaushalt
Bürgerhaushalt in Potsdam
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Bürgerhaushalt
in Potsdam
4
MITWIRKEN – GESTALTEN – VERÄNDERN MITWIRKEN – GESTALTEN – VERÄNDERN
Bürgerhaushalt 2012
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service5
Bürgerhaushalt 2012
Projektteam
Projektteam Bürgerhaushalt 2013/14Projektteam Bürgerhaushalt 2013/14
Projektteam Bürgerhaushalt 2013/14
Bürgerschaft� Herr Hoffmann� Herr Kämpf� Frau Beck� Frau Greßmann
Stadtverordnete / Politik� Herr Kaminski, Die LINKE� Frau Wolf, SPD� Herr Heinzel/Herr Kalweit, CDU� Herr Kühn, Bündnis90/Die Grünen� Frau Neumann/Frau Walter, BürgerBündnis
Verwaltung� Fr. Czock Geschäftsbereich 1 - Zentrale Steuerung und Service
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service6
Projektleitung� Herr Preißler, Zentrale Steuerungsunterstützung� Herr Daenzer, Zentrale Steuerungsunterstützung� Herr Rath, Zentrale Steuerungsunterstützung
� Fr. Czock� Hr. Gessner� Fr. Woyke / Hr. Lindt
� Fr. Woiwode / Hr. Claes
Geschäftsbereich 1 - Zentrale Steuerung und ServiceGeschäftsbereich 2 - Bildung, Kultur und SportGeschäftsbereich 3 - Soziales, Jugend, Gesundheit,
Ordnung und Umweltschutz Geschäftsbereich 4 - Stadtentwicklung und Bauen
Bürgerhaushalt 2013/14
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service7
Bürgerhaushalt 2013/14
Rückblick
Rückblick Bürgerhaushalt 2013/14
Auftaktveranstaltung: 19. April 2012
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service8
Rückblick Bürgerhaushalt 2013/14
Vorschlagssammlung: 19. April - 3. Juni 2012
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service9
Bürgerhaushalt 2013/14
Gesamtzahl
davon Haushaltssicherung betreffend
682
600
617
Vorschläge
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service10
203
100
200
300
400
500
BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011
413
213
10376
BüHH 2012
75
BüHH 2013/14
545
173
Bürgerhaushalt 2013/14
gesamt Konsolidierungseffekt 173
32%
Vorschläge nach Themen
24
35
25
39
107
12
13
36
26
20
Stadtplanung und -erneuerung
Grünanlagen und Spielplätze
sonstiges
Ordnungsangelegenheiten
Straßen, Geh- und Radwege
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service11
8
4
1
17
19
21
19
25
28
24
0
5
21
8
7
6
11
5
3
12
Veterinäraufsicht
Wirtschaft + Klimaschutz
Gemeindesteuern
Soziales + Wohnen
Sport
Abfallentsorgung
Kultur + Bürgerengagement
Kita + Schule + Jugend
Öffentlicher Nahverkehr
Stadtplanung und -erneuerung
Internet62%
Postweg36%
Veran-staltung
2%
Priorisierung: 4. Juni - 8. Juni 2012Ziel: Vorauswahl aller eingereichten Vorschläge
Rahmenbedingungen:� pro Person maximal 5 Punkte� teilnahmeberechtigt waren alle
Potsdamerinnen und Potsdamer
Rückblick Bürgerhaushalt 2013/14
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service12
Potsdamerinnen und Potsdamer ab einem Mindestalter von 14 J.
� Abstimmungsmöglichkeit > im Internet und> im Büro Bürgerhaushalt am
Potsdamer Hauptbahnhof
Redaktionsteam: Sortierung der Vorschläge
Rückblick Bürgerhaushalt 2013/14
� am 12. und 19.6.2012:Bürgervertreter, Vertreter der Stadt, Projektleitung
� Ziel: Prüfung der priorisierten Vorschläge nach vorgegeben-en Kriterien: Zuständigkeit der
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service13
en Kriterien: Zuständigkeit der
Stadtverwaltung vorhanden? // Anliegen konkret formuliert? // Zuordnung zu Haushaltskategorien
Bürgervertreter:� Herr Dr. Popp� Frau Bremer� Frau Zierenberg
� Herr Sell� Frau Fließer� Herr Rößiger
� Herr Krüger� Herr Kay� Frau Calme� Herr Dr. Böttger
� Herr Siering� Herr Putz� Frau Harnisch� Herr Lünenberger
Rückblick Bürgerhaushalt 2013/14
Votierung: 20. August - 25. Oktober 2012
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service14
Postweg
Internet
Bürgerhaushalt 2013/14
GESAMT - Beteiligung
� Vorschlagssammlung: 1.484 Teilnehmer/innen� Votierung insgesamt: 6.500 Teilnehmer/innen
7.984 Teilnehmerinnen und Teilnehmer (5%)8860
7984
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011 BüHH 2012 BüHH2013/14
Veranstaltungen
15
57045365
2032
Übergabe an die Stadtverordnetenversammlung
Bürgerhaushalt - Wie geht es weiter?
� am 7. November 2012 in der Sitzung der Stadtverordneten
� durch Bürgervertreter des Projekt- und Redaktionsteams
� Diskussion in den Fachausschüssen und Fraktionen
� Entscheidung im Rahmen des Haushaltsbeschlusses 2013/14
� Start der Rechenschaft
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service16
� Start der Rechenschaft
>> online nachlesbar:
www.potsdam.de/buergerhaushalt
Bürgerhaushalt 2013/14
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service17
Bürgerhaushalt 2013/14
>> Aktueller Stand der Votierung
Bürgerhaushalt 2013/14
Bisheriger Stand der Votierung:Kategorie 1 >> Bürgervorschläge zur Haushaltskonsolidierung / Haushaltssicherung
1 Kein städt. Geld für Errichtung und Unterhalt der Garnisonkirche 4533 3490 0 8023
2 Schwimmbad-Neubau: Kostengrenze 23 Mio. Euro einhalten 2672 1519 0 4191
3 Reduzierung der Fraktionsfinanzierung 2104 1056 0 3160
Post Online 25.10.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service18
4 Stromsparen durch Umrüsten auf LED 1856 1265 0 3121
5 Erhöhung der Hundesteuer 1873 1034 0 2907
Begrüßungsgeld für Studenten streichen 1357 664 0 2021
Erhöhung der Zweitwohnsitz-Steuer 998 589 0 1587
Reduzierung der Zuschüsse Schiffbauergasse / Waschhaus 766 384 0 1150
Katzensteuer einführen 606 379 0 985
Reduzierung der städtischen Zuschüsse für Jugendeinrichtungen 128 72 0 200
Bürgerhaushalt 2013/14
Bisheriger Stand der Votierung:Kategorie 2 >> Bürgervorschläge zur laufenden Verwaltungstätigkeit (Ergebnishaushalt)
1 Schulsozialarbeiterinnen an allen Potsdamer Schulen 2620 1168 0 3788
2 Radverkehrskonzept: Fortschreibung und Erweiterung 1807 1284 0 3091
3 Krippen- und Kita-Gebühren senken 1841 1161 0 3002
4 Lehrer-Vertretungsfonds weiter finanzieren 1352 1541 0 2893
Post Online 25.10.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service19
4 Lehrer-Vertretungsfonds weiter finanzieren 1352 1541 0 2893
5 Hundekot: Beseitigung stärker einfordern, Sanktionen 1932 826 0 2758
6 Neugestaltung des Öffentlichen Nahverkehrs 1564 1184 0 2748
7 Schulweg-Verkehrssicherheit fördern 913 331 0 1244
8 Herstellung der barrierefreien Innenstadt 840 366 0 1206
9 Städtische Sachkostenzuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft 614 493 0 1107
10 Autofreier Sonntag (nach Vorbild Hannovers) 566 418 0 984
Taktzeiten verkürzen - Tram Kirschallee/Viereckremise 486 337 0 823
Öko-Soziale Beschaffung u. Recyclingpapier in Schulen und Verwaltung 448 289 0 737
Bürgerhaushalt 2013/14
Bisheriger Stand der Votierung:Kategorie 3 >> Bürgervorschläge zur Investitionsplanung (Finanzhaushalt)
1 Babelsberg und im Potsdamer Norden: Fußballplätze einrichten 3711 2027 0 5738
2 Freibad für Potsdams Norden 2555 1655 0 4210
3 Archiv – endlich dauerhaft sichern 1730 1877 0 3607
Breite Straße: Umbau verschieben
Post Online 25.10.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service20
4Breite Straße: Umbau verschieben (erst nach stehender Finanzierung Garnisonkirche) 2032 1211 0 3243
5 Sportforum Waldstadt: Umwandlung Schotterplatz in Kunstrasen 2403 791 0 3194
Kastanienallee: Lärmschutz und Sanierung 1294 855 0 2149
Weitere Hundeauslaufgebiete schaffen 1001 641 0 1642
Neubau Funsporthalle bzw. Bereitstellung eines Geländes/Gebäudes 891 715 0 1606
Golm: Sportanlage für den Breitensport entwickeln 1002 526 0 1528
Kiezstraße: Asphaltierung des Fahrstreifens 419 180 0 599
VOTIERUNG
Teilnahme bitte nur
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service21
Teilnahme bitte nurvon Potsdamerinnen und Potsdamern, die noch nicht per Post oder im Internet
abgestimmt haben.
- 20 Minuten -
Bürgerhaushalt 2013/14
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service22
Votierung
IHRE STIMME ZÄHLT!
Herausforderungen und
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service23
Herausforderungen und
Perspektiven der Haushalts-planung bis 2017
(Doppelhaushalt 2013/14)
Verfahren der Haushaltsaufstellung
Verwaltungsinternes Verfahrendes Haushaltsentwurfes
Einbringung des HaushaltsEinbringung des HaushaltsPolitische Diskussion der
Bürgerhaushalt ���� Konsultation der Bürgerschaft
>> aktueller Stand
BürgerbeteiligungPlanungsverfahren Haushalt
Einbringung des BürgerhaushaltsEinbringung des Bürgerhaushalts
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service24
Beratung in Politik und Fachgremien
Beschluss der HaushaltssatzungBeschluss der Haushaltssatzung
Genehmigung / BekanntmachungGenehmigung / Bekanntmachung
Rechenschaft
Feedback zur Umsetzung
Politische Diskussion der Bürgervorschläge für die
Haushaltsdiskussion
Verfahren der Haushaltsaufstellung
Aktuelle Besonderheiten:
>> Einstieg strategische Haushaltsplanung
Neue Elemente der Haushaltsplanung:
� Doppelhaushalt für die Jahre 2013/14
� verlängerter Planungszeitraum bis 2017
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service25
� verlängerter Planungszeitraum bis 2017
� frühzeitige Einbeziehung politischer Vorgaben in der
Aufstellung des Kommunalhaushalts 2013/14
� Haushaltsausgleich bereits in 2015 erreichen
� Erwirtschaftung von Überschüssen im Ergebnishaushalt ab 2016/17
Ziel der aktuellen Haushaltspolitik:
� Durchführung von Investitionen aus eigener Kraft
Strategische Ziele (u.a. Heimatstadt,
Wissensstadt)
Haushaltsplanungmit Ausrichtung auf entsprechende Ziele
(Zielstrategie)
Verknüpfung
Verfahren der Haushaltsaufstellung
Strategische Ausrichtung der Haushaltsplanung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service26
Chancen dieses Verfahrens mittelfristig:
� eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern durch vorzeitige Abstimmung und Ausrichtung des Haushalts
� wirkungsvolles Steuerungsinstrument für Verwaltung und Politik
� Setzen von Prioritäten / Konzentration der Kräfte
Potsdam - Eine wachsende Stadtsteigende Einwohnerzahlen + Bevölkerungsstruktur =
steigender Bedarf an kommunaler Infrastruktur (soziale und technische)
Herausforderung: Investitionen
Besonderheit
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
SPAGAT
Geringere kommunale Eigenmittelda Investitions-Pauschale tendenziell sinkend
und immer weniger verwertbares Grundvermögen vorhanden
27
TitelGESAMT
in 2012
Förder-mittel
Eigen-/ Kreditmittel
Umbau Humboldtbrücke - L 40 5.897.000 4.575.000 1.322.000
Umgestaltung Potsdamer Mitte 3.990.000 2.500.000 1.490.000
Sanierung Kindertagesstätten 3.230.000 - 3.230.000
(in EUR)
Beispiele für dringende Investitionen
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service28
Sanierung Kindertagesstätten 3.230.000 - 3.230.000
Erweiterungsbau Gesamtschule Haeckelstraße 3.105.000 - 3.105.000
Investitionszuschuss Öffentlicher Nahverkehr - 2.775.900 2.775.900
Schulen: Ausstattung, Sportgeräte, PC-Technik,
Unterrichtsmittel2.194.600 182.500 2.012.100
Hortergänzungsbau Regenbogenschule Fahrland 1.450.000 - 1.450.000
Sanierungsgebiet Babelsberg 1.140.000 912.000 228.000
Behindertengerechter Umbau von Haltestellen 300.000 300.000 0
Investitionen des KISKita / Schulen 1996-2015
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service29
1.493 1.509 1.502 1.487 1.465 1.362 1.253 1.150 1.040
*So.Bez.-II-Zahlungen des Bundes an das Land Brandenburg (in Mio. Euro)
Investitionsplanung
2019 läuft „Solidarpakt“ aus:
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service30
1.150 1.040 938 828 725 615 513 403 300 0
���� Massive Auswirkungen auf die investiven Schlüsselzu-weisungen der Städte und Gemeinden sind vorhersehbar!
Deutliche Senkung investiver Schlüsselzuweisungen des Landes:
Was bedeutet das für Potsdam?
Investitionsplanung
14,216,4 16,4 16,2
14,213,2-3,2 -4,7 -6,0
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service31
���� Dringende Investitionen müssen in kommenden Jahren zunehmend aus städtischen Geldern finanziert werden:
„Investitionsorientierter Haushalt“
Ursprüngliche Planung (im Haushaltsentwurf)
Orientierungsdaten undFAG-Systematik (derzeit)
13,211,7 10,2
Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015
8,7 7,0
Ausblick 2016
Ausblick 2017
(in Mio. EUR)
Entwicklung des Schuldenstandes (in Mio. Euro)
0 50 100 150 200 250
31.12.2011
31.12.2012
31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
58,0
92,7
108,2
123,1
131,1
88,8
89,6
87,4
83,7
80,7
Gesamtschuldenstand (langfristige Schulden) der Landeshauptstadt Potsdam und des Eigenbetriebes KIS per 31.12.2000 bis 31.12.2015 (Investitionskredite, ohne Kassenkredite)
Angaben 2012 - 2015= voraussichtlich
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service32
Kommunaler Immobilien Service Kommunalkredite Potsdams
31.12.2000
31.12.2001
31.12.2002
31.12.2003
31.12.2004
31.12.2005
31.12.2006
31.12.2007
31.12.2008
31.12.2009
31.12.2010
8,6
23,2
33,7
43,2
84,1
85,4
84,9
143,1
131,8
120,1
108,7
104,2
100,6
97,0
92,9
*Die dargestellten Zahlen geben den Entwurfsstand des Haushalts 2012 der Landeshauptstadt Potsdam wieder. Sie berücksichtigen die Änderungslisten der Verwaltung vom 13.2. und 2.4.2012. Mit dem Beschluss der Stadtverordneten wird im Mai gerechnet.
Haushaltslage
Die Potsdamer Haushaltswaage 2012
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service33
Mindest.
Üb
ersc
hu
ssPerspektive
Ziel: Überschüsse für Investitionen erwirtschaften
Prämisse: Was an investiven Schlüsselzuweisungen fehlt, wird aus eigener Kraft erwirtschaftet
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
Mindest.5,5 Mio Euro
Mindest.7,1 Mio Euro
Feh
lbed
arf
Üb
ersc
hu
ss
34
Herausforderungen der kommenden Jahre
> Planungszeitraum von 5 Jahren (bis 2017)
> kommunale Einflussfaktoren zum Teil eingeschränkt
Ausblick
Ertrag:
� konjunkturabhängige Ertragsquellen (wie Steuern)
Aufwand:
� wachsende Stadt (Kitas und Infrastruktur)
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service35
Ertragsquellen (wie Steuern)
� veränderte Schlüssel-zuweisungen (abhängig von Steuerkraft)
Infrastruktur)
� veränderte Tarifabschlüsse
� steigende Soziallasten
� Rückzahlungen des Bildungs-und Teilhabepakets
�veränderte Gesetzgebung des Landes und Bundes
� steigende Energiekosten
� Risiko: Umsatzsteuer
Ziel: Überschüsse erwirtschaften
Ausblick
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service36
Überschüsse für wichtige
Investitionen
Diskussion und Fragen
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service37
Diskussion und Fragen
Endergebnis der Votierung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service38
Endergebnis der VotierungBürgerhaushalt 2013 / 2014
TOP 20 - Liste
Gesamt-Ergebnis Votierung
Kategorie 1 >> Bürgervorschläge zur Haushaltskonsolidierung / Haushaltssicherung
1 Kein städt. Geld für Errichtung und Unterhalt der Garnisonkirche 4533 3490 49 8072
2 Schwimmbad-Neubau: Kostengrenze 23 Mio. Euro einhalten 2672 1519 34 4225
3 Reduzierung der Fraktionsfinanzierung 2104 1056 10 3170
Post Online 25.10.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
4 Stromsparen durch Umrüsten auf LED 1856 1265 19 3140
5 Erhöhung der Hundesteuer 1873 1034 12 2919
Begrüßungsgeld für Studenten streichen 1357 664 5 2026
Erhöhung der Zweitwohnsitz-Steuer 998 589 9 1596
Reduzierung der Zuschüsse Schiffbauergasse / Waschhaus 766 384 8 1158
Katzensteuer einführen 606 379 2 987
Reduzierung der städtischen Zuschüsse für Jugendeinrichtungen 128 72 2 202
TOP 20 - Liste
Gesamt-Ergebnis Votierung
Kategorie 2 >> Bürgervorschläge zur laufenden Verwaltungstätigkeit (Ergebnishaushalt)
1 Schulsozialarbeiterinnen an allen Potsdamer Schulen 2620 1168 53 3841
2 Radverkehrskonzept: Fortschreibung und Erweiterung 1807 1284 29 3120
3 Krippen- und Kita-Gebühren senken 1841 1161 8 3010
4 Lehrer-Vertretungsfonds weiter finanzieren 1352 1541 14 2907
Post Online 25.10.
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
4 Lehrer-Vertretungsfonds weiter finanzieren 1352 1541 14 2907
5 Hundekot: Beseitigung stärker einfordern, Sanktionen 1932 826 5 2763
6 Neugestaltung des Öffentlichen Nahverkehrs 1564 1184 7 2755
7 Schulweg-Verkehrssicherheit fördern 913 331 6 1250
8 Herstellung der barrierefreien Innenstadt 840 366 7 1213
9 Städtische Sachkostenzuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft 614 493 9 1116
10 Autofreier Sonntag (nach Vorbild Hannovers) 566 418 4 988
Taktzeiten verkürzen - Tram Kirschallee/Viereckremise 486 337 1 824
Öko-Soziale Beschaffung u. Recyclingpapier in Schulen und Verwaltung 448 289 6 743
TOP 20 - ListeKategorie 3 >> Bürgervorschläge zur Investitionsplanung (Finanzhaushalt)
1 Babelsberg und im Potsdamer Norden: Fußballplätze einrichten 3711 2027 36 5774
2 Freibad für Potsdams Norden 2555 1655 28 4238
3 Archiv – endlich dauerhaft sichern 1730 1877 25 3632
Breite Straße: Umbau verschieben
Post Online 25.10.
Gesamt-Ergebnis Votierung
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service
4Breite Straße: Umbau verschieben (erst nach stehender Finanzierung Garnisonkirche) 2032 1211 17 3260
5 Sportforum Waldstadt: Umwandlung Schotterplatz in Kunstrasen 2403 791 8 3202
Kastanienallee: Lärmschutz und Sanierung 1294 855 28 2177
Weitere Hundeauslaufgebiete schaffen 1001 641 3 1645
Neubau Funsporthalle bzw. Bereitstellung eines Geländes/Gebäudes 891 715 0 1606
Golm: Sportanlage für den Breitensport entwickeln 1002 526 3 1531
Kiezstraße: Asphaltierung des Fahrstreifens 419 180 8 607
Vielen Dank
Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service42
Vielen Dank
für Ihre Teilnahme!