Post on 05-Apr-2015
Agrarpolitik in Deutschland
Workshop 19-20 March 2013Barnaul
Dr. Miroslava Bavorová Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU
• Agrarpolitik – am stärksten vergemeinschafteter Politikbereich der EU
• Entscheidungen über Ausgestaltung der Agrarpolitik in Deutschland – EU Ebene
Säulen der GAP• 1. Säule
– Agrarmarkt- und Preispolitik– Direkte EinkommenszahlungenKompetenz: EU
• 2. Säule (Politik für ländliche Räume)– Agrarstruktur- und Agrarumweltpolitik– Maßnahmen zur ländlichen EntwicklungKompetenz: Deutschland – koordinierende und mitfinanzierende
Rolle(z.B. bei Bodenschutz, Agrarsozialpolitik vollständig Deutschland)
Ziele GAP
Römische Verträge (1957)a) Steigerung der Produktivität und Förderung des technischen
Fortschrittsb) angemessene Lebenshaltung der Tätigen in der
Landwirtschaftc) Stabilisierung der Märkted) Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerunge) Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen
übernommen in EU-Reformvertrag von Lissabon (2007)
Entwicklung der GAPDie frühen Jahre
Krisenjahre MacSharry-Reform (1992)
Agenda 2000(1999)
Luxemburger Beschlüsse (2003)
GAP „Gesundheitsprüfung“ (2008)
1960er Jahre
1970er bis 1980er Jahre
1990er Jahre 1. Hälfte 2000er Jahre
2. Hälfte 2000er Jahre
ab Ende 2000er Jahre
Produktivität
Wettbewerbsfähigkeit
Nachhaltigkeit
Die frühen Jahre (1960er) und Krisenjahre (1970-1980er)Ausgangssituation Politikmaßnahmen Ziele Auswirkung
(Krisenjahre 1970-1980er)
Unterversorgung, hoher Anteil der Ausgaben für Lebensmittel
MarktordnungenHoher Außenschutz, Mindesterzeugerpreisestaatliche Aufkäufe Exportsubventionen
Preise anheben,Landwirte schützen,Einkommen der Landwirte verbessern
ÜberschussproduktionHohe AgrarausgabenExportsubventionen – neg. Auswirkung auf die Entwicklungsländerökologische Auswirkung der Intensivierung wahrgenommen
MacSharry Reform (1992)Ausgangssituation Politikmaßnahmen Ziele
Verhandlungen zur Liberalisierung der Agrarmärkte im Rahmen der Uruguay-Runde des GATTs (WTO)
Interventionspreiskürzungen von 35 % bei GetreideEinführung flächengebundene PreisausgleichzahlungenObligatorische FlächenstilllegungFörderung umweltgerechter Produktionsverfahren
ÜberschussreduzierungUmweltEinkommensstabilisierungBudgetstabilisierung
Agenda 2000 (1999)Ausgangssituation Politikmaßnahmen Ziele
Vorbereitung der Osterweiterung
InterventionspreiskürzungenDirektzahlungenAufwertung der 2. Säule:Agrarstruktur- und AgrarumweltmaßnahmenMaßnahmen zur ländlichen Entwicklung
Wettbewerbsfähigkeitländliche Entwicklung
Luxemburger Beschlüsse von 2003Politikmaßnahmen Ziele
InterventionspreiskürzungenErhöhung und Entkopplung der Direktzahlungen und Bindung an Verpflichtungen – Cross ComplianceModulation – Kürzung 1 Säule und Umschichtung in die 2. SäuleReformen der Marktordnungen (z.B. Zuckermarktordnung)
MarktorientierungVerbraucheraspekteLändliche EntwicklungUmweltVereinfachungWTO-Kompatibilität
GAP „Gesundheitsprüfung“ (2008)Politikmaßnahmen Ziele
Milchbereich – Abschaffung der Milchquote (bis 2015)Progressive Modulation – überproportionale Kürzung der Direktzahlungen für GroßbetriebeMittel aus der 1. in die 2. Säule umgeschichtet für „neue Herausforderungen“
MarktorientierungVerbraucheraspekteLändliche EntwicklungUmweltVereinfachungWTO-KompatibilitätNeue Herausforderungen-Klimawandel-Erneuerbare Energien-Wassermanagement-Biologische VielfaltRisikomanagement
GAP na 2013
Ziele:a) Steigerung der ök. Effizienz und
Wettbewerbsfähigkeitb) Sicherung der Nahrungsmittelversorgungc) Einkommensumverteilungd) Förderung von Gemeinwohlleistungen
(Klimaschutz, Biodiversität, Gewässerschutz)
GAP na 2013 - Vorschlag
1. Stufe: Flächenzahlungen – von der Produktion entkoppelt
Umweltleistungen – leicht kontrollierbar2. Stufe: Benachteiligte Gebiete3. Stufe: Besondere ökologische Leistungen4. Stufe: Ruhestandzahlungen an kleine
Landwirte
Zwischenfazit GAP
Direktzahlungen- im Jahr 2008 ca. 70 % aller EU- AgrarausgabenErst an die Produktion gekoppelt – seit 2005 immer wenigerAnteil EU-Agrarausgaben an dem EU BudgetSeit 1990 bis 2010 von 75 % auf 44 % 2013 – weniger als 40 %