Willkommen an der TECHNOPARK® ACADEMY
Andreas Litscher, InfoLit Infobroker GmbH, www.infolit.ch
Patentrecherchen
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Kompetenzgewinn
Nach diesem Workshop werden Sie…
• den Nutzen der Patentinformation anwenden können,
• die Tools und Recherchearten richtig einsetzen können,
• Kenntnisse über Suchstrategien verfügen,
• den Unterschied zwischen kostenlosen und kommerziellen Patentdatenbanken kennen.
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Patentinformation weltweit
• Es existieren etwa 170 Staaten mit Patentbehörden.
• Jährlich werden rund 2 Mio. Patente angemeldet.
• Jährlich werden etwa 700‘000 Patente erteilt.
• Insgesamt wurden bisher mehr als 65 Mio. Patentdokumente veröffentlicht (Schätzung).
• Zurzeit sind etwa 6 Millionen Patente in Kraft.
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Für Technik und Naturwissenschaft unerlässlich: Patentdatenbanken
Es wird angenommen, dass 80 % des verfügbaren technischen Wissens der Menschheit in den Patentdatenbanken gespeichert ist, die Hälfte davon nur dort.
Alleine in Deutschland werden laut Aussage des DPMA pro Jahr ca. 12 Mia. Euro für Doppelentwicklungen ausgegeben.
Ausschl.Patente
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Google Patents (Patentdatenbank)
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Sachrecherche (Rechercheart)
Die Sachrecherche nach Keywords ist die einfachste und häufigste Art, um nach Erfindungspatenten und Gebrauchsmustern zu suchen.
Anwendung: Schnelle Übersicht
Variante: ->->-> Zusätzlich noch Patentklassen suchen
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Merken Sie sich:
Patente werden nicht formuliert, um gefunden zu werden. Sie werden geschrieben, um vor Gericht zu bestehen – wenn überhaupt, sollen Sie nur schwer gefunden werden.
«Patentchinesisch»:Airbag – Aufprallschutz; aufblasbares Insassenrück-haltesystemDialysegerät – Vorrichtung zur Reinigung fliessender Medien; Gerät zur Behandlung von KörperflüssigkeitenTasse – Vorrichtung zum Aufnehmen von Flüssigkeiten
->->-> Zusätzlich noch Patentklassen suchen
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Die drei wichtigsten frei zugänglichen Patentdatenbanken
Service Sprache Abdeckung Besonderheiten,u.a.
Espacenet Nur Englisch Weltweit RSS Feed
Depatisnet Alle Sprachen Weltweit Expertensyntax
Patentscope Alle Sprachen PCT (WO), EP,US, CA, JP, KR + «exotische» Nationale
RSS Feed
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Espacenet: Erweiterte Suche
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Espacenet: Trefferliste
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Espacenet: Bibliographischer Datensatz
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Espacenet: Originalschrift
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Espacenet: Patentfamilie
Zur Zeit existiert nur das US-Einzelpatent. Es sind keine weiteren Equivalente (Patentfamilienmitglieder) vorhanden.
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Espacenet: INPADOC Rechtsstand
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Original-Rechtsstand
Wenn Sie sich unbedingt auf einen Rechtsstand verlassen müssen, so schlagen Sie ihn im Originalregister des entsprechenden Patentamts nach.
z.B. USA: http://portal.uspto.gov/pair/PublicPair
Alle Patentregister weltweit:http://www.wipo.int/branddb/portal/portal.jsp
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Espacenet: Zitierungen
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Espacenet: Trunkierung (Wortstammsuche)
Zur Erweiterung Ihrer Suche können Sie Trunkierungssymbole (Platzhalter) verwenden, um z. B. auch Pluralformen von Suchbegriffen oder alternative Schreibweisen zuzulassen.
Es stehen drei verschiedene Platzhalter zur Auswahl:
* steht für eine Zeichenkette beliebiger Länge ? steht für ein oder kein Zeichen # steht für genau ein Zeichen
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Espacenet: Boolesche Operatoren
Sie können Ihre Suchbegriffe mit den booleschen Operatoren AND, OR oder NOT verknüpfen. Pro Eingabefeld dürfen höchstens 10, in der gesamten Suchmaske nicht mehr als 20 Operatoren verwendet werden.
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Espacenet: Feldkombination
Die Kombination mehrerer Felder bewirkt AND.
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Global Patent Index (GPI)
«Espacenet für Profis» für rund 800 Euro Festpreis pro Jahr.
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DEPATISnet
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Basiswissen Erfindungspatente: Anmeldewege
Der nationale Weg zum Patent
Der europäische Weg zum Patent
Der internationale Weg zum Patent
Eignet sich für Anmelder, die nur in ihrem Heimatland
oder wenigen europäischen
Ländern ein Patent anmelden wollen.
Die Anmeldung erfolgt am
Europäischen Patentamt, das den
Antrag an die gewünschten
nationalen Ämter weiterreicht.
Für ein umfassendes, weltweites
Schutzrecht kann eine PCT-Anmeldung eingereicht werden,
die auch das EPA und nationale Ämter
annehmen.
CH EP WO
Nach Erteilung:Nationale Phase
Nach 30 Monaten:Nationale Phase
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Basiswissen Erfindungspatente: Patentschriften
http://blog.infobroker.ch/2014/elemente-einer-patentschrift/
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Basiswissen Erfindungspatente: Zeitabläufe
Anmeldung Publikation
12 Monate
18 Monate
20 Jahre
Einspruch
(+ max. 5 Jahre ESZ/SPC)
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Patentklassen
• Ein einheitlicher Weg für Patentämter, um den Inhalt von Patenten systematisch zu beschreiben durch
- ein hierarchisches Verzeichnis- einen alphanumerischen Code
• Ein Recherchewerkzeug für bessere Rechercheergebnisse
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Das hierarchische System der IPC
Symbol Hierarchieebene
Beschreibung
A Sektion Täglicher Lebensbedarf
A45 Klasse Hand- oder Reisegeräte
A45C Unterklasse Geldbehälter; Gepäck; von Hand getragene Taschen
A45C 11 Gruppe Behälter für besondere Zwecke, soweit nicht in den Gruppen A45C 1/00-A45C 9/00 vorgesehen
A45C 11/20
Untergruppe . Frühstücks- oder Picknicktaschen oder dgl.
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IPC auf deutsch, englisch und französisch
Die Internet-Version der IPC in deutscher Sprache wirdeinschliesslich der englischen und französischen Fassungenund der früheren Ausgaben vollständig hier angeboten:
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Die Recherchearten der PatentrechercheÜbersichtsrecherche (overview search)Neuheitsrecherche (novelty search)Patentierbarkeitsrecherche (patentability search)Stand der Technik Recherche (prior art, state of the art search)
Rechtsstandsrecherche (legal status search)Einspruchsrecherche (opposition search)Gültigkeitsrecherche (validity search)Verletzungsrecherche (freedom to operate search)
Prüfung Firmen-Patentportfolio (patent due diligence)
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Patentmonitoring (Patentüberwachung)
Im Gegensatz zu den bis jetzt besprochenen einmaligen (retrospektiven) Patentrecherchen werden mit einem Patentmonitoring regelmässig die Patentdatenbanken mit einem individuellen Suchprofil durchgekämmt.
Bei Espacenet und Patentscope kann die Überwachung mit RSS Feeds realisiert werden.
DE: https://register.dpma.de/DPMAregister/kurier/login EP: https://register.epo.org/login
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Weitergehende, kommerzielle PatentdatenbankenService Angebot Preisstruktur Besonderheiten
PatBase Nur Patente Jährl. Festpreis VolltextePatentstatistik
Thomson Innovation
Patente und alsOption NPL
Jährl. Festpreis VolltexteDWPIPatentstatistik
STN International Patente undNPL
Kosten nachNutzung (Pay-as-you-go) und«Fixed Fee»
VolltexteDWPIPatentstatistikChem. StrukturenBiosequenzenFaktenrecherche
Transfer «Good Practices» Informationen
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Eine gute Recherche darf bei Google Patents beginnen, aufhören darf sie dort nicht.
In kritischen Fällen immer die Datenbanken der offiziellen Stellen benutzen.
INPADOC-Rechtsstände in kritischen Fällen mit den Originalregister überprüfen.
Transfer «Good Practices» Informationen
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Besser eine Patentdatenbank gut kennen als stets viele zu benutzen. Erste Wahl für fremdkostenlose Dienste: Espacenet.
Um eine möglichst gute Vollständigkeit der Recherche zu erreichen: Keywords nicht nur im Titel, sondern in „Titel oder Zusammenfassung“ suchen. Falls vorhanden: Volltextsuche.
Bei der Namensrecherche nach Erfinder stets auch im Suchfeld Anmelder recherchieren.
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Beurteilen und Analysieren der gefundenen Treffer
Die Datenbanktreffer dienen der schnellen Übersicht. Patentrechtlich massgebend sind jedoch stets die Originalschriften bzw. die Originalregister.
Die ersten Kriterien für die Beurteilung der Patente (und Gebrauchsmuster) sind:
• Angaben auf der Frontpage(Prioritätsdatum, Anmelder, Erfinder, Entgegenhaltungen, Zeichnung, Abstract, Patentklassen)
• Ansprüche (Claims)
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Beurteilen und Analysieren der gefundenen Treffer
Weitere Kriterien für die Beurteilung der Patente sind:
• Patentfamilie(Nur via Patentdatenbanken)
• Zitierungen (Vorwärtszitierungen nur via Patentdatenbanken)
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Nützliche Links
http://patrech.infolit.chDie wichtigsten frei zugänglichen Patentdatenbanken
http://worldwide.espacenet.comEspacenet
http://patklass.infolit.chDie Patentklassen
http://arten.patentrecherchen.chDie Recherchearten der Patentrecherche
https://infolit.ch/aktuelles/hilfsmittel-patentrechercheHilfsmittel und Nachschlagewerke (INID-Codes, Ländercodes, Dokumentenartcodes etc.)
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