Digitale Beteiligung in der Provinz
3 Jahre Liquid Erfurt und was wir daraus gelernt haben
openmind2016 in Darmstadt am 16.10.2016
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Übersicht
● Was ist Liquid Erfurt?● Liquide Demokratie im Stadtrat● Die Plattform● Der Verein● Probleme & Lösungen● Zukünftiges
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Was ist Liquid Erfurt?
● Ein Pilotprojekt für Liquide Demokratie auf kommunaler Ebene– Idee: Lokalpolitik betrifft Menschen ganz direkt →
guter Ansatzpunkt für liquide Demokratie?
– Ziel: Verbindliche Online-Abstimmungen der Bürger*innen über kommunale Themen
● Die Liquid-Feedback-Plattform für deren Umsetzung
● Der Verein, der die Plattform betreibt und die Idee weiterverbreitet
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Direkte Demokratie Repräsentative Demokratie
Person 1 Person 2 Person 3
Person 4 Person 5
Entscheidung
Person 1 Person 2 Person 3
Person 4 Person 5
Entscheidung
Liquide Demokratie:Überblick
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Liquide Demokratie:Überblick
Person 1 Person 2 Person 3
Person 4 Person 5
Entscheidung
Liquide Demokratie● Mischform aus direkter Demokratie und repräsentativer Demokratie
● Direkter Einfluss auf Entscheidungen oder übertragen der Stimme auf andere Person (Delegation)
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Was bringt Liquid Erfurtden Bürger*innen?● Besseren Einblick in die Tätigkeit des Stadtrats● Meinung der Bürger*innen zu Anträgen wird
öffentlich sichtbar● Einbringen von eigenen Ideen und
Fachkenntnissen● Beteiligung anderer Bürger*innen wird sichtbar
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Was bringt Liquid Erfurtdem Stadtrat?● Direkte Rückmeldung aktiver Bürger*innen
sichtbar – hilft, Entscheidungen nicht „im luftleeren Raum“ zu fällen
● Rückgriff auf KnowHow und Kompetenzen der Bürger*innen
● Eigene Arbeit wird auch zwischen Wahlen transparenter
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Die Plattform
● Gestartet am 07.04.2014● immer online, verschlüsselt, Server in
Deutschland● deutsche Datenschutzbestimmungen● Basierend auf Liquid Feedback Version 2 –
angepasst, da quelloffen
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Stand der Umsetzung
● Ziel: Verbindliche Online-Abstimmungen● Aktueller Stand:
– Anträge können noch nicht direkt an den Stadtrat gestellt werden
– Abstimmungsergebnisse zählen nicht direkt
– Plattform wurde allen Stadtratsfraktionen vorgestellt
– Stadtratsmitglieder können auf Abstimmungsergebnisse zurückgreifen und sie in eigene Arbeit einfließen lassen
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Aktueller Ablauf
● Verein stellt Stadtratsanträge auf die Plattform● Benachrichtigung der Nutzer*innen über
aktuelle Stadtratsinitiativen per Newsletter und Mailfunktion von Liquid Feedback
● Registrierte Nutzer*innen können darüber abstimmen und eigene Initiativen starten
● Ergebnisse werden an Stadtratsfraktionen herangetragen, ggf. Fragen zur Fragestunde im Stadtrat gestellt
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Erste Erfolge
● Einige Stadtratsmitglieder finden das Tool hilfreich (Rückmeldung der Bürger*innen als Entscheidungshilfe)
● Erster auf der Plattform entstandener Antrag wurde von der „Bunten Fraktion“ im November 2015 in den Stadtrat eingebracht (Ergänzungsantrag „Freifunk“ zum Antrag „Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“)
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Registrierung
● Registrierte Nutzer*innen: 49● Jede Person ab 14 Jahren (Mindestalter für
Einwohnerantrag) mit Wohnsitz in Erfurt kann sich registrieren
● persönlich, per Webformular oder E-Mail (Verschlüsselung möglich)
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Ablauf Registrierung
Registrierung
Registrierungsschlüsselper Briefpost
Login auf der Plattform
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Pseudonymität
● Nutzer*innen können ein Profil ausfüllen● Nutzung mit Pseudonym Standard, bürgerlicher
Name optional● Delegation nur auf Personen, die bürgerlichen
Namen angeben (spezielle Anpassung)
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Delegation
● Für eine einzelne Abstimmung oder ganze Themen/Initiativen/Anträge möglich
● Jederzeit – einsehbar
– änderbar
● trotz Delegation jederzeit eigene Stimmabgabe möglich, ersetzt dann Delegation
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Weg eines AntragsPhase „Neu“
Phase „Diskussion“
Phase „eingefroren“
Phase „Abstimmung“
Ergebnis
genug„Unterstützer*innen“
nur wenn ausreichend Nutzer*innen dies ausdrücken!
Unterstützer*innen könnenBedingungen formulieren. Änderungen/Alternativen
können eingebracht werden.
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Ablauf Stadtratsanträge
Einstellung der Anträge durch das Sekretariat
Unterstützer*innen könnenBedingungen formulieren. Änderungen/Alternativen
können eingebracht werden.
Diskussion durchNutzer*innen
Abstimmung durchNutzer*innen
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Stadtratsanträge beiLiquid Erfurt
Bisher über 800 Initiativen
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Ergebnisse
… stehen allen Interessierten (Bürger*innen, Stadtratsmitglieder) zur Verfügung – Schnell
– Detailliert
– öffentlich, aber anonymisiert
für nicht angemeldete Nutzer
– zusätzliche Auswertung mit
Tortendiagrammen im Blog
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Der Verein
● ursprünglich AG der Piraten Erfurt● am 31.07.2013 als Verein gestartet (kurz nach
SMV-Ablehnung bei Piraten-BPT in Neumarkt)● gemeinnützig seit 11.06.2014● Überparteilich und von der Stadtverwaltung
unabhängig● finanziert sich durch Spenden und
Mitgliedsbeiträge● ~20 Mitglieder, davon 2 juristische
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Der Verein
● betreibt die Plattform● bearbeitet Registrierungen● stellt Stadtratsanträge ein● bietet Nutzer*innen Unterstützung bei der
Nutzung der Plattform an● entwickelt die Plattform weiter
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Der Verein
● vernetzt den Verein mit anderen Vereinen und Initiativen
● richtet LQFB-Instanzen für andere Vereine und Organisationen ein
● betreibt Öffentlichkeitsarbeit (Pressemitteilungen, Infostände, Social Media, Flyer, Interviews, Vorstellung der Plattform) und politische Bildung
● kommuniziert fast alles transparent nach außen und bis auf Ausnahmen alles unter CC0
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Verwaltung &Mitbestimmung● Vereinsverwaltung und Tagesgeschäft durch
Vorstand (derzeit 3 Personen)● Vorstand gewählt auf einer Hosen-
Mitgliederversammlung● Hybrid aus Hosen-MV und Online-MV in
Planung ● Mitgliederentscheidung durch Ständige
Mitgliederversammlung im Liquid Feedback (z.B. Aufnahme juristischer Mitglieder, MV-Termine, Unvereinbarkeitserklärung)
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Probleme & Lösungen:Liquid Feedback
Probleme:– Bedienbarkeit der
Plattform
– kein Stattfinden von Diskussionen…
– Verständlichkeit der Schulze-Methode
Lösungen:– bisher: ständiges
Anpassen, Schulungen auf Zuruf oder Sprechstunde
– bald: Weiterentwicklung/ Eigenentwicklung, ggf. mit Bewertungswahl
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Probleme & Lösungen:Stadtratsanträge
Probleme– Verständlichkeit der
Anträge
– Massenmails vom Liquid
– Anträge liegen als PDFs vor, müssen per Hand in die Plattform kopiert werden
Lösungen– Erklärende
Workshops
– Teilung der Themengebiete
– zukünftig per Ratsinfo-Scraper von Offenes Dresden http://offenesdresden.de/
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Probleme & Lösungen:Anzahl Nutzer*innen● Problem: Geringes Wachstum der
Nutzer*innenzahlen● Mögliche Lösungen:
– Netzwerkeffekte aktivieren?
– Öffentlichkeitsarbeit verbessern?
– Öffentliche Veranstaltungen?
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Probleme & Lösungen:Aussagekraft● Problem: Nutzen der Abstimmungen bei
geringer Teilnehmer*innenzahl● Lösungen:
– Auswertung der Abstimmungsergebnisse → Informationen, wo es vorher keine gab
– Einwohner*innenanfragen
– Weiterleitung von Vorschlägen
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Probleme & Lösungen:Aktive Vereinsmitglieder● Problem: Zu wenige● Mögliche Lösungen:
– Vernetzung mit anderen Vereinen– Kooperationspartner*innen für bestimmte
Aufgaben finden, z.B. Hackspaces, Hochschulen für Weiterentwicklung der Plattform
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Zukünftiges
● Plattformbetrieb für andere Organisationen aktuell großes Thema, Umsetzung wird diskutiert
● Ziele:– Plattform neu entwickeln (weg von Liquid
Feedback)
– Nutzer*innenzahlen erhöhen, z.B. durch bessere Öffentlichkeitsarbeit
– Plattform Liquid Erfurt als Instanz für echte Mitbestimmung etablieren
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Mitmachen? Fragen?
Die Beteiligungsplattform Liquid Erfurt wird von einem gleichnamigen Verein getragen, der am 31.7.2013 gegründet wurde.
Kontakt:
https://liquid-erfurt.org
Am Angerberg 199094 Erfurt
+49 361 26585775
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