STADT WETTER (RUHR) NIEDERSCHRIFT · 2019. 8. 27. · Die von Herrn Uebelgünn gestellten Fragen...

STADT WETTER (RUHR) NIEDERSCHRIFT über die Gremium 2. Sitzung des Rechnungsprüfungs- ausschusses 2017

Sitzungstermin 31.08.2017

Tag der Absen-dung 18.09.2017

Sitzungsort Veranstaltungszentrum der Sparkasse, Kaiserstr. 78, 58300 Wetter (Ruhr)

Sitzungsdauer 16:14 Uhr - 17:10 Uhr

Unterschriftsdatum 14.09.2017

Anwesend von den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses: Vorsitz: Dr. Zinn, Peter SPD – Fraktion Dr. Zinn, Peter Cornelsen, Wolfgang Stich, Kirsten Fröhning, Dirk Wölke, Brigitte König, Klaus Birkner, Jörg-Michael

CDU - Fraktion Becker, Bärbel Pierskalla, Hans-Peter Palomba, Cosimo

Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN Haag, Sigrid Uebelgünn, Jürgen

CSR - Fraktion Krüger, Christopher (als Stellv.)

FDP - Fraktion Menninger, André

Fraktion BÜRGER FÜR WETTER Michaelis, Gerd

Anwesend von der Verwaltung: Herr Hasenberg Bürgermeister Herr Wagener Fachbereichsleiter 1 Herr Dr. Thier Fachbereichsleiter 2 Frau Wiese Fachbereichsleiterin 3 Herr Sell Fachbereichsleiter 4 Herr Greb Fachdienst Finanzen Herr Schildt Leiter der Rechnungsprüfung des Ennepe-Ruhr-Kreises Herr Landsberger Rechnungsprüfung des Ennepe-Ruhr-Kreises Frau Becker Rechnungsprüfung des Ennepe-Ruhr-Kreises Schriftführung: Frau Schmedemann Rechnungsprüfung des Ennepe-Ruhr-Kreises Gäste: Herr Struckmeier Fa. Concunia GmbH

2

Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. begrüßt der Vorsitzende die Anwesenden.

2. stellt der Vorsitzende fest, dass

2.1 der Ausschuss bei 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist;

2.2 gegen die ordnungsgemäße Einladung kein Widerspruch erhoben wird.

N i e d e r s c h r i f t ü b e r d i e S i t z u n g d e s R e c h n u n g s p r ü f u n g s a u s s c h u s s e s

N r . 2 / 2 0 1 7 a m 3 1 . 0 8 . 2 0 1 7

3

Öffentlicher Teil Der Vorsitzende, Herr Dr. Zinn, eröffnet die Sitzung um 16:14 Uhr. Er stellt Herrn Struckmeier als Mit-arbeiter der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Fa. Concunia GmbH vor. 1. Einwohneranfragen

Keine

2. Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wetter (Ruhr) zum 31.12.2010 und des Gesamtla-

geberichtes Drucksache 2017102

Das beauftragte Wirtschaftsprüfungsunternehmen Fa. Concunia GmbH hat das Ergebnis der Prüfung des Gesamtabschlusses in einem Berichtsentwurf zusammengefasst und dem Rech-nungsprüfungsausschuss zur Kenntnis gegeben. Herr Struckmeier erläutert die Systematik des Gesamtabschlusses und die Prüfungsergebnisse. Die Präsentationsfolien werden als An-lage zum Protokoll beigefügt. Die von Herrn Uebelgünn gestellten Fragen werden umfassend von Herrn Struckmeier und der Verwaltung beantwortet. Der Zeitpunkt der voraussichtlichen Fertigstellung des Gesamt-abschlusses 2015 ist bis spätestens Mitte 2019 vorgesehen. Der Entwurf des Gesamtab-schlusses für das Jahr 2011 liegt dem Kämmerer bereits im Entwurf vor. Herr Landsberger weist auf folgende Änderungen des Beschlussvorschlages hin: Der Punkt 3.1 wird wie folgt ergänzt: „und stellt den Gesamtabschluss für das Jahr 2010 fest.“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

3. Mitteilungen

Keine 4. Anfragen von Ausschussmitgliedern

Keine

N i e d e r s c h r i f t ü b e r d i e S i t z u n g d e s R e c h n u n g s p r ü f u n g s a u s s c h u s s e s

N r . 2 / 2 0 1 7 a m 3 1 . 0 8 . 2 0 1 7

4

Vorsitzender Schriftführerin

© Concunia GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft - Seite 1

Prüfung des

Gesamtabschlusses

zum 31. Dezember 2010

sowie des Gesamtlageberichts der

Stadt Wetter (Ruhr)

Vorstellung der Ergebnisse

31. August 2017


Agenda

1. Grundlagen der Gesamtabschlussprüfung

2. Ansatz-, Bewertung und Ausweisänderungen

3. Aufwand- und Ertragskonsolidierung, Schuldenkonsolidierung

4. Kapitalkonsolidierung

5. Der Gesamtabschluss im Ergebnis


Prüfungsauftrag und -durchführung (1)

• Prüfung des Gesamtabschlusses 2010 unter Einbeziehung der zu Grunde

liegenden Buchführung und des Gesamtlageberichts.

• Die Prüfungspflicht des Gesamtabschlusses für die Stadt Wetter (Ruhr)

ergibt sich aus § 116 Abs. 6 GO NRW.

• Der Gesamtschluss ist dahingehend zu prüfen, ob er ein den

tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-,

Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt unter Beachtung der

Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ergibt.



Prüfungszeitraum:

Juni und Juli 2017

Vorgehen: Risiko- und systemorientierter Prüfungsansatz

• Auf der Grundlage eines risiko- und systemorientierten Prüfungsansatzes

haben wir zunächst eine Prüfungsstrategie entwickelt. Diese basiert auf

einer Einschätzung des rechtlichen und wirtschaftlichen Umfeldes sowie

Auskünften der gesetzlichen Vertreter und deren Darlegung über die

wesentlichen Ziele, Strategien und Risiken der Stadt.


Prüfungssicherheit und -qualität

Identifikation der Chancen und Risiken in dem Konzern Wetter (Ruhr)

Das Fundament der Prüfung:

Wirtschaftliches und rechtliches Umfeld, Verständnis über den Erstellungsprozess,

Vertrautheit mit operativen Geschäftsprozessen

Prüfung des

System der

Konsolidierung

(Konsolidierungs

prozessprüfung)

Aussagebezogene

Prüfungshandlungen

Analytische

Prüfungen

Einzelfall-

prüfungen


Prüfungsgegenstand und -ablauf, risikoorientierter Prüfungsansatz



Prüfungsschwerpunkte

• Überprüfung des Konsolidierungskreises,

• Überleitung der HGB-basierten Einzelabschlüsse zur Kommunalbilanz II,

• Überprüfung der Kapitalkonsolidierung,

• Überprüfung des Excel-Gesamtabschlussmodels bezüglich Vollständigkeit,

Nachvollziehbarkeit und rechnerischer Richtigkeit sowie

• Überprüfung des Konsolidierungsprozesses.


Zweck des Gesamtabschlusses

Einzelabschluss - Grundlage für die Hauswirtschaft,

Ausschüttungen und Besteuerung

Gesamtabschluss - Keine Grundlage für Gewinnverteilung,

Gläubigeransprüche, haushaltsrechtliche

Regelungen oder für die Besteuerung

- Verbesserung des Gesamtüberblick über

die Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und

Finanzgesamtlage

Informationsfunktion

Steuerungsfunktion


Stadt

Wetter (Ruhr)

Grad der Einflussnahme der Kernverwaltung

gering geringmaßgeblich maßgeblichhoch

Konsolidierungskreis (1)


Konsolidierungskreis (2)

Berücksichtigung der Beteiligungen im Gesamtabschluss

Konsolidierungskreis (Vollkonsolidierung, beherrschender Einfluss)

• Stadt Wetter (Ruhr)

• Stadtbetrieb Wetter (Ruhr) Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wetter (Ruhr)

At Cost (zu Anschaffungskosten)

• Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft für den Ennepe-Ruhr-Kreis GmbH

• Heute enIwohnen GmbH

• Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe-Ruhr GmbH

• Vhs WittenIWetterIHerdecke

• Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr mbH


Stadt

Ausgangspunkt:

Summen-

abschluss

Addition

aller KB

EinzelabschlüsseMaßnahmen zur

Vorbereitung der

Konsolidierung

einheitlicher

Ansatz

einheitliche

Bewertung

einheitlicher

Ausweis

KB II

Ein

ma

lige

Ne

ub

ew

ert

un

g

KB III

Stadtbetrieb

Phasen der Konzernrechnungslegung

Vollkonsolidierung


Summen-

abschlussGesamt-

abschlussKapitalkonsolidierung

Aufwands- und

Ertragskonsolidierung

Schuldenkonsolidierung

Phasen der Konzernrechnungslegung

Vollkonsolidierung


Ausweisänderungen Stadtbetrieb

Beispiel Erträge in der Ergebnisrechnung

Erträge – Ausweis nach HGB

T€

Umsatzerlöse 12.870

Aktivierte Eigenleistungen 195

Sonstige betriebliche Erträge 127

13.192

ordentliche Erträge – Ausweis nach NKF

T€

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte

Privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen

3

12.680

199

47Sonstige ordentliche Erträge 68Aktivierte Eigenleistungen 195

13.192

Wesentliche Unterschiede:

• Umsatzerlöse (HGB) werden öffentlich rechtliche Leistungsentgelte (NKF) bezüglich:

• Erlöse Abfallgebühren, Schmutzwasser, Niederschlagswasser, Winterdienst


Ausweisänderungen Stadtbetrieb

Beispiel Aufwand in der Ergebnisrechnung

Aufwendungen – Ausweis nach HGB

T€

Materialaufwand 5.388

Personalaufwand 3.113

Abschreibungen 1.526

Sonstige betriebliche Aufwendungen 702

Sonstige Steuern 8

10.737

ordentliche Aufwendungen – Ausweis nach NKF

T€

Personalaufwendungen 3.113

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.469

Bilanzielle Abschreibungen 1.526Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.625

10.733

Wesentliche Unterschiede:

• Materialaufwand (HGB) wird sonstige ordentliche Aufwendungen (NKF):

• Ruhrverbandsbeitrag (T€ 3.122)

• Sonstige betriebliche Aufwendungen (HGB) wird Zinsaufwand (NKF) bezüglich:

• Nebenkosten Geldverkehr, Gebühr Rücklastschrift (T€ 4)


Bewertungsanpassungen Stadtbetrieb

• Inanspruchnahme der Erleichterungen des Praxisleitfaden

Gesamtabschluss NRW – Beispiele:

• Verzicht auf Prüfung „konzerninterner“ Beziehungen aus Sammeldebitoren und

Vorverfahren

• Verzicht auf Anpassung von Herstellungskosten

• Verzicht auf die Umgliederung „konzerninterner“ aktivierter Eigenleistungen,

sofern nicht im Rahmen der Schuldenkonsolidierung erforderlich.

• Verzicht auf die Anpassung von Nutzungsdauern und Abschreibungsmethoden

• Verzicht auf Bewertungsanpassung Gebäudeteil „Wasserstraße 16-18“

wegen nachgewiesener Unwesentlichkeit für die VFSE-Lage


Übersicht wesentliche Leistungsbeziehungen

Schuldenkonsolidierung

• Nachforderungen für die Straßenreinigung (T€ 509)

• Gewinnabführung (T€ 476)

• Pensionsrückstellungen eines Beamten (T€ 375)

• Erstattungsanspruch für die Straßenunterhaltung (T€ 232)

• Erstattungsanspruch für die Grünflächen (T€ 184)

Aufwand- und Ertragskonsolidierung

• Straßenreinigung und Winterdienst (T€ 959)

• Stadtanteil an der Oberflächenentwässerung (T€ 579)

• Straßenunterhaltung (T€ 474) und Straßenbeleuchtung (T€ 443)

• Unterhaltung öffentlicher Grünflächen (T€ 441)

• Grundbesitzabgaben (T€ 327)

• Gewinnausschüttung (T€ 1.076)


Kapitalkonsolidierung Stadtbetrieb

• Die Kapitalkonsolidierung ist die Verrechnung des Bilanzansatzes für die Anteile

eines verbundenen Unternehmens mit dem auf diese Anteile entfallenden

neubewerteten Eigenkapitals

• Stadtbetrieb mit Substanzwert in der Eröffnungsbilanz der Stadt

• Erwerbsmethode im Gesamtabschluss

• Neubewertung bedeutet beim Stadtbetrieb die Aufdeckung stiller Reserven beim

Kanalvermögen (T€ 18.237) und stiller Lasten (T€ 10.831) bei den

Ertragszuschüssen.

• Nach der Verrechnung der Anteile an verbundenen Unternehmen mit dem

Eigenkapital ergibt sich eine passivischer Unterschiedsbetrag von T€ 1.675.

• Passivischer Unterschiedsbetrag wurde erfolgsneutral mit der allgemeinen

Rücklage verrechnet.


Überblick Gesamtbilanz

Vermögensstruktur

JAP JAP Summe Gesamt- Veränderung

Stadt Stadtbetrieb abschluss

T€ T€ T€ T€ T€

Immaterielle Vermögensgegenstände 214 1.318 1.532 1.532 0

Sachanlagen 173.976 57.595 231.571 231.123 -448

Finanzanlagen 18.854 0 18.854 2.404 -16.450

193.044 58.913 251.957 235.059 -16.898

Vorräte 8.591 45 8.636 8.636 0

Forderungen 4.207 1975 6.182 4.026 -2.156

Sonstige Vermögensgegenstände 0 38 38 38 0

Liquide Mittel 169 89 258 258 0

Rechnungsabgrenzungsposten 869 83 952 696 -256

13.836 2.230 16.066 13.654 -2.412

206.880 61.143 268.023 248.713 -19.310


Überblick Gesamtbilanz

Kapitalstruktur



T€ T€ T€ T€ T€

Eigenkapital 72.346 18.979 91.325 74.844 -16.481

Sonderposten 35.457 14.867 50.324 49.803 -521

107.803 33.846 141.649 124.647 -17.002

Rückstellungen 28.986 2.012 30.997 30.633 -364

Verbindlichkeiten 69.567 24.584 94.151 92.457 -1.694

Rechnungsabgrenzungsposten 525 702 1.227 977 -250

99.078 27.298 126.375 124.067 -2.308

206.881 61.144 268.024 248.714 -19.310


Überblick Gesamtergebnisrechnung

Ergebnisrechnung



T€ T€ T€ T€ T€

Ordentliche Erträge

Steuern und ähnliche Abgaben 30.592 0 30.592 30.592 0

Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.718 3 3.721 3.721 0

Sonstige Transfererträge 300 0 300 300 0

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.713 12.604 14.317 10.757 -3.560

Privatrechtliche Leistungsentgelte 512 198 711 559 -152

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.249 47 5.295 5.131 -164

Sonstige ordentliche Erträge 2.744 68 2.812 2.818 +6

Aktivierte Eigenleistungen 48 195 243 342 +99

Bestandsveränderung 0 0 0 0 0

44.876 13.115 57.991 54.220 3.771


Überblick Gesamtergebnisrechnung



T€ T€ T€ T€ T€

Ordentliche Aufwendungen

Personalaufwendungen 10.025 3.113 13.138 13.136 -2

Versorgungsaufwendungen 1.164 0 1.164 1.164 0

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.869 2.469 11.339 7.294 -4.045

Bilanzielle Abschreibungen 4.621 1.526 6.147 6.595 +448

Transferaufwendungen 24.606 0 24.606 24.606 0

Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.361 3.604 5.965 5.971 +6

51.646 10.712 62.359 58.766 -3.593

Ordentliches Gesamtergebnis -6.771 2.403 -4.369 -4.546 +177

Finanzerträge 1.362 28 1.390 267 -1.123

Finanzaufwendungen 1.811 845 2.656 2.704 +48

Gesamtfinanzergebnis -449 -817 -1.266 -2.417 +1.151

Außerordentliche Erträge 0 45 45 1 -44

Außerordentliche Aufwendungen 0 91 91 91 0

Außerordentliches Gesamtergebnis 0 -46 -46 -90 -44

Jahresergebnis/ Gesamtjahresfehlbetrag -7.220 1.539 -5.681 -7.054 +1.373


Entwicklung Konzernergebnis

31.12.2010

T€

Ergebnisbeitrag Stadt Wetter (Ruhr) - 7.218

Ergebnisbeitrag Stadtbetrieb Wetter (Ruhr) AöR 1.596

Ansatz- und Bewertungsanpassungen Stadtbetrieb - 56

Ansatz- und Bewertungsanpassungen Stadt - 3

Abschreibung stille Reserven Kanalvermögen - 448

Auflösung stille Lasten SoPo Kanalvermögen 266

Gewinnausschüttung Stadtbetrieb - 1.076

Konsolidierungsbedingte Buchungsdifferenzen - 115

Gesamtjahresergebnis - 7.054


Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers

Wir haben den Gesamtabschluss - bestehend aus Gesamtbilanz, Gesamt-

ergebnisrechnung und Gesamtanhang - und den Gesamtlagebericht der

Stadt Wetter (Ruhr) für das Haushaltsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember

2010 geprüft. ( ... )

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung auf Grund der bei der Prüfung gewonnenen

Erkenntnisse entspricht der Gesamtabschluss den gesetzlichen Vorschriften

und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger

Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der

Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzgesamtlage

des Konzerns. Der Gesamtlagebericht steht in Einklang

mit dem Gesamtabschluss, vermittelt insgesamt

ein zutreffendes Bild von der Lage des Konzerns

und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen

Entwicklung zutreffend dar.


Kontakt

Für weitergehende Fragen und Beratung stehen wir Ihnen gerne

zur Verfügung.

Markus StruckmeierDiplom-Kaufmann

Wirtschaftsprüfer

Prokurist der Concunia GmbH in Münster

Concunia GmbHWirtschaftsprüfungsgesellschaft

Steuerberatungsgesellschaft

Niederlassung Ratingen

Josef-Schappe-Str. 21

40882 Ratingen

Telefon: 02102 889969-20E-Mail: [email protected]


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Concunia GmbH

Wirtschaftsprüfungsgesellschaft


Grevener Str. 105

48159 Münster

Tel.: 0251 322015-0

E-Mail: [email protected]

Concunia GmbH

Wirtschaftsprüfungsgesellschaft


Niederlassung Ratingen

Josef-Schappe-Str. 21

40882 Ratingen

Tel.: 02102 889969-0

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