SPD-Bundestagsfraktion Die Menschen gewinnen Elektronische Dokumente als reguläre Grundlage...
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SPD-Bundestagsfraktion
Elektronische Dokumente als reguläre Grundlage parlamentarischer Arbeit
Ist- Stand und Planungen im Deutschen Bundestag
Dr. Uwe Küster, MdBParlamentarischer Geschäftsführer
Berlin, 23. September 2003
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SPD-Bundestagsfraktion
Schritte auf dem Weg zum Elektronische Dokument
● Geburt von Parlakom (Mitte der 80er Jahre)
● Zulieferung von Unterlagen an den Haushaltsausschuss aus den Ressorts (über BMF) in elektronischer Form (Ende der 80er Jahre)
● Abruf von Bundestagsdrucksachen im Volltext über Modem (1993)
● Bundestag im Internet (1998)
● Umzug des Bundestages nach Berlin (1999)
● Beschluss des Ältestenrat zum Einsatz von Open Source (März 2002)
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SPD-Bundestagsfraktion
Planung für 2005
Regierung
Deutschland online 2005
Rund 400 Internet fähige Dienstleistungen sollen online verfügbar gemacht werden.
206 sind bereits verfügbar.
Parlament
?
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SPD-Bundestagsfraktion
Was plant das Parlament ?
● eDemokratie in der abgelaufenen 14. Legislaturperiode
● Fortsetzung von eDemokratie im Rahmen von eParlament in der 15. Legislaturperiode
● Die bestehenden Arbeitsabläufe müssen überprüft und ggf. modernisiert werden
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SPD-Bundestagsfraktion
Die Gesetzgebung im Wandel der Jahrhunderte (Teil 1)
● GO der 2. Kammer des Preußischen Landtages vom 28. 3. 1849 ( § 25 )„Die von der Regierung ausgehenden Gesetzesvorschläge werden durch die Minister in die Kammer eingebracht und gedruckt an alle Mitglieder verteilt.“
● GO des Reichtages des Norddeutschen Bundes vom 12. 6. 1868 ( § 15 )„Die Vorlagen des Bundesrates, sowie alle förmlich eingebrachten Anträge von den Mitgliedern des Reichstages werden durch den Präsidenten zum Druck und zur Verteilung an die Mitglieder befördert.“
● GO des Reichstages vom 12.12.1922 ( § 25 )„Alle Vorlagen des Reichspräsidenten und Reichsregierung, die Anträge von Mitgliedern, die Interpellationen und die Ausschussberichte werden gedruckt und an die Mitglieder des Reichstages, Reichsrates und an die Reichsministerien verteilt.“
● GO des Deutschen Bundestages nach dem Stand vom 30.4.2003 ( § 77 )„Vorlagen werden gedruckt und an die Mitglieder des Bundestages, des Bundesrates und an die Bundesministerien verteilt.“
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SPD-Bundestagsfraktion
Die Gesetzgebung im Wandel der Jahrhunderte (Teil 2)
● Abstrakt hat sich der Vorgang der Gesetzgebung nicht wesentlich geändert
● Papier ist der zentrale Informationsträger
● Vorlagen werden heute am PC erstellt
● durch die Benutzung von Papier als Informationsträger entstehen immer wieder Medienbrüche, damit Fehlerquellen und Kosten
● Ziel: das elektronische Dokument wird dasverbindliche Dokument (Ältestenrat 22.5.2003)
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SPD-Bundestagsfraktion
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SPD-Bundestagsfraktion
Zu lösende organisatorische Probleme
● Es ist zu klären, wie die anderen Verfassungsorgane sich in diesen Prozeß einbringen wollen
● Die internen Arbeitsabläufe müssen überprüft werden
● Die Geschäftsordnung des Bundestages muß angepaßt werden.
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Zu lösende technische Probleme (Teil 1 a)
Auszug aus der Gutenberg-bibel ( 1456 )
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Gutenberg-Bibel:(1456)
Hic est Johannes evangelista ...
Zu lösende technische Probleme (Teil 1 b)
Word 2.0, WordPerfect, Wordstar, AmiPro ... (ca. 1990): ?
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Zu lösende technische Probleme (Teil 2)
● Schaffung eines offenen Dokumentenstandards● Abbildung des Gesetzgebungsprozessess
● Prüfen der Berechtigung (elektronische Signatur)● Einhaltung der Form● Verteilung● Authentizität● Einhaltung von Fristen
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Fazit ( 1 )
Regierung
Deutschland online 2005
Rund 400 Internet fähige Dienstleistungen sollen online verfügbar gemacht werden.
206 sind bereits verfügbar.
Parlament
eParlament
eLegislation
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Fazit ( 2 )
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eLegislation gibt Impulse für
•Offene Standards – insbesondere bei Dokumenten
•Nutzung von Signaturen
SPD-Bundestagsfraktion
Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit!
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