Tagesordnung

Sitzung der PB- Informationen der ear

Frth, 12.10.2011

PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deAgenda5.Informationen der ear5.1 Organisation5.2Kennzahlen der stiftung-ear5.3Vernderungen & Perspektiven5.4Aktuelle Gebhrenordnung5.5Garantie 2012 und die Parameter zur Ermittlung der Berechnung6. Status WEEE Europa EWRN / earPB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deOrganigramm (Stand: Oktober 2011) kfm. AdministrationFriedrich Schneider

Wirtschaftsplan Controlling Abschlsse / Reporting

Fakturierung / Gebhren Mahnung / Vollstreckung

Allgemeine Verwaltung

Melanie KrahlElke ZengerRechtDr. Andrea Menz, LL.M.

Verwaltungsrecht b2c-Registrierungen Garantien

Hrteflle

OWi-Vorbereitung

PR / Internetprsenz

Allgemeine Informationen

Datenschutz

Mathias DammerSabina Grtner-NitscheAngelika GugelOliver JohannesSilke KochNina SidotiMartin TheusnerKonstantin PapoutsidisClaudia PohlCaroline WenkDoreen Zschiegner

IT-Prozesse u. -SystemMarkus Gascha, LL.M.

Abholkoordination Behltergestellung Optierungen

Anwenderbetreuung

IT-Systembetreuung IT-Sicherheit Training

Ekkehard FallerOliver GrokeJohannes-Michael NeubigStefanie TeufelMarkus Wei

b2b-Registrierungen Technische Zuordnungsfragen

Gutachten / Feststellungen zum Anwendungsbereich

Regelbuch Betreuung regelsetzende Gremien

Uwe MllerDr. Rudolf WinghoferDoreen Zschiegner

VorstandAlexander Goldberg

Assistenz des VorstandsDatenschutzbeauftragte Silke Koch Doreen ZschiegnerPB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deZVEI-Jahrespressekonferenz5. April 20013Agenda5.Informationen der ear5.1 Organisation5.2Kennzahlen der stiftung-ear5.3Vernderungen & Perspektiven5.4Aktuelle Gebhrenordnung5.5Garantie 2012 und die Parameter zur Ermittlung der Berechnung6. Status WEEE Europa EWRN / earPB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deKennzahlen (1) (Stand: Oktober 2011)26 Mitarbeiter

11.194 Hersteller (davon 269 nicht in der EU)

1,61 Mio. Verwaltungsakte erlassen, davonaktuell 19.634 aktive Registrierungen, 29.794 Marken-Gertearten-Registrierungen (seit 24.11.2005) 998.622 Abholungs- und Bereitstellungsanordnungen (seit 24.03.2006)585.486 Kostenbescheide (seit 24.11.2005)

510 ffentlich-rechtliche Entsorgungstrger (rE) mit insgesamt 1.627 bergabe-/Abholstellen

PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deKennzahlen (2) - Verfahren (Stand: Oktober 2011) Hrteflleverbeschiedensonstige Erledigungin Bearbeitungkleiner endgltig:1673 (pos. 789; neg. 884) auflsend bedingt: 13334396groer641 (pos. 64; neg. 577)15439Anhngige VerwaltungsprozesseAnzahlre Anwendungsbereich0re Hrtefallentscheidungen0re Ablehnung Registrierung1re Kostenbescheid1Widersprchebeendetoffen9879751 bei ear11 (aktuell von UBA zu verbescheiden)PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deZVEI-Jahrespressekonferenz5. April 20016ZVEI-Jahrespressekonferenz5. April 20016Agenda5.Informationen der ear5.1 Organisation5.2Kennzahlen der stiftung-ear5.3Vernderungen & Perspektiven5.4Aktuelle Gebhrenordnung5.5Garantie 2012 und die Parameter zur Ermittlung der Berechnung6. Status WEEE Europa EWRN / earPB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deVernderungen & Perspektiven

Fertiggestellt: Gertearten-bezogene Inputmengendarstellung auf ear-HomepagePasswortgeschtzter Arbeitsbereich auf ear-Homepage Information der Betroffenen hinsichtlich Wrmepumpentrockner neuer Webauftritt der StiftungFlyer fr auslndische Hersteller: Ihre WEEE-Registrierung in DeutschlandInformationen fr wettbewerbsrechtl. Vorgehen auf WWW eingestellt

Realisierung:Fachgesprch zu Nachtspeicherfen und Sammelgruppe 3 am 3.11. Sammelgruppen-bezogene Output-Mengendarstellung auf der ear-Homepage (>> Quartal IV.)Gertezuordnungsbersicht auf ear-Homepage (>> Quartal IV.)Parteiverkehr (>> Quartal IV.)G2 Infoforum - (D)IHK Workshopreihe mit zunchst 6 Informationsveranstaltungen in Kooperation mit GRS, ZVEI, Bitkom und BGA, Bewerbungsfristen laufen (www.g2-infoforum.de)testweise Erbprobung von Alternativen zum derzeitigen ear-System (am Verzeichnis der registrierten Hersteller >> Quartal IV.)Englischsprachiger Internetauftritt der StiftungNewsletter??

PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deAgenda5.Informationen der ear5.1 Organisation5.2Kennzahlen der stiftung-ear5.3Vernderungen & Perspektiven5.4Aktuelle Gebhrenordnung5.5Garantie 2012 und die Parameter zur Ermittlung der Berechnung6. Status WEEE Europa EWRN / earPB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deAktuelle Gebhrenordnung4. Novelle der ElektroGKostV fr Anfang 2012 geplant

aufgrund deutlicher Einsparungen und der weiteren Rationalisierung von Arbeitsprozessen, konnten die Gesamtkosten von ear weiter gesenkt werden

Budget 2012 rd. 5 Mio (2011: 5,734 Mio; 2010: 6,066 Mio)

Kosten der Rechts- und Fachaufsicht des UBA weiterhin einkalkuliert

Insgesamt knnen die Gebhren deutlich gesenkt werden

PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deAgenda5.Informationen der ear5.1 Organisation5.2Kennzahlen der stiftung-ear5.3Vernderungen & Perspektiven5.4Aktuelle Gebhrenordnung5.5Garantie 2012 und die Parameter zur Ermittlung der Berechnung6. Status WEEE Europa EWRN / earPB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deGarantie 2012 und die Parameter zur Ermittlung der BerechnungBesprechung am 22.03.2011 mit PB-Vertretern in F.a.M.

Ergebnis: antizipierten mittleren Entsorgungskosten knnen aufgrund derzeitiger und anhaltender Rohstofferlse angepasst werden

ear wird hierzu beteiligte Kreise (Hersteller, Entsorger, Behrden, etc.) hinsichtlich Referenzen abfragen

umfangreiche und zeitintensive Abfragen werden in 2012 durchgefhrt

mglicher Realisierungstermin: ab dem 01.01.2013PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deAgenda5.Informationen der ear5.1 Organisation5.2Kennzahlen der stiftung-ear5.3Vernderungen & Perspektiven5.4Aktuelle Gebhrenordnung5.5Garantie 2012 und die Parameter zur Ermittlung der Berechnung6. Status WEEE Europa EWRN / earPB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deWEEE-Novelle und SachstandGrundlage und Ziele 1. Grundlage fr WEEE-Novelle:Art. 17 Abs. 5 der WEEE-Richtlinie sieht berprfung der Richtlinie innerhalb von 5 Jahren nach Inkrafttreten der WEEE-Richtlinie vor

2. Ziele der WEEE-Novelle sind u.a.:mehr Klarheit und Rechtssicherheit (u.a. Harmonisierung)

Entbrokratisierung

bessere bzw. hhere Sammel-, Recycling- und Verwertungsquoten

PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deWEEE-Novelle und SachstandAnwendungsbereich offen und/oder geschlossen?EU-Parlament

offener Anwendungsbereich sofort ab Inkrafttreten der Novelle und ohne Kategoriebezug ( gilt fr alle Elektro- und Elektronikgerte ) mit vielen neuen Ausnahmen.

Offener Anwendungsbereich soll mehr Rechtssicherheit bringen, weil grds. alle E&E-Gerte erfasst werden und die Kategorisierung unterschiedliche Auslegungen in den Mitgliedsstaaten mit sich bringe.EU-Rat

geschlossener Anwendungsbereich mit 10 Kategorien innerhalb einer bergangsfrist von 6 Jahren ab Inkrafttreten der Novelle (... fr Elektro- und Elektronikgerte, die unter die Gertekategorie des Anhang ).

6 Jahre nach Inkrafttreten der Novelle dann offener Anwendungsbereich mit nur noch 5 Kategorien (Unterscheidung u.a. nach Gro- und Kleingerten) mit vielen neuen Ausnahmen.

bergangsfrist erforderlich, um Auswirkungen des offenen Anwendungsbereichs und Unterscheidung zwischen Gro- und Kleingerten innerhalb der 6 Jahre berprfen zu knnen.PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deWEEE-Novelle und SachstandAnwendungsbereich neue Ausnahmen und Definitionen (1)neue Ausnahmen sind sprachlich zu weit und unklar formuliert

damit besteht die Gefahr der unterschiedlichen Rechtsauslegung und damit der unterschiedlichen Anwendung der Ausnahmetatbestnde in den einzelnen Mitgliedstaaten

unterschiedliche Entscheidungen zum Anwendungsbereich fhren zu unterschiedlichen Standards in den einzelnen Mitgliedsstaaten (wie z.B. Registrierung, Mengenmeldungen, Gebhren etc.)

rechtliche Unsicherheiten hinsichtlich des Anwendungsbereichs gehen letztendlich zu Lasten der Hersteller und frdern Trittbrettfahrertum

PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deWEEE-Novelle und SachstandAnwendungsbereich neue Ausnahmen und Definitionen (2)mehr Klarheit und Rechtssicherheit?Harmonisierung?Entbrokratisierung?neu vorgesehene Ausnahmen (wie z.B. die ortsfeste Groanlage) potenzieren Verwaltungsaufwand fr alle Beteiligten und schaffen neue Brokratie, weil dann das einzelne Gert und nicht mehr nur die Gerteart/Kategorie geprft werden muss

viele bestehende Registrierungen mssen anhand neuer Ausnahmen oder Begrifflichkeiten (wie z.B. Grogerte) modifiziert werden

bestehende edv-Systeme der Hersteller wie auch der Register mssen an vernderte Rahmenbedingungen angepasst werden (wie z.B. 5 anstatt 10 Kategorien)

Probleme bei der Differenzierung zwischen Gro- und Kleingerten in der Praxis, insbesondere auf den Wertstoffhfen (Altgerteerfassung)PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deWEEE-Novelle und SachstandAnwendungsbereich europischer vs. nationaler Hersteller (1)EU-Parlament

Europischer Ansatz:eine einmalige Registrierung des Herstellers bei dem Register des Mitgliedstaats, in dem er niedergelassen ist, soll ausreichen.

fr WEEE-Pflichtenerfllung in Mitgliedstaaten, in denen der Hersteller nicht niedergelassen ist, kann er einen Bevollmchtigten ernennen (gilt nicht fr direkten Fernabsatz-Kunden-Hersteller).

Informationen ber die in anderen Mitgliedstaaten in Verkehr gebrachten Gerte-Mengen sollen durch Interoperabilitt der Register untereinander ausgetauscht werden.

EU-Rat

Nationaler Ansatz:die Registrierung eines Herstellers erfolgt jeweils bei dem Nationalen Register des Mitgliedstaates, in welchem er Gerte in Verkehr bringt.

der direkte Fernabsatz-Kunden-Hersteller bestellt einen Bevollmchtigten, der die Registrierung fr ihn in dem Mitgliedstaat ausfhrt, in dem der Hersteller seine Gerte in Verkehr bringt. Auch der Hersteller selbst wird im Nationalen Register angefhrt.

Informationen ber in Verkehr gebrachten Gerte-Mengen erfolgen gegenber dem Nationalen Register des Mitgliedstaats, in dem sie in Verkehr gebracht werden.

PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deDie Beibehaltung der nationalen Registrierung lsst Probleme erst gar nicht entstehen!WEEE-Novelle und SachstandAnwendungsbereich europischer vs. nationaler Hersteller (2)einmaliges Erfordernis der Registrierung suggeriert Brokratieabbau

geforderte Interoperabilitt der Nationalen Register erfordert umfangreichen Datenaustausch und -zugriff bei unterschiedlichen IT- und datenschutzrechtlichen Standards in den einzelnen Mitgliedstaaten

einmalige europische Registrierung ist nicht zielfhrend, weil Geltungs- und Bindungswirkung einer Registrierung eines anderen Mitgliedstaats fraglich ist (Negativtestate wie auch positive Registrierungen)rechtliche Durchsetzbarkeit der fremden Registrierung bei Nichtbefolgung der WEEE-Pflichten (Rcknahme, Entsorgung, Garantie etc.) nicht sichergestellt istTrittbrettfahrerverfolgung (noch) schwieriger wird, weil Registrierung in einem von 27 Nationalen Registern erfolgen knnte die berprfbarkeit der tatschlichen Registrierung eines Importeurs praktisch leerluft, wenn die Marke bereits bei einem Nationalen Register registriert ist (Grauimporte!)Vereinheitlichung der Entsorgungskosten in allen Mitgliedstaaten erforderlich wreWindhundrennen zum billigsten Register mit den geringsten Anforderungen entstndegrenzberschreitende Mengenstrme nicht mehr erfasst werden knnen (vgl. Probleme bei sog. Umsatzsteuerkarussell)lange Lieferketten mit grenzberschreitenden Mengen Zuordnung zu Hersteller und Anrechnung auf Verpflichtung unmglich machen

PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deRegisterabfrage hinsichtlich gemeinsamer Registrierungs- und Meldedaten zwecks Harmonisierung (siehe Ratsvorschlag Anhang X, WEEE-Novelle)

neue EWRN-Webseite mit Kontaktdaten aller Nationalen Register online (www.ewrn.org)

Einfhrung der International WEEE-Guarantee-Certification (IWGC) zur Vermeidung und Auflsung doppelter Garantienachweise bei grenzberschreitenden Inverkehrbringen

Informationsaustausch der Nationalen Register zwecks einheitlicher Scopingentscheidungen und zur Identifizierung von Trittbrettfahrern

Prsentation zum Thema Pan-Europische Registrierung vor der Rats-Arbeitsgruppe am 29.9. in Brssel aktuelle EWRN-Themen (1)

erledigterledigterledigterledigterledigtPB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deAufbau einer voll elektronischen Informationsaustauschplattform, u.a. fr Scopingentscheidungen (Harmonisierung)

Intensivierung der Zusammenarbeit der Nationalen Register bei der Identifizierung und Verfolgung von internationalen Free-Ridern aufgenommen und Untersttzung der Zusammenarbeit der nationalen Behrden

weitestgehende Abstimmung der unterschiedlichen Gertearten in den einzelnen Mitgliedstaaten (Harmonisierung)

Entwicklung eines Referenzhandbuchs (u.a. Definitionen, Anwendungshinweise) fr die Nationalen Register zur einheitlichen Rechtsanwendung (Harmonisierung)

Teilnahme am WEEE Eurosummit am 13./14.10. in Romaktuelle EWRN-Themen (2)

begonnenbegonnenbegonnenerledigtPB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deStand Gremienbesetzung(Stand: Oktober 2011)

Kuratorium (Amtszeit bis 31.12.2016)aktuell nicht gewhlt PB 7 (gibt Aktivitten)

Wahlen PBV-Vorsitzender und StellvertreterNeuer PBV-Vorsitzender / Stellvertreter in PB 7 muss gewhlt werdenAblauf nchste Amtszeiten: - 24.02.2012 PB 10- 26.06.2012 PB 4- 27.06.2012 PB 5

Wahlen PBANeu gewhlt bis auf PB 7 und 10Termine der konstituierenden Sitzungen PB 3, 6, 8 und 9 fehlenPBA-Vorsitzende und Stellvertreter der PBs 2,3,4,6,8,9 nicht bekannt

Wahlen zur neuen PB (Ende Wahlperiode: 29.08.2011):aktuell nicht gewhlt PB 7 und 10 (gibt Aktivitten)

PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.de

PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.de

PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.de8. Erleichterte Gertezuordnung ber Bildmaterial auf der ear Internetseite (Bilderkatalog)http://www.stiftung-ear.de/hersteller/geraetezuordnung

PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.de9. Antrge

** abzglich 5 Tage (3 Tage fr Bekanntgabefiktion + 2 Tage Ausfhrungsfrist) **2011PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.de9. Antrge

Soll-Output je Sammelgruppe (Durchschnitt aus Mai-August 2011, ausgehend von der gesetzlich Mindestabholmenge):Gruppe 1 2,97 t Gruppe 2 1,95 tGruppe 3 4,02 tGruppe 4 4.296 Stck Gruppe 5 3,93 t

manuelle Eingabe im ear-System: bis 16 Tonnen (Gruppen 1, 2, 3 und 5) bis 15.000 Stck (Gruppe 4)

Grere Werte werden von ear erst nach Prfung eingepflegt, um unntige, aber vorkommende Eingabefehler und damit unmittelbare Auswirkungen fr die Abholkoordination zu vermeiden

PB 12. Oktober 2011Nr.www.stiftung-ear.deHerzlichen Dank fr Ihre Aufmerksamkeit!

Sie finden uns im Internet unter www.stiftung-ear.de.

Gerne beantworten wir Ihre an info@stiftung-ear.de gerichteten Fragen oder rufen Sie uns doch einfach an.

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