Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen

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Evaluation der Organisation Evaluation der Organisation und Steuerung in derund Steuerung in derGrundsicherung für Grundsicherung für

ArbeitsuchendeArbeitsuchende

(KGSt-Gutachten)(KGSt-Gutachten)

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Beschluss des Senatsvom 2. November 2010 (Nr. S-3208/2010)

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„Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales wird mit der umfassenden Evaluation der neuen Strukturen beauftragt. Diese umfasst neben einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, die die Kosten und den Nutzen bei einer anderen Zahl an gemeinsamen Einrichtungen aufzeigt, auch die Evaluation der Arbeitsprozesse und der Gremien sowie der neu installierten Steuerungs- und Aufsichtsfunktionen. […]“

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Analysegegenstand

• Konsequenzen der Bildung 12 gemeinsamer Einrichtungen in Berlin,

• Zugang eLB zu kommunalen Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II und Abstimmung / Verknüpfung dieser Leistungen mit Leistungen der Arbeitsförderung der Bundesagentur für Arbeit,

• Zielsteuerungssystem (Zielvereinbarung, Zielnachhaltung) in Bezug auf die kommunalen Eingliederungsleistungen,

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Analysegegenstand

• Organisationsstrukturen und Arbeitsprozesse bei der Erbringung der passiven kommunalen Leistungen (KdU, BuT, Einmalleistungen nach § 24 Abs. 3 S. 1 Nr. 1, 2 SGB II) in den Jobcentern sowie im Bereich der Schnittstellen zu den Bezirksämtern,

• Wahrnehmung der Leitungsaufgaben (Planung, Grundsatz-angelegenheiten, Steuerung, Aufsicht) durch die Hauptverwaltung im Rahmen ihrer gesamtstädtischen Aufgabenverantwortung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende.

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Teilprojekt 1 (Konsequenzen der Entscheidung für 12 gemeinsame Einrichtungen)

bewertet wurden folgende Modelle:

1.Status quo (12 gE mit gesamtstädtischer Steuerung)

2.1 gE mit 12 Geschäftsstellen und dezentraler Entscheidungskompetenz

3.3 gE mit je 4 Geschäftsstellen und dezentraler Entscheidungskompetenz

4.optimierter Status quo (21 Empfehlungen der KGSt)

Ergebnis der KGSt:

Vorrang Optimierung des bestehenden Modells statt Veränderung der Organisationsstruktur

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Teilprojekt 2 (Verschränkung von Arbeitsförderung und sozialintegrativen Leistungen)

Feststellung der KGSt:•Verbesserungspotenziale bei Kooperation zwischen Jobcentern und Bezirksämtern •Verfahren zur Steuerung des Einzelfalls sollte stärker formalisiert werden•breitere Datenerfassung bei den Leistungen nach § 16a SGB II erforderlich•Bedarfs- und Angebotsplanung stärker integrieren

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TP 3 Zielvereinbarungs- und Zielnachhaltungssystems (§ 16a SGB II) und

TP 5 Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung

Verknüpfung der Teilprojekte 3 und 5 in der Untersuchung der KGSt

Aus Sicht der KGSt ist für die Steuerung des kommunalen Trägers im SGB II ein Zielvereinbarungs- und Zielnachhaltesystem von zentraler Bedeutung.

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• Optimierungspotenziale bei der Steuerung

• Verbesserung des Zielvereinbarungs- und Zielnachhaltedialoges für die kommunalen Leistungen erforderlich

• Umfang und Wirksamkeit bei der kommunalen Leistungserbringung verbessern

• Möglichkeiten der Wahrnehmung der Leitungsaufgaben durch die Hauptverwaltung stärker ausschöpfen

• vorhandene Steuerung sollte sich stärker in Richtung einer übergreifenden Steuerung bewegen

• Zielorientierte kommunale Steuerung sollte ausgebaut werden

Feststellung der KGSt zu TP 3 / 5 :

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TP 4: Organisationsstrukturen und Arbeitsprozesse bei der Erbringung der passiven kommunalen Leistungen

Feststellung der KGSt:• In den JC werden unterschiedliche Modelle in der

Leistungserbringung umgesetzt.

• Qualität der Leistungserbringung ist grundsätzlich unabhängig vom Organisationsmodell. Potenzialfaktoren sind vielmehr:– Personalentwicklung– Erhöhung des Anteils der Sachbearbeiter/innen in den

Leistungsteams gegenüber den Fachassistenten/innen– Aufbau einer Wissensdatenbank

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TP 6 Organisation der Leistungsgewährung Bildung und Teilhabe (BuT)

Ausgangspunkt:

Untersuchung der Organisation der Leistungsgewährung für Leistungen nach § 28 SGB II (BuT) auf ihre Effizienz und Bürgernähe (keine Erarbeitung von Handlungsempfehlungen)

Ergebnis der KGSt:

Leistungserbringung erfolgt gut strukturiert und kann als gelungen betrachtet werden.

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ZieleZiele OrganisationOrganisation

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Arbeitsgruppen (aus Vertretern/innen der SV, Bezirke, JC, AA und RD BB)

- geplant -

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AG 1 Ziel-

steuerung

AG 2Prozess- und

Organisations-entwicklung

AG 3Wissens-

management

Lenkungsgruppe

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