Rahmenbedingungen, Für & Wider der Einführung eines kostenlosen ÖPNV in Potsdam

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Rahmenbedingungen, Rahmenbedingungen, Für & Wider der Einführung Für & Wider der Einführung eines kostenlosen ÖPNV in eines kostenlosen ÖPNV in

PotsdamPotsdam

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RahmenbedingungenRahmenbedingungen

Pro und ContraPro und Contra

FazitFazit

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1 RahmenbedingungenRahmenbedingungen

• Die Landeshauptstadt Potsdam (LHP) ist Gesellschafter des Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg. Damit hat sie sich u.a. lt. § 3b des Gesellschaftsvertrages Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH (VBB) dazu verpflichtet:

„...nach Kräften darauf hinzuwirken, dass die auf ihrem Gebiet tätigendarauf hinzuwirken, dass die auf ihrem Gebiet tätigen, in ihrem Mehrheitsbesitz befindlichen oder von ihnen finanziell unterstützen VerkehrsunternehmenVerkehrsunternehmen (Verbundverkehrsunternehmen) den im Verkehrsverbund anzuwendenden den im Verkehrsverbund anzuwendenden KooperationsvertragKooperationsvertrag (einschließlich des darin genannten Einnahmeaufteilungsvertrages) mit der Gesellschaft (VBB) abschließenmit der Gesellschaft (VBB) abschließen."

• Unterzeichnung am 26.9.1997 → ViP Kooperationspartner des VBB→ verpflichtet,verpflichtet, aufauf seinen öffentlichen öffentlichen Linien Linien den Verbundtarif sowieVerbundtarif sowie die gemeinsamegemeinsamen Tarifbestimmungen und Tarifbestimmungen und besondere besonderen Beförderungsbedingungen Beförderungsbedingungen des Verbundes anzuwenden des Verbundes anzuwenden

→→ Voraussetzung für ÖPNV-Nulltarif:Voraussetzung für ÖPNV-Nulltarif: Änderung des Kooperationsvertrages Änderung des Kooperationsvertrages

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1 RahmenbedingungenRahmenbedingungen

• Fahrgäste der ViP laut (vorläufiger) Verkehrserhebung im VBB 2010: 29,2 Mio.

• ViP ist nicht das einzige auf dem Gebiet der LHP tätige Unternehmen

→ → Fahrgeldeinnahmen werden in folgenden Fahrausweispools erzieltFahrgeldeinnahmen werden in folgenden Fahrausweispools erzielt::

Potsdam AB, BC und ABC Berlin AB, BC und ABC Regional Lokal Semestertickets Berlin, Potsdam und andere Uni-Standorte Kombitickets Berlin Kombitickets Potsdam

→→ Voraussetzung für ÖPNV-Nulltarif:Voraussetzung für ÖPNV-Nulltarif: Regelungen für Pendler- bzw. über die Regelungen für Pendler- bzw. über die Stadtgrenzen hinausgehende Verkehre Stadtgrenzen hinausgehende Verkehre

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2 Pro und ContraPro und Contra

Argumente für die Einführung Argumente für die Einführung eines ÖPNV-Nulltarifseines ÖPNV-Nulltarifs

Argumente gegen die Einführung Argumente gegen die Einführung eines ÖPNV-Nulltarifseines ÖPNV-Nulltarifs

Attraktivitätssteigerung der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel

Mobilität für alle Bevölkerungsteile, unabhängig von Einkommens-situation oder Lebenslage

Mehrbelastung der öff. Kassen (des Steuerzahlers) i.H.v. ca. 21 Mio. Euro (Verbundstatistik II/2012 – kassentechnische Einnahmen Apr11-Mrz12)

Übernahme der kompletten betrieblichen Kosten inklusive der wegfallenden Erstattungs- und Ausgleichzahlungen (§62 SchwG) neben dem Betriebskostendefizit

Betriebskostenausgleich an „fremde“ Verkehrsunternehmen

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Attraktivitätssteigerung der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel

Mobilität für alle Bevölkerungsteile, unabhängig von Einkommens-situation oder Lebenslage

schon heute sehr angespannte Situation des öffentlichen Haushalts

Einbezug der Potsdamer Bürger in die Finanzierung notwendig

→ Unverständnis seitens Nichtnutzern

→ Widerstand gegen die Kostenübernahme für „Nicht- Potsdamer“

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Verlagerung vom motorisierten Individualverkehr (MIV) zum ÖPNV

→ (kurzfristige) Steigerung der Attraktivität der Lebensqualität in besonders stark durch den MIV frequentierten Stadtgebieten → Prognose: Steigerung der Fahrgastzahlen um 30 Prozent

Annahme, dass Verlagerungseffekt geringer, als bei Qualitäts-/ Quantitätsverbesserung → (flankierende Maßnahmen notwendig)

überprop. Umstieg von Fahrgästen des Umweltverbundes (Fußgänder, Radfahrer) → zusätzliche Bindung von Kapazitäten durch Umsteiger des Umweltverbundes

vorhandene Kapazitäten werden in Spitzenzeiten bereits ausgelastet→ starke Überlastung der Fahrzeuge sowie der Infrastruktur in Hauptverkehrszeiten→ Attraktivitätssenkung für potenzielle Neukunden und Bestandkunden

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Verlagerung vom motorisierten Individualverkehr (MIV) zum ÖPNV

→ Prognose: Steigerung der Fahrgastzahlen um 30 Prozent

Einsparung von Vertriebskosten (im Tarifbereich Potsdam AB)

enormer Mehrbedarf an Fahrzeugen und Personal

Infrastruktur bereits heute in vielen Bereichen stark ausgelastet→ hohe Investitionen aus öffentlichen Mitteln

zur Erneuerung und Erweiterung benötigt (in benannten 21 Mio. € Mehrkosten noch nicht enthalten)

Unterhalt und Bereitstellung von Vertriebswegen für alle anderen Tarifbereiche zu finanzieren

Umgang mit zahlreichen Touristen ist zu regeln

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Einsparung von Kosten für Kontollpersonal

aus Sicherheitsaspekten ist die Begleitung der Fahrzeuge durch Sicherheitspersonal weiterhin wünschenswert

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Argumente im Hinblick auf Umweltaspekte:Argumente im Hinblick auf Umweltaspekte:

• verringerte Umweltbelastungen (Luftverschmutzung und Lärm) durch Rückgang des MIV

• möglicher Rückgang:

- der Verkehrsunfallzahlen- der Verkehrsunfallkosten- der Staus- des Parkraumbedarfes

→ → mögliche mögliche Steigerung der Steigerung der Durchschnittsgeschwindigkeiten Durchschnittsgeschwindigkeiten auf Potsdams Straßen auf Potsdams Straßen

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3 FazitFazit

Zur Gewährleistung eines attraktiven öffentlichen Personennahverkehrs zu angemessenen Konditionen stellen die derzeit etablierten Finanzierungssäulen ein zeitgemäßes und effektives Instrument dar.

1. Säule: Bund, Länder und Kommunen 1. Säule: Bund, Länder und Kommunen

2. Säule: Erlöse aus Fahrscheinverkäufen 2. Säule: Erlöse aus Fahrscheinverkäufen

Möglichkeit, die Qualität und Quantität der Verkehrsleistung weiterhin aufrecht zu erhalten bzw. noch zu verbessern

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !

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