Programmheft frühjahrs-forum 2015

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Direktion für europäische Angelegenheiten DEA | Kantone Zürich, Bern, Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwalden, Zug, Basel-Stadt, Schaffhausen, St. Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Wallis | Stadt Luzern

öffentliche Veranstaltung—Symposium—Special Lunch-Session

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Politikwissenschaftliches Seminar der Universität LuzernEUROPAINSTITUT – Institute for European Global Studies, University of BaselHochschule Luzern – Wirtschaft/Institut für Betriebs- und RegionalökonomieZentrum für Demokratie Aarau (ZDA)foraus – Forum AussenpolitikSwissinfo | People2Power

AUSSTELLER

frühjahrs-forum 2015

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PROGRAMM—28. internationales Europa Forum Luzern—27. April 2015KKL Luzern

Direkte Demokratie auf dem PrüfstandFolgerungen für Wirtschaft und Politik

Anmeldung zum Frühjahrs-Forum 2015 Preise inkl. MwStMontag, 27. April 2015

Symposium: 13.10 bis 17.20 Uhrregulärer Tarif CHF 330reduzierter Tarif für «Freunde des Europa Forum Luzern» CHF 210reduzierter Tarif für Studierende (mit Legi) CHF 90

Öffentliche Veranstaltung: 18.15 bis 20.15 Uhr (Anmeldung erforderlich) Eintritt frei

Networking-Dinner: 20.15 Uhr CHF 125

Textsammlung der Tagungsreferate inkl. CD, broschiert (Zustellung ab August 2015) CHF 55

Anrede

Herr Frau

Name, Vorname

Firma, Institution

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Ort, Datum, Unterschrift

Rechnungsadresse, wenn nicht wie oben

Ich werde Mitglied der «Freunde des Europa Forum Luzern» (Jahresbeitrag CHF 250.00) und profitiere vom reduzierten Tarif für das Symposium und weiteren Vorzügen.Ich interessiere mich für eine Mitgliedschaft im Förderkreis. Ich möchte das Europa Forum Luzern mit folgendem Beitrag unterstützen:

Teilnahmebedingungen: Preise inkl. MWST | In der Symposiumsgebühr sind inbegriffen: Mittagsimbiss ab 12.30 Uhr, Pausenerfrischung, Networking-Apéro nach dem Symposium sowie die Tagungsdokumentation | Bei einer Annullierung bis und mit dem 7. April 2015 ist eine Bearbeitungsgebühr von CHF 50.00 zu entrichten, danach oder bei Nichterscheinen ist die gesamte Gebühr fällig | Abmeldungen werden nurschriftlich entgegen genommen.

Für die öffentliche Veranstaltung ist eine schriftliche Anmeldung erforderlich. Die Teilnahme ist nur mit der Zutrittskarte gewährleistet.

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Bitte frankieren

Europa Forum Luzern

Horwerstrasse 87

6005 Luzern

Schweiz

ImpressumHerausgeber:Europa Forum LuzernHorwerstrasse 87CH-6005 Luzern

Tel +41 (0)41 318 37 87Fax +41 (0)41 318 37 [email protected]

Redaktion:Christof WickiProduktion:Andreas Becker

Redaktionsschluss:22. Januar 2015© Europa Forum Luzern 2015

Tagungslokalität – KKL LuzernBis hinaus in den Vierwaldstättersee reicht das Dach, das zum Markenzeichen des KKL Luzern geworden ist. Es spannt den Bogen vom Symposium zur Sinfonie, vom Kongress zum Konzert.Das KKL Luzern befindet sich direkt neben dem Bahnhof Luzern. Besucher, die mit dem Auto anreisen, finden genügend Parkmöglichkeiten im Bahnhofparking (Direktzugang ins KKL Luzern). www.kkl-luzern.ch

Erfahren Sie mehr!Folgen Sie uns auf Facebook und Twitter, erfahren Sie mehr über aktuelle Hintergründe zum Tagungsthema,die Vorbereitungen zur Tagung sowie zu unseren Referenten und diskutieren Sie mit.

facebook.com/EuropaForumLuzerntwitter.com/EuropaForum_LU

Das Europa Forum Luzern ist eine einmalige Informations- und Netzwerkplattform.Im Mittelpunkt der wirtschaftlich und politisch ausgerichteten Tagungsthemensteht die Schweiz im internationalen Umfeld, und dabei auch das VerhältnisSchweiz – Europa. Unter dem Motto Wirtschaft, Wissenschaft und Politik im Dialog treten hochrangige Persönlichkeiten aus dem In- und Ausland auf.

28. internationales Europa Forum Luzern – Wirtschaft, Wissenschaft und Politik im Dialog

Vorwort

Wenn das Europa Forum Luzern im Frühling 2015 die direkte Demokratie auf den Prüfstand stellt, dannlässt das einen Schweizer Stadtpräsidenten nicht kalt. Denn die Schweiz gilt als Inbegriff einer direktenDemokratie. Dabei stehen weniger die politische Struktur als vielmehr die politischen Entscheidungsver-fahren im Fokus. Das Stimmvolk kann unmittelbar Abgeordnete in Legislativ- und Exekutivämter wählen,vor allem aber kann es direkt über Gesetzesvorlagen abstimmen. Die Macht liegt nicht bloss verfassungs-rechtlich, sondern faktisch beim Volk.

Die Volksrechte erschöpfen sich nicht im Wahlrecht, es kommen diverse Stimm-, Referendums- und Initia-tivrechte dazu. Entsprechend hohe Ansprüche stellen direkte Demokratien an die Mündigkeit ihrer Bürge-rinnen und Bürger; diese tragen Verantwortung für das Gemeinwohl und fällen darum Entscheidungen nieleichtfertig.

Das direktdemokratische Modell der Schweiz geht über alle drei Staatsebenen. Bund, Kantone und Ge-meinde werden von Konkordanzregierungen geleitet, die auf den Konsens angewiesen sind. Mehrheitenwerden nämlich laufend neu geschaffen, indem sich Minderheitengruppen in immer wieder anderen Kon-stellationen finden. Die Mehrheit kennen wir in der Schweiz nicht.

Ob das Konsensmodell der direkten Demokratie, diese föderale Multiparteiensystem, das von starken aus-serparlamentarischen Lobbyorganisationen begleitet wird, für die EU Vorbild sein könnte? Oder ist die demSystem geschuldete Langsamkeit der politischen Entscheidungsfindung für die EU keine Option?

In typisch schweizerischer Manier werden am Europa Forum auch unangenehme Fragen transparent dis-kutiert. Darauf freue ich mich.

Stefan RothStadtpräsident von LuzernPräsident, Europa Forum Luzern

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Willkommen zum Frühjahrs-Forum 27. April 2015.

Symposium – für interessierte Fachkreise: 13.10 bis 17.20 UhrDas Symposium vertieft massgebliche Teilaspekte zur direkten Demokratie, insbesondere mit Blick auf dieSchweizer Wirtschaft, die internationale Handlungsfähigkeit der Schweiz, Reibungsflächen mit interna-tionalem Recht. Es haben auch ausgesuchte Themenfelder Platz wie etwa Jugend, Medien, Instrumenta-lisierung sowie Europa und direkte Demokratie. Im neuen Format «Red Chair» steht alt Bundesrat PascalCouchepin Red und Antwort und äussert sich aus persönlicher Sicht zum Tagungsthema.

Special Lunch-Session – mit Pierin Vincenz, CEO, Raiffeisen, 10.45 bis 12.15 UhrAuf persönliche Einladung oder Anfrage. Geschlossene Veranstaltung, begrenzte Teilnehmerzahl, inklusiveNetworking-Lunch.

Einzigartige Netzwerkplattformen– Special Lunch-Session– Mittagsimbiss vor dem Symposium– Apéro nach dem Symposium– Networking-Dinner nach der öffentlichen Veranstaltung

Der Kanton Genf besucht die Schweiz – am 27. April zu Gast in Luzern Im Rahmen der Feierlichkeiten zum 200-Jahr-Jubiläum des Beitritts Genfs zur Eidgenossenschaftorganisiert die Fondation pour Genève, mit der Unterstützung der Genfer Behörden und der Eidgenossenschaft, eine Roadshow durch die Schweiz unter dem Motto «Genf besucht

die Schweiz». Der Bus mit zwei öffentlich zugänglichen Ausstellungen befindet sich am 27. April vor demKKL Luzern auf dem Europaplatz.

Programmhöhepunkt: Öffentliche Veranstaltung, 18.15 Uhr bis 20.15 UhrDie öffentliche Veranstaltung hat zum Ziel, wichtige undaktuelle Fragen im Umgang mit direkter Demokratie auf-zuwerfen. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga,die die Sicht des Bundesrates darlegen wird, setzt inihrem Präsidialjahr einen Akzent auf die direkte Demo-kratie. Winfried Kretschmann, Ministerpräsident des

Landes Baden-Württemberg, hat mit seiner Regierung einen Aufbruch für mehr Bürgerbeteiligung unddirekte Demokratie gewagt. Im Anschluss an die Keynotes debattieren auf dem hochrangig besetztenPodium Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik.

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Zur Tagung

Die Direkte Demokratie bewegt die Schweiz in jüngerer Zeit weit mehr als auch schon. Das Grundprinzip wirdzwar nicht in Frage gestellt. Hingegen hat sich mittlerweile eine nationale Diskussion entfacht, und es sinddabei viele Fragen aufgetaucht, die einer Antwort bedürfen.

Die direkte Demokratie ist – wie auch der Föderalismus – einer der tragenden Pfeiler unseres Staates. Die inletzter Zeit immer mehr aufgekommenen Diskussionen haben gezeigt, dass in der Schweiz die Vorstellungenüber den Umgang mit der direkten Demokratie auseinander zu driften beginnen. Beispielsweise hat die Mas-seneinwanderungsinitiative Befürchtungen hervorgerufen, dass die direkte Demokratie der Wirtschaft emp-findlich schaden könnte. Andere wiederum sehen in der direkten Demokratie ein unbequemes, aber wertvollesKorrektiv zur parlamentarischen Demokratie und zum wachsenden Gewicht von Regierung und Verwaltung.Beklagt wurde im Lichte des Bevölkerungswachstums schon öfters die heute relativ tiefe Zahl an Unterschriften,die für eine Volksinitiative notwendig ist. Ins Feld geführt wurde weiter, man hätte sich auch von der ursprüng-lichen Idee und Zielsetzung der direkten Demokratie entfernt, weil Initiativen heute primär der politischen Profilierung, dem Wahlkampf oder gar der Machtausübung dienen würden. Wie auch immer argumentiertwird – die direkte Demokratie hat, wie die NZZ vor nicht allzu langer Zeit schrieb, Unruhe in die Schweizer Politik gebracht.

Das 28. internationale Europa Forum Luzern will vor diesem Hintergrund folgenden Fragen auf den Grund gehen.Wie wollen und sollten wir mit unserer direkten Demokratie künftig umgehen? Können wir wichtige von eherunwichtigen Fragen abgrenzen? Sind Initiativen zulässig, die bestehende Verfassungsprinzipien im Bereich desRechtsstaates, der Menschenrechte und des Völkerrechts verletzen? Wie strikt kann der Volkswille umgesetztwerden? Und wie könnten sich Wirtschaft bzw. Aussenpolitik und direkte Demokratie vertragen, wenn dasWohl des Staates, Prosperität und internationale Handlungsfreiheit gefragt sind? Wir wollen aber auch fragen,welche Rollen die Jugend, die Medien oder die politischen, wirtschaftlichen und institutionellen Verantwort-lichen spielen, spielen sollten? Und nicht zuletzt soll auch ein Blick nach Europa geworfen werden, wo manebenfalls politische Bürgerbeteiligungen kennt – und unterschiedliche Erfahrungen damit sammelt. Mit diesenThemenfeldern wollen wir die direkte Demokratie aus verschiedenen Blickwinkeln erörtern, kritische Fragenaufwerfen und nach Antworten suchen. Wir freuen uns, wenn Sie mit diskutieren.

Christof WickiGeschäftsführer, Europa Forum Luzern

Montag, 27. April 2015, 13.10 bis 17.20 Uhr, Luzerner Saal, KKL Luzern

Programm Symposium

Zeit Thema, Speakers Tagungs-Vorsitz: Bruno Kaufmann

13.10 EröffnungReto Wyss, Regierungspräsident Kanton Luzern, Vorsteher des Bildungs- und KulturdepartementsBegrüssungChristof Wicki, Geschäftsführer, Europa Forum LuzernEinführungBruno Kaufmann, Chefredaktor P2P und Nordeuropakorrespondent SRF

13.20 Direkte Demokratie und EuropapolitikAndreas Glaser, Professor für Staats-, Verwaltungs- und Europarecht, Universität Zürich

13.45 Verlust von nationalen Zuständigkeiten durch internationales Recht – Reibungsflächen mit der direkten Demokratie?Christoph Errass, Titularprofessor für öffentliches Recht, Universität St. Gallen

14.10 Beeinflusst direkte Demokratie aussenpolitische Verhandlungen?Michael Ambühl, Professor für Verhandlungsführung und Konfliktmanagement, ETH Zürich; Ehem. Staatssekretär im EFD und EDA

14.35 Wirtschafts-PanelDirekte Demokratie und WirtschaftUrs W. Berner, VR-Präsident und CEO, Urma WerkzeugfabrikPierin Vincenz, CEO, RaiffeisenModeration: Bruno Kaufmann, Chefredaktor P2P und Nordeuropakorrespondent SRF

15.05 «Red-Chair»Die Schweiz und die direkte DemokratiePascal Couchepin, alt BundesratModeration: Bruno Kaufmann, Chefredaktor P2P und Nordeuropakorrespondent SRF

15.30 Pause

10.45 bis 12.45 Special Lunch-Session für Führungskräfte – mit Pierin Vincenz, CEO, RaiffeisenAuf Anfrage oder persönliche Einladung. Geschlossene Veranstaltung, begrenzte Teilnehmerzahl, inklusive Networking-Lunch. Kongresszentrum, KKL Luzern.


Programmänderungen bleiben vorbehalten. Aktuelles Programm: www.europa-forum-luzern.ch

Zeit Thema, Speakers Tagungs-Vorsitz: Bruno Kaufmann

15.55 Thesen-Input zur nachfolgenden DiskussionAdrian Vatter, Professor für Politikwissenschaft, Universität Bern

16.10 DiskussionSpielball Direkte DemokratiePeter Keller, Nationalrat, SVP; JournalistRené Rhinow, Professor em. für öffentliches Recht, ehem. Ständerat Kanton BLAdrian Vatter, Professor für Politikwissenschaft, Universität Bern Fanny de Weck, Juristin, Programmleiterin Völkerrecht und Menschenrechte, Think Tank foraus Moderation: Bruno Kaufmann, Chefredaktor P2P und Nordeuropakorrespondent SRF

16.50 SchlussreferatVolkes Stimme und die Stimmen der VölkerFrancis Cheneval, Professor für Politische Philosophie, Universität Zürich

17.15 SchlussbemerkungenBruno Kaufmann, Chefredaktor P2P und Nordeuropakorrespondent SRF Christof Wicki, Geschäftsführer, Europa Forum Luzern

17.20 Ende des Symposiums

Anschliessend: Apéro und Networking – Panoramafoyer, KKL Luzern


Programm öffentliche Veranstaltung

Zeit Thema, Speakers Vorsitz: Stefan Roth

Programmänderungen bleiben vorbehalten. Aktuelles Programm: www.europa-forum-luzern.ch

18.15 Eröffnung, BegrüssungStefan Roth, Stadtpräsident von Luzern

18.20 Keynote IAnspracheSimonetta Sommaruga, Bundespräsidentin, Vorsteherin des EJPD

18.45 Keynote IIBürger, Politik und direkte Demokratie – Erfahrungen in Baden-Württemberg (Arbeitstitel)Winfried Kretschmann,Ministerpräsident, Baden-Württemberg

19.10 PodiumsdiskussionSilja Häusermann, Professorin für Politikwissenschaft, Universität ZürichLukas Reimann, Nationalrat, SVPUrs Schwaller, Ständerat, CVPPierin Vincenz, CEO, RaiffeisenValentin Vogt, Präsident, ArbeitgeberverbandModeration: Bruno Kaufmann, Chefredaktor P2P und Nordeuropakorrespondent SRF

20.10 Gruss-Botschaft des Kantons GenfAnja Wyden Guelpa, chancelière d’Etat, canton de Genève

20.15 Schlusswort und VerabschiedungStefan Roth, Stadtpräsident von Luzern

Anschliessend Networking-Dinner für Gäste, ReferentInnen und Tagungspartner im Panoramafoyer, KKL Luzern. Gastgeber: Kanton und Stadt Luzern

Auf dem Europaplatz offeriert der Kanton Genf den Besucherinnen und Besuchern des Europa Forum Luzernein Glas Genfer Wein.

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Keynote-Speakers öffentliche Veranstaltung


Simonetta Sommaruga bildete sich am Konservato-rium Luzern zur Pianistin aus. Nach Auslandaufent-halten führte sie ihre Konzerttätigkeit und pädago-gische Arbeit am Konservatorium Fribourg weiter.Ab 1993 war sie Geschäftsführerin der Stiftung fürKonsumentenschutz und von 2000 bis 2010 derenPräsidentin. Zwischen 1997 und 2005 amtete sie alsGemeinderätin von Köniz und von 1999 bis 2003 alsNationalrätin. 2003 bis 2010 vertrat sie den KantonBern im Ständerat. Simonetta Sommaruga war Vi-zepräsidentin der Schweizer Delegation beim Par-lamentarierkomitee der EFTA-Länder und für dieBeziehungen zum Europäischen Parlament.Am 22. September 2010 wurde sie von der Ver -einigten Bundesversammlung in den Bundesrat gewählt. Seit dem 1. November 2010 ist sie Vor -steherin des Eidg. Justiz- und PolizeidepartementsEJPD. Am 3. Dezember 2014 wählte die Vereinigte Bun-desversammlung Bundesrätin Simonetta Somma-ruga zur Bundespräsidentin für 2015.

Winfried Kretschmann studierte an der UniversitätHohenheim Biologie und Chemie und schloss mitdem zweiten Staatsexamen 1977 ab und unterrich-tete danach als Lehrer. 1979 gründete er mit ande-ren die Grünen in Baden-Württemberg. Ein Jahrspäter wurde er Mitglied der ersten grünen Fraktionim baden-württembergischen Landtag. Der hessi-sche Umweltminister Joschka Fischer holte Win-fried Kretschmann 1986 als Grundsatzreferent inserste grüne Umweltministerium. Nach zwei Jahrenin Wiesbaden kehrte er 1988 in den baden-württem-bergischen Landtag zurück. Am 12. Mai 2011 wählteder Landtag Winfried Kretschmann mit 73 von 138Stimmen zum Ministerpräsidenten von Baden-Würt-temberg. Von November 2012 bis Oktober 2013 warWinfried Kretschmann Präsident des Bundesrates.Von Oktober 2013 bis September 2014 war er Vor-sitzender der Ministerpräsidentenkonferenz.Das Fachmagazin «Politik und Kommunikation»zeichnete Winfried Kretschmann 2011 als Politikerdes Jahres aus. Stuttgart 21 steht sinnbildlich fürsein Engagement für mehr Bürgerbeteiligung in derPolitik.

Winfried KretschmannMinisterpräsident, Baden-Württemberg

Simonetta SommarugaBundespräsidentin, Vorsteherin des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements EJPD

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Stefan RothPräsident der Stadt LuzernStefan Roth ist seit September 2012 Stadtpräsident von Luzern. Bereits seit Januar 2010 stehter als Mitglied der fünfköpfigen Exekutivbehörde (Stadtrat) der Finanzdirektion vor. Als Be-triebsökonom FH und Executive MBA führte ihn sein beruflicher Werdegang vom Bank- undKreditgeschäft zum Finanz- und Rechnungswesen. Vor seinem Wechsel in die Berufspolitik hater verschiedene Tätigkeiten in der Privatwirtschaft ausgefüllt, zuletzt als CEO einer mittelgros-sen, international tätigen Unternehmung. Stefan Roth ist seit 2007 Mitglied der CVP Fraktiondes Kantonsrates (Parlament).

Reto WyssRegierungspräsident des Kantons Luzern, Vorsteher des Bildungs- und KulturdepartementsReto Wyss ist diplomierter Bauingenieur (HTL/SIA) und war bis 2011 Mitinhaber des Ingenieur-büros Wyss + Partner Bauingenieure AG. Von 1999 bis 2011 war er ausserdem Gemeindeprä-sident von Rothenburg. Seit dem 1. Juli 2011 ist Reto Wyss Regierungsrat des Kantons Luzernund leitet das Bildungs- und Kulturdepartement.

Bruno KaufmannChefredaktor P2P und Nordeuropakorrespondent SRF Bruno Kaufmann studierte an den Universitäten Zürich, Uppsala und Hawaii Politikwissenschaftund Geschichte und schloss an der Universität Göteborg (SWE) zum Thema «TransnationaleDirekte Demokratie» ab. Nach journalistischen Stationen bei der Weltwoche, der ZEIT und demTagesanzeiger arbeitet er heute als Korrespondent für Nordeuropa beim Schweizer Radio- undFernsehen und leitet die neue Demokratieplattform der SRG «people2power» in Zusammenar-beit mit Swissinfo. Bruno Kaufmann ist Co-Präsident des «Global Forum on Modern Direct De-mocracy» und berät internationale Organisationen wie die EU, IDEA, UNO und Weltbank zuFragen der Volksrechte. Er lebt mit seiner Familie in Falun/Schweden, wo er seit 2010 in derStadtexekutive für Demokratiefragen und Wahlen zuständig ist.

Vorsitz öffentliche Veranstaltung

Eröffnung Symposium

Tagungs-Vorsitz Symposium, Leitung der Podiumsdiskussionen

Speakers

28. internationales Europa Forum Luzern

Prof. Dr. Michael AmbühlProfessor für Verhandlungsführung und Konfliktmanagement, ETH Zürich; ehem. Staatssekretär im EFD und EDAMichael Ambühl studierte an der ETH Zürich Angewandte Mathematik und Betriebswissen-schaften. Nach seiner Assistenz- und Oberassistenzzeit an der Universität Zürich begann ereine Karriere im diplomatischen Dienst des EDA. Von 1992–1999 war er in Brüssel Mitgliedder Verhandlungsdelegation für die Bilateralen Abkommen I CH-EU. Nach seiner Ernennungzum Botschafter war er fünf Jahre lang Chef des Integrationsbüros und leitete als Chefunter-händler die Verhandlungen über die Bilateralen II. 2005 Ernennung zum Staatssekretär im EDA,2010 Staatssekretär im EFD. Er führte verschiedene bilaterale und einige Mediations-Verhand-lungen. Seit 2013 ist er ordentlicher Professor für Verhandlungsführung und Konfliktmanage-ment an der ETH Zürich.

Urs W. Berner VR-Präsident und CEO, Urma WerkzeugfabrikUrs Berner bildete sich in Aarau, Zürich und den USA in den Fachrichtungen Maschinenbauund Betriebswirtschaft aus. Er ist heute Präsident und CEO der Firma Urma und Vollblutunter-nehmer. Urs Berner hält diverse nationale und internationale VR-Mandate und ist Vorstands-mitglied von Swissmem. Die 1962 gegründete Firma ist ein Bohrungsspezialist und gehört zuden führenden Herstellern der Branche. Urma hält Tochtergesellschaften in Deutschland, Chinaund Brasilien, hat Produktionsstätten in der Schweiz und den USA sowie Lizenzfertigungen inDeutschland und Japan sowie Vertretungen in über 30 Ländern. Der Exportanteil beträgt 85%.Hauptsitz und Produktion befinden sich in Rupperswil.

Speakers


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Prof. Dr. Francis ChenevalProfessor für Politische Philosophie am Ethik-Zentrum, Universität ZürichFrancis Cheneval studierte an den Universitäten Freiburg und Georgetown (USA) Philosophieund Politikwissenschaft. Gastprofessuren führten ihn u.a. an die École pratique des hautesétudes (Paris), Universidad de los Andes (Bogotá), University of Oxford, Université de Nantesund Université Libre de Bruxelles. Von 2002–2008 war er SNF-Förderungsprofessor für Philo-sophie, 2006–2008 wirkte er auch als Rapporteur der Commission on Legal Empowerment ofthe Poor (UNDP, New York). Seit 2011 ist er Inhaber des Lehrstuhls für Politische Philosophiean der Universität Zürich. Zu seinen wichtigen Publikationen gehört: The Government of thePeoples (New York, 2011).

Pascal CouchepinAlt BundesratPascal Couchepin studierte Jura an der Universität Lausanne. Anschliessend arbeitete er alsselbständiger Rechtsanwalt. Ab 1968 gehörte er der Exekutive von Martigny an, von 1984 bis1998 war er Stadtpräsident.1979 wurde Pascal Couchepin als Vertreter der FDP in den Nationalrat gewählt. Von 1989 bis1996 präsidierte er die FDP-Fraktion der eidgenössischen Räte. 1998 wurde Pascal Couchepinzum Bundesrat gewählt und am 1. April 1998 übernahm er bis Ende 2002 das damalige Eidge-nössische Volkswirtschaftsdepartement EVD. 2003 wechselte er ins Eidgenössische Departe-ment des Innern EDI, das er bis zu seinem Rücktritt am 31. Oktober 2009 führte. In den Jahren2003 und 2008 amtete Pascal Couchepin als Bundespräsident. Im November 2011 wurde PascalCouchepin für sein Engagement für die Beziehungen der Schweiz mit Frankreich mit der Aus-zeichnung «Officier de la Légion d’Honneur (O. LH)» geehrt.

Dr. iur. Fanny de WeckJuristin; Programmleiterin Völkerrecht und Menschenrechte, foraus – Forum Aussenpolitik Fanny de Weck leitet beim Think Tank «foraus» das Programm Völkerrecht und Menschenrechte.Zu diesen Themen veröffentlichte sie Beiträge in NZZ, «Die Zeit» und wissenschaftlichen Zeit-schriften. Die Juristin studierte an der HSG und promovierte an der Universität Luzern. Nacheinem Volontariat am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg war siewährend fünf Jahren wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Abteilung Europarecht und Inter-nationaler Menschenrechtsschutz des Bundesamts für Justiz in Bern. Heute ist sie juristischeMitarbeiterin einer Zürcher Anwaltskanzlei mit Schwerpunkt Straf- und Migrationsrecht. Sienimmt ausserdem einen Lehrauftrag an der Universität Luzern wahr.

Prof. Dr. iur. Christoph ErrassTitularprofessor für öffentliches Recht, Universität St. Gallen; Gerichtsschreiber ander zweiten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen BundesgerichtsNach seinem Studium der Rechtswissenschaften, dem Advokaturexamen in Basel und seinerDissertation an der Universität Fribourg arbeitete Christoph Errass während 10 Jahren in derBundesverwaltung. 2007 war er Gastforscher am Max Planck Institut für ausländisches öffent-liches Recht und Völkerrecht in Heidelberg und habilitierte sich 2009 zum Thema kooperativeRechtssetzung. Seit 1. August 2014 ist er Titularprofessor an der Universität St. Gallen. Er pu-bliziert im Bereich des öffentlichen Rechts und hält dazu Vorlesungen, insbesondere zum In-ternationalen Verwaltungsrecht und zum Gen-, Biotechnologie- und Biomedizinrecht. Seit 2009arbeitet er als Gerichtsschreiber an der zweiten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schwei-zerischen Bundesgerichts.

Prof. Dr. iur. Andreas GlaserAusserordentlicher Professor für Staats-, Verwaltungs- und Europarecht unter besonderer Berücksichtigung von Demokratiefragen, Universität ZürichAndreas Glaser studierte in Giessen Rechtswissenschaft. 2005 wurde er an der UniversitätBayreuth mit einer Arbeit zur direkten Demokratie promoviert. Ab 2009 war er am Institut fürDeutsches und Europäisches Verwaltungsrecht an der Universität Heidelberg tätig, wo er sich2012 mit einer Arbeit zum Europäischen Verwaltungsrecht habilitierte. Andreas Glaser ist seit2013 Professor für Staats-, Verwaltungs- und Europarecht unter besonderer Berücksichtigungvon Demokratiefragen an der Universität Zürich und leitet zugleich das Centre for Research onDirect Democracy (c2d) am Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA). Schwerpunkte seiner For-schung sind die direkte Demokratie und das Allgemeine Verwaltungsrecht.

Prof. Dr. Silja HäusermannProfessorin für Schweizer Politik und Vergleichende politische Ökonomie, Universität ZürichSilja Häusermann ist ordentliche Professorin für Schweizer Politik und Vergleichende politischeÖkonomie am Institut für Politikwissenschaft der Universität Zürich. In ihrer Forschung befasstsie sich insbesondere mit Sozial- und Arbeitsmarktpolitik und dem Wandel von Partei- und Ver-bändesystemen in Westeuropa. Sie ist Autorin des Buches The Politics of Welfare State. Re-form in Continental Europe. Modernization in Hard Times (Cambridge University Press, 2010)und Mitherausgeberin von The Age of Dualization. The Changing Face of Inequality in Dein-dustrializing Societies (Oxford University Press, 2012).

Peter KellerNationalrat, SVPPeter Keller ist Nationalrat (SVP) von Nidwalden. Er hat an der Universität Zürich Geschichteund Deutsche Literatur studiert. Nach seiner Tätigkeit als Mittelschullehrer und Mitarbeiterim Generalsekretariat EJPD von Bundesrat Christoph Blocher, arbeitete er als Redaktor bei derWeltwoche. Seit seiner Wahl ins Bundesparlament ist Peter Keller freier Autor und Journalist.

Speakers


Lukas ReimannNationalrat, SVPSeit dem Jahr 2000 ist Lukas Reimann Vorstandsmitglied der AUNS (Aktion für eine unabhän-gige und neutrale Schweiz), bei der er im April 2014 das Präsidium übernahm. Seit 2007 sitzter für die Schweizerische Volkspartei (SVP) als Vertreter des Kantons St. Gallen im Nationalrat.Seit 2004 ist er zudem Vorstandsmitglied von team (the european alliance of eu-critical move-ments). Es schloss mit einem Master der Rechtswissenschaften an der Universität Bern ab undarbeitet in einer Anwalts-Kanzlei.

Prof. Dr. iur. René RhinowProfessor em. für öffentliches Recht, ehem. Ständerat Kanton BLRené Rhinow war von 1982 bis 2006 ordentlicher Professor für Staats- und Verwaltungsrechtan der Universität Basel. 1987 bis 1999 war er Ständerat des Kantons BL. Er war u.a. Rechts-konsulent bei der Anwaltskanzlei Niederer Kraft und Frey Rechtsanwälte in Zürich, Mitgliedder sog. Volcker-Kommission sowie Präsident des Schweizerischen Roten Kreuzes. Zudem ister Mitglied des Club Helvétique, der die Pflege des eidgenössischen Staatsgedankens und diedemokratische, fortschrittliche Entwicklung der Institutionen des Bundes bezweckt. René Rhi-now ist Träger des Grossen Goldenen Ehrenzeichens der Republik Österreich.

Dr. iur. Urs SchwallerStänderat, CVPUrs Schwaller studierte Rechtswissenschaften an der Universität Freiburg und promovierte1981. Von 1992 bis 2003 war er Staatsrat des Kantons Freiburg/Fribourg. Seit dem 1. Dezember2003 vertritt er den Kanton Freiburg/Fribourg im Ständerat. Ausserdem ist er Präsident derCVP-EVP-Fraktion. Urs Schwaller ist weiter Mitglied der Staatspolitischen Kommission desStänderates sowie der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Prof. Dr. Adrian VatterProfessor für Schweizer Politik und Direktor, Institut für Politikwissenschaft, Universität Bern Adrian Vatter ist ordentlicher Professor für Politikwissenschaft mit Schwerpunkt Schweizer Po-litik und Direktor am Institut für Politikwissenschaft an der Universität Bern. Zu seinen Schwer-punkten zählen die schweizerische Politik, politische Institutionen der Machtteilung und dieempirische Demokratieforschung. Seine wichtigsten Publikationen sind Das politische Systemder Schweiz (Nomos, 2014), Föderalismusreform (NZZ Verlag, 2006,) und Kantonale Demokra-tien im Vergleich (VS Verlag, 2002). Daneben hat er zehn Bücher herausgegeben und rund 60Aufsätze in internationalen Fachzeitschriften publiziert.

Speakers


Dr. oec. Pierin Vincenz Vorsitzender der Geschäftsleitung, Raiffeisen GruppePierin Vincenz studierte und promovierte an der Betriebswirtschaftlichen Abteilung der Hoch-schule St. Gallen. Er verfügt über langjährige Praxis- und Führungserfahrung in verschiedenenFunktionen bei der Schweizerischen Treuhandgesellschaft in St.Gallen, beim SchweizerischenBankverein in der Generaldirektion des Bereichs Global Treasury in Zürich und anschliessendals Vizedirektor in Chicago sowie als Vice President und Treasurer bei Hunter Douglas in Luzern.Von 1996 bis 1999 leitete er das Departement Finanzen der Geschäftsleitung der RaiffeisenGruppe. Seither ist Pierin Vincenz deren CEO. Darüber hinaus ist er in verschiedenen Verwal-tungsräten tätig, unter anderem bei der Notenstein Privatbank AG, Aduno Holding AG, Pfand-briefbank schweizerische Hypothekarinstitute AG, Helvetia Versicherungen und derSchweizerischen Bankiervereinigung.

Valentin VogtPräsident, Arbeitgeberverband; VR-Präsident, Burckhardt Compression HoldingValentin Vogt studierte an der Universität St. Gallen (lic. oec. HSG). Nach einer Tätigkeit alsCFO in den USA war er seit 1989 in verschiedenen Funktionen bei Sulzer tätig, zuletzt als Kon-zernleitungsmitglied und verantwortlich für den Produktbereich Sulzer Burckhardt. 2002 lösteer diesen Produktbereich mittels Management-Buy-out aus dem Sulzer-Konzern heraus undwar zunächst CEO. Seit April 2011 ist Valentin Vogt Präsident des Verwaltungsrats der Burckhardt Compression Holding AG. Seit Juli 2011 ist er darüber hinaus Präsident desSchweiz erischen Arbeitgeberverbandes. Er ist zudem Mitglied des Vorstandsausschusses voneconomiesuisse, Mitglied des Wirtschaftsbeirats der Schweizerischen Nationalbank sowieVerwaltungsrat bei verschiedenen Gesellschaften.

Anja Wyden GuelpaChancelière d’Etat, canton de GenèveAnja Wyden Guelpa a été la première femme élue chancelière d’Etat à Genève en 2009 et réé-lue en 2013 pour un second mandat. Elle préside le collège des secrétaires généraux des dé-partements de l’Etat de Genève et est membre du conseil d’administration de Suisse Tourismeainsi que du conseil régional de la RTSR. La chancellerie d’Etat dirigée par la chancelière d’Etatsoutient et conseille, en tant qu’Etat-major du gouvernement, le conseil d’Etat en matière stra-tégique, juridique et opérationnelle.

Das Europa Forum Luzern

Vorstand und GeschäftsführungStefan Roth, Stadtpräsident von Luzern, Vereinspräsident | Urs W. Studer, OK-Präsident, ehem. Stadtpräsidentvon Luzern | Anita Bachmann, Quästorin | Dr. Philipp Gmür, VR-Präsident, Luzern Tourismus | Toni Göpfert, Stadtschreiber der Stadt Luzern | Lukas Gresch-Brunner, Staatsschreiber des Kantons Luzern | Dr. Felix Howald, Direktor, Industrie- und Handelskammer Zentralschweiz | Fritz Studer, ehem. VR-Präsident, LuzernerKantonalbank | Dr. Christof Wicki, Geschäftsführer, Europa Forum Luzern

EhrenmitgliederDr. Armand Wyrsch †, Ehrenpräsident | Alfred N. Becker, Ehrenpräsident der Messe Luzern

ProgrammplanungPeter Brandenberg, ehem. Mitglied Konzernleitung Clariant | Hans-Peter Furrer, Europa Forum Luzern,ehem. Generaldirektor für polit. Angelegenheiten beim Europarat | Max Galliker, Europa Forum Luzern,ehem. Direktor bei der Schweizerischen Nationalbank, Luzern | Lukas Gresch-Brunner, Staatsschreiber desKantons Luzern | Kathrin Naegeli, Chefin Information, DEA | Dr. Uwe Serdült, Vizedirektor c2d, Zentrum für Demokratie Aarau | Edwin Somm, ehem. CEO, ABB Schweiz und ehem. Präsident, Swissmem | Urs W. Studer,ehem. Stadt präsident von Luzern | Dr. Rudolf Walser, Senior Consultant, Avenir Suisse | Dr. Christof Wicki,Geschäfts führer, Europa Forum Luzern | Dr. Franz Wicki, Rechtsanwalt, ehem. Ständerat des Kantons Luzern

EhrenkomiteeDie Bestrebungen des Europa Forum Luzern für einen offenen Dialog in Europafragen werden durch ein Ehrenkomitee unterstützt, das sich aus folgenden Mitgliedern zusammensetzt: Hubert Achermann, Präsident, Stiftung Lucerne Festival | Flavio Cotti, alt Bundesrat | Prof. Dr. JosephDeiss, alt. Bundesrat | Ueli Forster, VR-Präsident, Forster Rohner | Dr. Bruno Gehrig, VR-Präsident SWISSInternational Air Lines | Dr. Jakob Kellenberger, alt Staatssekretär | Dr. h.c. Moritz Leuenberger, alt Bundes-rat | Dr. h.c. Adolf Ogi, alt Bundesrat | Dr. Uli Sigg, Unternehmer | Fritz Studer, ehem. VR-Präsident, LuzernerKantonalbank | Dr. h.c. Kaspar Villiger, alt Bundesrat

Bisherige Veranstaltungen 1996– 2014Treffen der EFTA-Aussenminister | Verkehrsfragen im Alpenraum | Der Euro | Die bilateralen Abkommen ISicherheitspolitik | Kultur- und Medienpolitik | Finanzplatz Schweiz | Innere Sicherheit | ExportstandortSchweiz | Die EU-Erweiterung und die Schweiz | Europa – wie weiter? | Nachbarschaft Schweiz-Deutschland |Beziehungen Schweiz-Österreich | Konsumentenpreise auf dem Prüfstand | Der ländliche Raum im Aufbruch? |Der bilaterale Weg der Schweiz | Konfliktfeld Energie | Wettbewerbsfaktor Steuern | Staatliche Unabhängigkeitin einer Welt der Abhängigkeiten | Bildung – Forschung – Innovation | Wirtschaft, Demografie, Altersvor-sorge | Wege aus der Schuldenkrise | Streitpunkt Zuwanderung | Globale Machtverschiebungen | BaustelleEuropa und die Schweiz | Swiss Images | Wachstum – Chancen und Risiken | Offene globale Märkte

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Europa Forum Luzern

Horwerstrasse 87

6005 Luzern

Schweiz

ImpressumHerausgeber:Europa Forum LuzernHorwerstrasse 87CH-6005 Luzern

Tel +41 (0)41 318 37 87Fax +41 (0)41 318 37 [email protected]

Redaktion:Christof WickiProduktion:Andreas Becker

Redaktionsschluss:22. Januar 2015© Europa Forum Luzern 2015

Tagungslokalität – KKL LuzernBis hinaus in den Vierwaldstättersee reicht das Dach, das zum Markenzeichen des KKL Luzern geworden ist. Es spannt den Bogen vom Symposium zur Sinfonie, vom Kongress zum Konzert.Das KKL Luzern befindet sich direkt neben dem Bahnhof Luzern. Besucher, die mit dem Auto anreisen, finden genügend Parkmöglichkeiten im Bahnhofparking (Direktzugang ins KKL Luzern). www.kkl-luzern.ch

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Das Europa Forum Luzern ist eine einmalige Informations- und Netzwerkplattform.Im Mittelpunkt der wirtschaftlich und politisch ausgerichteten Tagungsthemensteht die Schweiz im internationalen Umfeld, und dabei auch das VerhältnisSchweiz – Europa. Unter dem Motto Wirtschaft, Wissenschaft und Politik im Dialog treten hochrangige Persönlichkeiten aus dem In- und Ausland auf.






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