Politikfeldanalyse I Sandra Graf Lukas Radwan Anna-Lena Wagner.
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Politikfeldanalyse I
Sandra GrafLukas RadwanAnna-Lena Wagner
Gliederung
I. Grundlagen der Politikfeldanalyse Programmatik, Akteure, Entwicklung
II. Hinführung auf Policy Cycle
III. Phasen des Policy Cycle
IV. Gruppenarbeit
Grundlagen
In den 1980er Jahren in Amerika entwickelt, weil Politikwissenschaften bis dahin den Praxisbezug vernachlässigt hatten
Einführende Definition nach Schubert/Bandelow: P. befasst sich mit den konkreten Inhalten, Determinanten und Wirkungen politischen Handelns
Nach Thomas S. Dye: Policy Analysis is what governments do, why they do it and what difference it makes
Programmatik
Orientierung am Inhalt Multidisziplinärität Problemlösungsorientierung Normativität
Akteure
Es kann je nach Analyse unterschiedliche Akteure geben
Für ein Politikfeld verschiedene Akteure – Minister, Bundeskanzler, Mitglieder der Länderebene
Evtl. EU-Organe Vertreter von Legislative, Verwaltung,
Interessenverbänden Wichtig: Kommunikation und Kooperation/Konflikt
Phasen der Entwicklung
Vor Etablierung in Deutschland, verschiedene Entwicklungsphasen
Frage: Does Politics matter (1960er) 1980er Fokus auf Auswirkungen der
parteipolitischen Ausrichtung einer Regierung Später Frage danach, inwiefern Polity und
Politics die Policies bestimmen
Grundlagen
Polity Formkonkrete politische Ordnung
Policy InhaltMaterieller Teil, z.B. Gesetze
Politics ProzessPolitikgestaltung, Art der Zielerreichung
Policy, Polity und Politics müssen zusammen gedacht werden, da in der Realität nebeneinander ablaufend
Erklärung konkreter politischer ErgebnisseLeicht Abgewandelt nach Schubert/Bandelow, S. 4f.
Klassifizierungsmethoden
Distributive Politik: staatliche Zuweisung
von Leistungen oder Gütern, die ausreichend oder gar im Überfluss vorhanden sind, an einzelne Gruppen (z.b. Subventionen), ohne dass dies direkt zu Lasten einer anderen Gruppe geht
Redistributive Politik: Begünstigung einzelner Gruppen, für deren Kosten andere Gruppen aufkommen müssen
Regulative Politik: setzt Ge- und Verbote und trägt zu einem Ordnungsrahmen für die Verteilung von Gütern bei
Nach: Magnus Jung: Kommunale Sozialpolitik zwischen Resignation und Reform, Diss. FU Berlin 2004
Online: http://www.diss.fu-berlin.de/2004/35/Diss_Jung-Kapitel_1.pdf
Variablen
Abhängige Variable Unabhängige Variable
Klassische Fragestellung Polity Politics, PolicyPolitische Fragestellung Politics Polity, PolicyPolitikfeldanalyse Policy Politiy. Politcs
Nach Schubert/Bandeow, S. 6
Hinführung / Policy Cycle
Politik als „Policy making“ Versuch der Bearbeitung von gesellschaftlichen Problemfeldern
Politik ist eine Abfolge von verschiedenen Schritten
Es wurde anfangs kritisiert, dass man sich zu sehr auf Inputs konzentrierte
Es wurde herausgearbeitet, dass Verwaltung eine große Rolle spielt
Der Policy-Prozess nach Lasswell
Erarbeitete in den 50er Jahren sieben Phasen des Policy-Making
Zwar wird diese Reihenfolge teilweise kritisiert, ist aber Grundlage aller weiteren Phasenmodelle
1: intelligence
2: promotion
3: prescription
4: invocation
5: application
6: termination
7: appraisal
Grundsätzliche Phasenmodelle
Analyse von Problemen und Zielen Informationsbeschaffung Alternativen für Zielerreichung? Kosten, Nutzen und Effektivitätsanalysen Selektion der besten Alternative Umsetzung Kontrolle und ggf. Gegensteuerung Idealbild rationaler Entscheidungen
Eastons Systemtheorie
Eastons Systemtheorie
Einführung des Policy-Outputs Konkret: Was ist der Output der einzelnen
Phasen des Policy-Makings?
Phasen des Policy-Making-Prozesses Politikformulierung Programme
(Policies) Durchführung und Implementation
Output Reaktion der Adressaten Impact Reaktion des Systems Outcome
Idealtypischer Policy-Cycle
Quelle: Jann/Wegrich 2003: 82
Problemwahrnehmung und Agenda Setting
Definitionsvorschlag:
„Auswahl und Festlegung derjenigen sozialen Phänomene, die vom politischen System als zu Bearbeitende „Probleme" betrachtet werden(auch: issues)“ (Jann/Wegrich 2003:95)
Problemwahrnehmung und Agenda Setting
Prämissen: 1) Wahrnehmung und Definition und eines
sozialen Problems mit Abgrenzung und Einschränkung des Problemkomplexes
2) Vorliegen problembezogener Informationen3) Wahrnehmung der Notwendigkeit eines
steuernden Eingriffs4)Problem muss auf die Agenda gesetzt werden
Mechanismen des Agenda Setting und der
Problemwahrnehmung
Wann wird ein Thema wahrgenommen bzw. kann es sich durchsetzen?
Systemtheoretische Ansätze (Zapf 1969)
Stichwort: Modernisierung
Situative Ansätze (Kingsdon 1984/1995)
Sichwort: garbage-can-Modell/window of oppurtiunity
Wann wird ein Thema wahrgenommen bzw. kann es sich durchsetzen?
Einflussfaktoren:- Problemstruktur- Wahrnehmung beteiligter Akteure- Nähe/Ferne der Akteure zu
Medien/politischen Institutionen- Wirkungskriterien (tiefe breite intensität
geschwindigkeit)- Kostenkriterien
Wie kommt es wann auf die Agenda der Regierung?
outside initiation model inside initiation model
Initiative:
a)staatliche Politikinnovation
b)staatliche Politikübernahme
c)gesellschaftliche Politikinnovation
d)gesellschaftliche Politikübernahme
Wie kommt es wann auf die Agenda der Regierung?
Zyklen und Wellen:
kurzfristige medienbezogene Aufmerksamkeitszyklen
mittelfristige Themenkarrieren generationenlange Reformwellen
Warum kommen manche Probleme gar nicht auf die politische Agenda?
- Akteurskonstellation
- fehlende Handlungskapazitäten
Bsp: Katastrophenparadox (Prittwitz 1993)
Politikformulierungund Entscheidung
Definitionsvorschlag:
„Prozess, in dem politische Ziele
formuliert & alternative Handlungs-
möglichkeiten entwickelt und als
verbindliche Festlegung gewählt
werden“ (Jann/Wegrich 2003:95)
Politikformulierungund Entscheidung
Es geht um……artikulierte Problemen/Problemdefinition …Vorschläge …Forderungen…Handlungsalternativen
Prämissen:1) Problemwahrnehmung und Agenda Setting2) Funktionale Differenzierung moderner
Gesellschaften
Programmformulierung
Ziele Zuständigkeiten Instrumente Strategien Finanzmittel etc.
Interessenkonflikte, Handlungsalternativen
Prozesse der Politikformulierung
Welche Akteure/Netzwerke sind daran beteiligt?
- policy-Netzwerke- öffentliche & korporative private Akteure- „von unten“/„von oben“ - Systemziele vs. Akteursziele (?)
„(…) mehrere Fahrer mit unterschiedlichen Zielen“ (Jänicke 1994: 59)
Kompromisscharakter der Ziele
Wovon hängt die Durchsetzbarkeit im Entscheidungsprozess ab?
Materielle Rahmenbedingungen Formale Zuständigkeits- und
Kompetenzverteilung Machtverteilung zwischen Akteuren „hidden agendas“
Interessenkonstellation und Verteilungskonflikte
Welchen Einfluss hat wissenschaftliche Unterstützung und Beratung?
eigene Argumentationslogik „objektive Expertenbrille“(?) je nach Problemstruktur unverzichtbar
Implementation
Definition:Durchführung einer Policy, in der Regel mit Hilfe des politisch-administrativen Apparates; Anwendung von Gesetzen etc.(Jann/Wegrich 2003:95)
Implementation
Grundüberlegung:
Verabschiedung eines Programms garantiert kein praktisches Handeln der Durchführenden Instanzen
Implementation
Bedeutung der Phase:
politisches und administratives Handeln ist nicht endgültig steuerbar
Implementation
Bedeutung der Phase:
politisches und administratives Handeln ist nicht endgültig steuerbar
politische Programme können in dieser Phase verzögert, verändert oder vereitelt werden
Implementation
Elemente der Phase:
Programmkonkretisierung Ressourcenbereitstellung Einzelfallentscheidung
Entwicklung der Implementations-forschung
bis in die 1970er Jahre: Implementation als Verwaltungsakt
Handlung erfolgt unmittelbar Policies bedürfen keiner Modifikation Uneinigkeit der Formulierungsphase
verschwindet Verwaltungsapparate sind gewillt,
Policies umzusetzen
Entwicklung der Implementations-forschung
Studie von Pressman/Wildavsky 1973 Durchführungsphase ist mit der
wichtigste Teil eines politischen Programms
im Anschluss entwickelt sich die Implementationsphase zum zentralen Forschungsfeld der Policy-Analyse
Anfang 1970er Jahre: Bedeutung wird erkannt
Implementations-forschung der 1970er
Der top-down Ansatz:
Analyse der Umsetzung der auf oberster Ebene getroffenen Entscheidungen
Analyse der Gründe für Abweichungen von diesen Zielen
Analyse der Interaktion zwischen den Formulierenden und den Adressaten
hierarchisches Verständnis pol. Steuerung
Implementations-forschung der 1980er
Perspektivenwechsel:
empirische Studien von Wollmann 1980, Mayntz 1980 & 1983
betrachten Implementationsprozess als gemeinsamen Lernprozess
Bedeutung der Vollzugsbehörden auf unteren Ebenen wurde erkannt
Implementations-forschung der 80er/90er
weitere Erkenntnisse:
Verbindung zwischen den Akteuren innerhalb eines Politikfeldes
Policy-Making als umfassender Verhandlungsprozess innerhalb netzwerkartiger Beziehungen
Abrücken von der Annahme der hierarchischen Politiksteuerung
Implementations-forschung der 80er/90er
weitere Erkenntnisse:
Implementationsphase wird geprägt durch die zur Anwendung kommenden Instrumente
Implementations-forschung der 80er/90er
Implementationsintrumente:
regulative Instrumente (z. B. Ge- & Verbote)
Anreizprogramme (z.B. Subventionen) Leistungsprogramme
verschiedene Instrumente werfen spezifische Implementationsprobleme auf
Implementations-forschung heute
Entwicklung der Policy-Forschung: hierarchische staatliche Steuerung wurde
stark infrage gestellt von einer staatsfixierten Perspektive hin zu
einer gesellschaftlichen Steuerungstheorie Charakteristika der Steuerungsobjekte
(Adressaten der Policies, der gesellschaftlichen Teilsysteme) stehen im Mittelpunkt
Implementations-forschung heute
Forschungsinteressen:
Politiknetzwerke Binnenstrukturen gesellschaftlicher
Subsysteme
Evaluierung und Terminierung
Definition:Überprüfung der direkten Wirkungen (impact) und indirekten Auswirkungen (outcome) staatlicher/ öffentlcher Aktivitäten(Jann/Wegrich 2003:95)
Evaluierung und Terminierung
Grundüberlegungen:
Policies sollen gesellschaftliche Probleme verarbeiten oder lösen
normative Begründung als Ausgangspunkt
Evaluierung und Terminierung
zwei Bedeutungen der Evaluierung: Phase, in der die Ergebnisse des
Implementationsprozesses bewertet werden
Evaluationsforschung als Teilbereich der Policy-Forschung, die ihren Ausgangspunkt in der Frage nach den (intendierten oder nicht-intendierten) Wirkungen einer Policy hat
Evaluierung und Terminierung
verschiedene Formen der Evaluierung:
wissenschaftlich (Evaluationsforschung)
administrativ (Gerichte, Rechnungshöfe)
politisch (politische Akteure, Opposition, Öffentlichkeit, Medien)
Evaluierung und Terminierung
Probleme der Evaluierung pol. Programme:
interessengefärbte Interpretation politischer Programme
unklare Zieldefinitionen
Evaluierung und Terminierung
Ergebnisse des Evaluierungsprozesses: unterschiedliche Formen des politischen Lernens erfolgreiche Handlungsprogramme
werden verstärkt (“Modellversuch”) Terminierung eines politischen
Programms
Evaluierung und Terminierung
Terminierung eines politischen Programms:
Policy-Problem ist gelöst, Fortsetzung daher unnötig
finanzielle Engpässe politisch-ideologische Motive
Evaluierung und Terminierung
Terminierung hängt ab von:
Kräfteverhältnissen im betreffenden Netzwerk
häufig wird Terminierung nur teilweise vollzogen; es kommt zu einem policy-Wandel und damit zu einer neuen Schleife im policy-Cycle
Gruppenarbeit
1) Fasst kurz euren Text zusammen
2) Diskutiert euren Text im Hinblick auf das Agenda-Setting (s. Handout)
(window of opportunity, Bürokratie, Medien, Politisches System, Öffentlicher Druck)