PatentklassenPatentklassenPatentklassen

Es bedeutet: Die vor den Rollennummern stehende Zahl die Gruppe derPatentklasse, der Buchstabe A Auszüge aus den Patentschriften, die hinter ihmstehende Zahl die Seite der Auszüge, auf der die abgekürzte Beschreibung derErfindung steht, z.B. A12=Patentauszüge Seite 12. Fehlt die Seitenzahl, so warder Auszug bis dahin noch nicht erschienen. Die Nummern solcher Patente wer-den im nächsten Jahresverzeichnis am Kopfe jeder Klasse mit Angabe der Sei-tenzahlen veröffentlicht.

Klasse 1Aufbereitung von Erzen und Brennstoffen (auch Aufbereitung von Müll und

Feuerungsrückständen)

1aAufbereitung, außermagnetischer, elektrischer(1b)und Schwimmaufberei-

tung©

1bMagnetische und elektrische Aufbereitung

1cSchwimmaufbereitung (auch differenzielle Sedimentation)

Klasse 2Bäckerei

2aBacköfen (einschließlich Beleuchtung), Backmaschinen und Backgeräte

2bMaschinen und Geräte zur Herstellung und Bearbeitung des Teiges (ein-

schließlich Zwiebackschneidemaschinen und Nudelschneidemaschinen und -geräte)

2c

2 Patentklassen

Verfahren zur Teigbereitung und zum Backen, auch Backpulver

Klasse 3 Bekleidung (außer Hüten Klasse 41, Näherei und Stickerei Klasse 41 und

Schuhwerk Klasse 71)

3aWäsche, auch Dauer- und Papierwäsche (mechanischer Teil; chemischer Teil

8k), Unterkleidung, Strümpfe und Korsette

3bKleidungsstücke (auch Hosenträger, Krawatten, Handschuhe, am Hut befe-

stigte Huthalter u.a.) und Zutaten, Stoffe für Kleidungsstücke (soweit sie nichtnach Klasse 25 und Klasse 86 gehören)

3cKleiderverschlüsse(Schnürverschlüsse Klasse 71b)

3dHilfsmittel für die Schneiderei (für Wäsche vgl. Klasse 3a,17)(Nähgeräte

Klasse 52a,58)

3eKünstliche Blumen, Haarersatz, Masken für Verkleidung, Federn, Pelzwa-

ren(Schermaschinen Klasse 28b)

Klasse 4Beleuchtung durch Brennstoffe und Heizbrenner im allgemeinen

4aLaternen, Grubenlampen, Leuchter (Christbaumleuchter Klasse 34l), Fackeln,

Lampemzubehör (Brenner Klasse 4g) und Träger für Beleuchtungskörper

4bLichtverstärkung und -verteilung, auch für elektrische Beleuchtung vgl.

21f,42h

4cGasbehälter (Konstruktion Klasse 37), Druckregler und Verbrauchsregler für

Patentklassen 3

Beleuchtungszwecke, Druckregler, dofern sie sowohl für Beleuchtungszwecke alsauch für Gasmaschinen Verwendung finden sollen (Gasdruckregler für Gasma-schinen Klasse 46c), Umlaufregler für Preßgasanlagen (sonst UmlaufreglerKlasse 26a), Leitung und Verteilung gasförmiger Brennstoffe, Mischvorrichtun-gen für Gas und Luft udgl. (Gasgemische Klasse 26c), Anlagen zur Preßgaserzeu-gung

4dZünd- und Löschvorrichtung, auch elektrische, sofern es sich nicht um eine

Schalterkonstruktion handelt (sonst Klasse 21c)(katalytische Gasselbstzünderund ihre Herstellung unter 4e)

4eGasselbstzünder (katalytische)

4fGlühkörper

4gBrenner (Brenner für Gasfeuerung Klasse 24c; - für Heizöfen und Kochherde

Klasse 36b:- für metallurgische Öfen Klasse 18b, c; 40a, d;- für Destillati-onsöfen Klasse 10a, 5; für Feuerungen mit flüssigen Brennstoffen Klasse 24b)und Vergaser für flüssige Brennstoffe, soweit sie mit einem Brenner vereinigtsind (selbständige Vergaser für flüssige Brennstoffe Klasse 26a, c; Vergaser, welcheeinen Teil eines Motors bilden , Klasse 46c), Anordnung des Brenners in derLampe und Verbindung des Brenners mit anderen Lampenteilenbehufs Erhö-hung der Wirkung des Brenners

Klasse 5Bergbau

5aTiefbohrung für bergbauliche Zwecke und zum Erbohren von Erdöl, Gas,

Wasser und Einrichtungen zur Öl- und Gasgewinnung aus Tiefbohrlöchern(Bohrlochpumpen zur Öl- und Wassererhebung aus fertigen Bohrlöchern inKlasse 59, Schachtbohren und Herstellung von sonstigen Durchörterungen grö-ßeren Querschnittes, sowie Aufbrüchen, Strecken Wetterdurchhieben, durchBohrung in Klasse 5c); Bohrer vgl. auch Klasse 5b (Bohren von Sprenglöchern)und Klasse 45f,4; 84c, 1(Pflanzloch- und Pfostenlochbohrer)

4 Patentklassen

5bBergmännische Gewinnungsarbeiten (Sprengen mit Sprengstoffen Klasse 78e)

5cBergmännische Aus- und Vorrichtung (Herstellung von Schächten, Gesenken,

Aufbrüchen, Strekken, Querschlägen, Abbauverfahren, Grubenausbau

5dGrubenbewetterung, Bekämpfung der Grubengefahren, Förderung, Gruben-

versatz

Klasse 6Bier, Branntwein, Hefe, Wein, Essig

6aMalz, Hopfen, Hefe

6bMaische und Würze (Bereitung und Gärung), Destillieren und Rektifizieren

alkoholischer Flüssigkeiten

6cBereitung von Wein und anderen alkoholischen Getränken mit Ausnahme

von Bier

6dPasteurisieren, Sterilisieren, Konservieren, Reinigen, Klären und Altern

6eEssigbereitung

6fFaßreinigung, Pich-und Entpichmaschinen, Faßausbrenner, Spundvorrich-tungen, Gärspunde, Kellereigeräte

Klasse 7Blech-, Metallrohr-, Drahterzeugung und -bearbeitung sowie Walzen von

Metall (Duplieren Klasse 49l; andere Metallüberzüge Klasse 48a,b; Gießen von

Patentklassen 5

Rohren Klasse 31c)

7aWalzen von Metall

7bHerstellung von Blech, Draht und Metallrohren, außer a (einsch. Öfen)

7cBlech- und Rohrbearbeitung und -verarbeitung (Blechscheren Klasse 49c und

Löten 49g), auch Dichten und Abschneiden von Rohren

7dDrahtbearbeitung und -verarbeitung

7eHerstellung von Nadeln und Nägeln, auch durch Pressen, Walzen und Aus-

schneiden

7fHerstellung besonderer Erzeugnisse durch Walzen (Schrauben, Räder, Ringe,

Tonnen, Kugeln udgl.)

Klasse 8Bleicherei, Wäscherei, Färberei, Zeug- und Tapetendruck und Appretur

8aBleichen, Färben, Mercerisieren, Imprägnieren, Waschen von Gespinstfasern,

Garnen, Geweben, Wirkwaren usw., Walken von Geweben udgl. (mechanischerTeil)

8bVeredelung und Verzierung von Garnen, Geweben Wirkwaren usw. (mechani-

scher Teil) mit Ausschluß des Bleichens, Färbens, Druckens, Mercisierens,Imprägnieren, Waschens, Walkens

8c

6 Patentklassen

Bedrucken von Garnen, Geweben, Wirkwaren, Fußbodenbelag, Wandbeklei-dung udgl. (mechanischer teil) (chemischer Teil 8n;15b,k,l)

8dWäschereinigung und Wäscheappretur (mechan. Teil)

8eAusstäuben, Reinigen und Auffrischen von gewebten, gewirkten und ähnlich

hergestellten Gebrauchsgegenständen (mechan. Teil), auch Bettfedernreinigungs-und - füllmaschinen; Herstellung von Bettfedern aus Vogelfedern

8fFalten, Messen, Wickeln, Legen, Dublieren, Schneiden, Verpacken von Gar-

nen (auch Klasse 76d), Geweben Wirkwaren usw. (mechan. teil_

8gHerstellung von Plissees, Rüschen, Tollen (mechan. Teil)

8hBelagstoffe (Linoleum, Linkrusta, Wachstuch, Tapeten und andere überzo-

gene Flächengebilde (mechan. Teil)8iBleichen und Waschen (chem. Teil)

8kAppretieren, Mercerisieren, Imprägnieren( wasserdichte und feuer-sichere Gewebe)(chem. Teil)8lBelagstoffe (Linoleum, Wachstuch, Dachpappe u.a. überzogene Flächengebilde (chem. Teil) 8mFärben und Beizen (chem. Teil), Entwicklung von Farben auf der Faser, Zube-

reitung von Färbemitteln8nZeugdruck und sonstige Flächenverzierung uf Textilstoffen (chem. Teil)Klasse 9Borstenwaren sowie Griff- und Stielbefestigungen für diese

9a

Patentklassen 7

Herstellung von Borstenwaren

9bBürtsen und Pinsel für verschiedene Gebrauchszwecke

9cGriff- und Stielbefestigungen für Bürsten, Schrubber und Besen (für Pin-

sel 9a, 6)(vgl. KLasse 87d)Klasse 10Brennstoffe

10aSchwelung, Verkohlung, Verkokung

10bHerstellung von Brennstoffbriketten (Brikettpressen Klasse 80a), Feueran-

zündern udgl. Festmachen flüssiger Brennstoffe auch Klasse 23c), Veredlungvon Brennstoffen

10cTorfgewinnung, Verarbeitung von Torf zu Brennstoffen (Trocknen von Torf

und Kohle Klasse 82a)Klasse 11Buchbinderei, Alben, Brieforner und Sammelmappen

11aHeftmaschinen, -geräte und -verfahren (auch Klasse 54a)

11bPapierschneidemaschinen und Pappenscheren(Papierbahnenschneidema-

schinenKlasse 55e)11cBuchbindereigeräte, -maschinen und -verfahren (außer zum Heften und

Beschneiden; Falzmaschinen Klasse 15e)11dBücher, Bucheinbände, Buchdeckel, Buchdeckelschützer, Lesezeichen, Regi-

ster für Bücher, Kataloge für Büchereien udgl.11eAlben, Briefsammler, Briefordner, Papierlocher, Brieftaschen, Mappen aller

8 Patentklassen

Art. Papierhalter Zeitungshalter, Kalender, Notizblöcke udgl.Klasse 12Chemische Verfahren und Apparate, soweit sie nicht in besonderen Klas-sen aufgeführt sind12aKochverfahren und -gefäße für chemische Zwecke, Eindampfen, Konzentrie-

ren, Destillieren für die chemische Industrie (außer trockener Destillation vonHolz unter r und Klasse 10a, von Kohle Klasse 10a und 26a, SpiritusdestillationKlasse 6b und Wärmeaustauch Klasse 17e,f),Kondensieren (Dampfkondensato-ren Klassse 17d, 14g Verflüssigung schwer kondensierbarer Gase auf mechani-schem Wege Klasse 17g)

12bCalcinieren, Schmelzen

12cLösen, Auslaugen, Kristallisieren, Verdichten flüssiger Stoffe (außer Festma-

chen von Spiritus Klasse 10b und von Petroleum Klasse 10b und 23c)

12dKlären, Scheiden, Filtrieren (Filter und Filterpressen)

12eAbsorbieren und Reinigung von Gasen und Dämpfen (Reinigen von Brenn-

gasen Klasse 26d), Trennen von Gasen (von schwer kondensierbaren durch Ver-flüssigen Klasse 17g), Mischen von festenund flüssigen Körpern sowie von Gasenund Dämpfen untereinander und mit Flüssigkeiten

12fHeber,Gefäße und Verschlüsse für Säuren,Beschickungsvorrichtungen(auch

Klasse 24h,26e usw.), Zu- und Abflußregler (Pumpen Klasse 59, Hahn- undVentilkonstruktionen Klasse 47g)

12gAllgemeine rein chemische Verfahren der chemischen industrie und zugehö-

rige Apparate (Katalyse, allgemeine chemische reaktoinen usw.)

12hAllgemeine elektrochemische Verfahren und Apparate

Patentklassen 9

12iMetalloide und ihre Verbindungen außer den unter k genannten

12kAmmoniak, Cyan und ihre Verbindungen

12lVerbindungen der Alkalimetalle

12mVerbindungen der Erdalkali- und Erdmetalle

12nVerbindungen der Schwermetalle 12oKohlenwasserstoffe, Alkohole, Aldehyde, Ketone, organische Schwefelverbin-

dungen, hydrierte Verbindungen, Carbonsäuren, Carbonsäureamide, Harnstoffeund sonst nicht genannte Verbindungen

12pStickstoffringe, stickstoffhaltige Verbindungen unbekannter Konstitution

12qAmine, Phenole, Naphtole, Aminophenole, Aminonaphthole

12rTeerdestillation, Holzessiggewinnung udgl. (Essigsäure unter o)

Klasse 13Dampfkessel nebst Ausrüstung (außer Feuerungen Klasse 24) sowie Dampflei-

tung

13aDampfkessel (außer für Heizung Klasse 36c)

13bVorwärmung und mechanische Reinigung des Speisewassers,Spei-

10 Patentklassen

sung,Re- gelung des Umlaufs

13cWasserstandsanzeiger, Signal- und Sicherheitsvorrichtungen

13dDampfleitung, -trocknung und -überhitzung, Dampfwasserableiter13eMechanische Reinigung der Kessel und Rohre von Kesselstein, Rost und

Schlamm (Beseitigung von Ruß Klasse 24g,4)13fBefestigung und Dichtung von Rohren (Werkzeuge Klasse 7c,20)

13gBesondere Arten der Wasserdampferzeugung, auch Beheizung von Kesseln

durch vorher erhitzte Stoffe (heiße Schlacke, flüssige Metalle udgl.) undgeschlossene Feuerungen (mit direkter Einwirkung der Flammen auf das Wasser)

Klasse 14Dampfkraftmaschinen, Dampfkraftanlagen und vom

Dampfkesselunabhängige Speicher für Frisch- und Abdampf14aDampfkraftmaschinen mit hin und her gehenden Kolben

14bDammpfkraftmaschinen mit Drehkolben

14cDampfturbinen

14dGleitschiebersteuerungen für Dampfkraftmaschinen mit hin und her gehen-

dem Kolben (Flach- und Kolbenschieber)(Schieberkonstruktionen Klasse 47g)14eDrehschiebersteuerungen für Dampfkraftmaschinen mit hin und her gehen-

dem Kolben (Röhrenschieber, Scheiben und Hähne) und sonstige unter d, e, fnicht genannte Steuerungen

14fVentilsteuerungen für Dampfkraftmaschinen mit hin und her gehendem Kol-

ben (Ventilkonstruktion Klasse 47g)

Patentklassen 11

14gZubehör für Dampfkratmaschinen, auch Ausgleichvorrichtungen für

schwungradlose Pumpen und Gebläse, Kondensatoren, sofern sie den Betriebder Dampfkraftmaschine beeinflussen

14hBesondere Einrichtungen zur Nutzbarmachung der Dampfkraft und vom

Dampfkessel unabhängige Speicher

Klasse15Druckerei, Liniermaschinen, Schreibmaschinen, Stempel (Bedrucken vonTex-

tilstoffen, Tapeten und Linoleum Klasse 8c,n).

15aElemente Geräte und Maschinen zur Herstellung und Ablegen des Satzes

15bVerfahren zur Herstellung und Nachbildung von Druckformen (Außer photo-

mechanischer Reproduktion Klasse 57d)

15cVorrichtung zum Nachbilden von Druckformen (Außer durch Galvanopla-

stik)

15dSchnellpressen, Rotationsdruckmaschinen, Bureaudruckmaschinen und Tie-

geldruckpressen; Druckverfahren, sofern sie an die Benutzung besondererMaschinen gebunden sind.

15eHilfsmaschinen für die Druckerei (zum Falzen, Perforieren, Bronzieren, Rän-

dern).Selbständige Falzmaschinen für Papierbogen und selbständige Bogenzufüh-rungsvorrichtungen für Druck- u.a. Maschinen.

15fLiniermaschinen

15gSchreibmaschinen und Zubehör

12 Patentklassen

15hHandstempel, Stempel- und Numeriervorrichtungen (Brennstempel Klasse

75a)

15iVervielfältigungseinrichtungen (Schablonendruck unter 15d)

15kDruck- und Vervielfältigunggsverfahren einschließlich des Farbenprägedruk-

kes (sofern sie nicht an die Benutzung besonderer Maschinenen gebunden sind,sonst unter d, außer photomechansicher Reproduktion Klasse 57d), Zurichtung,besondere Druckerzeugnisse

15lMaterialien für Druckerei (Platten, Massen, besondere Farben (z.B. für Mosa-

ikdruck), Feucht- und Waschmittel, Matrizenblätter udgl.).

Klasse 16Düngerbereitung und Tierleichenverarbeitung (Chemische Bodenkultur und

Düngeverfahren 45l,2)

Klasse 17Eis- und Kälteerzeugung, Eisaufbewahrung, Wärmeaustausch, Verflüssigung

schwer kondensierbarer Gase und Gasgemische, wie Luft, auf mechanischemWege

17aKältemaschinen (Kompressions-, Luftexpansions-, Vakuum- und Absorp-

tionmaschinen)

17bEisbereitung und -gewinnung (außer Kältemaschinen unter a)

17cEiskeller, Eis- und Kühlschränke

17dDampfkondensatoren (auch Klasse 14g)

Patentklassen 13

17eOffene Wärmeaustauschvorrichtungen

17fGeschlossene Wärmeaustauschvorrichtungen

17gVerflüssigung schwer kondensierbarer Gase und Gasgemische auf mechani-

schem Wege

Klasse 18Eisenhüttenwesen

18a(Metallhüttenwesen Kl.40; Mechanisches Bearbeiten des Eisens durch Wal-

zen, Ziehen usw. Kl.7) Vorbereitung der Erze, Roheisen-gewinnung, Herstellungvon Spezialroheisen, Hochöfen, Winderhitzer. Direkte Eisenerzeugung

18bRoheisenverarbeitung (Feinen, Frischen, Darstellung von schmiedbarem

Eisen und Stahl), Legieren

18cVeredeln von Stahl und Eisen (auch von Gegenständen wie Werkzeuge udgl.)

Härten, Zementieren, Tempern, Glühen und Vergüten

Klasse 19Eisenbahn-, Straßen- und Brückenbau

19aOberbau (außer den Weichen [Kl.20i] und den besonderen Einrichtungen für

den elektrischen Betrieb [Kl.20k], Oberbaugeräte und -maschinen für Schienen-wege aller Art

19bReinigung von Verkehrswegen und -plätzen einschließlich Spiel- und Sport-

plätzen19c

14 Patentklassen

Pflasterung von Verkehrswegen und -plätzen einschließlich Spiel- und Sport-plätzen

19dBrückenbau einschließlich der Montierungsgerüste (vgl. Kl.37b,3)

19eUnterbau für Straßen- und Eisenbahnen aller Art (Erd- und Felsarbeiten

[Trockenbagger Kl.84d], Stütz- und Futtermauern, Grundrinnen und Durch-lässe) einschließlich der Nebenanlagen (Kilometer- und Grenzsteine, Wegweiserund Hoheitszeichen, Schneeschutzwände udgl.), auch Bahnsteige

19fTunnelbau

Klasse 20Eisenbahnbetrieb

20aVerschiedene Bahnen (atmosphärische, Preßluft-, Ballon-, Gleit-, Stufen-,

Zahnrad-, Hoch-, Hänge-, Seil-, Straßenbahnen-, Förder-, Untergrundbahnen[Magazinbahnen Kl.81e] eischließlich der Betriebsmittel, soweit sie nicht unterb-d fallen, und des Oberbaues, soweit er von der Bauart der Betriebsmittelabhängt (sonst unter Kl.19a)

20bLokomotiven und Triebwagen (außer Kesseln Kl.13, Feuerungen mit Zube-

hör Kl.24, Dampfmaschinen Kl.14, Kondensationseinrichtungen Kl.14g,17d,Läutewerken Kl.74d, elektrischen Antrieb unter 20l), auch Sandstreuer für Star-ßenbahnwagen

20cWagen, Draisinen und Eisenbahnräder (Eisenbahnmöbel, sofern die Einrich-

tung zur Sicherung gegn Verletzung bei Zusammenstößen in Frage kommen[sonst Kl.34g], aaußer Rohrkupplungen für Heizung und Bremsung udgl. [sonstKl.47f], auch Pufferwagen zum Schutz bei Zusammenstößen

20dUntergestell, Achsen, Einrichtungen zur Einstellung der Achsen, Achsbüch-

Patentklassen 15

sen, Räder, Tragfedern, Schutzvorrichtungen

20eBremsen, soweit sie an den Fahrzeugen angebracht sind (auch elektrisch

gesteuerte Luftbremsen)

20gSchiebebühnen, Drehscheiben, Wasserkrane, Prellböcke, Umsetzvorrichtun-

gen, Rollböcke, Übersteige- und Überladevorrichtungen udgl.

20hHilfsmittel für den Betrieb (Vorrichtungen an Lokomotiven und Wagen zum

Anzeigen schlechter Stellen im Gleise [auch Kl.19a], Meßinstrumente für Reifen,Anziehhelfer, kraftsammelnde Bremsen, Gleisbremsen, Radvorleger, Auf- undEntgleiser, Wagenschieber, Wagenwaschvorrichtung, Postbeutelfänger usw.)

20iWeichen (stromführende Weichen unter 20k), Wegschranken, Signale (ein-

schließlich Stationsmeldern) und Zugdeckungen jeder Art

20kAnlagen elektrischer Eisenbahnen (sowiet nicht der Eisenbahn i.a. [Kl.19a] in

Frage kommt), stromführende und isolierende Verbindungen für die Schiene,ober- und unterirdische Leitungsanlagen

20lBetriebsmittel elektrischer Eisenbahnen, elektrische oder (mit anderen Ener-

giequellen) gemischt-elektrische Zugförderung, Stromabnehmer, Motoren undderen Steuerungen, elektrische Bremsen (elektrisch gesteuerte Luft-udgl.bremsenKl.20f)

Klasse 21Elektrotechnik

21aElektrische Nachrichtenübermittlung

21a1 Elektrische Telegraphie

16 Patentklassen

21a2Fernsprechwesen (Telephonie)

21a3Fernsprechvermittlung

21a4Nachrichtenübermittlung mittels hochfrequenter elektrischer Schwingungen

21bGalvanische Elemente. Sammler und Thermoelemente(Laden und Entladen von Sammlern unter c)

21cElektrisches Leitungs- und Isolationswesen (Kabel- und Freileitungen, Isolato-

ren, Schalter, Regler, Schaltverfahren, Sicherungen und Blitzschutzvorrichtun-gen)

21dElektrische Maschinen: Erzeugermaschinen, Motoren und Umformer sowie

Verteilungssystem

21d1Gleichstrom

21d2Wechselstrom

21eElektrische Meßtechnik

21fElektrische Beleuchtung (Bogenlampen, Scheinwerfer, Aufzugvorrichtungen

für Lampen [auch Kl.35c], Glühlampen und Fassungen, Geißlerröhren, Katho-denlampen, Glimmlichtlampen und ähnliche Lampen dieser Art für elektrischeBeleuchtung)

Patentklassen 17

21gAllgemeine elektrische Hilfsgeräte und Verfahren, außer elektrochemischen

(Elektromagnete, Selbstunterbrecher, Kondensatoren, Vakuumröhren, Röntgen-apparate, Einrichtungen für Elektro- und Radiotherapie)

21hElektrische Heiz-, Koch-, Verdampf- und Schmelzverfahren und -vorrichtun-

gen soweit es sich um die Wärmeerzeugung handelt sowie Metallbearbeitungmittels elektrisch erzeugter Wärme insbesondere elektrische Schweiß- und Löt-verfahren und -vorrichtungen

Klasse 22Farben, Firnisse, Lacke, Anstriche, Klebemittel

22aAzo, Azoxy- und Hydrozonfarbstoffe

22bDi- und Triphenylmethanfarbstoffe, Phtaleine, Pyroine,Auramine, Akridine, Anthracenfarbstoffe und andere Oxyketonfarbstoffe,

Naphatazarin

22cAzine, Oxazine, Thiazine, Induline, Safraine, Eurhodine, Indophenole

22dSchwefelhaltige Farbstoffe

22eIndigo und andere unter a-d nicht genannte Farbstoffe

22fKörperfarben (Mineral- und Bromfarben, Farblacke)

22gTinten, Signierfarben, Malerfarben, Druckfarben, Wichse, Anstriche

22hHarze, Firnisse und Lacke, Polituren, Pech, Teerkochkessel auch Trockenmit-

18 Patentklassen

tel

22iKitte, Leim und andere Klebmittel (auch Kl.89i)Dichtungsmittel für Fahrradreifen Klasse 23Fette und Ölindustrie

23aGewinnung und Reinigung von Fetten und fetten Ölen, Schmelz-, Kühl- und

Destillierapparate, Fette aus Abwässern, Lanolin, Isolierung und Reinigung vonätherischen Ölen, Zusammenstellung von Riechstoffen

23bErdöle, Paraffin und Erdwachs

23cSchmiermittel und festes Petroleum (auch Kl.10b)

23dFettsäuren, Kerzen (chemischer Teil, einschließlich Destillierapparate)

23eSeifen, Seifenpräparate, auch Harzseifen für die Papierleimung, medizinische

Seifen, Glycarin (Chem. Teil, einschließlich Koch- und Destiliierapparate)

23fFette, Seifen und Kerzen (mechanischer Teil)

Klasse 24Feuerungsanlagen

24aFeuerungen mit festen Brennstoffen im allgemeinen, für gewerbliche Zwecke,

für Dampfkessel aller Art, zur Erhitzung von Schacht-, Brenn- und Backöfen,sowie für Braupfannen u. Dampfkochkessel

24b

Patentklassen 19

Feuerungen mit flüssigen Brenstoffen

24cGasfeuerungen, einschließlich Regenerativfeuerungen, mit Zubehör, Retor-

ten- und Muffelöfen, Flammöfen

24dLeichen- und Müllverbrennungsöfen

24eGaserzeuger oder Generatoren, Vergasung fester Brennstoffe durch ein Verga-

sungsmittel, z.B. Luft, Wasserdampf

24fFeuerungsroste, Rostreinigungs- und Schürvorrichtungen

24gSchornsteineinrichtungen, Reinigungsverschlüsse für Schornsteine, Schorn-

steinfegergeräte, Reinigen der Kesselrohre u. Rauchgasvorwärmer, Feuerungs-u.Heizkanäle von Verbrennungsrück-

ständen, Abscheiden von festen, flüssigen u. gasförmigen Pro-dukten aus Rauchgasen

24hBeschickungsvorrichtungen, Unterschubfeuerungen, Einrichtung zur Rege-

lung der Verbrennungsluftzufuhr und des Zuges im Schornstein

24kFeuertüren, Feuerbrücken, Flamm- u. Rauchrohreinbauten, Luftvorwärmer

für Kesselfeuerungen, Dampfkesseleinmauerungen, Anzünde- u. Löschvorrich-tungen, Schutz gegen die Feuergase an Bedingungs- u. Beobachtungsstellen

24lKohlenstaubfeuerungen

24mSelbsttätige Reglung u. Überwachung der Verbrennungsvorgänge in Feuerun-

gen für feste, staubförmige, flüssige u. gasförmige Brennstoffe

20 Patentklassen

24nWärmeerzeugung durch besondere Mittel

Klasse 25Flechten, Herstellen von Spitzen, Wirken, Posamentieren, Tapisserie

25aWirken u. Stricken

25bHerstellung von Geflechten u. Spitzen

25cPosamenten

25dTapisseri: Teppichknüpferei udgl.

25eNetzknüpfen

Klasse 26Gaserzeugung durch Entgasung fester Brennstoffe, z.B. v. Leuchtgas; Gaser-

zeugung durch trockene Destillation flüssiger Brennstoffe, zB. Ölgas; Gaserzeu-gung durch katalytische Verarbeitung z.B. von Kohlenoxyden und Wasserstoffauf Methan; Brenngaserzeugung durch Carburieren; Kohlengas- u. Acethylengas-reinigung

26aKohlengaserzeugung durch trockene Destillation

26bBrenngaserzeugung auf nassem Wege

26cCarburiervorrichtungen u. -verfahren zur Herstellung von Luftgas, Herstel-

lung brennbarer Gasgemische aus kalten Gasen

26d

Patentklassen 21

Reinigung der Destillationsgase aus Brennstoffen u. Acethylenreinigung

26eLade- u. Entladevorrichtungen für Gasretorten

Klasse 27Gebläse, Luftpumpen bzw. -verdichter

27aBalggebläse27bLuftpumpen bzw. -verdichter mit hin und hergehenden Kolben für allgemeine

Zwecke, auch Kompresion von Gasen durch Flüssigkeits kolben

27cGebläse, Luftpumpen, Verdichter mit Drehbewegung

27dStrahlapparate zur Förderung von Gasen oder Dämpfen für allgemeine

Zwecke

Klasse 28Gerberei, Behandlung der Felle, Lederbe- u. -verarbeitung

28aChemische Behandlung u. Bearbeitung von Fellen, Häuten u. Leder, auch

natürliche Gerbstoffe u. künstliche Gerbstoffgemische, Tränken u. Konservierenvon Leder

28bMechanische Behandlung u. Bearbeitung von Häuten, Fellen u. Leder i.a.,

auch Färben von Fellen u. Leder, Treibriemenherstellung, Pelzschermaschinen u.-zurichterei, Gerbereivorrichtungen

Klasse 29Gespinnstfasern

29aMechanische Gewinnung von Gespinstfasern

22 Patentklassen

29bChemische Gewinnung von Gespinstfasern, Kunstseide, auch Carbonisieren

Klasse 30Heilbehandlung

30aInstrumente u. Geräte für diagnostische u. chirurgische Zwecke einschl.

Geburtshilfe, auch Vorrichtungen zur Prüfung der Berufseignung, Hühneraugen-messer, Impfgeräte u. Hilfsgeräte für chirurgische Zwecke

30bZahnchirurgie, Zahnersatz, Zahnstocher, Mundspülapparate, Geräte für

Zahn- u- Mundpflege

30cTierärztliche Instrumente u. Geräte

30dKünstliche Glieder, Schienen, Bandagen, Verbände, Binden u. Umschläge,

Augen- u. Ohrenheilbehandlung, Augen- u. Ohrenschutz

30eKrankentransport u. -lagerung, besondere gesundheitsfördernde Lagerungen,

Steckbecken, Operationstische u. -stühle, einschl. zahnärztlicher, Bestattungsvor-richtungen

30fHilfsgymnastik

30gPharmazeutische Behälter, Geräte u. Maschinen, Saugflaschen u. Lutscher

30hArzneimittelherstellung, Zahnbehandlungs- u. Zahnerhaltungsmittel, chemi-

scher Teil, Röntgenkontrastmittel, kosmetische Mittel

30i

Patentklassen 23

Desinfektion u. Sterilisation, Verfahren u. Apparate, Verbandstoffe, chirurgi-sches Nähmaterial u. Mittel zum Unterbinden von Blutadern, Leichenkonservie-rung

30kSaug-, Pump-, Spiel-, Spritz- u. Zerstäubungsvorrichtungen für Heil- Desin-

fektions- u. hygienische Zwecke; Inkubations-, Atmungs-, Betäubungs- u. Ein-schläferungsvorrichtungen, Sonden, Katheder, Dilatoren, Vorrichtungen zumEinführen von Heilmitteln in Körperhöhlen

Klasse 31Gießerei von Metalle aller Art, einschl. der zugehörigen Formerei

31aSchmelzöfen, Trockenöfen u. Trockenvorrichtungen

31bFormmaschinen

31cGießerei u. Formerei i.a.

Klasse 32Glas

32aHerstellung, Formen, Nachformen sowie eine die Formgebung abschließende

Behandlung von Glas, Quarzglas udgl.

32bChemische Zusammensetzung von Glas: Glassätze, Flußmittel, Färben u.

Entfärben, Veränderung der Oberflächenbeschaffenheit des Glases: Kathedral-glas, Ätzen, Sandstrahlbearbeitung, Glasmalereien, Überziehen von Glas mit Glasoder Metall, Kunstverglasen

Klasse 33Hand- u. Reisegeräte

33a

24 Patentklassen

Schirme, Stöcke, Stock- u. Schirmstühle, Fächer

33bGeldtaschen u. behälter, Reisetaschen, Koffer u. Reisekörbe

33cToilettengegenstände: Haarbrenner u. lampen, Haarkräusler, Haarhalter, Fri-

seurgeräte, Trockenhauben, Kämme jeder Art, Bartbinden, Schuh- u. Hand-schuhknöpfer, Nagelschneider u. -feilen, Puderdosen, Rasierspiegel udgl.

33dMilitär- u. Reiseausrüstungen wie Zelte, Tornister -auch für den Schulge-

brauch-, Feld- u. Reiseflaschen u. -becher, Hängematten, Körperteilstützen zumLagern im Freien u. für die Reise in Fahrzeugen, Halte- u. Tragvorrichtungen fürReisegegenstände soweit sie nicht in Sonderklassen behandelt werden

Klasse 34Hauswirtschaftliche Maschinen, Geräte und Gegenstände aller Art sowie

Möbel

34bZerkleinerungsmaschinen und -geräte für menschliche Nahrungsmittel, auch

Fruchtentkerner, sowie Gemüse- u. Frucht- Schäl- und Zerkleinerungsvorrich-tungen zur Verarbeitung einzelner Früchte

34cMaschinen u. Geräte für die Reinigung der Wohnung, der Möbel, der Haus-

geschirre, der Bekleidung usw.

34dGeräte für die Zimmer- u. Küchenfeuerung

34eFenster- u. Türausrüstung u. -behang

34fZimmer-, Tafel- u. Wohnungsausstattung

Patentklassen 25

34gSitz- u. Liegemöbel, auch Reise- u. Feldstühle u. -betten, Bänke, Frisierstühle,

Arm-, Bein- u. Kopfstützen für Sitz- u. Liegemöbel, Betstellen, Sofas, Verwand-lungsbetten z.B. Sofa-, Schrank-, Stuhl-, Koffer- usw. -betten, Matrazen, Insek-tenschutznetze u. Bettuchhalter

34hKindermöbel, Kindertragvorrichtungen

34iTische u. Schränke, auch Spiel- Schreib-, Zeichen-, Reiese- u. Pulttische, Lese-

pulte, Schulbänke, Wandtafeln, Wandkartenhalter u. Malerstaffeleien sowieKommoden u. Verwandlungsmöbel außer den unter 34g genannten, Möbelrol-len, Beschläge u. Bauteile für Möbel sowie Möbelverbindungen i.a., Tisch- u.Schrankverbindungen

34kVorrichtungen u. Geräte dür die Körperreinigung, Zubehör für Abtritte jeder

Art

34lKüchen- u. Hausgeräte außer den unter 34b-f;k genanten, verschiedene

Gegenstände des persönlichen Bedarfs z.B. Schuh- u. Stiefelanzieher, Schuhlöffel,und für besondere Zwecke, z.B. Kleiderbügel u. -strecker, auch Zimmerspring-brunnen, Christbaumschmuck u. -beleuchtung, sowie Verkaufsgefäße soweit sienicht zur Reklame dienen, Briefkästen für den Hausgebrauch u. Frühstückskä-sten, Leitern für den Hausgebrauch, Vorrichtungen zur Verhütung von Explosio-nen an Gefäßen u. Abfüllvorrichtungn für den Hausgebrauch

Klasse 35Hebezeuge

35a Aufzüge

35bKrane

35c

26 Patentklassen

Winden und Flaschenzüge

35dHebevorrichtungen: Schrotleitern, Hebeladen, Sackaufhelfvor-richtungen, Werkzeuge zum Anheben von Lasten

Klasse 36Heizung, Lüftung, Warmwasserversorgung in Gebäuden

36aHeizöfen u. Küchenherde für feste Brennstoffe

36bRaum-Heizöfen, Herde u. Kocher für gasförmige u. flüssige Brennstoffe sowie

für Beheizung durch sonstige chemische Reaktionswärme oder für mittelbare u.für elektrische Beheizung, ausschließlich der elektrischen Ausrüstung, einschließ-lich der mit verschiedenen Brennstoffen gleichzeitig beheizten Öfen u. Herde

36cZentralheizungen

36dRaumlüfter

36eWarmwasserversorgung

Klasse 37Hochbauwesen

37aTragende u. raumabschließende Konstruktionen z.B. Decken, Wände,

Dächer, Trocknungs- u. Isoliereinrichtungen; Wiederherstellung schadhafterHochbauten

37bBauelemente in Stein, Holz u. Eisen, z.B. Bausteine, Bauplatten, Stützen, Trä-

ger u. Pfähle aus Holz, Eisen oder Eisenbeton; Stein-, Holz- u. Eisenverbindun-gen; Isolierungshüllen

Patentklassen 27

37cDachdeckung einschl der Dachfenster, Dachoberlichter u. Dachabwässe-

rungsvorrichtungen

37dInnerer u. äußerer Ausbau der Gebäude

37eGerüstbau

37fBauwerksanlagen für Wohn- u. Wirtschaftszwecke

Klasse 38Holzbearbeitung, mechanische u. chemische

38aSägen zur Holzbearbeitung

38bHobeln, Bohren, Fräsen u. Drehen von Holz auch Universalmaschinen

38cFurnieren u. Sperrholzherstellung, Glätten von Holz durch Schleifen u. Polie-

ren, Herstellen von Rohleisten aus Holz u. von Gehrungen, Rahmen-Spannvor-richtungen

38dHerstellen von Zinken, Zapfen, Kisten, Koffern u. Schachteln auch Stemm-

u. Nagelmaschinen

38eWerkzeuge, Hilfsmaschinen u. Schutzvorrichtungen

38fBiegen von Holz, Herstellung von Fässern u. Rädern aus Holz

38g

28 Patentklassen

Mechanische Bearbeitung von Rohr, Kork udgl.

38hVerfahren u. Vorrichtungen zum Trocknen u. Imprägnieren, z.B. Auslaugen,

Konservieren, Feuersichermachen, Durchfärben u. Beizen von Holr, Rohr, Korku. ähnlichen Stoffen

38iEntrinden, Herstellen von Furnieren, Holzspänen, Holzdraht u. Holzkohle

38kVerfahren u. Maschinen zur Holzbearbeitung für besondere Zwecke u. für

besondere Gegenstände

Klasse 39Horn, Elfenbein u.a. Schnitzstoffe, Kautschuk, Guttapercha u.a. plastische

Massen, splittersicheres Glas mit plastischen Massen

39aMechanischer Teil

39bChemische Herstellung plastischer Massen, auch Brems- u. Schleifmassen

sowie thermischer und akustischer Isoliermassen

Klasse 40Metallhüttenwesen, Metallegierungen, Elektrometallurgie u. Veredlung von

Metallen u. Metallegierungen

40aMetallhüttenwesen

40bMetallegierungen

40cElektrometallurgische Metallgewinnung auf elektrolytischem oder elektro-

thermischen Wege u. Atomumwandlung

Patentklassen 29

40dVerdelung von Nichteisenmetallen u. -legierungen

Klasse 41Hutherstellung u. Filzen

41aHerstellung von Hüten

41bAusstattung von Hüten

41cHelme, Mützen, Strohhüte, Klapphüte udgl. u. Einzeleinrichtungen

41dFilzen

Klasse 42 Instrumente

42aMathematische Zeichengeräte: Zirkel, Ziehfedern, Kurvenzeichner, verschie-

den Zeichengeräte

42bMeßgeräte: Längenmaße, Dickenmesser, Teilvorrichtungen, Baummeßklap-

pen, Werkstattmeßgeräte z.B. Kaliber, Lehren

42cMeßgeräte für geodätische, nautische, aeronautische u. geophysikalsiche

Zwecke nebst Zubehör, Meßbildwesen

42dVorrichtungen zum Anzeigen u. Aufzeichnen von Meßwerken für allgemeine

Verwendung

42eMengenmesser

30 Patentklassen

42fWaagen u. Wägevorrichtungen42gAkustik, insbesondere Lautschrift-Aufnahme u. deren Wiedergabe

42hOptik, einschl. Mikrotome, Licht- u. Farbenmesser

42iThermometer: Luft-, Flüssigkeits- u. Metallthermometer, elektrische Thermo-

meter, optische Pyrometer; Wärmeschränke, Wasserbäder; Messen der Wärme-leitfähigkeit, der Wärmeausdehnung, der Wärmeübergangs- u. -durchgangszahl,des Schmelz- u. Siedepunktes, Kalorimeter, Wärmezähler, Z.B. Wärmemengen-messer für Zentralheizungen; Feuchtigkeitsmesser- Hygrometer-, meteorologi-sche Instrumente

42kKraftmesser: Dynamometer, Manometer, Indikatoren, Festigkeitsprüfer u.

Festigkeitsprüfmaschinen, Dichtheitsprüfungen, Auswuchtmaschinen

42lChemische u. physikalische Verfahren u. Apparate zur Untersuchung von

Stoffen

42mRechengeräte: Rechenschieber, -scheiben, -tabellen, -maschinen

42nLehr- u. Anschaaungsmittel; Dauerkalender, Übersichtstabellen, Chiffrier- u.

Dechiffriervorrichtungen

42oGeschwindigkeitsmesser

42pZählwerke, Wegemesser, Fahrpreisanzeiger, Fahrkontrollvorrichtun-gen

Patentklassen 31

42qSelbsttätige Regler u. Fahrplanregler sowie Impulsgeber für Regler für physi-

kalische Zustandsgrößen, d.h. Druck, Temperatur, Dichte in Abhängigkeit vonder Messung der Zustandsgröße, für allgemeine Verwendungen

42rSelbsttätige, nichtelektrische Regeleinrichtungen für beliebige zu regelnde

Größen u. für allgemeine Verwendung

Klasse 43Kontrollvorrichtungen und Selbstkassierer

43aKontrollvorrichtungen

43bSelbstkassierer

Klasse 44Kurzwaren, Schmucksachen, Rauch-, Schnupf- u. Priemgeräte

44aKurzwaren

44bRauch-, Schnupf- u. Priemgeräte u. Zubehör: Zigarrenabschneider, Feuer-

zeuge, Tabakdosen usw.

Klasse 45Land- u. Forstwirtschaft, Gärtnerei-, Weinbau u. Obstkulturen, Molkerei,

Tierzucht u. -pflege, Tierfang u. -vertilgung, Hufbeschlag

45aBodenbearbeitung

45bSäen u. Düngen

45c

32 Patentklassen

Ernten

45dGöpel, auch Tretgöpel

45eBearbeiten geernteter landwirtschaftlicher Erzeugnisse

45fGärtnerei, Gemüse-, Obst-, Wein- u. Hopfenbau, Forstwesen, Regenanlagen

45gMichwirtschaft, mechanischer Teil

45hTierzucht, Fischfang

45iHufbeschlag

45kSchädlingsbekämpfung, Tierfang, Jagdgerät

45lTier- u. Pflanzenkonservierung, chemische Bodenkultur u. Düngeverfahren,

chemische Mittel zur Tier- u. Pflanzenvertilgung

Klasse 46Brennkraftmaschinen, Druckluft-, Federkraft- u.a. Kraftmaschinen

46a Brennkraftkolbenmaschinen, allgemein

46a1Gasmaschinen, Explosions- oder Verpuffungsmaschinen mit Fremd- oder

Selbstzündung

46a2

Patentklassen 33

Brennkraftkolbenmaschinen für flüssige Brennstoffe, z.B. Öle mit Fremd-oder Sebstzündung im Arbeitszylinder

46a3Brennkraftkolbenmaschinen für feste Brennstoffe

46a4Besondere Bauarten von Brennkraftkobenmaschinen nach 46a1-46a3

46a5Brennkraftmaschinen mit Drehkolben, schwingenden Flügelkolben udgl.

46a6Treibstoffe für Brennkraftmaschinen u. chemische u. physikalische Hilfsmittel

zur Verbesserung der Verbrennung in Brennkraftmaschinen

46a7Anlaßverfahren für Brennkraftkolbenmaschinen

46a8Zündverfahren für Brennkraftkolbenmaschinen

46a9Lade-, Auflade- u. Entladepumpen

46a10Getriebe zwischen Kolben u. Motorwelle für Brennkraftmaschinen mit hin

und her gehenden Kolben

46a11Massenausgleich, Verhüten u. Verwendung von Schwingungen bei Brenn-

kraftkolbenmaschinen

46bSteuerung u. Regelung der Brennkraftmaschinen

46b1¶Steuerungen für Brennkraftmaschinen

34 Patentklassen

46b2Regelung der Brennkraftmaschinen

46cEinzelheiten von Brennkraftmaschinen

46c1Druckregler, Schmierung, Ventile, Zylinder, Kolben u. verwandte Einzelhei-

ten von Brennkraftmaschinen

46c2Vergaser, Verdampfer u. Mischvorrichtungen nebst Zubehör; Einspritz- u.

Brennstoffördervorrichtungen

46c3Zündvorrichtungen für Brennkraftmaschinen

46c4Kühlung für Brennkraftmaschinen

46c5Andrehvorrichtungen für Brennkraftmaschinen

46c6Auspuffvorrichtungen u. Schalldämpfer für Brennkraftmaschinen

46dBrennkraftmaschinen mit äußerer Verbrennung, Heißluft-, Druckluftmaschi-

nen, Betrieb mit Gasdampf- u. Gasluftgemischen, Abwärmeverwertung

46eFederkraft- u. Gewichtsmaschine u. Maschine zur Ausnutzung der Erd-, Was-

ser-, Luft- u. Sonnenwärme zu Kraftzwecken

46fBrennkraftturbinen: Gas- u. Ölturbinen

46gRaketen, Rückstoßantriebsvorrichtungen mit Betrieb durch Verbrennungs-

Patentklassen 35

gase

Klasse 47Maschinenelemente (Bauelemente der Feinmechanik in der Sonderklassen)

47aFeste Verbindungen, unlösbar und lösbar, durch Form- u. Kraftschluß;

Maschinengestelle, Grundplatten, Fundamente, Kraftspeicher durch Federn, all-gemeine Unfallverhütungsmaßnahmen, Bekämpfung ungewollter Fundament-schwingungen

47bKonstruktionsteile zur Herbeiführung der hin und hergehenden, drehenden

u. Schraubenbewegung: Lager, Zapfen, Gelenke Bewegungsschrauben, Hebel,Räder, Riemenscheiben udgl.

47cWellenkupplungen

47dTreibriemen, -seile, -schnüre, Ketten; Verbinder u. Verbindungen hierzu;

Befestiger für Seile u. Ketten; Haken für Lastketten udgl.; Hilfsvorrichtungenzum Verbinden von Treibriemen u. -seilen; Aufleger; Rücker

47eSchmiervorrichtungen

47fMaschinenelemente zur Leitung u. Haltung gasförmiger, flüssiger u. körniger

Füllstoffe „Fluden“ [F:nur gegen Druckkräfte widerstandsfähige Körper]; Rohr-leitungen-Rohre u. Schläuche-, Zylinder u. Kapseln-„Verdrängerzellen“- Kolbenu. Schwimmer-„Verdränger“, Kolbenbolzen, Gefäße, Rohr- u. Gefäßverschlüsse,Dichtungen, Rohrschutzmittel u. Rohrisolierungsmittel gegen Wärmegefälle

47hMaschinenelemente zum tätigen Verschluß von Leitungen u. Räumen mit

gasförmigen, flüssigen u. körnigen Stoffen-Fluden- für allgemeine Zwecke

47h

36 Patentklassen

Getriebe

Klasse 48Metallbearbeitung, chemische

48aGalvanotechnik: Galvanoplastik, Galvanostegie, galvanische Metallätzung

usw.

48bMetallüberzüge: Vergolden, Verzinnen, Verzinken usw., außer Galvanostegie

48cEmaillieren, Glasieren von Metallen

48dChemische Metallbearbeitung außer 48a-c u. Korrosionsschutz von Metallen

Klasse 49Metallbearbeitung, mechanische

49aDrehen, Bohren, zentrisches Anbohren, u. Auskörnen von Metallgegenstän-

den, kombinierte Maschinen u. Vorrichtungen aus 49a mit solchen aus 49b-c

49bFräsen von Metall

49cHobeln, Stoßen, Räumen, Scheren auch Handschere für Blech u. Draht,

Stanzen, Sägen, Feilen, Reiben, Schaben, Sortieren, Zuführen

49dHerstellung der Verzahnung von Zahnrädern u. Zahnstangen

49eGewindeschneiden sowie Bearbeitung des Kopfes von Schrauben u. der Stirn-

fläche von Muttern

Patentklassen 37

49fHerstellung von Feilen und Raspeln

49gHämmer, Schmiedepressen, Nietmaschinen

49hSchmieden, Pressen, Biegen, Richten, Löten, Schweißen, Brennschneiden

49iHerstellung von Schmiede- u. Preßerzeugnissen: Hufeisen, Bolzen, Schrau-

ben, Rädern udgl.

49kHerstellung von Ketten

49lMetallbearbeitung außer unter 49a-k genannten: Herstellung von Blattgold,

Schlaglot, Sammlerplatten, Dublieren, Zerstäuben, Fassen von Werkzeugdiaman-ten; Herstellung von Turbinenschaufeln udgl.

Klasse 50Mahlen u. Zerkleinenrn von harten u. weichen Stoffen einschl. Vorbereitung

des Mahlens, Nachbehandlung des Mahlgutes durch Sichten u. Mischen sowieAbscheiden des Mahlstaubes aus der gebrauchten Luft

50aVorbehandlung des Mahlgutes

50bMüllereimaschinen einschl. Hilfseinrichtungen für weiche Stoffe: Getreide u.

Körnerfrüchte

50cZerkleinerung von harten u. mittelharten Stoffen, soweit die Einrichtungen

allgemein verwendbar erscheinen

50dSieb- u. Sichtvorrichtungen sowie Putzmaschinen für Müllereierzeugnisse u.a.

38 Patentklassen

harte u. weiche Stoffe

50eStaubabscheidung auf trockenem Wege in der Müllerei u. Zerkleinerungs-

technik sowie für allg. Verwendung

50fMischmaschinen für trockene Stoffe

Klasse 51Musikinstrumente

51aOrgeln u. Harmonien

51bKlaviere

51cOrchesterinstrumente, Zupfinstrumente, Mund- u. Handharmoniken

51dMechanische Musikinstrumente

51eLehr- u. Hilfsmittel für Musik

51fMusikinstrumente mit Tonerzeugung auf elektrischem Wege

Klasse 52Näherei u. Stickerei

52aNähen

52bSticken

Patentklassen 39

Klasse 53Nahrungs- u. Genußmittel soweit sie nicht in besonderen Klassen aufgeführt

sind, auch Futtermittel

53bKonservierungsgefäße, Gefäßverschlüsse zum Sterilisieren

53cKonservierung von tierischen und pflanzlichen Nahrungsmitteln, sofern

nicht in 53d-f u. h-k aufgeführt. Künstliches Reifen von Obst; Verdelung vonGetreide; chemische Schälverfahren für Getreide

53dKaffe, Kaffee-Ersatz

53eHaltbarmachen von Milch, Milchpräparate, Molkerei, chemischer Teil53fKakao, Schokolade, u. Zuckerwaren

53gFuttermittel u. Futterdämpfer

53hMargarine u. Speisefette

53iEiweißstoffe, Phosphatide u. konzentrierte Nahrungsmittel

53kHerstellung u. Zubereitung von Lebensmitteln, soweit sie in 53c-i nicht

bezeichnet sind53lHerstellung von Kakao, Schokolade, Konfitüren, Zuckerwaren u. Konditorei-

warenKlasse 54Papier- u. Pappenverarbeitung u. -erzeugnisse, soweit deren Herstellung in

Frage Kommt, sowie Reklamewesen54a

40 Patentklassen

Herstellung von Schachteln aus Pappe

54bHerstellung von Briefumschlägen, Papiersäcken u. Tüten, ferner Briefum-

schläge, Kartenbriefe, Postkarten, Paketadressen, Etiketten, Postanweisungen,Wechsel, Vordrucke u. Anhängezettel

54cHerstellung von Rohren, Spulen, Hülsen durch Aufwickeln oder Umrollen

von Papier u. Pappe

54dMustern von Papier u. Pappe mittels Walzen u. Preßplatten; Stanzen u.

Lochen von Papier u. Pappe, Falten u. Kreppen von Papierbahnen, Auftragen vonKlebstoff auf Papier u. Pappe; Herstellen von Spitzenpapier; Zurichten vonPapier u. Pappe für Verpackungszwecke

54eHerstellung von Gegenständen aus Papiermasse

54fVerfahren und Vorrichtungen zur Herstellung von verschiedenen Gegenstän-

den aus Papier, Pappe, Karton, Vulkanfiber usw. u. diese Gegenstände selbst,soweit deren Herstellung in Frage kommt

54gReklameanzeige- u. Schaustellwesen

Klasse 55Papier- u. Pappenherstellung

55aZerkleinerung u. sonstige Vorbereitung der Rohstoffe für die Papierherstel-

lung55bVerfahren zur Herstellung von Zellstoff für die Papierfabrikation, Zellstoffko-

cher, Wiedergewinnung der Ablaugen u. Abgase55cBleichen, Leimen, Färben, Füllen, Beschweren von Papierstoff, Holländer,

Stoffmühlen55dSichter u. Knotenfänger; Papiermaschinen, Trockeneinrichtungen; Abwasser,

Patentklassen 41

Verschiedenes55eGlättwalzen, Kalander, Glättwerke, Längs- u. Querschneider, Wickelvorrich-

tungen, Feuchter u. Umrollmaschinen für unbedruckte Papierbahnen55fVerarbeitung von Papier zu Karton, verschieden Papiere

Klasse 56Polsterei u. Sattlerei

56aVerfahren u. Vorrichtungen zur Herstellung zur Herstellung von Leder- u.

Polsterwaren56bGeschirre, Vorrichtungen zur Verhinderung des Durchgehens, zum schnellen

An- u. Ausspannen, zum Dressieren u. Fesseln der Pferde u. Zugtiere, Zügelhal-ter, Pferdeschoner, Peitschen u.a.

56cSättel u. SteigbügelKlasse 57Photographie, Kinematographie und Bildtonfilm

57aPhotographische Kameras mit Zubehör, Objektivverschlüsse, Kinematogra-

phische Apparate, Photographierautomaten, Tonfilmapparate57bPhotographische Verfahren, Lichtpausen, lichtempfindliche Platten u.

Papiere, Farbenphotographie, Röntgenstrahlenphotographie, Photoskulptur57cGeräte u. Maschinen, Dunkelkammern

57dPhotomechanische Reproduktionen

Klasse 58 Pressen

58aPressen mit Flüssigkeitsdruck

42 Patentklassen

58bPressen ohne Flüssigkeitsdruck

Klasse 59Flüssigkeitspumpen u.a. Flüssigkeitshebewerke

59aFlüssigkeitspumpen mit hin u. her gehenden Kolben, auch Membrankolben59bKreiselpumpen, Schleuderer u.a. Turbinenpumpen

59cPulsometer u. Druckflüssigkeitsheber, Strahlpumpen, hydraulische Widder59dSchöpfwerke, Schöpfräder u.a. Wasserhebwerke

59ePumpen mit Drehkolben

Klasse 60Regler für Kraftmaschinen

Klasse 61Rettungs- u. Feuerlöschwesen

61aVorrichtungen zur Rettung aus Feuersgefahr u. zur Rettung Scheintoter; Feu-

erlöschwesen; Atemschutz, Schutz gegen chemische Kampfstoffe

61bChemische Abwehr- u. Schutzmittel gegen Kampfstoffe; chemische Massen

für Atemschutzgeräte; chemische Feuerlöschmittel u. -verfahrenKlasse 62Luftfahrt

62aLuftschiffe, Ballone

Patentklassen 43

62bLuftfahrzeuge mit dynamischen Auftrieb

62cAllgemeine Einrichtungen für Luftfahrt

Klasse 63Gleislose Fahrzeuge

63aStraßenfahrzeuge für Zugtierantrieb

63bHandkarren, Kinderwagen, Schlitten

63cKraftfahrzeuge u. Anhänger, Kraftdreiräder u. deren Aufbauten u. zum

Betriebe erforderlichen Einrichtungen63dRäder, Lager, Achsen für Wagen, Kraftfahrzeuge u. Fahrräder

63eReifen nebst Ventilen u. Luftpumpen für Wagen u. Fahrräder

63fStützen,Ständer, Aufhängevorrichtungen, Schlösser, Verschluß u. Lehrvorrich-

tungen für Fahrräder u. leichte Motorräder63gZubehörteile für Fahr-, Motorräder u. Sportfahrzeuge, wie Sättel, akustische

Signal- u. Alarmvorrichtungen, soferndie Bauart durch diejenige des Fahrradesbedingt ist; Beleuchtung, Gepäckhalter, Kettenksaten als besonderer Teil; Schutz-vorichtungen u.ä.

63hFahrrad- u. Motorradgestelle, Rohrverbindungen, Lenkstangen u. Lenkvor-

richtungen, Kettenkasten als Teil des Gestelles, Sattelstützen, Brennstoffbehälteru. Kühleinrichtungen

63iBremsen für Fahr- u. Motorräder

44 Patentklassen

63kAntrieb für Fahrräder - Ein- u. Zweisitzer_, u. Schlitten durch den Fahrer u.

durch Motore sowie Antrieb von drei u. mehrrädrigen Straßenfahrzeugen u.Sportfahrzeugen durch den Fahrer

Klasse 64Schankwesen

64aFlaschen u. deren Verschlüsse sowie mit den Verschlüssen verbundene Öff-

nungseinrichtungen, Konservendosen, Büchsen u. mit ihnen verbundene Öff-nungseinrichtungen, Bierzähler, Bierglasuntersätze

64bReinigen, Füllen u. Verschlißen von Flaschen odgl., sowie Öffnungsvorrich-

tungen für die Verschlüsse64cBierdruck- u. Schankeinrichtungen, Siphons, Spunde, Zapfhähne für Schank-

geräteKlasse 65Schiffbau u. Seewesen

65aSchiffbau, Schiffseinrichtung u. -ausrüstung

65a1Schiffe nach Form u. Verwendungszweck

65a2Einrichtung u. Ausrüstung von Schiffen

65bTrockenstellen u. Zuwasserlassen von Schiffen, Unterwasserarbeiten, Tauche-

rei, Bergungswesen, Wasserrettungswesen65cBoote u. ä. Fahrzeuge, einschließlich solcher mit Hand- u. Fußantrieb65dTorpedos

65e

Patentklassen 45

Seeminen

65fAntrieb von Schiffen, maschinelle Einrichtungen an Bord, Propeller65f1Antrieb von Schiffen

65f2Maschinelle Einrichtungen an Bord

65f3Propeller

Klasse 66Schlächterei u. Fleischverarbeitung

66aSchlächterei

66bFleischverarbeitung

Klasse 67Schleifen u. Polieren

67aMaschinen, Vorrichtungen, u. Verfahren zum Schleifen u. Polieren beliebiger

Gegenstände, Flächen u. Stoffe: Schleifputzen, Schleifpolieren, Feuerpolieren,Prägepolieren usw.; Abrichten von Schleifwerkzeugen; Schutzvorrichtungen;Schleifmittelzufuhr

67bSandstrahlgebläse

67cSchleifwerkzeuge, ihre Ausbildung u. Herstellung

Klasse 68Schlossereierzeugnisse

46 Patentklassen

68aSchlösser u. Zubehör: Drücker, Schlüssel, Schloßsicherungen udgl. für

Türen,chränke, Schubkästen u. Truhen u. Schlösser, die eine allgemeine Verwen-dung zulassen, auch Vorrichtungen zum Schließen u. Öffnen von Schlössernohne Schlüssel sowie Kleideranschließer, verschließbare Kleiderhaken u, Schließ-vorrichtungen für Gefangene

68bRiegel, Türversperrer, Sicherheitsketten, Fensterverschlüsse, Vorrichtungen

zum Bewegen, Verriegeln u. Feststellen von Oberlicht-, Dach- u. Schiebefen-stern, ferner Haspen, Krammen u. ähnl. Schließvorrichtungen

68cBänder, insbesondere Tür- u. Fensterbänder, auch für Türen u. Fenster, die

um mehere Achsen oder nach verschiedenen Richtungen zu öffnen sind, fernerGehänge für Schiebetüren, sowie Tür- u. Fensterbeschläge anderer Art

68dSchließer, Öffner, Bremsen, Puffer u. Feststeller für Türen u. Fenster, auch

selbstschließende Gehänge für Schiebetüren mit u. ohne Bremse68eGeldschränke. auch Geldschrankbänder

Klasse 69Schneidewerkzeuge, einschl. Hieb- u. Stichwaffen

Klasse 70Schreib- u. Zeichengeräte

70aSchreib- u. Zeichenstifte, Schreibstifthalter u. vereinigte Schreibstift- u. Feder-

halter einschl. der Vorrichtungen zum Sichern einer richtigen Fingerhaltungbeim Schreiben

70bSchreibfeder, Füllfedern, Federhalter, Füllfederhalter, Schreibfederfüller,

Federauszieher u. -reiniger70cTintenfässer, Tintenflaschen, Schreibzeuge

70dBürogeräte, soweit sie nicht in Sonderklassen aufgeführt sind; Vielfach- u.

Blindenschreibvorrichtungen

Patentklassen 47

70eZeichengeräte, Kinderschreibtafeln, Schreibflächen für WandtafelnKlasse 71Schuhwerk u. dessen Herstellung

71aSchuhwerk

71bSchuh- u. Schnürverschlüsse, Schuhbeschläge, Sporen udgl.

71cMaschinen u. Werkzeuge zur Herstellung von Schuhwerk, auch Ösensetzma-

schinen u. Ösenknopfbefestiger für allgemeine VerwendungKlasse 72Schußwaffen, Geschosse, Verschanzungen

72aHandfeuerwaffen außer den unterb u. h. angeführten u. Zubehör sowie allge-

mein für Schußwaffen Verwendbares72bBlasrohre, Knallbüchsen, Luft-, Feder-, Knallschußwaffen einschl. Kinder-

schußwaffen, Pfeile, Bogen, Armbrüste, Wurf- u. Schleudervorrichtungen,Spritzpistolen

72cGeschütze u. Lafetten

72dMunition: Patronen, Geschosse, Kartuschen; Munitionsptransport u. -verpak-

kung: Munitionsaufzüge, Patronenwagen, Patronentaschen udgl.; Patronenlade-u. -entlademaschinen

72eScheiben, Schießstände, Kugelfänger

72fRichtvorrichtungen

72gSelbständige Abwehreinrichtungen gegen Geschosse mit Einschluß der selb-

48 Patentklassen

ständigen Luftschutzeinrichtungen, gepanzerte Kleidungsstücke u. Helme,Schutzschilde, Deckungen gegen Sicht, Panzerplatten, Panzertürme, Festungs-bauerke, Grabenbefestigungen, Panzerungen von Kraftfahrzeugen, Flammenwer-fer, Angriffs- u. Verteidigungsmittel i.a., auch für den Selbstschutz,Vernebelungen

72hSelbsttätige Feuerwaffen

72iGeschoßzünder

Klasse 73Seilerei

Klasse 74Signalwesen

74aHäusliche Signalvorrichtungen: elektrische u. mechanische Klingeln,

Tableauklappen, Weck- u. Zeitalarmvorrichtungen, Feuer- u. Einbruchsalarm-vorrichtungen, Signalvorrichtungen für Restaurant, Haus- u. Hoteltelegraphen;Läutevorrichtungen für Turmglocken

74bFernanzeige

74cKommandogeräte, Feuer- u. Polizeitelegraphen

74dAkustische u. optische Signale, außer den unter 74 a-e genanntenKlasse 75Skulptur, Malerei, Oberflächenverzierung

75a Maschinen u. Vorrichtungen für Bildhauerei, zum Punktieren, Modellieren,

Nachbilden- Kopierwerken_, Gravieren, Guillochieren u. Schnitzen, Prägevor-richtungen für allg. Verwendung, ferner Maschinen zur Ausübung der unter 75b-d genannten Verfahren

75b

Patentklassen 49

Allgemeine Formgebungs- u. Verzierungsverfahren einschl. der Mosaiken u.Intarsien

75cMalerei u. Anstrichtechnik, insbesondere Malverfahren, Anstrichverfahren,

Lackierverfahren für Holz, Metall, Leder, Folien usw.; Farbauftragsgeräte, Farb-behälter, Farbzerstäuber sowie sonst. Hilfsvorrichtungen

75dHerstellungsverfahren für Oberflächen mit besonderen Lichtwirkungen bzw.

Mustern sowie besondere Bilder: Scherz-, Zauber-, Geheimbilder, Diaphanien,Glasmalereiimitationen, Imitationen von natürlichen u. künstlichen Mustern

Klasse 76Spinnerei

76aWollwäscherei

76bSpinnereivorbereitung

76cFeinspinnen u. Zwirnen

76dWickeln, Aufmachen u. Verpacken von Garnen

Klasse 77Sport, Spiele, Spielzeuge, Volksbelustigung

77aGeräte zu aktiven körperlichen Übungen, wie Turnen, Schwimmen, Klettern,

Fechten, z.B. Fechtmasken, Fechthandschuhe, Boxen, Bälle, Ballspiele, Sport-spiele udgl.; Trainiervorrichtungen

77bSchlittschuhe, Schnee- u. Wasserlaufschuhe, Rollschuhe u. Laufräder, sämt-

lich am Fuße befestigt; Bahnen für diese77cSpiele mit Kugel u. ähnl. Laufkörpern

77d

50 Patentklassen

Spiele, bei denen man gewinnen u. verlieren kann

77eKarussells -Ringelspiele-, Schaukeln, Schaukelpferde, Rutschbahnen u. ähnl.

Einrichtungen zur Volksbelustigung77fKinderspielzeuge: Kreisel, Musikspielzeuge, Puppen, Figuren u. Fahrzeuge mit

Antrieb, Spielzeugeisenbahnen, mechanische u. elektrische Schwimmspielzeuge,Reifen, Baukästen ; Scherzartikel

Klasse 78Zündwarenherstellung, Sprengstoffe, Sprengen mittels Sprengstoffe, Feuer-

werkskörper, Blitzlicht, Erzeugung künstlichen Nebels78aZündholzherstellung, mechanischer Teil

78bZündholzherstellung, chemischer Teil

78cHerstellung von Schießpulver u. Sprengstoffen

78dFeuerwerkskörper, Rauchentwickler, Nebelerzeugung, Blitzlicht 78eSprengverfahren, Zündung von Sprengschüssen, Sprengpatronen 78fChemische u. pneumatische Feuerzeuge; Zündbänder, chemischer Teil; pyro-

phore Metalle u. Legierungen

Klasse 79Tabak, Zigarren, Zigaretten

79aRohtabak sowie Rauch-,Kau- u. Schnupftabak

79bZigarren u. Zigaretten, mechanischer Teil, auch Herstellung von Hülsen u.

Mundstücken für Zigaretten

79c

Patentklassen 51

Tabak, Zigarren u. Zigaretten, chemischer Teil

Klasse 80Tonwaren, Steine, Kalk, Zement, Gips, Asphalt, auch Brikettpressen

80aMaschinen, Werkzeuge u. Geräte zur Gewinnung u. Aufbereitung von Ton

udgl. sowie Formung von Gegenständen aus Ton udgl., einschl. Bearbeitung derOberfläche, auch Brikettpressen, Fördereinrichtungen für Tonwaren

80bMörtelmischungen, keramische Massen, künstliche Steine, soweit sie sich auf

die Masse bezieht, Glasuren

80cÖfen u. Brennverfahren mit Bezug auf den Ofen

80dSteinbearbeitung

Klasse 81Transport u. Verpackung

81aVerpackungsverfahren, -maschinen, -vorrichtungen u. -geräte, Meß- u. Wäge-

vorrichtungen, soweit sie mit Packmaschinen vereinigt sind

81bEtikettiermaschinen

81cTransportkisten, -fässer u.a. Verpackungen, Fußbodenspanner, Postbriefkästen

81dMüllabfuhr

81eFörderbänder, Förderketten, Förderschnecken udgl.

52 Patentklassen

Klasse 82Trocknerei, auch Darren, Kaffeebrenner, Schleudern für allg. Verwendung82aTrockenmaschinen u. -verfahren, -vorrichtungen, Darren, Kaffeebrenner

82bSchleudermaschinen, insbesondere für breiiges oder flüssiges Gut zum Ent-

wässern oder Reinigen oder zum Trennen nach dem spezifischen Gewicht

Klasse 83Uhren

83aUhren, Kalenderuhren, auch Schaltkalender nach Art der Kalenderuhren

83bElektrische Uhren

83cMaschinen, Werkzeuge u. Geräte die besonderen Zwecke der Uhrmacherei

Klasse 84Wasser- u. Grundbau, Baggerarbeiten

84aWasserbau

84bSchiffshebewerke

84cGründungsanlagen, einschl. der Gebäudegründung

84dBagger

Klasse 85Wasser, Wassereinigung, Wasserversorgung u. Kanalisation

Patentklassen 53

85aMineral- u. Brausewasser, Wasserreinigung, Wasserversorgung u. Kanalisation

85bReinigung von Wasser

85cAbwasserreinigung

85dWasserversorgung: Anlagen u. Vorrichtungen zur Gewinnung, Aufspeiche-

rung u. Fortleitung von Trinkwasser

85eKanalisation

85fBrauseeinrichtungen, allg. Zulaufanordnung für Waschbecken u. Badewan-

nen

85gSpringbrunnen, Zerstäuber

85hAbtritte mit Spülung

Klasse 86Weberei

86aVorbereitungsmaschinen für die Weberei

86bFachbildungsvorrichtungen, Schaft- u. Jacquardmaschinen

86cWeben von Stoffen ohne Flor

86d

54 Patentklassen

Flor; Samt-, Plüsch- u. Chenillweberei

86eRohr-, Stroh- u. Holzweberei

86fDrahtweberei

86gWebereiwerkzeuge u. -gerätschaften

86hHilfsmaschinen für die Weberei: Patronen- u. Kartenherstellung usw., Kreuz-

einleser-, Andreh- u. Einziehvorrichtungen

Klasse 87Werkzeuge u. Arbeitsgeräte, auch pneumatische Werkzeuge für allg. Verwen-

dung

87aWerkzeuge u. Geräte zum Befestigen oder Verbinden, zum Löten u. Festhal-

ten, auch Schraubstöcke u. Feilkloben

87bWerkzeuge u. Geräte zur Bearbeitung u. Fotmveränderung des Werkstoffes,

sogenannte deformierende Werkzeuge

87cKombinierte oder Universalwerkzeuge

87dStielbefestigung für Werkzeuge u. Arbeitsgeräte , allg. Verwendung

Klasse 88Wind- u. Wasserkraftmaschinen

88aWasserturbinen u. -räder

Patentklassen 55

88bWassersäulenmaschinen u.a. Wasserkraftmaschinen außer den unter 88a

genannten

88cWindkraftmaschinen

Klasse 89Zucker- u. Stärkegewinnung

89aRüben- u. Kartoffelwäschen; Einrichtungen zum Fördern u. Lagern

89bZerkleinerung von Zuckerrüben u. Zuckerrohr; Behandlung ausgelaugter

Rübenschnitzel

89cSaftgewinnung aus Zuckerrüben, Zuckerrohr udgl.; Reinigung der Zucker-

säfte u. Zucker lösungen

89dRohzucker- u. Konsumzuckerarbeit, einschl. des Verdampfens und Verko-

chens

89eVerdampfer u. Verkocher 89f

89gZuckerschneid- u. -knippmaschine

89hMelassenentzuckerung

89iStärkezucker, Invertzucker, Milchzucker, Speisesirup u. Maltose

56 Patentklassen

89kStärke u. Dextrin