Maßnahmenplanung – Anforderungen an die Genauigkeit und … · 2014-08-21 · Zielartengewässer...
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Referat IV-6, MKULNV NRW14. IFWW-Fachkolloquium
am 21.05.2014
Maßnahmenplanung – Anforderungen an die Genauigkeit und Verlässlichkeit
Zielartengewässer 13.12.13
Inhalt
� Ausgangssituation
� Konsequenz
� Ergebnis des Assessments der KOM
� Erkenntnisse aus dem Vertragsverletzungsverfahren Kali & Salz
� Inhalt BWP
� Fazit
Zielartengewässer 13.12.13
Zeitplan WRRL
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
2026
2027
Umsetzung in nat. Recht1. Bestands-aufnahmeMonitoring-programme
1 BP + Mapro
1. Zwischen-bericht2. Bestands-aufnahme
2. BP + Mapro
2. Zwischen-bericht3. Bestands-aufnahme
3. BP + Mapro
3. Zwischen-bericht
2. Zyklus 3. Zyklus1. Zyklus
Zielartengewässer 13.12.13
� Programmmaßnahmen auf Wasserkörpergruppenebene
� Wenig konkret
� Maßnahmenbezeichnung nicht allgemein verständlich
� Maßnahmen i.d.R. nicht verortet
Maßnahmenprogramm 2009
Konsequenz: nicht unmittelbar für Vollzug geeignet
Zielartengewässer 13.12.13
Beispiel Maßnahmenprogramm
Maßnahmenbezeichnung unklar
Träger nicht dezidiert benannt
Umsetzungszeitpunkt vage
Zielartengewässer 13.12.13
Sektor Hydromorphologie Konkretisierung über Umsetzungsfahrpläne
Inhalt:� Einzelmaßnahmen � Verortungen� Zeitplan � Maßnahmenträger
Ziel der USF:kohärente Planung mit klarer Ausrichtung auf das Ziel (Guter ökologischer Zustand oder GÖP)
Zielartengewässer 13.12.13
Ausgangspunkt
� Bei den übrigen Maßnahmentypen fehlt diese Konkretisierung bisher
� Ergebnis: schleppender Fortschritt, kaum Zielorientierung im wasserwirtschaftlichen Vollzug erkennbar
� Zwischenbericht hat Defizite aufgezeigt� EU-Kommission hat Umsetzungsstand bemängelt, klare
Forderungen zu Verbesserungen im 2. Bewirtschaftungsplan
� Kein spezifisches NRW-Problem
0
2000
4000
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16000
Ems Maas Rhein Weser NRW gesamt
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entfallene Notwendigkeit nicht begonnenPlanung begonnen Bau begonnenabgeschlossen
Zielartengewässer 13.12.13
Konsequenz� Die weitere Planung ist so auszurichten, dass mit den
Maßnahmen die Zielerreichung sichergestellt wird
� Gewährleistung nur mit konkreten Einzelmaßnahmen
� Bedingt enge Zusammenarbeit aller an einem Gewässer/WK zuständigen Behörden
� Erfordert zielgenauere Planung (basierend auf dem DPSIR-Schema – drivers, pressures, state, impact, response) wie von EU verlangt
� Soweit die Maßnahmen dem Regelungsregime des Wasser-rechts unterliegen, haben die Bewirtschaftungsbehörden alle Rechtsakte auf die Zielerreichung auszurichten
Zielartengewässer 13.12.13
Konsequenz
Analyse � der menschlichen Tätigkeiten, die Gew.zustand beeinflussen� der resultierenden Belastungen� des Zustands� der Ursache für den Zustand (Kausalanalyse)
Planung der konkreten (Einzel)maßnahmen als „Antwort“ auf die Ergebnisse der Kausalanalyse
Planung auf Wasserkörperebene
(Bericht an KOM: aggregierte Berichterstattung wie bisher)
Zielartengewässer 13.12.13
Assessment der Bewirtschaftungspläne (EU)
� Komission hat BWP prüfen lassen
� Ergebnis: Verbesserungen gefordert (stärkere Vereinheitlichung auf FGG-Ebene und in DE, CIS-konforme Ausweisung von HMWB, transparentere Darlegung der Vorgehensweise, einheitliche Umsetzung der UQN-RL, zu starke Inanspruchnahme von Fristverlängerungen und Ausnahmen,… )
� Insbesondere: bessere, nachvollziehbare Begründungen bei Inanspruchnahme von Fristverlängerungen und Ausnahmen
Zielartengewässer 13.12.13
� Auf EU-Ebene Installation einer neuen CIS - AG: PoM (Maßnahmenprogramm), primäres Ziel, Austausch von best practice-Beispielen und Erfahrungen zw. Mitgliedsstaaten (MS) und der KOM.
� KOM schränkt Auslegungsspielraum ein
� Fordert dezidierte Befassung mit Belastungen, um zielgenaue Maßnahmen ableiten zu können
� Prüfung der Pläne war sehr aufwendig � Verfeinerung Kon-trollsystem, verbesserter Datenabgleich zw. Planung und Umsetzung incl. GIS-Darstellung, weniger Text als Bericht, statt dessen Trend zu Kreuztabellen bzw. gezielten Fragen
Entwicklung auf Ebene der EU
Zielartengewässer 13.12.13
Klare Aussagen zu Erwartungshaltungen:� Maßnahmen müssen durchgeplant werden, d.h. es
müssen bereits am Anfang die zur Zielerreichung geplanten Maßnahmen angegeben werden
� Erst dann ist Fristverlängerung möglich� Es ist anzugeben, welche Maßnahmen bis 2021
abgeschlossen werden und welche bis 2027� Konsequenz: konkrete durchgeplante Maßnahmen,
vollständige Zeitplanung, bei komplexen Sachverhalten ggf. durch Machbarkeitsstudien unterlegt, Unverhältnismäßigkeit schwer begründbar
Vertragsverletzungsverfahren 2012/4081 (K&S)
Zielartengewässer 13.12.13
Gliederung des Bewirtschaftungsplans
EINFÜHRUNG
1. ALLGEMEINE BESCHREIBUNG DER MERKMALE DER FLUSSGEBIETSEINHEIT
2. SIGNIFIKANTE BELASTUNGEN UND ANTHROPOGENE AUSWIRKUNGEN AUF DEN ZUSTAND DER GEWÄSSER
3. RISIKOANALYSE DER ZIELERREICHUNG 2021
4. ÜBERWACHUNG UND ZUSTANDSBEWERTUNG DER WASSERKÖRPER UND SCHUTZGEBIETE
5. UMWELTZIELE UND AUSNAHMEREGELUNGEN
6. ZUSAMMENFASSUNG DER WIRTSCHAFTLICHEN ANALYSE DER WASSERNUTZUNG
Zielartengewässer 13.12.13
Gliederung des Bewirtschaftungsplans
7. ZUSAMMENFASSUNG DES MASSNAHMENPROGRAMMS
8. VERZEICHNIS DETAILLIERTER PROGRAMME UND BEWIRTSCHAFTUNGSPLÄNE
9. ZUSAMMENFASSUNG DER MASSNAHMEN ZUR INFORMATION UND ANHÖRUNG DER ÖFFENTLICHKEIT UND DEREN ERGEBNISSE
10. LISTE DER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN
11. ANLAUFSTELLEN FÜR DIE BESCHAFFUNG DER HINTERGRUNDDOKUMENTE UND -INFORMATIONEN
12. ZUSAMMENFASSUNG / SCHLUSSFOLGERUNGEN
Zielartengewässer 13.12.13
Gliederung des Bewirtschaftungsplans
Neu:Teil II
13. ZUSAMMENFASSUNG DER ÄNDERUNGEN UND AKTUALISIERUNGEN GEGENÜBER DEM BEWIRTSCHAFTUNGSPLAN 2009
14. UMSETZUNG DES ERSTEN MASSNAHMEN-PROGAMMS UND STAND DER UMWELTZIEL-ERREICHUNG
15. LITERATUR
16. GLOSSAR
Zielartengewässer 13.12.13
Bewirtschaftungsplan 2015-2021
� Aufgreifen/Wiederholen der Inhalte von 2009 � Beschreibungen, Bewirtschaftungsziele, Zusammenfassung
Maßnahmenprogramm, etc.
� Neu (vgl. Anh. VII Teil B – WRRL)� Zusammenfassung aller Änderungen und Aktualisierungen
� Bewertung der Fortschritte – mit Begründung für Nichterreichung von BW-Zielen
� Zusammenfassung der Maßnahmen die nicht umgesetzt wurden (mit Begründung!)
� Soweit vorhanden: zusätzliche Maßnahmen gemäß Art. 11.5 (Anpassung der Planung und ggf. Revision von Zulassungen und Genehmigungen, falls aktuelle Erkenntnisse aus Monitoring Zielverfehlung erwarten lassen)
Zielartengewässer 13.12.13
Maßnahmenplanung und Runde Tische � Haben sich seit 2009 die Belastungen verändert?
� z. B. Einleitung entfallen, Nutzung intensiviert
� Wie sieht der Zustand heute aus?
� Daten aus 2. Monitoringzyklus und Bestandsaufnahme
� Waren die 2009 geplanten Maßnahmen die richtigen?
� Welche sind bereits erledigt bzw. werden bis Ende 2015 abgeschlossen?
� Gibt es zusätzliche Erkenntnisse aus den konzeptionellen Maßnahmen?
Zielartengewässer 13.12.13
ZeitplanNov
13Dez
13Jan
14Feb
14Mrz
14Apr
14Mai 14
Jun 14
Jul 14
Aug 14
Sep 14
Okt 14
Nov 14
Dez 14
Veranstaltungen auf Behördenebene zu Monitoringergebnissen Bio, Chem, HYMO, GW
Kick-off-Veranstaltung Runde Tische Abwasser
Runde Tische Abwasser
1. Runde Runde Tische WRRL
2. Runde Runde Tische WRRL
Entwurf Bewirtschaftungsplan /Mapro
Zielartengewässer 13.12.13
Fazit� Bisherige Planung nicht hinreichend konkret und zielgenau
� Maßnahmen nicht im wasserrechtlichen Vollzug angekommen
� Neue Maßnahmenplanung: Einzelmaßnahmen auf WK-Ebene, zusammenhängende Planung (= Abstimmung) unverzichtbar
� Aggregation zu Programmmaßnahmen nur für Berichterstattung
� Planung bis 2027, falls Zielerreichung bis 2021nicht realistisch
� Nachvollziehbare Begründungen für Fristverlängerungen und Ausnahmen
� Konsequente Umsetzung im wasserrechtlichen Vollzug durch alle Beteiligten
Zielartengewässer 13.12.13
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit