Länder-und ebenen-übergreifende Zusammenarbeit am ... · Ab 2003 in Kooperation mit NRW, ab 2004...
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Länder- und ebenen-übergreifende Zusammenarbeit
am Beispiel von ELSTER
Paul König
Bayerisches Landesamt für Steuern
Bereichsleiter IuK
Die Geburtsstunde der ELSTER
Die elektronische Steuererklärung:Eine Idee Eine Lösung für Alle
Individuelle Übertragung durch File-Transfer mitLohnsteuerhilfe Bayern
Gleichbehandlungs-grundsatz
Teilnahmerecht für Alle
Systems 2000
Lösung für EST
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Lohnsteuerhilfe BayernDATEV e.G.Beginn 1994
Teilnahmerecht für Alle
Ein „Telemodul“ für alle Externen
Lösung für EST
DATEV, LOHI, WISO, Taxman, …
Projekt der Bayerischen Steuerverwaltung
Ab 2003 in Kooperation mit NRW, ab 2004 innerhalb KOSES
Thüringen entwickelt ELSTER-Formular
Arbeitsgruppe mit sechs Ländern
Beschluss: Telemodul wird von Bayern erstellt
Telemodul für alle FD-Anbieter verfügbar
16 Länder setzen ELSTER ein
Verteilter Betrieb über zwei ECC in München und Düsseldorf
Kooperationsbestrebungen der Landessteuerverwaltungen
Ein historischer Abriss
Die Kooperation in der Bundesdeutschen Steuerverwaltung ist nicht neu, aber im Verfahren ELSTER arbeiten erstmals alle Länder zusammen
Vorgeschichte
� Entwicklungsverbünde im IABV (integriertes automatisiertes Besteuerungsverfahren)
‒ Für die Steuerfestsetzung: 7 Länder‒ Für die Steuererhebung: 14 Länder
� NRW, BAY und SH entwickeln ihre Verfahren eigenständig
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‒
� NRW, BAY und SH entwickeln ihre Verfahren eigenständig
� BAY seit 1990 auch für neue Ländern
� FISCUS
‒ Das Projekt wird 1989 aus der Taufe gehoben und 2004 ohne greifbare Ergebnisse eingestellt.
‒ Der erste Versuch, ein bundesweit einheitliches Anwendungssystem für die Verwaltung der Steuern zu entwickeln, scheitert.
� Die bundesweite Kooperation im Projekt ELSTER bleibt davon unberührt
� Ab 2000 EOSS:
‒ Basis ist das Bayerische Besteuerungsverfahren, das von den Neuen Bundesländern und vom Saarland übernommen wurde und auf Basis einer weitestgehend einheitlichen Infrastruktur weiterentwickelt wurde.
ELSTER bleibt auf Erfolgskurs
� ELSTER betritt Neuland, erzeugt keine Verdrängungseffekte, sondern schließt eine Lücke, die durch Legacy-Anwendungen einzelner Länder nicht besetzt ist.
� Der Killer-Effekt „Das Gute ist der Feind des Besseren“ greift nicht.
� ELSTER als Kommunikations- und Interaktionsdrehscheibe zwischen dem Steuerbürger, den gewerblichen Unternehmen, den Beratern und der Verwaltung wird zu einem strategischen Modell-Projekt für die Umsetzung der eGovernment-Strategie
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die Umsetzung der eGovernment-Strategie im Sinne durchgehender und medienbruchfreier Prozesse.
� ELSTER wird zum zentralen Element der KONSENS-Eingangsbearbeitung
und prägt nicht nur die Online-Zugangsarchitektur des Besteuerungsverfahrens,
sondern stellt auch mit ELSTER-FT eine sichere Schnittstelle für die Datenübermittlung zwischen den Landessteuerverwaltungen und einer Vielzahl von Datenaustauschpartnern zur Verfügung.
Die Kooperation der bundesdeutschen Steuerverwaltung
� 16 Landesfinanzverwaltungen und die Bundesfinanzverwaltung
� KONSENS: ein Anwendungssystem für 16 Landessteuerverwaltungen
‒ Ziel: Gemeinsame Entwicklung, Beschaffung und Einsatz einer länderübergreifenden, einheitlichen Software für das Besteuerungsverfahren
‒ Steuerung über 5 Länder (BAY, BW, HE, NI, NRW) und den BMF
‒ Seit 2004 ist ELSTER Bestandteil des Bund / Ländervorhabens KONSENS
‒ ELSTER: ein Verfahren mit 27 Produkten und 38 Projekten (Stand 2009)
‒ Bayern hat die Federführung und stellt den Verfahrensmanager
‒
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‒
‒
‒ Bayern hat die Federführung und stellt den Verfahrensmanager
‒ Zusammenarbeit mit NRW
Meilensteine der ELSTER-Entwicklung
1999
2000
2001
2002
2004
2005
Telemodul �
ELSTERFT �
ELSTERFormular �
ELSTEROnline-Portal �
⊳ Einkommenssteuer
⊳ Lohnsteueranmeldung⊳ Ust-Voranmeldung⊳ Ust- und GewSt-Erklärung⊳ Kommunale Daten⊳ Steuerbescheide
⊳ Elektronische Signatur
⊳ Lohnsteuerbescheinigung⊳ Steuerkontoabfrage
⊳ Authentifizierung
Produkte
Produkte
Fachdienste
Fachdienste
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2005
2006
2007
2008
2009
2010
ELSTEROnline-Portal �
BZSt-Online-Portal �
ELSTERRules �
ISO-Zertifizierung durch BSI �
⊳ Authentifizierung
⊳ EU-Zinsrichtlinie, Umsatzvergütung, ZM(Zusammenfassende Meldung UStG)
⊳ KapEst-Anmeldung (EStG)
⊳ KapESt-Anmeldung (InvStG)⊳ §50a EStG⊳ Elektronischer Einspruch
Produkte
Produkte
Fachdienste
Fachdienste
Die Client / Serverstruktur im ELSTER Verfahren
Windows Linux MacOS
Internet
barrierefreier, plattform- und ortsunabhängiger Zugang
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RZ Rostock
RZ Berlin
RZ Nürnberg
RZ Düsseldorf
RZ …
Finanzamt
Finanzamt
Finanzamt
Internet InternetInternet
DOI
zertifiziert duch das BSI nach ISO 27001
Länderübergreifende Kooperation bei der Entwicklung:
Produkte FachdiensteProdukte- und
Diensteübergreifend
ElsterOnline-Portal
ElsterFormular
ElsterFT
ERiC
ElsterRules
Einkommensteuer
ElsterLohn 2
Vorausgefüllte Steuererklärung
Körperschaftsteuer
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:
:
:
Mehrfachverwendung der Produkte in den Fachdiensten
ElsterRules
….
ELSTAM-DB
Körperschaftsteuer
USt-Voranmeldung
….
….
….
….
:
Von der Steuerreform zur Steuervereinfachung
Eine Herausforderung für ELSTER
Geplante Weiterentwicklungen
� Elektronische Übermittlungen Belege, Bilanzen, GuV-Rechnungen
� Erweiterung der Fachdienste
‒ Arbeitnehmersparzulage
‒ Wohnungsbauprämie
‒
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‒
‒ Wohnungsbauprämie
‒ Körperschaftssteuererklärung
‒ Erklärung zur einheitlichen Feststellung der Einkünfte (FEIN)
� Elektronische Übermittlung rechtsverbindlicher Verwaltungsakte
� Ein besonderer Komfort:
‒ Die vorausgefüllte Steuerklärung‒ Steuerreform: Vereinfachen statt Senken‒ Per Knopfdruck (nur ergänzen was StV nicht gespeichert hat)‒ Kein vorausgefülltes Papier
Basis von ELSTER: Der länderübergreifende Betrieb
� Die ELSTER-Clearing-Stellen (München und Düsseldorf) sind mit den Landeskopfstellen in einer einheitlichen Betriebsinfrastrukturverbunden.
� ELSTER Basis gewährleistet den Transport der Datensätze zu den unterschiedlichen Eingangsschnittstellen der jeweiligen landesspezifischen Systemausprägungen inklusive der notwendigenKonvertierungen und den Online-Zugriff auf die bereitgestellten Informationen aus dem Steuerkonto (Konto-Abfragen).
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Informationen aus dem Steuerkonto (Konto-Abfragen).
� ELSTER nutzt das DOI-Netz (Deutschland-Online Infrastruktur e.V.)in Verbindung mit den Landesbehördennetzen zur Datenübermittlung und Datenabholung in einer Fülle rechtlich normierter Datenaustauschbeziehungen.
Übermittlung Steuererklärungen(2009)
8,3 Mio.
Übermittlung Steueranmeldungen LStA u. UStVA (2009)
58,5 Mio.
Bescheiddatenbereitstellung(2009)
5,6 Mio.
Steuerkontenabfragen(2009)
100.000 - 150.000 (pro Monat in Bayern)
ELSTER Kommunikationsvolumen
Steuerbürger (-berater) und Unternehmer
Steuerverwaltung
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(2009) (pro Monat in Bayern)
Übermittlung Lohnsteuerbescheinigungen (2009)
47 Mio.
ELSTER Formular (2009) > 3 Mio. Nutzer
ERiC / COALA (Validierungs-, Verschlüsselungs- u. Transportkomponente auf dem Client)
400 Anbietern von Lo/FiBu-Systemen kostenlos zur Verfügung gestellt,
ca. 5 Mio. Nutzer jährlich
ELSTER Zertifikate(aktuell)
> 1,3 Mio. Registrierungen im EOP
Kommunikation / Kooperation im Verfahren ELSTERverteilte Rollen in Entwicklung, Betrieb und Support
~ 750 Beteiligte
Anforderungs
Projekt-Administrator
Entwickler Tester ProjektleiterProjekt-Mitglied
Projekt-Manager
Support-Team
Produktion
Hannover
Düsseldorf
Kiel
Bremen
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ELSTER ist seit 2007 Bestandteilder KONSENS Organisation-
struktur
Anforderungs-Manager
Produktion
München
Erfurt
Wiesbaden/Frankfurt
Düsseldorf
zentrale Koordinationin München
Datenaustauschpartner der Steuerverwaltung (Auszug)
� Kommunen
� KfZ-Zulassungsstellen
� Kirchensteuerämter
� Vermessungsämter (ALB)
Neben der Datenübermittlung zwischen dem Steuerbürger, den gewerb-lichen Unternehmen sowie den Beratern einerseits und der Steuerverwalt-ung andererseits, werden Datenaustauschbeziehungen mit den folgenden Partnern über ELSTER FT abgewickelt:
Steuerbürger / Berater / Unternehmen
Steuerverwaltungen der 16 Länder F
inanzverwaltu
ngen Bund/Länder
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� Statistische Landesämter
� Bundeszentralamt für Steuern
� Handwerkskammern
� Industrie- und Handelskammern
� Zulagenstelle für Altersvermögen
� Deutsche Rentenversicherung
� Gesetzliche Krankenversicherungen
� Bundes- und Landesfinanzverwaltung(en)
Kommunen, Kammern, Verbände, StatistikämterSteuerverwaltungen der 16 Länder F
inanzverwaltu
ngen Bund/Länder
Mehr Effizienz durch neue Strukturen der ebenenübergreifenden Kooperation
� ELSTAM (ELSTERLohn2): der Abschied von der Lohnsteuerkarte (2010 war letzte nach 80 Jahren)
� Erleichtert dem Arbeitnehmer die Kommunikation mit:
‒ dem Arbeitgeber‒ der Kommune und‒ dem Finanzamt
� Die Kommune wird entlastet von der Ausstellung der Lohnsteuerkarten und der Änderung der Lohnsteuerabzugsmerkmale.
Meldedaten
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Die Vorstufe (ELSTERLohn1), die elektronische Übermittlung der Lohnsteuerbescheinigungs-daten (Seite 2 der Lohnsteuerkarte) hat sich bereits bewährt. Die Übermittlung der Rentenbezugsmitteilungen und der Krankenversicherungsbeiträge nutzt identische Strukturen.
Gemeinde
Arbeitnehmer Arbeitgeber
Bundeszentralamt für Steuern
ELStAMFinanzamt
LStAM
Einmalig:� IdNr� Geburtsdatum
Kooperation mit der Bundesfinanzverwaltung
� Zoll: nutzt ELSTER-Zertifikate für die elektronische Übermittlung der Internet–Ausfuhranmeldung
� Das ELSTER Online Portal (EOP) ist die Blaupause für das BZSt (BOP):
‒ die über automatisierte Registrierungsprozesse erworbenen Zertifikate können in beiden Portalen genutzt werden
‒ Ermöglicht die elektr. Übermittlung von Meldungen, Mitteilungen und Anträgen, für deren Bearbeitung das BZSt zuständig ist
‒ Die Weiterentwicklung beider Portale erfolgt über einen gemeinsame
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‒ Die Weiterentwicklung beider Portale erfolgt über einen gemeinsame Releaseplanung
� Herzstück der Elektronischen Lohnsteuerkarte ist ein bundeseinheitlicher Datenpool beim BZSt
‒ der Datenpool basiert auf der steuerlichen ID-Nummer.
� nPA (neuer PersonalAusweis)
‒ ELSTER wird künftig die Registrierung (nicht die Authentifizierung zum login) über den nPA ermöglichen.
Resümee
� Bereits heute gehört ELSTER zu den wichtigsten und erfolgreichsten eGovernment-Projekten in Deutschland und hat Modellcharakter für die länder- und ebenenübergreifende Kooperation in den Bereichen Entwicklung, Betrieb und Support
� Die technischen Entwicklungen des Projektes sind weitgehend anwendungsneutral und ermöglichen den sicheren Austauschvielfältiger Informationen nicht nur zwischen den Steuerverwaltungen der Länder und ihren Kunden, sondern auch über alle
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der Länder und ihren Kunden, sondern auch über alle Verwaltungsgrenzen hinweg mittels Nutzung webbasierter Transferkomponenten.
� Die Java Architektur bildet die Grundlage für den künftig vollständig elektronischen Datenaustausch innerhalb der Steuerverwaltungen, ihren Kunden und den externen Kommunikatonspartnern auf der Basis einer betriebs- und transaktionssichern Dienstestruktur.