Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017/2018 Einzelplan ... · Das Programm Kita!Plus „Kita im...
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Rheinland-Pfalz
Haushaltsplan
für die Haushaltsjahre
2017/2018
Einzelplan 09
Ministerium für Bildung
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Inhaltsverzeichnis
Vorwort zum Einzelplan 09 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
Kapitel 09 01 Ministerium . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31
Kapitel 09 03 Frühkindliche Bildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47
Kapitel 09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59
Kapitel 09 06 Universität Trier (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73
Kapitel 09 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . 83
Kapitel 09 09 Universität Koblenz-Landau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93
Kapitel 09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer . . . . . . . . . . . . 115
Kapitel 09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer . . . . . . . . . . . 135
Kapitel 09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären Forschung . . . . . . . 147
Kapitel 09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin . . . 157
Kapitel 09 17 Grundschulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179
Kapitel 09 19 Schulen - Allgemein - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199
Kapitel 09 21 Förderschulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 247
Kapitel 09 23 Gymnasien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 263
Kapitel 09 24 Berufsbildende Schulen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 283
Kapitel 09 25 Staatliche Studienseminare . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 301
Kapitel 09 26 Integrierte Gesamtschule . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 315
Kapitel 09 27 Realschule plus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333
Kapitel 09 28 Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 361
Kapitel 09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 369
Kapitel 09 40 Förderung der Weiterbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 385
Kapitel 09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . 391
Kapitel 09 50 Landeszentrale für politische Bildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 407
Kapitel 09 51 Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz" . . . . . . . . . . . . . . 419
Kapitel 09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 423
Kapitel 09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 435
Kapitel 09 56 Landesarchive . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 449
Kapitel 09 57 Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz" . . . . . . . . . . . 465
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Inhaltsverzeichnis
Kapitel 09 58 Landesbetrieb "Staatsorchester Rheinische Philharmonie" . . . . . . . . . . . . . . 469
Kapitel 09 59 Kirchen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 473
Kapitel 09 61 Fachhochschule Bingen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 477
Kapitel 09 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 495
Kapitel 09 63 Hochschule Koblenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 505
Kapitel 09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 529
Kapitel 09 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 549
Kapitel 09 66 Hochschule Trier . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 557
Kapitel 09 67 Hochschule Worms . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 583
Kapitel 09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 603
Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . 620
Haushaltsübersicht über die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 622
Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . 625
Haushaltsübersicht über die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 627
Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 630
Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2017 . . . . . . . . . . . . . . . . . 638
Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 640
Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2018 . . . . . . . . . . . . . . . . . 648
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Landeshaushalts, die Mittel der EU enthalten . 650
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Vorwort zum Einzelplan 09
Vorwort
Der Einzelplan 09 enthält die Einnahmen und Ausgaben im Geschäftsbereich des Ministeriums für
Bildung.
Kapitelstruktur des Einzelplans 09 – Ministerium für Bildung
Die Ausgabenansätze für das Ministerium als Zentralinstanz sind in Kapitel 09 01 veranschlagt. Hier
sind – begründet auf eine Verwaltungsvereinbarung – die Mittel für die zentralen Dienste der nach der
Umressortierung im Mai 2016 aus dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und
Kultur (MBWWK) entstandenen Ministerium für Bildung (BM) und Ministerium für Wissenschaft,
Weiterbildung und Kultur (MWWK) veranschlagt.
Das Kapitel 09 02 – Allgemeine Bewilligungen – enthält insbesondere Ausgabenansätze für
Versorgung und Beihilfe und einige Verrechnungsposten wie z.B. für die Inanspruchnahme der
Dienste des Landesamtes für Finanzen.
Nach der Umressortierung hinzugekommen sind die ehemals im Einzelplan 07 veranschlagten Mittel
für die frühkindliche Bildung. Dafür wurde das Kapitel 09 03 gebildet.
Der schulische Bereich ist in den Schulkapiteln 09 17 bis 09 24 sowie 09 26 bis 09 28 und dem
Pädagogischen Landesinstitut Rheinland-Pfalz im Kapitel 09 35 abgebildet.
Die Staatlichen Studienseminare sind im Kapitel 09 25 und die Schulaufsicht ist im Kapitel 09 82
veranschlagt.
Leistungsaufträge:
Folgende Leistungsaufträge sind im Doppelhaushalt 2017/2018 etabliert:
Kapitel 09 19: Personalmanagement in Selbstständigkeit von Schulen
Kapitel 09 35: Pädagogisches Landesinstitut
Haushaltsabschluss und wesentliche Veränderungen:
Der Einzelplan 09 – Ministerium für Bildung - schließt wie folgt ab:
Einnahmen:
Hauptgruppen Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
1 42.680.044,03 21.244.200,00 10.694.700,00 11.194.700,00 2 176.707.144,15 30.827.600,00 5.285.300,00 5.285.300,00 3 47.884.163,75 30.670.500,00 11.765.900,00 6.123.500,00 Gesamtergebnis 267.271.351,93 82.742.300,00 27.745.900,00 22.603.500,00
Die Einnahmeentwicklung wird bestimmt durch die Umressortierung von Mitteln in den Einzelplan 15.
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Ausgaben insgesamt in der Haushaltsdarstellung:
Die hohe Istausgabe 2015 bei Hauptgruppe 8 im Vergleich zum Ansatz 2016 resultiert aus den
personenbezogenen Zuführungen an den Beamtenfinanzierungsfonds. Ab 2016 erfolgt die
Veranschlagung im Einzelplan 20 zentral und pauschal.
Die Gesamtausgaben nach den einzelnen Politikbereichen:
nach Etatisierungsbild:
Durch die Umressortierung sind die Abschlusszahlen nur bedingt vergleichbar. Hinzugekommen ist
der Bereich der frühkindlichen Bildung. Die Bereiche Hochschulen, Forschungsförderung,
Weiterbildung und Kultur sowie die Landeszentrale für politische Bildung sind nunmehr im Einzelplan
15 – MWWK – verortet.
Hauptgruppen Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
4 3.432.785.257,57 3.530.024.900,00 3.398.719.900,00 3.404.932.400,005 132.326.230,36 106.535.000,00 25.623.800,00 23.708.100,006 1.271.750.597,29 1.296.002.500,00 953.194.400,00 979.273.600,007 222.981,42 795.600,008 484.266.155,47 110.994.900,00 77.437.200,00 82.180.300,009 61.691.797,22 49.652.500,00 19.234.600,00 19.224.400,00Gesamtergebnis 5.383.043.019,33 5.094.005.400,00 4.474.209.900,00 4.509.318.800,00
Veränderung -289.037.619,33 -619.795.500,00 35.108.900,00
in v.H. -5,37% -12,17% 0,78%
Zeilenbeschriftungen Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
Soll 2016
zu Ist 2015
Soll 2017
zu 2016
Soll 2018
zu 2017
Ministerium 25.254.109,43 25.762.500 19.801.400 19.342.100 2,01% -23,14% -2,32%Allgemeine Bewilligungen 199.127.165,41 195.487.900 45.777.300 44.571.100 -1,83% -76,58% -2,63%Frühkindliche Bildung 631.285.200 644.336.100 2,07%Hochschulen/Universitätsmedizin 1.068.090.395,68 994.461.300 -6,89% -100,00%Schulkapitel 3.783.542.154,48 3.574.866.000 3.659.385.700 3.684.122.700 -5,52% 2,36% 0,68%Studienseminare 79.929.216,02 76.253.800 78.783.700 78.501.900 -4,60% 3,32% -0,36%Pädagogisches Landesinstitut 21.884.449,82 21.187.400 22.303.600 21.921.900 -3,19% 5,27% -1,71%Weiterbildung/Landeszentrale für politsche Bildung 11.813.406,07 12.020.300 1,75% -100,00%Kulturpflege 119.562.866,17 118.616.300 -0,79% -100,00%Kirchen 54.653.479,81 56.257.500 2,93% -100,00%ADD 19.185.776,44 19.092.400 16.873.000 16.523.000 -0,49% -11,62% -2,07%Gesamtergebnis 5.383.043.019,33 5.094.005.400 4.474.209.900 4.509.318.800 -5,37% -12,17% 0,78%
09 Bildung ohne Frühkindliche Bildung 5.383.043.019 5.094.005.400 3.842.924.700 3.864.982.700 -5,37% -24,56% 0,57%
Frühkindliche Bildung 631.285.200 644.336.100 2,07%
Umsetzung nach Einzelplan 15 -1.310.945.500 -1.313.758.800 -25,74% 0,21%
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Politische Schwerpunkte im Einzelplan 09:
Politischer Schwerpunkt Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
Unterrichtsversorgung 2.035.335.783 2.056.309.300 2.120.078.200 2.118.710.400
Eine gute Unterrichtsversorgung an den öffentlichen und privaten Schulen ist von zentraler Bedeutung und erfolgt im Rahmen der stellenplangebunden Ausgaben, der Beschäftigungsentgelte und Zuweisungen. Frei werdende Stellen werden bedarfsgerecht unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung für die Neueinstellung von Lehrkräften herangezogen. Zum Schuljahr 2016/2017 wurden 270 neue Stellen geschaffen und 200 Stellen werden für den Ausbau des Vertretungspools zum Schulhalbjahresbeginn 2016/2017 zur Verfügung gestellt. Die demografische Entwicklung wird in die jeweilige Personalplanung einbezogen. Mittel- und langfristige Schülerzahlprognosen sind wegen der vielen Unsicherheiten nicht möglich. Eine Verbesserung der Unterrichtsversorgung wird angestrebt.
Frühkindliche Bildung 617.665.200 629.861.100
Frühe Bildung und Erziehung dienen der frühen Förderung von Kindern ebenso wie der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ziel ist, die quantitative und qualitative Weiterentwicklung von Kindertagesstätten aktiv zu fördern und zu unterstützen. Die Sicherstellung der Beitragsfreiheit des Kindergartenbesuchs ermöglicht eine höhere Chancengerechtigkeit in der Bildungsbeteiligung. Zur Sicherung und Weiterentwicklung der pädagogischen Qualität hat das „Institut für Bildung, Erziehung und Betreuung in der frühen Kindheit / Rheinland-Pfalz“ an der Hochschule Koblenz seine Arbeit aufgenommen. Die im Rahmen von Kita!Plus begonnene „Qualitätssicherung im Diskurs“ erfährt eine nachhaltige Verstetigung. Das Programm Kita!Plus „Kita im Sozialraum“ in Wohngebieten mit besonderem Entwicklungsbedarf wird mit seiner Familien- und Sozialraumorientierung und als Element der Armutspräventionskette weiterentwickelt. Dabei werden die Kitas in ihrer Funktion als Kommunikations- und Nachbarschaftszentren mit niedrigschwelligem Zugang von Familien zu Beratung und Vernetzung gestärkt. Das „Landesprogramm zur Qualifizierung und Prozessbegleitung der pädagogischen Fachkräfte und Teams in Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz“ qualifiziert die Fachkräfte in Kitas. Sprachbildung und Sprachförderung ist im Rahmen des pädagogischen Qualitätsprozesses die Grundlage und der Ausgangspunkt in der individuellen Entwicklung eines Kindes. In den Kindertagesstätten findet sprachliche Bildung von Anfang an statt. Sie wird als zentrale und dauerhafte Aufgabe während der gesamten Kindergartenzeit verstanden und richtet sich an alle Kinder. Die Landesregierung ermöglicht darüber hinaus Kindern mit besonderem Sprachförderbedarf zusätzliche Sprachfördermaßnahmen. Unabhängig von Herkunft und Alter haben Kinder das Recht und die Möglichkeit, sich als selbstwirksam zu erleben. Maßnahmen der Demokratiepädagogik und Menschenrechtsbildung sollen unterstützt werden – und auch Maßnahmen im Bereich des Themas „Gesundes Essen“. Die Aufnahme von Kindern mit Flucht- und Kriegserfahrung in Kindertagesstätten ist ein sensibles und gleichzeitig den Alltag in Kindertagesstätten bereicherndes Themenfeld. Daher begreift die Landesregierung die damit einhergehende interkulturelle Vielfalt als Chance und unterstützt Träger und Kommunen dabei, einem Kind mit Fluchterfahrung rasche Normalität zu ermöglichen.
Entsprechend des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention setzt sich die Landesregierung für Inklusion in der frühen Bildung ein. Daher sollen Bedingungen für den unterschiedslosen Besuch aller Kinder in Regelkitas geschaffen werden.
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Berufs- und Studien-orientierung
1.967.704 930.000 1.389.000 1.777.000
Eine gute Berufswahlvorbereitung und Studienorientierung sind Voraussetzung dafür, dass Vorstellung und Realität bei der Berufs- und Studienwahl möglichst weitgehend übereinstimmen. Sie sind damit eine wichtige Prävention von späteren Ausbildung oder Studienabbrüchen. Verbindliche Elemente im Landeskonzept zur Berufs- und Studienorientierung für alle weiterführenden Schulen sind in der Verwaltungsvorschrift: Richtlinie zur Schullaufbahnberatung, Berufswahlvorbereitung und Studienorientierung verankert. Dazu gehören u.a. ein Ansprechpartner als BO-Koordinator, die Entwicklung und Umsetzung eines Berufs- und Studienorientierungskonzeptes, die Dokumentation durch die Schülerinnen und Schüler in einem Berufswahlportfolio, die Umsetzung eines Tages der Berufs- und Studienorientierung in der Sekundarstufe I und der Oberstufe oder die Durchführung von Schülerpraktika, als Tages-, Block- oder Streupraktika (Praxistag). Im Zuge der Umsetzung der Schulstrukturreform, beginnend im Schuljahr 2009/2010, wurde die Berufsorientierung als ein Schwerpunkt in Realschulen plus u. a. mit dem Praxistag an 289 FöS, RS plus, IGS, „Keine(r) ohne Abschluss“ an 10 ausgewählten RS plus und einem Fachoberschulangebot, an 32 ausgewählten Realschulen plus, verankert. Darüber hinaus wurden die Projekte des Bundes über die „Initiative Bildungsketten“, wie zum Beispiel die „Berufseinstiegsbegleitung“ (167 BerEb, an 255 Schulen) oder die Werkstatttage (BOP an ca. 60 Schulen) sowie das Förderinstrument „Jobfux“ (an 30 Schulen) in die Landeskonzeption über die Bund-Länder-Vereinbarung eingebunden. Im Zuge der Umsetzung der Landesstrategie zur Fachkräftesicherung sind neu gestartet bzw. sollen initiiert werden: • die Kompetenzanalyse Profil AC (in 2016 an 72 Schulen), die Finanzierung erfolgt aus Bundes- sowie ESF-Fördermitteln. Die Implementierung an allen Schulen mit Bildungsgang Berufsreife soll 2021 abgeschlossen sein • die Verzahnung der Jugendberufsagenturen mit den Schulen mit Bildungsgang Berufsreife über das Instrument Fördergespräche (Pilotierung: Stadt Mainz und LK Birkenfeld) • vertiefte Kooperationen von RS plus und BBSen an ausgewählten Standorten • die Weiterentwicklung der APP „Zukunft läuft“ (Finanzierung über Bundesmittel) • MINT-Stärkung durch strukturbildende Maßnahmen entlang der Bildungskette (Kita bis Hochschule).
Medienkompetenz 1.229.101 1.704.000 1.458.600 1.458.600
Die Förderung digitaler Kompetenzen von jungen Menschen und Lehrpersonal entlang der Bildungskette ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung. Das Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule" wird fortgeführt und weiterentwickelt. Im Mittelpunkt steht die nachhaltige Veränderung des Lehrens und Lernens in allen Unterrichtsfächern an jeder Schule. Ziel wird es in den kommenden Jahren sein, Online Lehren und Lernen mit digitalen Lehr- und Lernmitteln als Standard an allen weiterführenden Schulen umzusetzen, die Vermittlung digitaler Kompetenzen mit digitalen Werkzeugen auch an Grundschulen zu etablieren und digitale Kompetenzen als verpflichtende Module in der Aus-, Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften zu verankern.
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Ganztagsschulangebot in Rheinland-Pfalz
86.148.530 81.322.800 86.037.300 86.231.300
Im Jahre 2001 hatte sich die Landesregierung zu einem Ausbauprogramm für Ganztagsschulen entschieden. In der Koalitionsvereinbarung wurde für die Legislaturperiode 2001 bis 2006 als bildungs-, familien-, frauen-, sozial- und arbeitsmarktpolitischer Schwerpunkt die Einrichtung von ca. 300 Ganztagsschulen in einer neuen Form festgelegt, die als Ganztagsschule in Angebotsform seit dem 01.08.2004 im Schulgesetz verankert ist.
Entstanden sind im Rahmen des in der dritten Legislaturperiode fortgeführten Programms bis zum Schuljahr 2015/2016 insgesamt 613 neue Ganztagsschulen in der Angebotsform. Zum Schuljahr 2016/2017 hat sich die Zahl der Ganztagsschulen um 6 auf 619 erhöht. Damit wurde eine gute Versorgung in den Regionen und Städten erreicht. Das Netz der Ganztagsschulen wird bis zum Ende der Legislaturperiode weiter bedarfsgerecht ausgebaut. Derzeit haben mehr als 70 % der allgemein bildenden Schulen ein Ganztagsangebot.
Sprachförderung 23.202.272 26.236.200 39.047.300 38.902.300
Im schulischen Bereich unterstützt die Landesregierung Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund durch Maßnahmen in Deutsch als Zweitsprache und im Bereich des Herkunftssprachenunterrichts. Zu den Maßnahmen in Deutsch als Zweitsprache zählen insbesondere bis zu 5.000 zusätzliche Lehrerwochenstunden (LWS) = 200 Vollzeiteinheiten (VZE) für Sprachförderung in der Grundschule und bis zu 4.160 zusätzliche LWS = 154 VZE in der Realschule plus. Darüber hinaus stehen für alle Schularten Mittel in Höhe von rund 6,7 Mio. Euro für Deutsch-Intensivkurse zur Verfügung. Ferner zählen hierzu die Feriensprachkurse sowie die Qualifizierte Hausaufgabenhilfe. Zu der Förderung im Bereich des Herkunftssprachunterrichts zählen rund 100 Vollzeitäquivalente für den Unterricht in 15 Herkunftssprachen sowie Mittel für die Zertifizierung von Kenntnissen in der Herkunftssprache.
Neben der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung, die in den Bildungs- und Erziehungsempfehlungen (BEE) festgehalten sind, fördert das Land in den Kindertagesstätten zusätzliche Sprachfördermaßnahmen. Diese beziehen sich orientiert am Förderbedarf der Kinder und den Ressourcen der Einrichtung grundsätzlich auf Kinder aller Altersgruppen, die in der deutschen Sprache Förderbedarf haben. Die Maßnahmen sind mit der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung der gesamten Einrichtung zu verknüpfen.
Die Budgetierung errechnet sich nach der Anzahl der Kinder im Alter von 2 bis 6 Jahren sowie nach der Anzahl der Kinder in diesem Alter mit Migrationshintergrund im jeweiligen Jugendamtsbereich und wird entsprechend auf die Jugendämter des Landes verteilt: 100 Stunden Basisförderung pro Gruppe = 2.000 Euro plus Materialkostenzuschuss von 50 Euro,200 Stunden Intensivförderung pro Gruppe = 4.000 Euro plus Materialkostenzuschuss von 50 Euro. Damit erhalten rd. 20.000 Kinder zusätzliche Sprachfördermaßnahmen.
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Inklusion 38.470.000 51.039.000 53.313.000 53.926.000
Zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention wird Rheinland-Pfalz das bestehende System an Schwerpunktschulen weiterhin bedarfsgerecht ausbauen. Im Schuljahr 2014/2015 wurden 710 Vollzeitlehrereinheiten (VZLE) und im Schuljahr 2015/2016 734,3 VZLE an Förderschullehrkräften an Schwerpunktschulen eingesetzt. Aufgrund des Anstiegs der Anzahl der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf an den bestehenden Schwerpunktschulen und 12 neuen Standorten werden im Schuljahr 2016/17 zusätzlich voraussichtlich 18,5 VZLE benötigt. Damit ergibt sich ein Kontingent von rd. 753 VZLE im Schuljahr 2016/2017. Insbesondere vor dem Hintergrund der Schulgesetzänderung und der damit verbundenen Verankerung des Elternwahlrechts ist der künftige Personalbedarf nicht exakt abschätzbar. Für den inklusiven Ausbau wurden im Gutachten von Prof. Klemm zusätzlich zusammen 200 Vollzeiteinheiten angesetzt, davon jeweils 25 VZLE zum Schuljahr 2012/2013 und zum Schuljahr 2013/2014 sowie jeweils weitere 50 zum Beginn der Schuljahre 2014/2015 bis 2016/2017. Zur Wahrnehmung von inklusiv-sozialintegrativen Aufgaben hat die Landesregierung für die kommunalen Träger einen Unterstützungsfonds im Umfang von 10 Mio. € eingerichtet. Die Gelder werden in jedem Jahr zum 1. März (erstmals in 2015) ausgezahlt.
Schulsozialarbeit 2.410.422 2.580.700 8.703.700 9.703.700
Schulsozialarbeit leistet einen wichtigen Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung, der Stärkung von Sozialkompetenz und Konfliktfähigkeit sowie zur emotionalen Stabilisierung von Schülerinnen und Schülern. Insbesondere mit Blick auf junge Menschen aus benachteiligten Lebenssituationen und Bildungsbiografien bietet diese Unterstützung durch die Beratung von Kindern und Jugendlichen, Eltern und Lehrkräften sowie durch sozialpädagogische Gruppenarbeit und Projekte eine wesentliche Förderung zur Bewältigung der schulischen wie persönlichen Herausforderungen. Dabei kommt dem Programm für allgemeinbildende Schulen, die den Abschluss der Berufsreife anbieten, der Unterstützung der Übergänge von der Grundschule in die SEK I und nach der 9. bzw. 10. Klasse in die Berufsausbildung oder die SEK II eine zentrale Bedeutung zu.
Die Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen, die den Abschluss der Berufsreife anbieten (Realschulen Plus und IGS), hat sich als professionelles dauerhaftes Angebot der Jugendhilfe in Kooperation mit Schule bewährt, um junge Menschen in ihrer persönlichen, sozialen und schulischen Entwicklung zu fördern sowie einen Beitrag zur Chancengleichheit zu leisten. Das Land wird sich für den gleichmäßen Ausbau im Land einsetzen und die Kommunen mit einer weiterentwickelten Förderung bei ihrem Engagement unterstützen. Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen leistet eine wichtige Unterstützung, um Jugendliche im Berufsvorbereitungsjahr und der Berufsfachschule I auch bis ins erste Jahr einer dualen Ausbildung hinein sozialpädagogisch begleiten zu können. Vorzeitige Abbrüche können dadurch häufig verhindert werden. Eine besondere Herausforderung für die Schulsozialarbeit ergibt sich aktuell durch die Aufnahme von Flüchtlingen.
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Ferienbetreuung 750.000 1.000.000
Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die Ferienbetreuungsangebote für Schulkinder insbesondere in den Sommerferien deutlich ausgeweitet und die Landesmittel für Träger entsprechender Angebote deutlich erhöht werden sollen. Eine Betreuungsgarantie wird als mittel- bis langfristiges Ziel gesetzt. Das Land unterstützt die örtlichen Träger der Jugendhilfe (Jugendamt) bei der Erfüllung ihrer gesetzlich festgelegten Aufgaben. Denn diese sind für die Umsetzung der Ferienbetreuung zuständig (§ 22a Absatz 3/§ 24 Absatz 4 SGB VIII i.V.m. § 85 Abs. 1 SGB VIII und § 2 Abs. 1 AGKJGH). Bisher war das MIFKJF zuständig. Nach der Landtagswahl 2016 ging diese Zuständigkeit in das BM über. Zu diesem Zeitpunkt waren die Anträge für das Jahr 2016 bereits gestellt (Frist: 15.03.2016), weshalb das bisherige Verfahren in 2016 fortgesetzt wird. Ab 2017 soll ein neues Verfahren eingeführt werden, mit dem Ziel, flächendeckend bedarfsgerechte Angebote sicherzustellen. Die Fördersätze pro Jugendamt werden von einem Verteilungsschlüssel bestimmt, der gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden noch festzulegen ist. Insgesamt wird die bisherige Fördersumme (300.000 Euro) deutlich erhöht. Einen festgelegten Fördersatz pro Kind oder pro Maßnahme soll es künftig nicht mehr geben. Mit der Förderung sollen die Eigenleistungen der Jugendämter unterstützt werden. Dabei können diese selbst entscheiden, welche ihrer Maßnahmen in welcher Höhe unterstützt werden soll. Wichtig ist, dass die Ziele der Förderung Beachtung finden. Die Mittel sollen dafür eingesetzt werden, ein bedarfsdeckendes Angebot zu schaffen, qualitative Verbesserungen umzusetzen und Elternbeiträge maßvoll zu gestalten.
Lernmittelfreiheit 15.849.015 34.517.700 33.237.400 28.470.000
Zum Schuljahresbeginn 2010/2011 wurde das bisherige System der Lernmittelgutscheine durch ein Ausleihsystem (unter Berücksichtigung der Fortschreibung der Ausgaben an Förderschulen und im Berufsvorbereitungsjahr) ersetzt. Die Einführung erfolgte in drei Schritten: Zum Schuljahresbeginn 2010/2011 in den Klassenstufen 5 bis 10, zum Schuljahresbeginn 2011/2012 in den Klassenstufen 11 bis 13 sowie in den berufsbildenden Schulen und zum Schuljahresbeginn 2012/2013 in der Primarstufe. Das System wird entsprechend zyklisch fortgeführt. Im Haushaltsjahr 2017 gilt es, die Lernmittel für die Sekundarstufe II größtenteils neu zu beschaffen; im Haushaltsjahr 2018 große Teile der Lernmittel für den Primarbereich.
Gesamtergebnis 2.204.612.826 2.254.639.700 2.961.679.700 2.970.040.400
!
Wesentliche Veränderungen und Erwähnenswertes:
Bei den Hauptgruppen 4 und 5:
• Sicherung der Unterrichtsversorgung unter Berücksichtigung der Schülerzahlentwicklung.
Weil die Schülerzahlen weit geringer zurückgehen als noch im Jahr 2012 prognostiziert und
sogar wieder angestiegen sind und weil aufgrund der bestehenden Unwägbarkeiten mittel-
und langfristige Schülerzahlprognosen nicht möglich sind, wird der Lehrerbedarf alljährlich neu
berechnet. So wurden zum Schuljahresbeginn 2016/2017 zusätzlich 270 Stellen neu
geschaffen, die im Haushalt 2017/2018 planmäßig abgebildet werden.
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• Da der Ausbau der letzten Stufe des Vertretungspools wegen der Bedarfsentwicklung vom
Schuljahresbeginn 2016/2017 auf den Schulhalbjahresbeginn 2016/2017 verschoben wurde,
werden 200 neue Stellenhülsen veranschlagt.
• Die aus früheren Jahren für die Jahre 2017 und 2018 verbliebenen kw-Vermerke wurden auf
das Jahr 2019 verschoben, so dass für den Doppelhaushalt Sicherheit für die
Personalplanung besteht.
• Im Rahmen des Abbaus von 2.000 Stellen werden im Einzelplan 09 insgesamt 340
Planstellen/Stellen und Vollzeitäquivalente budgetwirksam reduziert, davon 12,75 im
Ministerium, 17,25 bei der oberen Schulaufsichtsbehörde und 310 durch strukturelle
Maßnahmen im Bildungsbereich, Pädagogischen Landesinstitut und in den
Beratungssystemen (vgl. hierzu auch den Haushaltsvermerk Nr. 5 zur Hauptgruppe 4 im
Kapitel 09 19).
• Betrachtet man sich die Entwicklung der HG 4 von 2017 nach 2018 macht sich der Wegfall
der bisher bei den Ausgabegruppen 424 und 434 veranschlagten Kantherrücklage bemerkbar.
• Weiterentwicklung des Ganztagsangebots, Medienkompetenz sowie Fortbildungsbudgets an
Ganztagsschulen und Schwerpunktschulen.
Bei Hauptgruppe 6:
• Erhöhung der Personalkosten Kita innerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs von 350 Mio.
Euro auf 363 Mio. Euro in 2017 und 380 Mio. Euro in 2018 sowie steigende Entwicklung bei
den Mehrbelastungsleistungen des Landes im Zusammenhang mit der frühkindlichen Bildung,
• Erhöhung der Ausgaben für Schulsozialarbeit, Qualitätsförderung an Kindertagesstätten und
bei der Ferienbetreuung,
• Entwicklung der Lernmittelfreiheit entsprechend den Beschaffungszyklen.
Bei den Hauptgruppen 8 und 9:
• Erhöhung der Schulbaumittel im Rahmen des Kommunalen Steuerverbundes in Barmittel und
Verpflichtungsermächtigungen von 45,1 Mio. Euro in 2016 auf 50,1 Mio. Euro in 2017 und in
Barmitteln auf 60,1 Mio. Euro in 2018,
• Sicherstellung der Investitionsausgaben bei den Kindertagesstätten.
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Stellenpläne 2016-2018 in der Zuständigkeit des Bildungsministeriums:
Gruppe 2016 2017 2018 2017 zu 2016 2018 zu 2017 422 40.111,25 37.013,80 36.983,55 -3.097,45 -30,25 428 7.625,75 2.073,75 2.052,75 -5.552,00 -21,00 Gesamtergebnis 47.737,00 39.087,55 39.036,30 -8.649,45 -51,25 Veränderung -8.649,45 -51,25
2017 2018
Stellenzugänge:
- neu im Hh.-AufVV 207,00 0,00
- neu im Hh.-Vollzug 270,00 0,00
- aus anderen Einzelplänen 13,05 0,00
- aus anderen Kapiteln 225,00 8,00
- sonstige Zugänge 8,00 0,00
- Azubi/Anwärter 0,00 0,00
Altersteilzeitstellenplan
- neue Stellen 68,75 26,00
Summe der Zugänge 791,80 34,00
Stellenabgänge:
Haushaltsvollzug
- Vollzug von kw-Vermerken 42,50 4,00
- in andere Einzelpläne 9.092,75 0,00
- in andere Kapitel 231,00 8,00
- Anteil Abbau 2.000 Stellen 4,50 5,25
- sonstige Abgänge 13,00 0,00
- Azubi/Anwärter 0,00 0,00
Altersteilzeitstellenplan
- Vollzug von kw-Vermerken 57,50 68,00
Summe der Abgänge 9.441,25 85,25
ergibt Saldo -8.649,45 -51,25
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Nach Bereichen:
Bereich 2016 2017 2018 2017 zu 2016
2018 zu 2017
Ministerium 346,75 228,80 227,05 -117,95 -1,75 Weiterbildung/LpB 29,75 0,00 0,00 -29,75 0,00 Schulkapitel 34.240,50 34.702,00 34.661,00 461,50 -41,00 Studienseminare 3.638,75 3.639,50 3.638,50 0,75 -1,00 Serviceeinrichtung 244,75 254,75 251,75 10,00 -3,00 Universitäten/Klinikum 6.203,75 0,00 0,00 -6.203,75 0,00
Fachhochschulen 1.950,00 0,00 0,00 -1.950,00 0,00
Kulturpflege 778,25 0,00 0,00 -778,25 0,00
ADD/AQS 304,50 262,50 258,00 -42,00 -4,50
Gesamtergebnis 47.737,00 39.087,55 39.036,30 -8.649,45 -51,25
Das Stellenplanergebnis wird geprägt durch:
- die Fortschreibung der Altersteilzeitstellenpläne im Schulbereich,
- Stellenzugänge im Schulbereich wegen weniger sinkender Schülerzahlen,
- Vollzug von kw-Vermerken,
- Einsparbeiträge wegen der durch die Landesregierung angestrebten Einsparung von 2.000
Vollzeitäquivalenten,
- Kapazitätsanpassung bei den Studienseminaren,
- Einhaltung von Stabilitätskriterien.
Die gesamten Stellenveränderungen des Einzelplans 09 sind im Vorwort zu Kapitel 09 17 tabellarisch
dargestellt. Die summarischen Veränderungen je Kapitel sind aus der im Haushaltsplan abgedruckten
Übersicht über die Stellenentwicklungen in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 ersichtlich.
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Schulstatistik:
Schulstatistik für den Doppelhaushalt 2017/2018
1. Schulen
Schuljahr GHS1) RS+2) RS+FOS RS GY IGS FöS FWS K/AGY ABS BBS* Zusammen
2013/2014 952 176 25 11 149 55 138 9 4 1.519 129 1.648
darunter privat 21 7 0 11 26 1 23 9 1 99 32 131
2014/2015 949 168 30 10 150 55 135 8 4 1.509 135 1.644
darunter privat 22 9 0 10 27 1 23 8 1 101 33 134
2015/2016 947 160 32 9 151 55 132 8 4 1.498 137 1.635
darunter privat 22 9 1 9 28 1 23 8 1 102 34 136
2. Schülerinnen und Schüler
Schuljahr GHS3) RS+4) RS GY IGS FöS FWS K/AGY ABS BBS** Zusammen
2015/2016 135.302 85.326 3.582 131.780 41.640 14.578 2.466 681 415.355 122.215 537.570
darunter privat 3.275 2.859 3.582 19.050 454 2.737 2.466 238 34.661 6.789 41.450
Prognose5)
2016/2017 139.950 84.400 3.600 129.100 43.900 14.500 2.500 700 418.650 123.000 541.650
2017/2018 142.300 83.300 3.600 127.400 44.800 14.200 2.500 700 418.800 122.480 541.280
2018/2019 143.000 82.600 3.600 127.500 45.000 14.000 2.400 700 418.800 121.980 540.780
3. Klassen (ohne Sekundarstufe II und Kollegs/Abendgymnasien)
Schuljahr GHS3) RS+4) RS GY IGS FöS FWS K/AGY ABS BBS* Zusammen
2013/2014 7.212 4.157 159 3.448 1.271 1.523 76 17.846 5.965 23.811
darunter privat 166 83 159 455 17 339 76 1.295 398 1.693
2014/2015 7.342 3.956 148 3.407 1.299 1.510 72 17.734 5.891 23.625
darunter privat 160 104 148 461 18 340 72 1.303 404 1.707
2015/2016 7.346 3.792 130 3.347 1.326 1.493 73 17.507 5.811 23.318
darunter privat 167 125 130 465 18 339 73 1.317 404 1.721
4. von Lehrkräften erteilte Unterrichtsstunden (umgerechnet in 45-Minuten-Stunden)
Schuljahr GHS3) RS+4) RS GY IGS FöS FWS K/AGY ABS BBS** Zusammen
2014/2015 220.180 152.338 5.401 201.136 67.657 60.000 4.598 1.625 712.935 113.592 826.527
2015/2016 221.297 148.838 4.684 200.910 71.175 60.362 4.694 1.605 713.565 113.773 827.338
5. Vollzeitlehrereinheiten
Schuljahr GHS3) RS+4) RS GY IGS FöS FWS K/AGY ABS BBS** Zusammen
2013/2014 9.020 6.737 244 8.825 2.878 2.412 193 74 30.383 5.414 35.797
2014/2015 9.164 6.568 223 8.872 3.011 2.415 203 78 30.534 5.419 35.953
2015/2016 9.109 6.293 195 8.820 3.152 2.431 192 76 30.268 5.406 35.674
1) ohne GRS+
2) inkl. Sek I GRS+
3) inkl. Primarstufe GRS+
4) ohne Primarstufe GRS+, inkl. Sek I RS+FOS
5) Abweichungen zwischen Einzelangaben und Summen sind auf Rundungsdifferenzen zurückzuführen.
* inkl. der Schulen für Agrarwirtschaft; in 2013/14 inkl. 25, in 2014/15 inkl.30 RS+FOS, in 2015/16 inkl. 32 RS+FOS
** inkl. der Schulen für Agrarwirtschaft und der Sek II RS+FOS
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Kapitel 09 01 Ministerium
Vorwort zu Kapitel 09 01 Ministerium für Bildung
Das Kapitel 09 01 für das Ministerium enthält die Stellen und Mittel zur Wahrnehmung der Aufgaben
als Zentralinstanz.
Das Ministerium gliedert sich in folgende Abteilungen:
Abteilung 1: Zentrale Aufgaben Die zentralen Dienste werden auf der Grundlage einer
Verwaltungsvereinbarung für das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und
Kultur mit wahrgenommen.
Abteilung 2: Schulrecht, Personalrecht, Personalverwaltung, Lehrerinnen- und Lehrerausbildung
und Landesprüfungsamt
Abteilung 3: Planung, Koordinierung und schulische Unterstützungsangebote
Abteilung 4 A: Berufsbildende Schulen
Abteilung 4 B: Grundschulen, Realschulen plus, Gesamtschulen, Förderschulen, Haupt- und
Realschulen in privater Trägerschaft, Ganztagsschulen, Grundsatzfragen Inklusion im
Bildungsbereich
Abteilung 4 C: Gymnasien, Kollegs, Abendgymnasien, deutsche Auslandsschulen, Waldorfschulen,
gymnasiale Oberstufe, Lehrpläne Sekundarstufe I (schulartübergreifend) und die
gymnasiale Oberstufe, pädagogische Grundsatzangelegenheiten
Abteilung 5: Frühkindliche Bildung
Durch die Organisationsänderung der Landesregierung zum 18. Mai 2016 haben sich folgende
Veränderungen im Stellenplan und den Ansätzen des Ministeriumskapitels 09 01 ergeben:
Die Stellenpläne der Ministerien:
Stellensoll Soll 2016
Veränderungen aus
Umressortierung Soll 2017 Abbau 2000
Stellen Soll 2018
Kapitel 0901 Ministerium 346,75 -117,95 228,80 -1,75 227,05
Abgang nach Kapitel 1501 -123,50
Abgang nach Kapitel 1505 -1,00
Abgang nach Kapitel 0801 -6,00
Abgang nach Kapitel 0701 -0,50
Zugang aus Kapitel 0701 13,05
Summe -117,95
Stellensoll Soll 2016
Veränderungen aus
Umressortierung Soll 2017 Abbau 2000
Stellen Soll 2018
Kapitel 1501 Ministerium 0,00 124,50 ** 124,50 -1,00 123,50
** Zugang aus 09 + 1,00 aus Einzelplan 08
Soll 0901 und 1501 346,75 6,55 353,30 -2,75 350,55
Veränderung 6,55 -2,75
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Hauptgruppe Kapitel Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
4 0901 21.151.749,70 21.139.900,00 15.581.700,00 15.162.400,00
4 1501 7.321.000,00 7.273.000,00
Summe 21.151.749,70 21.139.900,00 22.902.700,00 22.435.400,00
5 0901 4.096.758,33 4.560.100,00 4.209.900,00 4.169.900,00
5 1501 277.800,00 278.800,00
Summe 4.096.758,33 4.560.100,00 4.487.700,00 4.448.700,00
6 0901 5.601,40 52.500,00
6 1501 51.500,00 51.500,00
Summe 4.096.758,33 4.560.100,00 4.487.700,00 4.448.700,00
8 0901 10.000,00 9.800,00 9.800,00
Gesamt 25.254.109,43 25.762.500,00 27.451.700,00 26.945.400,00
Die Entwicklung der Ansätze der Hauptgruppe 4 Personalausgaben ist geprägt durch die Wirkung der
Organisationsänderung der Landesregierung vom 18. Mai 2016 mit der stellenbezogenen und
personenbezogenen Umsetzung von Personalmitteln innerhalb der Einzelpläne 09; 15; 08 und 07
(s. auch Darstellung der Stellenentwicklung) und der Etatisierung der Restwirkung der Tarif- und
Besoldungserhöhung in 2016 im Ansatz 2017. Im Ansatz 2018 ergibt sich der Rückgang der Ansätze
aus der Effizienzdividende und dem Stellenabbau.
Die Ansätze der Hauptgruppe 5 und 8 verbleiben aufgrund der Verwaltungsvereinbarung über die
Wahrnehmung der zentralen Dienste durch das Ministerium für Bildung im Wesentlichen im
Einzelplan 09.
Das Ministerium ist im Internet unter http://www.bm.rlp.de zu erreichen.
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09 Ministerium für Bildung
09 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 111 11 in Höhe von 47.500 EUR bzw. 47.500 EUR.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Einnahmen im Zusammenhang mit der Herausgabe des Amtsblatts für das Ministerium für Bildung und Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur.
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten 09 01 - 531 02.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 119 12 in Höhe von 4.200 EUR bzw. 4.200 EUR.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 119 69 in Höhe von 400 EUR bzw. 400 EUR.
111 02 011 Erstattung von Prozesskosten 600420
600 600
111 11 011 Verwaltungsgebühren 51.50033.728
4.000 4.000
112 01 011 Geldstrafen und Geldbußen 01.400
0 0
119 01 011 Einnahmen aus Nebentätigkeiten 07.579
0 0
119 11 011 Einnahmen aus Veröffentlichungen 105.000104.715
105.000 105.000
Vgl. Vermerk bei Titel 531 02.
119 12 011 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
62.000 57.800 57.800
119 14 011 Einnahmen aus dem Verkauf von Dokumentationen und Broschüren
0 0 0
119 69 011 Vermischte Verwaltungseinnahmen 6.000879
5.600 5.600
Summe HGr. 1: 225.100148.722
173.000 173.000
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09 Ministerium für Bildung
09 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 232 03 in Höhe von 1.100 EUR bzw. 1.100 EUR.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 261 02 in Höhe von 40.000 EUR bzw. 40.000 EUR.
Erläuterungen:
Leertitel.
231 01 018 Beteiligung des Bundes an den Versorgungslasten 405.000125.729
405.000 405.000
232 01 018 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 18.00050.452
18.000 18.000
232 03 011 Erstattungen bei Beschäftigung von Schwerbehinderten 3.100 2.000 2.000
235 01 011 Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
0 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 427 03.
235 05 011 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0 0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.Vgl. Vermerk bei 427 05.
235 07 011 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
261 02 011 Erstattungen nach sonstigen Vorschriften 40.00039.123
0 0
271 02 018 Erstattungen von Versorgungsleistungen 39.500 39.500 39.500
281 01 011 Erstattungen von anteiligen Personalkosten durch Dritte 046.181
0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
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09 Ministerium für Bildung
09 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Amtsbezüge einschließlich gesetzlicher Zulagen und Zuwendungen.
Stellenplan:
Summe HGr. 2: 505.600261.484
464.500 464.500
421 01 011 Amtsbezüge der Ministerpräsidentin, des Ministerpräsiden-ten, der Ministerin, des Ministers, der Bürgerbeauftragten und des Bürgerbeauftragten
153.100149.824
153.700 153.700
422 01 011 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
11.355.70011.324.824
8.185.900 7.989.800
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Staatssekretärin, Staatssekretär B9 IV 3,00 1,00 1,00
Ministerialdirigentin, Ministerialdirigent B6 IV 7,50 6,00 6,00
Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat B3 IV 17,00 12,00 12,00
Ministerialrätin, Ministerialrat A16 IV 43,50 27,75 27,75
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 40,00 22,00 22,00
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
2018: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 4,50 3,25 3,25
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 IV 2,00 2,50 2,50
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2018 Abbau 2000 Stellen
2018: 0,50 im Jahr 2018 Abbau 2000 Stellen
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
2018: 0,50 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 56,50 35,30 35,30
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 21,00 10,75 10,75
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 9,00 4,00 4,00
davon kw 2017: 0,25 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
2018: 0,25 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
2018: 0,50 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
- 20 -
09 Ministerium für Bildung
09 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 422 01 in Höhe von 507.300 EUR bzw. 499.500 EUR.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 08 01 - 422 01 in Höhe von 190.300 EUR bzw. 190.300 EUR .
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 422 01 in Höhe von 3.903.800 EUR bzw.3.903.800 EUR.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9+AZ II 3,00 3,00 3,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 II 0,75 0,75 0,75
Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär
A7 II 1,00 1,00 1,00
Regierungssekretärin, Regierungssekretär A6 I 5,00 5,00 5,00
Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister A5 I 1,00 1,00 1,00
Zusammen: 214,75 135,30 135,30
Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat bei einer obersten Landesbehörde als Leiterin oder Leiter einer Unterabteilung oder als Leiterin oder Leiter einer auf Dauer eingerichteten Gruppe von Referaten
B3 IV 1,00 1,00 1,00
Ministerialrätin, Ministerialrat A16 IV 3,00 3,00 3,00
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 1,00 1,00 1,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,50 1,50 1,50
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 6,50 6,50 6,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 214,75 135,30 135,30
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 B6 Ministerialdirigentin, Ministerialdirigent Organisationsänderungen der Lan-desregierung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 07 01 / 422 01
1,00 0,00 B3 Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat Organisationsänderungen der Lan-
desregierung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 07
01 / 422 01
1,00 0,00 A16 Ministerialrätin, Ministerialrat Organisationsänderungen der Lan-desregierung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 07 01 / 422 01
1,00 0,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Organisationsänderungen der Lan-
desregierung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 07
01 / 422 01
0,75 0,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Organisationsänderungen der Lan-desregierung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 07 01 / 422 01
0,50 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Organisationsänderungen der Lan-desregierung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 07 01 / 422 01
4,05 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Organisationsänderungen der Lan-
desregierung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 07
01 / 422 01
0,50 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Organisationsänderungen der Lan-desregierung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 07 01 / 422 01
9,80 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
9,80 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 B9 Staatssekretärin, Staatssekretär Umorganisation der Landesregie-
rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 08
01 / 422 01
1,00 0,00 B9 Staatssekretärin, Staatssekretär Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 01 / 422 01
2,00 0,00 B6 Ministerialdirigentin, Ministerialdirigent Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 01 / 422 01
0,50 0,00 B6 Ministerialdirigentin, Ministerialdirigent Umsetzung wegen Organisations-
änderung der Landesregierung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 07
01 / 422 01
- 21 -
09 Ministerium für Bildung
09 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 422 04 in Höhe von 144.000 EUR bzw. 144.000 EUR.
Übersicht über die Anzahl der abgeordneten Beamten:
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 424 01 in Höhe von 2.100 EUR bzw. 0 EUR.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 424 01 in Höhe von 25.000 EUR bzw. 25.000 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 427 01 in Höhe von 22.000 EUR bzw. 22.000 EUR.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 427 01 in Höhe von 219.000 EUR bzw. 219.000 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 427 03 in Höhe von 0 EUR bzw. 0 EUR.
Leertitel.
6,00 0,00 B3 Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 01 / 422 01
1,00 0,00 A16 Ministerialrätin, Ministerialrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 08 01 / 422 01
15,75 0,00 A16 Ministerialrätin, Ministerialrat Umorganisation der Landesregie-
rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15
01 / 422 01
18,00 0,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 01 / 422 01
1,00 0,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 08 01 / 422 01
2,00 0,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umorganisation der Landesregie-
rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15
01 / 422 01
25,25 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 01 / 422 01
10,75 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 01 / 422 01
1,00 0,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umorganisation der Landesregie-
rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 08
01 / 422 01
4,00 0,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 01 / 422 01
89,25 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
89,25 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-79,45 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
422 04 011 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
414.600569.828
540.600 530.600
Ea 2016 2017 2018
IV 11,00 12,00 10,00
III 6,00 2,00 4,00
II 0,00 0,00 0,00
I 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 17,00 14,00 14,00
(424 01)2018
011 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
72.00063.596
49.100
427 01 011 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 630.800380.393
433.800 433.800
427 03 011 Beschäftigungsentgelte für befristet beschäftigte Schwerbe-hinderte
0 0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 235 01 geleistet werden.
- 22 -
09 Ministerium für Bildung
09 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Stellenplan:
427 05 011 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 900 900 900
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 235 05 geleistet werden.
428 01 011 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 8.454.3008.174.407
6.179.200 6.015.100
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 05 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 07 geleistet werden.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 281 01 geleistet werden.Beschäftigte, die nach der Entgeltgruppe E13 Ü vergütet werden, können auf einer nach Entgeltgruppe E13 bewerteten Stelle geführt werden.
EntgeltGr 2016 2017 2018
at 3,00 1,75 1,75
E 15 1,00 0,00 0,00
E 14 2,25 1,50 1,50
E 13 1,00 0,50 0,50
E 12 2,00 0,50 0,50
E 11 2,75 2,00 2,00
E 10 10,00 6,00 6,00
E 9 20,75 18,75 18,75
E 8 18,50 16,25 14,50
davon kw 2017: 2,75 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
2018: 2,75 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
E 6 18,00 16,00 16,00
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 Abbau 2000 Stellen
2018: 1,00 im Jahr 2018 Abbau 2000 Stellen
E 5 27,50 21,00 21,00
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2018 Abbau 2000 Stellen
2018: 0,50 im Jahr 2018 Abbau 2000 Stellen
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
2018: 2,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
E 4 10,00 7,00 7,00
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 Abbau 2000 Stellen
- 23 -
09 Ministerium für Bildung
09 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 428 01 in Höhe von 405.400 EUR bzw. 399.000 EUR.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 08 01 - 428 01 in Höhe von 147.200 EUR bzw.147.200 EUR.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 428 01 in Höhe von 2.880.000 EUR bzw.2.880.000 EUR.
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Abgänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
2018: 1,00 im Jahr 2018 Abbau 2000 Stellen
E 3 0,75 0,75 0,75
E 2 1,50 1,50 1,50
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
2018: 1,00 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
Azubi 13,00 0,00 0,00
Zusammen: 132,00 93,50 91,75
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 9 - III E 10 - III 1,00 1,00 1,00
E 6 - II E 9 - III 2,00 1,00 1,00
E 6 - II E 8 - II 3,00 2,00 2,00
E 5 - II E 9 - III 1,00 1,00 1,00
E 5 - II E 8 - II 13,00 8,00 8,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 132,00 93,50 91,75
2017 2018
Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)
0,00 1,75 E 8 Abbau 2000 Stellen
0,00 1,75 Sonstige Abgänge
0,00 1,75 Stellen Abgänge insgesamt
0,00 -1,75 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
0,75 0,00 at Organisationsänderungen der Lan-
desregierung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 07
01 / 428 01
1,00 0,00 E 8 Organisationsänderungen der Lan-desregierung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 07 01 / 428 01
1,00 0,00 E 6 Organisationsänderungen der Lan-desregierung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 07 01 / 428 01
0,50 0,00 E 5 Organisationsänderungen der Lan-
desregierung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung von 07
01 / 428 01
3,25 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
3,25 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
- 24 -
09 Ministerium für Bildung
09 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Abgänge
Stellenhebungen
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 428 08 in Höhe von 10.000 EUR bzw. 10.000 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 453 01 in Höhe von 10.000 EUR bzw. 10.000 EUR.
Erläuterungen:
Leertitel.
Prämien für anerkannte Verbesserungsvorschläge im Rahmen des Ideenmanagements in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung.
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 0,00 at Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 01 / 428 01
1,00 0,00 E 15 Umorganisation der Landesregie-
rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 08
01 / 428 01
0,75 0,00 E 14 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 01 / 428 01
0,50 0,00 E 13 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 01 / 428 01
1,50 0,00 E 12 Umorganisation der Landesregie-
rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15
01 / 428 01
0,75 0,00 E 11 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 01 / 428 01
1,00 0,00 E 10 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 08 01 / 428 01
3,00 0,00 E 10 Umorganisation der Landesregie-
rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15
01 / 428 01
2,00 0,00 E 9 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 01 / 428 01
4,25 0,00 E 8 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 01 / 428 01
2,00 0,00 E 6 Umorganisation der Landesregie-
rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15
01 / 428 01
7,00 0,00 E 5 Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 01 / 428 01
1,00 0,00 E 4 Stellenumsetzung nach Kapitel 1505 JGU
Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
2,00 0,00 E 4 Umorganisation der Landesregie-
rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15
01 / 428 01
13,00 0,00 Azubi Umorganisation der Landesregie-rung vom 18. Mai 2016
Umwandlung / Umsetzung nach 15 01 / 428 01
41,75 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
41,75 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-38,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Hebungen im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
1,00 0,00 von E 6 nach E 8 Stellenhebung im HH -Vollzug 2016
1,00 0,00 Hebungen im Haushaltsvollzug insgesamt
1,00 0,00 Stellenhebungen insgesamt
428 08 011 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
29.80022.162
19.800 19.800
453 01 841 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 28.70061.812
18.700 18.700
459 69 841 Vermischte Personalausgaben 01.541
0 0
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.403.362
- 25 -
09 Ministerium für Bildung
09 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Die Ausgaben bei 09 01 - HGr 5, 15 01 - HGr 5 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 511 01 in Höhe von 8.000 EUR bzw. 8.000 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 514 01 in Höhe von 1.500 EUR bzw. 1.500 EUR.
Treibstoffe, Unterhaltung und Instandsetzung.
In Betracht kommen 10 Dienstfahrzeuge.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 08 01 - 517 01 in Höhe von 15.000 EUR bzw. 15.000 EUR.
Heizung, Beleuchtung, sonstige Energiekosten, Müllabfuhr, Reinigung, Be- und Entwässerung, Versicherungen, Steuern, Abgaben sowie sonstige Hausbewirtschaftungs-kosten.
In Betracht kommen:
- Dienstgebäude Mittlere Bleiche 61 mit 11.639 qm
- Anmietung MVB-Gebäude mit 1.399 qm.
Erläuterungen:
Jahresmiete MVB-Gebäude.
Summe HGr. 4: 21.139.90021.151.750
15.581.700 15.162.400
511 01 011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
308.700237.967
303.500 303.500
514 01 011 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
109.30073.800
107.200 107.200
517 01 011 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 572.700561.644
546.300 546.300
518 01 011 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 193.500191.692
193.500 193.500
518 02 011 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 70.20054.625
68.800 68.800
518 05 011 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb Lie-genschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfol-ger
2.285.0002.238.333
2.285.000 2.285.000
518 13 011 Leasing von Dienstfahrzeugen 28.70027.151
28.200 28.200
519 02 011 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
4.9003.031
4.900 4.900
- 26 -
09 Ministerium für Bildung
09 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Veranschlagt sind sämtliche Kosten für die Fortbildung, einschl. Reisekosten sowie Kosten für Fortbildungs- und Grundlagenqualifizierung. Außerdem Kosten für Maß-nahmen zur Umsetzung der von der Landesregierung beschlossenen Konzepte "Personalentwicklung" und "Gesundheitsmanagement".
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 525 01 in Höhe von 1.500 EUR bzw. 1.500 EUR.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 525 01 in Höhe von 32.200 EUR bzw. 32.200 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 526 01 in Höhe von 4.300 EUR bzw. 4.300 EUR.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 526 01 in Höhe von 3.600 EUR bzw. 3.600 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 526 11 in Höhe von 3.000 EUR bzw. 3.000 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 527 01 in Höhe von 8.500 EUR bzw. 8.500 EUR.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 527 01 in Höhe von 59.700 EUR bzw. 59.700 EUR.
Reisekostenvergütungen für den allgemeinen Dienstreiseverkehr.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 527 02 in Höhe von 13.200 EUR bzw. 13.200 EUR.
Reisekostenpauschalvergütungen für:
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 527 03 in Höhe von 30.000 EUR bzw. 30.000 EUR.
519 05 011 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Schönheitsreparaturen bei Objek-ten des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfolger
5.700 5.600 5.600
525 01 011 Fortbildung 75.00068.624
49.300 49.300
526 01 011 Kosten für Sachverständige 7.300105
7.900 7.900
526 11 011 Gerichts- und ähnliche Kosten 62.00069.352
63.800 63.800
527 01 011 Reisekostenvergütungen 177.600177.731
122.900 122.900
527 02 011 Reisekostenpauschalvergütungen 32.00022.395
13.200 13.200
2017EUR
2018EUR
1. die Ministerin 2.700 2.700
2. der Staatssekretär 2.100 2.100
3. persönliche Fahrer sowie deren Vertretungen 8.400 8.400
Summe: 13.200 13.200
527 03 011 Reisekosten für Personalvertretungsangelegenheiten 94.800150.589
120.600 120.600
- 27 -
09 Ministerium für Bildung
09 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 529 01 in Höhe von 12.900 EUR bzw. 12.900 EUR.
Für Ministerin: 10.000 EUR
Für Staatsekretär: 2.900 EUR
Zur Verfügung für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig.
Die Mittel können bis zu 15 v. H. des Ansatzes auch für notwendige interne Repräsentationszwecke verwendet werden.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 531 01 in Höhe von 1.600 EUR bzw. 1.600 EUR.
Veranschlagt für allgemeine Zwecke der Information.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 531 02 in Höhe von 1.300 EUR bzw. 1.300 EUR.
Ausgaben im Zusammenhang mit der Erstellung und dem Verlegen des Gemeinsamen Amtsblatts des Ministeriums für Bildung und des Ministeriums für Wiissenschaft, Weiterbildung und Kultur.
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 09 01 - 119 11.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 531 03 in Höhe von 16.000 EUR bzw. 16.000 EUR.
Druckkosten für Broschüren und sonstige Veröffentlichungen, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial sowie sonstige Kosten für die Unterrichtung der Öffent-
lichkeit.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 533 01 in Höhe von 82.000 EUR bzw. 82.000 EUR.
Die Ausgaben dürfen insbesondere für das "Ergänzende Hilfesystem" verwendet werden.
529 01 011 Verfügungsmittel 18.70016.192
12.900 12.900
531 01 013 Presse und Information 3.3002.809
1.700 1.700
531 02 011 Ministerialamtsblatt 60.00047.213
60.100 60.100
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 119 11 geleistet werden.
531 03 013 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit
32.50013.347
15.900 15.900
Ergänzend zu § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 gilt: Die Ausgaben bei 531 03, 547 09 sind gegenseitig deckungsfähig.Abweichend von §§ 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröf-fentlichungen und Dokumentationen unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.
533 01 861 Schadenersatz aus Billigkeitsgründen 338.70083.305
170.000 130.000
Rückeinnahmen sind von den Ausgaben abzusetzen.
533 11 011 Werkverträge 3.500347
1.800 1.800
- 28 -
09 Ministerium für Bildung
09 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 533 11
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 533 11 in Höhe von 1.700 EUR bzw. 1.700 EUR.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 546 01 in Höhe von 3.000 EUR bzw. 3.000 EUR.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 547 09 in Höhe von 9.200 EUR bzw. 9.200 EUR.
Aus den Mitteln können die Kosten für Veranstaltungen und Tagungen des Ministeriums finanziert werden.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 547 02 in Höhe von 100 EUR bzw. 100 EUR.
Erläuterungen:
Kosten für Geschäftsbedarf, Büroausstattung und evtl. anfallende Mietkosten für die Archivierung von Altakten im Landeshauptarchiv.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 547 69 in Höhe von 100 EUR bzw. 100 EUR.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 01 - 547 01 in Höhe von 700 EUR bzw. 700 EUR.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 547 69 in Höhe von 200 EUR bzw. 200 EUR.
Zusammenfassung von sächlichen Verwaltungsausgaben, die nicht auf die Gruppen 511 bis 546 aufgeteilt werden können und sächliche Verwaltungsausgaben von ge-ringer Bedeutung.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 547 04 in Höhe von 15.500 EUR bzw. 15.500 EUR.
Die restl. Haushaltsmittel wurden umgesetzt nach Kapitel 09 19 Titel 547 06.
546 12 011 Rückzahlungen nach Schluss des Haushaltsjahres 0 0 0
547 09 011 Kosten für Veranstaltungen und Tagungen 16.30015.568
9.800 9.800
Ergänzend zu § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 gilt: Die Ausgaben bei 531 03, 547 09 sind gegenseitig deckungsfähig.
547 10 011 Vereinbarkeit Beruf und Familie 1.500108
1.600 1.600
547 11 154 Kosten der universitären Geschäftsstellen des Landesprü-fungsamtes
14.50010.540
14.300 14.300
547 69 011 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 500120
1.100 1.100
(547 04) 019 Kosten der Beiräte 43.20030.171
Summe HGr. 5: 4.560.1004.096.758
4.209.900 4.169.900
- 29 -
09 Ministerium für Bildung
09 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 01 - 685 01.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Weggefallene Titel
(685 01) 861 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt und Lan-desbetriebe für Schadensersatz, auch aus Billigkeitsgrün-den
52.5005.601
Summe HGr. 6: 52.5005.601
812 01 011 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 10.000 9.800 9.800
Summe HGr. 8: 10.000 9.800 9.800
(981 02) 891 Kosten unentgeltlicher Geschäftsführung durch das Mini-sterium
0
Summe HGr. 9: 0
- 30 -
09 Ministerium für Bildung
09 01 Ministerium
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
225.100148.722
173.000 173.000
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
505.600261.484
464.500 464.500
Gesamteinnahmen 730.700410.206
637.500 637.500
HGr. 4 Personalausgaben 21.139.90021.151.750
15.581.700 15.162.400
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
4.560.1004.096.758
4.209.900 4.169.900
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
52.5005.601
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
10.000 9.800 9.800
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 0
Gesamtausgaben 25.762.50025.254.109
19.801.400 19.342.100
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -25.031.800-24.843.903
-19.163.900 -18.704.600
- 31 -
Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen
Vorwort zu Kapitel 09 02 Allgemeine Bewilligungen
Dieses Kapitel enthält vorwiegend Haushaltsansätze, die den übrigen fachbezogenen Kapiteln nicht
zuzuordnen oder übergreifend sind.
Hierunter fallen insbesondere:
� Ausgaben für Versorgung, Beihilfe, Nachversicherung, Versorgungsausgleich,
Fürsorgeleistungen jenseits Schulbereich,
� Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit dem Versorgungslastenteilungs-
Staatsvertrag,
� Globale Minderausgabe (diese wird über den gesamten Einzelplan im Haushaltsvollzug
aufgelöst,
� Erstattung für gemeinsame Finanzierungen der Einrichtungen der Kultusministerkonferenz
(hier sind die Mittel für das Ministerium für Bildung und das Ministerium für Wissenschaft,
Weiterbildung und Kultur veranschlagt),
� Zuschüsse zur Übernahme der Essenskosten an Ganztagsschulen und in Kindertagesstätten,
� Verrechnungstitel u.a. für
o Leistungen der Arbeitsbetriebe der Justizvollzugsanstalten,
o Erstattungen an das Landesamt für Finanzen
- 32 -
09 Ministerium für Bildung
09 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 119 12 in Höhe von 25.300 EUR bzw. 25.300 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 119 69 in Höhe von 1.100 EUR bzw. 1.100 EUR.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 119 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 181 03.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Leertitel.
119 12 011 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
50.7001.638
25.400 25.400
119 69 011 Vermischte Verwaltungseinnahmen 2.20016.888
1.100 1.100
(119 02) 164 Ausgleichszahlungen im Rahmen der Zuwendungen an überregionale Forschungsinstitute
0
(181 03) 018 Erstattungen aus dem Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach Maßgabe des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages
01.332.528
Aus Titelgruppen: 1.500.000
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.869.640
Summe HGr. 1: 1.552.9002.220.693
26.500 26.500
231 01 138 Beteiligung des Bundes an den Versorgungslasten 57.00014.697
57.000 57.000
231 02 138 Erstattung von Versorgungslasten aus sonstigen Bereichen und sonstige Erstattungen
28.000 28.000 28.000
232 01 138 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 0153.327
0 0
- 33 -
09 Ministerium für Bildung
09 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Leertitel
Erläuterungen:
Leertitel.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 231 20.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 232 20.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 233 20.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Ergänzend zu den haushaltsgesetzlichen Regelungen sind die nicht-steuerbaren Personalausgaben (Obergruppen 41, 43 und 44, Gruppe 452 sowie Titel 422 11) bei Kap. 09 02, 09 19 und 15 02 mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 422 11 in Höhe von 12.200 EUR bzw. 12.200 EUR.
233 01 138 Beteiligung der Gemeinden/GV an den Versorgungslasten 0 0 0
282 10 011 Spenden Dritter für Aufgaben des Landes 0 0 0
(231 20) 138 Erstattungen des Bundes nach dem Versorgungslastentei-lungs-Staatsvertrag
0
(232 20) 138 Erstattungen der Länder nach dem Versorgungslastentei-lungs-Staatsvertrag
0
(233 20) 138 Erstattungen der Gemeinden/ GV nach dem Versorgungsla-stenteilungs-Staatsvertrag
0
Aus Titelgruppen: 5.661.6002.224.789
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.3.425.917
Summe HGr. 2: 5.746.6005.818.730
85.000 85.000
422 11 133 Nachversicherung der ausgeschiedenen Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)
22.200 10.000 10.000
432 01 018 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten 17.000.00018.031.093
19.019.200 20.329.400
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09 Ministerium für Bildung
09 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 432 01
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 432 01 in Höhe von 107.900 EUR bzw. 201.800 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 432 02 in Höhe von 0 EUR bzw. 0 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 02 - 441 01 in Höhe von 24.400 EUR bzw. 24.400 EUR.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 08 12 - 441 01 in Höhe von 8.200 EUR bzw. 8.200 EUR.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 441 01 in Höhe von 627.800 EUR bzw. 627.800 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 02 - 443 01 in Höhe von 1.600 EUR bzw. 1.600 EUR.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 08 12 - 443 01 in Höhe von 300 EUR bzw. 300 EUR.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 443 01 in Höhe von 4.700 EUR bzw. 4.600 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 443 03 in Höhe von 86.000 EUR bzw. 82.000 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 443 05 in Höhe von 119.000 EUR bzw. 119.000 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 446 01 in Höhe von 40.000 EUR bzw. 80.000 EUR.
Erläuterungen:
Versorgungsausgleich nach Gruppierungsplan.
Umsetzung wegen Haushaltssystematik von 09 02 - 439 01. ( Ansatz 2016: 642.100 EUR.)
Weggefallene Titel
432 02 018 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen von Beamtinnen und Beamten
2.500.0002.309.959
2.750.000 2.800.000
(434 01)2018
018 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Versorgungsanpas-sung)
510.000542.263
610.000
441 01 841 Beihilfen 1.835.2001.656.880
1.726.100 1.736.100
443 01 133 Unfallfürsorge für Beamtinnen und Beamte (Richterinnen und Richter)
16.600 13.200 13.300
443 03 018 Unfallfürsorge für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger
200.000156.561
244.000 253.000
443 05 011 Ärztliche Untersuchungen sowie arbeitssicherheitsrechtli-che Maßnahmen im öffentlichen Dienst
137.700 133.700 133.700
446 01 018 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger
3.100.0003.096.890
3.296.000 3.287.000
452 01neu
138 Erstattungen an Versicherungsträger (im Zuge der Durch-führung des Versorgungsausgleichs nach dem 1. EheRG)
872.000 860.500
(412 02) 133 Kosten für Mitglieder von Fachbeiräten und Ausschüssen 59.400
- 35 -
09 Ministerium für Bildung
09 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 412 02
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 412 02 in Höhe von 31.000 EUR bzw. 31.000 EUR. Die restlichen Haushaltsmittel wurden nach 09 19 - 412 02 umgesetzt.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 412 03.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 412 11 in Höhe von 1.200 EUR bzw. 1.200 EUR.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 432 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 432 14.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 432 15.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 434 14.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Haushaltssystematik nach 09 02 - 452 01.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 439 01 in Höhe von 380.100 EUR bzw. 401.600 EUR.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 441 14.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 446 03.
(412 03) 133 Kosten der Hochschulkuratorien und der -räte 5.000
(412 11) 011 Aufwandsentschädigung für Aufgaben nach dem Personal-vertretungsrecht
9.900
(432 03) 138 Versorgungsbezüge der entpflichteten Professoren und Pro-fessorinnen
5.023.6003.151.643
(432 14) 138 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten im Hoch-schulbereich
19.500.00019.150.780
(432 15) 138 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen von Beamtinnen und Beamten im Hochschulbereich
4.500.0003.951.129
(434 14) 138 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG im Hochschulbereich (aus der Versorgungsanpassung)
724.100704.731
(439 01) 138 Erstattungen an Versicherungsträger (im Zuge der Durch-führung des Versorgungsausgleichs nach dem 1. EheRG)
642.100
(441 14) 133 Beihilfen im Hochschulbereich 2.250.0002.084.677
(446 03) 138 Beihilfen für Versorgungsbezügeempfänger entpflichteter Professoren und Professorinnen
500.000284.678
- 36 -
09 Ministerium für Bildung
09 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 446 14.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Teilumsetzung i.H.v. 1.500 € von 15 52 - 546 01 für Künstlersozialabgaben im Bildungsbereich.
Erläuterungen:
V e r b i n d l i c h e E r l ä u t e r u n g:
Die Globale Minderausgabe kann im gesamten Einzelplan 09 erbracht werden.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 546 12.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Anteil des Landes an den Personal- und Sachkosten, die bei der Durchführung der Aufgaben des Sekretariats der Kultusministerkonferenz entstehen. Zur Erledigung der laufenden Geschäfte der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder und der von ihr verwalteten Einrichtungen stellt das Land Berlin eine Dienststelle als Sekre-
tariat der KMK zur Verfügung. Grundlage ist das Abkommen vom 20.06.1959. Der Haushalt des Sekretariats ist in den Haushalt des Landes Berlin aufgenommen.
(446 14) 138 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger im Hochschulbereich
4.200.0004.132.660
Aus Titelgruppen: 8.851.1008.336.234
Summe HGr. 4: 71.586.90067.590.178
28.674.200 29.423.000
546 01neu
229 Abgaben nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz 1.500 1.500
549 01neu
881 Globale Minderausgaben -2.000.000 -4.000.000
(546 12) 011 Rückzahlungen nach Schluss des Haushaltsjahres 0
Aus Titelgruppen: 100.000
Summe HGr. 5: 100.000 -1.998.500 -3.998.500
632 04 011 Erstattung für gemeinsame Finanzierungen der Einrichtun-gen der Kultusministerkonferenz
1.055.900916.741
1.055.000 1.100.000
Die Ausgaben bei 09 02 - 632 04, 15 02 - 685 46 sind gegensei-tig deckungsfähig.
- 37 -
09 Ministerium für Bildung
09 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 02 - 633 11. ( Ist 2015: 363.817 EUR. Ansatz 2016: 500.000 EUR.)
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 631 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 632 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 632 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 633 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 636 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 684 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 684 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 02.
633 11neu
291 Zuschüsse zur Übernahme der Essenskosten an Ganztags-schulen und in Kindertagesstätten
500.000 500.000
(631 01) 138 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes 5.90089.463
(632 01) 138 Beteiligung an den Versorgungslasten der Länder 137.0004.984.233
(632 02) 139 Erstattung von Verwaltungsausgaben für die Stiftung für Hochschulzulassung
512.000386.084
(633 01) 138 Beteiligung an den Versorgungslasten der Gemeinden/GV 0225.878
(636 01) 138 Zuweisungen an Sozialversicherungsträger 4.70025.224
(684 03) 142 Zuschüsse an die Studierendenwerke 5.611.2005.736.100
(684 04) 271 Förderung der Kinderbetreuung an Hochschulen 510.000415.873
(685 02) 139 Zuschuss an die Deutsch-Französische Hochschule 63.50063.287
- 38 -
09 Ministerium für Bildung
09 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 09.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 10.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 12.
(685 03) 164 Zuwendungen des Landes an Mitgliedseinrichtungen der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher For-schungszentren e. V.
693.300787.376
(685 04) 164 Zuwendungen des Landes an die Fraunhofer-Gesellschaft 1.902.7002.078.600
(685 05) 164 Zuschuss an das Römisch-Germanische Zentralmuseum Mainz
5.296.0005.223.444
(685 06) 164 Zuschuss an das Institut für Europäische Geschichte 1.510.0001.455.000
(685 07) 164 Zuwendungen des Landes für Einrichtungen der Wissen-schaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V.
5.759.0005.937.359
(685 08) 164 Zuwendungen des Landes an die Max-Planck-Gesellschaft 34.490.00034.515.066
(685 09) 139 Zuschuss an die Stiftung zur Förderung der Hochschul-Rek-torenkonferenz
105.400100.544
(685 10) 133 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt für Unfall-fürsorge für Beamtinnen und Beamte (Richterinnen und Richter)
0
(685 12) 139 Zuschuss zu den Kosten des Wissenschaftsrates 132.500128.232
(685 13) 142 Zuschuss an die Studienstiftung des deutschen Volkes 145.000143.186
- 39 -
09 Ministerium für Bildung
09 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 13
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 14.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 15.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 25.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 26.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 36.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 37.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 41.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 42.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 43.
(685 14) 164 Zuschuss an das Leibniz-Zentrum für Psychologische Infor-mation und Dokumentation
1.647.5001.475.075
(685 15) 164 Zuwendungen des Landes im Rahmen gemeinsamer Finan-zierungen zwischen Bund und Ländern
100.000
(685 25) 165 Zuschuss an die Cusanus-Gesellschaft 100.000100.000
(685 26) 165 Zuschuss an den Verein Friedensakademie Rheinland-Pfalz - Akademie für Krisenprävention und zivile Konfliktbearbei-tung
300.000480.000
(685 36) 165 Beteiligung an den Kosten des Forschungsdatenzentrums der Statistischen Ämter der Länder
15.00015.000
(685 37) 129 Zuschuss für die Informationsschrift für Absolventen von weiterführenden Schulen
4.6005.266
(685 41) 137 Zuwendungen des Landes an die Deutsche Forschungsge-meinschaft
40.088.50039.203.441
(685 42) 164 Zuschuss an die Akademie der Wissenschaften und der Lite-ratur in Mainz für Forschungsprojekte von überregionaler Bedeutung und gesamtstaatlichem wissenschaftspoliti-schem Interesse
815.000814.890
(685 43) 165 Zuschuss an die Akademie der Wissenschaften und der Lite-ratur in Mainz
1.499.7001.497.710
- 40 -
09 Ministerium für Bildung
09 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 44.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 45.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 46.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 685 51.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 686 28.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 686 29.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 861 02.
(685 44) 164 Zuschuss an die Geschäftstelle der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften
23.80016.175
(685 45) 164 Zuschuss an die Akademie der Technikwissenschaften (aca-tech)
60.50060.464
(685 46) 139 Zuschuss an den Akkreditierungsrat 20.10019.203
(685 51) 142 Zuwendung an die Stiftung zur Förderung begabter Studie-render und des wissenschaftlichen Nachwuchses (Stipen-dienstiftung)
476.500972.300
(686 28) 139 Zuschuss an das Deutsche Zentrum für Hochschul- und Wissenschaftsforschung GmbH (DZHW)
50.000
(686 29) 139 Zuschuss an das HIS-Institut für Hochschulentwicklung e.V. (HIS-HE)
90.000
Aus Titelgruppen: 1.490.000
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.397.675
Summe HGr. 6: 104.715.300108.268.889
1.555.000 1.600.000
(861 02) 138 Zuführungen der von Dritten geleisteten Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag an den Finan-zierungsfonds für die Beamtenversorgung
02.317.680
- 41 -
09 Ministerium für Bildung
09 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 893 03.
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 981 01 in Höhe von 8.800 EUR bzw. 8.800 EUR.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 981 05 in Höhe von 1.823.800 EUR bzw. 1.823.800 EUR.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 981 09.
(893 03) 142 Investitionszuschüsse an die Studierendenwerke 0
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.1.364.023
Summe HGr. 8: 03.681.704
981 01 891 Entgelte für Leistungen der Arbeitsbetriebe der Justizvoll-zugsanstalten
17.50012.268
8.700 8.700
981 05 891 Erstattung des Verwaltungsaufwandes an das LfF für die Zahlbarmachung von Bezügen
19.068.20019.574.128
17.537.900 17.537.900
Die Ausgaben bei 09 02 - 981 05, 15 02 - 981 05 sind gegensei-tig deckungsfähig.Einnahmen aus Rückzahlungen durch das Landesamt für Finan-zen (LfF) sind von der Ausgabe abzusetzen.
(981 09) 891 Ausgleichsabgabe nach § 77 SGB IX 0
Summe HGr. 9: 19.085.70019.586.395
17.546.600 17.546.600
- 42 -
09 Ministerium für Bildung
09 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 75: BAfög-Verwaltung und Zinszahlungen an die KfW
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 111 75.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 112 75.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 119 75.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 162 75.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 182 75.
TGr. 95: Versorgungslasten der Universitätsmedizin
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 281 95.
(111 75) 142 Mahngebühren nach dem Landesverwaltungsvollstrec-kungsgesetz
0
(112 75) 142 Geldbußen nach § 58 BAföG 0
(119 75)neu
142 Sonstige Einnahmen aus BAföG-Fördermaßnahmen
(162 75) 142 Überschüsse aus der Abwicklung der bis zum 31.12.2014 vom Land im Wege der Darlehenswege ausgereichten BAföG-Fördermaßnahmen (sonstige Zinseinnahmen)
15.800
(182 75) 142 Überschüsse aus der Abwicklung der bis zum 31.12.2014 vom Land im Wege der Darlehenswege ausgereichten BAföG-Fördermaßnahmen (sonstige Darlehensrückflüsse)
1.484.200
Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 1.500.000
(281 95) 138 Erstattungen für Versorgungslasten der Universitätsmedizin 5.661.6002.224.789
Nachrichtlich: Summe TGr. 95: 5.661.6002.224.789
- 43 -
09 Ministerium für Bildung
09 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 7.161.6002.224.789
- 44 -
09 Ministerium für Bildung
09 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 75: BAfög-Verwaltung und Zinszahlungen an die KfW
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 546 75.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 632 75.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 633 75.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 661 75.
TGr. 95: Versorgungslasten der Universitätsmedizin
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 432 95.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 434 95.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 439 95.
(546 75) 142 Erstattung der EDV-Kosten an LDI 100.000
(632 75) 142 Erstattung der EDV-Kosten an andere Bundesländer 140.000
(633 75) 142 Erstattung von Verwaltungskosten für die Durchführung des BAföG
750.000
(661 75) 142 Zinszahlungen sowie Tilgungsausfälle an die Kfw 600.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 1.590.000
(432 95) 138 Versorgungsbezüge für Beamtinnen und Beamten der Uni-versitätsmedizin und deren Hinterbliebene
7.500.0006.964.633
(434 95) 138 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Versorgungsanpas-sung)
200.000190.113
(439 95) 138 Versorgungsausgleich 0
- 45 -
09 Ministerium für Bildung
09 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 446 95.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 02 - 636 95.
(446 95) 138 Beihilfen für Versorgungsempfänger und Hinterbliebene der Universitätsmedizin
1.151.1001.181.488
(636 95) 138 Zuweisungen an Sozialversicherungsträger 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 95: 8.851.1008.336.234
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 10.441.1008.336.234
- 46 -
09 Ministerium für Bildung
09 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
1.552.9002.220.693
26.500 26.500
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
5.746.6005.818.730
85.000 85.000
Gesamteinnahmen 7.299.5008.039.423
111.500 111.500
HGr. 4 Personalausgaben 71.586.90067.590.178
28.674.200 29.423.000
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
100.000 -1.998.500 -3.998.500
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
104.715.300108.268.889
1.555.000 1.600.000
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
03.681.704
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 19.085.70019.586.395
17.546.600 17.546.600
Gesamtausgaben 195.487.900199.127.165
45.777.300 44.571.100
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -188.188.400-191.087.742
-45.665.800 -44.459.600
- 47 -
Kapitel 09 03 Frühkindliche Bildung
Vorwort zu Kapitel 09 03 Frühkindliche Bildung
1. Kindertagesstätten – frühkindliche Bildung
Die öffentliche Verantwortung für Bildung beginnt in den Kindertagesstätten. Die frühkindliche Bildung
und Erziehung in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten stellt einen Schwerpunkt der Landespolitik
dar. Die Förderung der Entwicklung von Kindern zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen
Menschen durch Angebote in Kindergärten, Horten, Krippen und anderen Tageseinrichtungen für
Kinder ist eine Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfe nach § 1 des rheinland-pfälzischen Kindertages-
stättengesetzes. Bei der Umsetzung dieses Bildungsauftrags und bei der Weiterentwicklung ihrer pro-
fessionellen Arbeit unterstützt die Landesregierung die Einrichtungsträger, Fachkräfte und örtlichen
Träger der öffentlichen Jugendhilfe. Die Qualitätsentwicklung soll auf der Basis der Qualitätsempfeh-
lungen, der Evaluation der pädagogischen Arbeit sowie der vorhandenen Kooperationen mit wissen-
schaftlicher Unterstützung kontinuierlich weiter entwickelt werden.
Weitere Schwerpunkte:
• die Förderung der Eltern,- Familien- und Sozialraumorientierung der Kindertagesstätten u.a.
durch das Schwerpunktprogramm "Kinder in benachteiligten Lebenslagen und benachteiligten
Wohngebieten“ (Kita!Plus). Dies trägt dazu bei, dass Kinder noch besser und früher gefördert,
zugleich soziale Benachteiligungen bei den Bildungschancen abgebaut und junge Familien ge-
zielt unterstützt werden. Erreicht werden soll eine nachhaltige Verbesserung der Erfahrungs-,
Entwicklungs- und Lernmöglichkeiten von Kindern aus benachteiligten Wohngebieten bzw. aus
sozial und wirtschaftlich benachteiligten Familien, die Verbesserung der Voraussetzungen zum
Beenden der von Armut und Ausgrenzung geprägten Lebensläufe,
• die Fortsetzung des Ausbaus von Plätzen für Kinder unter drei Jahren, die Erhöhung des An-
teils an Ganztagsplätzen und die Anpassung von Öffnungszeiten an den Bedarf sowie die die
Sicherstellung des damit verbundenen Personaleinsatzes in Kindertagesstätten,
• die Förderung der sprachlichen Bildung durch Sicherstellung eines flächendeckenden Angebots
an zusätzlichen Sprachfördermaßnahmen in Verknüpfung mit dem alltagsintegrierten pädagogi-
schen Gesamtkonzept sowie die Gestaltung des Übergangs vom Kindergarten in die Grund-
schule,
• die Stärkung und Weiterqualifizierung der Leitungen, Fachkräfte und Teams durch das Landes-
programm zur Qualifizierung und Prozessbegleitung der pädagogischen Fachkräfte,
• sowie die Unterstützung und Förderung der Inklusion von Kindern mit besonderem Bedarf in
Kindertagesstätten des Regelsystems.
2. Schulsozialarbeit
Schulsozialarbeit leistet einen wichtigen Beitrag zur Persönlichkeitsentwicklung, der Stärkung von
Sozialkompetenz und Konfliktfähigkeit sowie zur emotionalen Stabilisierung von Schülerinnen und
Schülern. Insbesondere mit Blick auf junge Menschen aus benachteiligten Lebenssituationen und
Bildungsbiografien bietet diese Unterstützung durch die Beratung von Kindern und Jugendlichen, El-
tern und Lehrkräften sowie durch sozialpädagogische Gruppenarbeit und Projekte eine wesentliche
Förderung zur Bewältigung der schulischen wie persönlichen Herausforderungen. Besondere
Schwerpunktsetzungen für die Schulsozialarbeit ergeben sich aktuell durch die Umsetzung der Inklu-
sion sowie die Aufnahme von Flüchtlingen.
- 48 -
09 Ministerium für Bildung
09 03 Frühkindliche Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 119 12. ( Ist 2015: 26.816 EUR. Ansatz 2016: 250.000 EUR.)
Vereinnahmt werden können auch Zinsen.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 119 14. ( Ist 2015: 2.953.118 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 119 15. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 231 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Veranschlagung eines Leertitels um evtl. Bundesbeteiligungen im Kita-Bereich vereinnahmen zu können.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 231 32. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Veranschlagung eines Leertitels um evtl. Bundesbeteiligungen im Kita-Bereich vereinnahmen zu können.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen,
119 12neu
291 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
250.000 250.000
119 14neu
271 Einnahmen aus Überzahlungen von Zuwendungen für die Personalkosten von Kindertagesstätten
0 0
Vgl. Vermerk bei 633 04, 633 05.
119 15neu
271 Einnahmen aus Überzahlungen von Zuwendungen zum Bau und zur Ausstattung von Kindertagesstätten
0 0
Vgl. Vermerk bei den Titeln 883 33, 893 33.
Summe HGr. 1: 250.000 250.000
231 02neu
271 Zuweisungen des Bundes für Betriebskosten in Kinderta-gesstätten
0 0
Vgl. Vermerk bei 633 04, 633 05.
231 32neu
271 Zuweisungen des Bundes für Maßnahmen zur Effektivitäts- und Qualitätsförderung im Kindertagesstättenbereich
0 0
Vgl. Vermerk bei 684 32.
Summe HGr. 2: 0 0
- 49 -
09 Ministerium für Bildung
09 03 Frühkindliche Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 331 01. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Das Programm Ausbau der Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013 lief in 2013 aus. Der Titel wird noch zur Restabwicklung benötigt.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 331 02. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Veranschlagung eines Leertitels um evtl. Bundesbeteiligungen im Kita-Bereich vereinnahmen zu können.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 331 35. ( Ist 2015: 10.638.142 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Das Programm Ausbau der Kinderbetreuungsfinanzierung 2013 - 2014 lief in 2014 aus. Der Titel wird noch zur Restabwicklung benötigt.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 334 36.
Umsetzung aus haushaltssystematischen Gründen von 07 05 - 331 36. ( Ansatz 2016: 10.814.600 EUR.)
Ausgaben
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
331 01neu
271 Zuweisungen des Bundes im Rahmen des Investitionspro-gramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013
0 0
Vgl. Vermerk bei 883 34.
331 02neu
271 Zuweisungen des Bundes im Rahmen der Investitionsförde-rung bei Kindertagesstätten
0 0
Vgl. Vermerk bei den Titeln 883 33, 893 33.
331 35neu
271 Zuweisungen des Bundes im Rahmen des Investitionspro-gramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2013 - 2014
0 0
Vgl. Vermerk bei 883 35.
331 38neu
271 Zuweisungen des Bundes im Rahmen des Investitionspro-gramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020
0 0
Vgl. Vermerk bei 883 38, 893 38.
334 36neu
271 Zuweisungen des Bundes im Rahmen des Investitionspro-gramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018
10.344.400 4.702.000
Vgl. Vermerk bei 883 36, 893 36.
Summe HGr. 3: 10.344.400 4.702.000
633 04neu
271 Zuweisungen für Horte und andere Kindertagesstätten gem. § 12 Kindertagesstättengesetz
68.451.000 70.714.000
- 50 -
09 Ministerium für Bildung
09 03 Frühkindliche Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 633 04
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 633 04. ( Ist 2015: 52.384.900 EUR. Ansatz 2016: 66.000.000 EUR.)
Zuweisungen nach der Landesverordnung zur Ausführung des Kindertagesstättengesetz vom 31. März 1998 zu den Personalkosten von
Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 9 des Landesfinanzausgleichsgesetzes.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 633 05. ( Ist 2015: 284.652.024 EUR. Ansatz 2016: 284.000.000 EUR.)
Zuweisungen nach der Landesverordnung zur Ausführung des Kindertagesstättengesetzes vom 31. März 1998 zu den Personalkosten von
Es handelt sich um Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 9 des Landesfinanzausgleichsgesetzes.
Verpflichtungsermächtigung
Die Ausgaben bei 633 04, 633 05 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 14, 231 02 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
2017EUR
2018EUR
1. Horten 9.300.000 9.300.000
2. Kindertagesstätten für Kinder unter 3 Jahre 56.451.000 58.714.000
3. Spiel- und Lernstuben 2.700.000 2.700.000
Summe: 68.451.000 70.714.000
633 05neu
271 Zuweisungen für die Kindergärten 294.549.000 309.286.000
Die Ausgaben bei 633 04, 633 05 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 14, 231 02 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
2017EUR
2018EUR
1. Kindergärten 279.349.000 293.086.000
2. Kräften zur Vermittlung der französischen Sprache 2.200.000 2.200.000
3. Kräften zur Integration von Kindern mit Migrationshintergrund und Aussiedlerkindern 13.000.000 14.000.000
Summe: 294.549.000 309.286.000
633 07neu
271 Zuweisungen für den Ausbau der frühen Förderung 220.135.800 222.974.100
Die Ausgaben bei 633 07, 633 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Die Ausgaben sind übertragbar.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 3.179.700 3.179.700
davon fällig
2018 bis zu 1.535.000
2019 bis zu 1.066.100 1.535.000
2020 bis zu 578.600 1.066.100
2021 bis zu 0 578.600
2022 ff bis zu 0
- 51 -
09 Ministerium für Bildung
09 03 Frühkindliche Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 633 07
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Zuweisungen für die Umsetzung des Landesgesetzes zum Ausbau der frühen Förderung vom 16. Dezember 2005 für:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 633 07 in Höhe von 210.135.800 EUR bzw. 213.474.100 EUR.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 633 09. ( Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Förderung von Einzelprojekten im Bereich der Kindertagesstätten, Förderung von Pilotprojekten und ausgewählten Einzelmaßnahmen.
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 3.179.700 4.824.400
davon veranschlagt 1.535.000 2.601.100
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 1.644.700 2.223.300
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 221.780.500 223.552.700
davon veranschlagt 218.600.800 220.373.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 3.179.700 3.179.700
Veranschlagt zusammen 220.135.800 222.974.100
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 4.824.400 5.403.000
2017EUR
2018EUR
1. Erstattung von Einnahmeausfällen durch die Beitragsfreiheit des Kindergartens 121.482.600 121.963.700
2.1 Zahlung des Betreuungsbonus nach § 12a Kindertagesstättengesetz: 70%-Anteil zur Auszahlung an die Jugendämter und Träger
24.000.000 26.000.000
2.2 Zahlung des Betreuungsbonus nach § 12a Kindertagesstättengesetz: 30%-Anteil zur Finanzierung der Landeszuweisung nach § 12 Abs. 4 Kindertagesstättengesetz
10.285.700 11.142.900
3. Übernahme des Trägeranteils am Zusatzpersonal in geöffneten Gruppen 9.015.000 9.015.000
4. Verstärkung des Bonusansatzes (Erläuterung Nr. 2) und der Personalkostenzuschüsse (Nach § 12 Ki-
taG)
45.202.500 45.202.500
5. Förderprogramm "Kita plus: für starke Kinder und starke Eltern" 9.590.000 9.090.000
6. Kita-Datenbank beim LSJV 150.000 150.000
7. Inklusion 410.000 410.000
Summe: 220.135.800 222.974.100
633 09neu
271 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever-bände im Bereich der Kindertagesstätten
0 0
Die Ausgaben bei 633 07, 633 09 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Die Ausgaben sind übertragbar.
633 37neu
271 Zuweisungen für Maßnahmen zur Verbesserung der Kinder-tagesbetreuung im Zuge der Änderung des Finanzaus-gleichsgesetzes durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
10.000.000 8.000.000
Die Ausgaben bei 633 37, 883 37 sind gegenseitig deckungsfä-hig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 52 -
09 Ministerium für Bildung
09 03 Frühkindliche Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 633 37
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 633 37. ( Ansatz 2016: 10.000.000 EUR.)
Die Mittel können für Maßnahmen zur weiteren und zusätzlichen Verbesserung der Kindertagesbetreuung und für zusätzliche Ausgaben zur Betreuung von Flüchtlings-kindern im Rahmen der Zielvereinbarung verwendet werden.
Erläuterungen:
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 684 17 in Höhe von 4.984.600 EUR bzw. 4.984.600 EUR.
Verpflichtungsermächtigung
2017 2018
EUR EUR
Betrag 3.000.000 0
davon fällig
2018 bis zu 3.000.000
2019 bis zu 0 0
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 10.000.000 8.000.000
davon veranschlagt 5.000.000 8.000.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 5.000.000 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 8.000.000 0
davon veranschlagt 5.000.000 0
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 3.000.000 0
Veranschlagt zusammen 10.000.000 8.000.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 8.000.000 0
684 17neu
262 Förderung der Schulsozialarbeit 6.000.000 7.000.000
Die Ausgaben bei 09 03 - 684 17, 09 24 - 684 06 sind gegensei-tig deckungsfähig.
684 32neu
271 Förderung von sprachlichen und interkulturellen Qualitäts-prozessen in Kindertagesstätten sowie Förderung von Qua-litätsprozessen in Kindertagespflege
7.620.000 7.475.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 231 32 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar
2017 2018
EUR EUR
Betrag 3.200.000 3.200.000
davon fällig
2018 bis zu 3.200.000
2019 bis zu 0 3.200.000
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
- 53 -
09 Ministerium für Bildung
09 03 Frühkindliche Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 684 32
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 684 32. ( Ist 2015: 6.228.824 EUR. Ansatz 2016: 7.094.400 EUR.)
Aus den Mitteln können auch kommunale Maßnahmen gefördert sowie eigene Maßnahmen durchgeführt werden.
Die Projekte können auch an Schulen durchgeführt werden.
Erläuterungen:
Aus den Mitteln können auch kommunale Maßnahmen gefördert und eigene Maßnahmen durchgeführt werden.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 684 36. ( Ist 2015: 10.360 EUR. Ansatz 2016: 15.000 EUR.)
Zuschüsse zur Förderung von Elternausschüssen in Kindertagesstätten auf örtlicher und überörtlicher Ebene und Landesebene.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 686 02. ( Ansatz 2016: 135.000 EUR.)
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 09 19 - 684 08.
Teilumsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 684 34 in Höhe von 355.900 EUR bzw. 355.900 EUR.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 3.250.000 3.200.000
davon veranschlagt 3.250.000 3.200.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 7.570.000 7.475.000
davon veranschlagt 4.370.000 4.275.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 3.200.000 3.200.000
Veranschlagt zusammen 7.620.000 7.475.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 3.200.000 3.200.000
684 35neu
271 Förderung der Demokratieerziehung und Menschenrechts-bildung in Kindertagesstätten
65.000 65.000
684 36neu
261 Förderung der Elternausschüsse 15.000 15.000
686 02neu
155 Zuschüsse für sozialpädagogische Fortbildungsmaßnah-men
105.000 105.000
(684 34)neu
261 Umsetzung des Programms Kinderfreundliches Rheinland-Pfalz
Summe HGr. 6: 606.940.800 625.634.100
883 33neu
271 Zuweisungen zum Bau und zur Ausstattung von Kinderta-gesstätten
5.900.000 4.500.000
Die Ausgaben bei 883 33, 893 33 sind gegenseitig deckungsfä-hig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei den Titeln 119 15, 331 02 geleistet werden.
- 54 -
09 Ministerium für Bildung
09 03 Frühkindliche Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 883 33
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 883 33. ( Ist 2015: 27.776.320 EUR. Ansatz 2016: 5.000.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 883 34. ( Ist 2015: 12.306.465 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Zuweisungen für Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms des Bundes für Kinderbetreuungsfinanzierung gem. Verwaltungsvereinbarung.
Das Programm Ausbau der Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013 lief in 2013 aus. Der Titel wird noch zur Restabwicklung benötigt.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 883 35. ( Ist 2015: 10.638.142 EUR. Ansatz 2016: 0 EUR.)
Leertitel.
Das Programm Ausbau der Kinderbetreuungsfinanzierung 2013 - 2014 lief hauptsächlich in 2014. Der Titel wird zur Restebwicklung noch benötigt.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 0 0
davon fällig
2018 bis zu 0
2019 bis zu 0 0
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 10.400.000 4.500.000
davon veranschlagt 5.900.000 4.500.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 4.500.000 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 0 0
davon veranschlagt 0 0
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 0 0
Veranschlagt zusammen 5.900.000 4.500.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 4.500.000 0
883 34neu
271 Zuweisungen für Investitionen im Rahmen des Investitions-programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013
0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 331 01 geleistet werden.
883 35neu
271 Zuweisungen für Investitionen im Rahmen des Investitions-programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2013 - 2014
0 0
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 331 35 geleistet werden.
883 36neu
271 Zuweisungen für Investitionen im Rahmen des Investitions-programms Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018
7.241.100 3.291.400
Die Ausgaben bei 883 36, 893 36 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 334 36 geleistet werden.Verpflichtungen dürfen übernommen werden, sobald verbindli-che Zusagen des Bundes vorliegen.
- 55 -
09 Ministerium für Bildung
09 03 Frühkindliche Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 883 36
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 883 36. ( Ansatz 2016: 7.894.600 EUR.)
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 883 37. ( Ansatz 2016: 6.000.000 EUR.)
Die Mittel können für Investitionen zur weiteren und zusätzlichen Verbesserung der Kindertagesbetreuung und für zusätzliche Ausgaben zur Betreuung von Flüchtlings-
kindern im Rahmen der Zielvereinbarung verwendet werden.
Erläuterungen:
Leertitel.
883 37neu
271 Zuweisungen für Investitionen für Maßnahmen zur Verbes-serung der Kindertagesbetreuung im Zuge der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes durch das Asylverfahrensbe-schleunigungsgesetz
6.000.000 8.000.000
Die Ausgaben bei 633 37, 883 37 sind gegenseitig deckungsfä-hig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 6.000.000 0
davon fällig
2018 bis zu 6.000.000
2019 bis zu 0 0
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 8.000.000 8.000.000
davon veranschlagt 6.000.000 8.000.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 2.000.000 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 6.000.000 0
davon veranschlagt 0 0
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 6.000.000 0
Veranschlagt zusammen 6.000.000 8.000.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 8.000.000 0
883 38neu
271 Zuschüsse für Investitionen im Rahmen des Investitionspro-gramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020
0 0
Die Ausgaben bei 883 38, 893 38 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 331 38 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
893 33neu
271 Zuschüsse zum Bau und zur Ausstattung von Kindertages-stätten
2.100.000 1.500.000
Die Ausgaben bei 883 33, 893 33 sind gegenseitig deckungsfä-hig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei den Titeln 119 15, 331 02 geleistet werden.
- 56 -
09 Ministerium für Bildung
09 03 Frühkindliche Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 893 33
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 893 33. ( Ist 2015: 2.318.461 EUR. Ansatz 2016: 3.000.000 EUR.)
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 07 05 - 893 36. ( Ansatz 2016: 2.920.000 EUR.)
Erläuterungen:
Leertitel.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 0 0
davon fällig
2018 bis zu 0
2019 bis zu 0 0
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 3.600.000 1.500.000
davon veranschlagt 2.100.000 1.500.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 1.500.000 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 0 0
davon veranschlagt 0 0
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 0 0
Veranschlagt zusammen 2.100.000 1.500.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 1.500.000 0
893 36neu
271 Zuschüsse für Investitionen im Rahmen des Investitionspro-gramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018
3.103.300 1.410.600
Die Ausgaben bei 883 36, 893 36 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 334 36 geleistet werden.Verpflichtungen dürfen übernommen werden, sobald verbindli-che Zusagen des Bundes vorliegen.
893 38neu
271 Zuschüsse für Investitionen im Rahmen des Investitionspro-gramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020
0 0
Die Ausgaben bei 883 38, 893 38 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 331 38 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
Summe HGr. 8: 24.344.400 18.702.000
- 57 -
09 Ministerium für Bildung
09 03 Frühkindliche Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
250.000 250.000
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
0 0
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
10.344.400 4.702.000
Gesamteinnahmen 10.594.400 4.952.000
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
606.940.800 625.634.100
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
24.344.400 18.702.000
Gesamtausgaben 631.285.200 644.336.100
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -620.690.800 -639.384.100
- 58 -
09 Ministerium für Bildung
09 03 Frühkindliche Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 59 -
Kapitel 09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt)
Vorwort zu Kapitel 09 05 Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt)
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 05.!
- 60 -
09 Ministerium für Bildung
09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 05 - 381 15.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.89.004.630
Summe HGr. 2:89.004.630
(381 15) 891 Kompensationsleistungen des Bundes nach Wegfall der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau
25.412.00025.412.000
Summe HGr. 3: 25.412.00025.412.000
(422 01) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor B2 IV 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 82,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 48,00 0,00 0,00
Kanzlerin, Kanzler der Johannes Gutenberg-Uni-versität Mainz
W3 IV 1,00 0,00 0,00
Präsidentin, Präsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
W3 IV 1,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 147,00 0,00 0,00
Vizepräsidentin, Vizepräsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
W3 IV 2,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 139,00 0,00 0,00
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 52,00 0,00 0,00
- 61 -
09 Ministerium für Bildung
09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leitende Akademische Direktorin, Leitender Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissen-schaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
A16 IV 11,00 0,00 0,00
Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
A16 IV 1,00 0,00 0,00
Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
A16 IV 2,00 0,00 0,00
Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Studienkollegs mit mehr als 130 Kollegiaten
A16 IV 0,00 0,00 0,00
Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Instituts zur Erlangung der Hochschulreife (Kolleg) mit mehr als 130 Kollegiaten
A15+AZ IV 0,00 0,00 0,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
A15 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A15 IV 57,00 0,00 0,00
Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor A15 IV 3,00 0,00 0,00
Chemiedirektorin, Chemiedirektor A15 IV 1,00 0,00 0,00
Hauptkustodin, Hauptkustos A15 IV 1,00 0,00 0,00
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 6,00 0,00 0,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
A14 IV 2,00 0,00 0,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 60,00 0,00 0,00
Oberarchivrätin, Oberarchivrat A14 IV 1,00 0,00 0,00
Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat A14 IV 9,50 0,00 0,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 2,00 0,00 0,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hoch-schule
A13 IV 18,00 0,00 0,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mit-arbeiter an einer Hochschule
A13 IV 120,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 IV 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat A13 III 2,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 9,00 0,00 0,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 5,50 0,00 0,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 3,50 0,00 0,00
Gartenbauamtsrätin, Gartenbauamtsrat A12 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 10,75 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 16,50 0,00 0,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 17,25 0,00 0,00
- 62 -
09 Ministerium für Bildung
09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Universitätsmedizin
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 20,00 0,00 0,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 8,50 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 15,50 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9+AZ II 0,00 0,00 0,00
Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
A8 II 5,50 0,00 0,00
Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
A7 II 7,00 0,00 0,00
Obersekretärin als Präparatorin, Obersekretär als Präparator
A7 II 0,00 0,00 0,00
Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär
A7 II 0,00 0,00 0,00
Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär A6 II 3,00 0,00 0,00
Technische Sekretärin, Technischer Sekretär A6 I 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 893,50 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 1,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 4,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 2,00 0,00 0,00
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mit-arbeiter an einer Hochschule
A13 IV 1,00 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 2,00 0,00 0,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 3,00 0,00 0,00
Zusammen: 15,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 22,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 17,00 0,00 0,00
Hochschuldozentin, Hochschuldozent C2 IV 1,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor an einer künstlerisch-wissenschaftlichen Hoch-schule
C2 IV 0,00 0,00 0,00
Wissenschaftliche Assistentin, Wissenschaftli-cher Assistent
C1 IV 0,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 32,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 63,00 0,00 0,00
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 1,00 0,00 0,00
Leitende Akademische Direktorin, Leitender Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissen-schaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
A16 IV 0,00 0,00 0,00
- 63 -
09 Ministerium für Bildung
09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 05 - 422 01.
Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Leitende Medizinaldirektorin, Leitender Medi-zinaldirektor
A16 IV 2,00 0,00 0,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A15 IV 8,00 0,00 0,00
Medizinaldirektorin, Medizinaldirektor A15 IV 0,00 0,00 0,00
Pharmaziedirektorin, Pharmaziedirektor A15 IV 0,00 0,00 0,00
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 4,00 0,00 0,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 5,00 0,00 0,00
Obermedizinalrätin, Obermedizinalrat A14 IV 0,00 0,00 0,00
Oberpharmazierätin, Oberpharmazierat A14 IV 1,00 0,00 0,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 2,00 0,00 0,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mit-arbeiter an einer Hochschule
A13 IV 5,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 4,00 0,00 0,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 3,00 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 2,00 0,00 0,00
Zusammen: 172,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 2,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 1,00 0,00 0,00
Hochschuldozentin, Hochschuldozent C2 IV 1,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 19,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 58,00 0,00 0,00
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 82,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1.065,50 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 B2 Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor Für Zentrum für Lehrerbildung im Zuge der Auflösung der AQS
Umwandlung / Umsetzung von 09 82 / 422 72
1,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 B2 Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
- 64 -
09 Ministerium für Bildung
09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
82,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
48,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
2,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Johannes Gu-
tenberg-Universität Mainz
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
147,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
1,00 W3 Kanzlerin, Kanzler der Johannes Gutenberg-Uni-
versität Mainz
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
139,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
52,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
1,00 A16 Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-
theksdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
2,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
11,00 A16 Leitende Akademische Direktorin, Leitender Aka-demischer Direktor als wissenschaftliche oder
künstlerische Mitarbeiterin oder als wissenschaft-licher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
3,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
6,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
1,00 A15 Hauptkustodin, Hauptkustos Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
57,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor
als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
1,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor
als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
1,00 A15 Chemiedirektorin, Chemiedirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
60,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat
als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
2,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
9,50 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
2,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer
Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
1,00 A14 Oberarchivrätin, Oberarchivrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
120,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-
senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-beiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
18,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-
kraft für besondere Aufgaben an einer Hochschu-le
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
9,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
2,00 A13 Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
3,50 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
1,00 A12 Gartenbauamtsrätin, Gartenbauamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
5,50 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
10,75 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
16,50 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
20,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
- 65 -
09 Ministerium für Bildung
09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Universitätsmedizin
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
17,25 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
15,50 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
8,50 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
5,50 A8 Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
7,00 A7 Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
3,00 A6 Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
894,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
894,50 Stellen Abgänge insgesamt
-893,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
4,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
2,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
1,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
1,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-
terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
1,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin
oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-beiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
2,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
3,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-
spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
15,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
15,00 Stellen Abgänge insgesamt
-15,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
22,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
17,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
1,00 C2 Hochschuldozentin, Hochschuldozent Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
32,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
63,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
1,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
2,00 A16 Leitende Medizinaldirektorin, Leitender Medi-
zinaldirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
4,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
8,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-
terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
- 66 -
09 Ministerium für Bildung
09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 05 - 422 05.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
1,00 A14 Oberpharmazierätin, Oberpharmazierat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
5,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-
terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
2,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
5,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-
senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-beiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
4,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
3,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
2,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
172,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
172,00 Stellen Abgänge insgesamt
-172,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
1,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
1,00 C2 Hochschuldozentin, Hochschuldozent Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
19,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 422 01
58,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
1,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 01
82,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
82,00 Stellen Abgänge insgesamt
-82,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(422 05) 133 Anwärterbezüge 0
Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2016 2017 2018
Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-spektoranwärter
ANW III 12,00 0,00 0,00
Zusammen: 12,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 12,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
12,00 ANW Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-spektoranwärter
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 422 05
- 67 -
09 Ministerium für Bildung
09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 05
Stellenplan:
Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Wissenschaftlicher Dienst
Nichtwissenschaftlicher Dienst
Leerstellen:
alle Dienste zusammen
12,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
12,00 Stellen Abgänge insgesamt
-12,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(428 01) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 15 19,00 0,00 0,00
E 14 70,50 0,00 0,00
E 13 452,75 0,00 0,00
E 15 2,00 0,00 0,00
E 14 17,00 0,00 0,00
E 13 20,00 0,00 0,00
E 12 14,50 0,00 0,00
E 11 52,50 0,00 0,00
E 10 37,75 0,00 0,00
E 9 307,50 0,00 0,00
E 8 132,50 0,00 0,00
E 7 25,25 0,00 0,00
E 6 241,50 0,00 0,00
E 5 173,00 0,00 0,00
E 4 43,75 0,00 0,00
E 3 35,25 0,00 0,00
E 2Ü 5,00 0,00 0,00
E 2 7,50 0,00 0,00
Azubi 13,00 0,00 0,00
Azubi 100,00 0,00 0,00
Zusammen: 1.770,25 0,00 0,00
E 14 1,50 0,00 0,00
E 13 8,75 0,00 0,00
E 11 1,00 0,00 0,00
E 10 1,00 0,00 0,00
E 9 7,25 0,00 0,00
E 8 4,75 0,00 0,00
E 6 7,50 0,00 0,00
E 5 8,75 0,00 0,00
E 2 1,00 0,00 0,00
- 68 -
09 Ministerium für Bildung
09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Universitätsmedizin
Wissenschaftlicher Dienst
Nichtwissenschaftlicher Dienst
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 05 - 428 01.
Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Zusammen: 41,50 0,00 0,00
E 15 4,00 0,00 0,00
E 14 5,00 0,00 0,00
E 13 6,00 0,00 0,00
E 10 0,00 0,00 0,00
E 9 0,00 0,00 0,00
E 8 0,00 0,00 0,00
E 6 0,00 0,00 0,00
E 5 0,00 0,00 0,00
E 4 0,00 0,00 0,00
E 3 0,00 0,00 0,00
E 2 0,00 0,00 0,00
Azubi 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 15,00 0,00 0,00
Beschäftigte 1.00 1.00 1.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1.785,25 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
2,00 0,00 E 13 Für Zentrum für Lehrerbildung im
Zuge der Auflösung der AQS
Umwandlung / Umsetzung von 09
82 / 428 72
2,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
19,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 428 01
70,50 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
454,75 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
Nichtwissenschaftlicher Dienst
2,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
17,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
20,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 428 01
14,50 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
- 69 -
09 Ministerium für Bildung
09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Universitätsmedizin
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
52,50 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
37,75 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
307,50 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 428 01
132,50 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
25,25 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
241,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 428 01
173,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
43,75 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
35,25 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 428 01
5,00 E 2Ü Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
7,50 E 2 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
13,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 428 01
100,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
1.772,25 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1.772,25 Stellen Abgänge insgesamt
-1.770,25 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
alle Dienste zusammen
1,50 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
8,75 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 428 01
1,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
1,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
7,25 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 428 01
4,75 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
7,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 428 01
8,75 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
1,00 E 2 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
41,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
41,50 Stellen Abgänge insgesamt
-41,50 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
4,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
5,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 05 / 428 01
6,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
05 / 428 01
- 70 -
09 Ministerium für Bildung
09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 05 - 685 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 05 - 685 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 05 - 685 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 05 - 685 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 05 - 685 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 05 - 685 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 05 - 685 09.
15,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
15,00 Stellen Abgänge insgesamt
-15,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Summe HGr. 4: 0
(685 01) 133 Zuführungen des Landes für Personalaufwendungen 177.214.200166.173.500
(685 02) 133 Zuführungen des Landes für Personalkostensteigerungen 0
(685 04) 133 Zuführungen des Landes für den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungs-anpassung, ehemals Titel 424 01)
1.076.800606.800
(685 05) 138 Zuführung des Landes für die Beamtenversorgung 31.607.20031.208.500
(685 06) 133 Zuführungen des Landes für Beihilfen 1.805.1001.930.367
(685 07) 138 Zuführungen des Landes für Beihilfen der Versorgungsemp-fänger
4.842.4004.464.807
(685 09) 133 Zuführungen des Landes für Sachaufwendungen 25.415.00021.652.200
(685 15) 133 Zuführungen des Landes für Flächenmanagement an Hoch-schulen
22.392.20021.758.000
- 71 -
09 Ministerium für Bildung
09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 15
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 05 - 685 15.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 05 - 685 21.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 05 - 894 01.
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 05 - 981 15.
(685 21) 132 Zuweisung des Landes für die Universitätsmedizin 59.520.80056.172.000
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.115.548.290
Summe HGr. 6: 323.873.700419.514.464
(894 01) 133 Zuführungen des Landes für Investitionen 5.012.500
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.16.524.395
Summe HGr. 8: 5.012.50016.524.395
(981 15) 891 Kompensationsleistungen des Bundes nach Wegfall der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau
25.412.00025.412.000
Summe HGr. 9: 25.412.00025.412.000
- 72 -
09 Ministerium für Bildung
09 05 Johannes Gutenberg-Universität (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 89.004.630
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
25.412.00025.412.000
Gesamteinnahmen 25.412.000114.416.630
HGr. 4 Personalausgaben 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
323.873.700419.514.464
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
5.012.50016.524.395
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 25.412.00025.412.000
Gesamtausgaben 354.298.200461.450.859
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -328.886.200-347.034.229
- 73 -
Kapitel 09 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Vorwort zu Kapitel 09 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 06.!
- 74 -
09 Ministerium für Bildung
09 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Universität Trier
(422 01) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 24,50 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 19,00 0,00 0,00
Kanzlerin, Kanzler der Universität Trier W3 IV 1,00 0,00 0,00
Präsidentin, Präsident der Universität Trier W3 IV 1,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 82,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 45,00 0,00 0,00
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 15,00 0,00 0,00
Leitende Akademische Direktorin, Leitender Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissen-schaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
A16 IV 2,00 0,00 0,00
Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
A16 IV 1,00 0,00 0,00
Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
A16 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A15 IV 14,00 0,00 0,00
Baudirektorin, Baudirektor A15 IV 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor A15 IV 4,00 0,00 0,00
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 3,00 0,00 0,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 27,00 0,00 0,00
Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat A14 IV 6,00 0,00 0,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mit-arbeiter an einer Hochschule
A13 IV 56,00 0,00 0,00
Konservatorin, Konservator A13 IV 0,00 0,00 0,00
Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat A13 III 2,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 3,00 0,00 0,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 5,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 9,00 0,00 0,00
- 75 -
09 Ministerium für Bildung
09 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Insitut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der EU
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 06 - 422 01.
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 6,00 0,00 0,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 14,00 0,00 0,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 8,00 0,00 0,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 3,00 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 II 1,00 0,00 0,00
Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
A8 II 1,00 0,00 0,00
Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-kretär
A8 II 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
A7 II 2,00 0,00 0,00
Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär A6 II 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 361,50 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 1,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 0,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 1,00 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 2,00 0,00 0,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
A7 II 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 7,00 0,00 0,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 2,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
A7 II 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 6,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 367,50 0,00 0,00
2017 2018
- 76 -
09 Ministerium für Bildung
09 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Universität Trier
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09 82 / 422 72
1,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
24,50 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 422 01
19,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Universität Trier Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
82,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 422 01
1,00 W3 Kanzlerin, Kanzler der Universität Trier Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
45,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
15,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als
Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 422 01
2,00 A16 Leitende Akademische Direktorin, Leitender Aka-demischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissenschaft-
licher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
1,00 A16 Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
1,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-
rungsdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 422 01
4,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
1,00 A15 Baudirektorin, Baudirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
3,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 422 01
14,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer
Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
2,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
6,00 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 422 01
27,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer
Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
56,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-
beiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
3,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
2,00 A13 Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
5,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 422 01
1,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
9,00 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
6,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 422 01
14,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
8,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
3,00 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 422 01
- 77 -
09 Ministerium für Bildung
09 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Insitut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der EU
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 06 - 422 04.
1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
1,00 A8 Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-
kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 422 01
1,00 A8 Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
2,00 A7 Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
1,00 A6 Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 422 01
362,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
362,50 Stellen Abgänge insgesamt
-361,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
1,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
1,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat
als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 422 01
1,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 422 01
2,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
1,00 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
7,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
7,00 Stellen Abgänge insgesamt
-7,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-
terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
1,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
1,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-
spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 422 01
1,00 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
1,00 A7 Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 422 01
6,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
6,00 Stellen Abgänge insgesamt
-6,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(422 04) 133 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
0
- 78 -
09 Ministerium für Bildung
09 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Stellenplan:
Wissenschaftlicher Dienst
Nichtwissenschaftlicher Dienst
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 06 - 428 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
(428 01) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 15 4,00 0,00 0,00
E 14 43,00 0,00 0,00
E 13 151,25 0,00 0,00
E 14 7,75 0,00 0,00
E 13 5,75 0,00 0,00
E 12 5,50 0,00 0,00
E 11 9,00 0,00 0,00
E 10 17,00 0,00 0,00
E 9 64,75 0,00 0,00
E 8 54,25 0,00 0,00
E 7 20,00 0,00 0,00
E 6 39,75 0,00 0,00
E 5 102,25 0,00 0,00
E 4 1,00 0,00 0,00
E 3 4,50 0,00 0,00
E 2 0,75 0,00 0,00
Azubi 23,00 0,00 0,00
Azubi 14,00 0,00 0,00
Zusammen: 567,50 0,00 0,00
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 6 - II E 8 - II 3,00 3,00 3,00
E 5 - II E 6 - II 1,00 1,00 1,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 567,50 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
4,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
43,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
151,25 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 428 01
Nichtwissenschaftlicher Dienst
7,75 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
5,75 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 428 01
- 79 -
09 Ministerium für Bildung
09 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 06 - 685 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 06 - 685 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 06 - 685 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 06 - 685 05.
5,50 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
9,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
17,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 428 01
64,75 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
54,25 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
20,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 428 01
39,75 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
102,25 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
1,00 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 428 01
4,50 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
0,75 E 2 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
23,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
06 / 428 01
14,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 06 / 428 01
567,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
567,50 Stellen Abgänge insgesamt
-567,50 Stellen Zugänge/Abgänge
Summe HGr. 4: 0
(685 01) 133 Zuführungen des Landes für Personalaufwendungen 57.543.60053.871.198
(685 02) 133 Zuführungen des Landes für Personalkostensteigerungen 0
(685 04) 133 Zuführungen des Landes für den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungs-anpassung, ehemals Titel 424 01)
395.800109.500
(685 05) 138 Zuführung des Landes für die Beamtenversorgung 11.170.70010.594.976
- 80 -
09 Ministerium für Bildung
09 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 06 - 685 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 06 - 685 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 06 - 685 09.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 06 - 685 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 06 - 685 15.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 06 - 894 01.
(685 06) 133 Zuführungen des Landes für Beihilfen 601.400546.273
(685 07) 138 Zuführungen des Landes für Beihilfen der Versorgungsemp-fänger
1.209.1001.284.434
(685 09) 133 Zuführungen des Landes für Sachaufwendungen 5.805.7004.980.100
(685 11) 133 Zuführungen des Landes für Sachaufwendungen des IAAEG 389.900397.800
(685 15) 133 Zuführungen des Landes für Flächenmanagement an Hoch-schulen
14.959.10014.959.034
Summe HGr. 6: 92.075.30086.743.316
(894 01) 133 Zuführungen des Landes für Investitionen 1.502.100
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.5.572.446
Summe HGr. 8: 1.502.1005.572.446
- 81 -
09 Ministerium für Bildung
09 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Ausgaben
HGr. 4 Personalausgaben 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
92.075.30086.743.316
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
1.502.1005.572.446
Gesamtausgaben 93.577.40092.315.762
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -93.577.400-92.315.762
- 82 -
09 Ministerium für Bildung
09 06 Universität Trier (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 83 -
Kapitel 09 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Vorwort zu Kapitel 09 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 07.!
- 84 -
09 Ministerium für Bildung
09 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Technische Universität Kaiserslautern
(422 01) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 42,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 23,00 0,00 0,00
Hochschuldozentin, Hochschuldozent C2 IV 1,00 0,00 0,00
Kanzlerin, Kanzler der TU Kaiserslautern W3 IV 1,00 0,00 0,00
Präsidentin, Präsident der TU Kaiserslautern W3 IV 1,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 74,00 0,00 0,00
Vizepräsidentin, Vizepräsident der TU Kaisers-lautern
W3 IV 1,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 42,00 0,00 0,00
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 52,00 0,00 0,00
Leitende Akademische Direktorin, Leitender Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissen-schaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
A16 IV 2,00 0,00 0,00
Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
A16 IV 1,00 0,00 0,00
Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
A16 IV 3,00 0,00 0,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A15 IV 16,00 0,00 0,00
Baudirektorin, Baudirektor A15 IV 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor A15 IV 2,00 0,00 0,00
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 3,00 0,00 0,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 26,00 0,00 0,00
Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat A14 IV 2,00 0,00 0,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mit-arbeiter an einer Hochschule
A13 IV 41,00 0,00 0,00
Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat A13 IV 2,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 IV 1,00 0,00 0,00
- 85 -
09 Ministerium für Bildung
09 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Materialprüfamt
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 07 - 422 01.
Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat A13 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 3,00 0,00 0,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 9,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 6,00 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 19,00 0,00 0,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 5,00 0,00 0,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 6,00 0,00 0,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 4,50 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9+AZ II 3,00 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 II 3,00 0,00 0,00
Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
A8 II 2,00 0,00 0,00
Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-kretär
A8 II 3,00 0,00 0,00
Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
A7 II 7,00 0,00 0,00
Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär
A7 II 3,00 0,00 0,00
Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär A6 II 3,00 0,00 0,00
Regierungssekretärin, Regierungssekretär A6 II 2,00 0,00 0,00
Zusammen: 419,50 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 1,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 3,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 4,00 0,00 0,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A15 IV 2,00 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 3,00 0,00 0,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 5,00 0,00 0,00
Zusammen: 18,00 0,00 0,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A15 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 2,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 421,50 0,00 0,00
- 86 -
09 Ministerium für Bildung
09 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Technische Universität Kaiserslautern
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
42,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
23,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
1,00 C2 Hochschuldozentin, Hochschuldozent Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der TU Kaiserslautern Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der TU Kaisers-lautern
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
74,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 422 01
1,00 W3 Kanzlerin, Kanzler der TU Kaiserslautern Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
42,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
52,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als
Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 422 01
2,00 A16 Leitende Akademische Direktorin, Leitender Aka-demischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissenschaft-
licher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
1,00 A16 Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
3,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-
rungsdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 422 01
1,00 A15 Baudirektorin, Baudirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
16,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-
terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
3,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
2,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 422 01
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
2,00 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
26,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat
als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer
Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 422 01
41,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-
beiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
2,00 A13 Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
3,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 422 01
1,00 A13 Bibliotheksrätin, Bibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
1,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
9,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 422 01
19,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
6,00 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
5,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-
spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 422 01
6,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
- 87 -
09 Ministerium für Bildung
09 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Materialprüfamt
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
4,50 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
1,00 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
3,00 A9+AZ Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 422 01
3,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
2,00 A8 Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
3,00 A8 Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-
kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 422 01
3,00 A7 Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
7,00 A7 Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
2,00 A6 Regierungssekretärin, Regierungssekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 422 01
3,00 A6 Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
419,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
419,50 Stellen Abgänge insgesamt
-419,50 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
3,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 422 01
4,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
2,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-
terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
3,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 422 01
5,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-
spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 422 01
18,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
18,00 Stellen Abgänge insgesamt
-18,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor
als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 422 01
1,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat
als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 422 01
2,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 Stellen Abgänge insgesamt
-2,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(428 01) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0
- 88 -
09 Ministerium für Bildung
09 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Stellenplan:
Technische Universität Kaiserslautern
Wissenschaftlicher Dienst
Nichtwissenschaftlicher Dienst
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Materialprüfamt
Nichtwissenschaftlicher Dienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 07 - 428 01.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 15 5,00 0,00 0,00
E 14 25,00 0,00 0,00
E 13 174,75 0,00 0,00
at 1,00 0,00 0,00
E 15 1,00 0,00 0,00
E 14 10,00 0,00 0,00
E 13 18,00 0,00 0,00
E 12 10,00 0,00 0,00
E 11 31,00 0,00 0,00
E 10 30,50 0,00 0,00
E 9 102,50 0,00 0,00
E 8 44,50 0,00 0,00
E 7 35,00 0,00 0,00
E 6 80,50 0,00 0,00
E 5 101,00 0,00 0,00
E 4 1,75 0,00 0,00
E 3 2,50 0,00 0,00
E 2Ü 0,50 0,00 0,00
Azubi 42,00 0,00 0,00
Azubi 84,00 0,00 0,00
Zusammen: 800,50 0,00 0,00
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 10 - III E 11 - III 0,00 0,00 0,00
E 6 - II E 8 - II 12,00 12,00 12,00
E 13 1,00 0,00 0,00
E 12 1,00 0,00 0,00
E 11 0,00 0,00 0,00
E 8 3,00 0,00 0,00
E 6 1,00 0,00 0,00
E 5 4,00 0,00 0,00
Zusammen: 10,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 810,50 0,00 0,00
2017 2018
- 89 -
09 Ministerium für Bildung
09 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Technische Universität Kaiserslautern
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Materialprüfamt
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
5,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
25,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
174,75 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 428 01
Nichtwissenschaftlicher Dienst
1,00 at Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
1,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 428 01
10,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
18,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
10,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 428 01
31,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
30,50 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
102,50 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 428 01
44,50 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
35,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
80,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 428 01
101,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
1,75 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
2,50 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 428 01
0,50 E 2Ü Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
42,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
84,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 428 01
800,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
800,50 Stellen Abgänge insgesamt
-800,50 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichtwissenschaftlicher Dienst
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 428 01
1,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
3,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
1,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
07 / 428 01
4,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 07 / 428 01
10,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
10,00 Stellen Abgänge insgesamt
- 90 -
09 Ministerium für Bildung
09 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 07 - 685 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 07 - 685 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 07 - 685 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 07 - 685 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 07 - 685 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 07 - 685 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 07 - 685 09.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 07 - 685 15.
-10,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Summe HGr. 4: 0
(685 01) 133 Zuführungen des Landes für Personalaufwendungen 66.906.80062.514.000
(685 02) 133 Zuführungen des Landes für Personalkostensteigerungen 0
(685 04) 133 Zuführungen des Landes für den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungs-anpassung, ehemals Titel 424 01)
367.300115.600
(685 05) 138 Zuführung des Landes für die Beamtenversorgung 10.035.5009.286.709
(685 06) 133 Zuführungen des Landes für Beihilfen 1.149.1001.020.675
(685 07) 133 Zuführungen des Landes für Beihilfen der Versorgungsemp-fänger
1.321.1001.278.726
(685 09) 133 Zuführungen des Landes für Sachaufwendungen 11.696.10010.398.200
(685 15) 133 Zuführungen des Landes für Flächenmanagement an Hoch-schulen
17.385.60017.392.194
- 91 -
09 Ministerium für Bildung
09 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 07 - 894 01.
Summe HGr. 6: 108.861.500102.006.104
(894 01) 133 Zuführungen des Landes für Investitionen 3.334.900
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.8.542.791
Summe HGr. 8: 3.334.9008.542.791
- 92 -
09 Ministerium für Bildung
09 07 Technische Universität Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Ausgaben
HGr. 4 Personalausgaben 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
108.861.500102.006.104
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
3.334.9008.542.791
Gesamtausgaben 112.196.400110.548.894
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -112.196.400-110.548.894
- 93 -
Kapitel 09 09 Universität Koblenz-Landau
Vorwort zu Kapitel 09 09 Universität Koblenz-Landau
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 09.!
- 94 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 111 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 111 22.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 111 31.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 111 32.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 111 38.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 111 52.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 119 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 119 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 119 11.
(111 11) 133 Verwaltungsgebühren 6.0001.140
(111 22) 133 Promotionsgebühren 2.0005.436
(111 31) 133 Teilnehmergebühren und Entgelte für Weiterbildungsveran-staltungen
850.000911.563
(111 32) 133 Säumnisgebühr für verspätete Rückmeldung 041.625
(111 38) 133 Säumnisgebühren 069.247
(111 52) 133 Entgelte im Rahmen des Allgemeinen Hochschulsports 052.562
(119 02) 133 Einnahmen aus Nebentätigkeiten 0
(119 06) 133 Nutzungsentgelte und Verkauf von Nutzungsrechten 0163.310
(119 11) 133 Einnahmen aus Veröffentlichungen 07
- 95 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 119 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 119 69.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 124 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 124 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 124 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 129 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 132 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 132 02.
(119 13) 133 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 0
(119 69) 133 Vermischte Verwaltungseinnahmen 01.103
(124 01) 133 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 15.0005.977
(124 02) 133 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken und Gebäuden, Anlagen und Geräten
0
Die Erläuterungen sind verbindlich.
(124 04) 133 Mieten und Pachten unter einem Jahr 06.109
(129 01) 133 Schutzgebühren 0
(132 01) 133 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 0
(132 02) 133 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
01.972
Aus Titelgruppen: 0269.019
Summe HGr. 1: 873.0001.529.069
- 96 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 234 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 235 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 235 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 261 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 272 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 282 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 282 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 282 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 282 08.
(234 01) 133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen-schafft-Zukunft
0
(235 05) 133 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0
(235 07) 133 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0
(261 02) 133 Erstattung nach sonstigen Vorschriften 38.00082.537
(272 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 3.500.0001.626.881
(282 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 3.300.00011.028.448
(282 02) 133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 1.000.0001.373.816
(282 04) 133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 0
(282 08) 133 Einnahmen aus Sponsoring und Merchandising 0
- 97 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 282 31.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 359 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 389 21.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
(282 31) 133 Sonstige zweckgebundenen Einnahmen für wissenschaftli-che Weiterbildung und Fernstudien
0
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.5.729.010
Summe HGr. 2: 7.838.00019.840.692
(359 01) 851 Zuführungen aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0
(389 21) 891 Beiträge der Studenten 1.000.0003.985.724
Summe HGr. 3: 1.000.0003.985.724
(422 01) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
19.077.10014.988.780
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 21,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C3(kw) IV 31,00 0,00 0,00
Hochschuldozentin, Hochschuldozent C2 IV 0,00 0,00 0,00
Wissenschaftliche Assistentin, Wissenschaftli-cher Assistent
C1 IV 0,00 0,00 0,00
Kanzlerin, Kanzler der Universität Koblenz-Landau
W3 IV 1,00 0,00 0,00
Präsidentin, Präsident der Universität Koblenz-Landau
W3 IV 1,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 48,00 0,00 0,00
- 98 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 47,00 0,00 0,00
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 12,00 0,00 0,00
Leitende Akademische Direktorin, Leitender Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissen-schaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
A16 IV 3,00 0,00 0,00
Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
A16 IV 1,00 0,00 0,00
Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
A16 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
A15 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A15 IV 29,00 0,00 0,00
Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor A15 IV 1,00 0,00 0,00
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 2,00 0,00 0,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
A14 IV 9,00 0,00 0,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 32,00 0,00 0,00
Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat A14 IV 1,00 0,00 0,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hoch-schule
A13 IV 5,00 0,00 0,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mit-arbeiter an einer Hochschule
A13 IV 10,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 4,00 0,00 0,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 2,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 2,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 2,00 0,00 0,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 2,00 0,00 0,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 3,00 0,00 0,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9+AZ II 1,00 0,00 0,00
Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
A8 II 1,00 0,00 0,00
Hauptwerkmeisterin, Hauptwerkmeister A8 II 2,00 0,00 0,00
Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär A6 II 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 280,00 0,00 0,00
- 99 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 422 01.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 0,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A15 IV 0,00 0,00 0,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitar-beiterin oder wissenschaftlicher oder künstleri-scher Mitarbeiter an einer Hochschule
A14 IV 0,50 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 1,00 0,00 0,00
Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
A8 II 0,50 0,00 0,00
Hauptwerkmeisterin, Hauptwerkmeister A8 II 0,20 0,00 0,00
Technische Hauptsekretärin, Technischer Hauptsekretär
A8 II 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 4,20 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 280,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hochschu-
le
Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09 82 / 422 72
1,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
21,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 422 01
31,00 C3(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
48,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 W3 Kanzlerin, Kanzler der Universität Koblenz-
Landau
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Universität Koblenz-Landau
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
47,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
12,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als
Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 422 01
3,00 A16 Leitende Akademische Direktorin, Leitender Aka-demischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissenschaft-
licher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 A16 Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-
theksdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 422 01
- 100 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
29,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer
Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
2,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor
als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 422 01
32,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-
terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
9,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat
als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 422 01
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
10,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als wis-
senschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitar-beiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 422 01
6,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-
kraft für besondere Aufgaben an einer Hochschu-le
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 422 01
4,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
2,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 422 01
2,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
2,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 422 01
1,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
2,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 422 01
3,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 A9+AZ Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 A8 Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-
kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 422 01
2,00 A8 Hauptwerkmeisterin, Hauptwerkmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 A6 Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 422 01
281,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
281,00 Stellen Abgänge insgesamt
-280,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
0,50 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbei-
terin oder wissenschaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
1,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-
spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 422 01
- 101 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 422 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 424 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 427 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 427 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 427 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 427 33.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 427 36.
Stellenplan:
0,50 A8 Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
0,20 A8 Hauptwerkmeisterin, Hauptwerkmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 01
4,20 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
4,20 Stellen Abgänge insgesamt
-4,20 Stellen Zugänge/Abgänge
(422 04) 133 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
139.700161.392
(424 01) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
85.20082.182
(427 01) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 80.000514
(427 04) 133 Vertretungen im beamteten wissenschaftlichen Bereich 30.000571.859
(427 05) 133 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 0
(427 33) 133 Prüfungsvergütungen 9002.147
(427 36) 133 Vergütungen im Rahmen der schulpraktischen Studien 118.200
(428 01) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 14.358.50016.442.091
EntgeltGr 2016 2017 2018
- 102 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Wissenschaftlicher Dienst
Nichtwissenschaftlicher Dienst
Leerstellen:
alle Dienste zusammen
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 428 01.
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
E 14 22,50 0,00 0,00
E 13 48,00 0,00 0,00
E 11 0,00 0,00 0,00
E 15 1,00 0,00 0,00
E 14 2,50 0,00 0,00
E 13 2,50 0,00 0,00
E 11 6,50 0,00 0,00
E 10 11,50 0,00 0,00
E 9 49,00 0,00 0,00
E 8 15,00 0,00 0,00
E 7 2,00 0,00 0,00
E 6 92,25 0,00 0,00
E 5 14,75 0,00 0,00
E 4 0,00 0,00 0,00
E 3 1,50 0,00 0,00
E 2 0,00 0,00 0,00
Azubi 11,00 0,00 0,00
Zusammen: 280,00 0,00 0,00
E 5 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 1,00 0,00 0,00
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 6 - II E 8 - II 9,00 9,00 9,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 280,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
1,00 0,00 E 13 Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09
82 / 428 72
1,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
22,50 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 01
49,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 428 01
Nichtwissenschaftlicher Dienst
- 103 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 428 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 429 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 453 01.
1,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 01
2,50 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 01
2,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 428 01
6,50 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 01
11,50 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 01
49,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 428 01
15,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 01
2,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 01
92,25 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 428 01
14,75 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 01
1,50 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 01
11,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 428 01
281,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
281,00 Stellen Abgänge insgesamt
-280,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
alle Dienste zusammen
1,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 01
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Abgänge insgesamt
-1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(428 08) 133 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0
(429 01) 133 Nicht aufteilbarer Personalaufwand für einen unvorhergese-henen und zwingenden Bedarf
145.100
(453 01) 133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 45.00021.427
Aus Titelgruppen: 8.716.80014.792.373
- 104 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 511 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 514 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 517 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 518 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 518 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 518 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 518 15.
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.285.765
Summe HGr. 4: 42.796.50047.348.529
(511 01) 133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
719.600739.167
(514 01) 133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
65.00050.157
(517 01) 133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 2.500.0002.567.431
(518 01) 133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.130.1001.489.259
(518 02) 133 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 0307
(518 13) 133 Leasing von Dienstfahrzeugen 5.00013.473
(518 15) 133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
7.961.8007.796.251
(519 02) 133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
97.100123.445
- 105 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 519 02
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 519 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 525 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 526 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 526 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 527 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 529 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 529 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 546 12.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 547 69.
(525 01) 133 Aus- und Fortbildung 50075.139
(526 01) 133 Kosten für Sachverständige 2.000
(526 11) 133 Gerichts- und ähnliche Kosten 50014.865
(527 01) 133 Reisekostenvergütungen 90.00088.579
(529 01) 133 Verfügungsmittel 3.3003.294
(529 02) 133 Zur Verfügung des Senats und der Fachbereiche 1.6004.948
(546 12) 133 Rückzahlungen nach Schluss des Haushaltsjahres 500
(547 69) 133 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 500824
Aus Titelgruppen: 3.226.2008.790.705
Summe HGr. 5: 15.803.70021.757.845
- 106 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 686 01.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 811 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 812 01.
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 989 21.
(686 01) 133 Beiträge an Verbände, Vereine und dgl. 1.000
Aus Titelgruppen: 1.50017.404
Summe HGr. 6: 2.50017.404
(811 01) 133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 15.00022.051
(812 01) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 4.90055.145
Aus Titelgruppen: 757.700385.277
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.3.696.095
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.140.279
Summe HGr. 8: 777.6004.158.569
(989 21) 891 Beiträge der Studenten 1.000.0003.985.724
Aus Titelgruppen: 0
- 107 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Summe HGr. 9: 1.000.0003.985.724
- 108 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71: Lehre und Forschung
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 111 71.
(111 71) 133 Einnahmen aus Lehrleistungen 0269.019
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 0269.019
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 0269.019
- 109 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Lehre und Forschung
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 427 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 547 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 686 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 812 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 919 71.
TGr. 81: Wissenschaftliche Weiterbildung und Fernstudien
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 427 81.
Stellenplan:
(427 71) 133 Entgelte für befristete Verträge mit Wissenschaftlern und Mitarbeitern, für Hilfskräfte, Lehraufträge sowie Gastprofes-soren
1.956.0004.049.019
(547 71) 133 Sachausgaben 1.247.9003.409.819
(686 71) 133 Mitgliedsbeiträge 1.50017.404
(812 71) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 440.800244.998
(919 71) 133 Zuführung an die Sonderrechnung (Selbstbewirtschaftungs-mittel)
0
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 3.646.2007.721.240
(427 81) 133 Personalausgaben 850.000378.078
(428 81) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0159.645
EntgeltGr 2016 2017 2018
- 110 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 81
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 428 81.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 547 81.
TGr. 84: Auslandsamt
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 429 84.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 547 84.
E 13 1,00 0,00 0,00
E 9 1,00 0,00 0,00
E 8 1,00 0,00 0,00
E 6 1,00 0,00 0,00
E 5 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 4,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 4,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 81
1,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 428 81
1,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 81
1,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 428 81
4,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
4,00 Stellen Abgänge insgesamt
-4,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(547 81) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0302.453
Nachrichtlich: Summe TGr. 81: 850.000840.175
(429 84) 133 Personalausgaben 7.700
(547 84) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 9.60017.400
Nachrichtlich: Summe TGr. 84: 17.30017.400
- 111 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 422 86.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 424 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 428 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 429 86.
(422 86) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0367.942
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 2,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 1,00 0,00 0,00
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 4,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 4,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 86
1,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 09 / 422 86
1,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als
Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
09 / 422 86
4,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
4,00 Stellen Abgänge insgesamt
-4,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 86) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
01.767
(428 86) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0
(429 86) 133 Personalausgaben 5.714.0009.514.788
- 112 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 547 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 681 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 812 86.
TGr. 97: Förderung und Unterstützung der Lehre
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 427 97.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 547 97.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 812 97.
TGr. 98: Allgemeiner Hochschulsport
Weggefallene Titel
(547 86) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.886.0004.784.755
(681 86) 142 Stipendien 0
(812 86) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 200.000
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.140.279
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 7.800.00014.809.531
(427 97) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 180.000299.000
(547 97) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 18.700
(812 97) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 98.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 97: 296.700299.000
(429 98) 133 Personalausgaben 9.10022.135
- 113 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 429 98
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 429 98.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 547 98.
TGr. 99: Informations- und Kommunikationstechnik
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 518 99.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 547 99.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 09 - 812 99.
(547 98) 133 Sachausgaben 3.60056.632
Nachrichtlich: Summe TGr. 98: 12.70078.767
(518 99) 133 Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Ausstat-tungsgegenstände
400
(547 99) 133 Sachausgaben 60.000219.646
(812 99) 133 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
18.900
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 79.300219.646
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 12.702.20023.985.760
- 114 -
09 Ministerium für Bildung
09 09 Universität Koblenz-Landau
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
873.0001.529.069
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
7.838.00019.840.692
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
1.000.0003.985.724
Gesamteinnahmen 9.711.00025.355.485
HGr. 4 Personalausgaben 42.796.50047.348.529
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
15.803.70021.757.845
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
2.50017.404
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
777.6004.158.569
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 1.000.0003.985.724
Gesamtausgaben 60.380.30077.268.071
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -50.669.300-51.912.586
- 115 -
Kapitel 09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Vorwort zu Kapitel 09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 10.!
- 116 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 111 31.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 119 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 119 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 119 12.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 119 69.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 124 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 124 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 124 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 132 02.
(111 31) 133 Benutzungsgebühren, Beiträge und andere Entgelte 400.0001.041.730
(119 06) 133 Einnahmen aus Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen und Inanspruchnahme von Personal
10.00016.745
(119 11) 133 Einnahmen aus Veröffentlichungen 1.500
(119 12) 133 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
60095
(119 69) 133 Vermischte Verwaltungseinnahmen 0
(124 01) 133 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 90.500128.099
(124 02) 133 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken und Gebäuden, Anlagen und Geräten
018.822
(124 03) 133 Mieten für das Gästehaus mit Tagungstrakt 274.800259.398
(132 02) 133 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
1.000
- 117 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 231 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 231 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 232 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 232 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 234 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 235 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 282 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 282 04.
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.4.887
Summe HGr. 1: 778.4001.469.777
(231 02) 133 Kostenbeteiligung des Bundes 174.300174.300
(231 03) 133 Erstattungen von Verwaltungsausgaben des Bundes für das Führungskolleg
3.100
(232 02) 133 Kostenbeteiligung der Länder 2.350.3002.234.464
(232 03) 133 Erstattungen von Verwaltungsausgaben der am Führungs-kolleg beteiligten Länder
57.20043.500
(234 01) 133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
0
(235 07) 133 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0
(282 01) 133 Zweckgebundene Zuweisungen Dritter 0341.883
(282 04) 133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 0
- 118 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 359 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 381 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 381 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 381 03.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 412 11.
Stellenplan:
Summe HGr. 2: 2.584.9002.794.147
(359 01) 851 Zuführung aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0437.948
(381 01) 891 Haushaltstechnische Verrechnungen 583.000583.000
(381 02) 891 Kostenerstattung an die Deutsche Universität für Verwal-tungswissenschaften Speyer
16.50016.500
(381 03) 891 Kostenerstattung an die DUV Speyer für Personal- und Sachkosten des FKS
04.603
Summe HGr. 3: 599.5001.042.051
(412 11) 133 Aufwandsentschädigung für Aufgaben nach dem Personal-vertretungsrecht
0
(422 01) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
2.261.5001.999.039
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor C4(kw) IV 8,00 0,00 0,00
Hochschuldozentin, Hochschuldozent C2 IV 0,00 0,00 0,00
- 119 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 422 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Wissenschaftliche Assistentin, Wissenschaftli-cher Assistent
C1 IV 0,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 9,00 0,00 0,00
Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
A16 IV 1,00 0,00 0,00
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 2,00 0,00 0,00
Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat A14 IV 1,00 0,00 0,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 2,00 0,00 0,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 4,00 0,00 0,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 31,00 0,00 0,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 1,50 0,00 0,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 1,50 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 31,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
8,00 C4(kw) Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 422 01
9,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
10 / 422 01
1,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 422 01
2,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
10 / 422 01
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 422 01
1,00 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 422 01
2,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
10 / 422 01
1,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 422 01
1,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 422 01
1,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
10 / 422 01
4,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 422 01
31,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
31,00 Stellen Abgänge insgesamt
-31,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 120 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 422 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 424 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 427 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 427 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 427 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 427 31.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 427 33.
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,50 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 422 01
1,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,50 Stellen Abgänge insgesamt
-1,50 Stellen Zugänge/Abgänge
(422 11) 133 Nachversicherung der ausgeschiedenen Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)
4.900
(424 01) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
11.00010.610
(427 01) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 7.000159.448
(427 03) 133 Kosten für wissenschaftliche Hilfskräfte mit und ohne Abschlussprüfung
081.658
(427 04) 133 Entgelte an Vertretungs- und Aushilfskräfte 18.0002.986
(427 31) 133 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 0
(427 33) 133 Honorar für Lehraufträge, Gastvorträge und Gastprofesso-ren
10.10010.100
(427 34) 153 Honorare einschl. Reisekostenvergütung für die Vortragen-den bei staatswissenschaftlichen Fortbildungstagungen sowie für die berufsbegleitende Fortbildung
0
- 121 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 427 34
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 427 34.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 427 36.
Stellenplan:
Nichttechnischer Dienst
Leerstellen:
Nichttechnischer Dienst
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 428 01.
(427 36) 133 Prüfungsvergütungen 800583
(428 01) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 4.035.7003.625.294
EntgeltGr 2016 2017 2018
at 3,00 0,00 0,00
E 14 1,00 0,00 0,00
E 13 16,00 0,00 0,00
E 12 0,00 0,00 0,00
E 11 1,00 0,00 0,00
E 10 1,00 0,00 0,00
E 9 5,75 0,00 0,00
E 8 2,50 0,00 0,00
E 7 1,00 0,00 0,00
E 6 27,50 0,00 0,00
E 5 10,75 0,00 0,00
E 4 3,50 0,00 0,00
E 3 2,00 0,00 0,00
E 2 0,00 0,00 0,00
Azubi 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 76,00 0,00 0,00
E 9 0,25 0,00 0,00
E 6 1,75 0,00 0,00
Zusammen: 2,00 0,00 0,00
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 5 - II E 6 - II 1,00 1,00 1,00
Beschäftigte 1.00 1.00 1.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 76,00 0,00 0,00
2017 2018
- 122 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 432 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 432 02.
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichttechnischer Dienst
3,00 at Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
10 / 428 01
1,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 428 01
16,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 428 01
1,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
10 / 428 01
1,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 428 01
5,75 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 428 01
2,50 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
10 / 428 01
1,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 428 01
27,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 428 01
10,75 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
10 / 428 01
3,50 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 428 01
2,00 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 428 01
1,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
10 / 428 01
76,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
76,00 Stellen Abgänge insgesamt
-76,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichttechnischer Dienst
0,25 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 428 01
1,75 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
10 / 428 01
2,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 Stellen Abgänge insgesamt
-2,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(432 01) 138 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten 486.000501.386
(432 02) 138 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen von Beamtinnen und Beamten
111.200250.714
(432 04) 138 Besoldung der von ihren amtlichen Verpflichtungen entbun-denen Professoren
1.100.000926.612
- 123 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 432 04
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 432 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 434 14.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 441 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 443 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 446 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 453 01.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 511 01.
(434 14) 138 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG im Hochschulbereich (aus der Versorgungsanpassung)
48.50045.120
(441 01) 133 Beihilfen 86.80071.948
(443 05) 133 Ärztliche Untersuchungen sowie arbeitssicherheitsrechtli-che Maßnahmen im öffentlichen Dienst
3.0005.359
(446 01) 138 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger
187.400229.029
(453 01) 133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 10.000
Aus Titelgruppen: 788.400702.877
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.
Summe HGr. 4: 9.170.3008.622.765
(511 01) 133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
116.000134.927
(514 01) 133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
3.4006.963
- 124 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 514 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 514 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 517 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 517 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 518 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 518 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 518 15.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 519 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 523 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 525 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 527 01.
(517 01) 133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 333.200420.669
(517 02) 133 Bewirtschaftung des Erweiterungsbaues 10.1002.205
(518 02) 133 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 39.20037.657
(518 13) 133 Leasing von Dienstfahrzeugen 1.7002.470
(518 15) 133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
2.010.6002.010.509
(519 02) 133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
68.60079.934
(523 01) 133 Wissenschaftliche Bibliothek 63.70057.784
(525 01) 133 Aus- und Fortbildung 9.80017.555
(527 01) 133 Reisekostenvergütungen 9.80014.160
- 125 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 529 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 529 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 533 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 547 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 547 69.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 632 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 681 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 686 03.
(529 01) 133 Verfügungsmittel 2.0001.998
(529 02) 133 Internationale Beziehungen der Hochschule 2.0001.717
(533 07) 133 Veranstaltungen 2.5002.539
(547 02) 133 Leistungen für die Inanspruchnahme von Juris 12.3008.699
(547 69) 133 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 800
Aus Titelgruppen: 544.1001.249.516
Summe HGr. 5: 3.229.8004.049.303
(632 03) 133 Erstattung der Auslagen für die Teilnahme am regionalen EDV-Verbund und Bearbeitung von Katalogen
300
(681 01) 142 Essenszuschüsse für Aufbauhörer 1.000630
(686 03) 133 Zuschüsse an die Taberna Academica der Hochschule 39.20039.982
- 126 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 812 01.
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Aus Titelgruppen: 2.40024.667
Summe HGr. 6: 42.90065.279
(812 01) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 31.60017.434
Aus Titelgruppen: 49.30062.809
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.110.294
Summe HGr. 8: 80.900190.538
Aus Titelgruppen: 0543.444
Summe HGr. 9: 0543.444
- 127 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Studienprogramm für Hörer aus Entwicklungsländern
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 427 71.
Stellenplan:
Nichttechnischer Dienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 428 71.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 511 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 523 71.
(427 71) 133 Honorar für Lehraufträge und Gastvorträge sowie für wis-senschaftl. Hilfskräfte mit und ohne Abschlussprüfung
20.5003.545
(428 71) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 126.200103.252
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 1,00 0,00 0,00
E 9 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 2,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 2,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichttechnischer Dienst
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 10 / 428 71
1,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
10 / 428 71
2,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 Stellen Abgänge insgesamt
-2,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(511 71) 133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
14.7007.725
(523 71) 133 Wissenschaftliche Bibliothek 8.2005.668
- 128 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 527 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 531 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 533 71.
TGr. 72: Lehre , Forschung und Fortbildung
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 422 72.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 424 72.
(527 71) 133 Reisekostenvergütungen 4.5003.200
(531 71) 133 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit
2.700
(533 71) 133 Fahrten zu Lehrzwecken 400
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 177.200123.390
(422 72) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 1,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
10 / 422 72
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Abgänge insgesamt
-1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 72) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3 a LFinFG
0
- 129 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 427 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 511 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 518 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 523 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 527 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 531 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 533 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 546 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 681 72.
(427 72) 133 Entgelte für wissenschaftliche Hilfskräfte, Lehraufträge und Honorare
511.500375.676
(511 72) 133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
021.152
(518 72) 133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 4.9005.294
(523 72) 133 Wissenschaftliche Literatur 147.400168.706
(527 72) 133 Reisekostenvergütungen 6.50037.940
(531 72) 133 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit
2.50057.133
(533 72) 133 Tagungen und andere Fortbildungsveranstaltungen 78.100211.114
(546 72) 133 Benutzung von elektronischer Fachinformation 01.350
(681 72) 133 Stipendien 018.197
(686 72) 133 Beiträge an deutsche Organisationen 1.4005.970
- 130 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 686 72
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 686 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 687 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 812 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 919 72.
TGr. 73: Bewirtschaftung des Gästehauses
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 427 73.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 511 73.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 517 73.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 519 73.
TGr. 74: Führungskolleg Speyer (FKS) bei der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften
(687 72) 133 Beiträge an internationale Organisationen 1.000500
(812 72) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0257
(919 72) 851 Zuführung an die Sonderrechnung (Selbstbewirtschaftungs-mittel)
0538.841
Nachrichtlich: Summe TGr. 72: 753.3001.442.131
(427 73) 133 Entgelte für die Bewirtschaftung des Gästehauses 72.40082.774
(511 73) 133 Maschinen und Geräte 9.1004.733
(517 73) 133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 190.300191.972
(519 73) 133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
3.0007.809
Nachrichtlich: Summe TGr. 73: 274.800287.287
- 131 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Speyer
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 427 74.
Stellenplan:
Nichttechnischer Dienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 428 74.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 525 74.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 981 74.
(427 74) 133 Nebenamtliche und nebenberufliche Kräfte für die Füh-rungsfortbildung
26.90030.032
(428 74) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 30.90031.263
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 1,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichttechnischer Dienst
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
10 / 428 74
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Abgänge insgesamt
-1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(525 74) 133 Führungsfortbildung 13.3001.331
(981 74) 891 Abführung von Beiträgen an die DUV Speyer zur Abgeltung der Personal- und Sachkosten des FKS
04.603
Nachrichtlich: Summe TGr. 74: 71.10067.229
- 132 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 429 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 547 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 681 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 812 86.
TGr. 99: Aufwand für Informations- und Kommunikationstechnik
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 511 99.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 514 99.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 525 99.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 539 99.
(429 86) 133 Personalausgaben 076.334
(547 86) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0272.510
(681 86) 142 Stipendien 0
(812 86) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 0348.844
(511 99) 133 Mieten und Gebühren für die Datenfernübertragung, Geräte und Ausstattungsgegenstände für die Datenverarbeitung
41.40035.705
(514 99) 133 Verbrauchsmaterial 1.000420
(525 99) 133 Aus- und Fortbildung 1.8004.467
(539 99) 133 Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkver-träge, Wartungskosten für Software
14.300211.288
- 133 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 10 - 812 99.
(812 99) 133 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
49.30062.552
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 107.800314.432
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 1.384.2002.583.314
- 134 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
778.4001.469.777
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
2.584.9002.794.147
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
599.5001.042.051
Gesamteinnahmen 3.962.8005.305.975
HGr. 4 Personalausgaben 9.170.3008.622.765
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
3.229.8004.049.303
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
42.90065.279
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
80.900190.538
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 0543.444
Gesamtausgaben 12.523.90013.471.329
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -8.561.100-8.165.354
- 135 -
Kapitel 09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Vorwort zu Kapitel 09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 11.!
- 136 -
09 Ministerium für Bildung
09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 111 31.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 119 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 119 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 119 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 119 12.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 119 69.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 124 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 132 02.
(111 31) 164 Benutzungsgebühren, Beiträge und andere Entgelte 0
(119 01) 164 Einnahmen aus Nebentätigkeiten 0
(119 06) 164 Einnahmen aus Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen und Inanspruchnahme von Personal
0
(119 11) 164 Einnahmen aus Veröffentlichungen 0294
(119 12) 164 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
0
(119 69) 164 Vermischte Verwaltungseinnahmen 0
(124 02) 164 Mieten und Vergütungen für Diensträume und Nebenent-gelte
0
(132 02) 164 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
0
Summe HGr. 1: 0294
- 137 -
09 Ministerium für Bildung
09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 231 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 232 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 282 01.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 351 03.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 422 01.
(231 02) 164 Kostenbeteiligung des Bundes 1.346.0001.388.500
(232 03) 164 Kostenbeteiligung der Länder 0
(282 01) 164 Zweckgebundene Zuweisungen Dritter und Zuwendungen für die Durchführung von besonderen Forschungsvorhaben
0871.984
Summe HGr. 2: 1.346.0002.260.484
(351 03) 851 Entnahmen aus der Rücklage zur Verstetigung der For-schungsförderung
01.201.429
Summe HGr. 3: 01.201.429
(422 01) 164 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
66.00064.924
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 1,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,00 0,00 0,00
- 138 -
09 Ministerium für Bildung
09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 422 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 424 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 427 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 427 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 427 34.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 427 35.
Stellenplan:
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
11 / 422 01
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Abgänge insgesamt
-1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(422 04) 164 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
0
(424 01) 164 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
300345
(427 01) 164 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 600
(427 02) 164 Entgelte für Aushilfskräfte 46.300285.662
(427 34) 164 Honorare einschl. Reisekostenvergütungen für die Vortra-genden bei Arbeitstagungen aus dem Arbeitsgebiet des Instituts
6.8003.689
(427 35) 164 Honorare einschließlich Reisekosten für die Mitglieder des wissenschaftlichen Beirats
2.6003.068
(428 01) 164 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1.596.8001.050.465
EntgeltGr 2016 2017 2018
- 139 -
09 Ministerium für Bildung
09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Nichttechnischer Dienst
Leerstellen:
alle Dienste zusammen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 428 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 428 08.
E 14 7,00 0,00 0,00
E 13 14,00 0,00 0,00
E 8 2,00 0,00 0,00
E 5 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 24,00 0,00 0,00
E 13 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 1,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 24,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichttechnischer Dienst
7,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 11 / 428 01
14,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 11 / 428 01
2,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
11 / 428 01
1,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 11 / 428 01
24,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
24,00 Stellen Abgänge insgesamt
-24,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
alle Dienste zusammen
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 11 / 428 01
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Abgänge insgesamt
-1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(428 08) 164 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0
(441 01) 164 Beihilfen 2.5003.431
- 140 -
09 Ministerium für Bildung
09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 441 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 441 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 443 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 453 01.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 511 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 514 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 517 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 518 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 518 13.
(443 05) 164 Ärztliche Untersuchungen sowie arbeitssicherheitsrechtli-che Maßnahmen im öffentlichen Dienst
200980
(453 01) 164 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 04.044
Aus Titelgruppen: 0592.898
Summe HGr. 4: 1.722.1002.009.506
(511 01) 164 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
43.00032.857
(514 01) 164 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
3.4003.482
(517 01) 164 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 70.20089.415
(518 02) 164 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 2.3001.503
(518 13) 164 Leasing von Dienstfahrzeugen 600
(519 02) 164 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
2.90017.853
- 141 -
09 Ministerium für Bildung
09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 519 02
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 519 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 523 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 525 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 526 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 527 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 529 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 529 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 531 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 533 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 533 03.
(523 01) 164 Wissenschaftliche Bibliothek 148.60080.000
(525 01) 164 Aus- und Fortbildung 4.0002.830
(526 11) 164 Gerichts- und ähnliche Kosten 0
(527 01) 164 Reisekostenvergütungen 40.60038.808
(529 01) 164 Verfügungsmittel 1.1001.679
(529 02) 164 Internationale Beziehungen des Forschungsinstituts 1.700710
(531 02) 164 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit
4.6006.965
(533 02) 164 Arbeitstagungen 11.4002.974
(533 03) 164 Honorar für Arbeitsaufträge zur Durchführung von For-schungsvorhaben
04.355
- 142 -
09 Ministerium für Bildung
09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 547 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 547 69.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 681 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 681 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 686 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 686 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 687 01.
(547 02) 164 Nutzung elektronischer Fachinformation, insbesondere Juris
3.60017.266
(547 69) 164 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 500
Aus Titelgruppen: 4.200295.127
Summe HGr. 5: 342.700595.825
(681 02) 164 Stipendien für Doktorandinnen und Doktoranden 10.0003.600
(681 03) 164 Zuschüsse für Gastwissenschaftler 4.600320
(686 03) 137 Zuschüsse im Rahmen des DFG-Verfahrens 067.300
(686 04) 164 Mitgliedschaftsbeiträge an die Leibniz-Gemeinschaft und zweckgebundene Beiträge für das das Wettbewerbsverfah-ren im Rahmen des Paktes für Forschung und Innovation
075.677
(687 01) 164 Beitrag an internationale Organisationen 1.000505
Summe HGr. 6: 15.600147.402
- 143 -
09 Ministerium für Bildung
09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 812 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 891 02.
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 919 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 981 01.
(812 01) 164 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 5.2001.809
(891 02) 164 Multimedia 15.60012.887
Aus Titelgruppen: 7.80014.584
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.25.069
Summe HGr. 8: 28.60054.349
(919 03) 851 Zuführung an die Rücklage zur Verstetigung der For-schungsförderung
01.460.625
(981 01) 891 Haushaltstechnische Verrechnungen 583.000583.000
Summe HGr. 9: 583.0002.043.625
- 144 -
09 Ministerium für Bildung
09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 429 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 547 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 812 86.
TGr. 99: Aufwand für Informations -und Kommunikationstechnik
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 511 99.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 539 99.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 11 - 812 99.
(429 86) 164 Personalausgaben 0592.898
(547 86) 164 Sächliche Verwaltungsausgaben 0257.157
(812 86) 164 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 0850.055
(511 99) 164 Mieten und Gebühren für die Datenfernübertragung, Geräte und Ausstattungsgegenstände für die Datenverarbeitung
3.80015.825
(539 99) 164 Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkver-träge, Wartungskosten für Software
40022.145
(812 99) 164 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
7.80014.584
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 12.00052.555
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 12.000902.609
- 145 -
09 Ministerium für Bildung
09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
0294
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
1.346.0002.260.484
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
01.201.429
Gesamteinnahmen 1.346.0003.462.207
HGr. 4 Personalausgaben 1.722.1002.009.506
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
342.700595.825
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
15.600147.402
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
28.60054.349
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 583.0002.043.625
Gesamtausgaben 2.692.0004.850.707
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -1.346.000-1.388.500
- 146 -
09 Ministerium für Bildung
09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 147 -
Kapitel 09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären Forschung
Vorwort zu Kapitel 09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären
Forschung
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 12.!
- 148 -
09 Ministerium für Bildung
09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären Forschung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 119 12.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 124 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 182 01.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 231 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 272 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 282 01.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen,
(119 12) 165 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
0
(124 01) 165 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 0
(182 01) 165 Darlehensrückflüsse von privaten Unternehmen 0
Summe HGr. 1: 0
(231 02) 165 Zuweisungen des Bundes zur Förderung technologieorien-tierter Maßnahmen
0
(272 02) 165 Zuschüsse der EU zu Innovationsaktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz
02.079.731
(282 01) 165 Zweckgebundene Einnahmen für wissenschaftliche For-schungseinrichtungen
0
Summe HGr. 2: 02.079.731
- 149 -
09 Ministerium für Bildung
09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären Forschung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
besondere Finanzierungseinnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 346 01.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 422 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 424 01.
(346 01) 165 Zuschüsse der EU zu Innovationsaktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz
03.920.269
Summe HGr. 3: 03.920.269
(422 01) 139 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
124.000
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 4,50 0,00 0,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 0,00 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 2,00 0,00 0,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 0,00 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 6,50 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 6,50 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
4,50 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
12 / 422 01
2,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 12 / 422 01
6,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
6,50 Stellen Abgänge insgesamt
-6,50 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 01) 139 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
0
- 150 -
09 Ministerium für Bildung
09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären Forschung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 427 02.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 518 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 519 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 547 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 549 01.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
(427 02) 139 Entgelte für Gastwissenschaftler, wissenschaftliche Hilfs-kräfte und sonstige Hilfskräfte
426.500
Aus Titelgruppen: 0
Summe HGr. 4: 550.500
(518 05) 165 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb Lie-genschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfol-ger
0
(519 05) 165 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Schönheitsreparaturen bei Objek-ten des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfolger
0
(547 01) 139 Sächliche Verwaltungsausgaben 372.300127.790
(549 01)neu
881 Globale Minderausgaben
Aus Titelgruppen:
Summe HGr. 5: 372.300127.790
(683 03) 165 Aktivitäten für den Technologiestandort Rheinland-Pfalz 392.500413.000
- 151 -
09 Ministerium für Bildung
09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären Forschung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 683 03
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 683 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 683 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 685 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 685 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 685 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 685 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 686 02.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 812 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 891 01.
(683 04) 165 Förderung von Maßnahmen in zukunftsorientierten Schlüs-seltechnologien unter Berücksichtigung des EU-Struktur-fonds
801.900664.478
(685 01) 139 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt 05.390.200
(685 03) 165 Zukunftstechnologien in universitären und sonstigen Ein-richtungen
4.922.7005.148.172
(685 04) 165 Defizitausgleich für technologieorientierte öffentliche Ein-richtungen
922.000977.986
(685 05) 165 Zuwendungen an Forschungsinstitute außerhalb von Hoch-schulen
4.385.0004.051.053
(686 02) 165 Fördermaßnahmen im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
02.457.007
Summe HGr. 6: 11.424.10019.101.895
(812 01) 139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 977.000
(891 01) 139 Zuführung des Landes für Investitionen an Hochschulen mit Globalhaushalt
0
- 152 -
09 Ministerium für Bildung
09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären Forschung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 892 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 893 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 893 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 894 01.
(892 02) 165 Investitionsförderung von Projekten in zukunftsorientierten Schlüsseltechnologien unter Berücksichtigung der EU-Strukturfonds
504.900
(893 01) 139 Förderung von Forschungseinrichtungen, Schwerpunktset-zungen sowie des Wissenstransfers
3.200.000
(893 02) 165 Investitionsförderung im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
03.920.329
(894 01) 165 Zukunftstechnologien in universitären und sonstigen Ein-richtungen
585.000340.000
Summe HGr. 8: 5.266.9004.260.329
- 153 -
09 Ministerium für Bildung
09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären Forschung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 74: Forschungsinitiative
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 548 74.
TGr. 75: Exzellenzinitiative
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 422 75.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
(548 74)neu
165 Verstetigung Forschungsinitiative
Nachrichtlich: Summe TGr. 74:
(422 75) 139 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 10,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 6,00 0,00 0,00
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 16,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 16,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
10,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 12 / 422 75
6,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
12 / 422 75
16,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
16,00 Stellen Abgänge insgesamt
-16,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(428 75) 139 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0
- 154 -
09 Ministerium für Bildung
09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären Forschung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 75
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 12 - 428 75.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 15 6,00 0,00 0,00
E 14 1,00 0,00 0,00
E 13 18,00 0,00 0,00
E 12 5,00 0,00 0,00
E 11 3,00 0,00 0,00
E 10 2,00 0,00 0,00
E 9 2,00 0,00 0,00
E 8 0,00 0,00 0,00
E 7 0,00 0,00 0,00
E 6 0,00 0,00 0,00
E 5 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 37,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 37,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
6,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
12 / 428 75
1,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 12 / 428 75
18,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 12 / 428 75
5,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
12 / 428 75
3,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 12 / 428 75
2,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
12 / 428 75
2,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 12 / 428 75
37,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
37,00 Stellen Abgänge insgesamt
-37,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 0
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 0
- 155 -
09 Ministerium für Bildung
09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären Forschung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
0
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
02.079.731
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
03.920.269
Gesamteinnahmen 06.000.000
HGr. 4 Personalausgaben 550.500
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
372.300127.790
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
11.424.10019.101.895
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
5.266.9004.260.329
Gesamtausgaben 17.613.80023.490.015
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -17.613.800-17.490.015
- 156 -
09 Ministerium für Bildung
09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären Forschung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 157 -
Kapitel 09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Vorwort zu Kapitel 09 13 Allgemeine Bewilligungen – Hochschulen, Forschung und
Universitätsmedizin
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 13.!
- 158 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 129 01.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 232 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 232 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 272 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 281 21.
(129 01) 139 Schutzgebühren 0
Aus Titelgruppen: 06.021.978
Summe HGr. 1: 06.021.978
(232 03) 139 Erstattung des Saarlandes für die Leonardo - Kontaktstelle 04.636
(232 11) 139 Beteiligung der Länder Hessen und Saarland an den Kosten der Fernfachhochschule (ZFH)
117.700117.650
(272 01) 139 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 0
(281 21) 138 Versorgungszuschläge der Globalhaushalte an das Land 1.632.700
Aus Titelgruppen: 01.509.147
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.1.434.063
Summe HGr. 2: 1.750.4001.631.433
- 159 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 331 05.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 518 15.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 549 01.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
(331 05) 139 Zuweisung des Bundes für Investitionen bei Modellversu-chen im Hochschulbereich
409.000409.000
Summe HGr. 3: 409.000409.000
Aus Titelgruppen: 17.250.80011.506.945
Summe HGr. 4: 17.250.80011.506.945
(518 15) 133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
1.221.200
(549 01) 881 Globale Minderausgaben -3.766.700
Aus Titelgruppen: 3.974.4005.167.304
Summe HGr. 5: 1.428.9005.167.304
(614 01) 139 Zuführung zum Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft" 76.285.300
- 160 -
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09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 614 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 614 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 633 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 664 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 682 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 684 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 684 02.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 884 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 893 04.
(633 02) 182 Zuschuss an das Peter-Cornelius-Konservatorium Mainz 24.10023.700
(664 11) 132 Schuldendiensthilfen des Landes an die Universitätsmedizin 8.505.8009.550.800
(682 01) 132 Zuführungen für laufende Zwecke für die Universitätsmedi-zin (klinischer Bereich)
980.000980.000
(684 01) 134 Zuschuss an die Theologische Hochschule Vallendar 48.10049.000
(684 02) 134 Zuschuss an den Träger der Katholischen Hochschule Mainz
3.399.0003.327.600
Aus Titelgruppen: 3.510.20018.094.134
Summe HGr. 6: 92.752.50032.025.234
(884 01) 139 Zuweisungen für Investitionen an das Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft"
25.428.400
(893 04) 165 Baukostenzuschuss Institut für Mikrotechnik Mainz GmbH 500.000
(894 01) 132 Zuführung des Landes für Investitionen der Universitätsme-dizin
2.000.000
- 161 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 894 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 894 01.
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 981 01.
Aus Titelgruppen: 6.094.8007.586.175
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.276.065
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.11.464
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.310.080
Summe HGr. 8: 34.023.2007.586.175
(981 01) 891 Kostenerstattung für die Inanspruchnahme des Statisti-schen Landesamtes
36.10035.700
Summe HGr. 9: 36.10035.700
- 162 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 82: Virtueller Campus Rheinland-Pfalz
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 111 82.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 282 82.
TGr. 89: Modellversuche im Hochschulbereich
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 282 89.
TGr. 92: Hochschulprogramm Wissen-schafft-Zukunft I
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 234 92.
(111 82) 139 Gebühren und Entgelte für die Nutzung des VCRP 0304.805
(282 82) 139 Sonstige Zuschüsse für Aufgaben des VCRP 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 82: 0304.805
(282 89) 139 Sonstige Zuschüsse für Modellversuche im Hochschulbe-reich
0
Nachrichtlich: Summe TGr. 89: 0
(234 92) 133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
0
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.1.434.063
Nachrichtlich: Summe TGr. 92: 01.434.063
- 163 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 94: Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen (ZFH)
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 111 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 119 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 282 94.
TGr. 95: Duale Hochschule Rheinland-Pfalz
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 282 95.
(111 94) 133 Gebühren für die Nutzung von Fernstudienmateralien 0168.219
(119 94) 133 Weiterbildungs- und Bezugsentgelte 05.548.953
(282 94) 133 Sonstige Zuschüsse für Aufgaben der ZFH 075.084
Nachrichtlich: Summe TGr. 94: 05.792.257
(282 95) 139 Sonstige Zuschüsse für die Duale Hochschule Rheinland-Pfalz
0
Nachrichtlich: Summe TGr. 95: 0
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 07.531.125
- 164 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Zentrale Verstärkungsmittel
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 422 71.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 424 71.
Stellenplan:
Wissenschaftlicher Dienst
(422 71) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
1.276.200815.671
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 2,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 12,00 0,00 0,00
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 7,00 0,00 0,00
Zusammen: 21,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 21,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 422 71
12,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
13 / 422 71
7,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 422 71
21,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
21,00 Stellen Abgänge insgesamt
-21,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 71) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
31.0004.230
(428 71) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1.033.300193.424
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 2,00 0,00 0,00
- 165 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 71
Nichtwissenschaftlicher Dienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 428 71.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 429 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 547 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 681 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 685 71.
E 14 5,00 0,00 0,00
E 6 1,50 0,00 0,00
Zusammen: 8,50 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 8,50 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
2,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 71
Nichtwissenschaftlicher Dienst
5,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 71
1,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 71
8,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
8,50 Stellen Abgänge insgesamt
-8,50 Stellen Zugänge/Abgänge
(429 71) 133 Personalausgaben 6.557.1004.489.774
(547 71) 133 Sachausgaben 208.7002.144.352
(681 71) 142 Nachwuchsförderung 0
(685 71) 133 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt 1.632.7008.783.881
(812 71) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 5.965.7006.477.226
- 166 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 812 71
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 812 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 891 71.
TGr. 76: Förderung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 429 76.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 547 76.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 685 76.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 812 76.
TGr. 77: Leonardo - Kontaktstelle
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 429 77.
(891 71) 133 Zuführung des Landes für Investitionen an Hochschulen mit Globalhaushalt
0
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.310.080
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 16.704.70023.218.638
(429 76) 139 Personalausgaben 195.30011.938
(547 76) 139 Sächliche Verwaltungsausgaben 30.500100.202
(685 76) 139 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt sowie Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtun-gen
60.300180.402
(812 76) 139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 76: 286.100292.542
(429 77) 139 Personalausgaben 89.90096.071
- 167 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 547 77.
TGr. 82: Virtueller Campus Rheinland-Pfalz
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 428 82.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 429 82.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 547 82.
(547 77) 139 Sachausgaben 6.200129
Nachrichtlich: Summe TGr. 77: 96.10096.200
(428 82) 139 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 414.200326.933
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 15 1,00 0,00 0,00
E 13 5,00 0,00 0,00
E 8 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 7,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 7,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 82
5,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
13 / 428 82
1,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 82
7,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
7,00 Stellen Abgänge insgesamt
-7,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(429 82) 139 Sonstige Personalausgaben 0170.584
(547 82) 139 Sachausgaben 98.800347.532
- 168 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 812 82.
TGr. 89: Modellversuche im Hochschulbereich
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 429 89.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 547 89.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 685 89.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 812 89.
TGr. 91: Hochschulpakt 2020
Weggefallene Titel
Stellenplan:
(812 82) 139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 107.600
Nachrichtlich: Summe TGr. 82: 620.600845.049
(429 89) 139 Nicht aufteilbare Personalausgaben 112.300
(547 89) 139 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 8.0005.654
(685 89) 139 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt sowie Ausgleich von Kosten im Rahmen von BLK-Projekten
5.00036.900
(812 89) 139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 12.500511.340
Nachrichtlich: Summe TGr. 89: 137.800553.894
(422 91) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Riche-rinnen und Richter)
1.350.000105.449
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 5,00 0,00 0,00
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 10,00 0,00 0,00
Zusammen: 15,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 15,00 0,00 0,00
- 169 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 91
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 422 91.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 424 91.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 428 91.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
5,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 422 91
10,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als
Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
13 / 422 91
15,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
15,00 Stellen Abgänge insgesamt
-15,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 91) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3 LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
7.500158
(428 91) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 5.578.9002.348.097
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 10,00 0,00 0,00
E 13 35,00 0,00 0,00
E 10 20,00 0,00 0,00
E 9 20,00 0,00 0,00
Zusammen: 85,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 85,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
10,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 91
35,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
13 / 428 91
20,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 91
20,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 91
85,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
85,00 Stellen Abgänge insgesamt
-85,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 170 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 518 91.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 547 91.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 685 91.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 812 91.
TGr. 92: Hochschulprogramm Wissen-schafft-Zukunft I
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 422 92.
(518 91) 133 Mieten und Nutzungsentgelte 3.500.000
(547 91) 133 Sonstige Sachausgaben 0
(685 91) 133 Zuführungen an Hochschulen mit Globalhaushalt 1.812.2007.865.007
(812 91) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.11.464
Nachrichtlich: Summe TGr. 91: 12.248.60010.330.174
(422 92) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0624.024
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W3 IV 38,00 0,00 0,00
Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor W2 IV 37,00 0,00 0,00
Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
W1 IV 5,00 0,00 0,00
Zusammen: 80,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 80,00 0,00 0,00
2017 2018
- 171 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 92
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 424 92.
Stellenplan:
Wissenschaftlicher Dienst
Nichtwissenschaftlicher Dienst
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 428 92.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
38,00 W3 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
13 / 422 92
37,00 W2 Universitätsprofessorin, Universitätsprofessor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 422 92
5,00 W1 Professorin als Juniorprofessorin, Professor als Juniorprofessor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 422 92
80,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
80,00 Stellen Abgänge insgesamt
-80,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 92) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
03.351
(428 92) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0500.043
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 119,00 0,00 0,00
E 10 22,00 0,00 0,00
E 13 8,00 0,00 0,00
E 9 23,00 0,00 0,00
E 8 2,00 0,00 0,00
Zusammen: 174,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 174,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
119,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 92
22,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
13 / 428 92
Nichtwissenschaftlicher Dienst
8,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 92
- 172 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 92
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 441 92.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 548 92.
TGr. 94: Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen (ZFH)
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 427 94.
Stellenplan:
Wissenschaftlicher Dienst
Nichtwissenschaftlicher Dienst
23,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 92
2,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 92
174,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
174,00 Stellen Abgänge insgesamt
-174,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(441 92) 133 Beihilfen im Hochschulbereich 019.541
(548 92)neu
133 Verstetigung Grundfinanzierung Wissen schafft Zukunft
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.276.065
Nachrichtlich: Summe TGr. 92: 01.423.024
(427 94) 139 Lehraufträge, studentische Hilfskräfte 5.00090.783
(428 94) 139 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 371.500669.374
EntgeltGr 2016 2017 2018
at 0,00 0,00 0,00
E 15 1,00 0,00 0,00
E 13 1,00 0,00 0,00
E 11 1,00 0,00 0,00
E 10 2,75 0,00 0,00
E 9 3,00 0,00 0,00
E 8 6,00 0,00 0,00
E 6 3,25 0,00 0,00
- 173 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 94
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 428 94.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 429 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 511 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 517 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 518 94.
Zusammen: 18,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 18,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Wissenschaftlicher Dienst
1,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
13 / 428 94
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 94
Nichtwissenschaftlicher Dienst
1,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
13 / 428 94
2,75 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 94
3,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 94
6,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
13 / 428 94
3,25 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 94
18,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
18,00 Stellen Abgänge insgesamt
-18,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(429 94) 139 Sonstige Personalausgaben 9.500818.649
(511 94) 139 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
9.800291.302
(517 94) 139 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 4.90022.657
(518 94) 139 Mieten 1.000
(525 94) 139 Lehr- und Lernmittel 0167.941
- 174 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 525 94
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 525 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 527 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 529 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 531 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 533 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 547 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 685 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 812 94.
TGr. 95: Duale Hochschule Rheinland-Pfalz
Weggefallene Titel
Stellenplan:
(527 94) 139 Reisekostenvergütungen 4.90019.400
(529 94) 139 Verfügungsmittel 50033.421
(531 94) 139 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit
22.100179.099
(533 94) 139 Werkverträge 9.7001.805.435
(547 94) 139 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben 8.1001.072
(685 94) 139 Erstattung von Kosten an Hochschulen infolge Durchfüh-rung von Fernstudiengängen
01.227.945
(812 94) 139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 9.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 94: 456.0005.327.078
(428 95) 139 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 124.000188.254
EntgeltGr 2016 2017 2018
- 175 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 95
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 428 95.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 429 95.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 511 95.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 514 95.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 527 95.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 531 95.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 13 - 812 95.
E 12 1,00 0,00 0,00
E 10 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 2,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 2,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 13 / 428 95
1,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
13 / 428 95
2,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 Stellen Abgänge insgesamt
-2,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(429 95) 139 Sonstige Personalkosten 95.10030.599
(511 95) 139 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
20.80018.508
(514 95) 133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, pers. Ausrüstungsge-genstände
4.400
(527 95) 139 Reisekostenvergütungen 3.0002.693
(531 95) 139 Veröffentlichungen, Dokumentationen und sonstige Öffent-lichkeitsarbeit
33.00027.905
(812 95) 139 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0
- 176 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Nachrichtlich: Summe TGr. 95: 280.300267.958
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 30.830.20042.354.559
- 177 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
06.021.978
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
1.750.4001.631.433
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
409.000409.000
Gesamteinnahmen 2.159.4008.062.411
HGr. 4 Personalausgaben 17.250.80011.506.945
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
1.428.9005.167.304
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
92.752.50032.025.234
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
34.023.2007.586.175
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 36.10035.700
Gesamtausgaben 145.491.50056.321.359
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -143.332.100-48.258.948
- 178 -
09 Ministerium für Bildung
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 179 -
Kapitel 09 17 Grundschulen
Vorwort zu Kapitel 09 17 Grundschulen
Die Grundschule ist der Primarstufe zugeordnet. Sie führt in schulisches Lernen ein und umfasst die Klassenstufen 1 bis 4.
Einschließlich der Primarstufen an verbundenen Grund- und Realschulen plus gab es im Schuljahr 2015/2016 965 Grundschulen.
16 Schulen waren im Schuljahr 2015/2016 Schulkindergärten zugeordnet, die schulpflichtige aber noch nicht schulfähige Kinder aufnehmen.
An 860 Schulen der Primarstufe waren im Schuljahr 2015/2016 1.881 Gruppen der Betreuenden Grundschule eingerichtet, in denen Kinder vor und nach dem Unterricht betreut werden.
Im Schuljahr 2016/2017 gibt es 288 Schwerpunktschulen zur schulischen Inklusion von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen, die zieldifferenten gemeinsamen Unterricht anbieten. Mit 168 Grundschulen und 120 weiterführende Schulen steht ein bedarfsgerechtes wohnortnahes Angebot zur Verfügung.
Die Stellenentwicklung des gesamten Schulbereichs ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle:
- 180 -
Jahr Gruppe 0917 0919 0921 0923 0924 0925 0926 0927 0928 0935 0982 Schulbereich2016 422 7.572,00 1.272,00 2.564,25 7.460,25 4.558,50 3.589,50 2.770,50 6.202,00 53,75 100,50 264,75 36.408,00
428 215,75 249,00 732,25 279,75 144,75 49,25 39,50 118,50 7,75 144,25 39,75 2.020,502016 Ergebnis 7.787,75 1.521,00 3.296,50 7.740,00 4.703,25 3.638,75 2.810,00 6.320,50 61,50 244,75 304,50 38.428,502017 422 7.858,50 1.280,00 2.572,00 7.633,25 4.496,75 3.590,50 2.914,25 6.125,75 53,75 109,50 244,25 36.878,50
428 211,25 249,00 724,25 278,50 144,25 49,00 39,00 113,75 7,75 145,25 18,25 1.980,252017 Ergebnis 8.069,75 1.529,00 3.296,25 7.911,75 4.641,00 3.639,50 2.953,25 6.239,50 61,50 254,75 262,50 38.858,75
Veränderung 2016 zu 2017 282,00 8,00 -0,25 171,75 -62,25 0,75 143,25 -81,00 0,00 10,00 -42,00 430,25
60,00 10,00 80,00 20,00 30,00 7,00 207,00112,00 38,00 120,00 270,00
120,00 8,00 90,00 1,00 5,00 1,00 225,008,00 8,00
15,75 12,75 5,50 16,25 1,50 6,75 10,25 68,75
Summe der Zugänge 307,75 8,00 22,75 175,50 54,25 1,50 146,75 41,25 0,00 12,00 9,00 778,75
2,00 1,00 10,00 29,50 42,50
15,00 110,00 95,00 2,00 9,00 231,004,50 4,50
5,00 8,00 13,00
25,75 8,00 1,75 0,50 0,75 3,50 17,25 57,50
Summe der Abgänge 25,75 0,00 23,00 3,75 116,50 0,75 3,50 122,25 0,00 2,00 51,00 348,50
ergibt Saldo 282,00 8,00 -0,25 171,75 -62,25 0,75 143,25 -81,00 0,00 10,00 -42,00 430,25
Probe 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Stellenzugänge:
- Vollzug von kw-VermerkenAltersteilzeitstellenplan
- Azubi/Anwärter - sonstige Abgänge
- in andere Kapitel - in andere Einzelpläne - Vollzug von kw-VermerkenHaushaltsvollzug
- sonstige Zugänge - aus anderen Kapiteln - aus anderen Einzelplänen - neu im Hh.-Vollzug - neu im Hh.-AufVV
Altersteilzeitstellenplan
- neue Stellen
- Azubi/Anwärter
Stellenabgänge:
- Abbau 2.000 Stellen
- 18
1 -
Jahr Gruppe 0917 0919 0921 0923 0924 0925 0926 0927 0928 0935 0982 Schulbereich2017 422 7.858,50 1.280,00 2.572,00 7.633,25 4.496,75 3.590,50 2.914,25 6.125,75 53,75 109,50 244,25 36.878,50
428 211,25 249,00 724,25 278,50 144,25 49,00 39,00 113,75 7,75 145,25 18,25 1.980,252017 Ergebnis 8.069,75 1.529,00 3.296,25 7.911,75 4.641,00 3.639,50 2.953,25 6.239,50 61,50 254,75 262,50 38.858,752018 422 7.834,75 1.288,00 2.576,75 7.636,50 4.501,75 3.589,50 2.911,25 6.106,25 53,75 109,50 240,25 36.848,25
428 207,75 249,00 716,00 277,25 144,25 49,00 38,75 111,25 7,75 142,25 17,75 1.961,002018 Ergebnis 8.042,50 1.537,00 3.292,75 7.913,75 4.646,00 3.638,50 2.950,00 6.217,50 61,50 251,75 258,00 38.809,25
-27,25 8,00 -3,50 2,00 5,00 -1,00 -3,25 -22,00 0,00 -3,00 -4,50 -49,50
8,00 8,00
2,25 6,75 4,75 7,25 0,50 2,50 2,00 26,00
2,25 8,00 6,75 4,75 7,25 0,50 2,50 2,00 0,00 0,00 0,00 34,00
4,00 4,00
8,00 8,003,00 0,50 3,50
29,50 10,25 2,75 2,25 1,50 5,75 16,00 68,00
29,50 0,00 10,25 2,75 2,25 1,50 5,75 24,00 0,00 3,00 4,50 83,50
-27,25 8,00 -3,50 2,00 5,00 -1,00 -3,25 -22,00 0,00 -3,00 -4,50 -49,50
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
ergibt Saldo
Probe
Summe der Abgänge
Haushaltsvollzug
- aus anderen Einzelplänen - aus anderen Kapiteln - sonstige Zugänge - Azubi/Anwärter
Altersteilzeitstellenplan
Veränderung 2017 zu 2018
- neue Stellen
Summe der Zugänge
Stellenabgänge:
Altersteilzeitstellenplan
- Vollzug von kw-Vermerken
- Vollzug von kw-Vermerken - in andere Einzelpläne - in andere Kapitel
- sonstige Abgänge - Azubi/Anwärter
- Abbau 2.000 Stellen
Stellenzugänge:
- neu im Hh.-AufVV - neu im Hh.-Vollzug
- 182 -
09 Ministerium für Bildung
09 17 Grundschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Es handelt sich um die vom Bund zu erstattenden Personalausgaben für die an Europäische Schulen beurlaubten Lehrkräfte.
Erläuterungen:
Leertitel.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Auf die im Kapitel 09 19 zu Hauptgruppe 4 ausgebrachten Vermerke und verbindliche Erläuterungen wird verwiesen.
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.82.627
Summe HGr. 1:82.627
231 01 118 Beteiligung des Bundes an den Versorgungslasten 100.000 100.000 100.000
232 01 118 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 600.000477.241
600.000 600.000
235 07 112 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
261 02 112 Erstattung von Versorgungsleistungen aus sonstigen Berei-chen und sonstige Erstattungen
16.700 16.700 16.700
Summe HGr. 2: 716.700477.241
716.700 716.700
381 02 891 Haushaltstechnische Verrechnung; hier: Anteilige Personal-ausgaben für Lehrkräfte im Rahmen von Schulversuchen
535.800535.800
570.000 570.000
Summe HGr. 3: 535.800535.800
570.000 570.000
- 183 -
09 Ministerium für Bildung
09 17 Grundschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Stellenplan:
Allgemein
422 01 112 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
354.968.100343.604.263
360.783.200 358.717.400
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 360 Schü-lerinnen und Schülern
A14+AZ III 28,00 29,00 29,00
davon ku 2017: 5,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 5,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
A14 III 273,00 276,00 280,00
davon ku 2017: 24,00 nach A13+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 24,00 nach A13+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A13+AZ III 28,00 30,00 30,00
davon ku 2017: 4,00 nach A13 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 4,00 nach A13 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
A13+AZ III 374,00 380,00 377,00
davon ku 2017: 26,00 nach A13 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 26,00 nach A13 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Förderschullehrer A13 III 0,00 0,00
- 184 -
09 Ministerium für Bildung
09 17 Grundschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
A13 III 273,00 268,00 269,00
davon ku 2017: 20,00 nach A12 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 20,00 nach A12 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit bis zu 80 Schülerin-nen und Schülern
A13 III 270,00 260,00 259,00
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 6.003,50 6.298,50 6.297,50
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A12(kw) III 20,25 20,25 20,25
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A11(kw) III 2,00 2,00 2,00
Zusammen: 7.271,75 7.563,75 7.563,75
Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
A14 III 3,00 3,00 3,00
Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A13+AZ III 5,00 3,00 3,00
Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
A13+AZ III 4,00 2,00 2,00
Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
A13 III 5,25 4,00 4,00
Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit bis zu 80 Schülerin-nen und Schülern
A13 III 7,75 3,00 3,00
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 529,75 480,00 480,00
- 185 -
09 Ministerium für Bildung
09 17 Grundschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Altersteilzeit
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A12(kw) III 1,00 1,00 1,00
Zusammen: 555,75 496,00 496,00
Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 360 Schü-lerinnen und Schülern
A14+AZ III 5,50 5,00 3,00
davon kw 2017: 5,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 3,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
A14 III 15,50 13,00 11,50
davon kw 2017: 13,00 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
2018: 11,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Rektorin, Rektor als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A14(kw) III 0,00 0,00 0,00
Rektorin, Rektor einer Grundschule, Haupt-schule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A14(kw) III 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A13+AZ III 2,00 1,00 0,50
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
A13+AZ III 20,50 12,50 14,00
davon kw 2017: 12,50 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
2018: 14,00 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
- 186 -
09 Ministerium für Bildung
09 17 Grundschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
A13 III 6,00 4,75 5,50
davon kw 2017: 4,75 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 5,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit bis zu 80 Schülerin-nen und Schülern
A13 III 4,00 4,00 4,00
davon kw 2017: 4,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 4,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Hauptlehrerin, Hauptlehrer als Leiterin oder Lei-ter einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
A13(kw) III 0,50 0,00 0,00
Konrektorin, Konrektor als die ständige Vertrete-rin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A13(kw) III 0,00 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Rektorin, Rektor als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schü-lerinnen und Schülern mit Amtszulage
A13(kw) III 0,00 3,50 3,50
davon kw 2017: 3,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 3,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Rektorin, Rektor als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schüle-rinnen und Schülern
A13(kw) III 0,00 8,00 6,50
davon kw 2017: 8,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 6,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Konrektorin, Konrektor als die ständige Vertrete-rin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 180 bis 360 Schülerinnen und Schülern mit Amtszu-lage
A12(kw)+AZ III 0,00 2,50 2,50
davon kw 2017: 2,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
- 187 -
09 Ministerium für Bildung
09 17 Grundschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter einschließlich gesetzliche Zulagen, sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Darin enthalten sind Stellenzulagen gemäß Lehrkräfte - Stellenzulagenverordnung nach den folgenden Nummern:
Allgemein
Zugänge
2018: 2,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Rektorin, Rektor als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern mit Amtszulage
A12(kw)+AZ III 0,00 0,00 0,00
Zweite Konrektorin, Zweiter Konrektor einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern
A12(kw)+AZ III 0,00 0,00 0,00
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 236,75 229,75 210,50
davon kw 2017: 229,75 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
2018: 210,50 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A12(kw) III 8,50 9,75 8,50
davon kw 2017: 9,75 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 8,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A11(kw) III 0,50 0,00 0,00
Zusammen: 300,25 294,75 271,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 7.572,00 7.858,50 7.834,75
2017EUR
2018EUR
1. Zulage 1.1.1 ( 2/2 ) 700 700
2. Zulage 1.1.3 ( 1/1 ) 700 700
3. Zulage 4.2.3 ( 1/1 ) 700 700
4. Zulage 4.2.5 ( 1/1 ) 700 700
5. Zulage 4.2.7 ( 1/1 ) 700 700
6. Zulage 4.2.8 (120/120) 115.100 115.100
7. Zulage 4.2.9 ( 1/1 ) 700 700
Summe: 119.300 119.300
2017 2018
Neue Stellen
60,00 0,00 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-schulen
Ausbau des Vertretungspools zum 01.02.2017
60,00 0,00 Zugänge neue Stellen
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
112,00 0,00 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-
schulen
Neue Stellen zu Beginn des Schuljahres 2016/107
- 188 -
09 Ministerium für Bildung
09 17 Grundschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
112,00 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
172,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
172,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
20,00 0,00 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-
amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-schulen
Umwandlung / Umsetzung von 09
24 / 422 01
1,00 0,00 A14+AZ Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grundschulen oder für das Lehramt an
Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09 17 / 422 01
0,00 4,00 A14 Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-
amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360
Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09
17 / 422 01
4,00 0,00 A14 Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter
einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09 17 / 422 01
0,00 1,00 A13+AZ Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grundschulen oder für das Lehramt an
Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09 17 / 422 01
10,00 0,00 A13+AZ Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-
amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180
Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09
17 / 422 01
2,00 0,00 A13+AZ Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertre-
terin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09 17 / 422 01
85,00 0,00 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-
amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-schulen
Umwandlung / Umsetzung von 09
27 / 422 01
15,00 0,00 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-
schulen
Umwandlung / Umsetzung von 09 21 / 422 01
137,00 5,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
137,00 5,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 A14 Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-
amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360
Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09
17 / 422 01
4,00 0,00 A13+AZ Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter
einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09 17 / 422 01
0,00 4,00 A13+AZ Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grundschulen oder für das Lehramt an
Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09 17 / 422 01
10,00 0,00 A13 Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-
amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit bis zu 80 Schülerinnen und
Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09
17 / 422 01
- 189 -
09 Ministerium für Bildung
09 17 Grundschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Stellenhebungen
Stellensenkungen
Leerstellen
Abgänge
2,00 0,00 A13 Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertre-
terin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09 17 / 422 01
0,00 1,00 A13 Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-
amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit bis zu 80 Schülerinnen und
Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09
17 / 422 01
17,00 5,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
17,00 5,00 Stellen Abgänge insgesamt
120,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Neue Hebungen
0,00 1,00 von A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das
Lehramt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
nach A13 Konrektorin, Konrektor mit der Be-fähigung für das Lehramt an
Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertreterin oder ständiger
Vertreter der Leiterin oder des Lei-ters einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und
Schülern
0,00 1,00 Neue Hebungen insgesamt
0,00 1,00 Stellenhebungen insgesamt
Neue Senkungen
3,00 0,00 von A13 Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für
das Lehramt an Grund-schulen oder für das Lehramt an Grund- und
Hauptschulen als stän-dige Vertreterin oder ständiger Vertreter der
Leiterin oder des Lei-ters einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu
360 Schülerinnen und Schülern
nach A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und
Hauptschulen oder an Grundschu-len
3,00 0,00 Neue Senkungen insgesamt
3,00 0,00 Stellensenkungen insgesamt
Haushaltsvollzug
2,00 0,00 A13+AZ Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt
an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertre-terin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 360
Schülerinnen und Schülern
Ende der Beurlaubung Elternzeit
2,00 0,00 A13+AZ Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter
einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
Ende der Beurlaubung Elternzeit
4,75 0,00 A13 Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grundschulen oder für das Lehramt an
Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern
Ende der Beurlaubung Elternzeit
- 190 -
09 Ministerium für Bildung
09 17 Grundschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Altersteilzeit
Zugänge
Abgänge
1,25 0,00 A13 Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertre-
terin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
Ende der Beurlaubung Elternzeit
49,75 0,00 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-
amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-schulen
Ende der Beurlaubung Elternzeit
59,75 0,00 Haushaltsvollzug
59,75 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-59,75 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Neue Stellen
0,00 1,50 A13+AZ Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter
einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,00 0,75 A13 Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt
an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertre-terin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 180
bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
8,00 0,00 A13(kw) Rektorin, Rektor als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schüle-rinnen und Schülern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,50 0,00 A13(kw) Konrektorin, Konrektor als die ständige Vertrete-
rin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
3,50 0,00 A13(kw) Rektorin, Rektor als Leiterin oder Leiter einer
Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schüle-rinnen und Schülern mit Amtszulage
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
2,50 0,00 A12(kw)+AZ Konrektorin, Konrektor als die ständige Vertrete-rin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder
des Leiters einer Grundschule mit mehr als 180 bis 360 Schülerinnen und Schülern mit Amtszula-ge
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
1,25 0,00 A12(kw) Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-
schulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
15,75 2,25 Zugänge neue Stellen
15,75 2,25 Stellen Zugänge insgesamt
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,50 2,00 A14+AZ Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-
amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen
und Schülern
Ende Altersteilzeit
2,50 1,50 A14 Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter
einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
Ende Altersteilzeit
8,00 0,00 A13+AZ Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grundschulen oder für das Lehramt an
Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
Ende Altersteilzeit
1,00 0,50 A13+AZ Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das
Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertre-terin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder
des Leiters einer Grundschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
Ende Altersteilzeit
- 191 -
09 Ministerium für Bildung
09 17 Grundschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beurlau-bung unter 12 Monaten.
Aus Mitteln der Titel 427 01 der Schulkapitel wird der Ausbau des Vertretungspools finanziert.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen der Anpassung an die statistische Vorgabe von 09 17 - 684 05. ( Ist 2015: 1.682.062 EUR. Ansatz 2016: 1.607.000 EUR.)
1,25 0,00 A13 Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertre-
terin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Grundschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
Ende Altersteilzeit
0,50 0,00 A13(kw) Hauptlehrerin, Hauptlehrer als Leiterin oder Leiter
einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schüle-rinnen und Schülern
Ende Altersteilzeit
0,00 1,50 A13(kw) Rektorin, Rektor als Leiterin oder Leiter einer
Grundschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schüle-rinnen und Schülern
Ende Altersteilzeit
7,00 19,25 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-
schulen
Ende Altersteilzeit
0,00 1,25 A12(kw) Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
Ende Altersteilzeit
0,50 0,00 A11(kw) Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
Ende Altersteilzeit
21,25 26,00 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
21,25 26,00 Stellen Abgänge insgesamt
-5,50 -23,75 Stellen Zugänge/Abgänge
422 08 112 Mehrarbeitsvergütungen der Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)
1.000735
1.000 1.000
(424 01)2018
112 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
1.167.2001.798.556
1.167.200
427 01 112 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 22.666.80026.800.628
20.640.600 20.940.600
427 02 112 Vergütungen der ausländischen Studenten 4.200 4.200 4.200
427 03neu
112 Gestellungsgeld 1.607.000 1.607.000
Die Ausgaben bei 09 17 - 427 03, 09 21 - 427 03, 09 23 - 427 03, 09 24 - 427 03, 09 26 - 427 03, 09 27 - 427 03 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.Die Erläuterungen sind verbindlich.
2017EUR
2018EUR
1. Insgesamt in den Schulkapiteln veranschlagt 19.730.000 19.730.000
Summe: 19.730.000 19.730.000
- 192 -
09 Ministerium für Bildung
09 17 Grundschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 427 03
Verbindliche Erläuterung:
Die Haushaltsansätze der gegenseitig deckungsfähigen Titel 427 03 der Kapitel 09 17 bis 09 27 (ohne 09 25) sind verbindlich und bilden die Obergrenze für den Abschluss von Gestellungsverträgen.
Stellenplan:
Allgemein
Leerstellen:
Altersteilzeit
Nr. Erläuterungstext Soll 2017 Soll 2018
1. Grundschule 26 26
2. Förderschule 6 6
3. Gymnasien 90 90
4. Realschule plus 25 25
5. Integrierte Gesamtschule 16 16
6. Berufsbildende Schulen 137 137
Summe: 300 300
427 09 112 Beschäftigungsentgelte an Praktikantinnen, Praktikanten, Volontärinnen und Volontäre
100.10079.346
100.100 100.100
427 31 112 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 355.200256.022
379.200 379.200
427 33 112 Prüfungsvergütungen 1.000187
1.000 1.000
428 01 112 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 37.529.10044.086.807
45.529.100 45.529.100
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 07 geleistet werden.
EntgeltGr 2016 2017 2018
at 1,00 1,00 1,00
E 12 1,00 1,00 1,00
E 11 2,25 2,25 2,25
E 10 71,50 72,50 72,50
E 9 120,25 119,25 119,25
Zusammen: 196,00 196,00 196,00
E 11 5,00 6,00 6,00
E 10 2,25 2,00 2,00
E 9 3,75 2,00 2,00
E 8 0,00 2,00 2,00
E 6 0,75 1,00 1,00
Zusammen: 11,75 13,00 13,00
E 13 0,50 0,50 0,00
- 193 -
09 Ministerium für Bildung
09 17 Grundschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Allgemein
Stellenhebungen
Leerstellen
Zugänge
Abgänge
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 11 7,50 6,25 5,00
davon kw 2017: 6,25 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 5,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 10 3,00 2,00 1,50
davon kw 2017: 2,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 9 8,75 6,50 5,25
davon kw 2017: 6,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 5,25 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Zusammen: 19,75 15,25 11,75
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 215,75 211,25 207,75
2017 2018
Hebungen im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
1,00 0,00 von E 9 nach E 10 § 11 Abs. 3 S. 1 TV-EntgO-L
1,00 0,00 Hebungen im Haushaltsvollzug insgesamt
1,00 0,00 Stellenhebungen insgesamt
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
1,00 0,00 E 11 Beurlaubung wegen Elternzeit
2,00 0,00 E 8 Beurlaubung wegen Elternzeit
0,25 0,00 E 6 Beurlaubung wegen Elternzeit
3,25 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
3,25 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Haushaltsvollzug
0,25 0,00 E 10 Ende der Beurlaubung Elternzeit
1,75 0,00 E 9 Ende der Beurlaubung Elternzeit
2,00 0,00 Haushaltsvollzug
2,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
- 194 -
09 Ministerium für Bildung
09 17 Grundschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Altersteilzeit
Abgänge
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
1,25 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,00 0,50 E 13 Ende Altersteilzeit
1,25 1,25 E 11 Ende Altersteilzeit
1,00 0,50 E 10 Ende Altersteilzeit
2,25 1,25 E 9
4,50 3,50 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
4,50 3,50 Stellen Abgänge insgesamt
-4,50 -3,50 Stellen Zugänge/Abgänge
453 01 112 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 22.40026.708
22.400 22.400
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.1.028.260
Summe HGr. 4: 416.815.100417.681.514
430.235.000 427.302.000
633 02 112 Sonstige Zuweisungen an Kommunen zur Bezuschussung von Betreuungsgruppen an Grundschulen
1.999.0001.900.309
2.200.000 2.501.500
Die Ausgaben bei 633 02, 684 06 sind gegenseitig deckungsfä-hig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.Die Ausgaben sind übertragbar.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 1.200.500 1.401.500
davon fällig
2018 bis zu 1.200.500
2019 bis zu 0 1.401.500
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 1.132.000 1.200.500
davon veranschlagt 1.132.000 1.200.500
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 2.268.500 2.702.500
davon veranschlagt 1.068.000 1.301.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 1.200.500 1.401.500
Veranschlagt zusammen 2.200.000 2.501.500
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 1.200.500 1.401.500
- 195 -
09 Ministerium für Bildung
09 17 Grundschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 633 02
Erläuterungen:
Nach den Hinweisen zur Einrichtung von Betreuungsangeboten an Grundschulen zahlt das Land pro Betreuungsgruppe einen Zuschuss, der abhängig ist von der Be-treuungszeit.
Die haushaltstechnische Abwicklung der Maßnahme richtet sich nach dem jeweils geltenden Rundschreiben des Ministeriums.
Der exakte Gesamtbedarf an Betreuungsmaßnahmen ist nicht genau vorhersehbar.
Aus den Ansätzen der Titel 633 02 und 684 06 sowie für Ganztagsgrundschulen aus Titelgruppe 96 wurden gefördert:
Schuljahr 2005/2006: 1.004 Gruppen an 698 Grundschulen mit 15.837 Kindern
Schuljahr 2007/2008: 1.159 Gruppen an 763 Grundschulen mit 18.329 Kindern
Schuljahr 2009/2010: 1.332 Gruppen an 813 Grundschulen mit 22.651 Kindern
Schuljahr 2010/2011: 1.486 Gruppen an 830 Grundschulen mit 25.840 Kindern
Schuljahr 2011/2012: 1.511 Gruppen an 820 Grundschulen mit 26.927 Kindern
Schuljahr 2012/2013: 1.602 Gruppen an 837 Grundschulen mit 28.486 Kindern
Schuljahr 2013/2014: 1.685 Gruppen an 850 Grundschulen mit 30.313 Kindern
Schuljahr 2014/2015: 1.765 Gruppen an 845 Grundschulen mit 32.439 Kindern
Schuljahr 2015/2016: 1.881 Gruppen an 860 Grundschulen mit 34.826 Kindern
Seit 2005/2006 hat sich die Zahl der betreuten Kinder um rd. 120 v.H. erhöht. Gegenüber dem Schuljahr 2014/2015 sind die Betreuungszahlen um rd. 7 v.H. gestiegen.
Erläuterungen:
Ermächtigungen zur Zuweisung staatlicher Lehrkräfte an private Schulen gemäß § 25 Privatschulgesetz.
Die Ermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig.
Im Rahmen der Ermächtigungen für Realschulen plus werden in Kapitel 09 27 auch Funktionsstellen als Realschulrektor, Realschulkonrektor, Zweiter Realschulkonrektor,
Lehrer als Leiter einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule sowie Hauptlehrer an einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule ausgebracht.
Zu 684 01 und 684 04 :
Veranschlagt sind die Beiträge zu den Personal- und Sachkosten sowie die Zuschläge für die Alters- und Hinterbliebenenversorgung nach dem Landesgesetz über die Privatschulen in Rheinland-Pfalz.
Zu 684 01:
I.
Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Leistungen an die Privatschulen lassen sich im Voraus nur näherungsweise ermitteln. Folgende nicht exakt vorhersehbare Fak-toren sind letztlich für die Gewährung der Finanzhilfe von erheblicher Auswirkung:
1. Zahl der zu bildenden Klassen und Kurse,
2. das sich daraus ergebende Unterrichtssoll (Zahl der zu erteilenden Wochenstunden),
3. die durch das wachsende Lehrerangebot verbesserte Unterrichtsversorgung im Rahmen der zulässigen Schüler - Lehrer - Relation,
4. der Ersatz staatlich zugewiesener Lehrer durch eigene Einstellungen bei den Trägern.
Die notwendigen Angaben sind im Rahmen der Gliederungspläne zu erheben und auszuwerten.
II.
Der Finanzbedarf der direkten Zahlungen an die Privatschulen setzt sich für das Haushaltsjahr 2016 nach den zu Beginn des Schuljahres 2011/2012 vorliegenden Eck-
684 01 113 Beiträge nach dem PrivSchG 6.106.5006.281.239
6.575.800 7.323.300
Die Ausgaben bei 09 17 - 684 01, 09 17 - 684 04, 09 21 - 684 01, 09 21 - 684 04, 09 23 - 684 01, 09 23 - 684 04, 09 24 - 684 01, 09 24 - 684 04, 09 26 - 684 01, 09 26 - 684 04, 09 27 - 684 01, 09 27 - 684 04, 09 28 - 684 01, 09 28 - 684 04 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.Die Erläuterungen zu III. sind verbindlich.
Nr. Erläuterungstext Soll 2017 Soll 2018
1. Grundschule 79 79
2. Förderschule 305 305
3. Gymnasien 568 568
4. Berufsbildende Schulen 40 40
5. Integrierte Gesamtschule 10 10
6. Realschule plus 239 239
7. Kollegs 17 17
Summe: 1.258 1.258
- 196 -
09 Ministerium für Bildung
09 17 Grundschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 684 01
daten wie folgt zusammen:
Übersicht über die öffentliche Finanzhilfe insgesamt:
a.) 684 01 Beiträge nach dem Privatschulgesetz
Umgesetzt ist die veränderte Privatschulfinanzierung. Es wird ein veränderter "Eckmann" ebenso zu Grunde gelegt wie ein geänderter Versorgungszuschlag. Außerdem umfasst die neu geregelte Privatschulfinanzierung auch die Einbeziehung der Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung in das Refinanzierungssystem.
b.) 684 04 Personalkosten der staatlich zugewiesenen Lehrer
c.) Zusammen
III. Verbindliche Erläuterung für die Kapitel 09 17 bis 09 28, Titel 684 01 und 684 04:
Aus den Haushaltsansätzen sind zuerst die Nachzahlungen zu leisten. Abschlagszahlungen sind unter Beachtung der Haushaltsvermerke zu Titel 684 01 und 684 04 der jeweiligen Kapitel nach Maßgabe der verbleibenden Haushaltsmittel zu gewähren. Ein erforderlicher Mehrbedarf ist im folgenden Doppelhaushalt zu veranschlagen.
Ergänzend zu den haushaltsgesetzlichen Regelungen wird zugelassen, dass die steuerbaren Personalausgaben gem. § 6 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 1 (Obergruppe 42 - ohne Titel 422 11 -, Obergruppe 45 - ohne 452 - und Obergruppe 46) der Kapitel 09 17 bis 09 28 (ohne 09 25) neben den Ausgabeansätzen der Obergruppen 51-54 (ohne
Gruppen 529-531) und der Obergruppen 81-82 die Ausgabenansätze der Titel 684 01 und 684 04 der Schulkapitel analog § 6 Abs. 1 Satz 4 LHG verstärken können. Ebenso können die Ansätze der Titel 684 01 und 684 04 der Kapitel 09 17 bis 09 28 (ohne 09 25) die steuerbaren Personalausgaben verstärken.
Erläuterungen:
Personalkosten für staatlich zugewiesene Lehrer (§ 25 PrivSchG). Siehe auch verbindliche Erläuterung bei Kapitel 09 17 Titel 684 01.
2017EUR
2018EUR
1. Abschlusszahlungen (Nachzahlungen) 9.943.000 13.785.000
2. Abschlagszahlungen für 2016/2017 103.582.000 0
3. Abschlagszahlungen für 2017/2018 75.327.000 106.943.000
4. Abschlagszahlungen für 2018/2019 0 77.569.000
Summe: 188.852.000 198.297.000
2017EUR
2018EUR
staatlich zugewiesene Lehrer 55.850.100 57.383.000
Summe: 55.850.100 57.383.000
2017EUR
2018EUR
1. 684 01 Beiträge nach dem Privatschulgesetz 188.852.000 198.297.000
2. 684 04 Personalkosten der staatlich zugewiesenen Lehrer 55.850.100 57.383.000
Summe: 244.702.100 255.680.000
684 04 113 Personalkosten der zugewiesenen Lehrer gemäß PrivSchG 2.409.0002.207.140
2.631.900 2.787.000
Die Ausgaben bei 09 17 - 684 01, 09 17 - 684 04, 09 21 - 684 01, 09 21 - 684 04, 09 23 - 684 01, 09 23 - 684 04, 09 24 - 684 01, 09 24 - 684 04, 09 26 - 684 01, 09 26 - 684 04, 09 27 - 684 01, 09 27 - 684 04, 09 28 - 684 01, 09 28 - 684 04 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
684 06 113 Zuschüsse für Privatschulträger, Elternvereine und sonstige Träger für Betreuungsangebote an Grundschulen
777.000700.916
957.100 1.108.800
Die Ausgaben bei 633 02, 684 06 sind gegenseitig deckungsfä-hig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 197 -
09 Ministerium für Bildung
09 17 Grundschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 684 06
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen der Anpassung an die statistische Vorgabe nach 09 17 - 427 03.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
2017 2018
EUR EUR
Betrag 568.600 630.250
davon fällig
2018 bis zu 568.600
2019 bis zu 0 630.250
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 427.000 568.600
davon veranschlagt 427.000 568.600
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 1.098.700 1.170.450
davon veranschlagt 530.100 540.200
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 568.600 630.250
Veranschlagt zusammen 957.100 1.108.800
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 568.600 630.250
(684 05) 112 Gestellungsgeld 1.607.0001.682.062
Summe HGr. 6: 12.898.50012.771.665
12.364.800 13.720.600
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.75.156.180
Summe HGr. 8:75.156.180
- 198 -
09 Ministerium für Bildung
09 17 Grundschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl. 82.627
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
716.700477.241
716.700 716.700
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
535.800535.800
570.000 570.000
Gesamteinnahmen 1.252.5001.095.668
1.286.700 1.286.700
HGr. 4 Personalausgaben 416.815.100417.681.514
430.235.000 427.302.000
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
12.898.50012.771.665
12.364.800 13.720.600
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen 75.156.180
Gesamtausgaben 429.713.600505.609.360
442.599.800 441.022.600
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -428.461.100-504.513.691
-441.313.100 -439.735.900
- 199 -
Kapitel 09 19 Schulen - Allgemein -
Vorwort zu Kapitel 09 19 Schulen – Allgemein –
In diesem Kapitel sind Haushaltsmittel für schulartübergreifende Maßnahmen veranschlagt,
insbesondere für
1. Lernmittelfreiheit,
2. Finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Wahrnehmung inklusiv-sozialintegrativer
Aufgaben im Schulbereich,
3. Reisekosten der Lehrer,
4. Prüfungsvergütungen,
5. die Veröffentlichungen von Schulgesetzen und Herausgabe von Schulprospekten,
6. die Förderung des Schulsports,
7. Schullandheimaufenthalte, Schulwanderungen und Lehrfahrten,
8. staatspolitischer Unterricht und Erziehung,
9. die Zuweisungen für Schulbauten,
10. die Durchführung von Schulversuchen,
11. die Zuschüsse an die Freien Waldorfschulen,
12. die Zuschüsse der EU an rheinland-pfälzische Projekte,
13. die Förderung internationaler pädagogischer Beziehungen,
14. Bildungsmonitoring und schulische Qualitätsentwicklung,
15. Systembetreuung, Anwendungsbetreuung,
16. Versorgungs- und Beihilfeausgaben für den gesamten Schulbereich,
17. weitere so genannte nicht steuerbaren Personalausgaben
18. Kosten für EDV-Anwendung im Schulbereich, insbesondere Mittel für die Fortführung des
Landesprogramms „Medienkompetenz macht Schule“,
19. Entwicklung des Ganztagsangebots,
20. Personalmanagement in Erweiterte Selbstständigkeit an Schulen,
21. Hochbegabtenförderung / Internationale Schulen,
22. Fortbildungsbudgets an Ganztagsschulen und Schwerpunktschulen,
23. Förderung der Ferienbetreuung.
Die Ausgaben in Kapitel 09 19 nehmen folgende Entwicklung:
Hauptgruppe Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
4 1.264.582.627 1.370.840.700 1.406.364.800 1.425.965.200
5 7.255.836 5.509.200 8.294.900 8.247.700
6 59.242.345 62.632.600 62.329.300 58.520.000
8 49.791.020 47.866.500 52.203.900 62.186.900
9 1.477.445 1.607.300 1.688.000 1.677.800
Gesamtergebnis 1.382.349.274 1.488.456.300 1.530.815.900 1.556.532.600
Veränderung absolut 106.107.026 42.359.600 25.716.700
Veränderung in % 7,7 % 2,8 % 1,7 %
- 200 -
Die Entwicklung wesentlicher Ausgabenpositionen
Schwerpunkt IST 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
Abgeltung urheberrechtliche Ansprüche 200.196 227.500 255.000 284.100
Beihilfeausgaben 272.756.245 283.388.100 299.880.600 315.113.200
Bildungsmonitoring und schulische Qualitätsentwicklung an Schulen 457.381 680.000 582.500 654.500
EDV-Anwendungen, Medienkompetenzmaßnahmen 1.329.022 1.875.000 1.779.900 1.779.900
Elternfortbildung 23.124 23.300 17.900 17.900
Entwicklung des Ganztagsangebots in Rheinland-Pfalz 86.148.530 81.322.800 86.037.300 86.231.300
EU-Programme 23.164 58.200 57.300 57.300
Förderung der Ferienbetreuung 750.000 1.000.000
Förderung des Schullandheimaufenthaltes, Schulwanderungen 481.604 475.800 500.000 500.000
Förderung internationaler Beziehungen/Schülerwettbewerbe 402.120 260.300 255.300 255.300
Fortbildungsbudgets 183.753 830.000 891.500 991.500
Freie Waldorfschulen 11.882.342 12.690.000 12.717.900 13.122.300
Fürsorgeleistungen/Arbeitsmedizin 1.758.500 3.168.300 3.218.300 3.288.300
Gewaltprävention 324.831 466.000 459.700 459.700
Globale Minderausgabe -1.833.300
Hochbegabtenförderung / Internationale Schulen 166.749 201.800 210.500 210.500
Lernmittelfreiheit 15.849.015 34.517.700 33.237.400 28.470.000
Leseförderung 94.228 98.000 96.100 96.100
Modellversuche / Schulversuche 2.056.268 1.905.300 2.035.500 2.004.400
Personalmanagement in Erweiterte Selbständigkeit an Schulen 10.613.770 15.164.800 15.173.000 15.173.000
Reisekosten 596.831 600.000 620.000 590.000
Schulbau 33.096.966 45.100.000 50.100.000 60.100.000
Schülervertretungen 102.448 104.100 102.900 102.900
Schulfernsehen / Medienerziehung 424.647 502.700 443.900 443.900
Schulsport 915.958 942.100 925.000 925.000
Schulverwaltungssoftware 2.086.457 1.669.600 1.650.500 1.649.100
sonstige nicht steuerbare Personalausgaben 42.589 15.693.400 11.208.800 11.587.200
Sonstiges 663.504 864.900 955.800 946.600
Sprachförderung 3.394.872 6.013.200 8.199.300 8.199.300
Staatspolitischer Unterricht und Erziehung 27.603 37.500 37.100 37.100
System- und Anwendungsbetreuung 1.108.467 1.332.100 1.309.100 1.345.000
Umwelt- und Nachhaltigkeitserziehung 119.731 103.100 101.200 101.200
Veröffentlichungen 98.519 140.100 122.300 117.300
Versorgungsausgaben 900.504.291 969.460.300 986.520.900 990.316.300
Versorgungslastenteilungsstaatsvertrag 24.415.550 373.600 363.400 362.400
Unterstützungsfonds für inklusiv-sozialintegrative Aufgaben 10.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000
Gesamtergebnis 1.382.349.274 1.488.456.300 1.530.815.900 1.556.532.600
- 201 -
Leistungsauftrag: Personalmanagement im Rahmen Erweiterter Selbständigkeit von Schulen (PES)
- Budgets zur Verringerung des temporären Unterrichtsausfalls -
Allgemeine Leistungsvorgaben, Gesamtstrategien und Ziele Im Rahmen der Qualitätsentwicklung von Schule soll die Selbstverantwortung der Schulen im Bereich der Organisation von Vertretungsunterricht eine deutliche Erweiterung erfahren. Der temporäre Unterrichtsausfall wegen Abwesenheit von Lehrkräften aus den unterschiedlichsten Gründen soll so weit als möglich reduziert werden. Dabei ist von entscheidender Bedeutung, dass die Schulen über Art und Umfang des Vertretungsunterrichts vor Ort schnell und unbürokratisch selbst entscheiden und die erforderlichen Beschäftigungsverhältnisse selbst begründen und beenden. Dies ist nur durch den Einsatz moderner Informationstechnologie möglich. Deshalb ist in den vorausgegangenen Projektjahren ein benutzerfreundliches Internetportal entwickelt worden, mit dessen Hilfe die Schulen völlig selbstständig Verträge abschließen können. Zielsetzung ist, den Verwaltungsaufwand an den Schulen durch den Einsatz EDV-technischer Möglichkeiten auf das notwendige Maß zu beschränken. In diesem Sinne werden die eingesetzten EDV-technischen Verfahren weiterentwickelt. Über ein öffentliches Portal werden Interessierte informiert (http://pes.bildung-rp.de). Über dieses Portal besteht sowohl für die Schulen als auch für Vertretungskräfte die Möglichkeit der Bewerbung. Im Schuljahr 2016/2017 nehmen 823 Schulen am Personalmanagement im Rahmen Erweiterter Selbständigkeit (PES) von Schulen teil. Voraussichtliche Leistungen, Leistungsumfang, Leistungsumsetzung Angestrebt wird eine Reduzierung des temporären Unterrichtsausfalls an den PES-Schulen auf 1/3 bis 1/2 bezogen auf den temporären Unterrichtsausfall an PES-Schulen in einem Schuljahr. Übersicht über den zeitlichen Ablauf 1. Halbjahr 2017 Information und Schulung neuer Schulen für das Schuljahr 2017/2018;
Schulung und Betreuung der teilnehmenden Schulen 2. Halbjahr 2017 Fortlaufende Schulung und Betreuung der teilnehmenden Schulen,
Weiterentwicklung der Fortbildungskonzeption 1. Halbjahr 2018 Information und Schulung neuer Schulen für das Schuljahr 2018/2019;
Schulung und Betreuung der teilnehmenden Schulen 2. Halbjahr 2018 Fortlaufende Schulung und Betreuung der teilnehmenden Schulen,
Weiterentwicklung der Fortbildungskonzeption Grundlagen
- Aufgabenbeschreibung des Ministeriums in Verbindung mit „Kompendium“ und „Kriterienrahmen Vertretungskonzepte“
- Ermächtigung des Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion vom 06. August 2003 (gem. Amtsblatt v. 26.08.2003, S. 509) mit Ergänzungen vom 05. August 2005 (gem. Amtsblatt v. 30.08.2005, S. 525) und vom 24. Februar 2011 (gem. Amtsblatt v. 30.3.2011), ersetzt durch Ermächtigung der Präsidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion vom 28. Juni 2013 (gem. Amtsblatt v. 26.07.2013, S. 159), Rundschreiben des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur vom 4. Juli 2013 (gem. Amtsblatt v. 26.07.2013, S. 158),
- 202 -
Beschlüsse des rheinland-pfälzischen Landtages vom 15. März 2002 (Drucksache Nr. 14/505/843) und vom 28. April 2005 (Drucksache Nr. 14/4076)
- Beschluss des Landtages „Gute Schule machen – Unterrichtsversorgung sichern, Unterrichtsqualität fortentwickeln, Schulen stärken“ vom 27. September 2007 (Drs. 15/1437)
Haushaltsansätze Die Mittel sind bei Kapitel 09 19, Titelgruppe 94 veranschlagt (vgl. Übersicht). Einnahmen werden nicht erzielt. Erforderliches Budget: 2017: 15.173.000,- € 2018: 15.173.000,- € Indikatoren, Kennzahlen, Steuerungsgrößen:
Indikatoren Schuljahr 2016/2017
Schuljahr 2017/2018
Schuljahr 2018/2019
Temporärer Unterrichtsausfall
Verminderung auf 1/3 bis ½ bezogen auf den
temporären Unterrichtsausfall an
PES-Schulen
Verminderung auf 1/3 bis ½ bezogen auf den
temporären Unterrichtsausfall an
PES-Schulen
Verminderung auf 1/3 bis ½ bezogen auf den
temporären Unterrichtsausfall an
PES-Schulen
Anzahl teilnehmender Schulen 825 830 835
Anzahl Schulungsmaßnahmen
30 30 30
Maßnahmen 2017 und 2018: � Information, Schulung und Beratung für neu teilnehmende Schulen
� Fortlaufende Schulung und Betreuung aller teilnehmenden Schulen (Verantwortliche und Vertretungskräfte)
� Schulung für die schulfachlichen Referate der ADD
� Evaluation des Verfahrens aufgrund von Rückmeldungen
� Pflege und Weiterentwicklung des Portals
� Controlling, Überwachung der Teilnahmepflichten (z. B. Statistik, Bericht zum Vertretungskonzept, Budgetverwendung, Einhaltung des Rechtsrahmens)
- 203 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Rückflüsse aus Wertausgleichszahlungen infolge Änderung des Verwendungszwecks bei Schulgebäuden und Schulanlagen gemäß den Verwaltungsvorschriften zu § 44 LHO.
Erläuterungen:
Vereinnahmung von Erstattungen aus dem Finanzierungsfonds für die Beamtenversorung Rheinland-Pfalz im Rahmen der Anwendung des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages zur Leistung korrespondierender Ausgaben bei den Titeln 631 01, 632 01 und 633 01.
Leertitel.
111 11 111 Verwaltungsgebühren 45.300 45.300 45.300
111 12 129 Gebühren für die Begutachtung von Lehrbüchern 60.00087.360
45.000 45.000
Vgl. Vermerk bei Titel 526 02.
112 01 114 Geldstrafen und Geldbußen 1.000 1.000 1.000
119 12 111 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
141.500133
141.500 141.500
119 14 129 Rückeinnahmen aus Bewilligungen für Schulbauten 1.000 1.000 1.000
Vgl. Vermerk bei den Titeln 883 76, 893 76.
119 69 111 Vermischte Verwaltungseinnahmen 633.00015.185
633.000 633.000
132 02 111 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
1.000 1.000 1.000
181 03 118 Erstattungen aus dem Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach Maßgabe des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages
09.099.657
0 0
Aus Titelgruppen: 7.800.0006.318.882
7.800.000 8.300.000
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.5.578.384
- 204 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Kompensationsmittel des Bundes infolge Förderalismusreform - Wegfall Gemeinschaftsaufgabe Bildungsplanung.
Leertitel
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten der Titel 427 01, 427 31, 525 11, 527 03, 633 03, 676 01, 684 18.
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Istanpassung.
Summe HGr. 1: 8.682.80021.099.601
8.667.800 9.167.800
231 02 029 Zuweisungen zu EU- Programmen 015.448
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 98.
231 04 129 Zuweisung des Bundes für Modellversuche im Schulbereich 0409.000
0 0
Vgl. Vermerk bei 812 88.
231 06 129 Zweckgebundene Zuweisungen des Bundes 0 0 0
Vgl. Vermerk bei 427 01.Vgl. Vermerk bei 427 31.Vgl. Vermerk bei 525 11.Vgl. Vermerk bei 527 03.Vgl. Vermerk bei 633 03.Vgl. Vermerk bei 676 01.Vgl. Vermerk bei 684 18.
231 20 118 Erstattungen des Bundes nach dem Versorgungslastentei-lungs-Staatsvertrag
0 0 0
232 20 118 Erstattungen der Länder nach dem Versorgungslastentei-lungs-Staatsvertrag
0 0 0
233 15 129 Erstattung von Personalausgaben aus Anlass der Wahrneh-mung eines kommunalen Ehrenamtes als Ortsbürgermei-ster/in durch Gemeinden
25.00046.835
50.000 50.000
233 20 118 Erstattungen der Gemeinden/ GV nach dem Versorgungsla-stenteilungs-Staatsvertrag
0 0 0
- 205 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 233 20
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Zentrale Etatisierung der Versorgungszuschläge für in den Auslandschuldienst abgeordnete Lehrer.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 535 84 (Zuweisungen des Deutsch-Französischen Jugendwerks zur Förderung des deutsch - franzö-
sischen Schüleraustauschs).
Leertitel.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 533 09; Vorgesehen für durchlaufende Beträge (Einnahmen aus Veranstaltungen, Sammlungen, Spen-
den und dgl.).
Leertitel.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 535 84.
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
235 05 129 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0 0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 427 05.
261 01 129 Erstattung von Personalausgaben 01.665.597
0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 427 03.
261 02 129 Erstattung von Versorgungslasten aus sonstigen Bereichen und sonstige Erstattungen
10.00013.365
10.000 10.000
281 01 029 Beiträge des Deutsch - Französischen Jugendwerks 046.634
0 0
Vgl. Vermerk bei 535 84.
282 01 129 Zweckgebundene Zuschüsse 038.070
0 0
Vgl. Vermerk bei Titel 533 09.
282 07 129 Zweckgebundene Einnahmen für Internationale Beziehun-gen
081.036
0 0
Vgl. Vermerk bei 535 84.
282 09 129 Beiträge des Landessportbundes 026.784
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
- 206 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
Abweichend von § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 gilt: Die Ausgaben bei Kapitel 0919 sind gegenseitig deckungsfähig.
HGr. 4: Personalausgaben
1. Ergänzend zu den haushaltsgesetzlichen Regelungen sind die steuerbaren Personalausgaben gem. § 6 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 1 LHG (Obergruppe 42 - ohne Titel 422 11 -, Obergruppe 45 - ohne 452 - und Obergruppe 46) der Kapitel 09 17 bis 09 35 gegenseitig deckungsfähig.
2. Ergänzend zu den haushaltsgesetzlichen Regelungen sind die nicht-steuerbaren Personalausgaben (Obergruppen 41, 43 und 44, Gruppe 452 sowie Titel 422 11) bei Kap. 09 02, 09 19 und 15 02 mit 100% des Ansatzes gegenseitig deckungsfähig.
3. Abweichend von § 50 Abs. 4 LHO können in den Kapiteln 09 17 bis 09 24, 09 26 bis 09 35 auch bei Beurlaubungen ohne Dienstbezüge aus familiären Gründen unter einem Jahr Leerstellen geschaffen werden, wenn ein unabweisbares Bedürfnis besteht, die Planstelle / Stelle neu zu besetzen. § 50 Abs. 4 i.V.m. Abs. 7 LHO ist analog auch auf sogenannte "ausgesteuerte Arbeitnehmer" anwendbar, wenn zu erwarten ist, dass in absehbarer Zeit die jeweilige Stelle ohne finanzielle Belastungen bleibt.
4. Altersteilzeitstellenpläne: Für die Bewirtschaftung der Altersteilzeitstellenpläne der Kapitel 09 17 bis 09 28 gilt folgendes:
4.1 Sobald Lehrkräfte die Altersteilzeit in Form des Blockmodells in Anspruch nehmen, dürfen deren hälftig frei werdende Stel-len bis zum Beginn der Freistellungsphase nicht wieder besetzt werden; diese Stellenanteile sind für den Zeitraum der Arbeitsphase gesperrt.
4.2 Für die in die Freistellungsphase der Altersteilzeit im Blockmodell wechselnden Lehrkräfte werden im Stellenplanabschnitt - Altersteilzeit - Stellenanteile veranschlagt, die mit einem kw-Vermerk "kw mit Ausscheiden des Plan-/Stelleninhabers" verse-hen sind. Diese Stellen werden für die in die Freistellungsphase wechselnden Lehrkräfte zu dem Zeitpunkt von dem für Finan-zangelegenheiten zuständigen Ministerium freigegeben, sobald der Ersatzbedarf auf Grund des Altersteilzeit-Phasenwechsels entsteht.
4.3 Sollten die unter dem Stellenplanabschnitt Altersteilzeit veranschlagten kw-Stellen nicht ausreichend sein, wird das für Finanzangelegenheiten zuständige Ministerium ermächtigt, zusätzliche kw-Planstellen zu schaffen. Für andere Stellen als Planstellen wird auf die Ermächtigung des § 49 Abs. 3 LHO verwiesen.
5. In den Schuljahren 2017/2018 bis 2020/2021 sind insgesamt 310 Planstellen / Stellen durch effizienten Ressourceneinsatz und strukturelle Überlegungen finanzwirksam einzusparen.
Dies soll in folgenden Schritten umgesetzt werden:2017/2018 402018/2019 902019/2020 1202020/2021 60Summe 310
Die eingesparten Planstellen / Stellen sind in den jeweils folgenden Haushalten abzusetzen.
6. Die nachfolgenden Erläuterungen zur Hauptgruppe 4 sind verbindlich.
Erläuterungen:
VERBINDLICHE ERLÄUTERUNGEN ZUR HAUPTGRUPPE 4 DER KAPITEL 09 17 - 09 35:
1. Das Ministerium für Bildung ist in Ergänzung der jeweils geltenden haushaltsrechtlichen Regelungen ermächtigt, innerhalb des bestehenden Gesamtvolumens der Plan-stellen und Stellen der Kapitel 09 17 bis 09 35.
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.13.180.194
Summe HGr. 2: 35.00015.522.964
60.000 60.000
- 207 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
a. Planstellen und Stellen dem jeweiligen Bedarf entsprechend umzusetzen,
b. Planstellen und Stellen für Beschäftigte in der erforderlichen Wertigkeit gegen Sperrung von anderen Planstellen und Stellen dieser Kapitel zu schaffen,
c. gleichwertige Planstellen und Stellen - Amtszulagen sind zu berücksichtigen - umzusetzen und umzubenennen,
d. für notwendig werdende Errichtungen neuer Schulen oder bei Schulorganisationsänderungen, die mit den vorhandenen Funktionsstellen in den genannten Kapiteln
nicht gedeckt werden können, entsprechende Funktionsstellen durch Umwandlung von Planstellen zu schaffen und dabei auch Umbenennungen vornehmen zu können.
2. Ku-Vermerke, die bei Planstellen mit besoldungsrechtlichen Funktionszusätzen (Schülerzahlen) ausgebracht sind, werden wirksam, wenn im Zeitpunkt des Freiwer-
dens der Planstelle der besoldungsrechtliche Funktionszusatz nicht erfüllt ist.
3. Im Haushaltsvollzug vorgenommene Veränderungen sind im nächsten Doppelhaushalt zu erläutern.
4. Von den in den nachfolgenden Kapiteln etatisierten Planstellen und Stellen können für Krankenhaus - und Hausunterricht in 2017/2018 (2016) eingesetzt werden:
Kapitel 09 17: 7,00 / 7,00 (7,00)
Kapitel 09 21: 39,00 / 40,50 (38,50)
Kapitel 09 23: 5,75 / 6,25 ( 5,75)
Kapitel 09 27: 24,75 / 24,75 (22,75)
Zusammen: 76,50 / 78,50 (74,00)
5. Von den im Kapitel 09 17 etatisierten Planstellen und Stellen können bis zu 143 "Feuerwehrlehrer" (Vertretungsreserve) im Grundschulbereich (auch der Kapitel 09 26 und 09 27) eingesetzt werden.
6. Das Ministerium für Bildung ist ermächtigt, Lehrkräfte unter Fortzahlung der Dienstbezüge in Anlehnung an § 20 Beamtenstatusgesetz an Institutionen freizustellen:
11,0 Vollzeiteinheiten als Museumspädagogen
0,5 Vollzeiteinheiten - Schulsternwarte Trier
0,5 Vollzeiteinheiten - Jugend-Jazzorchester
1,5 Vollzeiteinheiten - Landesmusikakademie
1,0 Vollzeiteinheiten - Stiftung Rheinland- Pfalz für Kultur
2,0 Vollzeiteinheiten - Landesmusikrat, davon 0,5 kw
1,0 Vollzeiteinheiten - Gedenkstättenarbeit
1,0 Vollzeiteinheiten - Lehrstuhl für Politikwissenschaften Universität Mainz
1,0 Vollzeiteinheiten - Institut für Qualitätsentwicklung (IQB)
1,0 Vollzeiteinheiten - Deutsche Staatsphilharmonie (kulturelle Bildung/Education)
7. Die Personalausgaben der den Privatschulen zugewiesenen staatlichen Lehrkräfte (§ 25 PrivSchG) der Titel 422 01 und 428 01 sind bei Titel 684 04 veranschlagt.
Erläuterungen:
Landeselternbeirat
412 02neu
019 Kosten für Mitglieder von Fachbeiräten und Ausschüssen 34.900 34.900
Die Ausgaben bei 412 02, 547 06 sind gegenseitig deckungsfä-hig.
412 11neu
011 Aufwandsentschädigung für Aufgaben nach dem Personal-vertretungsrecht
8.700 8.700
422 11 114 Nachversicherung der ausgeschiedenen Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)
5.305.10042.589
4.500.000 4.500.000
427 01 129 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 4.720.0002.407.728
6.720.000 6.720.000
- 208 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 427 01
Erläuterungen:
Es handelt sich teilweise um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 09 19 - 231 06.
Für den Abschluss befristeter Verträge für Deutsch - Intensivkurse und für Förderunterricht für Kinder anderer Muttersprachen.
Erläuterungen:
Mittel zur
- Verbesserung der Unterrichtsversorgung (Ausgleich für strukturellen Unterrichtsausfall) durch zusätzliche Verträge,
- Abgeltung von Mehrarbeit.
Bei Titel 261 01 werden die Erstattungen aus dem PBK (Personalbemessungskonzept für die Hochschulen) für an die Hochschulen für Lehraufträge für besondere Auf-
gaben für Fachdidaktik abgeordnete Lehrkräfte vereinnahmt (insoweit handelt es sich um zweckgebundene Einnahmen).
Erläuterungen:
Für die Beschäftigung von ABM-Kräften.
Ausgaben können bereits vor Eingang der Bundesmittel geleistet werden. Diese Ermächtigung gilt auch für Überschneidungen am Schluß des Haushaltsjahres.
Erläuterungen:
Es handelt sich teilweise um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 09 19 - 231 06.
Für den Abschluss von Verträgen unter der Hälfte des Regelstundenmaßes für Förderunterricht für Kinder anderer Muttersprachen.
Erläuterungen:
Prüfungsvergütungen
- im Rahmen der wissenschaftlichen und künstlerischen Prüfungen für die Lehrämter,
- für Prüfungen der Fachlehrer mit beratenden Aufgaben,
- für Aufstiegsprüfungen,
- zur Durchführung der Abiturprüfungen von Nichtschülern,
- zur Durchführung von Prüfungen für den Hochschulzugang von besonders befähigten Berufstätigen,
- für Ergänzungsprüfungen in Latein und Griechisch,
- zur Überprüfung von Fremdsprachenkenntnissen für Schüler anderer Schulen,
- für Leistungsfeststellungen bei Aussiedler- und Ausländerkindern zur Anerkennung der Muttersprache als 1. oder 2. Fremdsprache.
Die Ausgaben bei 427 01, 427 31, 525 11, 527 03, 633 03, 676 01, 684 18 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 231 06 geleistet werden.
427 03 129 Beschäftigungsentgelte zur Abdeckung von Unterrichtsbe-darf
110.00081.898
110.000 110.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 261 01 geleistet werden.
427 05 129 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 35.800 35.800 35.800
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 235 05 geleistet werden.
427 31 129 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 68.9006.251
8.900 8.900
Die Ausgaben bei 427 01, 427 31, 525 11, 527 03, 633 03, 676 01, 684 18 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 231 06 geleistet werden.
427 33 129 Prüfungsvergütungen 20.70031.977
20.700 20.700
- 209 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 427 33
Erläuterungen:
Ruhegehälter für Beamte im Schulbereich.
Erläuterungen:
Versorgungsbezüge für Hinterbliebene von Beamten im Schulbereich.
Erläuterungen:
Beihilfen für die Bediensteten im Schulbereich.
Erläuterungen:
Anpassung an die Istausgaben entsprechend den neuen Budgetierungsregelungen.
Einbeziehung der beamteten Kräfte in die arbeitsmedizinische Betreuung.
Erläuterungen:
Beihilfen für Versorgungsempfänger im Schulbereich.
Erläuterungen:
Versorgungsausgleich nach Gruppierungsplan.
Umsetzung wegen Haushaltssystematik von 09 19 - 439 01. ( Ansatz 2016: 10.388.300 EUR.)
432 12 118 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten im Schul-bereich
840.224.700789.999.087
870.772.400 898.667.600
432 13 118 Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen von Beamtinnen und Beamten im Schulbereich
104.390.80087.007.007
90.903.700 91.648.700
(434 12)2018
118 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG im Schulbereich (aus der Ver-sorgungsanpassung)
24.844.80023.498.197
24.844.800
441 12 841 Beihilfen im Schulbereich 111.130.400108.017.401
107.693.600 107.532.100
443 01 114 Unfallfürsorge für Beamtinnen und Beamte (Richterinnen und Richter)
789.600 789.600 789.600
443 03 118 Unfallfürsorge für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger
262.80021.142
262.800 262.800
443 05 129 Ärztliche Untersuchungen sowie arbeitssicherheitsrechtli-che Maßnahmen im öffentlichen Dienst
265.90087.357
265.900 265.900
Die Ausgaben bei 443 05, 686 01 sind gegenseitig deckungsfä-hig.
446 12 118 Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versor-gungsempfänger im Schulbereich
172.257.700164.738.844
192.187.000 207.581.100
452 01neu
118 Erstattungen an Versicherungsträger (im Zuge der Durch-führung des Versorgungsausgleichs nach dem 1. EheRG)
6.708.800 7.087.200
- 210 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Haushaltssystematik nach 09 19 - 452 01.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Fortbildungsbudgets für alle Schulen, die qualitativ hochwertige pädagogische Konzepte umsetzen und zentrale Bedeutung für die Leistungsfähigkeit unseres Bildungs-
systems in der Zukunft haben.
Erläuterungen:
Für die Abgeltung des Gesamtvertrags zur Vergütung von Ansprüchen nach § 52 a Urheberrechtsgesetz (UrhG) und des Gesamtvertrags zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG. Die Verträge beinhalten das öffentliche Zugänglichmachen von Werken oder Werkteilen für Zwecke des Unterrichts an den Schulen (§
52 a UrhG) sowie digitales und analoges Fotokopieren von Unterrichtsmaterialien an Schulen (§ 53 UrhG).
Erläuterungen:
Aufgrund der steigenden Anzahl der Flüchtlinge und Quereinsteiger in Schulen sollen die Maßnahmen für Sprachförderung intensiviert werden und ausgebaut werden.
Es handelt sich teilweise um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 09 19 - 231 06.
Erläuterungen:
Istanpassung.
(439 01) 118 Erstattungen an Versicherungsträger (im Zuge der Durch-führung des Versorgungsausgleichs nach dem 1. EheRG)
10.388.300
Aus Titelgruppen: 96.025.20088.643.149
100.497.200 100.691.200
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.2.018
Summe HGr. 4: 1.370.840.7001.264.582.627
1.406.364.800 1.425.965.200
525 02 129 Fortbildungsbudgets an Schulen 830.000183.753
891.500 991.500
525 06 129 Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche 227.500200.196
255.000 284.100
525 11 129 Lehr- und Lernmittel 20.80050.533
26.000 26.000
Die Ausgaben bei 427 01, 427 31, 525 11, 527 03, 633 03, 676 01, 684 18 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 231 06 geleistet werden.
526 02 129 Begutachtung von Lehrbüchern 44.10062.238
45.000 45.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 111 12 geleistet werden.
527 01 129 Reisekostenvergütungen 600.000596.831
620.000 590.000
- 211 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 527 01
Erläuterungen:
Aufgrund der steigenden Anzahl der Flüchtlinge und Quereinsteiger in Schulen sollen die Maßnahmen für Sprachförderung intensiviert werden und ausgebaut werden.
Es handelt sich teilweise um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 09 19 - 231 06.
Erläuterungen:
Für die Herausgabe von Informationsschriften an Eltern und Schüler, auch im Zusammenhang mit Inklusion.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 09 19 - 282 01.
Leertitel.
Erläuterungen:
2017EUR
2018EUR
1 Reisekostenvergütungen für den allgemeinen Dienstreiseverkehr einschl. Personalversammlungen gem. §§ 46, 47 LPersVG und für die Abnahme von Prüfungen
352.500 389.500
2 Kilometer- und Mitnahmevergütungen für 58/58 (58) regelmäßig dienstl. mitbenutzte KFZ 15.000 15.000
3 Kilometer- und Mitnahmevergütungen für 18/18 (18) anerkannt privateigene KFZ 8.200 8.200
4 Reisekostenvergütungen für Mitglieder und Sachverständige der Lehrplankommissionen 44.000 44.000
5 Reisekostenvergütungen für Sprachlaborberatung (AV-Medienberater) 4.000 4.000
6 Reisekostenvergütungen für ausländische Lehrkräfte (muttersprachlicher Ergänzungsunterricht ) 28.600 28.600
7 Reisekosten für den Schulpsychologischen Dienst zur Suchtpräventionsberatung 11.200 11.200
8 Schulleiterdienstbesprechungen und Direktorenkonferenzen 140.000 73.000
9 Reisekostenpauschalvergütungen 14.000 14.000
10 Reisekosten für regionale Bereichslehrkräfte zur Betreuung von Kindern beruflich Reisender 2.500 2.500
Summe: 620.000 590.000
527 03 129 Reisekostenvergütungen im Rahmen schulischer Betreuung von Kindern anderer Muttersprachen
2.5002.175
6.000 6.000
Die Ausgaben bei 427 01, 427 31, 525 11, 527 03, 633 03, 676 01, 684 18 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 231 06 geleistet werden.
531 02 111 Kosten der Veröffentlichungen von Schulgesetzen, Schul-ordnungen, Darstellungen der Bildungswege und Schulpro-spekten
140.10098.519
122.300 117.300
533 09 129 Aus zweckgebundenen Einnahmen 070.775
0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei dem Titel 282 01 geleistet werden.
534 01 129 Kosten für Auszeichnungen und für Tagungen von Schüler-zeitungsredakteuren
19.10015.875
19.100 19.100
2017EUR
2018EUR
1 Für Schülerzeitungsredakteure 1.000 1.000
2 Buchpreise an Abiturienten 18.100 18.100
Summe: 19.100 19.100
- 212 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Sachbedarf für Regionale Fachberater sowie für Fachlehrer mit beratenden Aufgaben aller Schularten.
Erläuterungen:
Für die Durchführung von Fachtagungen und Symposien, die der Weiterentwicklung des Bildungswesens dienen.
Erläuterungen:
Aus- und Fortbildung in Erster Hilfe auf Grund der RVO im Zusammenwirken mit dem Gemeindeunfallversicherungsverband.
Erläuterungen:
Landeselternbeirat
Erläuterungen:
Für die nach § 47 des Schulgesetzes vorgesehene Elternfortbildung.
Erläuterungen:
Projekte und Maßnahmen im Rahmen der Kampagne "Leselust in Rheinland-Pfalz" und Fortbildungsangebote "Lesen in der Schule".
Erläuterungen:
Für sonstige vermischte Ausgaben. Aus diesen Mitteln dürfen insbesondere folgende Ausgaben geleistet werden:
Sachpräsente für Dienstjubiläen, Kranzspenden und Nachrufe, Saalmieten für Personalversammlungen und Konferenzen, Rednerhonorare nebst Fahrtkosten.
Finanzierung von Maßnahmen zur Vorbereitung und Durchführung eines Abiturs mit zentralen (landesweit gültigen) Prüfungselementen.
Weggefallene Titel
547 02 129 Sächliche Verwaltungsausgaben für Fachberater 10.0007.964
9.800 9.800
547 04 129 Kosten für Maßnahmen der Bildungsplanung, -forschung und -beratung
2.500152.201
2.500 2.500
547 05 129 Erste Hilfe-Ausbildung 10.00010.000
10.000 10.000
547 06neu
019 Kosten der Beiräte 27.700 27.700
Die Ausgaben bei 412 02, 547 06 sind gegenseitig deckungsfä-hig.
547 07 129 Elternfortbildung 23.30023.124
17.900 17.900
547 08 129 Maßnahmen zur Leseförderung 98.00094.228
96.100 96.100
547 69 129 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 300.00062.764
300.000 300.000
(549 01) 881 Globale Minderausgaben -1.833.300
Aus Titelgruppen: 5.014.6005.624.661
5.846.000 5.704.700
- 213 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Diesem Titel sind sämtliche Abfindungen und Erstattungen des Landes für eine Beteiligung an Versorgungslasten, soweit sie nicht den Titel 631 01 oder 633 01 betreffen oder aus besonderem Grund anderweitig zu veranschlagen sind, zuzuordnen.
Erläuterungen:
Anteil des Landes an der Finanzierung der Staatl. Zentralstelle für Fernunterricht. Durch Staatsvertrag vom 30.10.1969 wurde die Zentralstelle als Einrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen am 1.1.1971 in Köln errichtet. Sie hat u.a. Fernlehrgänge auf ihre Eignung zu überprüfen und so einen grundlegenden Beitrag zur Förderung und Sicherung eines fachlich einwandfreien und pädagogisch zweckentsprechenden Fernunterrichts zu gewährleisten.
Erläuterungen:
Anteilige Personalkosten gemäß Vereinbarung zur Sicherstellung der unterrichtlichen Versorgung deutscher Schülerinnen und Schüler an der Hochgebirgsklinik Davos-Wolfgang / Schweiz.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Hausaufgabenbetreuung mit Kommunikationstraining an Grundschulen mit hohem Migrantenanteil.
Hausaufgabenbetreuung hat stattgefunden:
Schuljahr 2008/2009: in 257 Gruppen an 137 Schulen mit 3.099 Kindern
Schuljahr 2009/2010: in 270 Gruppen an 142 Schulen mit 3.294 Kindern
Schuljahr 2010/2011: in 281 Gruppen an 142 Schulen mit 3.306 Kindern
Schuljahr 2011/2012: in 389 Gruppen an 145 Schulen mit 4.787 Kindern
Schuljahr 2012/2013: in 443 Gruppen an 158 Schulen mit 5.277 Kindern
Summe HGr. 5: 5.509.2007.255.836
8.294.900 8.247.700
631 01 118 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes 0170.605
0 0
632 01 118 Beteiligung an den Versorgungslasten der Länder 015.267.541
0 0
632 02 111 Erstattung an die Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht 15.4004.885
18.000 19.000
632 04 124 Erstattung von Personalkosten für Krankenhausunterricht 16.00014.413
14.700 14.700
633 01 118 Beteiligung an den Versorgungslasten der Gemeinden/GV 01.367.313
0 0
633 03 129 Zuweisung für Hausaufgabenhilfen für Migrantenkinder 910.000543.451
910.000 910.000
Die Ausgaben bei 427 01, 427 31, 525 11, 527 03, 633 03, 676 01, 684 18 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 231 06 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 214 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 633 03
Schuljahr 2013/2014: in 474 Gruppen an 154 Schulen mit 5.662 Kindern
Schuljahr 2014/2015: in 486 Gruppen an 158 Schulen mit 5.828 Kindern
Schuljahr 2015/2016: in 512 Gruppen an 165 Schulen mit 6.115 Kindern
Erläuterungen:
Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Vorgabe der von Deutschland im Jahre 2009 ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention, Menschen mit Behin-
derungen optimale Teilhabechancen zu eröffnen, ist Verpflichtung für Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen.
In Rheinland-Pfalz sollen inklusive Bildungsangebote an Schulen daher Schritt für Schritt und bedarfsgerecht weiterentwickelt werden. Die Landesregierung setzt diese Aufgabe um und stellt in ihrem Verantwortungsbereich die dafür notwendigen Ressourcen bereit. Die Kommunen tragen diese Entwicklung mit; dies hat die erforderliche
Finanzausstattung der Kommunen zur Voraussetzung. Weiterentwicklung und Qualität des inklusiven Angebots erfordern eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Kommunen und kommunalen Spitzenverbänden.
Das Land möchte die Kommunen bei der Wahrnehmung inklusiv-sozialintegrativer Aufgaben im Schulbereich zusätzlich finanziell unterstützen. Dazu sollen sie aufgrund von § 109 b des Schulgesetzes ab dem 01.01.2015 jährlich Mittel im Umfang von 10 Mio. € erhalten; diese werden nicht dem KFA entnommen.
Verteilungsschlüssel:
70 % der finanziellen Leistungen erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte. Die Verteilung erfolgt nach dem Verhältnis der Gesamtschülerzahlen der in den entspre-chenden Gebietskörperschaften gelegenen Schulen. Zugrunde gelegt werden die Schülerzahlen der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen, und zwar nach
der amtlichen Schulstatistik für das Schuljahr, in das der Auszahlungstermin fällt. Sofern inklusiv-sozialintegrative Aufgaben innerhalb eines Landkreises von einer oder mehreren weiteren Kommunen wahrgenommen werden, leitet der Landkreis entsprechend der Vereinbarung über die Finanzierung der Jugendämter anteilige Mittel wei-ter. Dies betrifft die fünf großen kreisangehörigen Städte, die örtliche Träger der Jugendhilfe sind.
30 % der finanziellen Leistungen erhalten Landkreise, kreisfreie Städte, große kreisangehörige Städte, Verbandsgemeinden, verbandsfreie Gemeinden, Ortsgemeinden und Schulverbände, die Träger von Schwerpunktschulen sind. Die Verteilung erfolgt nach dem Verhältnis der Gesamtschülerzahlen in der Trägerschaft der entsprechen-
den Körperschaft. Zugrunde gelegt werden die Schülerzahlen nach der amtlichen Schulstatistik für das Schuljahr, in das der Auszahlungstermin fällt.
Erläuterungen:
Es handelt sich teilweise um zweckgebundene Ausgaben aus dem Einnahmetitel 09 19 - 231 06.
Für den Einsatz ausländischer Lehrkräfte zur Erteilung von muttersprachlichem Unterricht in der Form von Gestellungsverträgen.
Erläuterungen:
Der Zuschuss beträgt 5,11 € pro Kind und Tag.
Die Zahl der zu betreuenden Schülerinnen und Schüler schwankt.
633 04 129 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände aus dem Unterstützungsfonds gem. § 109b SchulG
10.000.00010.000.000
10.000.000 10.000.000
636 01 118 Zuweisungen an Sozialversicherungsträger 344.700317.329
337.900 337.900
Die Ausgaben bei 636 01, 636 02 sind gegenseitig deckungsfä-hig.
636 02 118 Erstattungen nach § 72 Abs. 11 G 131 und § 99 AKG an Sozi-alversicherungsträger
28.90010.977
25.500 24.500
Die Ausgaben bei 636 01, 636 02 sind gegenseitig deckungsfä-hig.
676 01 129 Erstattungen an Ausland 80.00019.383
28.400 28.400
Die Ausgaben bei 427 01, 427 31, 525 11, 527 03, 633 03, 676 01, 684 18 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 231 06 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
684 04 129 Zuschüsse für Kinderheime zur Unterbringung von Kindern beruflich Reisender
4.0002.269
3.000 3.000
- 215 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Freie Waldorfschulen sind nach § 6 i.V.m. § 22 Schulgesetz Schulen in freier Trägerschaft, die gemäß § 6 Privatschulgesetz als staatlich genehmigte Ersatzschule errichtet und betrieben werden.
Die Finanzhilfe für die acht in Rheinland-Pfalz ansässigen Freien Waldorfschulen (Mainz, Trier, Neuwied, Frankenthal, Otterberg, Diez, Neustadt, Kastellaun) erfolgt ge-
mäß § 28 Abs. 6 PrivSchG i.V.m. § 44 LHO.
Zahl der Schülerinnen und Schüler:
Schuljahr 2007/2008: 2.396
Schuljahr 2008/2009: 2.390
Schuljahr 2009/2010: 2.416
Schuljahr 2010/2011: 2.434
Schuljahr 2011/2012: 2.453
Schuljahr 2012/2013: 2.464
Schuljahr 2013/2014: 2.499
Schuljahr 2014/2015: 2.453
Schuljahr 2015/2016: 2.466
Schuljahr 2016/2017: 2.504
Verbindliche Erläuterung:
Ergänzend zu den haushaltsgesetzlichen Regelungen wird zugelassen, dass die steuerbaren Personalausgaben gem. § 6 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 1 (Obergruppe 42 - ohne Titel 422 11 -, Obergruppe 45 - ohne 452 - und Obergruppe 46) der Kapitel 09 17 bis 09 28 (ohne 09 25) neben den Ausgabeansätzen der Obergruppen 51-54 (ohne
Gruppen 529-531) und der Obergruppen 81-82 den Ausgabenansatz des Titels 684 07 analog § 6 Abs. 1 Satz 4 LHG verstärken können.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 von 09 03 - 684 34.
Erläuterungen:
Die organisatorische Neustrukturierung im Bereich Migration ist verbunden mit der Initiierung von Maßnahmen, wissenschaftlich begleiteten Projekten, Fachtagungen und
Integration von VHS - Sprachkursen.
684 07 115 Zuschüsse an private Schulträger 12.690.00011.882.342
12.717.900 13.122.300
Die Ausgaben sind übertragbar.Die Erläuterungen sind verbindlich.
684 08neu
129 Förderung der Ferienbetreuung 750.000 1.000.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
684 18 261 Förderung von Maßnahmen zur Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationsgeschichte
211.000365.350
500.000 500.000
Die Ausgaben bei 427 01, 427 31, 525 11, 527 03, 633 03, 676 01, 684 18 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 231 06 geleistet werden.Die Ausgaben sind übertragbar.
2017EUR
2018EUR
1. Feriensprachkurse 432.000 432.000
2. Fortbildungen herkunftssprachlicher Unterricht 11.000 11.000
3. Telc Sprachzertifikat 42.000 42.000
4. Fit für die Zukunft plus 15.000 15.000
Summe: 500.000 500.000
685 22 129 Zuschuss an das Institut für Film und Bild in München 30.00028.800
29.400 29.400
- 216 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 22
Erläuterungen:
Anteil des Landes an den nicht gedeckten Kosten (u.a. Produktions- und Verwaltungskosten) des Instituts für Film und Bild GmbH in München. Rechtsträger der 1950 gegründeten Gesellschaft sind die Bundesländer. Der Anteil des Landes richtet sich nach dem Verhältnis der Schülerzahlen. Die gemeinnützige GmbH produziert im Auf-trag der Bildungsministerien der Länder pädagogisch wertvolle Medien für den Unterricht und die außerschulische Bildung.
Erläuterungen:
Arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung sind Pflichtaufgaben des Arbeitgebers/Dienstherrn nach den entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen (Ar-beitsschutzgesetz, Arbeitssicherheitsgesetz, ArbMedVV etc.). Diese Aufgaben werden seit 2011 durch das Institut für Lehrergesundheit der Universitätsmedizin Mainz wahrgenommen.
Neben einem Beratungsangebot in einer berufsspezifischen Sprechstunde für Lehrkräfte in Mainz und ausgewählten Standorten in RLP werden auch Forschungen zur Lehrergesundheit betrieben und Fortbildungen sowie Workshops für Schulleitungen und Lehrkräfte angeboten. Die Kooperation mit vergleichbaren Einrichtungen zur Leh-rergesundheit (Projekt Lehrergesundheit, ADD, Unfallkasse etc.) wird ständig weiter ausgebaut werden.
Die Betreuung der Schulen vor Ort wird durch mobile Betreuungseinheiten sichergestellt. Diese haben die Aufgabe, Gefährdungsbeurteilungen durchzuführen und Schul-leitungen sowie Lehrkräfte in arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Fragen zu beraten. Daneben werden Daten für einen jährlichen Gesundheitsbericht erho-ben und Vorschläge für gesundheitsfördernde Maßnahmen erarbeitet.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Leertitel.
686 01 129 Arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung im Schulbereich
1.850.0001.650.000
1.900.000 1.970.000
Die Ausgaben bei 443 05, 686 01 sind gegenseitig deckungsfä-hig.Die Ausgaben sind übertragbar.
2017EUR
2018EUR
1. Personalkosten 1.513.000 1.579.000
2. Grundaustattung / Investitionen / Fahrzeugleasing 45.000 46.000
3. laufende Kosten / Sachkosten 169.000 169.000
5. u.a. Verwaltungskosten Universitätsmedizin 173.000 176.000
Summe: 1.900.000 1.970.000
Aus Titelgruppen: 36.452.60017.597.687
35.029.500 30.495.800
Summe HGr. 6: 62.632.60059.242.345
62.264.300 58.455.000
861 02 118 Zuführungen der von Dritten geleisteten Erstattungen nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag an den Finan-zierungsfonds für die Beamtenversorgung
07.281.785
0 0
Aus Titelgruppen: 47.866.50042.509.235
52.203.900 62.186.900
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.6.392.567
- 217 -
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09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Erläuterungen:
Verrechnungssätze für die Inanspruchnahme von Leistungen des Statistischen Landesamtes.
Summe HGr. 8: 47.866.50049.791.020
52.203.900 62.186.900
981 01 891 Kostenerstattung für die Inanspruchnahme des Statisti-schen Landesamtes
247.300117.445
266.500 256.300
2017EUR
2018EUR
1. Statistikdatei Schulen 107.400 109.300
2 Auswertungsdatenbank im Rahmen Schulverwaltungsprogramm 159.100 147.000
Summe: 266.500 256.300
Aus Titelgruppen: 1.360.0001.360.000
1.421.500 1.421.500
Summe HGr. 9: 1.607.3001.477.445
1.688.000 1.677.800
- 218 -
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09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 86: Lernmittelfreiheit
Erläuterungen:
Leertitel.
111 86 141 Einnahmen aus dem entgeltlichen Ausleihsystem 7.800.0005.934.366
7.800.000 8.300.000
119 86 141 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
0384.516
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 86.
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 7.800.0006.318.882
7.800.000 8.300.000
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 7.800.0006.318.882
7.800.000 8.300.000
- 219 -
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Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Förderung des Schulsports
Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 282 09 geleistet werden.
Erläuterungen:
Zur Förderung des Schulsports an privaten und öffentlichen Schulen:
Finanzierung aller Schulsportwettbewerbe in Rheinland-Pfalz von der Kreis- bis zur Landesebene / Bundesebene. Allein bei "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" nehmen in den 23 angebotenen Sportarten jedes Jahr ca. 28.000 Schülerinnen und Schüler teil.
Unterstützung der Sportlehrkräfte (Tagungen, Broschüren).
Erläuterungen:
Hilfen für Schulen, die im außerunterrichtlichen Bereich des Schulsports besonders engagiert sind.
Anschaffungen von Material zur Durchführung von Schulsportveranstaltungen, bei denen das Land Träger ist.
Anschaffung von Sportgeräten für Heinrich-Heine-Gymnasium Kaiserslautern (Eliteschule des Sports).
Erläuterungen:
Reisekostenvergütungen anlässlich von Schulsportveranstaltungen und Tagungen.
Erläuterungen:
Transportkosten für alle vom Land ausgeschriebenen Schulsportveranstaltungen (z.B. Jugend trainiert für Olympia, Jugend trainiert für Paralympics, Bodenseeschulcup, Rhein-Main-Donau-Cup, Schüler-Staffellauf in Mainz, Sportfeste der Grundschulen, der Schulen mit Förderschwerpunkt sowie der Berufsbildenden Schulen).
Erläuterungen:
Geschäftsbedarf und sonstige Kosten z.B. der Schulsportbroschüre, sonstige Druckkosten, Auszeichnungen bei Schulsportveranstaltungen, Tagungen von Schulsport-organisationsleiter/innen und Fachberater/innen, Veranstaltungskosten für Schüler-Staffellauf in Mainz.
Erläuterungen:
Dienstleistungen der öffentlichen Schulträger wie z.B. Transport von Sportgeräten.
427 71 129 Vergütungen für nebenamtlichen und nebenberuflichen Sportunterricht
84.4005.968
84.400 84.400
511 71 129 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
50.40068.254
49.400 49.400
527 71 129 Reisekostenvergütungen 20.00012.574
19.600 19.600
533 71 129 Transportkosten für Schulmannschaften anl. Schulsportver-anstaltungen
335.600442.584
328.900 328.900
547 71 129 Sachausgaben 150.000176.619
147.000 147.000
633 71 129 Sonstige Zuwendungen an Gemeinden und Gemeindever-bände
1.700 1.700 1.700
Die Ausgaben sind übertragbar.
684 71 129 Zuschüsse für laufende Kosten an Sonstige 250.000202.460
245.000 245.000
- 220 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 684 71
Erläuterungen:
Zuschuss zur Bekämpfung von Haltungsschäden bei Kindern und Jugendlichen.
Maßnahme des Landessportbundes und des BM "Sport in Schule und Verein", Finanzierung von Trainern, die am Heinrich-Heine-Gymnasium in Kaiserslautern (Elite-
schule des Sports) arbeiten. Anschaffung von Geräten für Heinrich-Heine-Gymnasium Kaiserslautern (für Sportzweig und Sportunterricht).
Erläuterungen:
Notwendige Anschaffungen zur Durchführung von Schulsportveranstaltungen.
Anschaffung von Sportgeräten für Heinrich-Heine-Gymnasium Kaiserslautern (Eliteschule des Sports).
Erläuterungen:
Landeszuwendungen zur Erstausstattung neuer Sportstätten mit beweglichen Sportgeräten, soweit nicht durch die Baukostenpauschale abgegolten.
Erläuterungen:
Landeszuwendungen zur Erstausstattung neuer Sportstätten mit beweglichen Sportgeräten, soweit nicht in der Baukostenpauschale abgegolten.
TGr. 72: Förderung des Schullandheimaufenthaltes, Schulwanderungen, Lehr- und Studienfahrten sowie Informationsfahrten zum Europäischen Parlament
Die Ausgaben bei TGr 72 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Reisekostenvergütungen an Lehrpersonen aller Schularten, Gewährung von Reisebeihilfen an Schüler aller Schularten sowie Zuschüsse an Unterhaltsträger von Einrich-tungen, die dem Schullandheimaufenthalt dienen, für Unterhaltung, Ausstattung und Bauzwecke.
Erläuterungen:
Leertitel.
Die Ausgaben sind übertragbar.
2017EUR
2018EUR
1. für wissenschaftliche Kongresse 20.000 20.000
2. für Zusammenarbeit mit dem Landessportbund im Projekt "Schule und Verein" 75.000 75.000
3. für Trainerkapazität 150.000 150.000
Summe: 245.000 245.000
812 71 129 Investitionen für die Förderung des Schulsports 30.0007.500
29.400 29.400
883 71 129 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemein-deverbände
10.000 9.800 9.800
893 71 129 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 10.000 9.800 9.800
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 942.100915.958
925.000 925.000
527 72 129 Reisekostenvergütungen 470.300474.604
500.000 500.000
533 72 129 Reisebeihilfen für Schüler 500 0 0
- 221 -
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Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Leertitel.
TGr. 73: Staatspolitischer Unterricht und Erziehung
Die Ausgaben bei TGr 73 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Vergütungen für die Erteilung von Rechtsunterricht.
Erläuterungen:
Für den Druck und Versand der Broschüre "Grundgesetz und Landesverfassung" an die Schulen.
TGr. 74: Förderung und Weiterentwicklung der Umwelt- und Nachhaltigkeitserziehung
Die Ausgaben bei TGr 74 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Die Bildung für nachhaltige Entwicklung beinhaltet als Querschnittsthema die Gesundheitserziehung, Ökonomische Bildung und Verbraucherbildung sowie Globales Ler-nen, Umwelterziehung, Entwicklungspolitik und Mobilitätserziehung.
Erläuterungen:
Leertitel.
893 72 129 Zuschüsse an Sonstige für Investitionen 5.0007.000
0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 72: 475.800481.604
500.000 500.000
427 73 129 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 13.0008.876
13.000 13.000
525 73 129 Lehr- und Lernmittel 24.50018.727
24.100 24.100
Nachrichtlich: Summe TGr. 73: 37.50027.603
37.100 37.100
427 74 129 Beschäftigungsentgelte 5.100150
5.100 5.100
547 74 129 Nichtaufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 98.00096.581
96.100 96.100
637 74 129 Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit 023.000
0 0
Die Ausgaben sind übertragbar.
Nachrichtlich: Summe TGr. 74: 103.100119.731
101.200 101.200
- 222 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 75: Schülervertretungen
Die Ausgaben bei TGr 75 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Für die Schülermitverantwortung einschließlich der regionalen und überregionalen Schülervertretungen.
TGr. 76: Zuwendungen für Schulbauten und den Bau von Turnhallen und Sportanlagen (Baukosten) Grund - und Hauptschulen
Die Ausgaben bei TGr 76 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben bei TGr 76, TGr 77, TGr 78, TGr 79, TGr 81, TGr 82, TGr 83 sind gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.
Erläuterungen:
Erläuterungen zu den Titelgruppen 76 - 83 (Schulbau insgesamt) :
Veranschlagt sind Zweckzuweisungen nach § 18 Abs. 1 Nr. 13 LFAG, die nach Maßgabe der Verwaltungsvorschrift über den Bau von Schulen und Förderung des Schul-
baus bewirtschaftet werden (vgl. Anlage zu Kapitel 20 06 Nr. 3 Buchstabe a).
Übersicht über die Ansätze der Titelgruppen 76 - 83 (TGr. 83 Leertitel):
Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen bei den Titelgruppen 76 - 83 (TGr. 83 Leertitel):
429 75 111 Nichtaufteilbare Personalausgaben 38.30047.005
38.300 38.300
518 75 111 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 9.0009.128
8.900 8.900
534 75 111 Förderung der Schülervertretungen 56.80046.315
55.700 55.700
Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 104.100102.448
102.900 102.900
2017EUR
2018EUR
1. Titelgruppe 76 7.975.000 8.825.000
2. Titelgruppe 77 2.000.000 2.200.000
3. Titelgruppe 78 75.000 75.000
4. Titelgruppe 79 11.500.000 12.500.000
5. Titelgruppe 81 4.050.000 4.550.000
6. Titelgruppe 82 24.500.000 31.950.000
Summe: 50.100.000 60.100.000
2017EUR
2018EUR
1. Titelgruppe 76 7.975.000 8.825.000
2. Titelgruppe 77 2.000.000 2.200.000
3. Titelgruppe 78 75.000 75.000
4. Titelgruppe 79 11.500.000 12.500.000
5. Titelgruppe 81 4.050.000 4.550.000
6. Titelgruppe 82 24.500.000 26.950.000
Summe: 50.100.000 55.100.000
883 76 112 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemein-deverbände
7.000.0006.072.948
7.600.000 8.400.000
- 223 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 883 76
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 119 14 geleistet werden.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 7.600.000 8.400.000
davon fällig
2018 bis zu 5.700.000
2019 bis zu 1.900.000 6.500.000
2020 bis zu 0 1.900.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 3.970.000 7.600.000
davon veranschlagt 3.970.000 5.700.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 1.900.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 11.230.000 11.100.000
davon veranschlagt 3.630.000 2.700.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 7.600.000 8.400.000
Veranschlagt zusammen 7.600.000 8.400.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 7.600.000 10.300.000
887 76 114 Zuweisungen an Schulverbände 25.000 25.000 25.000
2017 2018
EUR EUR
Betrag 25.000 25.000
davon fällig
2018 bis zu 18.000
2019 bis zu 7.000 19.000
2020 bis zu 0 6.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 0 25.000
davon veranschlagt 0 18.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 7.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 50.000 32.000
davon veranschlagt 25.000 7.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 25.000 25.000
Veranschlagt zusammen 25.000 25.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 25.000 32.000
- 224 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
TGr. 77: - Schulbau - Förderschulen -
Die Ausgaben bei TGr 76, TGr 77, TGr 78, TGr 79, TGr 81, TGr 82, TGr 83 sind gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.Die Ausgaben bei TGr 77 sind gegenseitig deckungsfähig.
Verpflichtungsermächtigung
893 76 113 Zuweisungen an Privatschulen 300.000171.455
350.000 400.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei dem Titel 119 14 geleistet werden.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 350.000 400.000
davon fällig
2018 bis zu 250.000
2019 bis zu 100.000 310.000
2020 bis zu 0 90.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 205.000 350.000
davon veranschlagt 205.000 250.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 100.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 495.000 550.000
davon veranschlagt 145.000 150.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 350.000 400.000
Veranschlagt zusammen 350.000 400.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 350.000 500.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 76: 7.325.0006.244.403
7.975.000 8.825.000
883 77 124 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemein-deverbände
1.000.0001.229.000
1.500.000 1.600.000
2017 2018
EUR EUR
Betrag 1.500.000 1.600.000
davon fällig
2018 bis zu 1.200.000
2019 bis zu 300.000 1.250.000
2020 bis zu 0 350.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
- 225 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 883 77
zur Verpflichtungsermächtigung
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 480.000 1.500.000
davon veranschlagt 480.000 1.200.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 300.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 2.520.000 2.000.000
davon veranschlagt 1.020.000 400.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 1.500.000 1.600.000
Veranschlagt zusammen 1.500.000 1.600.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 1.500.000 1.900.000
887 77 124 Zuweisungen an Schulverbände 200.00095.000
200.000 250.000
2017 2018
EUR EUR
Betrag 200.000 250.000
davon fällig
2018 bis zu 150.000
2019 bis zu 50.000 200.000
2020 bis zu 0 50.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 150.000 200.000
davon veranschlagt 150.000 150.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 50.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 250.000 350.000
davon veranschlagt 50.000 100.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 200.000 250.000
Veranschlagt zusammen 200.000 250.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 200.000 300.000
893 77 125 Zuschüsse an Privatschulen 250.000398.816
300.000 350.000
- 226 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 893 77
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
TGr. 78: - Schulbau - Realschulen plus -
Die Ausgaben bei TGr 76, TGr 77, TGr 78, TGr 79, TGr 81, TGr 82, TGr 83 sind gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.Die Ausgaben bei TGr 78 sind gegenseitig deckungsfähig.
Verpflichtungsermächtigung
2017 2018
EUR EUR
Betrag 300.000 350.000
davon fällig
2018 bis zu 250.000
2019 bis zu 50.000 270.000
2020 bis zu 0 80.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 284.627 300.000
davon veranschlagt 284.627 250.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 50.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 315.373 450.000
davon veranschlagt 15.373 100.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 300.000 350.000
Veranschlagt zusammen 300.000 350.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 300.000 400.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 77: 1.450.0001.722.816
2.000.000 2.200.000
883 78 114 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemein-deverbände
0 0 0
2017 2018
EUR EUR
Betrag 0 0
davon fällig
2018 bis zu 0
2019 bis zu 0 0
2020 bis zu 0 0
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
- 227 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 883 78
zur Verpflichtungsermächtigung
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
TGr. 79: - Schulbau - Gymnasien -
Die Ausgaben bei TGr 76, TGr 77, TGr 78, TGr 79, TGr 81, TGr 82, TGr 83 sind gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.Die Ausgaben bei TGr 79 sind gegenseitig deckungsfähig.
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 0 0
davon veranschlagt 0 0
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 0 0
davon veranschlagt 0 0
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 0 0
Veranschlagt zusammen 0 0
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 0 0
887 78 114 Zuweisungen an Schulverbände 0 0 0
893 78 115 Zuschüsse an Privatschulen 75.00020.000
75.000 75.000
2017 2018
EUR EUR
Betrag 75.000 75.000
davon fällig
2018 bis zu 55.000
2019 bis zu 20.000 60.000
2020 bis zu 0 15.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 60.000 75.000
davon veranschlagt 60.000 55.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 20.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 90.000 95.000
davon veranschlagt 15.000 20.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 75.000 75.000
Veranschlagt zusammen 75.000 75.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 75.000 95.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 78: 75.00020.000
75.000 75.000
- 228 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Verpflichtungsermächtigung
883 79 114 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemein-deverbände
8.000.0008.199.807
9.000.000 9.800.000
2017 2018
EUR EUR
Betrag 9.000.000 9.800.000
davon fällig
2018 bis zu 6.800.000
2019 bis zu 2.200.000 7.600.000
2020 bis zu 0 2.200.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 5.108.373 9.000.000
davon veranschlagt 5.108.373 6.800.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 2.200.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 12.891.627 12.800.000
davon veranschlagt 3.891.627 3.000.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 9.000.000 9.800.000
Veranschlagt zusammen 9.000.000 9.800.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 9.000.000 12.000.000
893 79 115 Zuschüsse an Privatschulen 2.200.0002.024.500
2.500.000 2.700.000
2017 2018
EUR EUR
Betrag 2.500.000 2.700.000
davon fällig
2018 bis zu 1.900.000
2019 bis zu 600.000 2.100.000
2020 bis zu 0 600.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
- 229 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 893 79
zur Verpflichtungsermächtigung
TGr. 81: - Schulbau - Berufsschulen, Berufsaufbauschulen, Berufsfachschulen -
Die Ausgaben bei TGr 76, TGr 77, TGr 78, TGr 79, TGr 81, TGr 82, TGr 83 sind gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.Die Ausgaben bei TGr 81 sind gegenseitig deckungsfähig.
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 1.105.000 2.500.000
davon veranschlagt 1.105.000 1.900.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 600.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 3.895.000 3.500.000
davon veranschlagt 1.395.000 800.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 2.500.000 2.700.000
Veranschlagt zusammen 2.500.000 2.700.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 2.500.000 3.300.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 79: 10.200.00010.224.307
11.500.000 12.500.000
883 81 127 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemein-deverbände
3.500.0003.350.500
4.000.000 4.500.000
2017 2018
EUR EUR
Betrag 4.000.000 4.500.000
davon fällig
2018 bis zu 3.000.000
2019 bis zu 1.000.000 3.500.000
2020 bis zu 0 1.000.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 1.392.000 4.000.000
davon veranschlagt 1.392.000 3.000.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 1.000.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 6.608.000 6.000.000
davon veranschlagt 2.608.000 1.500.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 4.000.000 4.500.000
Veranschlagt zusammen 4.000.000 4.500.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 4.000.000 5.500.000
893 81 128 Zuschüsse an Privatschulen 100.00080.618
50.000 50.000
- 230 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 893 81
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
TGr. 82: - Schulbau - Gesamtschulen, Schulzentren, Realschulen Plus
Die Ausgaben bei TGr 76, TGr 77, TGr 78, TGr 79, TGr 81, TGr 82, TGr 83 sind gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.Die Ausgaben bei TGr 82 sind gegenseitig deckungsfähig.
Verpflichtungsermächtigung
2017 2018
EUR EUR
Betrag 50.000 50.000
davon fällig
2018 bis zu 40.000
2019 bis zu 10.000 40.000
2020 bis zu 0 10.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 30.000 50.000
davon veranschlagt 30.000 40.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 10.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 70.000 60.000
davon veranschlagt 20.000 10.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 50.000 50.000
Veranschlagt zusammen 50.000 50.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 50.000 60.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 81: 3.600.0003.431.118
4.050.000 4.550.000
883 82 114 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemein-deverbände
17.500.00010.870.822
19.000.000 25.900.000
2017 2018
EUR EUR
Betrag 19.000.000 20.900.000
davon fällig
2018 bis zu 14.000.000
2019 bis zu 5.000.000 16.000.000
2020 bis zu 0 4.900.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
- 231 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 883 82
zur Verpflichtungsermächtigung
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 8.420.000 19.000.000
davon veranschlagt 8.420.000 19.000.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 0
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 29.580.000 27.800.000
davon veranschlagt 10.580.000 6.900.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 19.000.000 20.900.000
Veranschlagt zusammen 19.000.000 25.900.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 19.000.000 20.900.000
887 82 114 Zuweisungen an Schulverbände 500.000451.000
500.000 550.000
2017 2018
EUR EUR
Betrag 500.000 550.000
davon fällig
2018 bis zu 375.000
2019 bis zu 125.000 406.000
2020 bis zu 0 144.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 205.000 500.000
davon veranschlagt 205.000 375.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 125.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 795.000 725.000
davon veranschlagt 295.000 175.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 500.000 550.000
Veranschlagt zusammen 500.000 550.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 500.000 675.000
893 82 115 Zuschüsse an Privatschulen 4.450.000132.500
5.000.000 5.500.000
- 232 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 893 82
Verpflichtungsermächtigung
zur Verpflichtungsermächtigung
TGr. 83: - Schulbau - Fachschulen -
Die Ausgaben bei TGr 76, TGr 77, TGr 78, TGr 79, TGr 81, TGr 82, TGr 83 sind gegenseitig deckungsfähig; dies gilt auch für die Verpflichtungsermächtigungen.
Erläuterungen:
Leertitel.
TGr. 84: Förderung internationaler pädagogischer Beziehungen; Schülerwettbewerbe; Auslands-schulen
Die Ausgaben bei TGr 84 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Förderung von grenzüberschreitenden und internationalen Austauschmaßnahmen und Projekten im Schul- und Lehrerfortbildungsbereich mit den Partnerregionen des Landes und auf der Grundlage der offiziellen Vereinbarungen bspw. mit den Akademien in Dijon, Nancy-Metz, Straßburg, im Vierer-Netzwerk und u.a. den Partnerregio-
nen South Carolina, British Columbia, Fujian, Oppeln. Betreuung offizieller ausländischer Delegationen und Besuchergruppen, sowie Förderung von Schulpartnerschaften und Schülerbegegnungsmaßnahmen, Lehreraustausch und -fortbildung im Ausland.
Geförderte Projekte u.a.:
Schülerbegegnungsmaßnahmen und Schüleraustauschprojekte
Gefördert werden auf Antrag der Schulen Schülerbegegnungsmaßnahmen ins Ausland (Verwaltungsvorschrift über Schülerbegegnungsmaßnahmen); jährliche Aus-
schreibungen zum individuellen Schüleraustausch mit den Regionalpartnern; jährliche individuelle Schüleraustauschprojekte mit den europäischen und internationalen Partnerregionen.
2017 2018
EUR EUR
Betrag 5.000.000 5.500.000
davon fällig
2018 bis zu 3.817.000
2019 bis zu 1.183.000 4.300.000
2020 bis zu 0 1.200.000
2021 bis zu 0 0
2022 ff bis zu 0
Bewilligungsrahmen 2017 2018
EUR EUR
Vorbelastung aus Verpflichtungsermächtigungen früherer Haushaltsjahre 1.135.000 5.000.000
davon veranschlagt 1.135.000 3.817.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre 0 1.183.000
für neue Maßnahmen sind Gesamtausgaben vorgesehen von 8.865.000 7.183.000
davon veranschlagt 3.865.000 1.683.000
verbleibende Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre, zugleich neue Verpflichtungsermächtigung 5.000.000 5.500.000
Veranschlagt zusammen 5.000.000 5.500.000
Vorbelastung künftiger Haushaltsjahre insgesamt 5.000.000 6.683.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 82: 22.450.00011.454.322
24.500.000 31.950.000
893 83 115 Zuschüsse an Privatschulen 0 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 83: 0 0 0
- 233 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Fortbildungsmaßnahmen für Lehrkräfte mit den Partnerregionen
Das Ministerium für Bildung bietet mit den Regionalpartnern Seminare an, in denen Lehrkräfte in den Partnerschulen hospitieren und sich umfassend zu sozialen, politi-schen, historischen und wirtschaftlichen Aspekten der Partnerregion informieren können. Es handelt sich u.a. um das South Carolina Host Programm mit High Schools und Colleges in South Carolina und das Fujian Host Programm mit der Provinzregierung in Fujian.
Trimesteraustausch
Im Rahmen der Partnerschaft mit British Columbia in Kanada organisiert das BM jährlich einen dreimonatigen Schüleraustausch auf Gegenseitigkeit mit British Columbia.
Das Ministerium ist für die Ausschreibung, die Zuordnung zu den kanadischen Partnerschülerinnen und Partnerschülern, sowie die weitere Organisation und Begleitung verantwortlich.
Europaseminar im Vierer-Netzwerk
Dieses einwöchige Seminar richtet sich an Jugendliche im Alter von 17-19 Jahren aus dem 4-er Netzwerk und wird in Zusammenarbeit mit dem Europa-Haus Bad Mari-enberg durchgeführt.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Gemäß den Vereinbarungen mit den Partnerregionen werden gemeinsame Schulprojekte, Lehrerfort- und Weiterbildungsmaßnahmen, Schulpartnerschaften und Schü-
lerbegegnungsmaßnahmen im grenznahen Raum gefördert. Dies beinhaltet u.a. gemeinsame Seminare von Lehrkräften aus den Nachbarregionen, Drittortbegegnungen und Tagesbesuche von Schulen in der Grenzregionen (Projekt Nachbarschulen).
Förderung der Zusammenarbeit mit Oppeln und Krakau/Polen und Mittelböhmen
Das BM fördert diverse Maßnahmen der ADD und des PL zur Zusammenarbeit mit der Partnerregion Oppeln in den Bereichen Lehrerfortbildung und Schulaufsicht. Dies beinhaltet gemeinsame Seminare von Lehrkräften aus Rheinland-Pfalz und Oppeln, Schulaufsichtsseminare.
Schülerwettbewerbe:
Schülerwettbewerbe sind Instrumente zur Begabungsentwicklung und Begabtenförderung im Bildungswesen, die die unterrichtlichen und schulinternen Maßnahmen er-
gänzen; sie sind darüber hinaus geeignet, um spezifische Begabungen zu entdecken. Die Wettbewerbe dienen je nach spezifischem Konzept der Breiten- oder Spitzen-förderung in den unterschiedlichsten Themenbereichen und Altersstufen und auch den Kontakten mit außerschulischen Partnern.
Erläuterungen:
Zur Förderung von Schülerwettbewerben
- Die Deutschen und ihre östlichen Nachbarn
- Fremdsprachen
- andere Wettbewerbe.
Aus dem Ansatz können auch die anfallenden Reisekosten bezahlt werden.
Erläuterungen:
Auf die Landtagsdrucksache 15/1824 (Europa in den rheinland-pfälzischen Schulen weiter stärken) wird Bezug genommen.
527 84 129 Reisekostenvergütungen 12.3007.435
12.100 12.100
532 84 129 Schülerwettbewerb 47.30051.809
46.400 46.400
533 84 129 Schüleraustausch 160.000163.532
156.800 156.800
534 84 129 Zur Betreuung ausländischer Delegationen 4.7002.884
4.700 4.700
535 84 129 Aus zweckgebundenen Einnahmen 0127.670
0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 281 01 geleistet werden.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 282 07 geleistet werden.
- 234 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 535 84
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Insbesondere
- Austausch mit Partnerregionen,
- Partnerschaft Rheinland-Pfalz, Ruanda, Hertfordshire, South-Carolina u.ä.
- Schulpartnerschaften
- Förderung der deutsch-amerkikanischen u.a. Beziehungen sowie
- Grenzüberschreitende Aktivitäten.
TGr. 85: Bildungsmonitoring und schulische Qualitätsentwicklung
Die Ausgaben bei TGr 85 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Die Qualitätsentwicklung an Schulen ist seit Ende der 90er Jahre ein besonderer Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Bildungspolitik.
Im Mittelpunkt aller Maßnahmen zur Qualitätsentwicklung und -sicherung in Schulen stehen die Schülerinnen und Schüler. Ziel ist es, unter Berücksichtigung der indivi-duellen Lernvoraussetzungen und unabhängig von der sozialen Herkunft allen Kindern und Jugendlichen den bestmöglichen Bildungserfolg zu sichern. 1999 legte die
Landesregierung das ‚ÄûRahmenkonzept Qualitätsmanagement in den Schulen des Landes Rheinland-Pfalz‚Äú vor, das seit 2001 kontinuierlich weiterentwickelt wird.
Wichtige Eckpunkte des rheinlandpfälzischen Qualitätsmanagementsystems sind neben der kontinuierlichen Weiterentwicklung der schulischen Qualität, die systemati-
sche Evaluation sowie die mit der Schulaufsicht zu treffenden Zielvereinbarungen, die Nutzung der Bildungsstandards für eine kompetenzorientierte Unterrichtsentwick-lung und die individuelle Förderung.
Für die Überprüfung des Erreichens der mit den Bildungsstandards formulierten Lernziele ist das eigens zu diesem Zweck gegründete Institut für Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) mit Sitz in Berlin zuständig, mit dem die Länder zusammenarbeiten.
Ergebnisse und Erkenntnisse aus Leistungsvergleichsstudien auf nationaler und internationaler Ebene, aus Forschungsprojekten, aus der externen Schulevaluation sowie der Bildungsberichterstattung werden als Steuerungswissen zur Verbesserung des Bildungssystems genutzt.
Seit der Novellierung des Schulgesetzes 2004 ist in Rheinland-Pfalz die Selbstständigkeit der Einzelschule gestärkt und damit ihr Gestaltungsspielraum erweitert worden. Um schulisches Qualitätsmanagement verlässlich abzusichern, wurden im Schulgesetz die Schulen insgesamt sowie die Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter im Besonderen zur Schulentwicklung und Qualitätssicherung verpflichtet (§§ 23, 26, 96, 97).
Das schulische Qualitätsmanagement wird auch in den kommenden Jahren eine wichtige Rolle haben. Ganz zentral wird es dabei um Projekte zur Umsetzung pädago-
gischer Vorhaben zur schulischen Qualitätsentwicklung, um die Nutzung demografischer Entwicklungen für die schulische Qualitätsentwicklung und um die Umsetzung integrativer Konzepte gehen.
Erläuterungen:
Leistungen zur Aufgabenentwicklung und Durchführung der Vergleichsarbeiten in der 3. Jahrgangsstufe (VERA 3) sowie in der 8. Jahrgangsstufe (VERA 8).
Erläuterungen:
536 84 129 Förderung internationaler pädagogischer Beziehungen 36.00048.790
35.300 35.300
Nachrichtlich: Summe TGr. 84: 260.300402.120
255.300 255.300
429 85 129 Nicht aufteilbare Personalausgaben 90.00059.090
90.000 90.000
547 85 129 Nicht aufteilbare Sachausgaben 267.500386.291
240.000 262.000
Nr. Erläuterungstext Soll 2017 Soll 2018
1. KMK Anteile des Landes RP im Zusammenhang mit der Qualitätssicherung 175.000 203.000
Summe: 240.000 262.000
- 235 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 547 85
KMK-Anteile des Landes Rheinland-Pfalz für Projekte des Qualitätsmanagements an Schulen.
Anteil des Landes Rheinland-Pfalz an den Kosten der Entwicklung der Bildungsstandards für die allgemeine Hochschulreife / Abituraufgabenpool.
Durchführung des IQB Ländervergleichs auf Basis der Bildungsstandards in 2018 in der Sekundarstufe I.
Kosten für den Druck und Versand der Testmaterialien für die Durchführung der Vergleichsarbeiten in der 8. Jahrgangsstufe (VERA 8).
Kosten der Unterstützung und Beratung von Schulen in Fragen der schulischen Qualitätssicherung und -entwicklung.
Projekte und Maßnahmen des schulischen Qualitätsmanagements in Rheinland-Pfalz.
Erläuterungen:
Zuwendungen für das Programm "Pädagogische Schulentwicklung".
TGr. 86: Lernmittelfreiheit
Die Ausgaben bei TGr 86 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 119 86 geleistet werden.
Erläuterungen:
Bei Unterschreitung der in der Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit und die entgeltliche Ausleihe von Lernmitteln festgelegten Einkommensgrenzen, werden die
Schulbücher (einschließlich Atlanten) kostenlos ausgeliehen. Dagegen werden Arbeitshefte kostenlos übereignet. Dies betrifft den Personenkreis, der früher Anspruch auf einen Lernmittelgutschein hatte.
Alle anderen Schülerinnen und Schüler der in die Schulbuchausleihe einbezogenen Schularten und Schulformen haben einkommensunabhängig die Möglichkeit, Schul-bücher gegen eine Gebühr auszuleihen. Die Gebührenhöhe richtet sich nach der von der Schule vorgesehenen Nutzungsdauer der Lernmittel. Sie beträgt pro Schuljahr für einjährig verwendete Lernmittel ein Drittel, für zwei oder dreijährig verwendete Lernmittel ein Sechstel des Ladenpreises.
Ausgenommen von der Ausleihe gegen Gebühr sind Schulbücher, die über einen Zeitraum von mehr als drei Schuljahren genutzt werden (z.B. Atlanten) sowie Arbeitshef-te.
Den Schülerinnen und Schülern der Förderschulen und des Berufsvorbereitungsjahres werden alle Lernmittel kostenfrei ausgeliehen.
Erläuterungen:
Aufwendungen im Zusammenhang mit der Systemumstellung (Neuauflage von Merkblättern u.a.).
2. Druck und Versand Testmaterialien 30.000 30.000
3. Projekte und Maßnahmen des schulischen Qualitätsmanagements 27.000 25.000
4. Sonstiges 8.000 4.000
632 85 129 Erstattung des rheinland-pfälzischen Anteils am Zuschussbedarf des Institut zur Qualitätsentwicklung im Bil-dungswesen (IQB)
310.000 240.000 290.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
637 85 129 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke 12.00012.000
12.000 12.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
812 85 129 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 500 500 500
Nachrichtlich: Summe TGr. 85: 680.000457.381
582.500 654.500
525 86 141 Druckkosten im Rahmen der Lernmittelfreiheit 48.10042.042
91.200 91.200
Nr. Erläuterungstext Soll 2017 Soll 2018
Summe: 240.000 262.000
- 236 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Insbesondere für die Entwicklung und Verbreitung von EDV-technischer Untertützung.
Erläuterungen:
Die Ausgaben setzen sich wie folgt zusammen:
Erläuterungen:
Leertitel.
Insbesondere für die Entwicklung und Verbreitung von EDV-technischer Untertützung.
TGr. 87: EDV-Anwendungen, Medienkompetenzmaßnahmen
Die Ausgaben bei TGr 87 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Für schulübergreifende Maßnahmen der EDV-Anwendung in den Schulen, insbesondere zur Sicherung und Weiterentwicklung pädagogisch geeigneter Hard- und Soft-ware und für entsprechende Informations- und Beratungsmaßnahmen in Richtung Schule und Industrie; Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Landespro-
gramms "Medienkompetenz macht Schule"; Planung und Durchführung von Maßnahmen im Bereich "digitale Schulbücher".
Erläuterungen:
Für Beschaffungs-, Beratungs-, Betreuungs- und Fortbildungstätigkeiten im Rahmen der Umsetzung der Medienkompetenzförderung in Grundschulen sowie berufsbil-
denden Schulen.
Erläuterungen:
Für die Umsetzung pädagogischer Maßnahmen im Rahmen des Landesprogramms "Medienkompetenz macht Schule", insbesondere für die Durchführung von Lehrkräf-tefortbildungen, Schülerfortbildungen (wie Medienscouts, MedienkomP@ss) und Elterninformationsveranstaltungen sowie Maßnahmen im Rahmen des Jugendmedien-
schutzes und zur Verbesserung der Unterrichtsqualität, Betreuung und Beratung an Schulen; für technische (Weiter-)Entwicklungen zur Unterstützung der pädagogischen Arbeit in den Schulen, insbesondere des Contentservers OMEGA, der Moodle-Plattform, eines "Virtuellen Schulcampusses" sowie einer Single-Sing-On-Lösung; Bereit-
531 86 141 Veröffentlichungen, Öffentlichkeitsarbeit 0 0 0
547 86 141 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 144.100127.606
325.000 141.300
633 86 141 Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse zur Abgeltung der Aufwendungen für die Lernmittelfreiheit
34.311.00015.679.368
32.821.200 28.237.500
Die Ausgaben sind übertragbar.
2017EUR
2018EUR
1. Lernmittelfreiheit an Förderschulen und Berufsvorbereitungsjahr 1.000.000 1.000.000
2. Beschaffungskosten der Lernmittel 28.221.200 23.637.500
3. Mehrbelastungsausgleich an öffentliche Schulträger zur Umsetzung der Lernmittelfreiheit 3.600.000 3.600.000
Summe: 32.821.200 28.237.500
812 86 141 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 14.500 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 34.517.70015.849.015
33.237.400 28.470.000
429 87 129 Nichtaufteilbare Personalausgaben 115.000 55.000 55.000
547 87 129 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 296.000224.921
446.300 446.300
- 237 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 547 87
stellung digitaler Lehr- und Lernmittel.
Erläuterungen:
Förderung wissenschaftlicher Begleituntersuchungen im Rahmen der digitalen Bildung in Schulen, Unterstützung des Projekts "ZeiLe".
Erläuterungen:
Verbesserung der technischen Infrastruktur in Grundschulen und berufsbildenden Schulen, Förderung des Projekts "Robotics".
TGr. 88: Kosten der Schulversuche
Die Ausgaben bei TGr 88 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Versuchsbedingte Kosten für Schulversuche im Bereich der Bildungsplanung.
Insbesondere in folgenden Schwerpunktbereichen:
a) Weiterentwicklung der Rahmenlehrpläne für die allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen / Implementierung der Bildungsstandards
b) Weiterentwicklung der beruflichen Bildung
c) Förderung von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Beeinträchtigungen - Inklusion
d) Wissenschaftliche Begleitung im Zusammenhang mit Schulversuchen
e) Unterstützung von Schulen auf dem Weg zu mehr Selbstverantwortung
f) Medien
Erläuterungen:
Geschäftsbedarf, Lehr-, Lern-, Arbeits- und Testmaterial, wiss. Literatur, Veröffentlichungen der Projektgruppen sowie Reisekosten.
Erläuterungen:
Für Zuweisungen an die Schulträger von besonderen Versuchsschulen und von Schulen mit Schulversuchen gem. § 95 SchulG, für Lehr- und Lernmittel und sächliche Verwaltungsausgaben der Schulen.
Mehr für Erstattungen von Personalkosten (Verwaltungskräfte kommunaler Träger) im Zusammenhang mit dem Versuch "Selbständigkeit von Schulen".
685 87 129 Zuschüsse an Universitäten und sonstigen Einrichtungen zur Durchführung von Medienkompetenzprojekten
70.00070.000
68.600 68.600
812 87 129 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 1.394.0001.034.101
1.210.000 1.210.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 87: 1.875.0001.329.022
1.779.900 1.779.900
429 88 129 Nicht aufteilbare Personalausgaben 130.0007.626
130.000 130.000
547 88 129 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 253.800283.342
318.500 287.400
633 88 129 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 161.0003.655
165.000 165.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
684 88 129 Zuschüsse an Privatschulen 500 500 500
Die Ausgaben sind übertragbar.
- 238 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 684 88
Erläuterungen:
Zuschüsse für Lehr- und Lernmittel sowie sächliche Verwaltungsausgaben an private Schulen.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Verrechnung der versuchsbedingten Mehrkosten für Lehrkräfte, die aus den jeweiligen Schulkapiteln bezahlt werden.
TGr. 91: Schulfernsehen und Medienerziehung
Die Ausgaben bei TGr 91 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Die Haushaltsmittel der Titelgruppe 91 werden für folgende Aufgaben eingesetzt:
Multimediales Schulfernsehen:
Kostenanteil (neben Baden-Württemberg und dem Saarland) für die Geschäftsstelle beim SWR, Infoschriften und die Erstellung multimedialer Materialien (Computerpro-gramme auf DVD und Internetangebote), für Fortbildungsveranstaltungen für Lehrkräfte und Referendare.
Medienpädagogische Initiativen und Veranstaltungen:
iMedia:
Das Forum Integrative Medienbildung ist die landesweit größte Fortbildungsveranstaltung für Lehrkräfte im Bereich der neuen Medien. Schwerpunkte sind didaktische und methodische sowie technische Anregungen für den Einsatz von Medien im Unterricht.
Junior Award:
Drehbuchwettbewerb zur Förderung des kreativen Schreibens und der aktiven Auseinandersetzung mit Gewalt (auch in den Medien) für Schulen und Jugendgruppen in
Kooperation mit der Landeszentrale für Medien und Kommunikation, Stiftungen und weiteren Partnern.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Aufwendungen für die Durchführung von Vorhaben der Medienbildung, aktiver Medienarbeit, Multimedia und des Multimedialen Schulfernsehens.
Erläuterungen:
Zuschüsse des Landes auf Grund von Verwaltungsvereinbarungen und Beschlüssen der an den Bildungsprogrammen beteiligten Bildungsministerien und Rundfunkan-
stalten.
812 88 129 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0401.644
0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 231 04 geleistet werden.
981 88 891 Haushaltstechnische Verrechnung; hier: Anteilige Personal-ausgaben für Lehrkräfte im Rahmen von Schulversuchen
1.360.0001.360.000
1.421.500 1.421.500
Nachrichtlich: Summe TGr. 88: 1.905.3002.056.268
2.035.500 2.004.400
429 91 129 Nicht aufteilbare Personalausgaben 55.0002.229
15.000 15.000
547 91 129 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 26.70056.919
26.200 26.200
685 91 129 Zuschüsse an Rundfunkanstalten und sonstige nichtstaatli-che Träger
368.500347.680
351.200 351.200
Die Ausgaben sind übertragbar.
- 239 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 92: Maßnahmen zur Gewaltprävention in den Schulen
Die Ausgaben bei TGr 92 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Schule hat die Aufgabe, sich mit Gewalt als gesamtgesellschaftlichem Problem auseinanderzusetzen und präventive Maßnahmen zu ergreifen. Ebenso hat Schule nach Maßgabe des Schulgesetzes (§1) die Aufgabe, Schülerinnen und Schüler auf die Wahrnehmung ihrer Rechte und Übernahme ihrer Pflichten hinreichend vorzubereiten und zur Achtung vor der Überzeugung anderer zu erziehen. Die inhaltlich verbundenen Themen Gewaltprävention, Extremismusprävention, Demokratieerziehung und
Politische Bildung bilden gemeinsam Maßnahmen des sozialen Lernens. Es besteht Bedarf, hierzu Programme zu erarbeiten oder zu modifizieren, Projekte und Veran-staltungen durchzuführen oder zu fördern, regionale Netzwerke aufzubauen, Fortbildungsmaßnahmen anzubieten und die Zusammenarbeit zwischen Schule, Jugendhil-fe, Kommune und anderen außerschulischen Partnern zu intensivieren.
Erläuterungen:
Honorare und Vergütungen im Rahmen der Gewalt- und Rechtsextremismusprävention, Demokratieerziehung und historisch-politische Bildung.
Erläuterungen:
Für Veröffentlichungen, Dokumentationen, Öffentlichkeitsarbeit, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände im Rahmen der Gewaltprävention.
TGr. 93: Maßnahmen zur System- und Anwendungsbetreuung an Schulen
Die Ausgaben bei TGr 93 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Im Rahmen der Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden vom 01.12.2000 sind die Sachkostenträger für die Kosten der Systembetreuung und das Land für
die unterrichtsbezogene Anwendungsbetreuung im Computerbereich der Schulen zuständig.
Die Personalkosten der gewährten Anrechnungs - und Ermäßigungsstunden - bis zu 900 Stunden - fallen jeweils in den betreffenden Schulkapiteln an.
812 91 129 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 52.50017.819
51.500 51.500
Nachrichtlich: Summe TGr. 91: 502.700424.647
443.900 443.900
429 92 129 Nichtaufteilbare Personalausgaben 150.00091.210
150.000 150.000
547 92 129 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 281.000233.621
274.700 274.700
684 92 129 Zuschüsse im Rahmen der Gewaltprävention 35.000 35.000 35.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
Nachrichtlich: Summe TGr. 92: 466.000324.831
459.700 459.700
429 93 129 Personalausgaben 450.000128.049
450.000 450.000
- 240 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 429 93
Erläuterungen:
Für Dienstleistungen im Rahmen der Anwendungsbetreuung.
TGr. 94: Personalmanagement in Erweiterter Selbstständigkeit von Schulen (PES)
Die Ausgaben bei TGr 94 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Mit dem Personalmanagement in Erweiterter Selbstständigkeit von Schulen (PES) werden die teilnehmenden Schulen in die Lage versetzt, durch Einsatz eines eigenen Vertretungsmittel-Budgets temporären Unterrichtsausfall zu reduzieren. Dies geschieht durch Vergütung von Mehrarbeit und Einstellung von Vertretungskräften aus dem außerschulischen Umfeld. Qualitätsentwicklung und Selbstverantwortung an den Schulen erfahren durch PES eine deutliche Erweiterung.
Auf den definierten Leistungsauftrag wird verwiesen (vgl. Vorwort zu Kapitel 09 19).
Erläuterungen:
Insbesondere für Beschäftigungsentgelte im Personalmanagement in Erweiterten Selbstständigkeit von Schulen ( PES ).
Erläuterungen:
Für Fortbildung, Dokumentation, Reisekosten im Rahmen des Personalmanagements zur Erweiterten Selbstständigkeit von Schulen (PES).
TGr. 95: Hochbegabtenförderung / Internationale Schulen
Die Ausgaben bei TGr 95 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
An den vier Schulen für Hochbegabtenförderung/Internationalen Schulen wurden im Schuljahr 2015/2016 insgesamt mehr als 550 Schülerinnen und Schüler unterrichtet. Dazu ist kontinuierlich umfangreiche Lehrerfort- und -weiterbildung notwendig. Darüber hinaus werden die Entdeckertagsschulen im Grundschulbereich sowie zusätzliche Fördermaßnahmen im Regelschulbereich und in außerschulischen Institutionen zur Förderung von hochbegabten Kindern und Jugendlichen (z.B. Kinder-College, Junior-
Akademie) unterstützt.
547 93 129 Sachausgaben 852.600980.418
830.000 865.900
637 93 129 Zuschüsse zur Durchführung von Systembetreuungsmaß-nahmen
24.600 24.200 24.200
Die Ausgaben sind übertragbar.
893 93 129 Sonstige Investitionen 4.900 4.900 4.900
Nachrichtlich: Summe TGr. 93: 1.332.1001.108.467
1.309.100 1.345.000
429 94 129 Nicht aufteilbare Personalausgaben 15.155.00010.498.667
15.155.000 15.155.000
547 94 129 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 9.800115.103
18.000 18.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 94: 15.164.80010.613.770
15.173.000 15.173.000
- 241 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 96: Entwicklung des Ganztagsangebots in Rheinland - Pfalz
Die Ausgaben bei TGr 96 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Das System der Ganztagsschulen ist in § 14 Schulgesetz verankert.
Seit dem Jahr 2002 sind in Ergänzung der damals bestehenden verpflichtenden Ganztagsschulen 619 neue Ganztagsschulen in Angebotsform entstanden (im Schuljahr
2016/2017). Das ursprüngliche Ausbauziel wurde weit übertroffen. Wegen des weiter bestehenden Bedarfs wird das Ausbauprogramm fortgesetzt. Der Stellenplan wurde entsprechend der bisherigen Inanspruchnahme der einzelnen Stellenwertigkeit und Laufbahnen angepasst, ein Stellenplan für angestellte Kräfte wurde eingerichtet.
Stellenplan:
Allgemein
429 95 129 Nicht aufteilbare Personalausgaben 30.00040.748
42.000 42.000
547 95 129 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 72.1007.285
70.700 70.700
637 95 129 Sonstige Zuweisungen an Zweckverbände 3.600 3.600 3.600
Die Ausgaben sind übertragbar.
686 95 129 Sonstige Zuschüsse an Vereine und Verbände 96.100118.716
94.200 94.200
Die Ausgaben sind übertragbar.
Nachrichtlich: Summe TGr. 95: 201.800166.749
210.500 210.500
422 96 114 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
27.678.00025.672.127
30.178.000 30.178.000
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbildenden Schulen oder Inte-grierten Gesamtschulen
A15 IV 12,00 12,00 12,00
Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an berufsbildenden Schulen
A14 IV 134,00 134,00 134,00
Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen
A13 IV 478,00 486,00 494,00
Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschulen oder an berufsbildenden Schulen
A13 III 61,00 61,00 61,00
Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
A13 III 178,00 178,00 178,00
- 242 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 96
Erläuterungen:
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten, Richter einschließlich gesetzliche Zulagen, sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Verbindliche Erläuterung:
Die drei ausgebrachten Planstellen des gehobenen nichttechnischen Dienstes stehen der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, drei Planstellen für Studienräte zur Ko-ordinierung schulfachlicher Aufgaben dem BM zur Erledigung administrativer Aufgaben im Zusammenhang mit der Umsetzung der Ganztagskonzeption zweckgebunden zur Verfügung.
Allgemein
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Stellenplan:
Allgemein
Erläuterungen:
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 406,00 406,00 406,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 3,00 3,00 3,00
Zusammen: 1.272,00 1.280,00 1.288,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1.272,00 1.280,00 1.288,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
8,00 8,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt
an berufsbildenden Schulen
Ausbau Ganztagsschule Umwandlung / Umsetzung von 09 27 / 422 01
8,00 8,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
8,00 8,00 Stellen Zugänge insgesamt
8,00 8,00 Stellen Zugänge/Abgänge
424 96 114 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
6.000134.728
6.000 0
428 96 114 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 21.390.40020.903.224
18.882.400 18.882.400
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 12 1,00 1,00 1,00
E 11 1,00 1,00 1,00
E 10 39,00 39,00 39,00
E 9 69,00 69,00 69,00
E 8 132,50 132,50 132,50
Zusammen: 242,50 242,50 242,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 242,50 242,50 242,50
- 243 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 96
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Erläuterungen:
Für sonstige Beschäftigungsentgelte, Referentenhonorare im Rahmen der Lehrerfort - und weiterbildung.
Erläuterungen:
Zur Aus - und Fortbildung von Lehrkräften im Rahmen des Ganztagskonzepts
Erläuterungen:
u.a. für Ausstattungspauschalen an Schulen, die neu in das Ganztagsprogramm einbezogen werden.
Erläuterungen:
Zusammenarbeit mit Einrichtungen kommunaler Träger.
Erläuterungen:
Zusammenarbeit mit Vereinen und sonstigen freien Trägern.
TGr. 98: EU-Programme
Die Ausgaben bei TGr 98 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 231 02 geleistet werden.
Erläuterungen:
Rheinland-pfälzische Beteiligung an der Durchführung von EU-Programmen, wie z.B.
- Erasmus +
- INTERREG
Auf die Landtagsdrucksache 15/1824 (Europa in den rheinland-pfälzischen Schulen weiter stärken) wird Bezug genommen.
429 96 114 Nicht aufteilbare Personalausgaben 30.299.80030.667.868
34.867.800 35.067.800
525 96 129 Aus- und Fortbildung 192.10050.734
188.300 188.300
531 96 114 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit
22.900 22.500 22.500
547 96 129 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 925.0001.186.473
925.000 925.000
637 96 129 Sonstige Zuweisungen an kommunale Träger 740.0001.140.808
900.000 900.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
686 96 129 Sonstige Zuschüsse an Vereine und Verbände 68.600 67.300 67.300
Die Ausgaben sind übertragbar.
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.6.392.567
Nachrichtlich: Summe TGr. 96: 81.322.80086.148.530
86.037.300 86.231.300
- 244 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
TGr. 99: Aufwand für Informations- und Kommunikationstechnik
Die Ausgaben bei TGr 99 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Der Ministerrat hat im August 2011 das MBWWK beauftragt, "aufbauend auf den Ergebnissen der Marktstudie ein Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnah-
mewettbewerb durchzuführen, die so ermittelte Software im Hinblick auf einen Einsatz an allen Schulen zu beschaffen und so weiterzuentwickeln und zu ergänzen, dass die Anforderungen der Schulen, der Schulaufsicht und der Schulstatistik erfüllt werden."
Die Software wurde in einem entsprechenden Vergabeverfahren beschafft und wird seither an die landesspezifischen Detailanforderungen der Schulen (Frontend) ange-passt.
Die Pilotierung von ersten Teillieferungen des Frontends durch ausgewählte Pilotschulen hat Ende 2013 begonnen und wird bis zur Produktivsetzung (‚ÄûRollout‚Äú), die Ende 2016 beginnt, weitergeführt. In dieser Zeit fallen auch Kosten für die Beratungsleistungen an. Das Rollout des Frontends (Einführung der Software in allen rhein-land-pfälzischen Schulen, schrittweise in 24 Schulgruppen) und von Teilen des Backends wird Ende 2016 beginnen und einen Zeitraum von drei Jahren umfassen. In
dieser Zeit fallen umfangreiche Aufgaben in den Bereichen Migration (Übertragung von Altdaten der Schulen in edoo.sys), Schulung (Lehrkräfte und Sekretariatskräfte aller Schulen, jeweils 2 tägige Veranstaltung, zusätzlich Webinare und Videoanleitungen) und Helpdesk (Support der Schulen) an. Entsprechend sind Mittel für Lizenzen ,IT- Ausstattung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Schulungen, Reisekosten und Betriebskosten für das Frontend vorzusehen. Vorübergehend werden Lehrkräfte im
Wege der Abordnung während des Rollouts für Migration, Schulung und Helpdesk benötigt. Darüber hinaus wird derzeit die Weiterentwicklung der Gesamtsystems zur Erfüllung der Anforderungen der Schulaufsicht und der Schulstatistik (Backend) vorangetrieben. Das Backend dient den Anforderungen der Schulaufsicht und der Schul-
429 98 129 Nicht aufteilbare Personalausgaben 10.200 10.200 10.200
547 98 129 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 48.00023.164
47.100 47.100
633 98 129 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 0 0
637 98 129 Zuschüsse an Sonstige 0 0 0
812 98 129 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0 0
883 98 129 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemein-deverbände
0 0 0
893 98 129 Zuschüsse an Sonstige für Investitionen 0 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 98: 58.20023.164
57.300 57.300
- 245 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
statistik (Umsetzung des Kerndatensatzes 3 der KMK und entsprechende Auswertungen durch das Statistische Landesamt). In diesem Bereich fallen vorrangig Perso-
nalkosten, Entwicklungskosten sowie Kosten für Wartung, Beschaffung und Betrieb an. Im Rahmen der Backend-Entwicklung ist vorübergehend eine personelle Unterstützung einiger Mitarbeiter des Bildungsministeriums erforderlich, da diese die fachlichen Anforderungen an das Backend festlegen müssen.
Für beide Bereiche (Frontend und Backend) fallen Kosten für (vergabe- und vertragsrechtliche) juristische Beratung an.
Für die Implementierung können bis zu 19 Abordnungen in Vollzeit eingesetzt werden.
Stellenplan:
Allgemein
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Zur Entwicklung und Beschaffung einer landeseinheitlichen Schulverwaltungssoftware.
Erläuterungen:
Zur Entwicklung und Beschaffung einer landeseinheitlichen Schulverwaltungssoftware.
428 99 129 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 325.000372.401
325.000 325.000
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 15 1,00 1,00 1,00
E 13 1,00 1,00 1,00
E 12 3,00 3,00 3,00
E 11 1,50 1,50 1,50
Zusammen: 6,50 6,50 6,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 6,50 6,50 6,50
429 99 129 Nicht aufteilbare Personalausgaben 01.165
0 0
547 99 129 Sachausgaben 99.500159.235
537.500 553.100
812 99 129 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
1.245.1001.551.638
788.000 771.000
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.2.018
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 1.669.6002.086.457
1.650.500 1.649.100
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 186.718.900155.734.733
194.998.100 200.500.100
- 246 -
09 Ministerium für Bildung
09 19 Schulen - Allgemein -
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
8.682.80021.099.601
8.667.800 9.167.800
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
35.00015.522.964
60.000 60.000
Gesamteinnahmen 8.717.80036.622.565
8.727.800 9.227.800
HGr. 4 Personalausgaben 1.370.840.7001.264.582.627
1.406.364.800 1.425.965.200
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
5.509.2007.255.836
8.294.900 8.247.700
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
62.632.60059.242.345
62.264.300 58.455.000
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
47.866.50049.791.020
52.203.900 62.186.900
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 1.607.3001.477.445
1.688.000 1.677.800
Gesamtausgaben 1.488.456.3001.382.349.274
1.530.815.900 1.556.532.600
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -1.479.738.500-1.345.726.709
-1.522.088.100 -1.547.304.800
- 247 -
Kapitel 09 21 Förderschulen
Vorwort zu Kapitel 09 21 Förderschulen
Sonderpädagogische Förderung erfolgt an Regelschulen und an Förderschulen. Seit dem Schuljahr
2014/2015 entscheiden die Eltern, ob ihr Kind am inklusiven Unterricht (in der Regel an Schwerpunkt-
schulen) teilnimmt oder eine Förderschule besucht.
Schwerpunktschulen sind Grundschulen und Schulen der Sekundarstufe I, die zieldifferenten gemein-
samen Unterricht anbieten. Mit 169 Grundschulen und 120 weiterführende Schulen (Schuljahr
2016/2017) steht ein bedarfsgerechtes wohnortnahes Angebot zur Verfügung.
Förderschulen haben verschiedene sonderpädagogische Förderschwerpunkte. Diese (insgesamt 131)
haben ein unterschiedliches Unterrichtsangebot und führen zu verschiedenen Schulabschlüssen.
Darüber hinaus unterstützen sie durch ihre Fachkompetenz den inklusiven Unterricht. Dazu können
sie seit dem Schuljahr 2014/2015 die als Förder- und Beratungszentren beauftragt werden; bisher
wurden 16 Förder- und Beratungszentren (Schuljahr 2016/2017) beauftragt.
Förderschulen bieten als ergänzendes Angebot sonderpädagogische Beratung für Schulen bezogen
auf den Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen. Diese Unterstützung, die seit
1993 als integrierte Förderung organisiert ist, wird im Zusammenhang mit der Beauftragung von För-
der- und Beratungszentren konzeptionell und organisatorisch neu ausgerichtet.
- 248 -
09 Ministerium für Bildung
09 21 Förderschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Erstattung gemäß Rahmenvertrag und Gebührenvereinbarung mit den Krankenkassen über die Erbringung medizinisch notwendiger krankengymnastischer, logopädi-scher und ergotherapeutischer Behandlungen für Schülerinnen und Schüler an öffentlichen Schulen mit dem Förderschwerpunkt motorische Entwicklung in Rheinland-Pfalz.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Verrechnung der Personalausgaben für Lehrkräfte im Rahmen von Schulversuchen.
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.10.099
Summe HGr. 1:10.099
231 01 118 Beteiligung des Bundes an den Versorgungslasten 10.0007.017
10.000 10.000
232 01 118 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 130.00096.755
130.000 130.000
235 07 124 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
237 01 124 Erstattungen von Verwaltungsausgaben 470.000501.939
470.000 470.000
261 02 124 Erstattung von Versorgungsleistungen aus sonstigen Berei-chen und sonstige Erstattungen
10.000 10.000 10.000
Summe HGr. 2: 620.000605.710
620.000 620.000
381 02 891 Haushaltstechnische Verrechnung; hier: Anteilige Personal-ausgaben für Lehrkräfte im Rahmen von Schulversuchen
55.00055.000
50.000 50.000
Summe HGr. 3: 55.00055.000
50.000 50.000
- 249 -
09 Ministerium für Bildung
09 21 Förderschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Auf die im Kapitel 09 19 zu Hauptgruppe 4 ausgebrachten Vermerke und verbindliche Erläuterungen wird verwiesen.
Stellenplan:
Allgemein
422 01 124 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
105.343.300101.749.035
106.343.300 105.343.300
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern
A15 III 17,00 19,00 19,00
davon ku 2017: 10,00 nach A14+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 10,00 nach A14+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 Schülerinnen und Schülern
A15 III 33,00 35,00 35,00
davon ku 2017: 2,00 nach A14+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 2,00 nach A14+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern
A14+AZ III 20,00 17,00 17,00
davon ku 2017: 8,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 8,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem För-derschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 Schüle-rinnen und Schülern
A14+AZ III 33,00 35,00 35,00
davon ku 2017: 2,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 2,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
- 250 -
09 Ministerium für Bildung
09 21 Förderschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schü-lern
A14+AZ III 42,00 39,00 39,00
davon ku 2017: 14,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 14,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 45 bis zu 90 Schülerinnen und Schülern
A14+AZ III 24,00 22,00 22,00
davon ku 2017: 1,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 1,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als Abteilungsleiterin oder Abteilungsleiter eines Bildungsgangs, der an einer Förderschule mit mehr als 135 Schülerinnen und Schülern neben einem Bildungsgang zur Erlangung der Berufs-reife geführt wird
A14 III 8,00 9,00 9,00
davon ku 2017: 2,00 nach A13 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 2,00 nach A13 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
A14 III 40,00 42,00 42,00
davon ku 2017: 12,00 nach A13 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 12,00 nach A13 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem För-derschwerpunkt Lernen mit mehr als 45 bis zu 90 Schülerinnen und Schülern
A14 III 24,00 21,00 21,00
davon ku 2017: 2,00 nach A13 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 2,00 nach A13 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
- 251 -
09 Ministerium für Bildung
09 21 Förderschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit bis zu 90 Schülerinnen und Schülern
A14 III 17,00 16,00 16,00
Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit bis zu 45 Schülerinnen und Schülern
A14 III 3,00 3,00 3,00
Zweite Förderschulkonrektorin, Zweiter Förder-schulkonrektor einer Schule mit dem Förder-schwerpunkt Lernen mit mehr als 270 Schülerinnen und Schülern
A14 III 1,00 1,00 1,00
davon ku 2017: 1,00 nach A13 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 1,00 nach A13 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Zweite Förderschulkonrektorin, Zweiter Förder-schulkonrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 135 Schülerinnen und Schü-lern
A14 III 12,00 11,00 11,00
davon ku 2017: 1,00 nach A13 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 1,00 nach A13 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschulen oder an berufsbildenden Schulen
A13 III 2.183,00 2.182,00 2.182,00
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 49,00 49,00 49,00
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A12(kw) III 3,00 3,00 3,00
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A11(kw) III 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 2.509,00 2.504,00 2.504,00
Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem För-derschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 Schüle-rinnen und Schülern
A14+AZ III 1,00 1,00 1,00
Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 45 bis zu 90 Schülerinnen und Schülern
A14+AZ III 0,50 1,00 1,00
- 252 -
09 Ministerium für Bildung
09 21 Förderschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Altersteilzeit
Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als Abteilungsleiterin oder Abteilungsleiter eines Bildungsgangs, der an einer Förderschule mit mehr als 135 Schülerinnen und Schülern neben einem Bildungsgang zur Erlangung der Berufs-reife geführt wird
A14 III 1,00 0,00 0,00
Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
A14 III 0,50 1,00 1,00
Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem För-derschwerpunkt Lernen mit mehr als 45 bis zu 90 Schülerinnen und Schülern
A14 III 1,00 2,00 2,00
Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschulen oder an berufsbildenden Schulen
A13 III 114,75 99,00 99,00
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 1,00 3,00 3,00
Zusammen: 119,75 107,00 107,00
Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern
A15 III 0,00 0,50
davon kw 2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 Schülerinnen und Schülern
A15 III 1,00 2,00 3,00
davon kw 2017: 2,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 3,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern
A14+AZ III 0,00 0,50
davon kw 2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem För-derschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 Schüle-rinnen und Schülern
A14+AZ III 2,00 2,00 2,50
davon kw 2017: 2,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 2,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
- 253 -
09 Ministerium für Bildung
09 21 Förderschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schü-lern
A14+AZ III 2,00 2,00 2,50
davon kw 2017: 2,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 2,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 45 bis zu 90 Schülerinnen und Schülern
A14+AZ III 1,00 1,00 0,50
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
A14 III 2,00 2,50 2,00
davon kw 2017: 2,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 2,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem För-derschwerpunkt Lernen mit mehr als 45 bis zu 90 Schülerinnen und Schülern
A14 III 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit bis zu 90 Schülerinnen und Schülern
A14 III 1,00 1,00 1,00
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Zweite Förderschulkonrektorin, Zweiter Förder-schulkonrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 135 Schülerinnen und Schü-lern
A14 III 0,00 0,50
davon kw 2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschulen oder an berufsbildenden Schulen
A13 III 43,50 54,25 57,50
- 254 -
09 Ministerium für Bildung
09 21 Förderschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Dienstbezüge einschließlich gesetzliche Zulagen und Zuwendungen, sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Darin enthalten sind Stellenzulagen gemäß Lehrkräfte - Stellenzulagenverordnung nach den folgenden Nummern:
Allgemein
Zugänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
davon kw 2017: 54,25 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
2018: 57,50 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 1,75 2,25 1,75
davon kw 2017: 2,25 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,75 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A12(kw) III 0,50 0,50 0,00
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Zusammen: 55,25 68,00 72,75
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 2.564,25 2.572,00 2.576,75
2017EUR
2018EUR
1. Zulage 1.1.1 ( 1/1 ) 400 400
2. Zulage 1.1.2 ( 8/8 ) 5.200 5.200
3. Zulage 1.1.3 ( 100/100 ) 64.000 64.000
4. Zulage 4.1.13 ( 9/9 ) 5.800 5.800
5. Zulage 4.3.1 ( 60/60 ) 57.600 57.600
Summe: 133.000 133.000
2017 2018
Neue Stellen
10,00 0,00 A13 Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der
Befähigung für das Lehramt an Förderschulen oder an berufsbildenden Schulen
Ausbau des Vertretungspools zum 01.02.2017
10,00 0,00 Zugänge neue Stellen
10,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
10,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 0,00 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der
Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09 21 / 422 01
1,00 0,00 A14 Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer
Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit bis zu 90 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09
21 / 422 01
- 255 -
09 Ministerium für Bildung
09 21 Förderschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Abgänge
1,00 0,00 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem
Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09 21 / 422 01
1,00 0,00 A13 Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschulen
oder an berufsbildenden Schulen
Umwandlung / Umsetzung von 09 21 / 422 01
1,00 0,00 A14+AZ Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem
Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09 21 / 422 01
1,00 0,00 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als Abteilungsleiterin oder Abteilungsleiter eines Bil-
dungsgangs, der an einer Förderschule mit mehr als 135 Schülerinnen und Schülern neben einem Bildungsgang zur Erlangung der Berufsreife ge-
führt wird
Umwandlung / Umsetzung von 09 21 / 422 01
2,00 0,00 A13 Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschulen oder an berufsbildenden Schulen
Umwandlung / Umsetzung von 09 21 / 422 01
1,00 0,00 A13 Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der
Befähigung für das Lehramt an Förderschulen oder an berufsbildenden Schulen
Umwandlung / Umsetzung von 09
21 / 422 01
1,00 0,00 A13 Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschulen
oder an berufsbildenden Schulen
Umwandlung / Umsetzung von 09 21 / 422 01
11,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
11,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 A14+AZ Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schü-
lern
Umwandlung / Umsetzung nach 09 21 / 422 01
2,00 0,00 A14+AZ Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem
Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09 21 / 422 01
1,00 0,00 A14+AZ Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der
Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09 21 / 422 01
1,00 0,00 A14+AZ Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als
ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem
Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09
21 / 422 01
1,00 0,00 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der
Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09 21 / 422 01
1,00 0,00 A14 Zweite Förderschulkonrektorin, Zweiter Förder-
schulkonrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 135 Schülerinnen und Schü-
lern
Umwandlung / Umsetzung nach 09
21 / 422 01
1,00 0,00 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit einem
anderen Förderschwerpunkt als dem Förder-schwerpunkt Lernen mit mehr als 45 bis zu 90 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09 21 / 422 01
1,00 0,00 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als
ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu
180 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09
21 / 422 01
2,00 0,00 A14 Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit bis zu 90 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09 21 / 422 01
- 256 -
09 Ministerium für Bildung
09 21 Förderschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Stellenhebungen
Leerstellen
Zugänge
15,00 0,00 A13 Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschulen oder an berufsbildenden Schulen
Umwandlung / Umsetzung nach 09 17 / 422 01
26,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
26,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-15,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Neue Hebungen
2,00 0,00 von A14+AZ Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förder-
schwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und
Schülern
nach A15 Förderschulrektorin, Förderschul-rektor einer Schule mit dem Förder-schwerpunkt Lernen mit mehr als
180 Schülerinnen und Schülern
2,00 0,00 von A14+AZ Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit einem ande-
ren Förderschwerpunkt als dem Förderschwer-punkt Lernen mit mehr
als 45 bis zu 90 Schüle-rinnen und Schülern
nach A15 Förderschulrektorin, Förderschul-rektor einer Schule mit einem ande-ren Förderschwerpunkt als dem
Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 Schülerinnen und Schülern
2,00 0,00 von A14 Förderschulkonrekto-rin, Förderschulkonrek-
tor als ständige Vertreterin oder ständi-ger Vertreter der Leite-
rin oder des Leiters einer Schule mit einem anderen Förderschwer-
punkt als dem Förder-schwerpunkt Lernen mit mehr als 45 bis zu
90 Schülerinnen und Schülern
nach A14+AZ Förderschulkonrektorin, Förder-schulkonrektor als ständige Vertre-
terin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit einem anderen Förder-
schwerpunkt als dem Förder-schwerpunkt Lernen mit mehr als 90 Schülerinnen und Schülern
1,00 0,00 von A13 Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit
der Befähigung für das Lehramt an Förder-schulen oder an berufs-
bildenden Schulen
nach A14 Förderschulkonrektorin, Förder-schulkonrektor als ständige Vertre-
terin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt
Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
7,00 0,00 Neue Hebungen insgesamt
7,00 0,00 Stellenhebungen insgesamt
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
0,50 0,00 A14+AZ Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als
dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 45 bis zu 90 Schülerinnen und Schülern
Beurlaubung wegen Elternzeit
0,50 0,00 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der
Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
Beurlaubung wegen Elternzeit
1,00 0,00 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als
ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förder-
schwerpunkt Lernen mit mehr als 45 bis zu 90 Schülerinnen und Schülern
Beurlaubung wegen Elternzeit
2,00 0,00 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-
schulen
Beurlaubung wegen Elternzeit
4,00 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
4,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
- 257 -
09 Ministerium für Bildung
09 21 Förderschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Abgänge
Altersteilzeit
Zugänge
Abgänge
Haushaltsvollzug
1,00 0,00 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als Abteilungsleiterin oder Abteilungsleiter eines Bil-
dungsgangs, der an einer Förderschule mit mehr als 135 Schülerinnen und Schülern neben einem Bildungsgang zur Erlangung der Berufsreife ge-
führt wird
Ende der Beurlaubung Elternzeit
15,75 0,00 A13 Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschulen oder an berufsbildenden Schulen
Ende der Beurlaubung Elternzeit
16,75 0,00 Haushaltsvollzug
16,75 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-12,75 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Neue Stellen
1,00 1,00 A15 Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer
Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 Schülerinnen und Schülern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,00 0,50 A15 Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer
Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,00 0,50 A14+AZ Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen mit
mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schü-lern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,00 0,50 A14+AZ Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der
Leiterin oder des Leiters einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förder-schwerpunkt Lernen mit mehr als 90 Schülerin-
nen und Schülern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,00 0,50 A14+AZ Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem
Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,00 0,50 A14 Zweite Förderschulkonrektorin, Zweiter Förder-schulkonrektor einer Schule mit einem anderen
Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 135 Schülerinnen und Schü-lern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,50 0,00 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als
ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem
Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
10,75 3,25 A13 Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschulen
oder an berufsbildenden Schulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,50 0,00 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-schulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
12,75 6,75 Zugänge neue Stellen
12,75 6,75 Stellen Zugänge insgesamt
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,00 0,50 A14+AZ Förderschulrektorin, Förderschulrektor einer Schule mit einem anderen Förderschwerpunkt als dem Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 45
bis zu 90 Schülerinnen und Schülern
Ende Altersteilzeit
0,00 0,50 A14 Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Schule mit dem
Förderschwerpunkt Lernen mit mehr als 90 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
Ende Altersteilzeit
- 258 -
09 Ministerium für Bildung
09 21 Förderschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Entgelte für Vertretungs - und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beur-
laubung unter 12 Monaten.
Aus Mitteln der Titel 427 01 der Schulkapitel wird der Ausbau des Vertretungspools finanziert.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen der Anpassung an die statistische Vorgabe von 09 21 - 684 05. ( Ist 2015: 306.141 EUR. Ansatz 2016: 470.000 EUR.)
Gestellungsgeld für Geistliche als Religionslehrer.
Siehe Erläuterung bei Kapitel 09 17 Titel 427 03.
Erläuterungen:
Nebenamtlicher und nebenberuflicher Unterricht an öffentlichen Förderschulen.
Stellenplan:
Allgemein
0,00 0,50 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-schulen
Ende Altersteilzeit
0,00 0,50 A12(kw) Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-
schulen
Ende Altersteilzeit
0,00 2,00 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,00 2,00 Stellen Abgänge insgesamt
12,75 4,75 Stellen Zugänge/Abgänge
422 08 124 Mehrarbeitsvergütungen der Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)
5.2001.410
5.200 5.200
(424 01)2018
124 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
631.700595.803
631.700
427 01 124 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 5.037.5004.196.672
3.347.500 3.347.500
427 03neu
124 Gestellungsgeld 470.000 470.000
Die Ausgaben bei 09 17 - 427 03, 09 21 - 427 03, 09 23 - 427 03, 09 24 - 427 03, 09 26 - 427 03, 09 27 - 427 03 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
427 31 124 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 12.20018.860
22.200 22.200
428 01 124 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 52.241.90057.663.021
58.091.900 58.041.900
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 07 geleistet werden.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 1,00 1,00 1,00
E 11 1,75 1,75 1,75
- 259 -
09 Ministerium für Bildung
09 21 Förderschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Leerstellen:
Altersteilzeit
Erläuterungen:
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Darin enthalten sind Stellenzulagen gemäß Lehrkräfte - Stellenzulagenverordnung nach den folgenden Nummern:
E 10 132,00 132,00 132,00
E 9 505,75 505,75 505,75
E 8 58,50 58,50 58,50
Zusammen: 699,00 699,00 699,00
E 13 0,50 0,50 0,50
E 10 5,50 5,00 5,00
E 9 36,75 28,00 28,00
E 8 5,50 4,00 4,00
Zusammen: 48,25 37,50 37,50
E 13 1,00 1,00 0,00
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 11 0,50 0,00 0,00
E 10 5,25 4,50 3,75
davon kw 2017: 4,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 3,75 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 9 24,75 18,75 12,25
davon kw 2017: 18,75 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
2018: 12,25 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
E 8 1,25 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 6 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Zusammen: 33,25 25,25 17,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 732,25 724,25 716,00
- 260 -
09 Ministerium für Bildung
09 21 Förderschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Allgemein
Leerstellen
Abgänge
Altersteilzeit
Abgänge
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Reisekosten für die sonderpädagogische Beratung/Förderung an Regelschulen durch Förderschulen/Förder- und Beratungszentren.
2017EUR
2018EUR
1. Zulage 1.1.1 ( 5/5 ) 1.600 1.600
2. Zulage 1.1.3 ( 26/26 ) 16.700 16.700
Summe: 18.300 18.300
2017 2018
Haushaltsvollzug
0,50 0,00 E 10 Ende der Beurlaubung Elternzeit
8,75 0,00 E 9 Ende der Beurlaubung Elternzeit
1,50 0,00 E 8 Ende der Beurlaubung Elternzeit
10,75 0,00 Haushaltsvollzug
10,75 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-10,75 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,00 1,00 E 13
0,50 0,00 E 11 Ende Altersteilzeit
0,75 0,75 E 10 Ende Altersteilzeit
6,00 6,50 E 9 Ende Altersteilzeit
0,75 0,00 E 8 Ende Altersteilzeit
8,00 8,25 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
8,00 8,25 Stellen Abgänge insgesamt
-8,00 -8,25 Stellen Zugänge/Abgänge
453 01 124 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 5.00021.858
5.000 5.000
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.411.155
Summe HGr. 4: 163.276.800164.657.813
168.916.800 167.235.100
527 01 124 Reisekostenvergütungen 47.10034.785
41.000 41.000
Summe HGr. 5: 47.10034.785
41.000 41.000
- 261 -
09 Ministerium für Bildung
09 21 Förderschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Zu 684 01 und 684 04 :
Veranschlagt sind die Beiträge zu den Personal- und Sachkosten sowie die Zuschläge für die Alters- und Hinterbliebenenversorgung nach dem Landesgesetz über die Privatschulen in Rheinland-Pfalz.
Siehe verbindliche Erläuterungen bei Kapitel 09 17 Titel 684 01.
Erläuterungen:
Personalkosten für staatlich zugewiesene Lehrer (§ 25 PrivSchG). Siehe auch verbindliche Erläuterung bei Kapitel 09 17 Titel 684 01.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen der Anpassung an die statistische Vorgabe nach 09 21 - 427 03.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
684 01 125 Beiträge nach dem PrivSchG 47.655.20044.256.195
47.933.700 50.612.300
Die Ausgaben bei 09 17 - 684 01, 09 17 - 684 04, 09 21 - 684 01, 09 21 - 684 04, 09 23 - 684 01, 09 23 - 684 04, 09 24 - 684 01, 09 24 - 684 04, 09 26 - 684 01, 09 26 - 684 04, 09 27 - 684 01, 09 27 - 684 04, 09 28 - 684 01, 09 28 - 684 04 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
684 04 125 Personalkosten der zugewiesenen Lehrer gemäß PrivSchG 12.981.00012.868.013
13.729.600 14.075.100
Die Ausgaben bei 09 17 - 684 01, 09 17 - 684 04, 09 21 - 684 01, 09 21 - 684 04, 09 23 - 684 01, 09 23 - 684 04, 09 24 - 684 01, 09 24 - 684 04, 09 26 - 684 01, 09 26 - 684 04, 09 27 - 684 01, 09 27 - 684 04, 09 28 - 684 01, 09 28 - 684 04 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
(684 05) 124 Gestellungsgeld 470.000306.141
Summe HGr. 6: 61.106.20057.430.350
61.663.300 64.687.400
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.24.086.222
Summe HGr. 8:24.086.222
- 262 -
09 Ministerium für Bildung
09 21 Förderschulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl. 10.099
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
620.000605.710
620.000 620.000
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
55.00055.000
50.000 50.000
Gesamteinnahmen 675.000670.809
670.000 670.000
HGr. 4 Personalausgaben 163.276.800164.657.813
168.916.800 167.235.100
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
47.10034.785
41.000 41.000
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
61.106.20057.430.350
61.663.300 64.687.400
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen 24.086.222
Gesamtausgaben 224.430.100246.209.169
230.621.100 231.963.500
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -223.755.100-245.538.360
-229.951.100 -231.293.500
- 263 -
Kapitel 09 23 Gymnasien
Vorwort zu Kapitel 09 23 Gymnasien
Gymnasien sind Regelschulen im Sinne des § 6 des Schulgesetzes. Im Schuljahr 2015/2016 beste-
hen 151 Gymnasien, davon 28 private staatlich anerkannte Gymnasien sowie 4 Gymnasien in Träger-
schaft des Landes; das Eifel-Gymnasium Neuerburg erstmals zu Beginn des Schuljahres 2010/11
organisatorisch mit einem Kolleg verbunden. An den Gymnasien werden insgesamt 131.780 Schüle-
rinnen und Schüler unterrichtet, darunter 2.261 an den vier Landesgymnasien. Am Kolleg liegt die
Studierendenzahl im Schuljahr 2015/2016 bei 64.
Das Land trägt gem. § 74 des Schulgesetzes die Kosten für Lehrkräfte, pädagogische und technische
Fachkräfte. Diese Mittel sind im Bereich der Hauptgruppe 4 etatisiert.
Für das Verwaltungs- und Hilfspersonal der staatlichen Schulen sowie den Sachbedarf sind gem. § 74
Abs. 3 des Schulgesetzes die kommunalen Schulträger zuständig, sodass entsprechende Kosten
grundsätzlich nicht etatisiert sind.
Die Gymnasien in Trägerschaft des Landes haben aufgrund ihrer besonderen Schwerpunktsetzung
landesweite Zuständigkeiten. Um Schülerinnen und Schülern aus entlegenen Wohnorten den Besuch
dieser Schulen zu ermöglichen, sind Internate angegliedert. Für die Aufnahme und die Nutzung der
Internate gelten die Regelungen der Wohnheimordnung vom 22.04.1978 (Amtsbl. S. 446). Für die
Beitragsregelung gilt die VV für Gemeinschaftsverpflegung und Unterbringung in den Wohnheimen
der Gymnasien in Landesträgerschaft vom 15.02.2007 (Amtsbl. S. 112) in der jeweils geltenden Fas-
sung.
Nach § 83 Schulgesetz stellt das Land an diesen Schulen auch die Mittel für das gesamte nichtpäda-
gogische Personal in der Verwaltung, den Internaten und der Hausmeisterei sowie die Sachkosten für
den gesamten Schulbetrieb, insbesondere auch der Internate und Mensen zur Verfügung. Eigentümer
der Liegenschaften, in denen die Landesgymnasien untergebracht sind, ist formal der LBB. Das Land
zahlt für die Nutzung ein Entgelt. Derzeit obliegt dem Land Rheinland-Pfalz für folgende Gymnasien
die Trägerschaft:
• Staatliches Aufbaugymnasium Alzey –Landeskunstgymnasium-
• Staatliches Heinrich-Heine-Gymnasium Kaiserslautern –Eliteschule des Sports, Schule für
Hochbegabte/Internationale Schule-
• Peter-Altmeier-Gymnasium Montabaur –Landesmusikgymnasium-
• Staatliches Eifel-Gymnasium und Eifel-Kolleg Neuerburg
Veranschlagt sind diese Kosten in den Hauptgruppen 4, 5 und 8.
Weiterhin sind in der Hauptgruppe 6 die staatlichen Beiträge nach dem Privatschulgesetz veran-
schlagt.
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09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Beiträge zu den Kosten für Gemeinschaftsverpflegung und Unterbringung in den Wohnheimen der Gymnasien in Landesträgerschaft von rd. 460 Schülerinnen und Schü-
lern je Jahr.
Erläuterungen:
Istanpassung.
Beiträge von Lehrkräften und des Heim-, Haus- und Küchenpersonals sowie Beiträge schulfremder Personen zu den Verpflegungskosten.
Erläuterungen:
1. Einnahmen aus Dienst- und Werkswohnungen
a) Mieten,
b) Kostenbeiträge für Nebenkosten ( Beleuchtung, Heizung, Wasser etc. )
2. Einnahmen aus der Vermietung von Wohnungen einschließlich Nebenkosten an
a) Bedienstete
b) Dritte.
Die Einnahmen gestalten sich wie folgt:
Erläuterungen:
Rückerstattung von Bewirtschaftungskosten (Heizung, Licht, Gas, Wasser usw.) aus der Überlassung von Anstaltsräumen an Dritte.
Es werden vermehrt Schulräume an Dritte überlassen.
111 36 114 Beiträge für Verpflegung und Unterbringung 1.400.0001.308.505
1.400.000 1.400.000
Vgl. Vermerk bei 514 02.
2017EUR
2018EUR
1 Beiträge der Schüler, externe u.a. 1.500.500 1.500.500
2 davon abzusetzen für Freistellen (30) -100.500 -100.500
Summe: 1.400.000 1.400.000
119 08 114 Personalverpflegung 50.30045.352
50.300 50.300
124 01 114 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 25.00025.059
26.000 26.000
2017EUR
2018EUR
1. Einnahmen aus Vermietung von Dienst - und Werkdienstwohnungen 23.750 23.750
2. Nebenkosten aus Dienst- und Werkdienstwohnungen 1.250 1.250
3. Aus Vermietung an Bedienstete 1.000 1.000
Summe: 26.000 26.000
124 02 114 Rückerstattung von Bewirtschaftungskosten 5.0007.912
5.000 5.000
124 03 114 Einnahmen aus Untervermietungen 044.306
0 0
Vgl. Vermerk bei den Titeln 525 01, 525 11.
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09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 124 03
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Erlöse aus den Einnahmen der Cafeteria an Landesgymnsasien.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Es handelt sich um die vom Bund zu erstattenden Personalkosten für
- die an europäische Schulen beurlaubten Lehrkräfte
- ausländische Assistenten.
Erläuterungen:
Leertitel.
125 01 114 Erlöse aus dem Verkauf von Waren 34.00043.922
34.000 34.000
Vgl. Vermerk bei Titel 514 01.
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.116.748
Summe HGr. 1: 1.514.3001.591.804
1.515.300 1.515.300
231 01 118 Beteiligung des Bundes an den Versorgungslasten 200.000164.152
200.000 200.000
231 02 114 Erstattung von Personalausgaben vom Bund 600.000236.761
600.000 600.000
232 01 118 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 350.00078.511
350.000 350.000
233 01 118 Beteiligung der Gemeinden/GV an den Versorgungslasten 29.100 29.100 29.100
235 07 114 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
017.614
0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
261 02 114 Erstattung von Versorgungslasten aus sonstigen Bereichen und sonstige Erstattungen
700.000198.814
700.000 700.000
281 02 114 Zweckgebundene Einnahmen 0 0 0
Vgl. Vermerk bei den Titeln 525 01, 525 11.
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09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 281 02
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 525 01, 525 11.
Leertitel.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 533 09.
Leertitel.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Verrechnung der Personalausgaben für Lehrkräfte im Rahmen von Schulversuchen.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Auf die im Kapitel 09 19 zu Hauptgruppe 4 ausgebrachten Vermerke und verbindliche Erläuterungen wird verwiesen.
Stellenplan:
Allgemein
282 01 114 Zweckgebundene Einnahmen 026.039
0 0
Vgl. Vermerk bei 533 09.
Summe HGr. 2: 1.879.100721.891
1.879.100 1.879.100
381 02 891 Haushaltstechnische Verrechnung; hier: Anteilige Personal-ausgaben für Lehrkräfte im Rahmen von Schulversuchen
335.300335.300
440.000 440.000
Summe HGr. 3: 335.300335.300
440.000 440.000
422 01 114 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
377.732.700376.165.354
384.420.700 385.462.800
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Direktorin, Direktor als gemeinsame Leiterin oder gemeinsamer Leiter einer Kooperativen Gesamtschule
A16 IV 1,00 0,00 0,00
Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Aufbaugymnasiums mit mehr als 130 Schülerinnen und Schülern
A16 IV 3,00 2,00 2,00
Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Gymnasiums im Auf-bau mit mehr als 540 Schülerinnen und Schü-lern, wenn die oberste Jahrgangsstufe fehlt
A16 IV 2,00 1,00 1,00
Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Gymnasiums im Auf-bau mit mehr als 670 Schülerinnen und Schü-lern, wenn die zwei oberen Jahrgangsstufen fehlen
A16 IV 1,00 0,00 0,00
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09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines voll ausgebauten Gym-nasiums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A16 IV 123,00 127,00 128,00
Direktorin, Direktor als gemeinsame Leiterin oder gemeinsamer Leiter einer Kooperativen Gesamtschule ohne Oberstufe mit bis zu 1000 Schülerinnen und Schülern
A15+AZ IV 0,00 0,00 0,00
Studiendirektorin, Studiendirektor als Leiterin oder Leiter eines nicht voll ausgebauten Gymna-siums
A15+AZ IV 1,00 1,00 1,00
Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Aufbaugymnasiums mit mehr als 130 Schülerinnen und Schülern
A15+AZ IV 3,00 2,00 2,00
Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Gymnasiums im Aufbau mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern, wenn die oberste Jahrgangsstufe fehlt
A15+AZ IV 3,00 2,00 1,00
Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Gymnasiums im Aufbau mit mehr als 670 Schülerinnen und Schülern, wenn die zwei oberen Jahrgangsstufen fehlen
A15+AZ IV 1,00 0,00 0,00
Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines voll ausgebauten Gymna-siums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern
A15+AZ IV 130,00 133,00 134,00
Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines nicht voll ausgebauten Gymnasiums
A15 IV 2,00 2,00 2,00
Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbildenden Schulen oder Inte-grierten Gesamtschulen
A15 IV 978,00 988,00 987,00
Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an berufsbildenden Schulen
A14 IV 3.363,75 3.362,75 3.362,75
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2022
2018: 1,00 im Jahr 2022
Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen
A13 IV 2.639,25 2.798,25 2.798,25
davon kw 2017: 218,00 im Jahr 2019 Wir-kungsdatum verschoben
2018: 218,00 im Jahr 2019 Wir-kungsdatum verschoben
Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
A13 III 37,50 37,50 37,50
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 4,75 4,75 4,75
- 268 -
09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Altersteilzeit
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A12(kw) III 1,00 1,00 1,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 1,00 1,00 1,00
Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister A5 I 1,00 1,00 1,00
Zusammen: 7.296,25 7.464,25 7.464,25
Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Gymnasiums im Auf-bau mit mehr als 540 Schülerinnen und Schü-lern, wenn die oberste Jahrgangsstufe fehlt
A16 IV 0,00 1,00 1,00
Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines voll ausgebauten Gym-nasiums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A16 IV 3,00 1,00 1,00
Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbildenden Schulen oder Inte-grierten Gesamtschulen
A15 IV 13,75 16,00 16,00
Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an berufsbildenden Schulen
A14 IV 126,75 95,00 95,00
Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen
A13 IV 210,50 225,00 225,00
Zusammen: 354,00 338,00 338,00
Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines voll ausgebauten Gym-nasiums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A16 IV 6,00 6,50 7,00
davon kw 2017: 6,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 7,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines voll ausgebauten Gymna-siums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern
A15+AZ IV 7,00 7,50 7,50
davon kw 2017: 7,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 7,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbildenden Schulen oder Inte-grierten Gesamtschulen
A15 IV 33,50 35,00 37,25
davon kw 2017: 35,00 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
- 269 -
09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Dienstbezüge einschließlich gesetzliche Zulagen und Zuwendungen, sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Darin enthalten sind Stellenzulagen gemäß Lehrkräfte - Stellenzulagenverordnung nach den folgenden Nummern:
Zu Leerstellen:
Von den ausgebrachten Leerstellen sind vorgesehen für
-die unter Fortzahlung der Dienstbezüge an Europäische Schulen beurlaubten Lehrkräfte:
Amtsbezeichnung
A 15 (Ea IV) Studiendirektor zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben: 1/1
A 14 (Ea IV) Oberstudienrat: 12/12
A 13 (Ea IV) Studienrat: 2/2
2018: 37,25 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an berufsbildenden Schulen
A14 IV 105,50 106,50 105,00
davon kw 2017: 106,50 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
2018: 105,00 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen
A13 IV 10,50 12,00 14,00
davon kw 2017: 12,00 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
2018: 14,00 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
A13 III 0,50 1,00 1,00
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 1,00 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Zusammen: 164,00 169,00 172,25
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 7.460,25 7.633,25 7.636,50
2017EUR
2018EUR
1. Zulage 4.5.1 ( 150/150 ) 143.900 143.900
2. Zulage 4.5.2 ( 55/55 ) 35.200 35.200
Summe: 179.100 179.100
2017 2018
- 270 -
09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Allgemein
Zugänge
Abgänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Neue Stellen
80,00 0,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für
das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen
Ausbau des Vertretungspools zum 01.02.2017
80,00 0,00 Zugänge neue Stellen
80,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
1,00 0,00 A14 Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-
gung für das Lehramt an Gymnasien oder an be-rufsbildenden Schulen
im Zuge der Auflösung der AQS
1,00 0,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt
an berufsbildenden Schulen
Im Zuge der Auflösung der AQS
2,00 0,00 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
2,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
78,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines voll ausgebauten Gym-nasiums mit mehr als 360 Schülerinnen und
Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09 23 / 422 01
1,00 0,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines voll ausgebauten Gym-nasiums mit mehr als 360 Schülerinnen und
Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09 23 / 422 01
1,00 0,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines voll ausgebauten Gym-nasiums mit mehr als 360 Schülerinnen und
Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09 23 / 422 01
1,00 0,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines voll ausgebauten Gym-nasiums mit mehr als 360 Schülerinnen und
Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09 23 / 422 01
0,00 1,00 A15+AZ Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines voll ausgebauten Gymna-
siums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern
Umwandlung / Umsetzung von 09 23 / 422 01
1,00 0,00 A15+AZ Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige
Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Gymnasiums im Aufbau mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern,
wenn die oberste Jahrgangsstufe fehlt
Umwandlung / Umsetzung von 09
23 / 422 01
2,00 0,00 A15+AZ Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines voll ausgebauten Gymna-
siums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern
Umwandlung / Umsetzung von 09 23 / 422 01
1,00 0,00 A15+AZ Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin
oder des Leiters eines voll ausgebauten Gymna-siums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern
Umwandlung / Umsetzung von 09 23 / 422 01
90,00 0,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für
das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen
Umwandlung / Umsetzung von 09
24 / 422 01
98,00 1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
98,00 1,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
- 271 -
09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Stellenhebungen
Leerstellen
Zugänge
1,00 0,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Aufbaugymnasiums mit mehr als 130 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09 23 / 422 01
1,00 0,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als
Leiterin oder Leiter eines Gymnasiums im Aufbau mit mehr als 670 Schülerinnen und Schülern, wenn die zwei oberen Jahrgangsstufen fehlen
Umwandlung / Umsetzung nach 09
23 / 422 01
1,00 0,00 A16 Direktorin, Direktor als gemeinsame Leiterin oder
gemeinsamer Leiter einer Kooperativen Gesamt-schule
Umwandlung / Umsetzung nach 09
23 / 422 01
1,00 0,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Gymnasiums im Aufbau
mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern, wenn die oberste Jahrgangsstufe fehlt
Umwandlung / Umsetzung nach 09 23 / 422 01
0,00 1,00 A15+AZ Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin
oder des Leiters eines Gymnasiums im Aufbau mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern, wenn die oberste Jahrgangsstufe fehlt
Umwandlung / Umsetzung nach 09 23 / 422 01
2,00 0,00 A15+AZ Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige
Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Gymnasiums im Aufbau mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern,
wenn die oberste Jahrgangsstufe fehlt
Umwandlung / Umsetzung nach 09
23 / 422 01
1,00 0,00 A15+AZ Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Gymnasiums im Aufbau
mit mehr als 670 Schülerinnen und Schülern, wenn die zwei oberen Jahrgangsstufen fehlen
Umwandlung / Umsetzung nach 09 23 / 422 01
1,00 0,00 A15+AZ Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin
oder des Leiters eines Aufbaugymnasiums mit mehr als 130 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09 23 / 422 01
8,00 1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
8,00 1,00 Stellen Abgänge insgesamt
90,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Neue Hebungen
0,00 1,00 von A15 Studiendirektorin, Stu-diendirektor mit der Be-fähigung für das
Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden
Schulen zur Koordinie-rung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasi-
en, berufsbildenden Schulen oder Integrier-
ten Gesamtschulen
nach A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudi-endirektor als Leiterin oder Leiter eines voll ausgebauten Gymnasi-
ums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
10,00 0,00 von A14 Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähigung für das
Lehramt an Gymnasien oder an berufsbilden-den Schulen
nach A15 Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-
amt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbil-
denden Schulen oder Integrierten Gesamtschulen
10,00 0,00 von A13 Studienrätin, Studien-rat mit der Befähigung
für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufs-
bildenden Schulen
nach A14 Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähigung für das Lehramt
an Gymnasien oder an berufsbil-denden Schulen
20,00 1,00 Neue Hebungen insgesamt
20,00 1,00 Stellenhebungen insgesamt
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
- 272 -
09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Abgänge
Altersteilzeit
Zugänge
Abgänge
1,00 0,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Gymnasiums im Aufbau mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern,
wenn die oberste Jahrgangsstufe fehlt
Beurlaubung wegen Elternzeit
2,25 0,00 A15 Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordi-
nierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbildenden Schulen oder Integrierten Ge-samtschulen
Beurlaubung wegen Elternzeit
14,50 0,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für
das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen
Beurlaubung wegen Elternzeit
17,75 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
17,75 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Haushaltsvollzug
2,00 0,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als
Leiterin oder Leiter eines voll ausgebauten Gym-nasiums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
Ende der Beurlaubung Elternzeit
31,75 0,00 A14 Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-
gung für das Lehramt an Gymnasien oder an be-rufsbildenden Schulen
Ende der Beurlaubung Elternzeit
33,75 0,00 Haushaltsvollzug
33,75 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-16,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Neue Stellen
0,50 0,50 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines voll ausgebauten Gym-
nasiums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,50 0,00 A15+AZ Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin
oder des Leiters eines voll ausgebauten Gymna-siums mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
1,50 2,25 A15 Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-
gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordi-nierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien,
berufsbildenden Schulen oder Integrierten Ge-samtschulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
1,00 0,00 A14 Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-
gung für das Lehramt an Gymnasien oder an be-rufsbildenden Schulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
1,50 2,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt
an berufsbildenden Schulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,50 0,00 A13 Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
5,50 4,75 Zugänge neue Stellen
5,50 4,75 Stellen Zugänge insgesamt
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,00 1,50 A14 Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-
gung für das Lehramt an Gymnasien oder an be-rufsbildenden Schulen
Ende Altersteilzeit
0,50 0,00 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-
schulen
Ende Altersteilzeit
0,50 1,50 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,50 1,50 Stellen Abgänge insgesamt
- 273 -
09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Entgelte für Vertretungs - und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beur-laubung unter 12 Monaten.
Aus Mitteln der Titel 427 01 der Schulkapitel wird der Ausbau des Vertretungspools finanziert.
Erläuterungen:
Für die Beschäftigung von ausländischen Assistenten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen der Anpassung an die statistische Vorgabe von 09 23 - 684 05. ( Ist 2015: 5.424.151 EUR. Ansatz 2016: 6.952.000 EUR.)
Gestellungsgeld für Geistliche als Religionslehrer.
Siehe Erläuterung bei Kapitel 09 17 Titel 427 03.
Erläuterungen:
Nebenamtlicher und nebenberuflicher Unterricht an öffentlichen Gymnasien.
Von den veranschlagten Mitteln sind in 2017 600.000 EUR / in 2018 612.000 EUR für Instrumentalunterricht am Landesmusikgymnasium Montabaur und in 2017 60.000 EUR / in 2018 61.200 EUR für Unterricht im Fach bildnerische Kunst am Landeskunstgymnasium Alzey vorgesehen.
Erläuterungen:
Es handelt sich um die an die Hausmeister der Staatlichen Aufbaugymnasien im Rahmen der kostenfreien Benutzung von Sportstätten zu zahlende Vergütung.
5,00 3,25 Stellen Zugänge/Abgänge
422 08 114 Mehrarbeitsvergütungen der Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)
8.0003.933
8.000 8.000
(424 01)2018
114 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
2.137.8002.107.654
2.137.800
427 01 114 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 9.465.30010.840.092
8.965.300 8.965.300
427 02 114 Vergütungen der ausländischen Assistenten 414.300373.124
444.300 444.300
427 03neu
114 Gestellungsgeld 6.952.000 6.952.000
Die Ausgaben bei 09 17 - 427 03, 09 21 - 427 03, 09 23 - 427 03, 09 24 - 427 03, 09 26 - 427 03, 09 27 - 427 03 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
427 31 114 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 1.787.4001.639.685
1.737.400 1.737.400
427 34 114 Nebenamtliche und nebenberufliche Vergütung für Haus-meister
6.50016.536
6.500 6.500
428 01 114 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 38.249.50041.023.741
38.309.500 38.309.500
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 07 geleistet werden.
- 274 -
09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Stellenplan:
Allgemein
Nichttechnischer Dienst
Technischer Dienst
alle Dienste zusammen
Leerstellen:
Nichttechnischer Dienst
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Altersteilzeit
alle Dienste zusammen
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 15 1,00 1,00 1,00
E 14 37,00 37,00 37,00
E 13 5,50 5,50 5,50
E 12 1,00 1,00
E 11 35,75 34,75 34,75
E 10 13,25 14,25 14,25
E 9 39,50 38,50 38,50
E 8 7,75 7,75 7,75
E 6 26,00 27,00 27,00
E 5 8,25 8,25 8,25
E 4 1,50 1,50 1,50
E 3 4,25 4,25 4,25
E 2 54,25 53,25 53,25
E 9 1,00 1,00
E 8 1,00 1,00 1,00
E 6 35,50 34,50 34,50
Azubi 1,00 1,00 1,00
Zusammen: 271,50 271,50 271,50
E 13 6,25 4,00 4,00
E 9 0,75 0,00 0,00
E 8 1,50 1,00 1,00
E 2 0,75 0,00 0,00
Zusammen: 9,25 5,00 5,00
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 6 - II E 9 - III 11,00 11,00 11,00
E 6 - II E 9 - III 0,00 0,00 0,00
E 6 - II E 9 - III 0,00 0,00 0,00
E 6 - II E 9 - III 0,00 0,00 0,00
E 6 - II E 8 - II 4,00 4,00 4,00
E 6 - II E 8 - II 0,00 0,00 0,00
E 15 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
- 275 -
09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Allgemein
Stellenhebungen
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 13 2,75 2,00 1,50
davon kw 2017: 2,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 12 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 11 1,50 1,00 1,00
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 9 2,50 2,50 1,75
davon kw 2017: 2,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,75 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 8 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Zusammen: 8,25 7,00 5,75
Beschäftigte 3.00 3.00 3.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 279,75 278,50 277,25
2017 2018
Hebungen im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
Nichttechnischer Dienst
1,00 0,00 von E 11 nach E 12 § 11 Abs. 3 S. 1 TV-EntgO-L
1,00 0,00 von E 9 nach E 10 § 11 Abs. 3 S. 1 TV-EntgO-L
1,00 0,00 von E 2 nach E 6
Technischer Dienst
1,00 0,00 von E 6 nach E 9
- 276 -
09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Leerstellen
Abgänge
Altersteilzeit
Abgänge
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Büro- und Zeichenbedarf, Transport-, Fracht- und Lagerkosten, Fahrgelder, sonstiger Geschäftsbedarf (Veröffentlichungen, Testmaterial) sowie Sachbedarf für Lehrplan-
kommissionen und AV-Medienberater.
4,00 0,00 Hebungen im Haushaltsvollzug insgesamt
4,00 0,00 Stellenhebungen insgesamt
Haushaltsvollzug
Nichttechnischer Dienst
2,25 0,00 E 13 Ende der Beurlaubung Elternzeit
0,75 0,00 E 9 Ende der Beurlaubung Elternzeit
0,50 0,00 E 8 Ende der Beurlaubung Elternzeit
0,75 0,00 E 2 Ende der Beurlaubung Elternzeit
4,25 0,00 Haushaltsvollzug
4,25 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-4,25 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
alle Dienste zusammen
0,75 0,50 E 13 Ende Altersteilzeit
0,50 0,00 E 11 Ende Altersteilzeit
0,00 0,75 E 9 Ende Altersteilzeit
1,25 1,25 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
1,25 1,25 Stellen Abgänge insgesamt
-1,25 -1,25 Stellen Zugänge/Abgänge
428 08 114 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
50.000 50.000 50.000
453 01 114 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 15.00042.020
15.000 15.000
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.2.003.513
Summe HGr. 4: 429.866.500434.215.653
443.046.500 441.950.800
511 01 114 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
161.700176.990
177.000 177.000
514 01 114 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
34.30037.224
33.700 33.700
- 277 -
09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 514 01
Erläuterungen:
Wareneinkauf für die Cafeteria beim Aufbaugymnasium Kaiserslautern.
Erläuterungen:
Verpflegungskosten in den Schulkantinen (Kauf von Lebensmitteln etc. sowie Catererkosten).
Erläuterungen:
Heizung, Beleuchtung und sonstige Energiekosten, Reinigung, Müllabfuhr, Be- und Entwässerung, Feuerversicherung, Steuern, Abgaben und sonstige Bewirtschaftungs-kosten.
Zu bewirtschaften sind:
25 Gebäude mit insgesamt 54.542 qm Nutz- und Nebenraumfläche.
Erläuterungen:
Mieten für 25 Gebäude mit insgesamt 54.542 qm Nutz- und Nebenraumfläche.
Erläuterungen:
Leertitel.
Für kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen bis 10.000.- Euro im Einzelfall.
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 75 % der Mehreinnah-men bei dem Titel 125 01 geleistet werden.
514 02 114 Beköstigung 480.200382.118
570.600 570.600
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 111 36 geleistet werden.
2017EUR
2018EUR
1. für Internatsschüler 515.600 515.600
2. für externe Schüler 50.000 50.000
3. für Lehrkräfte, Heim-, Haus - und Küchenpersonal 20.000 20.000
4. für Einzelmahlzeiten 30.000 30.000
5. Abzusetzen für die Nichtteilnahme an der Verpflegung an Wochenenden infolge Heimfahrt -45.000 -45.000
Summe: 570.600 570.600
517 01 114 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 1.352.4001.292.544
1.316.100 1.330.800
518 01 114 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 35.00031.228
34.300 91.300
518 05 114 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb Lie-genschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfol-ger
3.705.5003.430.255
3.461.000 3.599.000
518 12 114 Leasing von Maschinen und Geräten 7.3006.495
11.200 13.200
519 02 114 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
02.656
0 0
- 278 -
09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 519 02
Die Ausgaben für Mietobjekte der LBB sind beim Titel 519 05 veranschlagt.
Erläuterungen:
Die kleineren hauswirtschaftlichen Instandsetzungen und die kleineren baulichen Maßnahmen bei landeseigenen Gebäuden und Mietobjekten sind weiterhin beim Titel 519 02 veranschlagt.
Erläuterungen:
Kosten der Aus- und Fortbildung.
Erläuterungen:
Ausgaben für die Beschaffung von Lehrmitteln und der Unterhaltung des Bestandes.
Erläuterungen:
Für Vortragsabende in den Internaten (Honorare, Reisekosten usw.) und Spielgeräte für jüngerer Schülerinnen und Schüler, für Funktionsräume (Kreativwerkstätten, Frei-
zeiträume).
Erläuterungen:
Leertitel.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
519 05 114 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Schönheitsreparaturen bei Objek-ten des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfolger
80.40052.565
78.800 78.800
525 01 114 Aus- und Fortbildung 7.30019.309
7.200 7.200
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei den Titeln 124 03, 281 02 geleistet werden.
525 11 114 Lehr- und Lernmittel 72.100101.777
70.700 70.700
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei den Titeln 124 03, 281 02 geleistet werden.
533 03 114 Freizeitgestaltung in den Internaten 8.9007.108
8.800 8.800
533 09 114 Aus zweckgebundenen Einnahmen 017.243
0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 282 01 geleistet werden.
Aus Titelgruppen: 12.40011.957
12.200 12.200
Summe HGr. 5: 5.957.5005.569.469
5.781.600 5.993.300
684 01 115 Beiträge nach dem PrivSchG 71.941.90066.504.931
72.846.400 75.345.300
- 279 -
09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 684 01
Erläuterungen:
Zu 684 01 und 684 04 :
Veranschlagt sind die Beiträge zu den Personal- und Sachkosten sowie die Zuschläge für die Alters- und Hinterbliebenenversorgung nach dem Landesgesetz über die
Privatschulen in Rheinland-Pfalz.
siehe verbindliche Erläuterungen bei Kapitel 09 17 Titel 684 01.
Erläuterungen:
Personalkosten für staatlich zugewiesene Lehrer (§ 25 PrivSchG). Siehe auch verbindliche Erläuterung bei Kapitel 09 17 Titel 684 01.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen der Anpassung an die statistische Vorgabe nach 09 23 - 427 03.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Ersatzbeschaffungen von Einrichtungsgegenständen für Klassenzimmer und Internate, von Lehr- und Unterrichtsmitteln.
Die Ausgaben bei 09 17 - 684 01, 09 17 - 684 04, 09 21 - 684 01, 09 21 - 684 04, 09 23 - 684 01, 09 23 - 684 04, 09 24 - 684 01, 09 24 - 684 04, 09 26 - 684 01, 09 26 - 684 04, 09 27 - 684 01, 09 27 - 684 04, 09 28 - 684 01, 09 28 - 684 04 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
684 04 115 Personalkosten der zugewiesenen Lehrer gemäß PrivSchG 26.754.00026.486.273
27.498.200 28.150.400
Die Ausgaben bei 09 17 - 684 01, 09 17 - 684 04, 09 21 - 684 01, 09 21 - 684 04, 09 23 - 684 01, 09 23 - 684 04, 09 24 - 684 01, 09 24 - 684 04, 09 26 - 684 01, 09 26 - 684 04, 09 27 - 684 01, 09 27 - 684 04, 09 28 - 684 01, 09 28 - 684 04 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
(684 05) 114 Gestellungsgeld 6.952.0005.424.151
Summe HGr. 6: 105.647.90098.415.355
100.344.600 103.495.700
812 01 114 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 250.000264.749
325.000 745.000
861 0196.883.843
Summe HGr. 8: 250.00097.148.592
325.000 745.000
- 280 -
09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
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Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 99: Aufwand für Informations- und Kommunikationstechniken
Erläuterungen:
Für Vorhaben der Informations- und Kommunikationstechnik (Ausstattung der Landesgymnasien mit weiteren Computerarbeitsplätzen und Ersatzbeschaffungen).
Erläuterungen:
Im Kapitel verbliebene EDV-Mittel der Titelgruppe 99 für Fachanwendungen.
539 99 114 Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkver-träge, Wartungskosten für Software
12.40011.957
12.200 12.200
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 12.40011.957
12.200 12.200
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 12.40011.957
12.200 12.200
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09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
1.514.3001.591.804
1.515.300 1.515.300
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
1.879.100721.891
1.879.100 1.879.100
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
335.300335.300
440.000 440.000
Gesamteinnahmen 3.728.7002.648.995
3.834.400 3.834.400
HGr. 4 Personalausgaben 429.866.500434.215.653
443.046.500 441.950.800
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
5.957.5005.569.469
5.781.600 5.993.300
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
105.647.90098.415.355
100.344.600 103.495.700
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
250.00097.148.592
325.000 745.000
Gesamtausgaben 541.721.900635.349.069
549.497.700 552.184.800
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -537.993.200-632.700.074
-545.663.300 -548.350.400
- 282 -
09 Ministerium für Bildung
09 23 Gymnasien
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 283 -
Kapitel 09 24 Berufsbildende Schulen
Vorwort zu Kapitel 09 24 Berufsbildende Schulen
Die berufsbildende Schule ist der Sekundarstufe II zugeordnet (§ 10 Abs. 7 SchulG) und in
verschiedene Schulformen gegliedert. In einem differenzierten Angebot können Abschlüsse der
Sekundarstufe I und Sekundarstufe II erworben werden, die den Eintritt in eine qualifizierte
Berufstätigkeit oder in weiterführende berufsbezogene oder studienbezogene Bildungsgänge
ermöglichen; sie ergänzt außerdem in der Sekundarstufe I erworbene Qualifikationen und fördert auch
allgemeine Bildung.
Im Schuljahr 2015/2016 gibt es in Rheinland-Pfalz 105 berufsbildende Schulen, worunter sich 4
agrarwirtschaftliche Schulen in der Zuständigkeit des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr,
Landwirtschaft und Weinbau sowie 33 private Schulen befinden. Insgesamt werden 118.737
Schülerinnen und Schüler an den berufsbildenden Schulen und 2.170 Schülerinnen und Schüler an
Fachoberschulen im organisatorischen Verbund mit einer Realschule plus unterrichtet.
Formen der berufsbildenden Schule (§ 11 SchulG)
1. Die Berufsschule führt als gleichberechtigter Partner der betrieblichen Berufsausbildung durch
eine gestufte Grund- und Fachbildung zu berufsqualifizierenden Abschlüssen. Dabei umfasst der
Bildungsauftrag sowohl die Befähigung zur Bewältigung konkreter Berufsanforderungen als auch
den Erwerb allgemeiner beruflicher Handlungskompetenz und die Förderung der
Persönlichkeitsentwicklung der Auszubildenden. Eine Vielzahl fortschreitender und neuer
gesellschaftlicher, wirtschaftlicher, technischer, ökologischer, demografischer und politischer
Veränderungen bewirkt veränderte Kompetenzen in den verschiedenen Berufen. Für die Zukunft
der schulischen Erstausbildung ist es deshalb entscheidend, die Qualität der Bildungsangebote
diesen neuen Herausforderungen flexibel und zukunftsorientiert anzupassen, um jungen
Menschen eine attraktive Berufsausbildung zu ermöglichen. Wer die Berufsschule mit Erfolg
besucht hat, erhält ein Abschlusszeugnis. Nach erfolgreichem Abschluss der parallel laufenden
betrieblichen Ausbildung wird der Gesellen-, Gehilfen- oder Facharbeiterbrief von der zuständigen
Kammer (Duales System) ausgehändigt. Das Abschlusszeugnis schließt die Qualifikation der
Berufsreife und unter bestimmten Voraussetzungen den qualifizierten Sekundarabschluss I mit
ein. Zudem kann über den Besuch des Fachhochschulreifeunterrichts und den erfolgreichen
Abschluss der Fachhochschulreifeprüfung gleichzeitig die Fachhochschulreife erlangt werden.
Jugendliche, die zu Beginn der Berufsschulpflicht kein Berufsausbildungs- oder Arbeitsverhältnis
nachweisen und nicht über die Berufsreife verfügen, können diesen Abschluss im
Berufsvorbereitungsjahr erwerben und sich auf eine Berufsausbildung vorbereiten.
2. Die Berufsfachschule führt zu beruflichen und schulischen Qualifikationen oder Teilqualifikationen
• aufbauend auf der Berufsreife vermittelt sie sowohl eine berufliche Grundbildung als auch den
qualifizierten Sekundarabschluss I,
• aufbauend auf dem Sekundarabschluss I führt sie zu einer schulischen Berufsqualifikation
(Assistentenberufe) mit der Möglichkeit des Erwerbs der Fachhochschulreife,
• die Berufsfachschule mit dreijährigen Bildungsgängen als Sonderform führt zu
Berufsabschlüssen im Handwerk.
3. Die Fachoberschule führt im organisatorischen Verbund mit einer Realschule Plus zur
Fachhochschulreife.
4. Die Berufsoberschule I und II führt nach einer Berufsausbildung zur Fachhochschulreife und zur
fachgebundenen bzw. allgemeinen Hochschulreife. In die Berufsoberschule II können auch
Absolventinnen und Absolventen der Fachoberschule ohne abgeschlossene Berufsausbildung
aufgenommen werden. Die Duale Berufsoberschule führt berufsbegleitend zur
Fachhochschulreife.
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5. Das berufliche Gymnasium vermittelt die allgemeine Hochschulreife.
6. Die Fachschule führt zu berufsqualifizierenden Abschlüssen der beruflichen Fort- und
Weiterbildung, vermittelt eine vertiefte berufliche Fachbildung und fördert die Allgemeinbildung.
Die Fachschule - mit Ausnahme der Fachschule für Altenpflege - baut auf einer in der Regel dem
gewählten Bildungsgang entsprechenden abgeschlossenen Berufsausbildung, dem Abschluss der
Berufsschule und einer zusätzlichen praktischen Berufstätigkeit auf. Bei Fachschulen für soziale
Berufe kann an die Stelle einer entsprechenden abgeschlossenen Berufsausbildung auch eine
andere praktische Vorbildung treten.
Weiterhin sind in der Hauptgruppe 6 die staatlichen Beiträge nach dem Privatschulgesetz
veranschlagt.
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09 Ministerium für Bildung
09 24 Berufsbildende Schulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Leertitel.
Verkaufserlöse der im Lehrbetrieb der Fachschulen für Keramikgestaltung und Keramiktechnik hergestellten keramischen Gegenstände.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Leertitel.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Verrechnung der Personalausgaben für Lehrkräfte im Rahmen von Schulversuchen.
132 03 127 Erlöse aus dem Verkauf von Werkstatterzeugnissen der Fachschulen für Keramikgestaltung und Keramiktechnik Höhr-Grenzhausen
0 0 0
Vgl. Vermerk bei 514 01.
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.182.654
Summe HGr. 1: 0182.654
0 0
231 01 118 Beteiligung des Bundes an den Versorgungslasten 80.00030.644
50.000 50.000
232 01 118 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 210.000136.675
210.000 210.000
235 07 127 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
070.331
0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
261 02 127 Erstattung von Versorgungslasten aus sonstigen Bereichen und sonstige Erstattungen
120.00063.010
120.000 120.000
Summe HGr. 2: 410.000300.661
380.000 380.000
381 02 891 Haushaltstechnische Verrechnung; hier: Anteilige Personal-ausgaben für Lehrkräfte im Rahmen von Schulversuchen
312.400312.400
240.000 240.000
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09 Ministerium für Bildung
09 24 Berufsbildende Schulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Auf die im Kapitel 09 19 zu Hauptgruppe 4 ausgebrachten Vermerke und verbindliche Erläuterungen wird verwiesen.
Stellenplan:
Allgemein
Summe HGr. 3: 312.400312.400
240.000 240.000
422 01 127 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
239.625.100239.703.168
242.961.100 242.261.100
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter einer beruflichen Schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A16 IV 64,00 64,00 64,00
Studiendirektorin, Studiendirektor als Leiterin oder Leiter einer beruflichen Schule mit mehr als 80 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
A15+AZ IV 3,00 3,00 3,00
Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer beruflichen Schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A15+AZ IV 64,00 64,00 64,00
Landwirtschaftsdirektorin, Landwirtschaftsdirek-tor
A15 IV 1,00 1,00 1,00
Studiendirektorin, Studiendirektor als Leiterin oder Leiter einer beruflichen Schule mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern
A15 IV 1,00 1,00 1,00
Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer beruflichen Schule mit mehr als 80 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern
A15 IV 1,00 1,00 1,00
Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbildenden Schulen oder Inte-grierten Gesamtschulen
A15 IV 463,75 463,75 463,75
Oberlandwirtschaftsrätin, Oberlandwirtschaftsrat A14 IV 2,00 2,00 2,00
Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an berufsbildenden Schulen
A14 IV 1.841,50 1.840,50 1.840,50
Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit sonderpäd-agogischer Qualifikation mit der Befähigung für das Lehramt an berufsbildenden Schulen
A14 IV 1,25 1,25 1,25
Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen
A13 IV 1.516,50 1.439,50 1.439,50
davon kw 2018: 33,00 im Jahr 2019 auf-grund Prognose
- 287 -
09 Ministerium für Bildung
09 24 Berufsbildende Schulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
davon kw 2017: 23,00 im Jahr 2018 auf-grund Prognose
2018: 23,00 im Jahr 2018 auf-grund Prognose
davon kw 2017: 188,00 im Jahr 2019 Wir-kungsdatum verschoben
2018: 188,00 im Jahr 2019 Wir-kungsdatum verschoben
Förderschullehrerin, Förderschullehrer mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschulen oder an berufsbildenden Schulen
A13 III 2,50 2,50 2,50
Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
A13 III 5,25 5,25 5,25
Fachlehrerin, Fachlehrer an berufsbildenden Schulen mit der Befähigung für dieses Lehramt
A12 III 34,50 34,50 34,50
Fachlehrerin, Fachlehrer mit beratenden Aufga-ben für den praktischen Unterricht an berufsbil-denden Schulen
A12 III 77,50 77,50 77,50
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 8,50 8,50 8,50
Fachschullehrerin, Fachschullehrer A12(kw) III 5,00 5,00 5,00
Fachlehrerin, Fachlehrer an berufsbildenden Schulen mit der Befähigung für dieses Lehramt
A11 III 12,00 12,00 12,00
Lehrerin, Lehrer für Fachpraxis mit der Befähi-gung für dieses Lehramt
A11 III 314,75 314,75 314,75
Lehrerin, Lehrer für Fachpraxis mit sonderpäd-agogischer Qualifikation mit der Befähigung für dieses Lehramt
A11 III 3,00 3,00 3,00
Lehrerin, Lehrer für Fachpraxis mit der Befähi-gung für dieses Lehramt
A10 III 40,00 40,00 40,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 1,00 1,00 1,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 1,00 1,00 1,00
Zusammen: 4.464,00 4.386,00 4.386,00
Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer beruflichen Schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A15+AZ IV 0,00 0,00 0,00
Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an berufsbildenden Schulen
A14 IV 10,25 9,00 9,00
Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen
A13 IV 18,00 30,00 30,00
Fachlehrerin, Fachlehrer an berufsbildenden Schulen mit der Befähigung für dieses Lehramt
A12 III 0,75 1,00 1,00
Lehrerin, Lehrer für Fachpraxis mit der Befähi-gung für dieses Lehramt
A11 III 2,25 3,00 3,00
Lehrerin, Lehrer für Fachpraxis mit der Befähi-gung für dieses Lehramt
A10 III 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 32,25 43,00 43,00
- 288 -
09 Ministerium für Bildung
09 24 Berufsbildende Schulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Altersteilzeit
Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter einer beruflichen Schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A16 IV 3,50 3,50 3,50
davon kw 2017: 3,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 3,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer beruflichen Schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A15+AZ IV 1,50 1,50 0,50
davon kw 2017: 1,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer beruflichen Schule mit mehr als 80 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern
A15 IV 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbildenden Schulen oder Inte-grierten Gesamtschulen
A15 IV 15,25 17,75 17,00
davon kw 2017: 17,75 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
2018: 17,00 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an berufsbildenden Schulen
A14 IV 59,75 69,50 73,75
davon kw 2017: 69,50 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
2018: 73,75 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen
A13 IV 5,25 7,75 8,75
davon kw 2017: 7,75 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 8,75 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Fachlehrerin, Fachlehrer mit beratenden Aufga-ben für den praktischen Unterricht an berufsbil-denden Schulen
A12 III 4,00 4,50 5,50
- 289 -
09 Ministerium für Bildung
09 24 Berufsbildende Schulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Dienstbezüge einschließlich gesetzliche Zulagen und Zuwendungen, sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Darin enthalten sind Stellenzulagen gemäß Lehrkräfte - Stellenzulagenverordnung nach den folgenden Nummern:
Allgemein
Zugänge
Abgänge
davon kw 2017: 4,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 5,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Lehrerin, Lehrer für Fachpraxis mit der Befähi-gung für dieses Lehramt
A11 III 5,25 5,25 5,75
davon kw 2017: 5,25 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 5,75 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Zusammen: 94,50 110,75 115,75
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 4.558,50 4.496,75 4.501,75
2017EUR
2018EUR
1. Zulage 1.2.1 ( 2/2 ) 700 700
2. Zulage 1.2.2 ( 20/20 ) 6.400 6.400
3. Zulage 1.2.3 ( 7/7 ) 2.300 2.300
4. Zulage 1.2.4 ( 1/1 ) 700 700
5. Zulage 1.2.5 ( 2/2 ) 1.300 1.300
6. Zulage 1.2.6 ( 1/1 ) 700 700
7. Zulage 2.1 ( 3/3 ) 2.000 2.000
8. Zulage 2.3 ( 2/2 ) 1.300 1.300
9. Zulage 4.6.1 ( 80/80 ) 76.700 76.700
10. Zulage 4.6.2 ( 20/20 ) 12.800 12.800
Summe: 104.900 104.900
2017 2018
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
38,00 0,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen
Neue Stellen zu Beginn des Schuljahres 2016/107
38,00 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
38,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)
5,00 0,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen
Kapitalisierung zum Ausbau EQuL (2017/18) - vgl. Kapitel 09 24 Titel 427 72
5,00 0,00 Sonstige Abgänge
- 290 -
09 Ministerium für Bildung
09 24 Berufsbildende Schulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Leerstellen
Zugänge
Abgänge
Altersteilzeit
Zugänge
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
1,00 0,00 A14 Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an be-rufsbildenden Schulen
im Zuge der Auflösung der AQS
1,00 0,00 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
6,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
32,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
90,00 0,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für
das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen
Umwandlung / Umsetzung nach 09
23 / 422 01
20,00 0,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt
an berufsbildenden Schulen
Umwandlung / Umsetzung nach 09 17 / 422 01
110,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
110,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-110,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
12,00 0,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen
Beurlaubung wegen Elternzeit
0,25 0,00 A12 Fachlehrerin, Fachlehrer an berufsbildenden
Schulen mit der Befähigung für dieses Lehramt
Beurlaubung wegen Elternzeit
0,75 0,00 A11 Lehrerin, Lehrer für Fachpraxis mit der Befähi-gung für dieses Lehramt
Beurlaubung wegen Elternzeit
13,00 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
13,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Haushaltsvollzug
1,25 0,00 A14 Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-
gung für das Lehramt an Gymnasien oder an be-rufsbildenden Schulen
Ende der Beurlaubung Elternzeit
1,00 0,00 A10 Lehrerin, Lehrer für Fachpraxis mit der Befähi-
gung für dieses Lehramt
Ende der Beurlaubung Elternzeit
2,25 0,00 Haushaltsvollzug
2,25 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
10,75 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Neue Stellen
2,50 0,00 A15 Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordi-
nierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbildenden Schulen oder Integrierten Ge-samtschulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,50 0,00 A15 Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige
Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer beruflichen Schule mit mehr als 80 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-
lern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
9,75 4,25 A14 Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an be-rufsbildenden Schulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
- 291 -
09 Ministerium für Bildung
09 24 Berufsbildende Schulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Abgänge
Erläuterungen:
Veranschlagt zur Zahlung von Mehrarbeitsvergütungen an beamtete Lehrkräfte.
Erläuterungen:
Entgelte für Vertretungs - und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beur-laubung unter 12 Monaten.
Aus Mitteln der Titel 427 01 der Schulkapitel wird der Ausbau des Vertretungspools finanziert.
2,50 1,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,50 1,00 A12 Fachlehrerin, Fachlehrer mit beratenden Aufga-
ben für den praktischen Unterricht an berufsbil-denden Schulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,50 0,00 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-
schulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,00 0,50 A11 Lehrerin, Lehrer für Fachpraxis mit der Befähi-gung für dieses Lehramt
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
16,25 6,75 Zugänge neue Stellen
16,25 6,75 Stellen Zugänge insgesamt
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,00 1,00 A15+AZ Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin
oder des Leiters einer beruflichen Schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
Ende Altersteilzeit
0,00 0,75 A15 Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das
Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordi-nierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbildenden Schulen oder Integrierten Ge-
samtschulen
Ende Altersteilzeit
0,00 1,75 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,00 1,75 Stellen Abgänge insgesamt
16,25 5,00 Stellen Zugänge/Abgänge
422 08 127 Mehrarbeitsvergütungen der Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)
48.80024.710
48.800 48.800
(424 01)2018
127 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
1.335.7001.259.485
1.335.700
427 01 127 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 2.209.4001.942.983
2.209.400 2.209.400
427 02 127 Vergütungen der ausländischen Assistenten 8.6002.530
72.600 72.600
427 03neu
127 Gestellungsgeld 8.252.000 8.252.000
Die Ausgaben bei 09 17 - 427 03, 09 21 - 427 03, 09 23 - 427 03, 09 24 - 427 03, 09 26 - 427 03, 09 27 - 427 03 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 292 -
09 Ministerium für Bildung
09 24 Berufsbildende Schulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 427 03
Erläuterungen:
Umsetzung wegen der Anpassung an die statistische Vorgabe von 09 24 - 684 05. ( Ist 2015: 8.014.819 EUR. Ansatz 2016: 8.252.000 EUR.)
Gestellungsgeld für Geistliche als Religionslehrer.
Siehe Erläuterung bei Kapitel 09 17 Titel 427 03.
Erläuterungen:
Für Externenprüfungen, Abschlussprüfungen, Wirtschaftsleiter- und Hausgehilfenprüfungen, Pädagogische Prüfungen usw.
Stellenplan:
Allgemein
Nichttechnischer Dienst
Technischer Dienst
Leerstellen:
Nichttechnischer Dienst
Altersteilzeit
alle Dienste zusammen
427 31 127 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 3.297.3003.102.883
3.112.300 3.112.300
427 33 127 Prüfungsvergütungen 7.4008.260
7.400 7.400
428 01 127 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 24.267.80023.236.178
24.267.800 24.267.800
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 07 geleistet werden.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 15 2,00 2,00 2,00
E 14 22,50 22,50 22,50
E 11 4,00 4,00 4,00
E 10 51,50 51,50 51,50
E 9 52,75 52,75 52,75
E 8 1,75 1,75 1,75
E 6 0,75 0,75 0,75
E 4 1,00 1,00 1,00
E 8 2,00 2,00 2,00
E 6 3,50 3,50 3,50
Zusammen: 141,75 141,75 141,75
E 13 0,00 0,00 0,00
E 11 1,00 1,00 1,00
E 9 1,00 1,00 1,00
Zusammen: 2,00 2,00 2,00
E 14 0,75 0,25 0,00
davon kw 2017: 0,25 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 13 1,00 1,00 1,50
- 293 -
09 Ministerium für Bildung
09 24 Berufsbildende Schulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Von den bei Titel 428 01 etatisierten Stellen werden 22,67 Stellen von Schulsozialarbeitern besetzt.
Verbindliche Erläuterung:
Ergänzend zu den haushaltsgesetzlichen Regelungen (§ 6 LHG 2017/2018) wird zugelassen, dass die bei Ausscheiden von Schulsozialarbeitern zugehörigen Personal-mittel bei Kapitel 09 24 Titel 428 01 zu den Ausgabenansätze nach Kapitel 09 24 Titel 684 06 umgesetzt werden können, sofern die Bedarfslage - Schulsozialarbeit -
weiterhin besteht. Die freiwerdenden Stellen sind bei der Umsetzung der Haushaltsmittel zu sperren und im nächsten Haushalt in Abgang zu stellen. Die im Haushalts-vollzug vorgenommenen Stellenveränderungen sind im nächsten Haushalt zu erläutern.
Altersteilzeit
Zugänge
Abgänge
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 10 1,00 1,00 1,00
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 9 0,25 0,25 0,00
davon kw 2017: 0,25 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Zusammen: 3,00 2,50 2,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 144,75 144,25 144,25
2017 2018
Neue Stellen
alle Dienste zusammen
0,00 0,50 E 13 Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,00 0,50 Zugänge neue Stellen
0,00 0,50 Stellen Zugänge insgesamt
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
alle Dienste zusammen
0,50 0,25 E 14 Ende Altersteilzeit
0,00 0,25 E 9 Ende Altersteilzeit
0,50 0,50 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,50 0,50 Stellen Abgänge insgesamt
-0,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
428 08 127 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0 0 0
- 294 -
09 Ministerium für Bildung
09 24 Berufsbildende Schulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 08
Erläuterungen:
Leertitel.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Büro- und Zeichenbedarf, Transport-, Fracht- und Lagerkosten, Fahrgelder, sonstiger Geschäftsbedarf, Sachbedarf für Lehrplankommissionen sowie AV-Medienberater
zum Betrieb der Fachschulen für Keramikgestaltung und Keramiktechnik Höhr-Grenzhausen.
Erläuterungen:
Bedarf zum Betrieb der Fachschulen für Keramikgestaltung und Keramiktechnik Höhr-Grenzhausen.
Erläuterungen:
Bedarf zum Betrieb der Fachschulen für Keramikgestaltung und Keramiktechnik Höhr-Grenzhausen.
Erläuterungen:
Bedarf für das jährliche Überwachungsaudit und die Rezertifizierung der Fachschulen Sozialwesen Fachrichtung Spozialpädagogik und der Fachschulen Altenpflege/
Altenpflegehilfe.
453 01 127 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 4.00016.517
4.000 4.000
Aus Titelgruppen: 2.667.7001.626.798
3.167.700 3.167.700
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.1.234.841
Summe HGr. 4: 273.471.800272.158.353
285.438.800 283.403.100
511 01 127 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
12.00014.995
10.000 10.000
514 01 127 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
42.00041.837
42.000 42.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 132 03 geleistet werden.
525 11 127 Lehr- und Lernmittel 3.0003.903
3.000 3.000
547 69 127 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 10.0004.136
12.000 12.000
Aus Titelgruppen: 12.000284.080
10.000 10.000
Summe HGr. 5: 79.000348.951
77.000 77.000
- 295 -
09 Ministerium für Bildung
09 24 Berufsbildende Schulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Beteiligung an den Betriebskosten des Keramischen Zentrums Höhr-Grenzhausen gemäß Vereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Westerwald-Kreis
vom 31.01.1985/26.02.1985, zuletzt geändert durch Anpassung vom 08.07.1997/30.07.1997.
Mehr infolge von gestiegener Betriebskostenvorberechnung 2017/2018
In 2017: insbesondere Mehrkosten Erneuerung Beleuchtung, Sanierung Kesselanlage, Erneuerung der Lüftungszentralen
In 2018: insbesondere Mehrkosten Erneuerung der Lüftungszentralen
Erläuterungen:
Zu 684 01 und 684 04 :
Veranschlagt sind die Beiträge zu den Personal- und Sachkosten sowie die Zuschläge für die Alters- und Hinterbliebenenversorgung nach dem Landesgesetz über die
Privatschulen in Rheinland-Pfalz.
siehe verbindliche Erläuterungen bei Kapitel 09 17 Titel 684 01.
Erläuterungen:
Personalkosten für staatlich zugewiesene Lehrer (§ 25 PrivSchG). Siehe auch verbindliche Erläuterung bei Kapitel 09 17 Titel 684 01.
Erläuterungen:
Von 64 öffentlichen berufsbildenden Schulen sind 61 mit Schulsozialarbeit versorgt.
Schulsozialarbeit ist ein wirksames Mittel um Ausbildungsabbrüche zu vermeiden. Die Arbeitsschwerpunkte der Schulsozialarbeit rekrutieren sich aus einem umfangrei-
chen Aufgabenkatalog, der sich aus dem schulischen Alltag ergibt. Dazu gehört neben der Einzelfall- und Gruppenarbeit mit den Schülerinnen und Schüler eine enge Kooperation mit den Lehrkräften und den schulischen Gremien, mit Klassen und mit Schülerinnen und Schülern. Elterngespräche, Teilnahme an schulischen Veranstal-tungen, freizeitpädagogische Angebote, die Zusammenarbeit mit außerschulischen Einrichtungen der Jugendhilfe, die Dokumentation etc. gehören ebenso zu den Auf-
gaben der Schulsozialarbeit.
Für die Schulsozialarbeit ergeben sich im Arbeitsfeld der berufsbildenden Schulen neue Aufgaben aus der Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, durch die Reform der Berufsfachschule I sowie durch die Beschulung neu zugewanderter Schülerinnen und Schüler. Auch im Bereich der Berufs-
schule zeichnet sich ab, dass ein verstärkter Einsatz von Schulsozialarbeit notwendig ist, um Auszubildende vor allem in der Einstiegsphase zu begleiten und zu unter-stützen.
Im Haushaltsjahr 2016 wurde Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen von Kräften der Träger in Höhe von insgesamt 1.234,75 Stunden (in Vollzeit 31,66) geleistet (Stand: März 2016). Darüber hinaus wurden staatliche Kräfte mit insgesamt 880 Stunden (Vollzeit 22,67) eingesetzt; die entsprechenden Stellen sind bei Titel 428 01
633 03 127 Erstattungen an den Westerwaldkreis 469.200642.200
612.600 395.700
Die Ausgaben sind übertragbar.
684 01 128 Beiträge nach dem PrivSchG 33.940.50031.123.763
32.644.900 34.552.500
Die Ausgaben bei 09 17 - 684 01, 09 17 - 684 04, 09 21 - 684 01, 09 21 - 684 04, 09 23 - 684 01, 09 23 - 684 04, 09 24 - 684 01, 09 24 - 684 04, 09 26 - 684 01, 09 26 - 684 04, 09 27 - 684 01, 09 27 - 684 04, 09 28 - 684 01, 09 28 - 684 04 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
684 04 128 Personalkosten der zugewiesenen Lehrer gemäß PrivSchG 1.641.0001.405.450
1.505.200 1.562.000
Die Ausgaben bei 09 17 - 684 01, 09 17 - 684 04, 09 21 - 684 01, 09 21 - 684 04, 09 23 - 684 01, 09 23 - 684 04, 09 24 - 684 01, 09 24 - 684 04, 09 26 - 684 01, 09 26 - 684 04, 09 27 - 684 01, 09 27 - 684 04, 09 28 - 684 01, 09 28 - 684 04 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
684 06 127 Zuschüsse an Einstellungsträger von Lehrkräften und von sozialpädagogischen Fachkräften
1.450.0001.305.122
1.570.000 1.570.000
Die Ausgaben bei 09 03 - 684 17, 09 24 - 684 06 sind gegensei-tig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 296 -
09 Ministerium für Bildung
09 24 Berufsbildende Schulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 684 06
veranschlagt. Auf die bei Titel 428 01 ausgebrachte verbindliche Erläuterung wird verwiesen.
Erläuterungen:
Es handelt sich um den vereinbarten jährlichen Zuschuss nach § 28 Abs. 6 PrivSchG für die private Bundesfachschule des Lebensmittelhandels in Neuwied.
Erläuterungen:
Zuschüsse zu den Unterkunfts- und Verpflegungskosten sowie den Fahrtkosten an Berufsschülerinnen und Berufsschüler, die am Blockunterricht teilnehmen und aus-wärts untergebracht sind, z.Zt. 9,90 € pro Aufenthaltstag.
Erläuterungen:
Gastschulbeiträge insbesondere gemäß Vereinbarung zwischen dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V., Frankfurt am Main, Träger der Deutschen Buch-
händlerschule in Frankfurt am Main, und dem Land Rheinland-Pfalz vom 8. Juli 1974 sowie für Beschulungen außerhalb von Deutschland (z.B. Österreich), wenn in Deutschland keine entsprechende Fachklasse vorgehalten wird.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen der Anpassung an die statistische Vorgabe nach 09 24 - 427 03.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Ersatzbeschaffungen von Einrichtungsgegenständen, Lehr- und Unterrichtsmitteln für die Fachschulen für Keramikgestaltung und Keramiktechnik in Höhr-Grenzhausen.
684 07 127 Zuschüsse an private Schulträger 35.80035.800
35.800 35.800
684 08 127 Beschulung und Unterbringung von Berufsschulpflichtigen im Rahmen des Blockunterrichts
651.000549.584
651.000 651.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
684 09 127 Gastschulbeiträge für den Besuch von Berufsschulen 19.60015.591
19.600 19.600
(684 05) 127 Gestellungsgeld 8.252.0008.014.819
Aus Titelgruppen: 180.500188.042
200.000 200.000
Summe HGr. 6: 46.639.60043.280.371
37.239.100 38.986.600
812 01 127 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 44.00049.100
65.500 80.000
Aus Titelgruppen: 0 0 0
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.52.025.703
Summe HGr. 8: 44.00052.074.803
65.500 80.000
- 297 -
09 Ministerium für Bildung
09 24 Berufsbildende Schulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Zuwendungen an Betriebe und Kammern
Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Ausgelagerte Fachpraxis von Klassen des Berufsvorbereitungsjahres und der Berufsfachschule I.
Erläuterungen:
Insbesondere Zuschüsse an Berufsbildende Schulen und damit verbundene Maßnahmeträger in Arbeitsamtsbezirken mit mangelndem Ausbildungsplatzangebot zur Durchführung von Blockpraktika.
Istanpassung.
TGr. 72: Selbständigkeit und Eigenverantwortung in Berufsbildenden Schulen
Die Ausgaben bei TGr 72 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Im Rahmen des Ausbaus eigenverantwortlichen Handelns an berufsbildenden Schulen erhalten Schulen ein Personalkostenbudget. Das Budget ermöglicht als schuli-sches Steuerungsinstrument eine flexiblere, zeitnahe und passgenaue Reaktion auf schwankende Schülerzahlen, auf damit verbundene Klassenbildungsprobleme sowie
vor allem auch auf Personalengpässe.
Das Budget wird im Wesentlichen für den Sollausgleich eingesetzt und führt zu einer Verminderung des strukturellen Unterrichtsausfalls. Durch das eigenständige Schlie-
ßen von Personallücken Vorort können teilweise bis zu 50 % der ansonsten ausgefallenen Stunden über befristete Einstellungen kompensiert werden. Die Möglichkeit, die Budgetierungsmittel zum Ausgleich der Soll-Personalversorgung zielgerichtet im Rahmen des Personalmanagements einzusetzen, stärkt gleichzeitig die schulische Eigenverantwortung und stärkt erkennbar die Motivation und Einsatzbereitschaft des gesamten Lehrerkollegiums. Damit bieten sich bessere Möglichkeiten für eine ziel-
gerichtete und effiziente Personal- und Organisationsentwicklung sowie einer systematischen, teamorientierten und qualitativen Unterrichtsentwicklung verbunden mit einer gezielten Veränderung der Lehr- und Lernkultur an den einzelnen Schulen. Eine Erhöhung der Beschäftigungsentgelte durch die Kapitalisierung gesperrter Plan-stellen ist möglich.
Erläuterungen:
Leertitel.
427 71 127 Beschäftigungsentgelte 1.000 1.000 1.000
527 71 127 Reisekostenvergütungen 1.000 1.000 1.000
637 71 127 Durchführung von Blockpraktika 180.500188.042
200.000 200.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 182.500188.042
202.000 202.000
427 72 127 Beschäftigungsentgelte 2.666.7001.626.798
3.166.700 3.166.700
547 72 127 Nicht aufteilbare Sachausgaben 0271.426
0 0
- 298 -
09 Ministerium für Bildung
09 24 Berufsbildende Schulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Leertitel.
TGr. 99: Aufwand für Informations- und Kommunikationstechniken
Erläuterungen:
Im Kapitel verbliebene EDV-Mittel der Titelgruppe 99 für Fachanwendungen.
812 72 127 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 72: 2.666.7001.898.223
3.166.700 3.166.700
539 99 127 Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkver-träge, Wartungskosten für Software
11.00012.654
9.000 9.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 11.00012.654
9.000 9.000
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 2.860.2002.098.920
3.377.700 3.377.700
- 299 -
09 Ministerium für Bildung
09 24 Berufsbildende Schulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
0182.654
0 0
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
410.000300.661
380.000 380.000
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
312.400312.400
240.000 240.000
Gesamteinnahmen 722.400795.714
620.000 620.000
HGr. 4 Personalausgaben 273.471.800272.158.353
285.438.800 283.403.100
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
79.000348.951
77.000 77.000
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
46.639.60043.280.371
37.239.100 38.986.600
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
44.00052.074.803
65.500 80.000
Gesamtausgaben 320.234.400367.862.478
322.820.400 322.546.700
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -319.512.000-367.066.764
-322.200.400 -321.926.700
- 300 -
09 Ministerium für Bildung
09 24 Berufsbildende Schulen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 301 -
Kapitel 09 25 Staatliche Studienseminare
Vorwort zu Kapitel 0925 Staatliche Studienseminare
Staatliche Studienseminare bilden die angehenden Lehrkräfte an Schulen im Vorbereitungsdienst
sowie in besonderen Qualifizierungsmaßnahmen, wie beispielsweise im Seiteneinstieg aus. Der
Vorbereitungsdienst stellt nach dem Studium die zweite Ausbildungsphase dar und endet mit der
Zweiten Staatsprüfung.
Für Absolventinnen und Absolventen von lehramtsbezogenen Studiengängen besteht ein
verfassungsrechtlicher Anspruch auf Fortsetzung der Ausbildung mit der zweiten Phase der
Lehrerinnen- und Lehrerausbildung, den das Land im Rahmen gegebener Ausbildungskapazitäten
erfüllt.
In Rheinland-Pfalz sind für die verschiedenen Lehrämter insgesamt 25 Studienseminare mit weiteren
sechs Teildienststellen eingerichtet. Zum Stichtag 1. März 2016 sind gemäß Veröffentlichung des
Statistischen Landesamtes 2.193 Seminarteilnehmerinnen und -teilnehmer ausgewiesen. Die Zahlen
der Studienabsolventen lassen erwarten, dass die Seminarteilnehmerinnen und -teilnehmer zum
1. Oktober 2017 auf über 2.500 ansteigen werden.
Die Seminarteilnehmerinnen und -teilnehmer werden in den Studienseminaren in Zusammenarbeit mit
den Ausbildungsschulen auf der in der ersten Ausbildungsphase (Studium), erworbenen
wissenschaftlichen Grundlage schulpraktisch ausgebildet. Hierzu werden berufspraktische sowie
fachdidaktische Seminarveranstaltungen durchgeführt. Die Seminarteilnehmerinnen und -teilnehmer
leisten zudem Ausbildungsunterricht an den Ausbildungsschulen. Dieser umfasst Hospitationen,
angeleiteten Unterricht sowie eigenverantwortlichen Unterricht.
- 302 -
09 Ministerium für Bildung
09 25 Staatliche Studienseminare
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Mietvertrag mit der Stadt Speyer für die Nutzung der Seminarräume.
Erläuterungen:
Istanpassung.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Leertitel.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Auf die im Kapitel 09 19 zu Hauptgruppe 4 ausgebrachten Vermerke und verbindliche Erläuterungen wird verwiesen.
Stellenplan:
119 12 154 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
0620
0 0
119 69 154 Vermischte Verwaltungseinnahmen 30.00022.546
30.000 30.000
124 01 154 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 11.00010.960
11.000 11.000
124 02 154 Rückerstattung von Bewirtschaftungskosten 16.00011.988
16.000 16.000
Vgl. Vermerk bei 517 01.
Summe HGr. 1: 57.00046.114
57.000 57.000
235 07 154 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
Summe HGr. 2: 0 0 0
422 01 154 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
33.026.30031.962.305
33.276.300 33.276.300
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
- 303 -
09 Ministerium für Bildung
09 25 Staatliche Studienseminare
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Allgemein
Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Studienseminars für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen
A16 IV 11,00 11,00 11,00
Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Studienseminars für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen
A15+AZ IV 15,00 15,00 15,00
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber
2018: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber
Studiendirektorin, Studiendirektor als Fachbera-terin oder Fachberater in der Schulaufsicht, als Fachleiterin oder Fachleiter oder Seminarlehre-rin oder Seminarlehrer an Studienseminaren oder Seminarschulen
A15 IV 255,00 256,00 256,00
Förderschulrektorin, Förderschulrektor als Leite-rin oder Leiter eines Studienseminars für das Lehramt an Förderschulen
A15 III 2,00 2,00 2,00
Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter eines Studienseminars für das Lehramt an Realschulen plus
A15 III 4,00 4,00 4,00
Förderschulkonrektorin, Förderschulkonrektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Studiensemi-nars für das Lehramt an Förderschulen
A14+AZ III 3,00 3,00 3,00
Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer Teildienststelle eines Studienseminars für das Lehramt an Real-schulen plus
A14+AZ III 2,00 2,00 2,00
Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als ständige Vertreterin oder ständiger Ver-treter der Leiterin oder des Leiters eines Studien-seminars für das Lehramt an Realschulen plus
A14+AZ III 4,00 4,00 4,00
Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter eines Studienseminars für das Lehramt an Grundschulen
A14+AZ III 9,00 8,00 8,00
Fachleiterin, Fachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehr-amt an Realschulen plus als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Studienseminar für das Lehr-amt an Realschulen plus
A14 III 85,00 85,00 85,00
- 304 -
09 Ministerium für Bildung
09 25 Staatliche Studienseminare
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Altersteilzeit
Förderschulfachleiterin, Förderschulfachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschu-len als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Stu-dienseminar für dieses Lehramt
A14 III 43,00 43,00 43,00
Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Studienseminars für das Lehramt an Grundschulen
A13+AZ III 8,00 8,00 8,00
Fachleiterin, Fachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Studienseminar für das Lehramt an Grundschulen
A13 III 141,00 141,00 141,00
Zusammen: 582,00 582,00 582,00
Studiendirektorin, Studiendirektor als Fachbera-terin oder Fachberater in der Schulaufsicht, als Fachleiterin oder Fachleiter oder Seminarlehre-rin oder Seminarlehrer an Studienseminaren oder Seminarschulen
A15 IV 2,00 2,00 2,00
Fachleiterin, Fachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehr-amt an Realschulen plus als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Studienseminar für das Lehr-amt an Realschulen plus
A14 III 1,00 1,00 1,00
Fachleiterin, Fachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Studienseminar für das Lehramt an Grundschulen
A13 III 1,00 1,00 1,00
Zusammen: 4,00 4,00 4,00
Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Studienseminars für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen
A15+AZ IV 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Studiendirektorin, Studiendirektor als Fachbera-terin oder Fachberater in der Schulaufsicht, als Fachleiterin oder Fachleiter oder Seminarlehre-rin oder Seminarlehrer an Studienseminaren oder Seminarschulen
A15 IV 3,00 4,00 4,00
davon kw 2017: 4,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 4,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
- 305 -
09 Ministerium für Bildung
09 25 Staatliche Studienseminare
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Dienstbezüge einschließlich gesetzliche Zulagen und Zuwendungen, sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Bei Kapitel 0925 Titel 42201 sind in 2017 und 2018 256 Stellen A15 IV Studiendirektorin, Studiendirektor als Fachberaterin oder Fachberater in der Schulaufsicht, als Fachleiterin oder Fachleiter als Seminarlehrerin oder Seminarlehrer an Studienseminarren oder Seminarschulen ausgebracht, davon stehen 2017 und 2018 187 Stellen
für das Lehramt an Gymnasien und 69 Stellen für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Verfügung.
Allgemein
Stellenhebungen
Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter eines Studienseminars für das Lehramt an Realschulen plus
A15 III 1,00 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Fachleiterin, Fachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehr-amt an Realschulen plus als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Studienseminar für das Lehr-amt an Realschulen plus
A14 III 2,00 2,00 1,50
davon kw 2017: 2,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Förderschulfachleiterin, Förderschulfachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschu-len als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Stu-dienseminar für dieses Lehramt
A14 III 0,50 0,50 1,00
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Fachleiterin, Fachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Studienseminar für das Lehramt an Grundschulen
A13 III 2,50 3,00 2,00
davon kw 2017: 3,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 2,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Zusammen: 9,50 10,50 9,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 591,50 592,50 591,50
2017 2018
Neue Hebungen
- 306 -
09 Ministerium für Bildung
09 25 Staatliche Studienseminare
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Altersteilzeit
Zugänge
Abgänge
Stellenplan:
1,00 0,00 von A14+AZ Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-
schulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leite-
rin oder Leiter eines Studienseminars für das Lehramt an Grund-
schulen
nach A15 Studiendirektorin, Studiendirektor als Fachberaterin oder Fachberater in der Schulaufsicht, als Fachleite-
rin oder Fachleiter oder Seminar-lehrerin oder Seminarlehrer an Studienseminaren oder Seminar-
schulen
Ausweitung der Ausbildungskapa-zität im Gymnasialbereich
1,00 0,00 Neue Hebungen insgesamt
1,00 0,00 Stellenhebungen insgesamt
Neue Stellen
1,00 0,00 A15 Studiendirektorin, Studiendirektor als Fachbera-
terin oder Fachberater in der Schulaufsicht, als Fachleiterin oder Fachleiter oder Seminarlehrerin oder Seminarlehrer an Studienseminaren oder
Seminarschulen
0,00 0,50 A14 Förderschulfachleiterin, Förderschulfachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Förderschu-len als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Stu-
dienseminar für dieses Lehramt
0,50 0,00 A13 Fachleiterin, Fachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als Ausbilderin
oder Ausbilder an einem Studienseminar für das Lehramt an Grundschulen
1,50 0,50 Zugänge neue Stellen
1,50 0,50 Stellen Zugänge insgesamt
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,50 0,00 A15 Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der
Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Lei-
terin oder Leiter eines Studienseminars für das Lehramt an Realschulen plus
0,00 0,50 A14 Fachleiterin, Fachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für
das Lehramt an Realschulen oder für das Lehr-amt an Realschulen plus als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Studienseminar für das Lehr-
amt an Realschulen plus
0,00 1,00 A13 Fachleiterin, Fachleiter mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-
amt an Grund- und Hauptschulen als Ausbilderin oder Ausbilder an einem Studienseminar für das Lehramt an Grundschulen
0,50 1,50 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,50 1,50 Stellen Abgänge insgesamt
1,00 -1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
422 05 129 Anwärterbezüge 36.270.90032.226.660
38.470.900 38.470.900
Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2016 2017 2018
Studienreferendarin, Studienreferendar für das Lehramt an berufsbildenden Schulen
REF IV 442,00 442,00 442,00
Studienreferendarin, Studienreferendar für das Lehramt an Gymnasien
REF IV 900,00 900,00 900,00
- 307 -
09 Ministerium für Bildung
09 25 Staatliche Studienseminare
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 05
Erläuterungen:
Anwärterbezüge einschließlich gesetzlicher Zulagen und Zuwendungen
Die Neuordnung des Vorbereitungsdienstes, verbunden mit einer Verkürzung der Vorbereitungszeit ist weitgehend abgeschlossen. Die für die Umstellung vorübergehend
notwendige Stellenerhöhung kann daher zurückgeführt werden.
V e r b i n d l i c h e E r l ä u t e r u n g:
Für die Kapazität der Studienseminare ist alleine die jeweils geltende Höchstzahlverordnung maßgebend.
Erläuterungen:
Entgelte für Vertretungs - und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beur-laubung unter 12 Monaten.
Erläuterungen:
Für Lehrbeauftragte und sonstige nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte.
Stellenplan:
Allgemein
Nichttechnischer Dienst
Lehramtsanwärterin, Lehramtsanwärter an För-derschulen
ANW III 250,00 250,00 250,00
Lehramtsanwärterin, Lehramtsanwärter an Grundschulen
ANW III 940,00 940,00 940,00
Realschullehreranwärterin plus, Realschullehrer-anwärter plus
ANW III 466,00 466,00 466,00
Zusammen: 2.998,00 2.998,00 2.998,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 2.998,00 2.998,00 2.998,00
422 08 154 Mehrarbeitsvergütung der Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
50.000101.513
50.000 50.000
(424 01)2018
154 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
367.300340.211
367.300
427 01 154 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 97.00027.049
97.000 97.000
427 32 154 Nebenamtliche und nebenberufliche Kräfte zur Aus- und Fortbildung von Bediensteten
3.000920
3.000 3.000
428 01 154 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2.448.7002.361.214
2.448.700 2.448.700
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 07 geleistet werden.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 6 46,25 46,25 46,25
E 4 0,50 0,50 0,50
E 2Ü 1,50 1,50 1,50
E 2 0,50 0,50 0,50
Zusammen: 48,75 48,75 48,75
- 308 -
09 Ministerium für Bildung
09 25 Staatliche Studienseminare
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Altersteilzeit
Nichttechnischer Dienst
Erläuterungen:
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Altersteilzeit
Abgänge
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Umzugskostenvergütungen sowie Trennungsgeld der Bediensteten in unmittelbarem Zusammenhang mit der Aus- und Weiterbildung von Beamten auf Widerruf im Vor-bereitungsdienst.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
E 6 0,50 0,25 0,25
davon kw 2017: 0,25 nach Ausscheiden Stelleninhaber/in
2018: 0,25 nach Ausscheiden Stelleninhaber/in
Zusammen: 0,50 0,25 0,25
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 49,25 49,00 49,00
2017 2018
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
Nichttechnischer Dienst
0,25 0,00 E 6 Ende Altersteilzeit
0,25 0,00 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,25 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-0,25 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
428 08 154 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0 0 0
453 01 154 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 73.10014.778
73.100 73.100
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.3.516.596
Summe HGr. 4: 72.336.30070.551.245
74.786.300 74.419.000
511 01 154 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
234.600239.312
260.000 250.000
- 309 -
09 Ministerium für Bildung
09 25 Staatliche Studienseminare
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 511 01
Erläuterungen:
Büro- und Papierbedarf, Transport-, Fracht- und Lagerkosten, Post - und Fernmeldedienstleistungen sowie sonstiger Geschäftsbedarf (Veröffentlichungen usw., Materi-alkosten für Eignungstests).
Istanpassung.
Erläuterungen:
Heizung, Beleuchtung und sonstige Energiekosten, Reinigung, Wartung, Müllabfuhr, Be- und Entwässerung, Feuerversicherung, Steuern, Abgaben und sonstige Bewirt-schaftungskosten.
In Betracht kommen:
a) 1 verwaltungseigenes Schulgebäude in Speyer mit insgesamt 3.207 qm,die gemeinsam von den Studienseminaren für das Lehramt an Gymnasien
und an berufsbildenden Schulen genutzt werden,
b) 1 verwaltungseigenes Schulgebäude in Trier mit insgesamt 2.741 qm Nutz- und Nebenfläche,
davon 1.836 qm für die PTA -Schule und 905 qm für das Studienseminar für das Lehramt an Realschulen plus,
c) 1 verwaltungseigenes Gebäude in Koblenz
723 qm Studienseminar für das Lehramt an Gymnasien Koblenz
d) 22 gemietete Gebäude (Räume) mit insgesamt 13.042 qm Nutz - und Nebenflächen,
3.398 qm für die Studienseminare für das Lehramt an Grundschulen und für das Lehramt an Förderschulen,
2.017 qm für die Studienseminare für das Lehramt an Realschulen plus,
3.326 qm für die Studienseminare für das Lehramt an Gymnasien,
1.625 qm für die Studienseminare für das Lehramt an berufsbildenden Schulen.
Standort Kaiserlautern: Gesamtmietfläche 2.676 qm rechnerisch auf fünf Seminare aufgeteilt, da viele Räume gemeinsam genutzt werden.
Erläuterungen:
Für Verträge zur Anmietung von Büroflächen und PKW-Stellplätzen
Erläuterungen:
Außerdem werden im Haushaltsvollzug zusätzliche Mittel für Nutzungsentgelte aus dem Einzelplan 12 (Kapitel 1220 Titel 547 01) bei notwendigen Flächenkorrekturen sowie für umlagefähige Nebenkosten (u.a. Grundsteuer, Versicherungen) bereitgestellt.
Erläuterungen:
Leasing von Kopiergeräten
Erläuterungen:
Für kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen bis zu 10.000 EURO im Einzelfall.
Die Ausgaben für Mietobjekte der LBB sind beim Titel 519 05 veranschlagt.
517 01 154 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 668.300609.523
638.300 630.300
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 124 02 geleistet werden.
518 01 154 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 943.900924.423
965.000 995.000
518 05 154 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb Lie-genschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfol-ger
282.200263.735
282.000 282.000
518 12 154 Leasing von Maschinen und Geräten 16.40013.029
16.100 16.100
519 02 154 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
4.90031.193
10.000 10.000
- 310 -
09 Ministerium für Bildung
09 25 Staatliche Studienseminare
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Die kleineren hauswirtschaftlichen Instandsetzungen und die kleineren baulichen Maßnahmen bei Mietobjekten sind weiterhin beim Titel 519 02 veranschlagt.
Erläuterungen:
Für den allgemeinen Dienstreiseverkehr und zur Erstattung von Reisekosten in unmittelbarem Zusammenhang mit der Aus- und Weiterbildung von Beamten und Beschäf-
tigten, durch Zuweisung von Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst an eine Ausbildungsstelle.
Erläuterungen:
Für Veranstaltungen im Rahmen der Ausbildung.
Erläuterungen:
Für sonstige vermischte Ausgaben. Aus diesem Titel dürfen insbesondere folgende Ausgaben geleistet werden:
Sachpräsente für Dienstjubiläen, Kranzspenden und Nachrufe, Saalmieten für Personalversammlungen und Konferenzen, Rednerhonorare nebst Fahrtkosten.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
519 05 154 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Schönheitsreparaturen bei Objek-ten des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfolger
1.00011.023
1.000 1.000
525 01 154 Aus- und Fortbildung 50060
500 500
525 11 154 Lehr- und Lernmittel 95.80092.583
110.000 110.000
526 01 154 Kosten für Sachverständige 500 500 500
527 01 154 Reisekostenvergütungen 1.456.0001.397.947
1.507.500 1.585.000
533 02 154 Lehrfahrten, Veranstaltungen 1.200222
1.200 1.200
547 69 154 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 1.2001.519
1.200 1.200
Aus Titelgruppen: 64.00080.961
85.000 90.000
Summe HGr. 5: 3.770.5003.665.531
3.878.300 3.972.800
812 01 154 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 147.000114.137
119.100 110.100
Die Ausgaben bei 533 99, 812 01 sind gegenseitig deckungsfä-hig.
- 311 -
09 Ministerium für Bildung
09 25 Staatliche Studienseminare
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.5.598.302
Summe HGr. 8: 147.0005.712.440
119.100 110.100
- 312 -
09 Ministerium für Bildung
09 25 Staatliche Studienseminare
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 99: Aufwand für Informations-und Kommunikationstechnik
Erläuterungen:
Im Kapitel verbliebene EDV-Mittel der Titelgruppe 99 für Fachanwendungen.
533 99 154 Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkver-träge, Wartungskosten für Software
64.00080.961
85.000 90.000
Die Ausgaben bei 533 99, 812 01 sind gegenseitig deckungsfä-hig.
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 64.00080.961
85.000 90.000
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 64.00080.961
85.000 90.000
- 313 -
09 Ministerium für Bildung
09 25 Staatliche Studienseminare
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
57.00046.114
57.000 57.000
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
0 0 0
Gesamteinnahmen 57.00046.114
57.000 57.000
HGr. 4 Personalausgaben 72.336.30070.551.245
74.786.300 74.419.000
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
3.770.5003.665.531
3.878.300 3.972.800
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
147.0005.712.440
119.100 110.100
Gesamtausgaben 76.253.80079.929.216
78.783.700 78.501.900
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -76.196.800-79.883.102
-78.726.700 -78.444.900
- 314 -
09 Ministerium für Bildung
09 25 Staatliche Studienseminare
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 315 -
Kapitel 09 26 Integrierte Gesamtschule
Vorwort zu Kapitel 09 26 Integrierte Gesamtschule
In den Integrierten Gesamtschulen, die die Jahrgangsstufen 5 – 13 umfassen, arbeiten Kinder
unterschiedlicher Herkunft, Begabung und Neigung in einer Klasse zusammen. Dadurch wird in den
Jahrgangsstufen 5 – 9 bzw. 10 gemeinsames Lernen über die Grundschulzeit hinaus ermöglicht. Ziel
der Integrierten Gesamtschule ist es, die Schülerinnen und Schüler zu befähigen, erfolgreich einen
der folgenden Abschlüsse zu erreichen:
• die Berufsreife nach Klasse 9
• den Qualifizierten Sekundarabschluss I nach Klasse 10
• die Übergangsberechtigung in die Gymnasiale Oberstufe
• den schulischen Teil der Fachhochschulreife und
• die Allgemeine Hochschulreife.
Im Schuljahr 2016/2017 gibt es 288 Schwerpunktschulen zur schulischen Inklusion von Kindern und
Jugendlichen mit Behinderungen, die zieldifferenten gemeinsamen Unterricht anbieten. Mit 168
Grundschulen und 120 weiterführende Schulen steht ein bedarfsgerechtes wohnortnahes Angebot zur
Verfügung.
- 316 -
09 Ministerium für Bildung
09 26 Integrierte Gesamtschule
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Leertitel.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Auf die im Kapitel 09 19 zu Hauptgruppe 4 ausgebrachten Vermerke und verbindliche Erläuterungen wird verwiesen.
Stellenplan:
Allgemein
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.20.746
Summe HGr. 1:20.746
235 07 114 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
Summe HGr. 2: 0 0 0
381 02 891 Haushaltstechnische Verrechnung; hier: Anteilige Personal-ausgaben für Lehrkräfte im Rahmen von Schulversuchen
18.40018.400
18.400 18.400
Summe HGr. 3: 18.40018.400
18.400 18.400
422 01 114 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
130.318.400131.225.839
138.251.600 137.718.400
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Direktorin, Direktor einer Integrierten Gesamt-schule mit Oberstufe
A16 IV 41,00 50,00 51,00
Direktorin, Direktor einer Integrierten Gesamt-schule ohne Oberstufe mit bis zu 1000 Schüle-rinnen und Schülern
A15+AZ IV 13,00 4,00 3,00
- 317 -
09 Ministerium für Bildung
09 26 Integrierte Gesamtschule
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Direktorstellvertreterin, Direktorstellvertreter an einer Integrierten Gesamtschule als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Gesamtschule mit Ober-stufe
A15+AZ IV 42,00 51,00 52,00
davon ku 2017: 1,00 nach A13 IV im Jahr 2018 nach Beendigung Abord-nung SVP
2018: 1,00 nach A13 IV im Jahr 2018 nach Beendigung Abord-nung SVP
Direktorstellvertreterin, Direktorstellvertreter an einer Integrierten Gesamtschule als die ständige Vertreterin oder der ständige Vertreter der Leite-rin oder des Leiters einer Gesamtschule ohne Oberstufe mit bis zu 1000 Schülerinnen und Schülern
A15 IV 13,00 4,00 3,00
Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben an einer Integrierten Gesamtschule als didaktische Koor-dinatorin oder didaktischer Koordinator der Sekundarstufe I
A15 IV 18,00 12,00 12,00
Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbildenden Schulen oder Inte-grierten Gesamtschulen
A15 IV 118,00 123,00 123,00
Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an berufsbildenden Schulen
A14 IV 138,75 138,75 138,75
Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen
A13 IV 750,00 749,00 749,00
Realschulrektorin, Realschulrektor mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen an einer Integrierten Gesamtschule als die didaktische Koordinatorin oder der didaktische Koordinator der Sekundarstufe I
A15 III 0,00 0,00 0,00
Rektorin, Rektor an einer Integrierten Gesamt-schule mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschu-len plus als didaktische Koordinatorin oder didaktischer Koordinator der Sekundarstufe I
A15 III 28,00 33,00 33,00
Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinato-rin oder pädagogischer Koordinator für die Klas-senstufen 5 und 6
A14 III 36,00 43,00 43,00
Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinato-rin oder pädagogischer Koordinator für die Klas-senstufen 7 und 8
A14 III 33,00 43,00 43,00
- 318 -
09 Ministerium für Bildung
09 26 Integrierte Gesamtschule
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinato-rin oder pädagogischer Koordinator für die Klas-senstufen 9 und 10
A14 III 44,00 49,00 49,00
Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen an einer Integrierten Gesamtschule als die päd-agogische Koordinatorin oder der pädagogische Koordinator für die Klassenstufen 5 und 6
A14 III 0,00 0,00 0,00
Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen an einer Integrierten Gesamtschule als die päd-agogische Koordinatorin oder der pädagogische Koordinator für die Klassenstufen 7 und 8
A14 III 0,00 0,00 0,00
Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen an einer Integrierten Gesamtschule als die päd-agogische Koordinatorin oder der pädagogische Koordinator für die Klassenstufen 9 und 10
A14 III 0,00 0,00 0,00
Rektorin, Rektor an einer Integrierten Gesamt-schule mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als didaktische Koor-dinatorin oder didaktischer Koordinator der Sekundarstufe I
A14 III 8,00 9,00 9,00
Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als pädagogi-sche Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassenstufen 5 und 6
A13+AZ III 18,00 11,00 11,00
Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als pädagogi-sche Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassenstufen 9 und 10
A13+AZ III 9,00 5,00 5,00
Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen Gesamtschule als pädagogische Koordinatorin oder pädagogi-scher Koordinator für die Klassenstufen 7 und 8
A13+AZ III 20,00 10,00 10,00
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen plus
A13 III 10,00 150,00 150,00
Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
A13 III 938,00 933,00 933,00
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 421,25 421,25 421,25
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A12(kw) III 6,00 6,00 6,00
Landwirtschaftsamtfrau, Landwirtschaftsamt-mann
A11 III 1,00 1,00 1,00
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A11(kw) III 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 2.706,00 2.846,00 2.846,00
- 319 -
09 Ministerium für Bildung
09 26 Integrierte Gesamtschule
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Altersteilzeit
Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an berufsbildenden Schulen
A14 IV 6,50 3,00 3,00
Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen
A13 IV 40,00 48,00 48,00
Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinato-rin oder pädagogischer Koordinator für die Klas-senstufen 5 und 6
A14 III 0,50 2,00 2,00
Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinato-rin oder pädagogischer Koordinator für die Klas-senstufen 9 und 10
A14 III 1,00 0,00 0,00
Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als pädagogi-sche Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassenstufen 9 und 10
A13+AZ III 1,00 0,00 0,00
Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
A13 III 47,50 38,00 38,00
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 20,00 19,00 19,00
Zusammen: 116,50 110,00 110,00
Direktorin, Direktor einer Integrierten Gesamt-schule mit Oberstufe
A16 IV 2,50 2,50 3,00
davon kw 2017: 2,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 3,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Direktorin, Direktor einer Integrierten Gesamt-schule ohne Oberstufe mit bis zu 1000 Schüle-rinnen und Schülern
A15+AZ IV 0,50 0,00 0,50
davon kw 2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Direktorstellvertreterin, Direktorstellvertreter an einer Integrierten Gesamtschule als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Gesamtschule mit Ober-stufe
A15+AZ IV 1,50 1,00 1,00
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
- 320 -
09 Ministerium für Bildung
09 26 Integrierte Gesamtschule
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbildenden Schulen oder Inte-grierten Gesamtschulen
A15 IV 2,00 2,00 2,00
davon kw 2017: 2,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 2,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an berufsbildenden Schulen
A14 IV 5,50 6,25 5,75
davon kw 2017: 6,25 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 5,75 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen
A13 IV 1,25 1,25 1,75
davon kw 2017: 1,25 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,75 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Rektorin, Rektor an einer Integrierten Gesamt-schule mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschu-len plus als didaktische Koordinatorin oder didaktischer Koordinator der Sekundarstufe I
A15 III 0,50 0,50 0,00
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinato-rin oder pädagogischer Koordinator für die Klas-senstufen 5 und 6
A14 III 1,50 1,00 1,50
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinato-rin oder pädagogischer Koordinator für die Klas-senstufen 7 und 8
A14 III 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
- 321 -
09 Ministerium für Bildung
09 26 Integrierte Gesamtschule
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinato-rin oder pädagogischer Koordinator für die Klas-senstufen 9 und 10
A14 III 2,00 2,00
davon kw 2017: 2,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 2,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Konrektorin, Konrektor an einer Kooperativen Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinato-rin oder pädagogischer Koordinator für die Klas-senstufen 5 und 6, sofern diese Klassenstufen bei jeder Schulart der Gesamtschule vorhanden sind
A14 III 1,00 0,00 0,00
Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als pädagogi-sche Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassenstufen 5 und 6
A13+AZ III 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als pädagogi-sche Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassenstufen 9 und 10
A13+AZ III 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen Gesamtschule als pädagogische Koordinatorin oder pädagogi-scher Koordinator für die Klassenstufen 7 und 8
A13+AZ III 1,00 1,00 1,50
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Rektorin, Rektor einer Grundschule, Haupt-schule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
A13(kw)+AZ III 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
- 322 -
09 Ministerium für Bildung
09 26 Integrierte Gesamtschule
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Dienstbezüge einschließlich gesetzliche Zulagen und Zuwendungen, sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Allgemein
Zugänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
A13 III 23,50 25,50 23,50
davon kw 2017: 25,50 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
2018: 23,50 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 20,00 21,00 18,75
davon kw 2017: 21,00 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
2018: 18,75 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A12(kw) III 2,25 2,25 2,00
davon kw 2017: 2,25 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 2,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Zusammen: 64,50 68,25 65,25
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 2.770,50 2.914,25 2.911,25
2017 2018
Neue Stellen
20,00 0,00 A13 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen plus
Ausbau des Vertretungspools zum 01.02.2017
20,00 0,00 Zugänge neue Stellen
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
120,00 0,00 A13 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-
amt an Realschulen plus
Neue Stellen zu Beginn des Schuljahres 2016/107
120,00 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
140,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
140,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
6,00 0,00 A15 Rektorin, Rektor an einer Integrierten Gesamt-schule mit der Befähigung für das Lehramt an Re-alschulen oder für das Lehramt an Realschulen
plus als didaktische Koordinatorin oder didakti-scher Koordinator der Sekundarstufe I
Umwandlung / Umsetzung von 09 26 / 422 01
1,00 0,00 A14 Rektorin, Rektor an einer Integrierten Gesamt-schule mit der Befähigung für das Lehramt an
Grund- und Hauptschulen als didaktische Koordi-natorin oder didaktischer Koordinator der Sekun-darstufe I
Umwandlung / Umsetzung von 09 26 / 422 01
7,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
7,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
- 323 -
09 Ministerium für Bildung
09 26 Integrierte Gesamtschule
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Abgänge
Stellenhebungen
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
6,00 0,00 A15 Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das
Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordi-nierung schulfachlicher Aufgaben an einer Inte-grierten Gesamtschule als didaktische
Koordinatorin oder didaktischer Koordinator der Sekundarstufe I
Umwandlung / Umsetzung nach 09 26 / 422 01
1,00 0,00 A15 Rektorin, Rektor an einer Integrierten Gesamt-schule mit der Befähigung für das Lehramt an Re-
alschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als didaktische Koordinatorin oder didakti-scher Koordinator der Sekundarstufe I
Umwandlung / Umsetzung nach 09 26 / 422 01
7,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
7,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
0,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Neue Hebungen
9,00 0,00 von A15+AZ Direktorin, Direktor ei-ner Integrierten Ge-
samtschule ohne Oberstufe mit bis zu 1000 Schülerinnen und
Schülern
nach A16 Direktorin, Direktor einer Integrier-ten Gesamtschule mit Oberstufe
0,00 1,00 von A15+AZ Direktorin, Direktor ei-ner Integrierten Ge-samtschule ohne
Oberstufe mit bis zu 1000 Schülerinnen und Schülern
nach A16 Direktorin, Direktor einer Integrier-ten Gesamtschule mit Oberstufe
0,00 1,00 von A15 Direktorstellvertreterin,
Direktorstellvertreter an einer Integrierten Ge-samtschule als die
ständige Vertreterin oder der ständige Ver-treter der Leiterin oder
des Leiters einer Ge-samtschule ohne Ober-stufe mit bis zu 1000
Schülerinnen und Schülern
nach A15+AZ Direktorstellvertreterin, Direktor-
stellvertreter an einer Integrierten Gesamtschule als ständige Vertre-terin oder ständiger Vertreter der
Leiterin oder des Leiters einer Ge-samtschule mit Oberstufe
9,00 0,00 von A15 Direktorstellvertreterin, Direktorstellvertreter an
einer Integrierten Ge-samtschule als die
ständige Vertreterin oder der ständige Ver-treter der Leiterin oder
des Leiters einer Ge-samtschule ohne Ober-stufe mit bis zu 1000
Schülerinnen und Schülern
nach A15+AZ Direktorstellvertreterin, Direktor-stellvertreter an einer Integrierten
Gesamtschule als ständige Vertre-terin oder ständiger Vertreter der
Leiterin oder des Leiters einer Ge-samtschule mit Oberstufe
1,00 0,00 von A13 Studienrätin, Studien-rat mit der Befähigung
für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufs-
bildenden Schulen
nach A15 Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähigung für das Lehramt
an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher
Aufgaben an Gymnasien, berufsbil-denden Schulen oder Integrierten Gesamtschulen
10,00 0,00 von A13+AZ Konrektorin, Konrektor
an einer Integrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das
Lehramt an Grund- und Hauptschulen Gesamt-schule als pädagogi-
sche Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die
Klassenstufen 7 und 8
nach A14 Konrektorin, Konrektor an einer In-
tegrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Re-alschulen oder für das Lehramt an
Realschulen plus als pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassenstufen 7
und 8
- 324 -
09 Ministerium für Bildung
09 26 Integrierte Gesamtschule
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen
Zugänge
Abgänge
4,00 0,00 von A13+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der
Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als päd-
agogische Koordinato-rin oder pädagogischer Koordinator für die
Klassenstufen 9 und 10
nach A14 Konrektorin, Konrektor an einer In-tegrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Re-
alschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer
Koordinator für die Klassenstufen 9 und 10
7,00 0,00 von A13+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Gesamtschule mit der
Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als päd-
agogische Koordinato-rin oder pädagogischer Koordinator für die
Klassenstufen 5 und 6
nach A14 Konrektorin, Konrektor an einer In-tegrierten Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Re-
alschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer
Koordinator für die Klassenstufen 5 und 6
4,00 0,00 von A13 Realschullehrerin, Re-alschullehrer mit der Befähigung für das
Lehramt an Realschu-len
nach A15 Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-
amt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbil-
denden Schulen oder Integrierten Gesamtschulen
1,00 0,00 von A13 Realschullehrerin, Re-alschullehrer mit der
Befähigung für das Lehramt an Realschu-len
nach A14 Konrektorin, Konrektor an einer In-tegrierten Gesamtschule mit der
Befähigung für das Lehramt an Re-alschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische
Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassenstufen 9 und 10
45,00 2,00 Neue Hebungen insgesamt
45,00 2,00 Stellenhebungen insgesamt
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
8,00 0,00 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen
Beurlaubung wegen Elternzeit
1,50 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Ge-
samtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Real-schulen plus als pädagogische Koordinatorin
oder pädagogischer Koordinator für die Klassen-stufen 5 und 6
Beurlaubung wegen Elternzeit
9,50 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
9,50 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Haushaltsvollzug
3,50 0,00 A14 Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an be-rufsbildenden Schulen
Ende der Beurlaubung Elternzeit
1,00 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Ge-
samtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Real-schulen plus als pädagogische Koordinatorin
oder pädagogischer Koordinator für die Klassen-stufen 9 und 10
Ende der Beurlaubung Elternzeit
1,00 0,00 A13+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Ge-samtschule mit der Befähigung für das Lehramt
an Grund- und Hauptschulen als pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassenstufen 9 und 10
Ende der Beurlaubung Elternzeit
9,50 0,00 A13 Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-
higung für das Lehramt an Realschulen
Ende der Beurlaubung Elternzeit
1,00 0,00 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-schulen
Ende der Beurlaubung Elternzeit
- 325 -
09 Ministerium für Bildung
09 26 Integrierte Gesamtschule
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Altersteilzeit
Zugänge
Abgänge
16,00 0,00 Haushaltsvollzug
16,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-6,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Neue Stellen
0,00 0,50 A16 Direktorin, Direktor einer Integrierten Gesamt-
schule mit Oberstufe
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,00 0,50 A15+AZ Direktorin, Direktor einer Integrierten Gesamt-schule ohne Oberstufe mit bis zu 1000 Schülerin-nen und Schülern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,75 0,00 A14 Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-
gung für das Lehramt an Gymnasien oder an be-rufsbildenden Schulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,00 0,50 A13 Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt
an berufsbildenden Schulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
2,00 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Ge-samtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Real-
schulen plus als pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassen-stufen 9 und 10
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,50 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Ge-
samtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Real-schulen plus als pädagogische Koordinatorin
oder pädagogischer Koordinator für die Klassen-stufen 7 und 8
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,00 0,50 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Ge-samtschule mit der Befähigung für das Lehramt
an Realschulen oder für das Lehramt an Real-schulen plus als pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassen-
stufen 5 und 6
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,00 0,50 A13+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Ge-samtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen Gesamtschule als
pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassenstufen 7 und 8
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
2,00 0,00 A13 Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
1,00 0,00 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-
amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-schulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
6,25 2,50 Zugänge neue Stellen
6,25 2,50 Stellen Zugänge insgesamt
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,50 0,00 A15+AZ Direktorstellvertreterin, Direktorstellvertreter an einer Integrierten Gesamtschule als ständige Ver-treterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder
des Leiters einer Gesamtschule mit Oberstufe
Ende Altersteilzeit
0,50 0,00 A15+AZ Direktorin, Direktor einer Integrierten Gesamt-schule ohne Oberstufe mit bis zu 1000 Schülerin-nen und Schülern
Ende Altersteilzeit
0,00 0,50 A14 Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-
gung für das Lehramt an Gymnasien oder an be-rufsbildenden Schulen
Ende Altersteilzeit
0,00 0,50 A15 Rektorin, Rektor an einer Integrierten Gesamt-schule mit der Befähigung für das Lehramt an Re-
alschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als didaktische Koordinatorin oder didakti-scher Koordinator der Sekundarstufe I
Ende Altersteilzeit
0,50 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Integrierten Ge-
samtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Real-schulen plus als pädagogische Koordinatorin
oder pädagogischer Koordinator für die Klassen-stufen 5 und 6
Ende Altersteilzeit
- 326 -
09 Ministerium für Bildung
09 26 Integrierte Gesamtschule
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Veranschlagt zur Zahlung von Mehrarbeitsvergütungen an beamtete Lehrkräfte.
Erläuterungen:
Entgelte für Vertretungs - und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beur-
laubung unter 12 Monaten.
Aus Mitteln der Titel 427 01 der Schulkapitel wird der Ausbau des Vertretungspools finanziert.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen der Anpassung an die statistische Vorgabe von 09 26 - 684 05. ( Ist 2015: 1.194.716 EUR. Ansatz 2016: 1.065.000 EUR.)
Gestellungsgeld für Geistliche als Religionslehrer.
Siehe Erläuterung bei Kapitel 09 17 Titel 427 03.
1,00 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Kooperativen Ge-samtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Real-
schulen plus als pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator für die Klassen-stufen 5 und 6, sofern diese Klassenstufen bei je-
der Schulart der Gesamtschule vorhanden sind
Ende Altersteilzeit
0,00 2,00 A13 Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
Ende Altersteilzeit
0,00 2,25 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-
schulen
Ende Altersteilzeit
0,00 0,25 A12(kw) Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
Ende Altersteilzeit
2,50 5,50 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
2,50 5,50 Stellen Abgänge insgesamt
3,75 -3,00 Stellen Zugänge/Abgänge
422 08 114 Mehrarbeitsvergütungen der Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)
3.900869
3.900 3.900
(424 01)2018
114 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
460.100687.094
460.100
427 01 114 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 2.722.0005.321.034
2.722.000 2.722.000
427 02 114 Vergütungen der ausländischen Assistenten 55.30013.381
149.300 149.300
427 03neu
114 Gestellungsgeld 1.065.000 1.065.000
Die Ausgaben bei 09 17 - 427 03, 09 21 - 427 03, 09 23 - 427 03, 09 24 - 427 03, 09 26 - 427 03, 09 27 - 427 03 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
427 31 114 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 189.400204.645
204.400 204.400
428 01 114 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 16.267.20017.179.649
17.777.200 17.567.200
- 327 -
09 Ministerium für Bildung
09 26 Integrierte Gesamtschule
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Stellenplan:
Allgemein
Nichttechnischer Dienst
Technischer Dienst
Leerstellen:
Nichttechnischer Dienst
Altersteilzeit
alle Dienste zusammen
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 07 geleistet werden.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 2,50 2,50 2,50
E 13 2,00 2,00 2,00
E 12 1,00 1,00
E 11 2,00 1,00 1,00
E 10 6,50 6,50 6,50
E 9 14,25 14,25 14,25
E 8 1,00 1,00 1,00
E 6 2,50 2,50 2,50
E 5 1,00 1,00 1,00
E 6 4,00 4,00 4,00
Zusammen: 35,75 35,75 35,75
E 9 2,00 0,00 0,00
E 6 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 3,00 0,00 0,00
E 14 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 13 1,25 1,75 1,50
davon kw 2017: 1,75 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 12 0,50 0,00 0,00
E 11 1,00 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 9 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
- 328 -
09 Ministerium für Bildung
09 26 Integrierte Gesamtschule
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Allgemein
Stellenhebungen
Leerstellen
Abgänge
Altersteilzeit
Zugänge
Abgänge
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Zusammen: 3,75 3,25 3,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 39,50 39,00 38,75
2017 2018
Hebungen im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
Nichttechnischer Dienst
1,00 0,00 von E 11 nach E 12 § 11 Abs. 3 S. 1 TV-EntgO-L
1,00 0,00 Hebungen im Haushaltsvollzug insgesamt
1,00 0,00 Stellenhebungen insgesamt
Haushaltsvollzug
Nichttechnischer Dienst
2,00 0,00 E 9 Ende der Beurlaubung Elternzeit
1,00 0,00 E 6 end
3,00 0,00 Haushaltsvollzug
3,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-3,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Neue Stellen
alle Dienste zusammen
0,50 0,00 E 13 Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,50 0,00 Zugänge neue Stellen
0,50 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
alle Dienste zusammen
0,00 0,25 E 13 Ende Altersteilzeit
0,50 0,00 E 12 Ende Altersteilzeit
0,50 0,00 E 11 Ende Altersteilzeit
1,00 0,25 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
1,00 0,25 Stellen Abgänge insgesamt
-0,50 -0,25 Stellen Zugänge/Abgänge
453 01 114 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 3.50012.438
3.500 3.500
- 329 -
09 Ministerium für Bildung
09 26 Integrierte Gesamtschule
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 453 01
Erläuterungen:
Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung für Bedienstete
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Zu 684 01 und 684 04 :
Veranschlagt sind die Beiträge zu den Personal- und Sachkosten sowie die Zuschläge für die Alters- und Hinterbliebenenversorgung nach dem Landesgesetz über die Privatschulen in Rheinland-Pfalz.
siehe verbindliche Erläuterungen bei Kapitel 09 17 Titel 684 01.
Erläuterungen:
Personalkosten für staatlich zugewiesene Lehrer (§ 25 PrivSchG). Siehe auch verbindliche Erläuterung bei Kapitel 09 17 Titel 684 01.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen der Anpassung an die statistische Vorgabe nach 09 26 - 427 03.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.416.219
Summe HGr. 4: 150.019.800155.061.168
160.637.000 159.433.700
684 01 115 Beiträge nach dem PrivSchG 3.091.6003.500.000
726.100 767.200
Die Ausgaben bei 09 17 - 684 01, 09 17 - 684 04, 09 21 - 684 01, 09 21 - 684 04, 09 23 - 684 01, 09 23 - 684 04, 09 24 - 684 01, 09 24 - 684 04, 09 26 - 684 01, 09 26 - 684 04, 09 27 - 684 01, 09 27 - 684 04, 09 28 - 684 01, 09 28 - 684 04 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
684 04 115 Personalkosten der zugewiesenen Lehrer gemäß PrivSchG 113.000 0 0
Die Ausgaben bei 09 17 - 684 01, 09 17 - 684 04, 09 21 - 684 01, 09 21 - 684 04, 09 23 - 684 01, 09 23 - 684 04, 09 24 - 684 01, 09 24 - 684 04, 09 26 - 684 01, 09 26 - 684 04, 09 27 - 684 01, 09 27 - 684 04, 09 28 - 684 01, 09 28 - 684 04 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
(684 05) 114 Gestellungsgeld 1.065.0001.194.716
Summe HGr. 6: 4.269.6004.694.716
726.100 767.200
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.34.040.577
- 330 -
09 Ministerium für Bildung
09 26 Integrierte Gesamtschule
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Summe HGr. 8:34.040.577
- 331 -
09 Ministerium für Bildung
09 26 Integrierte Gesamtschule
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl. 20.746
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
0 0 0
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
18.40018.400
18.400 18.400
Gesamteinnahmen 18.40039.146
18.400 18.400
HGr. 4 Personalausgaben 150.019.800155.061.168
160.637.000 159.433.700
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
4.269.6004.694.716
726.100 767.200
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen 34.040.577
Gesamtausgaben 154.289.400193.796.461
161.363.100 160.200.900
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -154.271.000-193.757.315
-161.344.700 -160.182.500
- 332 -
09 Ministerium für Bildung
09 26 Integrierte Gesamtschule
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 333 -
Kapitel 09 27 Realschule plus
Vorwort zu Kapitel 09 27 Realschule plus
Rheinland-Pfalz gestaltete im Rahmen der Schulstrukturreform sein Angebot an weiterführenden
Schulen neu. Mit der Realschule plus ist zum Schuljahr 2009/2010 eine neue Schulart entstanden,
welche die bisherigen Haupt- und Realschulen zusammenführt und so das Schulwesen besser an die
Anforderungen der Zeit anpasst. Seit dem Schuljahr 2013/2014 gibt es in Rheinland-Pfalz keine ei-
genständigen öffentlichen Realschulen oder Hauptschulen mehr.
Die Realschule plus kann als Kooperative Realschule oder Integrative Realschule eingerichtet wer-
den. Beide führen zum Abschluss der Berufsreife und zum qualifizierten Sekundarabschluss I. Die
Kooperative Realschule bildet nach der verbindlichen gemeinsamen Orientierungsstufe ab der Klas-
senstufe 7 abschlussbezogene Klassen. Die Integrative Realschule unterrichten nach der gemeinsa-
men Orientierungsstufe die Schülerinnen und Schüler integrativ bis Ende der 9. Klasse oder teilinteg-
rativ mit abschlussbezogenen Klassen ab der Klassenstufe 8 oder der Klassenstufe 9.
Um die pädagogischen Voraussetzungen für eine individuelle Förderung weiter zu verbessern, wurde
für die Orientierungsstufe der Realschule plus eine maximale Klassengröße von 25 Schülerinnen
und Schüler festgelegt.
Mit Blick auf den künftigen Fachkräftebedarf eröffnet die Realschule plus nach der 10. Klasse weitere
Perspektiven: An den 32 Schulen mit angegliederter Fachoberschule können Schülerinnen und Schü-
ler unmittelbar nach dem mittleren Schulabschluss innerhalb von zwei Jahren die Fachhochschulreife
erwerben. Zudem wurde der Studien- und Berufsorientierungstag verpflichtend ab der Klassenstufe 8
an allen Realschulen plus eingeführt, damit Schülerinnen und Schülern noch individueller für ihr zu-
künftiges Leben vorbereitet werden können. Zur Optimierung der Entscheidungskompetenzen von
Schülerinnen und Schülern soll künftig zusätzlich eine wissenschaftliche Potentialanalyse dienen, die
den Schülerinnen und Schülern ihre Stärken und Entwicklungspotentiale aufzeigt. Unterstützt wird
dieses Konzept von einer Smartphone-App, die die Schülerinnen und Schüler adressatengerecht an-
sprechen soll und den Jugendlichen einen Interessenscheck ermöglicht.
Im Schuljahr 2016/2017 gibt es 288 Schwerpunktschulen zur schulischen Inklusion von Kindern und
Jugendlichen mit Behinderungen, die zieldifferenten gemeinsamen Unterricht anbieten. Mit 168
Grundschulen und 120 weiterführende Schulen steht ein bedarfsgerechtes wohnortnahes Angebot zur
Verfügung.
- 334 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Es handelt sich um die vom Bund zu erstattenden Personalausgaben für die an Europäische Schulen beurlaubten Lehrkräfte.
Istanpassung.
Erläuterungen:
Es handelt sich um die vom Bund zu erstattenden Personalausgaben für die an europäische Schulen beurlaubten Lehrkräfte.
Erläuterungen:
Istanpassung.
Erläuterungen:
Istanapassung.
Erläuterungen:
Leertitel.
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.115.260
Summe HGr. 1:115.260
231 01 118 Beteiligung des Bundes an den Versorgungslasten 200.00052.420
150.000 150.000
231 02 114 Erstattung von Personalausgaben vom Bund 75.000 75.000 75.000
232 01 118 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 600.000486.658
600.000 600.000
233 01 118 Beteiligung der Gemeinden/GV an den Versorgungslasten 5.0004.628
5.000 5.000
235 07 114 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
06.378
0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
261 02 114 Erstattungen von Versorgungsleistungen aus sonstigen Bereichen und sonstige Erstattungen
250.000227.424
250.000 250.000
Aus Titelgruppen: 01.958.410
0 0
Summe HGr. 2: 1.130.0002.735.918
1.080.000 1.080.000
- 335 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Erläuterungen:
Verrechnung der Personalausgaben für Lehrkräfte im Rahmen von Schulversuchen.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Auf die im Kapitel 09 19 zu Hauptgruppe 4 ausgebrachten Vermerke und verbindliche Erläuterungen wird verwiesen.
Stellenplan:
Allgemein
381 02 891 Haushaltstechnische Verrechnung; hier: Anteilige Personal-ausgaben für Lehrkräfte im Rahmen von Schulversuchen
103.100103.100
103.100 103.100
Summe HGr. 3: 103.100103.100
103.100 103.100
422 01 114 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
293.869.500286.684.779
293.869.500 293.869.500
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an berufsbildenden Schu-len als Koordinatorin oder Koordinator an einer Realschule plus mit organisatorisch verbundener Fachoberschule
A14+AZ IV 32,00 32,00 32,00
Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an berufsbildenden Schulen
A14 IV 4,00 4,00 4,00
Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen
A13 IV 31,00 31,00 31,00
Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A15 III 128,00 127,00 127,00
davon ku 2017: 9,00 nach A14+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 9,00 nach A14+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschu-len, für das Lehramt an Grund- und Hauptschu-len, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 360 Schülerin-nen und Schülern in der Realschule plus
A15 III 7,00 6,00 6,00
- 336 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern
A15(kw) III 5,00 4,00 4,00
Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als ständige Vertreterin oder ständiger Ver-treter der Leiterin oder des Leiters einer Real-schule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A14+AZ III 131,00 126,00 126,00
davon ku 2017: 9,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 9,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-schulen, für das Lehramt an Grund- und Haupt-schulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als stän-dige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Lei-terin oder des Leiters einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus
A14+AZ III 7,00 6,00 6,00
davon ku 2017: 1,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 1,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern
A14+AZ III 40,00 47,00 47,00
davon ku 2017: 1,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 1,00 nach A14 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschu-len, für das Lehramt an Grund- und Hauptschu-len, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus
A14+AZ III 9,00 12,00 12,00
- 337 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor als die ständige Vertreterin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Realschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A14(kw)+AZ III 6,00 5,00 5,00
Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-schule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
A14(kw)+AZ III 2,00 2,00 2,00
Konrektorin, Konrektor an einer Kooperativen Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Koordinatorin oder Koordi-nator der schulartübergreifenden Aufgabe der Sekundarstufe I
A14 III 3,00 3,00 3,00
Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als didaktische Koordniatorin oder didakti-scher Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern oder an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus (Amtsbe-zeichnung vorbehalten)
A14 III 22,00 70,00 70,00
Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinatorin oder päd-agogischer Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern oder an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus
A14 III 82,00 79,00 79,00
davon ku 2017: 15,00 nach A13+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 15,00 nach A13+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen Plus als ständige Vertreterin oder ständiger Ver-treter der Leiterin oder des Leiters einer Real-schule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
A14 III 41,00 50,00 50,00
davon ku 2017: 3,00 nach A13+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 3,00 nach A13+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
- 338 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-schulen, für das Lehramt an Grund- und Haupt-schulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als stän-dige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Lei-terin oder des Leiters einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern in der Realschule plus
A14 III 10,00 11,00 11,00
davon ku 2017: 2,00 nach A13+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 2,00 nach A13+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen an einer Kooperativen Gesamtschule als die Koordinatorin oder der Koordinator der schular-tübergreifenden Aufgaben für die Sekundarstufe I
A14 III 0,00 0,00 0,00
Zweite Konrektorin, Zweiter Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern
A14 III 74,00 68,00 68,00
davon ku 2017: 9,00 nach A13+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 9,00 nach A13+AZ III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Zweite Konrektorin, Zweiter Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grundschulen, für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschu-len plus an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus
A14 III 3,00 3,00 3,00
Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor als die ständige Vertreterin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Realschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
A14(kw) III 2,00 2,00 2,00
Zweite Realschulkonrektorin, Zweiter Real-schulkonrektor einer Realschule mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern
A14(kw) III 1,00 1,00 1,00
Konrektorin, Konrektor an einer Kooperativen Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als Koordina-torin oder Koordinator der schulartübergreifenden Aufgaben für die Sekun-darstufe I
A13+AZ III 0,00 0,00 0,00
- 339 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinatorin oder päd-agogischer Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern oder an einer organisatorisch verbun-denen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus
A13+AZ III 98,00 98,00 98,00
davon ku 2017: 2,00 nach A13 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
2018: 2,00 nach A13 III vgl. Verbindlicher Vermerk in Abschnitt I zu HGr 4
Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Primarstufenlei-terin oder Primarstufenleiter an einer organisato-risch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 80 Schülerinnen und Schülern in der Grundschule
A13+AZ III 15,00 16,00 16,00
Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen als Primarstu-fenleiterin oder Primarstufenleiter an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Real-schule plus mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern in der Grundschule
A13 III 2,00 1,00 1,00
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen plus
A13 III 100,00 430,00 730,00
Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
A13 III 3.238,00 3.093,00 3.093,00
davon kw 2017: 158,00 im Jahr 2019 Wir-kungsdatum verschoben
2018: 158,00 im Jahr 2019 Wir-kungsdatum verschoben
Rektorin, Rektor mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Leiterin oder Leiter einer Grundschule mit bis zu 80 Schülerin-nen und Schülern
A13 III 1,00 1,00 1,00
Hauptlehrerin, Hauptlehrer als Leiterin oder Lei-ter einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
A13(kw) III 0,00 0,00 0,00
Lehrerin, Lehrer als Leiterin oder Leiter einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern
A12(kw)+AZ III 1,00 1,00 1,00
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 1.814,25 1.506,25 1.198,25
davon kw 2017: 174,00 im Jahr 2019 Wir-kungsdatum verschoben
- 340 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Altersteilzeit
2018: 174,00 im Jahr 2019 Wir-kungsdatum verschoben
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A12(kw) III 41,25 41,25 41,25
Realschulfachlehrerin, Realschulfachlehrer A12(kw) III 0,00 0,00 0,00
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A11(kw) III 3,75 3,75 3,75
Fachlehrerin, Fachlehrer an Realschulen A11(kw) III 0,75 0,75 0,75
Zusammen: 5.955,00 5.881,00 5.873,00
Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als ständige Vertreterin oder ständiger Ver-treter der Leiterin oder des Leiters einer Real-schule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A14+AZ IV 1,25 2,00 2,00
Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A15 III 1,00 1,00 1,00
Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern
A15(kw) III 0,75 0,00 0,00
Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor als die ständige Vertreterin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Realschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A14(kw)+AZ III 2,00 1,00 1,00
Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinatorin oder päd-agogischer Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern oder an einer organisatorisch verbun-denen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus
A13+AZ III 1,00 3,00 3,00
Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
A13 III 207,25 172,25 172,25
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 100,50 85,50 85,50
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A12(kw) III 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 314,75 264,75 264,75
Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an berufsbildenden Schu-len als Koordinatorin oder Koordinator an einer Realschule plus mit organisatorisch verbundener Fachoberschule
A14+AZ IV 0,50 0,50
- 341 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A15 III 10,50 13,50 12,00
davon kw 2017: 13,50 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
2018: 12,00 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschu-len, für das Lehramt an Grund- und Hauptschu-len, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 360 Schülerin-nen und Schülern in der Realschule plus
A15 III 0,50 0,00 0,00
Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern
A15(kw) III 4,50 1,00 1,50
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als ständige Vertreterin oder ständiger Ver-treter der Leiterin oder des Leiters einer Real-schule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A14+AZ III 1,50 2,00 2,00
davon kw 2017: 2,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 2,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-schulen, für das Lehramt an Grund- und Haupt-schulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als stän-dige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Lei-terin oder des Leiters einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus
A14+AZ III 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
- 342 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern
A14+AZ III 1,00 1,00 1,00
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor als die ständige Vertreterin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Realschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A14(kw)+AZ III 0,00 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Konrektorin, Konrektor an einer Kooperativen Gesamtschule mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Koordinatorin oder Koordi-nator der schulartübergreifenden Aufgabe der Sekundarstufe I
A14 III 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinatorin oder päd-agogischer Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern oder an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus
A14 III 1,00 1,00 1,00
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen Plus als ständige Vertreterin oder ständiger Ver-treter der Leiterin oder des Leiters einer Real-schule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
A14 III 1,00 1,50 2,00
davon kw 2017: 1,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 2,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
- 343 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-schulen, für das Lehramt an Grund- und Haupt-schulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als stän-dige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Lei-terin oder des Leiters einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern in der Realschule plus
A14 III 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Zweite Konrektorin, Zweiter Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern
A14 III 2,50 3,50 3,50
davon kw 2017: 3,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 3,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-schule mit bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
A14(kw) III 0,50 0,50 0,00
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Rektorin, Rektor einer Grundschule, Haupt-schule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
A14(kw) III 1,00 0,00 0,00
Zweite Realschulkonrektorin, Zweiter Real-schulkonrektor einer Realschule mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern
A14(kw) III 1,00 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Real-schulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als pädagogische Koordinatorin oder päd-agogischer Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern oder an einer organisatorisch verbun-denen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus
A13+AZ III 1,00 1,50 1,50
davon kw 2017: 1,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
- 344 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Primarstufenlei-terin oder Primarstufenleiter an einer organisato-risch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 80 Schülerinnen und Schülern in der Grundschule
A13+AZ III 1,50 1,00 0,50
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Konrektorin, Konrektor als die ständige Vertrete-rin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Hauptschule mit Realschul- oder Aufbauzug oder mit einer schulformunab-hängigen Orientierungsstufe mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern
A13(kw)+AZ III 0,50 0,50 0,00
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Rektorin, Rektor einer Grundschule, Haupt-schule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
A13(kw)+AZ III 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
A13 III 99,75 102,00 103,00
davon kw 2017: 102,00 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
2018: 103,00 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
Lehrerin, Lehrer als Leiterin oder Leiter einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern
A12(kw)+AZ III 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 103,50 98,00 88,75
davon kw 2017: 98,00 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
2018: 88,75 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A12(kw) III 12,25 12,75 11,50
davon kw 2017: 12,75 nach Ausschei-den Planstelleninhaber/in
- 345 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Dienstbezüge einschließlich gesetzliche Zulagen, sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Darin enthalten sind Stellenzulagen gemäß Lehrkräfte - Stellenzulagenverordnung nach den folgenden Nummern:
Zu Leerstellen:
Von den ausgebrachten Leerstellen sind folgende Leerstellen für die unter Fortzahlung der Dienstbezüge an Europäische Schulen beurlaubten Lehrkräfte vorgesehen:
2014 Amtsbezeichnung
4 A12 gD Lehrer an allgemeinbildenden Schulen
Allgemein
Zugänge
Abgänge
2018: 11,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Realschulfachlehrerin, Realschulfachlehrer A12(kw) III 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A11(kw) III 1,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Zusammen: 247,00 244,75 233,25
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 6.202,00 6.125,75 6.106,25
2017EUR
2018EUR
1. Zulage 3.1.1 ( 2/2 ) 1.300 1.300
2. Zulage 3.1.3 ( 6/6 ) 3.900 3.900
3. Zulage 4.4.1 ( 15/15 ) 14.400 14.400
4. Zulage 4.4.2 ( 20/20 ) 19.200 19.200
5. Zulage 4.4.3 ( 30/30 ) 28.800 28.800
6. Zulage 4.6.1 ( 1/1 ) 1.000 1.000
Summe: 68.600 68.600
2017 2018
Neue Stellen
30,00 0,00 A13 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Realschulen plus
Ausbau des Vertretungspools zum 01.02.2017
30,00 0,00 Zugänge neue Stellen
30,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
10,00 0,00 A13 Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-
higung für das Lehramt an Realschulen
im Zuge der Auflösung der AQS
10,00 0,00 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
10,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
20,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 346 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
3,00 0,00 A14+AZ Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der
Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Lei-
terin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09
27 / 422 01
1,00 0,00 A14+AZ Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen, für
das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehr-amt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter
einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern in der Realschule
plus
Umwandlung / Umsetzung von 09 27 / 422 01
1,00 0,00 A15 Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen
oder für das Lehramt an Realschulen plus als Lei-terin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09 27 / 422 01
1,00 0,00 A14+AZ Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der
Befähigung für das Lehramt an Grundschulen, für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehr-
amt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360
Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus
Umwandlung / Umsetzung von 09
27 / 422 01
2,00 0,00 A14+AZ Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen, für
das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehr-amt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter
einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern in der Realschule
plus
Umwandlung / Umsetzung von 09 27 / 422 01
1,00 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-schulen, für das Lehramt an Grund- und Haupt-
schulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin
oder des Leiters einer organisatorisch verbunde-nen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern in der Re-
alschule plus
Umwandlung / Umsetzung von 09 27 / 422 01
3,00 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-
und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschu-len oder für das Lehramt an Realschulen Plus als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der
Leiterin oder des Leiters einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern
Umwandlung / Umsetzung von 09 27 / 422 01
1,00 0,00 A14+AZ Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der
Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Lei-
terin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09
27 / 422 01
3,00 0,00 A14+AZ Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und
Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Lei-terin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr
als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09 27 / 422 01
3,00 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschu-
len oder für das Lehramt an Realschulen Plus als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Realschule plus mit
mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern
Umwandlung / Umsetzung von 09 27 / 422 01
- 347 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Abgänge
3,00 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschu-
len oder für das Lehramt an Realschulen Plus als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Realschule plus mit
mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern
Umwandlung / Umsetzung von 09 27 / 422 01
1,00 0,00 A15 Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und
Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Lei-terin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr
als 360 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung von 09 27 / 422 01
1,00 0,00 A13+AZ Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Primarstufenleiterin
oder Primarstufenleiter an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 80 Schülerinnen und Schülern in der
Grundschule
Umwandlung / Umsetzung von 09 27 / 422 01
1,00 0,00 A13 Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
aus dem Haushaltsvollzug: Umwandlung / Umsetzung von 09 35 / 428 01
25,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
25,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
3,00 0,00 A15 Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und
Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Lei-terin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr
als 360 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09 27 / 422 01
1,00 0,00 A15 Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen, für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für
das Lehramt an Realschulen oder für das Lehr-amt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer organisatorisch verbundenen Grund- und
Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus
Umwandlung / Umsetzung nach 09 27 / 422 01
1,00 0,00 A15(kw) Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-
lern
Umwandlung / Umsetzung nach 09 27 / 422 01
1,00 0,00 A14+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-schulen, für das Lehramt an Grund- und Haupt-
schulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als ständige
Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer organisatorisch verbunde-nen Grund- und Realschule plus mit mehr als 360
Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus
Umwandlung / Umsetzung nach 09 27 / 422 01
2,00 0,00 A14+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-
und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschu-len oder für das Lehramt an Realschulen plus als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der
Leiterin oder des Leiters einer Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09 27 / 422 01
3,00 0,00 A14+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-
und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschu-len oder für das Lehramt an Realschulen plus als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der
Leiterin oder des Leiters einer Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09 27 / 422 01
1,00 0,00 A14+AZ Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen, für
das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehr-amt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter
einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern in der Realschule
plus
Umwandlung / Umsetzung nach 09 27 / 422 01
- 348 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Stellenhebungen
1,00 0,00 A14(kw)+AZ Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor als die ständige Vertreterin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Realschule mit
mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09 27 / 422 01
3,00 0,00 A14 Zweite Konrektorin, Zweiter Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehr-
amt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09 27 / 422 01
3,00 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus
mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschu-len oder für das Lehramt an Realschulen plus als
pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern oder an einer or-
ganisatorisch verbundenen Grund- und Real-schule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus
Umwandlung / Umsetzung nach 09
27 / 422 01
3,00 0,00 A14 Zweite Konrektorin, Zweiter Konrektor an einer
Realschule plus mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an
Realschulen plus an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern
Umwandlung / Umsetzung nach 09
27 / 422 01
1,00 0,00 A13 Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
Umwandlung / Umsetzung nach 09 27 / 422 01
1,00 0,00 A13 Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das
Lehramt an Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Primarstufenlei-terin oder Primarstufenleiter an einer organisato-
risch verbundenen Grund- und Realschule plus mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern in der Grundschule
Umwandlung / Umsetzung nach 09
27 / 422 01
1,00 0,00 A13 Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-
higung für das Lehramt an Realschulen
aus dem Haushaltsvollzug: Umwandlung / Umsetzung nach 09
35 / 422 01
1,00 0,00 A13 Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
Umwandlung / Umsetzung nach 09 82 / 422 01
85,00 0,00 A13 Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
Umwandlung / Umsetzung nach 09 17 / 422 01
8,00 8,00 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-
amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-schulen
Ausbau Ganztagsschule Umwandlung / Umsetzung nach 09
19 / 422 96
119,00 8,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
119,00 8,00 Stellen Abgänge insgesamt
-94,00 -8,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Neue Hebungen
48,00 0,00 von A13 Realschullehrerin, Re-alschullehrer mit der Befähigung für das
Lehramt an Realschu-len
nach A14 Konrektorin, Konrektor an einer Re-alschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und
Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als didakti-
sche Koordniatorin oder didakti-scher Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 540
Schülerinnen und Schülern oder an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit
mehr als 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus (Amtsbezeichnung vorbehalten)
Stärkung der Realschule plus
300,00 300,00 von A12 Lehrerin, Lehrer mit der
Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen oder an
Grundschulen
nach A13 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung
für das Lehramt an Realschulen plus
Vollzug der Wechselprüfungsord-
nung
348,00 300,00 Neue Hebungen insgesamt
348,00 300,00 Stellenhebungen insgesamt
- 349 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen
Zugänge
Abgänge
Altersteilzeit
Zugänge
Zugänge im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
0,75 0,00 A14+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus
mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschu-len oder für das Lehramt an Realschulen plus als
ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
Beurlaubung wegen Elternzeit
2,00 0,00 A13+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus
mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschu-len oder für das Lehramt an Realschulen plus als
pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern oder
an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule
plus
Beurlaubung wegen Elternzeit
2,75 0,00 Zugänge Haushaltsvollzug
2,75 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Haushaltsvollzug
0,75 0,00 A15(kw) Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-
lern
Ende der Beurlaubung Elternzeit
1,00 0,00 A14(kw)+AZ Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor als die ständige Vertreterin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Realschule mit
mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
Ende der Beurlaubung Elternzeit
35,00 0,00 A13 Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
Ende der Beurlaubung Elternzeit
15,00 0,00 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-
schulen
Ende der Beurlaubung Elternzeit
1,00 0,00 A12(kw) Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
Ende der Beurlaubung Elternzeit
52,75 0,00 Haushaltsvollzug
52,75 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-50,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Neue Stellen
0,50 0,00 A14+AZ Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-
gung für das Lehramt an berufsbildenden Schu-len als Koordinatorin oder Koordinator an einer Realschule plus mit organisatorisch verbundener
Fachoberschule
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
3,00 0,00 A15 Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen
oder für das Lehramt an Realschulen plus als Lei-terin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,00 0,50 A15(kw) Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-
schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,50 0,00 A14+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-
und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschu-len oder für das Lehramt an Realschulen plus als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der
Leiterin oder des Leiters einer Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,50 0,00 A14(kw)+AZ Realschulkonrektorin, Realschulkonrektor als die ständige Vertreterin oder der ständige Vertreter
der Leiterin oder des Leiters einer Realschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
- 350 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Abgänge
0,50 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Kooperativen Ge-samtschule mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Real-
schulen plus als Koordinatorin oder Koordinator der schulartübergreifenden Aufgabe der Sekun-darstufe I
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,50 0,00 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus
mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-schulen, für das Lehramt an Grund- und Haupt-schulen, für das Lehramt an Realschulen oder für
das Lehramt an Realschulen plus als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer organisatorisch verbunde-
nen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern in der Re-alschule plus
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
1,00 0,00 A14 Zweite Konrektorin, Zweiter Konrektor an einer
Realschule plus mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehr-amt an Realschulen oder für das Lehramt an
Realschulen plus an einer Realschule plus mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,50 0,50 A14 Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-
und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschu-len oder für das Lehramt an Realschulen Plus als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der
Leiterin oder des Leiters einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerinnen und Schü-lern
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,50 0,00 A13+AZ Konrektorin, Konrektor an einer Realschule plus
mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für das Lehramt an Realschu-len oder für das Lehramt an Realschulen plus als
pädagogische Koordinatorin oder pädagogischer Koordinator an einer Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern oder
an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 180 bis zu 540 Schülerinnen und Schülern in der Realschule
plus
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
2,25 1,00 A13 Realschullehrerin, Realschullehrer mit der Befä-higung für das Lehramt an Realschulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
0,50 0,00 A12(kw) Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
Beginn Freistellungsphase Altersteilzeit
10,25 2,00 Zugänge neue Stellen
10,25 2,00 Stellen Zugänge insgesamt
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,50 0,00 A15 Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grundschulen, für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen, für
das Lehramt an Realschulen oder für das Lehr-amt an Realschulen plus als Leiterin oder Leiter einer organisatorisch verbundenen Grund- und
Realschule plus mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern in der Realschule plus
Ende Altersteilzeit
0,00 1,50 A15 Rektorin, Rektor an einer Realschule plus mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und
Hauptschulen, für das Lehramt an Realschulen oder für das Lehramt an Realschulen plus als Lei-terin oder Leiter einer Realschule plus mit mehr
als 360 Schülerinnen und Schülern
Ende Altersteilzeit
3,50 0,00 A15(kw) Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-schule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schü-lern
Ende Altersteilzeit
0,00 0,50 A14(kw) Realschulrektorin, Realschulrektor einer Real-
schule mit bis zu 180 Schülerinnen und Schülern
Ende Altersteilzeit
1,00 0,00 A14(kw) Rektorin, Rektor einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern
Ende Altersteilzeit
0,50 0,00 A14(kw) Zweite Realschulkonrektorin, Zweiter Real-
schulkonrektor einer Realschule mit mehr als 540 Schülerinnen und Schülern
Ende Altersteilzeit
- 351 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Entgelte für Vertretungs - und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beur-
laubung unter 12 Monaten.
Aus Mitteln der Titel 427 01 der Schulkapitel wird der Ausbau des Vertretungspools finanziert.
Erläuterungen:
Für die Beschäftigung von ausländischen Assistenten.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen der Anpassung an die statistische Vorgabe von 09 27 - 684 05. ( Ist 2015: 1.173.630 EUR. Ansatz 2016: 1.384.000 EUR.)
Gestellungsgeld für Geistliche als Religionslehrer.
Siehe Erläuterung bei Kapitel 09 17 Titel 427 03.
0,50 0,50 A13+AZ Konrektorin, Konrektor mit der Befähigung für das Lehramt Grundschulen oder für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen als Primarstufenleiterin
oder Primarstufenleiter an einer organisatorisch verbundenen Grund- und Realschule plus mit mehr als 80 Schülerinnen und Schülern in der
Grundschule
Ende Altersteilzeit
0,00 0,50 A13(kw)+AZ Konrektorin, Konrektor als die ständige Vertrete-rin oder der ständige Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Hauptschule mit Realschul-
oder Aufbauzug oder mit einer schulformunab-hängigen Orientierungsstufe mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern
Ende Altersteilzeit
5,50 9,25 A12 Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-
amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grund-schulen
Ende Altersteilzeit
0,00 1,25 A12(kw) Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
Ende Altersteilzeit
1,00 0,00 A11(kw) Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-
schulen
Ende Altersteilzeit
12,50 13,50 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
12,50 13,50 Stellen Abgänge insgesamt
-2,25 -11,50 Stellen Zugänge/Abgänge
422 08 114 Mehrarbeitsvergütungen der Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)
6.3007.416
6.300 6.300
(424 01)2018
114 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
2.284.6001.535.522
2.284.600
427 01 114 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 15.989.10016.548.556
15.462.100 15.462.100
427 02 114 Vergütungen der ausländischen Assistenten 114.700164.110
544.700 544.700
427 03neu
114 Gestellungsgeld 1.384.000 1.384.000
Die Ausgaben bei 09 17 - 427 03, 09 21 - 427 03, 09 23 - 427 03, 09 24 - 427 03, 09 26 - 427 03, 09 27 - 427 03 sind gegenseitig deckungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
427 31 114 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 153.600141.740
143.600 143.600
- 352 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 427 31
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Vergütungen für nebenamtlichen und nebenberuflichen Unterricht an öffentlichen Grund- und Realschulen plus.
Erläuterungen:
Für die Abnahme der Zweiten Prüfung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen sowie der Prüfung zur Erlangung eines Abschlusszeugnisses nach Beendigung der Schulpflicht.
Für die Abnahme der Externenprüfungen von Prüflingen zum Erwerb des Realschulabschlusszeugnisses.
Stellenplan:
Allgemein
Leerstellen:
Altersteilzeit
427 33 114 Prüfungsvergütungen 14.40012.942
14.400 14.400
428 01 114 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 32.360.90035.880.695
35.860.900 34.360.900
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 07 geleistet werden.
EntgeltGr 2016 2017 2018
at 2,00 2,00 2,00
E 14 1,00 1,00
E 13 10,25 9,25 9,25
E 12 0,00 0,00 0,00
E 11 10,75 10,75 10,75
E 10 40,25 40,25 40,25
E 9 41,00 41,00 41,00
Zusammen: 104,25 104,25 104,25
E 11 1,00 1,00 1,00
E 9 1,00 1,00 1,00
E 8 0,50 0,00 0,00
Zusammen: 2,50 2,00 2,00
E 13 2,75 2,75 2,25
davon kw 2017: 2,75 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 2,25 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 11 4,25 3,50 3,50
davon kw 2017: 3,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 3,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 10 2,00 0,50 0,00
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 9 4,75 2,75 1,25
- 353 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Darin enthalten sind Stellenzulagen gemäß Lehrkräfte - Stellenzulagenverordnung nach den folgenden Nummern:
Allgemein
Stellenhebungen
Leerstellen
Abgänge
Altersteilzeit
Abgänge
davon kw 2017: 2,75 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,25 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
E 8 0,50 0,00 0,00
Zusammen: 14,25 9,50 7,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 118,50 113,75 111,25
2017EUR
2018EUR
1. Zulage 1.1.1 ( 2/2 ) 700 700
2. Zulage 4.2.5 ( 1/1 ) 700 700
Summe: 1.400 1.400
2017 2018
Hebungen im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
1,00 0,00 von E 13 nach E 14 § 11 Abs. 3 S. 1 TV-EntgO-L
1,00 0,00 Hebungen im Haushaltsvollzug insgesamt
1,00 0,00 Stellenhebungen insgesamt
Haushaltsvollzug
0,50 0,00 E 8 Ende der Beurlaubung Elternzeit
0,50 0,00 Haushaltsvollzug
0,50 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-0,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,00 0,50 E 13 Ende Altersteilzeit
0,75 0,00 E 11 Ende Altersteilzeit
1,50 0,50 E 10 Ende Altersteilzeit
2,00 1,50 E 9 Ende Altersteilzeit
0,50 0,00 E 8 Ende Altersteilzeit
4,75 2,50 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
4,75 2,50 Stellen Abgänge insgesamt
-4,75 -2,50 Stellen Zugänge/Abgänge
- 354 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Erstattung der anteiligen Personalkosten für die Unterrichtung der Schüler aufgrund vertraglicher Verpflichtung mit dem Saarland
a) aus den Gemeinden:
Hahnweiler, Leitzweiler, Rückweiler und Rohrbach (Landkreis Birkenfeld) in der Hauptschule Freisen (Saarland) gemäß Vereinbarung vom 30. November / 17. Dezember
1970, geändert am 25. September / 11. Oktober 1971, geändert am 10. Februar und 12. März 1982
b) aus den Gemeinden:
Bechhofen, Käshofen und Rosenkopf (Landkreis Pirmasens) in der Hauptschule Homburg-Hohenburg (Saarland) gemäß Vereinbarung vom 4./23. Oktober 1972
Erläuterungen:
Mehrbelastungsausgleich des Landes infolge:
453 01 114 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 48.70031.794
48.700 48.700
Aus Titelgruppen: 20.000 20.000 20.000
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.2.528.521
Summe HGr. 4: 344.861.800343.536.076
349.638.800 345.854.200
Aus Titelgruppen: 50.0001.967.704
90.000 100.000
Summe HGr. 5: 50.0001.967.704
90.000 100.000
632 04 114 Sonstige Erstattungen an Länder 50.00042.829
49.000 49.000
Die Ausgaben sind übertragbar.
633 02 141 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever-bände
30.250.000 29.950.000 29.850.000
Die Ausgaben bei 09 27 - 633 02 sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Ausgaben bei 20 06 - 613 11.Die Ausgaben sind übertragbar.
- 355 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 633 02
Erläuterungen:
Zu 684 01 und 684 04 :
Veranschlagt sind die Beiträge zu den Personal- und Sachkosten sowie die Zuschläge für die Alters- und Hinterbliebenenversorgung nach dem Landesgesetz über die
Privatschulen in Rheinland-Pfalz.
siehe verbindliche Erläuterungen bei Kapitel 09 17 Titel 684 01.
Erläuterungen:
Personalkosten für staatlich zugewiesene Lehrer (§ 25 PrivSchG). Siehe auch verbindliche Erläuterung bei Kapitel 09 17 Titel 684 01.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen der Anpassung an die statistische Vorgabe nach 09 27 - 427 03.
Nr. Erläuterungstext Soll 2017 Soll 2018
1. Wirkungen der Schulstrukturreform (insbesondere Einnahmeausfälle durch Weg-fall des Eigenbeitrags bei den Realschulen und veränderter Fahrschülerzah-len),vgl.§107 Schulgesetz
10.100.000 10.100.000
2. der Erhöhung der Einkommensgrenzen für Schülerinnen und Schüler der Sekun-
darstufe II (vgl. § 3 der Landesverordnung über die Höhe der Einkommensgrenzen bei der Schülerbeförderung)
4.650.000 4.650.000
3. Mehrkosten für Einbeziehung aller Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I in die Regelung der kostenlosen Schülerbeförderung (Neuordnung der Schülerbe-
förderung nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz vom 29.11.2010)
15.200.000 15.100.000
Summe: 29.950.000 29.850.000
684 01 115 Beiträge nach dem PrivSchG 23.063.40021.591.921
26.187.600 27.650.600
Die Ausgaben bei 09 17 - 684 01, 09 17 - 684 04, 09 21 - 684 01, 09 21 - 684 04, 09 23 - 684 01, 09 23 - 684 04, 09 24 - 684 01, 09 24 - 684 04, 09 26 - 684 01, 09 26 - 684 04, 09 27 - 684 01, 09 27 - 684 04, 09 28 - 684 01, 09 28 - 684 04 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
684 04 115 Personalkosten der zugewiesenen Lehrer gemäß PrivSchG 10.347.0009.078.033
9.748.800 10.026.700
Die Ausgaben bei 09 17 - 684 01, 09 17 - 684 04, 09 21 - 684 01, 09 21 - 684 04, 09 23 - 684 01, 09 23 - 684 04, 09 24 - 684 01, 09 24 - 684 04, 09 26 - 684 01, 09 26 - 684 04, 09 27 - 684 01, 09 27 - 684 04, 09 28 - 684 01, 09 28 - 684 04 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
(684 05) 114 Gestellungsgeld 1.384.0001.173.630
Aus Titelgruppen: 0 0 0
Summe HGr. 6: 65.094.40031.886.413
65.935.400 67.576.300
- 356 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Für Investitionszuschüsse für Realschulen plus mit Fachoberschule.
883 01 114 Zuweisungen für Investitionen 300.00050.000
100.000 100.000
Aus Titelgruppen: 0 0 0
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.68.336.516
Summe HGr. 8: 300.00068.386.516
100.000 100.000
- 357 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71: Aktionsprogramm Berufsorientierung
Erläuterungen:
Leertitel.
282 71 114 Zweckgebundene Einnahmen für das Aktionsprogramm Berufsorientierung
01.958.410
0 0
Vgl. Vermerk bei TG 71.
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 01.958.410
0 0
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 01.958.410
0 0
- 358 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Aktionsprogramm Berufsorientierung
Die Ausgaben bei TGr 71 sind gegenseitig deckungsfähig.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 282 71 geleistet werden.
Erläuterungen:
Im Rahmen des Aktionsprogramms Berufsorientierung werden Schülerinnen und Schüler im Bildungsgang Berufsreife durch vielfältige berufswahlorientierte Aktivitäten auf den Wechsel in die Arbeitswelt vorbereitet.
Besonders abschlussgefährdete, schulmüde oder schulverweigernde Jugendliche, aber auch solche mit Migrationshintergrund und unterschiedlich begründeten Integra-tionsschwierigkeiten werden gefördert, unterstützt und in ihrer Leistungsbereitschaft bzw. -fähigkeit gestärkt.
Aus der Vielzahl der Maßnahmen seien genannt:
Der Praxistag mit seinen vor- und nachbereitenden Maßnahmen, wie z.B. Lernwerkstätten zur Berufsorientierung oder Berufsorientierungscamps, der Berufswahlkom-
pass, Auf- und Ausbau der Schulsozialarbeit und das besondere zehnte Schuljahr „Keine/r ohne Abschluss".
Hervorzuheben ist außerdem die Kooperation mit zahlreichen außerschulischen Partnern und Institutionen.
V e r b i n l i c h e E r l ä u t e r u n g:
Für die vertiefte Berufsorientierung können aus den Planstellen der Schulkapitel bis zu 390 Lehrerwochenstunden (16 Vollzeiteinheiten) für das besondere zehnte Schul-
jahr ‚ÄûKeine/r ohne Abschluss‚Äú an zehn Standorten und bis zu 1.700 Lehrerwochenstunden (66,6 Vollzeiteinheiten) für das Projekt Praxistag an 300 Standorten in Anspruch genommen werden.
Erläuterungen:
Vorgesehen für die kontinuierlichen Entwicklung von Konzepten, Durchführung von Veranstaltungen, Ausgestaltung von Lernwerkstätten u.a.m.
Erläuterungen:
Leertitel.
Zuschüsse zu berufsorientierten Maßnahmen und Projekten von Schulen und Trägern.
Erläuterungen:
Leertitel.
429 71 114 Nicht aufteilbare Personalausgaben 20.000 20.000 20.000
547 71 114 Sachausgaben 50.0001.967.704
90.000 100.000
637 71 114 Zuschüsse an Gemeinden und Zweckverbände 0 0 0
Die Ausgaben sind übertragbar.
812 71 114 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 70.0001.967.704
110.000 120.000
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 70.0001.967.704
110.000 120.000
- 359 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl. 115.260
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
1.130.0002.735.918
1.080.000 1.080.000
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
103.100103.100
103.100 103.100
Gesamteinnahmen 1.233.1002.954.279
1.183.100 1.183.100
HGr. 4 Personalausgaben 344.861.800343.536.076
349.638.800 345.854.200
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
50.0001.967.704
90.000 100.000
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
65.094.40031.886.413
65.935.400 67.576.300
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
300.00068.386.516
100.000 100.000
Gesamtausgaben 410.306.200445.776.708
415.764.200 413.630.500
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -409.073.100-442.822.429
-414.581.100 -412.447.400
- 360 -
09 Ministerium für Bildung
09 27 Realschule plus
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 361 -
Kapitel 09 28 Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges
Vorwort zu Kapitel 09 28 Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges
Institute zur Erlangung der Hochschulreife (Kollegs) sind öffentliche oder staatlich anerkannte private
Schulen, die Studierende in einem Bildungsgang von mindestens 6 Halbjahren zur Allgemeinen
Hochschulreife führen. Abendgymnasien sind öffentliche oder staatlich anerkannte private Schulen,
die Berufstätige zur allgemeinen Hochschulreife führen.
Einrichtungen Zahl der Studierenden im
Schuljahr 2015/2016 (ohne Vorkurse)
Staatliches Pfalz-Kolleg und Abendgymnasium Speyer: 162
Staatliches Koblenz-Kolleg und Abendgymnasium: 232
Ketteler-Kolleg und -Abendgymnasium Mainz: 238
Insgesamt: 632
Zu diesen Einrichtungen hinzuzuzählen sind die von einer Reihe von Volkshochschulen eingerichte-
ten Vorbereitungskurse für den Erwerb der Realschulabschlusszeugnisse.
Derartige Kurse sind eingerichtet an den
a) städtischen Volkshochschulen in Andernach, Birkenfeld, Frankenthal, Idar-Oberstein, Ingelheim.
Kaiserslautern, Koblenz, Landau, Ludwigshafen, Mainz, Neustadt, Pirmasens, Trier, Zweibrücken;
b) Kreisvolkshochschulen Altenkirchen, Bad Dürkheim, Bernkastel-Wittlich, Germersheim, Kusel,
Ludwigshafen, Südliche Weinstraße, Westerwald.
- 362 -
09 Ministerium für Bildung
09 28 Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Leertitel.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Auf die im Kapitel 09 19 zu Hauptgruppe 4 ausgebrachten Vermerke und verbindliche Erläuterungen wird verwiesen.
Stellenplan:
Allgemein
Leerstellen:
235 07 114 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
Summe HGr. 2: 0 0 0
422 01 114 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
2.223.8002.255.316
2.223.800 2.223.800
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Instituts zur Erlangung der Hochschulreife (Kolleg) mit mehr als 130 Kollegiaten
A16 IV 2,00 2,00 2,00
Studiendirektorin, Studiendirektor als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters eines Instituts zur Erlangung der Hochschulreife (Kolleg) mit mehr als 130 Kollegiaten
A15+AZ IV 3,00 3,00 3,00
Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbildenden Schulen oder Inte-grierten Gesamtschulen
A15 IV 14,00 14,00 14,00
Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an berufsbildenden Schulen
A14 IV 22,00 22,00 22,00
Studienrätin, Studienrat mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehr-amt an berufsbildenden Schulen
A13 IV 10,75 10,75 10,75
Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister A5 I 1,00 1,00 1,00
Zusammen: 52,75 52,75 52,75
Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an berufsbildenden Schulen
A14 IV 1,00 0,00 0,00
- 363 -
09 Ministerium für Bildung
09 28 Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Altersteilzeit
Erläuterungen:
Dienstbezüge einschließlich gesetzliche Zulagen und Zuwendungen, sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Allgemein
Leerstellen
Abgänge
Erläuterungen:
Entgelte für Vertretungs - und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beur-laubung unter 12 Monaten.
Zusammen: 1,00 0,00 0,00
Studiendirektorin, Studiendirektor mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben an Gymnasien, berufsbildenden Schulen oder Inte-grierten Gesamtschulen
A15 IV 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an berufsbildenden Schulen
A14 IV 0,50 0,50 0,50
davon kw 2017: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,50 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Zusammen: 1,00 1,00 1,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 53,75 53,75 53,75
2017 2018
Haushaltsvollzug
1,00 0,00 A14 Oberstudienrätin, Oberstudienrat mit der Befähi-gung für das Lehramt an Gymnasien oder an be-rufsbildenden Schulen
Ende der Beurlaubung Elternzeit
1,00 0,00 Haushaltsvollzug
1,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-1,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
422 08 114 Mehrarbeitsvergütungen der Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)
1.000 1.000 1.000
(424 01)2018
114 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
16.10015.197
16.100
427 01 114 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 53.10048.000
53.100 53.100
- 364 -
09 Ministerium für Bildung
09 28 Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Stellenplan:
Allgemein
Altersteilzeit
Erläuterungen:
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Erläuterungen:
Leertitel.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
427 31 114 Nebenamtliche und nebenberufliche Lehrkräfte an Schulen 4.7009.051
4.700 4.700
428 01 114 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 551.300538.606
551.300 551.300
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 07 geleistet werden.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 1,00 1,00 1,00
E 13 0,25 0,25 0,25
E 10 1,00 1,00 1,00
E 9 1,00 1,00 1,00
E 6 3,00 3,00 3,00
E 5 1,00 1,00 1,00
E 4 0,50 0,50 0,50
Zusammen: 7,75 7,75 7,75
E 14 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 0,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 7,75 7,75 7,75
453 01 114 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 03.635
0 0
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.9.705
Summe HGr. 4: 2.850.0002.879.509
2.850.000 2.833.900
511 01 114 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
29.80024.724
29.300 29.300
- 365 -
09 Ministerium für Bildung
09 28 Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 511 01
Erläuterungen:
Büro- und Zeichenbedarf, Transport-, Fracht- und Lagerkosten, Fahrgelder sowie sonstiger Geschäftsbedarf.
Istanpassung
Erläuterungen:
Heizung, Beleuchtung und sonstige Energiekosten, Reinigung, Müllabfuhr, Be- und Entwässerung, Feuerversicherung, Steuern, Abgaben und sonstige Bewirtschaftungs-kosten für 2 gemietete Gebäude mit insgesamt 1.230 qm Nutz- und Nebenräume am Standort des Koblenz-Kolleg.
Erläuterungen:
Erläuterungen:
Für kleinere hauswirtschaftliche Instandssetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen bis zu 10 000 Euro im Einzelfall.
Die Ausgaben für Mietobjekte der LBB sind beim Titel 519 05 veranschlagt.
Erläuterungen:
Für sonstige vermischte Ausgaben. Aus diesen Mitteln dürfen folgende Ausgaben geleistet werden:
Sachpräsente bei Dienstjubiläen, Kranzspenden und Nachrufe, Saalmieten für Personalversammlungen und Konferenzen, Rednerhonorare nebst Fahrkosten.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
517 01 114 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 77.00079.984
80.000 80.000
518 01 114 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 94.50090.000
94.500 94.500
2017EUR
2018EUR
1 Diensträume und Gebäude 89.500 89.500
2 Unbebaute Grundstücke ( Sportanlagen ) 5.000 5.000
Summe: 94.500 94.500
519 02 114 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
4.400815
4.400 4.400
525 11 114 Lehr- und Lernmittel 23.10025.128
22.700 22.700
547 69 114 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 20085
200 200
Aus Titelgruppen: 2.000998
2.000 2.000
Summe HGr. 5: 231.000221.735
233.100 233.100
684 01 115 Beiträge nach dem PrivSchG 1.832.1002.136.197
1.937.500 2.045.800
- 366 -
09 Ministerium für Bildung
09 28 Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 684 01
Erläuterungen:
Zu 684 01 und 684 04 :
Veranschlagt sind die Beiträge zu den Personal- und Sachkosten sowie die Zuschläge für die Alters- und Hinterbliebenenversorgung nach dem Landesgesetz über die
Privatschulen in Rheinland-Pfalz.
siehe verbindliche Erläuterungen bei Kapitel 09 17 Titel 684 01.
Erläuterungen:
Personalkosten für staatlich zugewiesene Lehrer (§ 25 PrivSchG). Siehe auch verbindliche Erläuterung bei Kapitel 09 17 Titel 684 01.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Erläuterungen:
Ersatzbeschaffungen von Einrichtungsgegenständen im Internat des Speyer-Kollegs von Lehr- und Unterrichtsmitteln, von Möbeln für Bibliothek, Arbeits- und Aufenthalts-räume.
Die Ausgaben bei 09 17 - 684 01, 09 17 - 684 04, 09 21 - 684 01, 09 21 - 684 04, 09 23 - 684 01, 09 23 - 684 04, 09 24 - 684 01, 09 24 - 684 04, 09 26 - 684 01, 09 26 - 684 04, 09 27 - 684 01, 09 27 - 684 04, 09 28 - 684 01, 09 28 - 684 04 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
684 04 115 Personalkosten der zugewiesenen Lehrer gemäß PrivSchG 626.000616.842
736.400 781.800
Die Ausgaben bei 09 17 - 684 01, 09 17 - 684 04, 09 21 - 684 01, 09 21 - 684 04, 09 23 - 684 01, 09 23 - 684 04, 09 24 - 684 01, 09 24 - 684 04, 09 26 - 684 01, 09 26 - 684 04, 09 27 - 684 01, 09 27 - 684 04, 09 28 - 684 01, 09 28 - 684 04 sind gegenseitig dec-kungsfähig.Die Ausgaben sind übertragbar.
Summe HGr. 6: 2.458.1002.753.039
2.673.900 2.827.600
812 01 114 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 175.00087.999
146.500 146.500
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.647.353
Summe HGr. 8: 175.000735.352
146.500 146.500
- 367 -
09 Ministerium für Bildung
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Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 99: Aufwand für Informations- und Kommunikationstechniken
Erläuterungen:
Für Vorhaben der Informations- und Kommunikationstechnik.
539 99 114 Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkver-träge, Wartungskosten für Software
2.000998
2.000 2.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 2.000998
2.000 2.000
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 2.000998
2.000 2.000
- 368 -
09 Ministerium für Bildung
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Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
0 0 0
Gesamteinnahmen 0 0 0
HGr. 4 Personalausgaben 2.850.0002.879.509
2.850.000 2.833.900
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
231.000221.735
233.100 233.100
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
2.458.1002.753.039
2.673.900 2.827.600
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
175.000735.352
146.500 146.500
Gesamtausgaben 5.714.1006.589.635
5.903.500 6.041.100
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -5.714.100-6.589.635
-5.903.500 -6.041.100
- 369 -
Kapitel 09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
Vorwort zu Kapitel 09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
Das Pädagogische Landesinstitut Rheinland-Pfalz (PL) bietet Lehrkräften und Schulen bei der
Wahrnehmung ihres Bildungs- und Erziehungsauftrages, bei ihrer pädagogischen Weiterentwicklung,
für Anforderungen der Schulentwicklung sowie bei der Bewältigung aktueller Aufgaben ein
umfassendes Unterstützungssystem. Dieses System enthält insbesondere Angebote der Personal-
entwicklung durch Fort- und Weiterbildung, der Schul- und Unterrichtentwicklung, der Medienbildung,
der pädagogischen und schulpsychologischen Beratung sowie der technisch-organisatorischen
Unterstützung durch Informationsdienste und IT-Fachanwendungen bzw. -Dienste.
Das PL fördert durch seine Arbeit die Qualitätssicherung und Weiterentwicklung des Schulwesens in
Rheinland-Pfalz. Es richtet seine Arbeit am Bedarf der Schulen aus. Seine Steuerung erfolgt vor allem
durch jeweils zweijährige Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit dem zuständigen Ministerium. Ein
Fachbeirat mit bis zu 10 Mitgliedern berät mit der Leitung des PL strategische, konzeptionelle und
inhaltliche Fragen der Angebotsgestaltung.
Das Landesinstitut gliedert sich in die vier Abteilungen
1. Fort- und Weiterbildung,
2. Schul- und Unterrichtsentwicklung, Medien,
3. Schulpsychologische Beratung,
4. Zentrale Dienste und IT-Dienste.
Der Leitung des Instituts unmittelbar zugeordnet sind ein Zentrum für Schulleitung und Personal-
führung mit Bezügen zu den Aufgaben aller vier Abteilungen sowie die Stabsstelle Steuerung mit den
Aufgabenbereichen Controlling und Öffentlichkeitsarbeit.
Die Abteilungen gliedern sich in Referate, als funktionale und organisatorische Grundeinheiten des
Landesinstituts. In jedem Referat trägt eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter die Ergebnisverant-
wortung für die Ausgestaltung der jeweiligen Aufgaben.
Das PL nimmt seine Aufgaben in enger Kooperation mit der Schulaufsicht sowie den beiden
kirchlichen Fortbildungsinstituten EFWI und ILF wahr. Es kooperiert mit anderen Behörden und mit
Einrichtungen der Lehrkräftebildung, insbesondere mit den Universitäten sowie mit Trägern der
Erwachsenenbildung und weiteren relevanten Organisationen und Einrichtungen.
Über die im Kapitel 09 35 in den Haushaltsjahren 2017/2018 veranschlagten Ausgaben treten
rechnerisch noch 3,34 Mio. € an Personalkosten der Schulkapitel – für die Inanspruchnahme der
verschiedenen Angebote des Beratungssystems – hinzu. Im Schuljahr 2017/2018 sind hierfür 1.507
Stunden (60 Vollzeitäquivalente) vorgesehen.
- 370 -
Leistungsauftrag:
Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
Allgemeine Leistungsvorgaben, Gesamtstrategien und Oberziele Das Pädagogische Landesinstitut Rheinland-Pfalz (PL) bietet gemäß Errichtungserlass vom 17.06.2010 (s. Rundschreiben des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur vom 17.06.2010, Az.: 942A-51 549760, 53 831/20 und 51108/20) Lehrkräften und Schulen bei der Wahrnehmung ihres Bildungs- und Erziehungsauftrags ein umfassendes und abgestimmtes Unterstützungssystem. Die Gestaltung des Angebots wird bestimmt von den Anforderungen hinsichtlich der Kriterien Qualität, Bedarf, zügige Reaktionsfähigkeit sowie Wirtschaftlichkeit. Ein wesentliches Ziel ist es, Kostenstrukturen auf Dauer vergleichbar darzustellen. Das PL berichtet regelmäßig auf der Grundlage vereinbarter Kennzahlen und Indikatoren über qualitative und quantitative Merkmale der Aufgabenerfüllung. Zur mittel- und langfristigen Arbeitsplanung schließt das fachlich zuständige Ministerium Zielvereinbarungen mit dem PL ab. Leistungen, Leistungsumfang, Leistungsumsetzung
Aufgabe/Maßnahme Kennzahlen/Indikatoren in 2017 und 2018
Durchführung von Fort- und Weiterbildung in Fächern u. Themen aller Schularten und zu methodisch-didaktischen und übergreifenden pädagogischen Themen
- 6.000 Veranstaltungstage
- 4.000 Veranstaltungen
- 50.000 Teilnehmertage
Durchführung von Weiterbildungslehrgängen und Prüfungen
- 7 Weiterbildungslehrgänge (WBL)
Unterstützung bei der Implementierung von kompetenzorientierten Rahmenlehrplänen und Bildungsstandards
- Erstellung von Lehrplänen und Handreichungen auf Nachfrage (Zahlen können im Rahmen der Abstimmung der ZuLV im Juli nachgereicht werden – sofern gewünscht)
Beratungseinsätze im Rahmen des Pädagogischen Beratungssystems (PäB)
- 5.000 Einsätze von Beratungskräften
Schulpsychologische Beratung
- 2.000 Beratungen von Einzelpersonen
- 2.400 Schulberatungen
Angebote für Schulleitung und Schulaufsicht - 180 Veranstaltungen
- 2.200 Teilnehmertage
- 371 -
IT-Dienstleistungen für Lehrer, Schüler, Eltern, Schulen und Schulverwaltung
Bereitstellung:
- Portale der Schulbuchausleihe
- elektronische Verträgeportale
- Schulpraktikaportal
- Fortbildungsportal
- Bildungsserver
- Moodle-Lernplattform
- Omega-Contentserver
- Fortbildung-Online
- pädagogische Netzwerklösungen (MNS+)
mit 99 % Verfügbarkeit
Haushaltsansätze
Ist 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018
Planstellen und andere Stelle als Planstellen
244,25 244,75 254,75 254,75
Hauptgruppe 4 14.778.729 15.404.700 16.200.000 15.950.000 Hauptgruppe 5 4.359.448 4.217.400 4.493.500 4.348.800 Hauptgruppe 6 1.303.916 1.451.100 1.487.100 1.523.100 Hauptgruppe 8 (inkl. Titel 861 01)
1.442.357 114.200 123.000 100.000
Gesamt 21.884.450 21.187.400 22.303.600 21.921.900
- 372 -
09 Ministerium für Bildung
09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Leertitel.
111 11 155 Verwaltungsgebühren 0 0 0
111 31 155 Einnahmen aus Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen 0 0 0
Vgl. Vermerk bei 527 03.
119 11 155 Einnahmen aus Veröffentlichungen 3.0005.144
5.000 5.000
Vgl. Vermerk bei 531 02.
119 69 155 Vermischte Verwaltungseinnahmen 085
100 100
124 01 155 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 0 0 0
Vgl. Vermerk bei 518 05.
125 01 155 Betriebseinnahmen 0 0 0
Vgl. Vermerk bei 535 02.
125 04 155 Einnahmen aus Weitergabe von Software 0 0 0
Vgl. Vermerk bei 539 99.
Summe HGr. 1: 3.0005.229
5.100 5.100
- 373 -
09 Ministerium für Bildung
09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 533 09.
Leertitel.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 533 09.
Leertitel.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 533 09.
Leertitel.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 533 09.
Leertitel.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Einnahmen zugunsten Titel 533 09.
Leertitel.
235 07 155 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
271 01 155 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 0 0 0
Vgl. Vermerk bei 533 09.
271 02 155 Sonstige Erstattungen aus dem Ausland 0 0 0
Vgl. Vermerk bei 533 09.
282 01 155 Zweckgebundene Einnahmen (Drittmittel) 0295.771
0 0
Vgl. Vermerk bei 533 09.
282 02 155 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 0 0 0
Vgl. Vermerk bei 533 09.
282 08 155 Einnahmen aus Sponsoring und Merchandising 0 0 0
Vgl. Vermerk bei 533 09.
Summe HGr. 2: 0295.771
0 0
- 374 -
09 Ministerium für Bildung
09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Auf die im Kapitel 09 19 zu Hauptgruppe 4 ausgebrachten Vermerke und verbindliche Erläuterungen wird verwiesen.
Stellenplan:
422 01 155 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
6.295.7004.328.995
5.445.700 5.445.700
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Direktorin, Direktor des Pädagogischen Landes-instituts Rheinland-Pfalz
B2 IV 1,00 1,00 1,00
Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor als die ständige Vertreterin oder der ständige Vertreter des Direktors des Pädagogischen Landesinsti-tuts Rheinland-Pfalz
A16 IV 1,00 1,00 1,00
Psychologiedirektorin, Psychologiedirektor A15 IV 3,00 3,00 3,00
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 1,00 1,00 1,00
Regierungsschuldirektorin, Regierungsschuldi-rektor mit der Befähigung für ein Lehramt an Schulen, dessen Einstiegsamt mindestens der Besoldungsgruppe A 12 zugeordnet ist, bei Ver-wendung am Pädagogischen Landesinstitut Rheinland-Pfalz
A15 IV 22,00 22,00 22,00
Oberpsychologierätin, Oberpsychologierat A14 IV 37,50 37,50 37,50
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 1,00 1,00
Regierungsschulrätin, Regierungsschulrat mit der Befähigung für ein Lehramt an Schulen, des-sen Einstiegsamt mindestens der Besoldungs-gruppe A 12 zugeordnet ist, bei Verwendung am Pädagogischen Landesinstitut Rheinland-Pfalz
A14 IV 17,00 17,00 17,00
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
2018: 1,00 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
2018: 0,50 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
Psychologierätin, Psychologierat A13 IV 7,00 14,00 14,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 IV 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 2,00 2,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 3,00 3,00 3,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 2,00 2,00 2,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 2,00 3,00 3,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 II 1,00 1,00 1,00
Regierungssekretärin, Regierungssekretär A6 II 1,00 1,00 1,00
Zusammen: 100,50 109,50 109,50
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 100,50 109,50 109,50
- 375 -
09 Ministerium für Bildung
09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter einschließlich gesetzliche Zulagen, sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Zugänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Stellenhebungen
Erläuterungen:
Mehr für die Verbesserung inklusiver Förderkompetenzen.
Erläuterungen:
Entgelte für Vertretungs - und Aushilfskräfte insbesondere in Fällen des Mutterschutzes sowie bei Abordnungen an Stellen außerhalb der Landesverwaltung und Beur-laubung unter 12 Monaten.
2017 2018
Neue Stellen
7,00 0,00 A13 Psychologierätin, Psychologierat zur Stärkung des schulpsychologischen Dienstes
7,00 0,00 Zugänge neue Stellen
7,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
7,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat aus dem Haushaltsvollzug: Umwandlung / Umsetzung von 09 27 / 422 01
1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umwandlung / Umsetzung von 09 35 / 428 01
2,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
2,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Neue Hebungen
1,00 0,00 von A9 Regierungsinspekto-rin, Regierungsinspek-
tor
nach A10 Regierungsoberinspektorin, Regie-rungsoberinspektor
1,00 0,00 Neue Hebungen insgesamt
1,00 0,00 Stellenhebungen insgesamt
422 04 155 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
1.616.8002.066.391
1.966.800 1.966.800
Ea 2016 2017 2018
IV 46,00 46,50 46,00
III 0,00 0,00 0,00
II 0,00 0,00 0,00
I 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 46,00 46,50 46,00
(424 01)2018
155 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
31.50033.126
31.500
427 01 155 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 324.400287.374
399.700 381.200
- 376 -
09 Ministerium für Bildung
09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Honorare und Reisekosten nebenamtlicher und nebenberuflicher Lehrkräfte und Dozenten für die geplanten Lehrerfort- und -weiterbildungsveranstaltungen.
Stellenplan:
427 32 155 Nebenamtliche und nebenberufliche Kräfte zur Aus- und Fortbildung von Bediensteten
297.900186.660
297.900 297.900
428 01 155 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 6.778.6007.812.276
7.998.600 7.798.600
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 07 geleistet werden.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 4,00 4,00 4,00
E 13 14,00 13,00 13,00
E 12 1,00 1,00 1,00
E 11 4,00 4,00 4,00
E 10 16,50 16,50 15,50
E 9 12,50 12,50 12,50
E 8 9,25 9,25 9,25
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
2018: 1,00 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
E 7 1,00 1,00 1,00
E 6 52,25 54,50 54,00
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2018 Abbau 2000 Stellen
2018: 0,50 im Jahr 2018 Abbau 2000 Stellen
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
2018: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2021 Aus-scheiden Stelleninhaber
2018: 1,00 im Jahr 2021 Aus-scheiden Stelleninhaber
E 5 8,25 8,25 6,75
E 4 0,25 0,00 0,00
E 3 1,25 1,25 1,25
E 2 9,00 9,00 9,00
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2018 Abbau 2000 Stellen
2018: 1,00 im Jahr 2018 Abbau 2000 Stellen
Azubi 11,00 11,00 11,00
Zusammen: 144,25 145,25 142,25
- 377 -
09 Ministerium für Bildung
09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Gesamtbezüge einschließlich tariflicher Zulagen und Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung einschließlich jährlicher Zu-
wendungen und versorgungswirksamer Leistungen der tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Abgänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
Stellenhebungen
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 144,25 145,25 142,25
2017 2018
Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)
0,00 1,00 E 10 Abbau 2000 Stellen
0,00 0,50 E 6 Abbau 2000 Stellen
0,00 1,50 E 5 Abbau 2000 Stellen
0,00 3,00 Sonstige Abgänge
0,00 3,00 Stellen Abgänge insgesamt
0,00 -3,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 E 13 Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09 82 / 428 72
2,00 0,00 E 6 Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09 82 / 428 72
3,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
3,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 E 13 Umwandlung / Umsetzung nach 09 35 / 422 01
1,00 0,00 E 13 aus dem Haushaltsvollzug: Umwandlung / Umsetzung nach 09 27 / 422 01
2,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
1,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Hebungen im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres
0,25 0,00 von E 4 nach E 6 Bereinigung Stellenrest
0,25 0,00 Hebungen im Haushaltsvollzug insgesamt
0,25 0,00 Stellenhebungen insgesamt
428 08 155 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
300 300 300
453 01 155 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 56.90049.644
56.900 56.900
- 378 -
09 Ministerium für Bildung
09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Büro- und Zeichenbedarf, Transport-, Fracht- und Lagerkosten, Fahrgelder, sonstiger Geschäftsbedarf.
Erläuterungen:
In der Mensa des PL werden entsprechend der Verwaltungsvorschrift des MBFJ vom 31.10.2001 (941C - 51 230-0/34) über die "Gemeinschaftsverpflegung und Unter-bringung in den Wohnheimen der Gymnasien in Landesträgerschaft und des Instituts für schulische Fortbildung und schulpsychologische Beratung in Speyer" (jetzt PL)
folgende Personengruppen beköstigt:
a) Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Fort- und -weiterbildungsveranstaltungen des PL
b) Studierende des Pfalz-Kollegs
c) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Pfalz-Kollegs und des PL und sonstiger Landesbehörden
d) Gäste
Erläuterungen:
Heizung, Beleuchtung und sonstige Energiekosten, Reinigung, Müllabfuhr, Be- und Entwässerung, Steuern, Abgaben und sonstige Hausbewirtschaftungskosten. Die Be-wirtschaftungskosten sind für alle PL-Standorte einschließlich der schulpsychologischen Beratungszentren veranschlagt.
Aus Titelgruppen: 2.600 2.600 2.600
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.14.263
Summe HGr. 4: 15.404.70014.778.729
16.200.000 15.950.000
511 01 155 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
183.300196.665
226.000 165.000
514 01 155 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
11.00018.399
10.800 10.800
514 02 155 Beköstigung 102.700138.250
100.700 100.700
517 01 155 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 534.200619.656
523.600 523.600
518 01 155 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 237.100219.141
298.000 288.000
518 02 155 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 88.10064.958
86.400 86.400
- 379 -
09 Ministerium für Bildung
09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Für kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen bis 10.000.- Euro im Einzelfall.
Erläuterungen:
Die kleineren hauswirtschaftlichen Instandsetzungen und die kleineren baulichen Maßnahmen bei landeseigenen Gebäuden und Mietobjekten sind weiterhin beim Titel
519 02 veranschlagt.
Erläuterungen:
Für die Aus- und Fortbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des PL sowie von schulischen Beratungsgruppen.
Erläuterungen:
Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den in den Erläuterungen zu Titel 427 32 aufgeführten Lehrgängen, Kursen, Tagungen und Arbeitsgemeinschaften ein-
schließlich Fortbildungsveranstaltungen von großen Fachverbänden.
Mehr wegen zusätzlichen Veranstaltungen, Beratungen und Materialien zum Themenbereich Sprachförderung/Flüchtlingskinder und -jugendliche in der Schule.
Das Konzept basiert auf fünf Grundsäulen:
-der sprachlichen Förderung in allen Schularten und Fächern. Hier liegt der Schwerpunkt der geplanten Maßnahmen.
-der psychologischen Beratung von Schulen im Umgang mit besonders belasteten bzw. traumatisierten Schülerinnen und Schülern mit Fluchterfahrung
-der sozialen Integration in Schule, Klassen und Umfeld
-der fachlichen und kompetenzorientierten Integration von Stärken und Bildungsständen bis zur Berufs- und Studienorientierung
-der Einbindung in und der Kooperation mit den regionalen Strukturen vor Ort, z.B. den runden Tischen
Erläuterungen:
Für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen für die Behördenleitung.
518 05 155 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb Lie-genschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfol-ger
1.462.3001.546.720
1.678.000 1.678.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 124 01 geleistet werden.
518 13 155 Leasing von Dienstfahrzeugen 8.7007.341
8.600 8.600
519 02 155 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
16.900683
25.000 15.600
519 05 155 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Schönheitsreparaturen bei Objek-ten des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfolger
20.30010.476
40.000 15.900
525 01 155 Aus- und Fortbildung 110.40059.870
103.900 100.200
527 01 155 Reisekostenvergütungen 243.500287.371
253.000 253.000
527 03 155 Reisekostenvergütungen der Tagungsteilnehmer 820.000594.184
855.000 855.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 111 31 geleistet werden.
529 01 155 Verfügungsmittel 1.100502
1.100 1.100
- 380 -
09 Ministerium für Bildung
09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 529 01
Die Mittel können im Umfang bis zu 15% des Ansatzes auch für interne Repräsentationszwecke verwendet werden.
Erläuterungen:
Es handelt sich um zweckgebundene Ausgaben aus den Einnahmetitel 09 35 - 271 01, 09 35 - 271 02, 09 35 - 282 01, 09 35 - 282 02, 09 35 - 282 08.
Leertitel.
Erläuterungen:
Mehr wegen zusätzlichen Veranstaltungen, Beratungen und Materialien zum Themenbereich Sprachförderung/Flüchtlingskinder und -jugendliche in der Schule.
Das Konzept basiert auf fünf Grundsäulen:
-der sprachlichen Förderung in allen Schularten und Fächern. Hier liegt der Schwerpunkt der geplanten Maßnahmen.
-der psychologischen Beratung von Schulen im Umgang mit besonders belasteten bzw. traumatisierten Schülerinnen und Schülern mit Fluchterfahrung
-der sozialen Integration in Schule, Klassen und Umfeld
-der fachlichen und kompetenzorientierten Integration von Stärken und Bildungsständen bis zur Berufs- und Studienorientierung
-der Einbindung in und der Kooperation mit den regionalen Strukturen vor Ort, z.B. den runden Tischen
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
531 01 155 Presse und Information 29.40029.956
18.500 18.500
531 02 155 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit
19.60018.980
9.000 9.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei 119 11 geleistet werden.
533 09 155 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 0274.267
0 0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 271 01, 271 02, 282 01, 282 02, 282 08 geleistet werden.
533 11 155 Werkverträge und Honorare 73.80010.698
72.400 60.000
535 02 155 Sonstige Betriebsausgaben 14.300 14.100 5.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 125 01 geleistet werden.
547 69 155 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 7.100492
7.000 3.000
Aus Titelgruppen: 233.600260.836
162.400 151.400
Summe HGr. 5: 4.217.4004.359.448
4.493.500 4.348.800
684 01 155 Zuschüsse an private Einrichtungen der Lehrerfort- und -weiterbildung
1.451.1001.303.916
1.487.100 1.523.100
- 381 -
09 Ministerium für Bildung
09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 684 01
Erläuterungen:
Zuschüsse aufgrund vertraglicher Verpflichtungen an kirchliche Lehrerfort- und -weiterbildungsinstitute und an freie Träger der Lehrerfort- und Weiterbildung
Übersicht über den (vorläufigen) Haushalts-/Wirtschaftsplan des Erziehungswissenschaftlichen Fort- und Weiterbildungsinstitut (EFWI) in Landau
Übersicht über den (vorläufigen) Haushalts- und Wirtschaftsplan des Instituts für Lehrerfort- und Weiterbildung (ILF Mainz, Einrichtung der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaft und Bildung mbH, Mainz)
2017EUR
2018EUR
1. Institut für Lehrerfort- und -weiterbildung (ILF) Mainz 703.300 721.300
2. Erziehungswissenschaftliches Institut für Lehrerfort- und -weiterbildung (EFWI), Landau 703.300 721.300
3. freie Träger der Lehrerfort- und -weiterbildung 80.500 80.500
Summe: 1.487.100 1.523.100
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1 Personalausgaben 650.298 662.800 755.000 760.000
2 Sachausgaben 286.447 411.500 425.000 425.000
3 Schuldendienst 1.400 1.400 1.400 1.400
4 Investitionen 4.557 6.000 6.000 6.000
Zusammen: 942.702 1.081.700 1.187.400 1.192.400
Abzüglich Einnahmen: 0 0 0 0
Mithin Zuwendungsbedarf: 942.702 1.081.700 1.187.400 1.192.400
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1 Einnahmen (inkl. PSE) 47.250 59.700 52.000 52.000
2 Verlustvortrag 0 0 0 0
3 Kirche (inkl. Rücklageentnahme) 330.000 378.000 432.400 419.100
3 Land 644.000 644.000 703.300 721.300
Zusammen: 1.021.250 1.081.700 1.187.700 1.192.400
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beamte
A16 1,00 1,00 1,00
A14/A15 3,00 3,00 3,00
Zusammen: 4,00 4,00 4,00
Beschäftigte
E 10/11 1,00 1,00 1,00
E 5/6 2,00 2,00 2,00
Zusammen: 3,00 3,00 3,00
Insgesamt: 7,00 7,00 7,00
Ausgaben: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1 Personalausgaben 611.975 657.500 680.000 690.000
2 Sächliche Verwaltungsausgaben 419.412 511.400 505.000 500.000
3 Investitionen 0 0 0 0
Zusammen: 1.031.387 1.168.900 1.185.000 1.190.000
Abzüglich Einnahmen: 0 0 0 0
Mithin Zuwendungsbedarf: 1.031.387 1.168.900 1.185.000 1.190.000
- 382 -
09 Ministerium für Bildung
09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 684 01
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Der Zuwendungsbedarf soll gedeckt werden durch: 2015EUR
2016EUR
2017EUR
2018EUR
1 Einnahmen 12.198 8.000 9.000 9.000
2 durch Private (GmbH) 362.878 503.700 462.700 449.700
3 Land 646.000 644.000 703.300 721.300
4 Sonstiges 10.311 13.200 10.000 10.000
Zusammen: 1.031.387 1.168.900 1.185.000 1.190.000
Stellenplan: 2016Stellenanzahl
2017Stellenanzahl
2018Stellenanzahl
Beamte
A14/A15 2,50 3,50 3,50
Zusammen: 2,50 3,50 3,50
Beschäftigte
E 15Ü 1,00 1,00 1,00
E 13/14 1,50 1,50 1,50
E 6-8 2,51 2,51 2,51
E 5 2,25 2,25 2,25
Zusammen: 7,26 7,26 7,26
Insgesamt: 9,76 10,76 10,76
Summe HGr. 6: 1.451.1001.303.916
1.487.100 1.523.100
812 01 155 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 61.50078.208
71.300 50.000
Aus Titelgruppen: 52.70033.095
51.700 50.000
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.1.331.054
Summe HGr. 8: 114.2001.442.357
123.000 100.000
- 383 -
09 Ministerium für Bildung
09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 99: Informations- und Kommunikationstechnik
Die Ausgaben bei TGr 99 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Für Landesbildungsserver, Datenbank- und Kommunikationssysteme.
Erläuterungen:
Für Fachanwendungen
Erläuterungen:
Außerdem können Ausgaben für Werkverträge geleistet werden, auch im Rahmen des Landesbildungsservers, von Schulverwaltungssoftware und der Einrichtung und Pflege von Datenbank- und Kommunikationssystemen.
Erläuterungen:
Für Fachanwendungen
429 99 155 Nicht aufteilbare Personalausgaben 2.600 2.600 2.600
511 99 155 Mieten und Gebühren für Datenfernübertragung, Geräte und Ausstattungsgegenstände für die Datenverarbeitung
74.30023.997
81.000 70.000
514 99 155 Verbrauchsmaterial 12.5001.526
12.000 12.000
525 99 155 Aus- und Fortbildung 26.9008.330
26.400 26.400
539 99 155 Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkver-träge, Wartungskosten für Software
119.900226.983
43.000 43.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 125 04 geleistet werden.
812 99 155 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
52.70033.095
51.700 50.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 288.900293.931
216.700 204.000
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 288.900293.931
216.700 204.000
- 384 -
09 Ministerium für Bildung
09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
3.0005.229
5.100 5.100
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
0295.771
0 0
Gesamteinnahmen 3.000301.000
5.100 5.100
HGr. 4 Personalausgaben 15.404.70014.778.729
16.200.000 15.950.000
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
4.217.4004.359.448
4.493.500 4.348.800
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
1.451.1001.303.916
1.487.100 1.523.100
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
114.2001.442.357
123.000 100.000
Gesamtausgaben 21.187.40021.884.450
22.303.600 21.921.900
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -21.184.400-21.583.449
-22.298.500 -21.916.800
- 385 -
Kapitel 09 40 Förderung der Weiterbildung
Vorwort zu Kapitel 09 40 Förderung der Weiterbildung
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 40.!
- 386 -
09 Ministerium für Bildung
09 40 Förderung der Weiterbildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 40 - 119 69.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 40 - 231 03.
Ausgaben
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 40 - 547 01.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 40 - 681 01.
(119 69) 153 Vermischte Verwaltungseinnahmen 5001.534
Summe HGr. 1: 5001.534
(231 03) 153 Zuweisungen des Bundes für Modellprojekte und Schwer-punktmaßnahmen von Organisationen der Weiterbildung
0
Summe HGr. 2: 0
(547 01) 153 Sachkosten in der Weiterbildung 7.50021.291
Summe HGr. 5: 7.50021.291
(681 01) 153 Zuwendungen für den Erwerb eines Diploms einer Verwal-tungs- und Wirtschaftsakademie
2.600600
(683 01) 153 Ausgleichserstattungen nach dem Bildungsfreistellungsge-setz
200.000199.923
- 387 -
09 Ministerium für Bildung
09 40 Förderung der Weiterbildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 683 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 40 - 683 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 40 - 684 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 40 - 684 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 40 - 684 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 40 - 684 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 40 - 684 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 40 - 684 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 40 - 684 09.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 40 - 684 10.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 40 - 684 11.
(684 01) 152 Förderung der anerkannten Volkshochschulen und Landes-organisationen der Weiterbildung
7.850.0007.800.000
(684 03) 152 Zuschüsse an anerkannte Volkshochschulen und Landesor-ganisationen der Weiterbildung zu den Kosten für den Erwerb von Schulabschlüssen
355.600318.129
(684 04) 152 Zuschüsse zu Modellprojekten und Schwerpunktmaßnah-men der Weiterbildung
216.000221.900
(684 06) 153 Zuschüsse an regionale Weiterbildungsbeiräte und für son-stige Weiterbildungsaktivitäten
46.5005.970
(684 07) 153 Zuschüsse für Initiativen der Alphabetisierung und Grund-bildung
120.000122.189
(684 08) 153 Zuschüsse an die Arbeitsstelle zur Koordination der Weiter-bildung der Weiterbildenden
32.70030.458
(684 09)neu
153 Digitales Lernen in der Weiterbildung
(684 10)neu
153 Zuschüsse zur Sicherung der personellen Infrastruktur bei den VHS und den anerkannten Landesorganisationen der Weiterbildung angesichts stark steigender Kursangebote im Bereich Integration (Flüchtlinge)
(684 11)neu
153 Zuschüsse zur Förderung der Inklusion in der Weiterbildung
- 388 -
09 Ministerium für Bildung
09 40 Förderung der Weiterbildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Summe HGr. 6: 8.823.4008.699.169
- 389 -
09 Ministerium für Bildung
09 40 Förderung der Weiterbildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
5001.534
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
0
Gesamteinnahmen 5001.534
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
7.50021.291
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
8.823.4008.699.169
Gesamtausgaben 8.830.9008.720.459
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -8.830.400-8.718.925
- 390 -
09 Ministerium für Bildung
09 40 Förderung der Weiterbildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 391 -
Kapitel 09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Vorwort zu Kapitel 09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE)
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 41.!
- 392 -
09 Ministerium für Bildung
09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 111 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 111 31.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 119 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 119 12.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 119 69.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 124 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 125 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 125 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 132 01.
(111 11) 195 Verwaltungsgebühren 30.500108.495
(111 31) 195 Eintrittsgelder 5.300.0004.300.931
(119 11) 195 Einnahmen aus Veröffentlichungen 7.500112.864
(119 12) 195 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
4.000
(119 69) 183 Vermischte Verwaltungseinnahmen 2.7002.265
(124 01) 195 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 247.500118.855
(125 01) 195 Erlöse aus dem Verkauf von fototechnischen Arbeiten 5008.635
(125 02) 195 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen und Diensten aus wirtschaftlicher Tätigkeit
107.6008.312
(132 01) 195 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 1.9002.800
- 393 -
09 Ministerium für Bildung
09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 132 02.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 231 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 235 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 235 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 282 01.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
(132 02) 195 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
2005.355
Summe HGr. 1: 5.702.4004.668.513
(231 02) 195 Erstattungen für Bundesfreiwillige und Freiwillige im sozi-alen/ökologischen Jahr
49.400
(235 01) 195 Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
0
(235 02) 195 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0
(282 01) 195 Spenden und sonstige zweckgebundene Einnahmen 0775.529
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.1.665.652
Summe HGr. 2: 49.4002.441.181
(422 01) 183 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
3.181.5001.820.270
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
- 394 -
09 Ministerium für Bildung
09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 422 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Direktorin, Direktor der Generaldirektion Kulturel-les Erbe
B4 IV 1,00 0,00 0,00
Landeskonservatorin, Landeskonservator A16 IV 2,00 0,00 0,00
Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
A16 IV 1,00 0,00 0,00
Baudirektorin, Baudirektor A15 IV 1,00 0,00 0,00
Hauptkonservatorin, Hauptkonservator A15 IV 5,00 0,00 0,00
Hauptkustodin, Hauptkustos A15 IV 5,00 0,00 0,00
Oberbaurätin, Oberbaurat A14 IV 2,00 0,00 0,00
Oberkonservatorin, Oberkonservator A14 IV 6,00 0,00 0,00
Oberkustodin, Oberkustos A14 IV 6,00 0,00 0,00
Obermuseumsrätin, Obermuseumsrat A14 IV 1,00 0,00 0,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 0,00 0,00
Baurätin, Baurat A13 IV 0,00 0,00 0,00
Konservatorin, Konservator A13 IV 7,00 0,00 0,00
Kustodin, Kustos A13 IV 4,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 2,00 0,00 0,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 2,00 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 7,00 0,00 0,00
Zusammen: 53,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 53,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 B4 Direktorin, Direktor der Generaldirektion Kulturel-
les Erbe
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
41 / 422 01
1,00 A16 Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 422 01
2,00 A16 Landeskonservatorin, Landeskonservator Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 422 01
1,00 A15 Baudirektorin, Baudirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 422 01
5,00 A15 Hauptkonservatorin, Hauptkonservator Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 422 01
5,00 A15 Hauptkustodin, Hauptkustos Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
41 / 422 01
6,00 A14 Oberkustodin, Oberkustos Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 422 01
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 422 01
2,00 A14 Oberbaurätin, Oberbaurat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
41 / 422 01
1,00 A14 Obermuseumsrätin, Obermuseumsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 422 01
6,00 A14 Oberkonservatorin, Oberkonservator Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 422 01
4,00 A13 Kustodin, Kustos Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
41 / 422 01
7,00 A13 Konservatorin, Konservator Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 422 01
2,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 422 01
2,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
41 / 422 01
- 395 -
09 Ministerium für Bildung
09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 422 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 424 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 427 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 427 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 427 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 427 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 427 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 427 08.
7,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 422 01
53,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
53,00 Stellen Abgänge insgesamt
-53,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(422 08) 183 Mehrarbeitsvergütungen der Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)
3.10018.826
(424 01) 183 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
14.4009.619
(427 01) 195 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 332.70019.777
(427 02) 183 Beschäftigungsentgelte 647.2002.190.949
(427 03) 183 Beschäftigungsentgelte für die Schaffung von Arbeitsgele-genheiten mit Mehraufwandsentschädigung (1-Euro-Jobber)
50036.593
(427 05) 183 Honorarverträge 15.800217.536
(427 06) 183 Beschäftigungsentgelte für Volontäre 98.500160.051
(427 08) 195 Personalausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 031.992
(427 09) 183 Beschäftigungsentgelte an Praktikantinnen, Praktikanten, Volontärinnen und Volontäre
50.00018.591
- 396 -
09 Ministerium für Bildung
09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 427 09
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 427 09.
Stellenplan:
alle Dienste zusammen
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 428 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
(428 01) 195 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 9.884.50010.612.624
EntgeltGr 2016 2017 2018
at 1,00 0,00 0,00
E 14 2,00 0,00 0,00
E 13 3,00 0,00 0,00
E 12 4,00 0,00 0,00
E 11 5,00 0,00 0,00
E 10 13,00 0,00 0,00
E 9 40,50 0,00 0,00
E 8 15,50 0,00 0,00
E 7 4,00 0,00 0,00
E 6 21,50 0,00 0,00
E 5 41,25 0,00 0,00
E 4 23,75 0,00 0,00
E 3 11,75 0,00 0,00
E 2Ü 3,25 0,00 0,00
E 2 9,25 0,00 0,00
Azubi 11,00 0,00 0,00
Zusammen: 209,75 0,00 0,00
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
at - IV B3 - IV 1,00 1,00 1,00
E 9 - III E 10 - III 1,00 1,00 1,00
E 5 - II E 6 - II 1,00 1,00 1,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 209,75 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
alle Dienste zusammen
1,00 at Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
41 / 428 01
2,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 428 01
3,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 428 01
4,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
41 / 428 01
5,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 428 01
- 397 -
09 Ministerium für Bildung
09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 428 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 429 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 453 01.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 511 01.
13,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 428 01
40,50 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 428 01
15,50 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
41 / 428 01
4,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 428 01
21,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 428 01
41,25 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
41 / 428 01
23,75 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 428 01
11,75 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 428 01
3,25 E 2Ü Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
41 / 428 01
9,25 E 2 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 428 01
11,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 41 / 428 01
209,75 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
209,75 Stellen Abgänge insgesamt
-209,75 Stellen Zugänge/Abgänge
(428 08) 183 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
4.30011.791
(429 01) 183 Nicht aufteilbare Personalausgaben 12.800
(453 01) 195 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 5.700
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.790.177
Summe HGr. 4: 14.251.00015.938.796
(511 01) 195 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
800.000874.974
- 398 -
09 Ministerium für Bildung
09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 514 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 517 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 518 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 518 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 518 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 519 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 519 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 519 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 523 01.
(514 01) 195 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
275.000229.761
(517 01) 183 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 3.713.2004.297.917
(518 01) 195 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 310.200323.583
(518 05) 183 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb Lie-genschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfol-ger
5.299.7006.450.696
(518 13) 183 Leasing von Dienstfahrzeugen 12.10017.563
(519 01) 195 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 529.500703.473
(519 02) 183 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
9.700888
(519 05) 195 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Schönheitsreparaturen bei Objek-ten des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfolger
61.700
(523 01) 162 Unterhaltung der Kunst- und wissenschaftlichen Bibliothe-ken
33.70030.762
- 399 -
09 Ministerium für Bildung
09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 523 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 525 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 526 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 526 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 527 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 529 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 531 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 531 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 531 03.
(523 02) 183 Unterhaltung der Kunst- und wissenschaftlichen Sammlun-gen
52.40010.856
(525 01) 195 Aus- und Fortbildung 4.10068.654
(526 01) 195 Kosten für Sachverständige 90.000134.073
(526 11) 188 Gerichts- und ähnliche Kosten 100
(527 01) 195 Reisekostenvergütungen 147.900171.878
(529 01) 188 Verfügungsmittel 300149
(531 01) 183 Presse und Information 47.10048.000
(531 02) 195 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit
50.000106.100
(531 03) 195 Wissenschaftliche Veröffentlichungen und Fundberichte 76.70078.200
(533 01) 861 Schadenersatz aus Billigkeitsgründen 1.0008.361
- 400 -
09 Ministerium für Bildung
09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 533 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 533 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 533 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 533 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 533 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 533 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 533 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 533 09.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 533 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 533 12.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 533 13.
(533 02) 195 Entschädigung für die Ablieferung von Funden und Zahlung von Fundprämien nach § 20 Abs. 2 DSchG (Denkmalschutz-gesetz)
7.2001.960
(533 03) 195 Entschädigungen im Rahmen des Denkmalschutzgesetzes 1.600
(533 04) 195 Wissenschaftliche Untersuchungen und Ausgrabungen 215.800288.007
(533 05) 195 Aufwendungen für die Durchführung des Tages des "Offe-nen Denkmals"
24.100322
(533 06) 183 Werbung und Beschaffung von Informationsmaterialien 1.050.0001.381.244
(533 09) 195 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 01.251.572
(533 11) 195 Inventarisierung der Bau- und Kunstdenkmäler 67.90016.086
(533 12) 195 Aufwendungen für die Erstellung einer Denkmaltopographie 78.50022.093
(533 13) 183 Ausstellungen und Veranstaltungen der GDKE 1.096.5001.698.715
- 401 -
09 Ministerium für Bildung
09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 534 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 534 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 535 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 535 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 536 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 546 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 547 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 547 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 547 69.
(534 01) 195 Konservierung archäologischer Befunde, wissenschaftliche Untersuchungen und Ausgrabungen
408.00076.541
(534 03) 183 Unterhaltung der Slevogt-Galerie 48.100101
(535 01) 183 Beschaffung von Ansichtskarten und Broschüren 3.4006.325
(535 02) 195 Erledigung besonderer wissenschaftlicher Aufgaben 38.500220.107
(536 01) 183 Werkverträge 122.500130.894
(546 01) 229 Abgaben nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz 1.40013.366
(547 01) 195 Entschädigung für die Vertrauensleute der Denkmalpflege 8.7007.537
(547 04) 195 Kosten der Beiräte 2.0003.358
(547 69) 195 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 200
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.324.504
- 402 -
09 Ministerium für Bildung
09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 681 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 685 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 685 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 685 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 685 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 686 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 686 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 686 03.
Summe HGr. 5: 14.688.80018.998.618
(681 02) 183 Entgelte für die Ableistung eines freiwilligen sozialen/ökolo-gischen Jahres
150.500149.745
(685 01) 182 Zuschuss an die Stiftung Villa Musica für Veranstaltungen in der Villa Ludwigshöhe
12.60012.800
(685 04) 195 Zuwendungen für das Institut für Steinkonservierung 104.000101.400
(685 06) 195 Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit 25.0007.131
(685 07) 195 Zuwendungen für die Landessammlung für Naturkunde 208.900139.576
(686 01) 195 Kostenbeitrag an Verbände und Vereine zur gemeinsamen Finanzierung durch die Länder
12.30014.267
(686 02) 183 Beiträge an Vereine 2.1008.393
(686 03) 195 UNESCO-Weltkulturerbe und Beiträge an Vereine 379.40074.165
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.2.240
- 403 -
09 Ministerium für Bildung
09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 7: Baumaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 711 01.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 811 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 812 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 812 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 812 09.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 883 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 883 02.
Summe HGr. 6: 894.800509.716
(711 01) 195 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 795.600222.981
Summe HGr. 7: 795.600222.981
(811 01) 195 Erwerb von Dienstfahrzeugen 70.900120.879
(812 01) 195 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 752.900205.723
(812 02) 183 Ankäufe zur Ergänzung der Sammlungen 96.10060.000
(812 09) 187 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 0
(883 01) 195 Zuweisungen zur Sicherung und Erhaltung der denkmalwer-ten Substanz kommunaler Kulturdenkmale
930.000422.894
(883 02) 195 Zuschuss für die Sanierung und Restaurierung von Schloss Malberg
160.000
- 404 -
09 Ministerium für Bildung
09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 883 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 883 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 893 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 893 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 893 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 893 04.
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 41 - 981 01.
(883 03) 195 Zuweisungen für die Sanierung und Restaurierung des Denkmalareals Sayner Hütte
156.80063.832
(883 04) 195 Zuschuss für die Sanierung der Nisterbrücke bei der Abtei Marienstatt
750.000
(893 01) 195 Zuschüsse zur Erhaltung profaner und kirchlicher Kultur-denkmäler
1.525.400821.048
(893 02) 195 Zuschuss für die Sanierung Burg Eltz 171.500175.000
(893 03) 195 Zuschüsse zur Sanierung kirchlicher Kulturdenkmäler 624.30059.108
(893 04) 195 Zuschüsse im Rahmen der bestehenden und potentiellen UNESCO-Weltkuturerbestätten
974.800313.103
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.301.817
Summe HGr. 8: 6.212.7002.543.402
(981 01) 891 Kostenerstattungen der Landesverwaltungen für den Erwerb und die Aktualisierung von Geobasisinformationen
38.40038.325
Summe HGr. 9: 38.40038.325
- 405 -
09 Ministerium für Bildung
09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
5.702.4004.668.513
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
49.4002.441.181
Gesamteinnahmen 5.751.8007.109.694
HGr. 4 Personalausgaben 14.251.00015.938.796
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
14.688.80018.998.618
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
894.800509.716
HGr. 7 Baumaßnahmen 795.600222.981
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
6.212.7002.543.402
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 38.40038.325
Gesamtausgaben 36.881.30038.251.838
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -31.129.500-31.142.144
- 406 -
09 Ministerium für Bildung
09 41 Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 407 -
Kapitel 09 50 Landeszentrale für politische Bildung
Vorwort zu Kapitel 09 50 Landeszentrale für politische Bildung
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 50.!
- 408 -
09 Ministerium für Bildung
09 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 111 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 119 11.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 235 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 282 01.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
(111 11) 153 Verwaltungsgebühren 010.980
(119 11) 153 Einnahmen aus Veröffentlichungen 06
Aus Titelgruppen: 2.300
Summe HGr. 1: 2.30010.986
(235 07) 153 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0
(282 01) 153 Zweckgebundene Zuwendungen Dritter 038.508
Aus Titelgruppen: 02.693
Summe HGr. 2: 041.201
(422 01) 153 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
365.400108.306
- 409 -
09 Ministerium für Bildung
09 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 422 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 422 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 424 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 427 01.
Stellenplan:
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat B3 IV 1,00 0,00 0,00
Ministerialrätin, Ministerialrat A16 IV 3,00 0,00 0,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 5,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 5,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 B3 Leitende Ministerialrätin, Leitender Ministerialrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
50 / 422 01
3,00 A16 Ministerialrätin, Ministerialrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 50 / 422 01
1,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 50 / 422 01
5,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
5,00 Stellen Abgänge insgesamt
-5,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(422 04) 153 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
62.600
(424 01) 153 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
1.000578
(427 01) 153 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 19.100152.455
(428 01) 153 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1.208.8001.311.740
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 15 2,00 0,00 0,00
E 14 1,50 0,00 0,00
E 13 3,75 0,00 0,00
E 12 1,00 0,00 0,00
- 410 -
09 Ministerium für Bildung
09 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 428 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 428 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 429 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 453 01.
E 11 0,00 0,00 0,00
E 9 4,50 0,00 0,00
E 8 2,00 0,00 0,00
E 6 6,00 0,00 0,00
E 5 2,50 0,00 0,00
E 2 1,50 0,00 0,00
Zusammen: 24,75 0,00 0,00
Beschäftigte 1.00 1.00 1.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 24,75 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
50 / 428 01
1,50 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 50 / 428 01
3,75 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 50 / 428 01
1,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
50 / 428 01
4,50 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 50 / 428 01
2,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 50 / 428 01
6,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
50 / 428 01
2,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 50 / 428 01
1,50 E 2 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 50 / 428 01
24,75 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
24,75 Stellen Abgänge insgesamt
-24,75 Stellen Zugänge/Abgänge
(428 08) 153 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0
(429 01) 153 Nicht aufteilbare Personalausgaben 11.400
(453 01) 153 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 3.300
- 411 -
09 Ministerium für Bildung
09 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 511 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 517 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 518 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 519 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 526 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 527 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 531 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 531 03.
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.522
Summe HGr. 4: 1.671.6001.573.601
(511 01) 153 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
40.60041.502
(517 01) 153 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 43.00045.982
(518 01) 153 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 92.20089.051
(519 02) 153 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
1.5001.876
(526 11) 153 Gerichts- und ähnliche Kosten 600
(527 01) 153 Reisekostenvergütungen 11.60010.113
(531 02) 153 Schülerwettbewerb in Zusammenarbeit mit dem Landtag 24.60025.006
(531 03) 153 Für die Sacharbeit der Landeszentrale für politische Bildung 390.000432.430
- 412 -
09 Ministerium für Bildung
09 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 531 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 531 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 531 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 533 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 533 02.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
(531 04) 153 Integrationsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz 5.4003.613
(531 06) 153 Aufwendungen für Arbeitstagungen und Besucheraus-tausch mit in - und ausländischen Institutionen
800143
(531 07) 153 Medienpräsenzen der Landeszentrale 16.90016.029
(533 01) 153 Werkverträge 9.8006.792
(533 02) 153 Maßnahmen der politischen Bildung zur Bekämpfung des politischen Extremismus
30.00019.402
Aus Titelgruppen: 729.400684.999
Summe HGr. 5: 1.396.4001.376.938
Aus Titelgruppen: 116.500114.170
Summe HGr. 6: 116.500114.170
Aus Titelgruppen: 4.90017.295
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.10.943
- 413 -
09 Ministerium für Bildung
09 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Summe HGr. 8: 4.90028.238
- 414 -
09 Ministerium für Bildung
09 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 94: Gedenkarbeit in Rheinland - Pfalz
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 124 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 282 94.
(124 94) 153 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 2.300
(282 94) 153 Zuwendungen Dritter für Gedenkarbeit 02.693
Nachrichtlich: Summe TGr. 94: 2.3002.693
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 2.3002.693
- 415 -
09 Ministerium für Bildung
09 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 94: Gedenkarbeit in Rheinland - Pfalz
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 511 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 517 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 518 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 519 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 527 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 547 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 686 94.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 812 94.
(511 94) 153 Geräte, Ausstattungsgegenstände und Kommunikation 21.00015.751
(517 94) 153 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 93.10082.961
(518 94) 153 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
445.000435.786
(519 94) 153 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
6.1006.847
(527 94) 153 Reisekostenvergütungen 12.5009.461
(547 94) 153 Sachausgaben 151.700134.192
(686 94) 153 Zuschüsse an die Fördervereine in Osthofen, Hinzert und Neustadt
116.500114.170
(812 94) 153 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 4.9004.812
- 416 -
09 Ministerium für Bildung
09 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 50 - 821 94.
(821 94) 195 Grunderwerb für die Gedenkstätte SS-Sonderlager/KZ Hin-zert
012.483
Nachrichtlich: Summe TGr. 94: 850.800816.464
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 850.800816.464
- 417 -
09 Ministerium für Bildung
09 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
2.30010.986
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
041.201
Gesamteinnahmen 2.30052.187
HGr. 4 Personalausgaben 1.671.6001.573.601
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
1.396.4001.376.938
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
116.500114.170
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
4.90028.238
Gesamtausgaben 3.189.4003.092.947
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -3.187.100-3.040.760
- 418 -
09 Ministerium für Bildung
09 50 Landeszentrale für politische Bildung
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 419 -
Kapitel 09 51 Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz"
Vorwort zu Kapitel 09 51 Landesbetrieb „Philharmonisches Staatsorchester Mainz“
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 51.!
- 420 -
09 Ministerium für Bildung
09 51 Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 51 - 428 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
(428 01) 182 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
at-Dirigen 1,00 0,00 0,00
E 13 1,00 0,00 0,00
E 9 1,50 0,00 0,00
E 8 1,50 0,00 0,00
E 6 2,00 0,00 0,00
E 5 0,50 0,00 0,00
ST 69,50 0,00 0,00
KliStGr B 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 77,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 77,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 at-Dirigen Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 51 / 428 01
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 51 / 428 01
1,50 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
51 / 428 01
1,50 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 51 / 428 01
2,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
51 / 428 01
0,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 51 / 428 01
69,50 ST Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 51 / 428 01
77,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
77,00 Stellen Abgänge insgesamt
-77,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Summe HGr. 4: 0
- 421 -
09 Ministerium für Bildung
09 51 Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 51 - 682 01.
(682 01) 182 Zuweisung an den Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz" zum Ausgleich etwaiger Verluste
1.378.6001.156.100
Summe HGr. 6: 1.378.6001.156.100
- 422 -
09 Ministerium für Bildung
09 51 Landesbetrieb "Philharmonisches Staatsorchester Mainz"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Ausgaben
HGr. 4 Personalausgaben 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
1.378.6001.156.100
Gesamtausgaben 1.378.6001.156.100
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -1.378.600-1.156.100
- 423 -
Kapitel 09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Vorwort zu Kapitel 09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 52.!
- 424 -
09 Ministerium für Bildung
09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 272 09.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 282 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 282 10.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 346 09.
Aus Titelgruppen: 13.0003.000
Summe HGr. 1: 13.0003.000
(272 09) 195 Zuschüsse der EU zu Innovationsaktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz
0212
(282 01) 183 Zweckgebundene Zuschüsse für den Erwerb von Kunstge-genständen.
0
(282 10) 187 Spenden Dritter für Aufgaben des Landes 0
Summe HGr. 2: 0212
(346 09) 195 Zuschüsse der EU zu Innovationsaktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz
01.250.596
Summe HGr. 3: 01.250.596
- 425 -
09 Ministerium für Bildung
09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 533 09.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 534 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 534 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 546 01.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 623 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 633 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 633 03.
(533 09) 187 Zweckgebundene Ausgaben 0
(534 03) 187 Filmpreise und -förderung des Landes Rheinland-Pfalz 74.50074.498
(534 05) 024 Zur Betreuung ausländischer Delegationen 6.5001.194
(546 01) 229 Abgaben nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz 63.00056.165
Aus Titelgruppen: 292.700172.390
Summe HGr. 5: 436.700304.248
(623 01) 181 Schuldendiensthilfe für die Sanierung des Großen Hauses Staatstheater Mainz
0
(633 02) 185 Zuwendungen für Musikschulen und kommunale Kulturpro-jekte - KFA-Mittel
4.199.2005.434.916
(633 03)neu
153 Zuweisungen für Jugendkunstschulen293.633
- 426 -
09 Ministerium für Bildung
09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 633 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 633 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 633 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 633 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 682 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 682 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 03.
(633 04) 181 Laufende Instandsetzungen Staatstheater Mainz 500.000252.734
(633 05) 181 Zuweisungen für kommunale Theater mit festem Ensemble - KFA-Mittel
16.974.60018.273.000
(633 06) 185 Zuweisungen für kommunale Theater mit festem Ensemble - allgemeine Landesmittel
2.055.000
(633 07) 185 Zuwendungen für Musikschulen - allgemeine Landesmittel 1.300.000
(682 01) 181 Zuschuss an die Staatstheater Mainz GmbH 11.700.00011.329.400
(682 02) 182 Zuweisung an die drei Landesorchester 0
(685 01) 183 Förderung nichtstaatlicher Museen - KFA-Mittel 819.6001.265.174
(685 02) 162 Zuwendungen an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz 1.176.0001.176.000
(685 03) 187 Zuweisungen an die Kulturstiftung der Länder 481.000478.486
(685 04) 183 Zuschüsse an die Karl Marx-Ausstellungs-GmbH 290.000
- 427 -
09 Ministerium für Bildung
09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 685 04
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 09.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 10.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 14.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 15.
(685 05) 183 Zuweisungen an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
3.400.8002.900.000
(685 06) 187 Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit 9.0008.495
(685 08) 182 Zuwendungen an die Stiftung Villa Musica 24.50025.000
(685 09) 024 Zuschüsse zur Förderung internationaler kultureller Bezie-hungen
147.000103.759
(685 10) 183 Zuschüsse für die Stiftung "Im Tal - Wortelkamp" 49.00047.500
(685 11) 195 Zuwendungen für die Stiftung "Sayner Hütte" 100.000100.000
(685 13) 187 Zuweisungen an das "Deutsche Zentrum Kulturgutverluste" 27.4008.999
(685 14) 187 Zuweisungen an die Geschäftsstelle "Luther 2017", Witten-berg
45.00027.905
(685 15) 183 Förderung der Museumsverbandsarbeit - allgemeine Lan-desmittel
332.300
- 428 -
09 Ministerium für Bildung
09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 16.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 17.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 18.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 686 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 686 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 686 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 686 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 686 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 686 08.
(685 16) 183 Zuwendungen an die Stiftung "Hambacher Schloss" - allge-meine Landesmittel
165.200
(685 17)neu
187 Zuweisung an die Geschäftsstelle "Bauhaus", Weimar
(685 18)neu
187 Zuwendungen für die Bestandserhaltung schriftlichen Kul-turguts in Rheinland-Pfalz
(686 02) 187 Zuschüsse für das Sonderprogramm "Literarische Qualifika-tion "
28.90028.080
(686 03) 187 Zuschüsse zur kulturellen Filmförderung 100.000100.000
(686 05) 186 Bibliotheksabgabe für urheberrechtlich geschützte Werke 1.006.3001.611.064
(686 06) 187 Zuschüsse zur Förderung der Heimatpflege und Heimatfor-schung
18.60016.475
(686 07) 181 Zuschüsse an Theater und Orchester in privater Träger-schaft, für soziokulturelle Zentren und Maßnahmen sowie für kulturelle Bildung und kulturelle Teilhabe
4.120.3003.275.119
(686 08)neu
187 Zuschuss an die Stiftung Deutsches Kabarettarchiv e.V.
(686 09) 195 Fördermaßnahmen im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
0212
- 429 -
09 Ministerium für Bildung
09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 686 09
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 686 09.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 686 10.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 686 11.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 812 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 812 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 893 09.
(686 10)neu
187 Zuschuss für die Durchführung der ‚ÄûBibliothekstage Rheinland-Pfalz‚Äú
(686 11)neu
187 Zuschuss an den SchUM-Verein
Aus Titelgruppen: 1.176.9001.271.001
Summe HGr. 6: 50.246.60048.026.952
(812 01) 183 Erwerb der Keramiksammlung "Reimers-Hinder" 52.10052.011
(812 02) 183 Erwerb von Kunstgegenständen und von Kunst- und wis-senschaftlichen Sammlungen
0
(893 09) 195 Fördermaßnahmen im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
01.251.046
Aus Titelgruppen: 28.90072.480
Summe HGr. 8: 81.0001.375.537
- 430 -
09 Ministerium für Bildung
09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71: Förderung der Bildenden Künste, Literatur-, Musik- und Theaterpflege
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 132 71.
TGr. 72: Kulturstandort Rheinland-Pfalz
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 111 72.
(132 71) 183 Erlöse aus dem Verkauf von Kunstwerken 03.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 03.000
(111 72) 187 Einnahmen aus Veranstaltungen und Veröffentlichungen 13.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 72: 13.000
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 13.0003.000
- 431 -
09 Ministerium für Bildung
09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Förderung der Bildenden Künste, Literatur-, Musik- und Theaterpflege
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 523 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 531 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 533 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 534 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 681 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 686 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 812 71.
(523 71) 183 Erwerb von Kunstwerken und Schriften 11.10018.179
(531 71) 187 Kunst- und Förderpreise 29.90027.469
(533 71) 183 Kunstausstellungen in Rheinland-Pfalz 106.800
(534 71) 187 Sachkosten zur Betreuung von Künstlern 1.5002.090
(681 71) 187 Sonstige Geldleistungen an natürliche Personen 121.60074.635
(685 71) 183 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtun-gen
127.40096.000
(686 71) 182 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland 825.400923.425
(812 71) 183 Erwerb von Kunstwerken und Schriften 28.90072.480
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 1.252.6001.214.279
- 432 -
09 Ministerium für Bildung
09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 72: Kulturstandort Rheinland-Pfalz
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 534 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 685 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 52 - 686 72.
(534 72) 187 Sachkosten für Verbesserungen des Kulturstandortes Rheinland - Pfalz
143.400124.651
(685 72) 187 Sonstige Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen für Maß-nahmen zur Verbesserung des Kulturstandortes Rheinland-Pfalz
62.80080.972
(686 72) 187 Sonstige Zuschüsse an Private für Maßnahmen zur Verbes-serung des Kulturstandortes Rheinland-Pfalz
39.70095.969
Nachrichtlich: Summe TGr. 72: 245.900301.592
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 1.498.5001.515.871
- 433 -
09 Ministerium für Bildung
09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
13.0003.000
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
0212
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
01.250.596
Gesamteinnahmen 13.0001.253.808
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
436.700304.248
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
50.246.60048.026.952
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
81.0001.375.537
Gesamtausgaben 50.764.30049.706.736
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -50.751.300-48.452.928
- 434 -
09 Ministerium für Bildung
09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbereich
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 435 -
Kapitel 09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Vorwort zu Kapitel 09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 55.!
- 436 -
09 Ministerium für Bildung
09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 111 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 111 35.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 119 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 119 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 119 69.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 124 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 125 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 132 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 132 02.
(111 11) 162 Verwaltungsgebühren 1.6001.020
(111 35) 162 Benutzungsgebühren 43.60037.873
(119 06) 162 Einnahmen aus Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen und Inanspruchnahme von Personal
031.917
(119 11) 162 Einnahmen aus Veröffentlichungen 03.672
(119 69) 162 Vermischte Verwaltungseinnahmen 3.600
(124 01) 162 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 1.700
(125 01) 162 Betriebseinnahmen 023.292
(132 01) 162 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 0
(132 02) 162 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
0486
- 437 -
09 Ministerium für Bildung
09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 235 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 235 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 235 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 282 10.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 333 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 333 02.
Summe HGr. 1: 50.50098.260
(235 01) 162 Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
0
(235 04) 162 Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
0
(235 07) 162 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0
(282 10) 162 Spenden Dritter für Aufgaben des Landes 047.147
Summe HGr. 2: 047.147
(333 01) 186 Zuweisungen für öffentliche Büchereien 0525.116
(333 02) 162 Zuweisungen für den Erwerb von Büchern und sonstigen beweglichen Sachen
05.001
Summe HGr. 3: 0530.117
- 438 -
09 Ministerium für Bildung
09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Leerstellen:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 422 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
(422 01) 162 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
1.905.3001.540.305
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
A16 IV 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor A15 IV 4,00 0,00 0,00
Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat A14 IV 8,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 0,00 0,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 4,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 3,00 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 12,50 0,00 0,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 0,00 0,00 0,00
Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
A8 II 5,00 0,00 0,00
Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
A7 II 1,00 0,00 0,00
Bibliothekssekretärin, Bibliothekssekretär A6 II 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 41,50 0,00 0,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 0,00 0,00 0,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 0,00 0,00 0,00
Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
A7 II 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 0,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 41,50 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 A16 Leitende Bibliotheksdirektorin, Leitender Biblio-theksdirektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 55 / 422 01
4,00 A15 Bibliotheksdirektorin, Bibliotheksdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
55 / 422 01
- 439 -
09 Ministerium für Bildung
09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 422 05.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 424 01.
8,00 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 55 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 55 / 422 01
1,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
55 / 422 01
4,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 55 / 422 01
1,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 55 / 422 01
3,00 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
55 / 422 01
12,50 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 55 / 422 01
5,00 A8 Bibliothekshauptsekretärin, Bibliothekshauptse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 55 / 422 01
1,00 A7 Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-
tär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
55 / 422 01
41,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
41,50 Stellen Abgänge insgesamt
-41,50 Stellen Zugänge/Abgänge
(422 05) 162 Anwärterbezüge 61.80059.948
Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2016 2017 2018
Bibliotheksreferendarin, Bibliotheksreferendar ANW IV 5,00 0,00 0,00
Bibliotheksinspektoranwärterin, Bibliotheksin-spektoranwärter
ANW III 20,00 0,00 0,00
Zusammen: 25,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 25,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
5,00 ANW Bibliotheksreferendarin, Bibliotheksreferendar Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
55 / 422 05
20,00 ANW Bibliotheksinspektoranwärterin, Bibliotheksin-spektoranwärter
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 55 / 422 05
25,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
25,00 Stellen Abgänge insgesamt
-25,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 01) 162 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
10.5008.543
(427 01) 162 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 257.800122.426
- 440 -
09 Ministerium für Bildung
09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 427 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 427 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 427 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 427 04.
Stellenplan:
alle Dienste zusammen
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 428 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
(427 03) 162 Beschäftigungsentgelte für befristet beschäftigte Schwerbe-hinderte
0
(427 04) 162 Beschäftigungsentgelte für die Schaffung von Arbeitsgele-genheiten mit Mehraufwandsentschädigung (1-Euro-Jobber)
0
(428 01) 162 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 3.955.2004.182.685
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 2,00 0,00 0,00
E 13 2,00 0,00 0,00
E 11 2,00 0,00 0,00
E 10 1,00 0,00 0,00
E 9 16,75 0,00 0,00
E 8 7,00 0,00 0,00
E 6 30,00 0,00 0,00
E 5 13,50 0,00 0,00
E 4 3,75 0,00 0,00
E 3 1,25 0,00 0,00
E 2 0,75 0,00 0,00
Azubi 7,00 0,00 0,00
Zusammen: 87,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 87,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
alle Dienste zusammen
2,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 55 / 428 01
2,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
55 / 428 01
2,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 55 / 428 01
1,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 55 / 428 01
16,75 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
55 / 428 01
- 441 -
09 Ministerium für Bildung
09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 429 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 453 01.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 511 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 514 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 517 01.
7,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 55 / 428 01
30,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 55 / 428 01
13,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
55 / 428 01
3,75 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 55 / 428 01
1,25 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 55 / 428 01
0,75 E 2 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
55 / 428 01
7,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 55 / 428 01
87,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
87,00 Stellen Abgänge insgesamt
-87,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(429 01) 162 Nicht aufteilbare Personalausgaben 12.00016.884
(453 01) 162 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 14.8008.393
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.8.801
Summe HGr. 4: 6.217.4005.947.984
(511 01) 162 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
119.400119.930
(514 01) 162 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
10.90011.674
(517 01) 162 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 655.000669.853
- 442 -
09 Ministerium für Bildung
09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 518 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 518 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 518 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 519 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 519 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 525 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 525 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 527 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 531 01.
(518 01) 162 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 742.400758.202
(518 05) 162 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb Lie-genschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfol-ger
381.500354.066
(518 13) 162 Leasing von Dienstfahrzeugen 4.50016.800
(519 02) 162 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
5.5003.626
(519 05) 162 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Schönheitsreparaturen bei Objek-ten des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfolger
5.0003.464
(525 01) 162 Aus- und Fortbildung 6.3005.599
(525 02) 162 Sachkosten der Ausbildung und Prüfung des bibl. Nach-wuchses
1.000
(527 01) 162 Reisekostenvergütungen 16.60024.905
(531 01) 162 Presse und Information 11.60014.031
- 443 -
09 Ministerium für Bildung
09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 533 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 533 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 533 09.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 547 69.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 686 01.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 812 01.
(533 02) 162 Schadenersatz aus Billigkeitsgründen 1.000
(533 03)neu
162 Bestandserhalt
(533 09) 162 Aus zweckgebundenen Einnahmen 082.288
(547 69) 162 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 30090
Aus Titelgruppen: 116.900321.824
Summe HGr. 5: 2.077.9002.386.351
(686 01) 162 Beiträge an Verbände, Vereine und dgl. 6.6006.600
Aus Titelgruppen: 867.400761.600
Summe HGr. 6: 874.000768.200
(812 01) 162 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 33.800159.916
- 444 -
09 Ministerium für Bildung
09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Aus Titelgruppen: 1.269.8001.719.730
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.248.268
Summe HGr. 8: 1.303.6002.127.915
- 445 -
09 Ministerium für Bildung
09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Landesbibliotheken
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 547 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 632 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 633 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 812 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 883 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 893 71.
TGr. 72: Öffentliches Bibliothekswesen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 547 72.
(547 71) 162 Sachausgaben 36.90094.354
(632 71) 162 Förderung des wissenschaftlichen Bibliothekswesens 161.300138.622
(633 71) 162 Zuweisung von Gastschulbeiträgen 22.30023.662
(812 71) 162 Erwerb von Büchern und sonstigen beweglichen Sachen aus zweckgebundenen Zuweisungen sowie Bücher- und Zeitschriftenkauf
850.000824.290
(883 71) 162 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemein-deverbände
44.30075.700
(893 71) 162 Zuschüsse für Investionen an sonstige Bibliotheken 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 1.114.8001.156.628
(547 72) 186 Sachausgaben 80.000227.470
- 446 -
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Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 633 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 686 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 812 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 883 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 893 72.
TGr. 99: Aufwand für Informations- und Kommunikationstechnik
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 55 - 632 99.
(633 72) 186 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für öffentliche Büchereien
70.000
(686 72) 186 Zuschüsse an Sonstige für öffentliche Büchereien 7.800
(812 72) 186 Beschaffung von Büchern und Büchereigeräten aus zweck-gebundenen Zuweisungen und Zuschüssen für öffentliche Büchereien
0525.116
(883 72) 186 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für öffentliche Büchereien
336.600294.624
(893 72) 186 Zuschüsse an Sonstige für öffentliche Büchereien 38.900
Nachrichtlich: Summe TGr. 72: 533.3001.047.209
(632 99) 162 Erstattung der Ausgaben für die Teilnahme rheinland-pfälzi-scher Bibliotheken an EDV-Verbünden
606.000599.317
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 606.000599.317
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 2.254.1002.803.154
- 447 -
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09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
50.50098.260
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
047.147
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
0530.117
Gesamteinnahmen 50.500675.524
HGr. 4 Personalausgaben 6.217.4005.947.984
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
2.077.9002.386.351
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
874.000768.200
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
1.303.6002.127.915
Gesamtausgaben 10.472.90011.230.450
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -10.422.400-10.554.927
- 448 -
09 Ministerium für Bildung
09 55 Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 449 -
Kapitel 09 56 Landesarchive
Vorwort zu Kapitel 09 56 Landesarchive
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 56.!
- 450 -
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09 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 111 31.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 119 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 119 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 119 69.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 124 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 125 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 132 02.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
(111 31) 186 Gebühren und andere Entgelte 55.00049.070
(119 11) 186 Einnahmen aus Veröffentlichungen 20.00020.125
(119 13) 186 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 2.0003.055
(119 69) 186 Vermischte Verwaltungseinnahmen 2.000654
(124 01) 186 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 34.00033.478
(125 01) 186 Sonstige Betriebseinnahmen 03.837
(132 02) 186 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
1.00059
Summe HGr. 1: 114.000110.279
(233 03) 186 Erstattungen der Stadt Neuwied für die Verwaltung des Stadtarchivs Neuwied (Abteigebäude Rommersdorf)
86.00085.516
- 451 -
09 Ministerium für Bildung
09 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 233 03
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 233 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 235 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 235 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 235 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 282 10.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
(235 01) 186 Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
05.601
(235 04) 186 Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der Bundesagentur für Arbeit
0
(235 07) 186 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
013.269
(282 10) 186 Spenden Dritter für Aufgaben des Landes 0127.942
Aus Titelgruppen: 0485.833
Summe HGr. 2: 86.000718.161
(422 01) 186 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
1.841.7001.634.836
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Direktorin, Direktor des Landeshauptarchivs Koblenz
B2 IV 1,00 0,00 0,00
Leitende Archivdirektorin, Leitender Archivdirek-tor
A16 IV 1,00 0,00 0,00
Archivdirektorin, Archivdirektor A15 IV 4,00 0,00 0,00
Oberarchivrätin, Oberarchivrat A14 IV 6,00 0,00 0,00
Archivrätin, Archivrat A13 IV 0,00 0,00 0,00
Archivrätin, Archivrat A13 III 3,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 0,50 0,00 0,00
- 452 -
09 Ministerium für Bildung
09 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 422 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Archivamtsrätin, Archivamtsrat A12 III 2,50 0,00 0,00
Archivamtfrau, Archivamtmann A11 III 4,50 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 1,00 0,00 0,00
Archivoberinspektorin, Archivoberinspektor A10 III 5,50 0,00 0,00
Archivinspektorin, Archivinspektor A9 III 5,00 0,00 0,00
Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär
A7 II 2,00 0,00 0,00
Regierungssekretärin, Regierungssekretär A6 I 0,00 0,00 0,00
Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister A5 I 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 37,00 0,00 0,00
Archivinspektorin, Archivinspektor A9 III 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 0,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 37,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 B2 Direktorin, Direktor des Landeshauptarchivs Koblenz
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 422 01
1,00 A16 Leitende Archivdirektorin, Leitender Archivdirek-
tor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
56 / 422 01
4,00 A15 Archivdirektorin, Archivdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 422 01
6,00 A14 Oberarchivrätin, Oberarchivrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 422 01
3,00 A13 Archivrätin, Archivrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
56 / 422 01
0,50 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 422 01
2,50 A12 Archivamtsrätin, Archivamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 422 01
1,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 422 01
4,50 A11 Archivamtfrau, Archivamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 422 01
5,50 A10 Archivoberinspektorin, Archivoberinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
56 / 422 01
5,00 A9 Archivinspektorin, Archivinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 422 01
2,00 A7 Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 422 01
1,00 A5 Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
56 / 422 01
37,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
37,00 Stellen Abgänge insgesamt
-37,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(422 05) 186 Anwärterbezüge 31.90028.156
- 453 -
09 Ministerium für Bildung
09 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 05
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 422 05.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 424 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 427 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 427 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 427 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 427 09.
Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2016 2017 2018
Archivreferendarin, Archivreferendar ANW IV 2,00 0,00 0,00
Archivinspektoranwärterin, Archivinspektoran-wärter
ANW III 6,00 0,00 0,00
Zusammen: 8,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 8,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 ANW Archivreferendarin, Archivreferendar Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
56 / 422 05
6,00 ANW Archivinspektoranwärterin, Archivinspektoran-wärter
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 422 05
8,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
8,00 Stellen Abgänge insgesamt
-8,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 01) 186 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
9.4008.996
(427 01) 186 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 54.000206.896
(427 03) 186 Beschäftigungsentgelte für befristet beschäftigte Schwerbe-hinderte
011.492
(427 04) 186 Beschäftigungsentgelte für die Schaffung von Arbeitsgele-genheiten mit Mehraufwandsentschädigung (1-Euro-Jobber)
0
(427 09) 186 Beschäftigungsentgelte an Praktikantinnen, Praktikanten, Volontärinnen und Volontäre
5005.825
- 454 -
09 Ministerium für Bildung
09 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 427 33.
Stellenplan:
Nichttechnischer Dienst
Technischer Dienst
Sonstige (Teilzeitstellenwegfall)
Leerstellen:
Technischer Dienst
alle Dienste zusammen
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Dienstwohnungen haben
(427 33) 186 Prüfungsvergütungen 0
(428 01) 186 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2.445.8002.393.566
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 1,00 0,00 0,00
E 12 1,00 0,00 0,00
E 9 6,25 0,00 0,00
E 6 8,50 0,00 0,00
E 5 9,00 0,00 0,00
E 2 0,00 0,00 0,00
E 11 1,00 0,00 0,00
E 9 2,00 0,00 0,00
E 8 5,00 0,00 0,00
E 7 1,75 0,00 0,00
E 6 2,00 0,00 0,00
E 5 4,00 0,00 0,00
E 4 4,00 0,00 0,00
E 3 1,75 0,00 0,00
E 2 7,00 0,00 0,00
Azubi 2,00 0,00 0,00
Zusammen: 56,25 0,00 0,00
E 9 0,00 0,00 0,00
E 5 1,00 0,00 0,00
E 4 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 1,00 0,00 0,00
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 9 - III E 10 - III 1,00 1,00 1,00
E 2 - I E 5 - II 1,00 1,00 1,00
Beschäftigte 1.00 1.00 1.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 56,25 0,00 0,00
- 455 -
09 Ministerium für Bildung
09 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 428 01.
Abgänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Abgänge
2017 2018
Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)
Nichttechnischer Dienst
1,00 0,00 E 5
1,00 0,00 Sonstige Abgänge
1,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-1,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichttechnischer Dienst
1,00 0,00 E 5 Umsetzung im Haushaltsvollzug 2016
Umwandlung / Umsetzung von 05 03 / 428 01
1,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Nichttechnischer Dienst
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
56 / 428 01
1,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 428 01
6,25 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 428 01
8,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
56 / 428 01
9,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 428 01
Technischer Dienst
1,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
56 / 428 01
2,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 428 01
5,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
56 / 428 01
1,75 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 428 01
2,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 428 01
4,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
56 / 428 01
4,00 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 428 01
1,75 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 428 01
7,00 E 2 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
56 / 428 01
Sonstige (Teilzeitstellenwegfall)
2,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 428 01
56,25 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
56,25 Stellen Abgänge insgesamt
-55,25 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 456 -
09 Ministerium für Bildung
09 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 428 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 453 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 459 69.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 511 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 514 01.
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
Technischer Dienst
1,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 56 / 428 01
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Abgänge insgesamt
-1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(428 08) 186 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
06.050
(453 01) 186 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 1.0001.960
(459 69) 186 Vermischte Personalausgaben 0
Aus Titelgruppen: 0267.591
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.28.484
Summe HGr. 4: 4.384.3004.593.852
(511 01) 186 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
167.200164.534
(514 01) 186 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
32.90026.120
- 457 -
09 Ministerium für Bildung
09 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 517 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 518 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 518 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 518 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 518 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 519 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 519 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 523 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 525 01.
(517 01) 186 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 369.300286.325
(518 01) 186 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 325.000304.024
(518 02) 186 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 7.3002.227
(518 05) 186 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb Lie-genschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfol-ger
1.404.9001.428.469
(518 13) 186 Leasing von Dienstfahrzeugen 3.6001.680
(519 02) 186 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
1.3001.607
(519 05) 186 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen, kleinere bauliche Maßnahmen und Schönheitsreparaturen bei Objek-ten des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung bzw. dessen Rechtsnachfolger
9.30012.143
(523 01) 186 Unterhaltung und Ergänzung der Archivbüchereien sowie Ankauf von Archivalien und Nachlässen
18.10019.535
(525 01) 186 Aus- und Fortbildung 5.0005.472
- 458 -
09 Ministerium für Bildung
09 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 527 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 529 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 531 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 533 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 533 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 533 09.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 534 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 535 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 547 69.
(527 01) 186 Reisekostenvergütungen 12.00010.624
(529 01) 186 Verfügungsmittel 300235
(531 02) 186 Amtliche Druckschriften 1.8001.800
(533 02) 162 Bestandserhalt 66.00040.332
(533 03) 186 Durchführung von Aufträgen Dritter an die Werkstätten 1.000413
(533 09) 186 Sonstige Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 0125.826
(534 01) 162 Durchführung wissenschaftlicher Forschungs- und Doku-mentationsaufgaben zur Landesgeschichte
70.50040.479
(535 02) 186 Sonstige Betriebsausgaben 5003.200
(547 69) 186 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 0737
Aus Titelgruppen: 42.600142.010
- 459 -
09 Ministerium für Bildung
09 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 632 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 686 01.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 812 01.
Summe HGr. 5: 2.538.6002.617.791
(632 02) 186 Zuweisungen an die Archivschule Marburg 14.20049.152
(686 01) 186 Mitgliedsbeiträge an wissenschaftliche und kulturelle Verei-nigungen
2.6002.546
Summe HGr. 6: 16.80051.698
(812 01) 186 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 30.10017.848
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.211.857
Summe HGr. 8: 30.100229.705
- 460 -
09 Ministerium für Bildung
09 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71: Kommunale Archivpflege
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 233 71.
(233 71) 186 Erstattungen aus dem Aufgabenbereich der kommunalen Archivpflege
0485.833
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 0485.833
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 0485.833
- 461 -
09 Ministerium für Bildung
09 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Kommunale Archivpflege
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 427 71.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 428 71.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 547 71.
TGr. 99: Aufwand für Informations- und Kommunikationstechnik
Weggefallene Titel
(427 71) 186 Vergütungen und Löhne für Vertretungs- und Aushillfskräfte für die kommunale Archivpflege
062.393
(428 71) 186 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0205.197
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 9 4,25 0,00 0,00
Zusammen: 4,25 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 4,25 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
4,25 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
56 / 428 71
4,25 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
4,25 Stellen Abgänge insgesamt
-4,25 Stellen Zugänge/Abgänge
(547 71) 186 Sachausgaben 099.410
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 0367.000
(511 99) 186 Mieten und Gebühren für Datenfernübertragung, Geräte und Ausstattungsgegenstände für die Datenverarbeitung
40.60040.600
- 462 -
09 Ministerium für Bildung
09 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 511 99
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 511 99.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 56 - 539 99.
(539 99) 186 Ankäufe und Mieten von Software und Lizenzen, Werkver-träge, Wartungskosten für Software
2.0002.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 42.60042.600
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 42.600409.600
- 463 -
09 Ministerium für Bildung
09 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
114.000110.279
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
86.000718.161
Gesamteinnahmen 200.000828.439
HGr. 4 Personalausgaben 4.384.3004.593.852
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
2.538.6002.617.791
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
16.80051.698
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
30.100229.705
Gesamtausgaben 6.969.8007.493.046
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -6.769.800-6.664.606
- 464 -
09 Ministerium für Bildung
09 56 Landesarchive
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 465 -
Kapitel 09 57 Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz"
Vorwort zu Kapitel 09 57 Landesbetrieb „Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz“
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 57.!
- 466 -
09 Ministerium für Bildung
09 57 Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 57 - 422 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 57 - 428 01.
(422 01) 182 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 1,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
57 / 422 01
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Abgänge insgesamt
-1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(428 01) 182 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
at 1,00 0,00 0,00
at-Intenda 1,00 0,00 0,00
E 13 1,50 0,00 0,00
E 9 3,50 0,00 0,00
E 8 0,00 0,00 0,00
E 6 3,50 0,00 0,00
E 5 0,00 0,00 0,00
ST 87,00 0,00 0,00
Zusammen: 97,50 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 97,50 0,00 0,00
2017 2018
- 467 -
09 Ministerium für Bildung
09 57 Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 57 - 682 01.
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 at Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
57 / 428 01
1,00 at-Intenda Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 57 / 428 01
1,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 57 / 428 01
3,50 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
57 / 428 01
3,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 57 / 428 01
87,00 ST Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 57 / 428 01
97,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
97,50 Stellen Abgänge insgesamt
-97,50 Stellen Zugänge/Abgänge
Summe HGr. 4: 0
(682 01) 182 Zuweisung an den Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilhar-monie Rheinland-Pfalz" zum Ausgleich etwaiger Verluste
8.974.6008.670.000
Summe HGr. 6: 8.974.6008.670.000
- 468 -
09 Ministerium für Bildung
09 57 Landesbetrieb "Deutsche Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Ausgaben
HGr. 4 Personalausgaben 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
8.974.6008.670.000
Gesamtausgaben 8.974.6008.670.000
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -8.974.600-8.670.000
- 469 -
Kapitel 09 58 Landesbetrieb "Staatsorchester Rheinische Philharmonie"
Vorwort zu Kapitel 09 58 Landesbetrieb „Staatsorchester Rheinische Philharmonie“
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 58.!
- 470 -
09 Ministerium für Bildung
09 58 Landesbetrieb "Staatsorchester Rheinische Philharmonie"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 58 - 422 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 58 - 428 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
(422 01) 182 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 1,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
58 / 422 01
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Abgänge insgesamt
-1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(428 01) 182 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
at-Dirigen 1,00 0,00 0,00
E 15 1,00 0,00 0,00
E 8 2,00 0,00 0,00
E 5 4,00 0,00 0,00
ST 70,00 0,00 0,00
Azubi 2,00 0,00 0,00
Zusammen: 80,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 80,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
- 471 -
09 Ministerium für Bildung
09 58 Landesbetrieb "Staatsorchester Rheinische Philharmonie"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 58 - 682 01.
1,00 at-Dirigen Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 58 / 428 01
1,00 E 15 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 58 / 428 01
2,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
58 / 428 01
4,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 58 / 428 01
70,00 ST Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 58 / 428 01
2,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
58 / 428 01
80,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
80,00 Stellen Abgänge insgesamt
-80,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Summe HGr. 4: 0
(682 01) 182 Zuweisung an den Landesbetrieb "Staatsorchester Rheini-sche Philharmonie" zum Ausgleich etwaiger Verluste
3.174.8003.054.696
Summe HGr. 6: 3.174.8003.054.696
- 472 -
09 Ministerium für Bildung
09 58 Landesbetrieb "Staatsorchester Rheinische Philharmonie"
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Ausgaben
HGr. 4 Personalausgaben 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
3.174.8003.054.696
Gesamtausgaben 3.174.8003.054.696
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -3.174.800-3.054.696
- 473 -
Kapitel 09 59 Kirchen
Vorwort zu Kapitel 09 59 Kirchen
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 59.!
- 474 -
09 Ministerium für Bildung
09 59 Kirchen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 59 - 119 69.
Ausgaben
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 59 - 526 02.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 59 - 681 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 59 - 684 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 59 - 684 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 59 - 684 03.
(119 69) 199 Vermischte Verwaltungseinnahmen 0
Summe HGr. 1: 0
(526 02) 199 Vergütung des Landesbetriebes LBB für Prüfleistungen nach ZBau
9.000
Summe HGr. 5: 9.000
(681 01) 187 Förderung des jüdisch kulturellen Lebens in Rheinland-Pfalz 9.700
(684 01) 199 Staatsleistungen an die Evangelischen Landeskirchen 24.236.70023.738.188
(684 02) 199 Staatsleistungen an die Katholischen Bistümer 30.721.90030.090.015
(684 03) 199 Zuschüsse für die Alt-Katholische Kirche 5.0005.000
- 475 -
09 Ministerium für Bildung
09 59 Kirchen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 59 - 684 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 59 - 684 05.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 59 - 893 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 59 - 893 02.
(684 04) 199 Staatsleistungen an die jüdische Glaubensgemeinschaft 583.900571.809
(684 05) 199 Zuschüsse für sonstige religiöse Gemeinschaften und Verei-nigungen
101.10095.160
Summe HGr. 6: 55.658.30054.500.172
(893 01) 195 Zuschuss zur Sanierung und Restaurierung des Speyerer Doms
460.200153.308
(893 02) 199 Zuschuss zur Erweiterung oder Neubau jüdischer Synago-gen in RP
130.000
Summe HGr. 8: 590.200153.308
- 476 -
09 Ministerium für Bildung
09 59 Kirchen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
0
Gesamteinnahmen 0
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
9.000
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
55.658.30054.500.172
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
590.200153.308
Gesamtausgaben 56.257.50054.653.480
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -56.257.500-54.653.480
- 477 -
Kapitel 09 61 Fachhochschule Bingen
Vorwort zu Kapitel 09 61 Fachhochschule Bingen
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 61.!
- 478 -
09 Ministerium für Bildung
09 61 Fachhochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 111 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 111 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 111 23.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 111 31.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 111 32.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 111 38.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 119 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 119 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 119 12.
(111 11) 133 Verwaltungsgebühren 1.00079
(111 13) 133 Bearbeitungsgebühren für Zeugnisse 0570
(111 23) 133 Gebühren für Nachdiplomierungen 0423
(111 31) 133 Teilnehmergebühren und Entgelte für Weiterbildungsveran-staltungen
30.000186.250
(111 32) 133 Säumnisgebühr für verspätete Rückmeldung 011.880
(111 38) 133 Säumnisgebühren 01.332
(119 02) 133 Einnahmen aus Nebentätigkeit 07.479
(119 06) 133 Nutzungsentgelte und Verkauf von Nutzungsrechten 5003.368
(119 12) 133 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
0
- 479 -
09 Ministerium für Bildung
09 61 Fachhochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 119 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 124 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 124 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 125 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 129 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 132 02.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 232 01.
(119 13) 011 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 027.894
(124 02) 133 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken und Gebäuden, Anlagen und Geräten
25.00017.318
(124 04) 133 Mieten und Pachten unter einem Jahr 018.183
(125 02) 133 Einnahmen der Betriebseinheiten 0297.968
(129 01) 133 Schutzgebühren 0
(132 02) 133 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
0520
Aus Titelgruppen: 041.720
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.
Summe HGr. 1: 56.500614.985
(232 01) 138 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 8.100
- 480 -
09 Ministerium für Bildung
09 61 Fachhochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 232 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 234 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 235 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 235 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 272 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 282 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 282 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 282 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 282 08.
(232 03) 133 Erstattungen für die Beschäftigung von Schwerbehinderten 0
(234 01) 133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
0
(235 05) 133 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0
(235 07) 133 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0
(272 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 0
(282 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 300.000550.815
(282 02) 133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 200.000372.813
(282 04) 133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 0
(282 08) 133 Einnahmen aus Sponsoring und Merchandising 03.570
(282 31) 133 Sonstige zweckgebundenen Einnahmen für wissenschaftli-che Weiterbildung und Fernstudien
0
- 481 -
09 Ministerium für Bildung
09 61 Fachhochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 282 31
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 282 31.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 359 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 389 21.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.259.532
Summe HGr. 2: 508.1001.186.730
(359 01) 851 Zuführungen aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0567.818
(389 21) 891 Beiträge der Studierenden 190.000785.092
Summe HGr. 3: 190.0001.352.910
(422 01) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
5.340.0004.491.430
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 8,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 15,50 0,00 0,00
Präsidentin, Präsident der Fachhochschule Bin-gen
W3 IV 1,00 0,00 0,00
Vizepräsidentin, Vizepräsident der Fachhoch-schule Bingen
W3 IV 1,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 45,00 0,00 0,00
Kanzlerin, Kanzler der Fachhochschule Bingen A14 IV 1,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 0,00 0,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 0,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 1,00 0,00 0,00
- 482 -
09 Ministerium für Bildung
09 61 Fachhochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 422 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 422 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 424 01.
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 2,00 0,00 0,00
Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-kretär
A8 II 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 77,50 0,00 0,00
Professor C2 IV 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 0,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 77,50 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
8,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 422 01
15,50 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
61 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Fachhochschule Bin-gen
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 422 01
1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Fachhoch-schule Bingen
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 422 01
45,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
61 / 422 01
1,00 A14 Kanzlerin, Kanzler der Fachhochschule Bingen Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 422 01
1,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
61 / 422 01
1,00 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 422 01
2,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 422 01
1,00 A8 Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-
kretär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
61 / 422 01
77,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
77,50 Stellen Abgänge insgesamt
-77,50 Stellen Zugänge/Abgänge
(422 04) 133 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
500
(424 01) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
25.00023.865
(427 01) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 20.000129.884
- 483 -
09 Ministerium für Bildung
09 61 Fachhochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 427 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 427 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 427 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 427 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 427 33.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 428 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
(427 04) 133 Vertretungen von Professuren 0
(427 05) 133 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 0
(427 33) 133 Prüfungsvergütungen 600
(428 01) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 3.170.2003.346.603
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 1,00 0,00 0,00
E 13 6,00 0,00 0,00
E 12 1,00 0,00 0,00
E 11 14,50 0,00 0,00
E 10 10,50 0,00 0,00
E 9 8,00 0,00 0,00
E 8 10,50 0,00 0,00
E 7 5,00 0,00 0,00
E 6 5,00 0,00 0,00
E 5 1,50 0,00 0,00
Azubi 7,00 0,00 0,00
Zusammen: 70,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 70,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 428 01
6,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
61 / 428 01
- 484 -
09 Ministerium für Bildung
09 61 Fachhochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 428 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 429 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 453 01.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 511 01.
1,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 428 01
14,50 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 428 01
10,50 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
61 / 428 01
8,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 428 01
10,50 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 428 01
5,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
61 / 428 01
5,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 428 01
1,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 61 / 428 01
7,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
61 / 428 01
70,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
70,00 Stellen Abgänge insgesamt
-70,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(428 08) 133 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0
(429 01) 133 Nicht aufteilbarer Personalaufwand für einen unvorhergese-henen und zwingenden Bedarf
2.100
(453 01) 133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 20.00010.756
Aus Titelgruppen: 527.200821.531
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.34.454
Summe HGr. 4: 9.105.6008.858.522
(511 01) 133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
85.10092.030
- 485 -
09 Ministerium für Bildung
09 61 Fachhochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 514 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 517 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 518 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 518 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 518 15.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 519 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 525 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 526 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 526 11.
(514 01) 133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
6.50011.555
(517 01) 133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 628.200752.096
(518 01) 133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 0
(518 13) 133 Leasing von Dienstfahrzeugen 5.5006.000
(518 15) 133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
3.097.3003.097.206
(519 02) 133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
57.70044.501
(525 01) 133 Aus- und Fortbildung 5.00012.765
(526 01) 133 Kosten für Sachverständige 7.00026.254
(526 11) 133 Gerichts- und ähnliche Kosten 3.0002.942
(527 01) 133 Reisekostenvergütungen 7.00012.954
- 486 -
09 Ministerium für Bildung
09 61 Fachhochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 527 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 527 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 529 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 529 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 547 69.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 811 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 812 01.
(529 01) 133 Verfügungsmittel 1.2001.190
(529 03) 133 Kosten für Nachdiplomierungen 0
(547 69) 133 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 30087
Aus Titelgruppen: 504.7001.239.788
Summe HGr. 5: 4.408.5005.299.369
Aus Titelgruppen: 3.10095.194
Summe HGr. 6: 3.10095.194
(811 01) 133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0
(812 01) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 9.800
Aus Titelgruppen: 282.200430.500
- 487 -
09 Ministerium für Bildung
09 61 Fachhochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 989 21.
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.1.087.529
Summe HGr. 8: 292.0001.518.029
(989 21) 891 Beiträge der Studierenden 190.000785.092
Aus Titelgruppen: 0
Summe HGr. 9: 190.000785.092
- 488 -
09 Ministerium für Bildung
09 61 Fachhochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71: Lehre und Forschung
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 111 71.
(111 71) 133 Einnahmen aus Lehrleistungen 041.720
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 041.720
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 041.720
- 489 -
09 Ministerium für Bildung
09 61 Fachhochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Lehre und Forschung
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 427 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 547 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 686 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 812 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 919 71.
TGr. 75: Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 429 75.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 547 75.
(427 71) 133 Entgelte für befristete Verträge mit Wissenschaftlern und Mitarbeitern, für Hilfskräfte, Lehraufträge sowie Gastprofes-soren
275.000337.644
(547 71) 133 Sachausgaben 121.600690.686
(686 71) 133 Mitgliedsbeiträge 3.10011.486
(812 71) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 270.700257.480
(919 71) 851 Zuführung an die Sonderrechnung (Selbstbewirtschaftungs-mittel)
0
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 670.4001.297.296
(429 75) 133 Personalausgaben 01.281
(547 75) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 12.200246.498
- 490 -
09 Ministerium für Bildung
09 61 Fachhochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 812 75.
TGr. 81: Wiss. Weiterbildung und Fernstudien
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 427 81.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 547 81.
TGr. 84: Auslandsamt
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 429 84.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 547 84.
TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 428 86.
(812 75) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 055.795
Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 12.200303.574
(427 81) 133 Personalausgaben 30.00039.560
(547 81) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 021.557
Nachrichtlich: Summe TGr. 81: 30.00061.118
(429 84) 133 Personalausgaben 1.9001.510
(547 84) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.5001.515
Nachrichtlich: Summe TGr. 84: 3.4003.026
(428 86) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0
- 491 -
09 Ministerium für Bildung
09 61 Fachhochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 429 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 547 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 681 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 812 86.
TGr. 97: Förderung und Unterstützung der Lehre
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 427 97.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 547 97.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 812 97.
(429 86) 133 Personalausgaben 160.000380.925
(547 86) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 340.000239.171
(681 86) 142 Stipendien 083.708
(812 86) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0117.225
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 500.000821.029
(427 97) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 60.00060.000
(547 97) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.000
(812 97) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 97: 61.00060.000
- 492 -
09 Ministerium für Bildung
09 61 Fachhochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 98: Allgemeiner Hochschulsport
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 429 98.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 547 98.
TGr. 99: Informations- und Kommunikationstechnik
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 547 99.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 61 - 812 99.
(429 98) 133 Personalausgaben 300609
(547 98) 133 Sachausgaben 900
Nachrichtlich: Summe TGr. 98: 1.200609
(547 99) 133 Sachausgaben 27.50040.361
(812 99) 133 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
11.500
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 39.00040.361
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 1.317.2002.587.013
- 493 -
09 Ministerium für Bildung
09 61 Fachhochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
56.500614.985
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
508.1001.186.730
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
190.0001.352.910
Gesamteinnahmen 754.6003.154.625
HGr. 4 Personalausgaben 9.105.6008.858.522
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
4.408.5005.299.369
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
3.10095.194
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
292.0001.518.029
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 190.000785.092
Gesamtausgaben 13.999.20016.556.206
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -13.244.600-13.401.581
- 494 -
09 Ministerium für Bildung
09 61 Fachhochschule Bingen
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 495 -
Kapitel 09 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Vorwort zu Kapitel 09 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 62.!
- 496 -
09 Ministerium für Bildung
09 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Hochschule Kaiserslautern
Standort Zweibrücken
(422 01) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 20,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 4,00 0,00 0,00
Präsidentin, Präsident der Hochschule Kaisers-lautern
W3 IV 1,00 0,00 0,00
Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Kaiserslautern
W3 IV 1,00 0,00 0,00
Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Kaiserslau-tern
W2 IV 1,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 46,50 0,00 0,00
Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Studienkollegs mit mehr als 130 Kollegiaten
A16 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
A14 IV 4,00 0,00 0,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hoch-schule
A13 IV 2,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 85,50 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 33,50 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 18,50 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W3 IV 1,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 14,00 0,00 0,00
Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
A14 IV 1,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 1,00 0,00 0,00
- 497 -
09 Ministerium für Bildung
09 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Standort Pirmasens
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 62 - 422 01.
Hochschule Kaiserslautern
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Standort Zweibrücken
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
A7 II 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 72,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 8,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 3,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 12,00 0,00 0,00
Zusammen: 23,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 180,50 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
20,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
4,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
62 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Kaisers-lautern
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Kaiserslautern
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
46,50 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
62 / 422 01
1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Kaiserslau-tern
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
1,00 A16 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor als Leiterin oder Leiter eines Studienkollegs mit mehr
als 130 Kollegiaten
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
4,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
62 / 422 01
2,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hochschu-
le
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
1,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
1,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
62 / 422 01
1,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
85,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
85,50 Stellen Abgänge insgesamt
-85,50 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
33,50 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
62 / 422 01
18,50 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
- 498 -
09 Ministerium für Bildung
09 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Standort Pirmasens
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Stellenplan:
Hochschule Kaiserslautern
Übertariflich erhalten Beschäftigte
1,00 W3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
14,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
1,00 A14 Akademische Oberrätin, Akademischer Oberrat
als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
62 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
1,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-
spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
62 / 422 01
1,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
1,00 A7 Bibliotheksobersekretärin, Bibliotheksobersekre-tär
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
72,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
72,00 Stellen Abgänge insgesamt
-72,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
8,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
62 / 422 01
3,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
12,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 422 01
23,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
23,00 Stellen Abgänge insgesamt
-23,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(428 01) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 1,00 0,00 0,00
E 13 17,00 0,00 0,00
E 11 7,00 0,00 0,00
E 10 11,00 0,00 0,00
E 9 12,00 0,00 0,00
E 8 13,50 0,00 0,00
E 6 13,50 0,00 0,00
E 5 8,50 0,00 0,00
E 4 2,00 0,00 0,00
E 3 3,00 0,00 0,00
Azubi 16,00 0,00 0,00
Zusammen: 104,50 0,00 0,00
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 13 - IV E 14 - IV 1,00 1,00 1,00
- 499 -
09 Ministerium für Bildung
09 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Standort Zweibrücken
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Standort Pirmasens
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 62 - 428 01.
Hochschule Kaiserslautern
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
E 10 - III E 11 - III 9,00 9,00 9,00
E 8 - II E 9 - III 6,00 6,00 6,00
E 6 - II E 8 - II 2,00 2,00 2,00
E 5 - II E 6 - II 10,00 10,00 10,00
E 13 10,50 0,00 0,00
E 11 9,00 0,00 0,00
E 10 28,00 0,00 0,00
E 9 14,00 0,00 0,00
E 8 4,00 0,00 0,00
E 6 10,00 0,00 0,00
E 5 4,00 0,00 0,00
Zusammen: 79,50 0,00 0,00
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 10 - III E 11 - III 9,00 9,00 9,00
E 8 - II E 9 - III 6,00 6,00 6,00
E 6 - II E 8 - II 1,00 1,00 1,00
E 5 - II E 6 - II 2,00 2,00 2,00
E 13 2,00 0,00 0,00
E 11 2,00 0,00 0,00
E 10 3,00 0,00 0,00
E 9 4,00 0,00 0,00
E 8 1,75 0,00 0,00
E 6 2,75 0,00 0,00
E 5 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 15,50 0,00 0,00
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 10 - III E 11 - III 3,00 3,00 3,00
E 8 - II E 9 - III 2,00 2,00 2,00
E 6 - II E 8 - II 1,00 1,00 1,00
E 5 - II E 6 - II 2,00 2,00 2,00
Beschäftigte 0.00 0.00 0.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 199,50 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
- 500 -
09 Ministerium für Bildung
09 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Standort Zweibrücken
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Standort Pirmasens
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
1,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
17,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
7,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
62 / 428 01
11,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
12,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
13,50 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
62 / 428 01
13,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
8,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
2,00 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
62 / 428 01
3,00 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
16,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
104,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
104,50 Stellen Abgänge insgesamt
-104,50 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
10,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
9,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
28,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
62 / 428 01
14,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
4,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
10,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
62 / 428 01
4,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
79,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
79,50 Stellen Abgänge insgesamt
-79,50 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
2,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
3,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
62 / 428 01
4,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
1,75 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 62 / 428 01
2,75 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
62 / 428 01
15,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
15,50 Stellen Abgänge insgesamt
- 501 -
09 Ministerium für Bildung
09 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 62 - 685 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 62 - 685 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 62 - 685 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 62 - 685 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 62 - 685 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 62 - 685 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 62 - 685 09.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 62 - 685 15.
-15,50 Stellen Zugänge/Abgänge
Summe HGr. 4: 0
(685 01) 133 Zuführungen des Landes für Personalaufwendungen 24.230.30022.471.300
(685 02) 133 Zuführungen des Landes für Personalkostensteigerungen 0
(685 04) 133 Zuführungen des Landes für den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungs-anpassung, ehemals Titel 424 01)
139.10045.500
(685 05) 138 Zuführung des Landes für die Beamtenversorgung 3.808.2003.538.695
(685 06) 133 Zuführungen des Landes für Beihilfen 573.700462.245
(685 07) 133 Zuführungen des Landes für Beihilfen der Versorgungsemp-fänger
520.600460.080
(685 09) 133 Zuführungen des Landes für Sachaufwendungen 3.600.0003.218.800
(685 15) 133 Zuführungen des Landes für Flächenmanagement an Hoch-schulen
5.047.3005.047.280
- 502 -
09 Ministerium für Bildung
09 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 62 - 894 01.
Summe HGr. 6: 37.919.20035.243.901
(894 01) 133 Zuführungen des Landes für Investitionen 667.300
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.3.268.270
Summe HGr. 8: 667.3003.268.270
- 503 -
09 Ministerium für Bildung
09 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Ausgaben
HGr. 4 Personalausgaben 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
37.919.20035.243.901
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
667.3003.268.270
Gesamtausgaben 38.586.50038.512.171
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -38.586.500-38.512.171
- 504 -
09 Ministerium für Bildung
09 62 Hochschule Kaiserslautern (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 505 -
Kapitel 09 63 Hochschule Koblenz
Vorwort zu Kapitel 09 63 Hochschule Koblenz
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 63.!
- 506 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 111 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 111 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 111 23.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 111 31.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 111 32.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 111 38.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 119 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 119 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 119 12.
(111 11) 133 Verwaltungsgebühren 04.310
(111 13) 133 Bearbeitungsgebühren für Zeugnisse 0885
(111 23) 133 Gebühren für Nachdiplomierungen 0
(111 31) 133 Teilnehmergebühren und Entgelte für Weiterbildungsveran-staltungen
375.000239.339
(111 32) 133 Säumnisgebühr für verspätete Rückmeldung 07.697
(111 38) 133 Säumnisgebühren 019.759
(119 02) 133 Einnahmen aus Nebentätigkeit 0
(119 06) 133 Nutzungsentgelte und Verkauf von Nutzungsrechten 500165
(119 12) 133 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
500
- 507 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 119 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 119 14.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 119 69.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 124 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 124 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 124 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 125 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 129 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 132 01.
(119 13) 133 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 0
(119 14) 165 Betriebseinnahmen der amtlichen Prüfstellen 0174.731
(119 69) 133 Vermischte Verwaltungseinnahmen 01.664
(124 01) 133 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 12.00012.263
(124 02) 133 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken und Gebäuden, Anlagen und Geräten
14.0005.484
(124 04) 133 Mieten und Pachten unter einem Jahr 068.873
(125 02) 133 Einnahmen der Betriebseinheiten 06.774
(129 01) 133 Schutzgebühren 0
(132 01) 133 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 0
(132 02) 133 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
0161
- 508 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 132 02
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 132 02.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 234 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 235 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 235 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 272 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 282 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 282 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 282 04.
Aus Titelgruppen: 089.462
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.
Summe HGr. 1: 402.000631.567
(234 01) 133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
0
(235 05) 133 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0
(235 07) 133 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0
(272 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 100.000216.705
(282 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 800.0004.272.462
(282 02) 133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 300.000479.946
(282 04) 133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 0
- 509 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 282 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 282 31.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 359 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 389 21.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
(282 08) 133 Einnahmen aus Sponsoring und Merchandising 0
(282 31) 133 Sonstige zweckgebundenen Einnahmen für wissenschaftli-che Weiterbildung und Fernstudien
037.060
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.2.052.352
Summe HGr. 2: 1.200.0007.058.524
(359 01) 851 Zuführungen aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0
(389 21) 891 Beiträge der Studierenden 450.0002.708.673
Summe HGr. 3: 450.0002.708.673
(422 01) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
12.445.00010.115.776
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 43,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 19,00 0,00 0,00
Präsidentin, Präsident der Hochschule Koblenz W3 IV 1,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W3 IV 1,00 0,00 0,00
- 510 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 422 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Koblenz
W3 IV 1,00 0,00 0,00
Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Koblenz W2 IV 1,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 105,00 0,00 0,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hoch-schule
A13 IV 0,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 0,00 0,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 2,00 0,00 0,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9+AZ II 1,00 0,00 0,00
Technische Sekretärin, Technischer Sekretär A6 I 1,00 0,00 0,00
Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister A5 I 1,00 0,00 0,00
Amtsmeisterin, Amtsmeister A4 I 2,00 0,00 0,00
Zusammen: 183,00 0,00 0,00
Beamte II und I 0.00 0.00 0.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 183,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
43,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01
19,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
63 / 422 01
1,00 W3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Koblenz Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
63 / 422 01
1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Koblenz
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01
1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Koblenz Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01
105,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
63 / 422 01
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01
2,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
63 / 422 01
1,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01
1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01
1,00 A9 Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
63 / 422 01
1,00 A9+AZ Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01
- 511 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 422 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 424 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 427 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 427 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 427 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 427 33.
Stellenplan:
1,00 A6 Technische Sekretärin, Technischer Sekretär Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01
1,00 A5 Oberamtsmeisterin, Oberamtsmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 422 01
2,00 A4 Amtsmeisterin, Amtsmeister Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
63 / 422 01
183,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
183,00 Stellen Abgänge insgesamt
-183,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(422 04) 133 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
500
(424 01) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
39.00056.517
(427 01) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 30.000129.011
(427 04) 133 Vertretungen von Professuren 0337.048
(427 05) 133 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 0
(427 33) 133 Prüfungsvergütungen 800
(428 01) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 8.559.4009.468.023
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 2,00 0,00 0,00
E 13 19,00 0,00 0,00
E 12 1,00 0,00 0,00
E 11 34,50 0,00 0,00
- 512 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 428 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 428 08.
E 10 19,50 0,00 0,00
E 9 26,00 0,00 0,00
E 8 17,00 0,00 0,00
E 7 2,00 0,00 0,00
E 6 26,50 0,00 0,00
E 5 3,50 0,00 0,00
E 4 2,00 0,00 0,00
E 2 0,00 0,00 0,00
Azubi 6,00 0,00 0,00
Azubi 6,00 0,00 0,00
Zusammen: 165,00 0,00 0,00
Beschäftigte 1.00 1.00 1.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 165,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
19,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
1,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
63 / 428 01
34,50 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
19,50 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
26,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
63 / 428 01
17,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
2,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
26,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
3,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
2,00 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
63 / 428 01
6,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
6,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 01
165,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
165,00 Stellen Abgänge insgesamt
-165,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(428 08) 133 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
045.765
- 513 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 429 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 453 01.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 511 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 514 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 517 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 518 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 518 13.
(429 01) 133 Nicht aufteilbarer Personalaufwand für einen unvorhergese-henen und zwingenden Bedarf
2.700
(453 01) 133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 20.00012.893
Aus Titelgruppen: 2.083.5004.019.451
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.39.372
Summe HGr. 4: 23.180.90024.223.857
(511 01) 133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
601.600991.013
(514 01) 133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
20.00041.160
(517 01) 133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 1.700.0002.200.189
(518 01) 133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 40.000110.083
(518 13) 133 Leasing von Dienstfahrzeugen 5.00017.398
- 514 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 518 15.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 519 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 525 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 526 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 526 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 527 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 529 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 529 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 547 69.
(518 15) 133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
10.065.50010.065.454
(519 02) 133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
35.000
(525 01) 133 Aus- und Fortbildung 12.00036.424
(526 01) 133 Kosten für Sachverständige 5.00016.812
(526 11) 133 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.000151
(527 01) 133 Reisekostenvergütungen 27.00035.969
(529 01) 133 Verfügungsmittel 2.7001.800
(529 03) 133 Kosten für Nachdiplomierungen 0
(547 69) 133 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 500
Aus Titelgruppen: 1.152.0002.110.134
- 515 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 811 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 812 01.
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 989 21.
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.2.200
Summe HGr. 5: 13.667.30015.626.587
Aus Titelgruppen: 300275.404
Summe HGr. 6: 300275.404
(811 01) 133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0
(812 01) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 15.00084.955
Aus Titelgruppen: 971.900343.744
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.3.529.350
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.155.610
Summe HGr. 8: 986.9003.958.050
(989 21) 891 Beiträge der Studierenden 450.0002.708.673
- 516 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Aus Titelgruppen: 0319.608
Summe HGr. 9: 450.0003.028.281
- 517 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71: Lehre und Forschung
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 111 71.
(111 71) 133 Einnahmen aus Lehrleistungen 089.462
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 089.462
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 089.462
- 518 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Lehre und Forschung
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 427 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 547 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 686 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 812 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 919 71.
TGr. 72: Amtliche Prüfstelle
Weggefallene Titel
Stellenplan:
(427 71) 133 Entgelte für befristete Verträge mit Wissenschaftlern und Mitarbeitern, für Hilfskräfte, Lehraufträge sowie Gastprofes-soren
446.600530.169
(547 71) 133 Sachausgaben 381.700581.051
(686 71) 133 Mitgliedsbeiträge 3008.585
(812 71) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 643.70061.054
(919 71) 133 Zuführung an die Sonderrechnung (Selbstbewirtschaftungs-mittel)
0319.608
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 1.472.3001.500.467
(428 72) 165 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 071.351
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 10 1,50 0,00 0,00
E 5 0,00 0,00 0,00
E 4 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 1,50 0,00 0,00
- 519 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 72
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 428 72.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 429 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 547 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 812 72.
TGr. 75: Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 429 75.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 547 75.
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,50 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,50 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 72
1,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,50 Stellen Abgänge insgesamt
-1,50 Stellen Zugänge/Abgänge
(429 72) 165 Personalausgaben 016.207
(547 72) 165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0139.980
(812 72) 165 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 72: 0227.537
(429 75) 133 Personalausgaben 35.00035.887
(547 75) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 72.30080.087
(812 75) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 500
- 520 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 812 75
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 812 75.
TGr. 77: Institut für Bildung, Erziehung und Betreuung in der Kindheit / Rheinland-Pfalz an der Hoch-schule Koblenz
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 427 77.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 428 77.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 547 77.
Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 107.800115.974
(427 77) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 40.000
(428 77) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 227.600
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 1,00 0,00 0,00
E 13 2,00 0,00 0,00
E 6 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 4,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 4,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 77
2,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 77
1,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
63 / 428 77
4,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
4,00 Stellen Abgänge insgesamt
-4,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(547 77) 133 Sachausgaben 21.200
(812 77) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0
- 521 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 812 77
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 812 77.
TGr. 81: Wiss. Weiterbildung und Fernstudien
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 427 81.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 428 81.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 547 81.
Nachrichtlich: Summe TGr. 77: 288.800
(427 81) 133 Personalausgaben 375.000279.182
(428 81) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 2,00 0,00 0,00
E 11 1,00 0,00 0,00
E 6 2,00 0,00 0,00
Zusammen: 5,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 5,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
63 / 428 81
1,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 81
2,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
63 / 428 81
5,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
5,00 Stellen Abgänge insgesamt
-5,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(547 81) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0137.481
Nachrichtlich: Summe TGr. 81: 375.000416.664
- 522 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 84: Auslandsamt
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 429 84.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 547 84.
TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 422 86.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 424 86.
(429 84) 133 Personalausgaben 2.8002.073
(547 84) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 4.5005.492
Nachrichtlich: Summe TGr. 84: 7.3007.565
(422 86) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0358.175
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 6,00 0,00 0,00
Zusammen: 6,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 6,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
6,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
63 / 422 86
6,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
6,00 Stellen Abgänge insgesamt
-6,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 86) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
01.901
- 523 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 428 86.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 429 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 547 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 681 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 812 86.
(428 86) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 084.201
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 11 1,00 0,00 0,00
E 9 1,00 0,00 0,00
E 6 0,50 0,00 0,00
Zusammen: 2,50 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 2,50 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
63 / 428 86
1,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 86
0,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 63 / 428 86
2,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,50 Stellen Abgänge insgesamt
-2,50 Stellen Zugänge/Abgänge
(429 86) 133 Personalausgaben 610.0002.566.023
(547 86) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 395.000764.328
(681 86) 142 Stipendien 0266.819
(812 86) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 195.00021.013
- 524 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 91: Gemeinsames Rechenzentrum
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 427 91.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 547 91.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 812 91.
TGr. 96: Zentrum für Hochschul-IT Rheinland-Pfalz
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 427 96.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 428 96.
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.155.610
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 1.200.0004.218.069
(427 91) 133 Personalausgaben 88.50074.284
(547 91) 133 Sachausgaben 206.000187.015
(812 91) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 31.80065.068
Nachrichtlich: Summe TGr. 91: 326.300326.366
(427 96) 133 Personalausgaben 0
(428 96) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 129.000
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 2,00 0,00 0,00
Zusammen: 2,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 2,00 0,00 0,00
2017 2018
- 525 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 96
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 547 96.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 812 96.
TGr. 97: Förderung und Unterstützung der Lehre
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 427 97.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 547 97.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 812 97.
TGr. 98: Allgemeiner Hochschulsport
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
63 / 428 96
2,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 Stellen Abgänge insgesamt
-2,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(547 96) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 50.000
(812 96) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 96: 179.000
(427 97) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 129.000
(547 97) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 4.900200.000
(812 97) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 92.20028.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 97: 226.100228.000
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.2.200
- 526 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 99: Informations- und Kommunikationstechnik
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 547 99.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 63 - 812 99.
Nachrichtlich: Summe TGr. 98:2.200
(547 99) 133 Sachausgaben 16.40012.500
(812 99) 133 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
8.70013.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 25.10025.500
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 4.207.7007.068.342
- 527 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
402.000631.567
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
1.200.0007.058.524
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
450.0002.708.673
Gesamteinnahmen 2.052.00010.398.764
HGr. 4 Personalausgaben 23.180.90024.223.857
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
13.667.30015.626.587
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
300275.404
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
986.9003.958.050
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 450.0003.028.281
Gesamtausgaben 38.285.40047.112.178
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -36.233.400-36.713.415
- 528 -
09 Ministerium für Bildung
09 63 Hochschule Koblenz
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 529 -
Kapitel 09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Vorwort zu Kapitel 09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 64.!
- 530 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 111 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 111 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 111 23.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 111 31.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 111 32.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 111 38.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 111 52.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 119 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 119 06.
(111 11) 133 Verwaltungsgebühren 1.0002.812
(111 13) 133 Bearbeitungsgebühren für Zeugnisse 0349
(111 23) 133 Gebühren für Nachdiplomierungen 0
(111 31) 133 Teilnehmergebühren und Entgelte für Weiterbildungsveran-staltungen
600.000633.257
(111 32) 133 Säumnisgebühr für verspätete Rückmeldung 025.707
(111 38) 133 Säumnisgebühren 08.758
(111 52) 133 Entgelte im Rahmen des Allgemeinen Hochschulsports 0
(119 02) 133 Einnahmen aus Nebentätigkeit 0
(119 06) 133 Nutzungsentgelte und Verkauf von Nutzungsrechten 0
- 531 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 119 12.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 119 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 119 69.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 124 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 124 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 124 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 125 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 125 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 129 01.
(119 12) 133 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
0
(119 13) 133 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 0
(119 69) 133 Vermischte Verwaltungseinnahmen 0
(124 01) 133 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 3.5006.443
(124 02) 133 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken und Gebäuden, Anlagen und Geräten
5.0006.094
(124 04) 133 Mieten und Pachten unter einem Jahr 06.733
(125 02) 133 Einnahmen der Betriebseinheiten 0
(125 04) 133 Einnahmen der Fotokopierstellen 0
(129 01) 133 Schutzgebühren 0
(132 01) 133 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 0
- 532 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 132 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 132 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 132 02.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 234 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 235 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 235 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 261 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 272 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 282 01.
(132 02) 133 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
0
Aus Titelgruppen: 058.937
Summe HGr. 1: 609.500749.090
(234 01) 133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
0
(235 05) 133 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0
(235 07) 133 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0
(261 01) 133 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch Dritte 0
(272 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 49.800
(282 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 300.0001.977.820
(282 02) 133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 20.000
- 533 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 282 02
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 282 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 282 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 282 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 282 31.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 359 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 389 21.
(282 04) 133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 034.335
(282 08) 133 Einnahmen aus Sponsoring und Merchandising 0
(282 31) 133 Sonstige zweckgebundenen Einnahmen für wissenschaftli-che Weiterbildung und Fernstudien
0
Aus Titelgruppen: 0200.000
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.4.133.771
Summe HGr. 2: 369.8006.345.926
(359 01) 133 Zuführungen aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0
(389 21) 891 Beiträge der Studierenden 280.000977.722
Summe HGr. 3: 280.000977.722
- 534 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 422 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
(422 01) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
6.626.0004.737.991
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 25,50 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 23,00 0,00 0,00
Präsidentin, Präsident der Hochschule Ludwigs-hafen
W3 IV 1,00 0,00 0,00
Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Ludwigshafen
W3 IV 1,00 0,00 0,00
Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Ludwigsha-fen
W2 IV 1,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 45,50 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 0,00 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 2,00 0,00 0,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksinspektorin, Bibliotheksinspektor A9 III 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 102,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 102,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
25,50 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 422 01
23,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 422 01
1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule
Ludwigshafen
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
64 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Ludwigs-hafen
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 422 01
45,50 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 422 01
1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Ludwigshafen Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
64 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 422 01
1,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 422 01
2,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
64 / 422 01
1,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 422 01
- 535 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 422 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 424 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 427 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 427 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 427 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 427 33.
Stellenplan:
102,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
102,00 Stellen Abgänge insgesamt
-102,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(422 04) 133 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
500
(424 01) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
21.90024.672
(427 01) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 99.000117.368
(427 04) 133 Vertretungen von Professuren 0467.727
(427 05) 133 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 0
(427 33) 133 Prüfungsvergütungen 600
(428 01) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 4.034.8006.925.468
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 2,00 0,00 0,00
E 13 16,50 0,00 0,00
E 12 0,50 0,00 0,00
E 11 16,00 0,00 0,00
E 10 8,25 0,00 0,00
E 9 6,00 0,00 0,00
- 536 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 428 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
E 8 17,00 0,00 0,00
E 7 6,50 0,00 0,00
E 6 10,25 0,00 0,00
E 5 1,00 0,00 0,00
E 4 1,00 0,00 0,00
E 3 0,00 0,00 0,00
Azubi 10,00 0,00 0,00
Azubi 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 96,00 0,00 0,00
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 5 - II E 6 - II 1,00 1,00 1,00
Beschäftigte 1.00 1.00 1.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 96,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 428 01
16,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 428 01
0,50 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
64 / 428 01
16,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 428 01
8,25 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 428 01
6,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
64 / 428 01
17,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 428 01
6,50 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
64 / 428 01
10,25 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 428 01
1,00 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 428 01
1,00 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
64 / 428 01
10,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 428 01
1,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 428 01
96,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
96,00 Stellen Abgänge insgesamt
-96,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(428 08) 133 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0
- 537 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 08
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 428 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 429 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 453 01.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 511 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 514 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 514 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 517 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 518 01.
(429 01) 133 Nicht aufteilbarer Personalaufwand für einen unvorhergese-henen und zwingenden Bedarf
2.100
(453 01) 133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 20.000
Aus Titelgruppen: 1.015.2002.789.390
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.69.459
Summe HGr. 4: 11.820.10015.132.075
(511 01) 133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
193.300205.551
(514 01) 133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
13.5007.659
(514 04) 133 Betriebsausgaben der Fotokopierstellen 0
(517 01) 133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 708.4001.045.558
(518 01) 133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 868.400562.165
- 538 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 518 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 518 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 518 15.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 519 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 525 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 526 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 526 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 527 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 529 01.
(518 02) 133 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 33.400
(518 13) 133 Leasing von Dienstfahrzeugen 9.0006.639
(518 15) 133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
1.029.3001.029.265
(519 02) 133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
41.40042.188
(525 01) 133 Aus- und Fortbildung 89.40052.753
(526 01) 133 Kosten für Sachverständige 11.0004.748
(526 11) 133 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.2003.552
(527 01) 133 Reisekostenvergütungen 16.90019.464
(529 01) 133 Verfügungsmittel 6.2001.085
(529 03) 133 Kosten für Nachdiplomierungen 0
- 539 -
09 Ministerium für Bildung
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Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 529 03
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 529 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 547 69.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 811 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 812 01.
(547 69) 133 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 300
Aus Titelgruppen: 616.8001.652.301
Summe HGr. 5: 3.638.5004.632.928
Aus Titelgruppen: 1.300309.607
Summe HGr. 6: 1.300309.607
(811 01) 133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0
(812 01) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 9.800
Aus Titelgruppen: 261.800
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.1.144.813
Summe HGr. 8: 271.6001.144.813
- 540 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 989 21.
(989 21) 891 Beiträge der Studierenden 280.000977.722
Aus Titelgruppen: 0
Summe HGr. 9: 280.000977.722
- 541 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71: Lehre und Forschung
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 111 71.
TGr. 95: Lehrbetrieb und Projekte im Fach evangelische Ethik
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 282 95.
(111 71) 133 Einnahmen aus Lehrleistungen 058.937
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 058.937
(282 95) 133 Zuwendungen der Ev. Kirche der Pfalz für den Lehrbetrieb und Projekte gemäß Fusionsvertrag
0200.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 95: 0200.000
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 0258.937
- 542 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Lehre und Forschung
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 427 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 547 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 686 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 812 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 919 71.
TGr. 75: Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 429 75.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 547 75.
(427 71) 133 Entgelte für befristete Verträge mit Wissenschaftlern und Mitarbeitern, für Hilfskräfte, Lehraufträge sowie Gastprofes-soren
285.0001.262.728
(547 71) 133 Sachausgaben 214.4001.043.411
(686 71) 133 Mitgliedsbeiträge 1.3001.500
(812 71) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 193.300
(919 71) 133 Zuführung an die Sonderrechnung (Selbstbewirtschaftungs-mittel)
0
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 694.0002.307.639
(429 75) 133 Personalausgaben 36.00016.844
(547 75) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 60.10071.057
- 543 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 812 75.
TGr. 81: Wiss. Weiterbildung und Fernstudien
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 427 81.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 428 81.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 547 81.
(812 75) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 4.900
Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 101.00087.901
(427 81) 133 Personalausgaben 600.000304.842
(428 81) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 3,00 0,00 0,00
E 11 2,00 0,00 0,00
E 8 0,75 0,00 0,00
Zusammen: 5,75 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 5,75 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
3,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 428 81
2,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 428 81
0,75 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
64 / 428 81
5,75 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
5,75 Stellen Abgänge insgesamt
-5,75 Stellen Zugänge/Abgänge
(547 81) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0287.675
- 544 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 84: Auslandsamt
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 429 84.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 547 84.
TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 428 86.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 429 86.
Nachrichtlich: Summe TGr. 81: 600.000592.517
(429 84) 133 Personalausgaben 5.700
(547 84) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 12.60021.497
Nachrichtlich: Summe TGr. 84: 18.30021.497
(428 86) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 2,00 0,00 0,00
Zusammen: 2,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 2,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
64 / 428 86
2,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 Stellen Abgänge insgesamt
-2,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(429 86) 133 Personalausgaben 70.0001.094.976
- 545 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 547 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 681 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 812 86.
TGr. 95: Lehrbetrieb und Projekte im Fach evangelische Ethik
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 422 95.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
(547 86) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 290.000144.684
(681 86) 142 Stipendien 0308.107
(812 86) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 9.800
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 369.8001.547.767
(422 95) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
068.394
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 1,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 422 95
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Abgänge insgesamt
-1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(428 95) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 041.606
- 546 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 95
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 428 95.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 429 95.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 547 95.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 812 95.
TGr. 97: Förderung und Unterstützung der Lehre
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 427 97.
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 0,50 0,00 0,00
Zusammen: 0,50 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 0,50 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
0,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 64 / 428 95
0,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
0,50 Stellen Abgänge insgesamt
-0,50 Stellen Zugänge/Abgänge
(429 95) 133 sonstige Personalausgaben 0
(547 95) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0
(812 95) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 95: 0110.000
(427 97) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 18.000
(547 97) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0
- 547 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 547 97
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 547 97.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 812 97.
TGr. 98: Allgemeiner Hochschulsport
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 429 98.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 547 98.
TGr. 99: Informations- und Kommunikationstechnik
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 547 99.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 64 - 812 99.
(812 97) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 97: 18.000
(429 98) 133 Personalausgaben 500
(547 98) 133 Sachausgaben 26.00011.259
Nachrichtlich: Summe TGr. 98: 26.50011.259
(547 99) 133 Sachausgaben 13.70072.719
(812 99) 133 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
53.800
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 67.50072.719
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 1.895.1004.751.299
- 548 -
09 Ministerium für Bildung
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
609.500749.090
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
369.8006.345.926
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
280.000977.722
Gesamteinnahmen 1.259.3008.072.738
HGr. 4 Personalausgaben 11.820.10015.132.075
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
3.638.5004.632.928
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
1.300309.607
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
271.6001.144.813
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 280.000977.722
Gesamtausgaben 16.011.50022.197.145
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -14.752.200-14.124.407
- 549 -
Kapitel 09 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Vorwort zu Kapitel 09 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 65.!
- 550 -
09 Ministerium für Bildung
09 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Leerstellen:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 65 - 422 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
(422 01) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 29,50 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 15,00 0,00 0,00
Präsidentin, Präsident der Hochschule Mainz W3 IV 1,00 0,00 0,00
Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Mainz
W3 IV 1,00 0,00 0,00
Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Mainz W2 IV 1,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 101,50 0,00 0,00
Leitende Akademische Direktorin, Leitender Akademischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissen-schaftlicher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer Hochschule
A16 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
A15 IV 1,00 0,00 0,00
Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat A14 IV 0,50 0,00 0,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 2,00 0,00 0,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 2,00 0,00 0,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 160,50 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 II 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 1,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 160,50 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
29,50 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
65 / 422 01
- 551 -
09 Ministerium für Bildung
09 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Stellenplan:
Hochschule Mainz
15,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Mainz Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule
Mainz
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
65 / 422 01
1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Mainz Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
101,50 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
1,00 A16 Leitende Akademische Direktorin, Leitender Aka-
demischer Direktor als wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterin oder als wissenschaft-licher oder künstlerischer Mitarbeiter an einer
Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
65 / 422 01
1,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
0,50 A14 Oberbibliotheksrätin, Oberbibliotheksrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
65 / 422 01
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
2,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
1,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
65 / 422 01
2,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
1,00 A11 Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
1,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-
spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
65 / 422 01
1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
160,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
160,50 Stellen Abgänge insgesamt
-160,50 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 422 01
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Abgänge insgesamt
-1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(428 01) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 2,00 0,00 0,00
E 13 9,00 0,00 0,00
E 12 1,00 0,00 0,00
E 11 17,25 0,00 0,00
E 10 15,25 0,00 0,00
E 9 6,50 0,00 0,00
E 8 10,75 0,00 0,00
- 552 -
09 Ministerium für Bildung
09 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Amtliche Prüfstelle
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 65 - 428 01.
Hochschule Mainz
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
E 7 4,00 0,00 0,00
E 6 27,25 0,00 0,00
E 5 8,75 0,00 0,00
E 4 0,00 0,00 0,00
E 3 1,25 0,00 0,00
E 2Ü 0,00 0,00 0,00
Azubi 13,00 0,00 0,00
Zusammen: 116,00 0,00 0,00
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 5 - II E 8 - II 1,00 1,00 1,00
E 13 0,50 0,00 0,00
E 8 2,00 0,00 0,00
E 5 0,50 0,00 0,00
Zusammen: 3,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 119,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 428 01
9,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 428 01
1,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
65 / 428 01
17,25 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 428 01
15,25 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
65 / 428 01
6,50 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 428 01
10,75 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 428 01
4,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
65 / 428 01
27,25 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 428 01
8,75 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 428 01
1,25 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
65 / 428 01
13,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 428 01
116,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
116,00 Stellen Abgänge insgesamt
-116,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 553 -
09 Ministerium für Bildung
09 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Amtliche Prüfstelle
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 65 - 685 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 65 - 685 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 65 - 685 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 65 - 685 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 65 - 685 06.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 65 - 685 07.
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
0,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 428 01
2,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 65 / 428 01
0,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
65 / 428 01
3,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
3,00 Stellen Abgänge insgesamt
-3,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Summe HGr. 4: 0
(685 01) 133 Zuführungen des Landes für Personalaufwendungen 17.251.60015.916.743
(685 02) 133 Zuführungen des Landes für Personalkostensteigerungen 0
(685 04) 133 Zuführungen des Landes für den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungs-anpassung, ehemals Titel 424 01)
214.70041.300
(685 05) 138 Zuführung des Landes für die Beamtenversorgung 6.818.6006.547.419
(685 06) 133 Zuführungen des Landes für Beihilfen 406.200361.840
(685 07) 138 Zuführungen des Landes für Beihilfen der Versorgungsemp-fänger
1.132.6001.068.619
- 554 -
09 Ministerium für Bildung
09 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 65 - 685 09.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 65 - 685 15.
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 65 - 894 01.
(685 09) 133 Zuführungen des Landes für Sachaufwendungen 2.575.9002.069.000
(685 15) 133 Zuführungen des Landes für Flächenmanagement an Hoch-schulen
3.506.1003.506.098
Summe HGr. 6: 31.905.70029.511.019
(894 01) 133 Zuführungen des Landes für Investitionen 400.000
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.2.917.934
Summe HGr. 8: 400.0002.917.934
- 555 -
09 Ministerium für Bildung
09 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Ausgaben
HGr. 4 Personalausgaben 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
31.905.70029.511.019
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
400.0002.917.934
Gesamtausgaben 32.305.70032.428.953
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -32.305.700-32.428.953
- 556 -
09 Ministerium für Bildung
09 65 Hochschule Mainz (Globalhaushalt)
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 557 -
Kapitel 09 66 Hochschule Trier
Vorwort zu Kapitel 09 66 Hochschule Mainz
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 66.!
- 558 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 111 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 111 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 111 23.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 111 31.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 111 32.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 111 38.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 111 52.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 119 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 119 06.
(111 11) 133 Verwaltungsgebühren 5.300802
(111 13) 133 Bearbeitungsgebühren für Zeugnisse 01.593
(111 23) 133 Gebühren für Nachdiplomierungen 0
(111 31) 133 Teilnehmergebühren und Entgelte für Weiterbildungsveran-staltungen
400.000497.256
(111 32) 133 Säumnisgebühr für verspätete Rückmeldung 021.350
(111 38) 133 Bibliotheksgebühren 023.484
(111 52) 133 Entgelte im Rahmen des Allgemeinen Hochschulsports 0
(119 02) 133 Einnahmen aus Nebentätigkeit 0
(119 06) 133 Nutzungsentgelte und Verkauf von Nutzungsrechten 04.430
- 559 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 119 12.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 119 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 119 14.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 119 69.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 124 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 124 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 124 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 124 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 125 04.
(119 12) 133 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
1.000
(119 13) 133 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 0
(119 14) 165 Betriebseinnahmen der amtlichen Prüfstellen 0163.784
(119 69) 133 Vermischte Verwaltungseinnahmen 4.800
(124 01) 133 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 4.4006.411
(124 02) 133 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken und Gebäuden, Anlagen und Geräten
140.000838
(124 04) 133 Mieten und Pachten unter einem Jahr 0
(124 08) 133 Einnahmen aus Energieveräußerungen 10.000195.743
(125 04) 133 Einnahmen der Fotokopierstellen 04.838
(129 01) 133 Schutzgebühren 0
- 560 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 129 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 129 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 132 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 132 02.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 234 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 235 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 235 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 261 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 272 01.
(132 01) 133 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 0
(132 02) 133 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
02.683
Aus Titelgruppen: 091.750
Summe HGr. 1: 565.5001.014.961
(234 01) 133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
0
(235 05) 133 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0
(235 07) 133 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0
(261 01) 133 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch Dritte 15.00017.663
(272 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 1.250.0001.449.884
(282 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 900.0006.888.458
- 561 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 282 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 282 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 282 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 282 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 282 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 282 31.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 359 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 389 21.
(282 02) 133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 850.0001.154.454
(282 04) 133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 031.667
(282 08) 133 Einnahmen aus Sponsoring und Merchandising 05.264
(282 31) 133 Sonstige zweckgebundenen Einnahmen für wissenschaftli-che Weiterbildung und Fernstudien
0
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.1.507.778
Summe HGr. 2: 3.015.00011.055.167
(359 01) 133 Zuführungen aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0
(389 21) 891 Beiträge der Studierenden 700.0002.966.129
Summe HGr. 3: 700.0002.966.129
- 562 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 422 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
(422 01) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
9.518.9007.738.107
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 23,50 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 16,50 0,00 0,00
Präsidentin, Präsident der Hochschule Trier W3 IV 1,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W3 IV 2,00 0,00 0,00
Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Trier
W3 IV 1,00 0,00 0,00
Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Trier W2 IV 1,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 85,50 0,00 0,00
Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
A15 IV 1,00 0,00 0,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hoch-schule
A13 IV 1,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 2,00 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 138,50 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 138,50 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
23,50 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 01
16,50 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Trier Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 01
1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Trier
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 01
2,00 W3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 422 01
1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Trier Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 01
85,50 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 01
- 563 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 422 04.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 422 05.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 424 01.
1,00 A15 Akademische Direktorin, Akademischer Direktor als Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer Hochschule
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 01
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 422 01
1,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hochschu-le
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 422 01
1,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 01
2,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 01
1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 422 01
138,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
138,50 Stellen Abgänge insgesamt
-138,50 Stellen Zugänge/Abgänge
(422 04) 133 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
500
(422 05) 133 Anwärterbezüge 29.100
Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2016 2017 2018
Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-spektoranwärter
ANW III 2,00 0,00 0,00
Zusammen: 2,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 2,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 ANW Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-
spektoranwärter
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 422 05
2,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
2,00 Stellen Abgänge insgesamt
-2,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 01) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
39.50041.115
- 564 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 427 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 427 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 427 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 427 33.
Stellenplan:
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 428 01.
(427 01) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 30.00070.372
(427 04) 133 Vertretungen von Professuren 099.654
(427 05) 133 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 0
(427 33) 133 Prüfungsvergütungen 900
(428 01) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 6.582.2008.270.334
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 1,00 0,00 0,00
E 13 18,00 0,00 0,00
E 12 5,00 0,00 0,00
E 11 13,50 0,00 0,00
E 10 6,00 0,00 0,00
E 9 29,50 0,00 0,00
E 8 4,00 0,00 0,00
E 7 9,75 0,00 0,00
E 6 17,25 0,00 0,00
E 5 11,50 0,00 0,00
E 4 2,00 0,00 0,00
E 2 0,75 0,00 0,00
Azubi 6,00 0,00 0,00
Zusammen: 124,25 0,00 0,00
Beschäftigte 1.00 1.00 1.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 124,25 0,00 0,00
2017 2018
- 565 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 428 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 429 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 453 01.
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 428 01
18,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 01
5,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 01
13,50 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 428 01
6,00 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 01
29,50 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 01
4,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 428 01
9,75 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 01
17,25 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 01
11,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 428 01
2,00 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 01
0,75 E 2 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 01
6,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 428 01
124,25 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
124,25 Stellen Abgänge insgesamt
-124,25 Stellen Zugänge/Abgänge
(428 08) 133 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0
(429 01) 133 Nicht aufteilbarer Personalaufwand für einen unvorhergese-henen und zwingenden Bedarf
2.400
(453 01) 133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 30.00034.141
Aus Titelgruppen: 11.094.70013.841.753
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.251.943
Summe HGr. 4: 27.328.20030.347.419
- 566 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 511 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 514 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 514 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 517 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 518 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 518 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 518 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 518 15.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 519 02.
(511 01) 133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
180.00098.996
(514 01) 133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
15.00019.321
(514 04) 133 Betriebsausgaben der Fotokopierstellen 04.194
(517 01) 133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 1.010.0001.311.208
(518 01) 133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 11.0008.346
(518 02) 133 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 0
(518 13) 133 Leasing von Dienstfahrzeugen 6.0005.024
(518 15) 133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
8.005.2008.005.121
(519 02) 133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
215.000167.243
- 567 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 525 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 526 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 526 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 527 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 529 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 529 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 547 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 547 69.
(525 01) 133 Aus- und Fortbildung 10.0008.834
(526 01) 133 Kosten für Sachverständige 4.0002.082
(526 11) 133 Gerichts- und ähnliche Kosten 3.000
(527 01) 133 Reisekostenvergütungen 25.00037.883
(529 01) 133 Verfügungsmittel 1.2001.200
(529 03) 133 Kosten für Nachdiplomierungen 0
(547 01) 133 Nicht aufteilbarer Sachaufwand für einen unvorhergesehe-nen und zwingenden Bedarf
0
(547 69) 133 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 700
Aus Titelgruppen: 2.243.1004.823.014
Summe HGr. 5: 11.729.20014.492.466
- 568 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 811 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 812 01.
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 989 21.
Aus Titelgruppen: 400753.201
Summe HGr. 6: 400753.201
(811 01) 133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0
(812 01) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 16.00047.104
Aus Titelgruppen: 811.7001.641.302
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.1.939.581
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.1.211.668
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.100.770
Summe HGr. 8: 827.7003.627.987
(989 21) 891 Beiträge der Studierenden 700.0002.966.129
Aus Titelgruppen: 044.372
- 569 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Summe HGr. 9: 700.0003.010.501
- 570 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71: Lehre und Forschung
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 111 71.
(111 71) 133 Einnahmen aus Lehrleistungen 091.750
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 091.750
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 091.750
- 571 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Lehre und Forschung
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 427 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 547 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 686 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 812 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 919 71.
TGr. 72: Amtliche Prüfstelle
Weggefallene Titel
Stellenplan:
(427 71) 133 Entgelte für befristete Verträge mit Wissenschaftlern und Mitarbeitern, für Hilfskräfte, Lehraufträge sowie Gastprofes-soren
596.1001.269.238
(547 71) 133 Sachausgaben 393.000196.851
(686 71) 133 Mitgliedsbeiträge 40010.626
(812 71) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 431.4003.770
(919 71) 851 Zuführung an die Sonderrechnung (Selbstbewirtschaftungs-mittel)
044.372
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 1.420.9001.524.856
(428 72) 165 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0107.242
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 9 1,00 0,00 0,00
E 8 2,00 0,00 0,00
E 7 1,00 0,00 0,00
E 5 1,50 0,00 0,00
Azubi 2,00 0,00 0,00
- 572 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 72
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 428 72.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 429 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 547 72.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 812 72.
TGr. 78: Standort Birkenfeld der FH Trier
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Zusammen: 7,50 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 7,50 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 428 72
2,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 72
1,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 72
1,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 428 72
2,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 72
7,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
7,50 Stellen Abgänge insgesamt
-7,50 Stellen Zugänge/Abgänge
(429 72) 165 Personalausgaben 0
(547 72) 165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 047.777
(812 72) 165 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 72: 0155.019
(422 78) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
4.297.5003.447.064
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 28,00 0,00 0,00
- 573 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 78
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 422 78.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 424 78.
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 12,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W3 IV 2,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 11,00 0,00 0,00
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 1,00 0,00 0,00
Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-kraft für besondere Aufgaben an einer Hoch-schule
A13 IV 3,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 0,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat A12 III 1,00 0,00 0,00
Bibliotheksamtfrau, Bibliotheksamtmann A11 III 0,00 0,00 0,00
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 2,00 0,00 0,00
Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
A10 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 61,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 61,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
28,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 78
12,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 78
2,00 W3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 422 78
11,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 78
1,00 A14 Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 78
3,00 A13 Akademische Rätin, Akademischer Rat als Lehr-
kraft für besondere Aufgaben an einer Hochschu-le
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 422 78
1,00 A12 Bibliotheksamtsrätin, Bibliotheksamtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 422 78
2,00 A11 Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 78
1,00 A10 Bibliotheksoberinspektorin, Bibliotheksoberin-spektor
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 78
61,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
61,00 Stellen Abgänge insgesamt
-61,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 78) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
18.90018.314
(427 78) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 0
- 574 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 427 78
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 427 78.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 428 78.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
(428 78) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 3.502.3003.771.568
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 1,00 0,00 0,00
E 13 8,50 0,00 0,00
E 12 2,00 0,00 0,00
E 11 10,50 0,00 0,00
E 10 10,50 0,00 0,00
E 9 9,00 0,00 0,00
E 8 3,25 0,00 0,00
E 7 2,00 0,00 0,00
E 6 8,75 0,00 0,00
E 5 5,50 0,00 0,00
E 4 0,00 0,00 0,00
Azubi 3,00 0,00 0,00
Zusammen: 64,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 64,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 78
8,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 78
2,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 428 78
10,50 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 78
10,50 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 428 78
9,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 78
3,25 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 78
2,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 428 78
8,75 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 78
5,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 78
3,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 428 78
64,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
64,00 Stellen Abgänge insgesamt
-64,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 575 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 429 78.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 453 78.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 511 78.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 514 78.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 517 78.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 518 78.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 519 78.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 525 78.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 526 78.
(429 78) 133 Sonstige Personalausgaben 100.200434.260
(453 78) 133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 0
(511 78) 133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
32.40020.836
(514 78) 133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
3.00012.391
(517 78) 133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 672.000712.968
(518 78) 133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 4.900
(519 78) 133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
49.00071.659
(525 78) 133 Aus- und Fortbildung 5.00011.351
(526 78) 133 Gerichts- und ähnliche Kosten 2.000
(527 78) 133 Reisekostenvergütungen 12.0005.813
- 576 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 527 78
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 527 78.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 529 78.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 547 78.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 811 78.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 812 78.
TGr. 81: Wiss. Weiterbildung und Fernstudien
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 427 81.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 428 81.
(529 78) 133 Verfügungsmittel 60098
(547 78) 133 Sachausgaben 314.60029.925
(811 78) 133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0
(812 78) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 4.500
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.1.211.668
Nachrichtlich: Summe TGr. 78: 9.018.9009.747.914
(427 81) 133 Personalausgaben 400.00080.869
(428 81) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 1,00 0,00 0,00
E 6 0,50 0,00 0,00
Zusammen: 1,50 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,50 0,00 0,00
- 577 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 81
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 547 81.
TGr. 84: Auslandsamt
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 429 84.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 547 84.
TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
Weggefallene Titel
Stellenplan:
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 428 81
0,50 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 81
1,50 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,50 Stellen Abgänge insgesamt
-1,50 Stellen Zugänge/Abgänge
(547 81) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 0211.753
Nachrichtlich: Summe TGr. 81: 400.000292.623
(429 84) 133 Personalausgaben 4.9003.652
(547 84) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 7.6008.848
Nachrichtlich: Summe TGr. 84: 12.50012.500
(422 86) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
0196.789
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 3,00 0,00 0,00
Zusammen: 3,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 3,00 0,00 0,00
- 578 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 86
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 422 86.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 424 86.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 428 86.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 429 86.
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
3,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 422 86
3,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
3,00 Stellen Abgänge insgesamt
-3,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 86) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
01.044
(428 86) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 1,50 0,00 0,00
E 11 1,50 0,00 0,00
E 9 3,00 0,00 0,00
Zusammen: 6,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 6,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
66 / 428 86
1,50 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 86
3,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 66 / 428 86
6,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
6,00 Stellen Abgänge insgesamt
-6,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(429 86) 133 Personalausgaben 2.119.2004.447.974
- 579 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 547 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 681 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 812 86.
TGr. 97: Förderung und Unterstützung der Lehre
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 427 97.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 547 97.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 812 97.
TGr. 98: Allgemeiner Hochschulsport
Weggefallene Titel
(547 86) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 715.0003.306.014
(681 86) 142 Stipendien 0742.575
(812 86) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 165.800290.162
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.100.770
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 3.000.0009.085.329
(427 97) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 55.00055.000
(547 97) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 5.000156.331
(812 97) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 195.00043.669
Nachrichtlich: Summe TGr. 97: 255.000255.000
(429 98) 133 Personalausgaben 600
- 580 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 429 98
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 429 98.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 547 98.
TGr. 99: Informations-und Kommunikationstechnik
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 547 99.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 66 - 812 99.
(547 98) 133 Sachausgaben 2.0002.600
Nachrichtlich: Summe TGr. 98: 2.6002.600
(547 99) 133 Sachausgaben 25.00027.800
(812 99) 133 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
15.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 40.00027.800
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 14.149.90021.103.641
- 581 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
565.5001.014.961
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
3.015.00011.055.167
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
700.0002.966.129
Gesamteinnahmen 4.280.50015.036.258
HGr. 4 Personalausgaben 27.328.20030.347.419
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
11.729.20014.492.466
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
400753.201
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
827.7003.627.987
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 700.0003.010.501
Gesamtausgaben 40.585.50052.231.573
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -36.305.000-37.195.315
- 582 -
09 Ministerium für Bildung
09 66 Hochschule Trier
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 583 -
Kapitel 09 67 Hochschule Worms
Vorwort zu Kapitel 09 67 Hochschule Worms
Umsetzung aufgrund der Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach Kapitel 15 67.!
- 584 -
09 Ministerium für Bildung
09 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 111 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 111 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 111 23.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 111 31.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 111 32.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 111 38.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 111 52.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 119 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 119 06.
(111 11) 133 Verwaltungsgebühren 2.000699
(111 13) 133 Bearbeitungsgebühren für Zeugnisse 018.053
(111 23) 133 Gebühren für Nachdiplomierungen 0
(111 31) 133 Teilnehmergebühren und Entgelte für Weiterbildungsveran-staltungen
25.00034.760
(111 32) 133 Säumnisgebühr für verspätete Rückmeldung 0
(111 38) 133 Säumnisgebühren 08.457
(111 52) 133 Entgelte im Rahmen des Allgemeinen Hochschulsports 0
(119 02) 133 Einnahmen aus Nebentätigkeit 0
(119 06) 133 Nutzungsentgelte und Verkauf von Nutzungsrechten 0
- 585 -
09 Ministerium für Bildung
09 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 119 12.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 119 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 119 69.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 124 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 124 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 124 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 125 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 125 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 129 01.
(119 12) 133 Einnahmen aus Überzahlungen nach Schluss des Haus-haltsjahres
0
(119 13) 133 Einnahmen aus Aufträgen Dritter 023.087
(119 69) 133 Vermischte Verwaltungseinnahmen 50015.657
(124 01) 133 Mieten und Vergütungen für Wohnungen und Nebenentgelte 4.000
(124 02) 133 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken und Gebäuden, Anlagen und Geräten
10.0002.000
(124 04) 133 Mieten und Pachten unter einem Jahr 039.633
(125 02) 133 Einnahmen der Betriebseinheiten 0
(125 04) 133 Einnahmen der Fotokopierstellen 07
(129 01) 133 Schutzgebühren 0
(132 01) 133 Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen 0
- 586 -
09 Ministerium für Bildung
09 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 132 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 132 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 132 02.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 232 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 232 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 234 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 235 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 235 07.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 261 01.
(132 02) 133 Erlöse aus der Veräußerung unbrauchbarer oder entbehrli-cher Gegenstände
0601
Aus Titelgruppen: 089.248
Summe HGr. 1: 41.500232.202
(232 01) 138 Beteiligung der Länder an den Versorgungslasten 9.000
(232 03) 133 Erstattungen für die Beschäftigung von Schwerbehinderten 0
(234 01) 133 Einnahmen aus dem Sondervermögen Wissen schafft Zukunft
0
(235 05) 133 Zuwendung der Bundesagentur für Arbeit 0
(235 07) 133 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0
(261 01) 133 Erstattung von Verwaltungsausgaben durch Dritte 0
(261 02) 133 Erstattung nach sonstigen Vorschriften 18.000
- 587 -
09 Ministerium für Bildung
09 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 261 02
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 261 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 272 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 282 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 282 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 282 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 282 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 282 31.
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 359 01.
(272 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen aus Förderbeiträgen der EU 150.000213.926
(282 01) 133 Zweckgebundene Einnahmen ( Drittmittel ) 210.000538.755
(282 02) 133 Sonstige zweckgebundene Einnahmen 650.0001.161.753
(282 04) 133 Personalkostenerstattung für Stiftungsprofessuren 0
(282 08) 133 Einnahmen aus Sponsoring und Merchandising 077.151
(282 31) 133 Sonstige zweckgebundenen Einnahmen für wissenschaftli-che Weiterbildung und Fernstudien
0
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.1.469.822
Summe HGr. 2: 1.037.0003.461.407
(359 01) 133 Zuführungen aus Selbstbewirtschaftungsmitteln 0
- 588 -
09 Ministerium für Bildung
09 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 389 21.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 422 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
(389 21) 891 Beiträge der Studierenden 270.000767.544
Summe HGr. 3: 270.000767.544
(422 01) 133 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
5.302.0004.088.555
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C3 IV 9,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule C2 IV 13,00 0,00 0,00
Präsidentin, Präsident der Hochschule Worms W3 IV 1,00 0,00 0,00
Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule Worms
W3 IV 1,00 0,00 0,00
Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Worms W2 IV 1,00 0,00 0,00
Professorin, Professor an einer Fachhochschule W2 IV 50,00 0,00 0,00
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 1,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 0,00 0,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 2,00 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 80,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 80,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
9,00 C3 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 422 01
13,00 C2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 422 01
1,00 W3 Vizepräsidentin, Vizepräsident der Hochschule
Worms
Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
67 / 422 01
1,00 W3 Präsidentin, Präsident der Hochschule Worms Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 422 01
50,00 W2 Professorin, Professor an einer Fachhochschule Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 422 01
1,00 W2 Kanzlerin, Kanzler der Hochschule Worms Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
67 / 422 01
- 589 -
09 Ministerium für Bildung
09 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 422 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 424 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 427 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 427 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 427 05.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 427 33.
Stellenplan:
1,00 A15 Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 422 01
1,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 422 01
2,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
67 / 422 01
1,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 422 01
80,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
80,00 Stellen Abgänge insgesamt
-80,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(422 04) 133 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
500
(424 01) 133 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
17.00021.908
(427 01) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 20.000357.028
(427 04) 133 Vertretungen von Professuren 0
(427 05) 133 Allgemeine Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung 0
(427 33) 133 Prüfungsvergütungen 600
(428 01) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 3.618.8004.354.076
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 14 2,00 0,00 0,00
E 13 12,50 0,00 0,00
- 590 -
09 Ministerium für Bildung
09 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Übertariflich erhalten Beschäftigte
Dienstwohnungen haben
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 428 01.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
E 12 2,00 0,00 0,00
E 11 10,75 0,00 0,00
E 10 5,75 0,00 0,00
E 9 13,00 0,00 0,00
E 8 1,00 0,00 0,00
E 7 2,00 0,00 0,00
E 6 12,75 0,00 0,00
E 5 6,50 0,00 0,00
E 4 1,00 0,00 0,00
E 3 1,75 0,00 0,00
Azubi 6,00 0,00 0,00
Zusammen: 77,00 0,00 0,00
In einer Stelle der EntgeltGr Vergütung nach EntgeltGr
E 5 - II E 6 - II 1,00 1,00 1,00
Beschäftigte 0.00 0.00 0.00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 77,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
2,00 E 14 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
67 / 428 01
12,50 E 13 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 01
2,00 E 12 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 01
10,75 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 01
5,75 E 10 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 01
13,00 E 9 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
67 / 428 01
1,00 E 8 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 01
2,00 E 7 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 01
12,75 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
67 / 428 01
6,50 E 5 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 01
1,00 E 4 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 01
1,75 E 3 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15
67 / 428 01
6,00 Azubi Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 01
77,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
77,00 Stellen Abgänge insgesamt
-77,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 591 -
09 Ministerium für Bildung
09 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 428 08.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 429 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 453 01.
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 511 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 514 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 514 04.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 517 01.
(428 08) 133 Überstundenentgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer
0
(429 01) 133 Nicht aufteilbarer Personalaufwand für einen unvorhergese-henen und zwingenden Bedarf
2.100
(453 01) 133 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 20.000
Aus Titelgruppen: 1.013.5001.606.536
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.38.070
Summe HGr. 4: 9.994.50010.466.172
(511 01) 133 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
120.000209.955
(514 01) 133 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
3.5006.431
(514 04) 133 Betriebsausgaben der Fotokopierstellen 0265
(517 01) 133 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 538.900696.000
- 592 -
09 Ministerium für Bildung
09 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 518 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 518 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 518 13.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 518 15.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 519 02.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 525 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 526 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 526 11.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 527 01.
(518 01) 133 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.000
(518 02) 133 Mieten und Pachten für Maschinen und Geräte 200
(518 13) 133 Leasing von Dienstfahrzeugen 2.5001.880
(518 15) 133 Nutzungsentgelte und Pachten an den Landesbetrieb "Lie-genschafts- und Baubetreuung" bzw. dessen Rechtsnach-folger
4.032.5004.032.491
(519 02) 133 Kleinere hauswirtschaftliche Instandsetzungen und kleinere bauliche Maßnahmen
36.00026.169
(525 01) 133 Aus- und Fortbildung 23.00034.550
(526 01) 133 Kosten für Sachverständige 10.00050.582
(526 11) 133 Gerichts- und ähnliche Kosten 2.600573
(527 01) 133 Reisekostenvergütungen 10.00021.541
(529 01) 133 Verfügungsmittel 2.0001.198
- 593 -
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Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 529 01
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 529 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 529 03.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 547 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 547 69.
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 811 01.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 812 01.
(529 03) 133 Kosten für Nachdiplomierungen 0
(547 01) 133 Nicht aufteilbarer Sachaufwand für einen unvorhergesehe-nen und zwingenden Bedarf
0
(547 69) 133 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 3002.165
Aus Titelgruppen: 473.3001.746.309
Summe HGr. 5: 5.255.8006.830.108
Aus Titelgruppen: 200337.640
Summe HGr. 6: 200337.640
(811 01) 133 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0
(812 01) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 10.000
Aus Titelgruppen: 383.50032.892
- 594 -
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Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 989 21.
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.900.819
Summe HGr. 8: 393.500933.711
(989 21) 891 Beiträge der Studierenden 270.000767.544
Aus Titelgruppen: 0
Summe HGr. 9: 270.000767.544
- 595 -
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Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71: Lehre und Forschung
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 111 71.
(111 71) 133 Einnahmen aus Lehrleistungen 089.248
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 089.248
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 089.248
- 596 -
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Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71: Lehre und Forschung
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 427 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 547 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 686 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 812 71.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 919 71.
TGr. 75: Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 429 75.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 547 75.
(427 71) 133 Entgelte für befristete Verträge mit Wissenschaftlern und Mitarbeitern, für Hilfskräfte, Lehraufträge sowie Gastprofes-soren
255.1001.129.249
(547 71) 133 Sachausgaben 150.900632.577
(686 71) 133 Mitgliedsbeiträge 2008.626
(812 71) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 264.70018.110
(919 71) 133 Zuführung an die Sonderrechnung (Selbstbewirtschaftungs-mittel)
0
Nachrichtlich: Summe TGr. 71: 670.9001.788.562
(429 75) 133 Personalausgaben 10.30010.584
(547 75) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 10.20014.916
- 597 -
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Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 812 75.
TGr. 81: Wiss. Weiterbildung und Fernstudien
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 427 81.
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 428 81.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 547 81.
(812 75) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 5.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 75: 25.50025.500
(427 81) 133 Personalausgaben 25.00033.498
(428 81) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 11 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 1,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 11 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 81
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Abgänge insgesamt
-1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(547 81) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 010.435
Nachrichtlich: Summe TGr. 81: 25.00043.933
- 598 -
09 Ministerium für Bildung
09 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 84: Auslandsamt
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 429 84.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 547 84.
TGr. 86: Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 428 86.
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 429 86.
(429 84) 133 Personalausgaben 4.4004.132
(547 84) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 6.1006.368
Nachrichtlich: Summe TGr. 84: 10.50010.500
(428 86) 133 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 022.006
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 6 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 1,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1,00 0,00 0,00
2017 2018
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 E 6 Umgesetzt wegen Titelumsetzung Umwandlung / Umsetzung nach 15 67 / 428 86
1,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1,00 Stellen Abgänge insgesamt
-1,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(429 86) 133 Personalausgaben 701.200407.067
(547 86) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 260.000891.291
- 599 -
09 Ministerium für Bildung
09 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 547 86
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 547 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 681 86.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 812 86.
TGr. 97: Förderung und Unterstützung der Lehre
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 427 97.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 547 97.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 812 97.
TGr. 98: Allgemeiner Hochschulsport
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 429 98.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 547 98.
(681 86) 142 Stipendien 0329.014
(812 86) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 48.800
Nachrichtlich: Summe TGr. 86: 1.010.0001.649.378
(427 97) 133 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 17.000
(547 97) 133 Sächliche Verwaltungsausgaben 5.00077.000
(812 97) 133 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 55.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 97: 77.00077.000
(429 98) 133 Personalausgaben 500
(547 98) 133 Sachausgaben 1.1001.600
- 600 -
09 Ministerium für Bildung
09 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
TGr. 99: Informations- und Kommunikationstechnik
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 547 99.
Erläuterungen:
Umsetzung wegen Organisationsänderungen der Landesregierung vom 18. Mai 2016 nach 15 67 - 812 99.
Nachrichtlich: Summe TGr. 98: 1.6001.600
(547 99) 133 Sachausgaben 40.000112.122
(812 99) 133 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-ständen für die Datenverarbeitung, Software
10.00014.782
Nachrichtlich: Summe TGr. 99: 50.000126.904
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 1.870.5003.723.376
- 601 -
09 Ministerium für Bildung
09 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
41.500232.202
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
1.037.0003.461.407
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuwei-sungen und Zuschüssen für Investitionen, beson-dere Finanzierungseinnahmen
270.000767.544
Gesamteinnahmen 1.348.5004.461.153
HGr. 4 Personalausgaben 9.994.50010.466.172
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
5.255.8006.830.108
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
200337.640
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
393.500933.711
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 270.000767.544
Gesamtausgaben 15.914.00019.335.175
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -14.565.500-14.874.022
- 602 -
09 Ministerium für Bildung
09 67 Hochschule Worms
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 603 -
Kapitel 09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Vorwort zu Kapitel 09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Mit dem Landesgesetz zur Reform und Neuorganisation der Landesverwaltung vom 12. Oktober 1999
(GVBl. 1999, Seite 325 ff.) wurde die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) mit Sitz in Trier
errichtet. Das Ministerium für Bildung ist nach § 11 Absatz 2 VwORG für die Lehrerverwaltung (ADD,
Abteilung 3 - Schulen -) sowohl fachlich als auch dienst- und arbeitsrechtlich zuständig. Für den
Aufgabenbereich der Schulaufsicht gibt es jeweils eine Außenstelle in Koblenz und in Neustadt.
- 604 -
09 Ministerium für Bildung
09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Verbindlicher Haushaltsvermerk:
Zur Gewährleistung einer ausgewogenen und sachgerechten Personalsteuerung darf die Präsidentin/der Präsident der Auf-sichts- und Dienstleistungsdirektion und der Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd in Ausnahmefällen, auf-grund einer (über die allgemeine Bewirtschaftungsbefugnis hinausgehenden) zusätzlichen besonderen Bewirtschaftungsermächtigung durch das jeweils zuständige Ministerium einzelne Planstellen und Stellen in den Stellenplä-nen, die für die jeweilige Direktion in den verschiedenen Einzelplänen veranschlagt sind, einzelplanübergreifend in Anspruch nehmen. Die Besetzung fachspezifischer Planstellen mit Beamtinnen/Beamten anderer Fachrichtungen ist nach Einholung der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen möglich (§ 3 Abs. 1 Nr. 7 LHG).
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
Erläuterungen:
Leertitel.
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
Auf die im Kapitel 09 19 zu Hauptgruppe 4 ausgebrachten Vermerke und verbindlichen Erläuterungen wird verwiesen.
Stellenplan:
Aus Titelgruppen: 0
Summe HGr. 1: 0
235 07 111 Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Umsetzung des Altersteilzeitgesetzes
0 0 0
Vgl. Vermerk bei 428 01.
Summe HGr. 2: 0 0 0
422 01 111 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
12.202.10011.137.624
12.202.100 12.002.100
Einnahmen aus Erstattungen von Personalkosten sind von der Ausgabe abzusetzen.
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor B2 IV 1,00 1,00 1,00
Leitende Regierungsdirektorin, Leitender Regie-rungsdirektor
A16 IV 2,00 2,00 2,00
Leitende Regierungsschuldirektorin, Leitender Regierungsschuldirektor im Schulaufsichtsdienst
A16 IV 33,00 35,00 33,00
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2017 im Zuge der Auflösung der AQS
- 605 -
09 Ministerium für Bildung
09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Regierungsdirektorin, Regierungsdirektor A15 IV 5,00 5,00 5,00
Regierungsschuldirektorin, Regierungsschuldi-rektor im Schulaufsichtsdienst
A15 IV 32,00 34,00 33,00
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2017 im Zuge der Auflösung der AQS
Oberregierungsrätin, Oberregierungsrat A14 IV 5,50 5,50 5,50
Regierungsschulrätin, Regierungsschulrat im Schulaufsichtsdienst
A14 IV 12,25 10,25 9,25
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2017 im
davon kw 2017: 1,50 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
2018: 1,50 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 zur Vermeidung Dienstunfähigkeit
2018: 1,00 im Jahr 2020 zur Vermeidung Dienstunfähigkeit
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
2018: 2,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 IV 1,75 1,75 1,75
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
2018: 1,00 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 17,00 19,00 19,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 25,00 27,00 27,00
Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehr-amt an Grund- und Hauptschulen oder an Grundschulen
A12 III 3,00 3,00 3,00
davon kw 2017: 2,00 Ausscheiden Plan-stelleninhaber
2018: 2,00 Ausscheiden Plan-stelleninhaber
Vermessungsamtsrätin, Vermessungsamtsrat A12 III 1,00 1,00 1,00
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Regierungsamtfrau, Regierungsamtmann A11 III 28,50 28,50 28,50
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
2018: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
Fachlehrerin, Fachlehrer an Grund- und Haupt-schulen
A11(kw) III 1,00 1,00 1,00
- 606 -
09 Ministerium für Bildung
09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
davon kw 2017: 1,00 Ausscheiden Plan-stelleninhaber
2018: 1,00 Ausscheiden Plan-stelleninhaber
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 24,50 22,50 22,50
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 16,00 15,00 15,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9+AZ II 4,00 4,00 4,00
Vermessungsinspektorin, Vermessungsinspek-tor
A9+AZ II 1,00 1,00 1,00
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 II 7,25 5,75 5,75
davon kw 2017: 2,00 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
2018: 2,00 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
2018: 0,50 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
Vermessungsinspektorin, Vermessungsinspek-tor
A9 II 0,75 0,75 0,75
davon kw 2017: 0,75 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 0,75 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Regierungshauptsekretärin, Regierungshauptse-kretär
A8 II 7,00 8,00 8,00
davon kw 2017: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
2018: 1,00 nach Ausscheiden Planstelleninhaber/in
Vermessungshauptsekretärin, Vermessungs-hauptsekretär
A8 II 1,00 0,00 0,00
Regierungsobersekretärin, Regierungsoberse-kretär
A7 II 4,75 4,75 4,75
Regierungssekretärin, Regierungssekretär A6 II 5,50 5,50 5,50
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
2018: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
Zusammen: 239,75 241,25 237,25
- 607 -
09 Ministerium für Bildung
09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Leerstellen:
Erläuterungen:
Dienstbezüge einschließlich gesetzliche Zulagen und Zuwendungen, sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Abgänge
Umwandlung/Umsetzung
Zugänge
Stellenumbenennungen
Regierungsschuldirektorin, Regierungsschuldi-rektor als Dezernentin oder Dezernent (Referen-tin, Referent) in der Schulaufsicht auf Bezirksebene
A15 IV 0,00 0,00 0,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 6,00 6,00 6,00
Zusammen: 6,00 6,00 6,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 239,75 241,25 237,25
2017 2018
Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)
2,00 0,00 A14 Regierungsschulrätin, Regierungsschulrat im Schulaufsichtsdienst
Abbau 2000 Stellen
1,50 0,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Abbau 2000 Stellen
3,50 0,00 Sonstige Abgänge
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,00 2,00 A16 Leitende Regierungsschuldirektorin, Leitender Regierungsschuldirektor im Schulaufsichtsdienst
im Zuge der Auflösung der AQS
0,00 1,00 A15 Regierungsschuldirektorin, Regierungsschuldi-
rektor im Schulaufsichtsdienst
Im Zuge der Auflösung der AQS
0,00 1,00 A14 Regierungsschulrätin, Regierungsschulrat im Schulaufsichtsdienst
im Zuge der Auflösung der AQS
1,00 0,00 A14 Regierungsschulrätin, Regierungsschulrat im Schulaufsichtsdienst
im Zuge der Auflösung der AQS
2,00 0,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-
spektor
Im Zuge der Auflösung der AQS
1,00 0,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Im Zuge der Auflösung der AQS
4,00 4,00 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
7,50 4,00 Stellen Abgänge insgesamt
-7,50 -4,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 A16 Leitende Regierungsschuldirektorin, Leitender Regierungsschuldirektor im Schulaufsichtsdienst
im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09 82 / 422 72
1,00 0,00 A16 Leitende Regierungsschuldirektorin, Leitender
Regierungsschuldirektor im Schulaufsichtsdienst
im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09
82 / 422 72
1,00 0,00 A15 Regierungsschuldirektorin, Regierungsschuldi-rektor im Schulaufsichtsdienst
Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09 82 / 422 72
1,00 0,00 A15 Regierungsschuldirektorin, Regierungsschuldi-rektor im Schulaufsichtsdienst
Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09 82 / 422 72
1,00 0,00 A14 Regierungsschulrätin, Regierungsschulrat im
Schulaufsichtsdienst
im Zuge Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09
82 / 422 72
1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Umwandlung / Umsetzung von 09 27 / 422 01
1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09 82 / 422 72
2,00 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung von 09
82 / 422 72
9,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
9,00 0,00 Stellen Zugänge insgesamt
9,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
- 608 -
09 Ministerium für Bildung
09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 01
Erläuterungen:
Für die Abordnung von Lehrkräften an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion.
Mehr zur Umsetzung des SVP - Backend der ADD.
Stellenplan:
Stellenplan:
1,00 0,00 A8 von Vermessungshauptsekretärin, Vermes-sungshauptsekretär nach Regierungshauptse-kretärin, Regierungshauptsekretär
Laufbahnwechsel (Beibehaltung des kw - Vermerks)
1,00 0,00
1,00 0,00
422 04 111 Bezüge der abgeordneten Beamtinnen und Beamten (Rich-terinnen und Richter)
1.190.6001.412.469
1.390.600 1.390.600
Ea 2016 2017 2018
IV 20,00 22,00 22,00
III 2,50 2,50 2,50
II 0,00 0,00 0,00
I 0,00 0,00 0,00
Zusammen: 22,50 24,50 24,50
422 05 111 Anwärterbezüge 45.50042.128
45.500 45.500
Beamte im Vorbereitungsdienst und Dienstanfänger Ea 2016 2017 2018
Regierungsinspektoranwärterin, Regierungsin-spektoranwärter
ANW III 3,00 3,00 3,00
Zusammen: 3,00 3,00 3,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 3,00 3,00 3,00
422 08 111 Mehrarbeitsvergütungen der Beamtinnen und Beamten (Richterinnen und Richter)
3.100 3.100 3.100
(424 01)2018
111 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
65.50066.362
65.500
427 01 111 Entgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 784.500882.585
1.009.400 924.900
428 01 111 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1.358.8001.523.715
1.608.800 1.608.800
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei 235 07 geleistet werden.Einnahmen aus Erstattungen von Personalkosten sind von der Ausgabe abzusetzen.
EntgeltGr 2016 2017 2018
- 609 -
09 Ministerium für Bildung
09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 01
Erläuterungen:
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Abgänge
E 15 1,00 1,00 1,00
E 13 1,00 1,00 1,00
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
2018: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
E 12 1,00 1,00 1,00
davon kw 2017: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
2018: 1,00 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
E 10 6,00 6,00 6,00
E 9 5,25 5,25 4,75
davon kw 2017: 0,50 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
2018: 0,50 im Jahr 2019 Abbau 2000 Stellen
davon kw 2017: 0,75 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
2018: 0,75 im Jahr 2020 Abbau 2000 Stellen
E 8 3,00 3,00 3,00
E 6 1,00 0,00 0,00
E 5 1,00 1,00 1,00
Zusammen: 19,25 18,25 17,75
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 19,25 18,25 17,75
2017 2018
Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)
0,00 0,50 E 9 Abbau 2000 Stellen
1,00 0,00 E 6 Abbau 2000 Stellen
1,00 0,50 Sonstige Abgänge
1,00 0,50 Stellen Abgänge insgesamt
-1,00 -0,50 Stellen Zugänge/Abgänge
439 0118.649
- 610 -
09 Ministerium für Bildung
09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
Erläuterungen:
Leertitel.
Erläuterungen:
Für Sachausgaben u. a. im Zusammenhang mit der Einführung einer Lehrerpersonalverwaltung, Sachpräsente bei Dienstjubiläen, Partnerschaften und Ideenmanage-
ment.
453 01 111 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 25.00029.663
25.000 25.000
Aus Titelgruppen: 2.435.7002.238.618
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.18.807
0 0
Summe HGr. 4: 18.110.80017.370.621
16.350.000 16.000.000
525 01 111 Aus- und Fortbildung 20.20027.954
19.800 19.800
526 11 111 Gerichts- und ähnliche Kosten 3.000916
3.000 3.000
527 01 111 Reisekostenvergütungen 137.800 135.100 135.100
527 03 111 Reisekosten in Personalvertretungsangelegenheiten 356.700 349.600 349.600
547 01 111 Sachausgaben für Lehrergesundheit 6.8001.137
0 0
547 69 111 Vermischte sächliche Verwaltungsausgaben 15.80023.435
15.500 15.500
Aus Titelgruppen: 441.300467.810
Summe HGr. 5: 981.600521.252
523.000 523.000
- 611 -
09 Ministerium für Bildung
09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Aus Titelgruppen: 0114.840
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.1.179.064
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.114.840
Summe HGr. 8: 01.293.903
- 612 -
09 Ministerium für Bildung
09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 72: Agentur für Qualitätssicherung, Evaluation und Selbstständigkeit von Schulen
Weggefallene Titel
Erläuterungen:
Wegfall wegen Neustrukturierung.
(119 72) 111 Einnahmen aus Aufträgen Dritter, aus Veröffentlichungen 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 72: 0
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen 0
- 613 -
09 Ministerium für Bildung
09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 72: Agentur für Qualitätssicherung, Evaluation und Selbstständigkeit von Schulen
Erläuterungen:
Wegfall wegen Neustrukturierung.
Weggefallene Titel
Stellenplan:
Erläuterungen:
Abgänge
(422 72) 111 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten (Richte-rinnen und Richter)
1.075.000813.221
Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Ea 2016 2017 2018
Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor B2 IV 1,00 0,00 0,00
Leitende Regierungsschuldirektorin, Leitender Regierungsschuldirektor im Schulaufsichtsdienst
A16 IV 5,00 0,00 0,00
Regierungsschuldirektorin, Regierungsschuldi-rektor im Schulaufsichtsdienst
A15 IV 5,00 0,00 0,00
Regierungsschulrätin, Regierungsschulrat im Schulaufsichtsdienst
A14 IV 4,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 IV 1,00 0,00 0,00
Regierungsrätin, Regierungsrat A13 III 1,00 0,00 0,00
Amtsrätin, Amtsrat A12 III 3,00 0,00 0,00
Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
A10 III 1,00 0,00 0,00
Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor A9 III 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 22,00 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 22,00 0,00 0,00
2017 2018
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
3,00 0,00 A16 Leitende Regierungsschuldirektorin, Leitender
Regierungsschuldirektor im Schulaufsichtsdienst
im Zuge der Auflösung der AQS
3,00 0,00 A15 Regierungsschuldirektorin, Regierungsschuldi-rektor im Schulaufsichtsdienst
Im Zuge der Auflösung der AQS
1,00 0,00 A14 Regierungsschulrätin, Regierungsschulrat im Schulaufsichtsdienst
Im Zuge der Auflösung der AQS
1,00 0,00 A14 Regierungsschulrätin, Regierungsschulrat im
Schulaufsichtsdienst
Im Zuge der Auflösung der AQS
1,00 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat im Zuge der Auflösung der AQS
1,00 0,00 A10 Regierungsoberinspektorin, Regierungsoberin-spektor
Im Zuge der Auflösung der AQS
- 614 -
09 Ministerium für Bildung
09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 422 72
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
Stellenplan:
1,00 0,00 A9 Regierungsinspektorin, Regierungsinspektor Im Zuge der Auflösung der AQS
11,00 0,00 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
11,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-11,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 B2 Abteilungsdirektorin, Abteilungsdirektor Für Zentrum für Lehrerbildung im
Zuge der Auflösung der AQS
Umwandlung / Umsetzung nach 09
05 / 422 01
1,00 0,00 A16 Leitende Regierungsschuldirektorin, Leitender Regierungsschuldirektor im Schulaufsichtsdienst
im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09 82 / 422 01
1,00 0,00 A16 Leitende Regierungsschuldirektorin, Leitender Regierungsschuldirektor im Schulaufsichtsdienst
im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09 82 / 422 01
1,00 0,00 A15 Regierungsschuldirektorin, Regierungsschuldi-
rektor im Schulaufsichtsdienst
Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09
82 / 422 01
1,00 0,00 A15 Regierungsschuldirektorin, Regierungsschuldi-rektor im Schulaufsichtsdienst
Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09 82 / 422 01
1,00 0,00 A14 Regierungsschulrätin, Regierungsschulrat im Schulaufsichtsdienst
Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09 06 / 422 01
1,00 0,00 A14 Regierungsschulrätin, Regierungsschulrat im
Schulaufsichtsdienst
im Zuge Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09
82 / 422 01
1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09 09 / 422 01
1,00 0,00 A13 Regierungsrätin, Regierungsrat Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09 82 / 422 01
2,00 0,00 A12 Amtsrätin, Amtsrat Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09
82 / 422 01
11,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
11,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-11,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(424 72) 111 Zuführungen an den Finanzierungsfonds für die Beamten-versorgung nach § 3a LFinFG (aus der Besoldungsanpas-sung)
7.0004.317
(427 72) 111 Vergütungen und Löhne für Vertretungs- und Aushilfskräfte 101.60029.276
(428 72) 111 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1.232.1001.386.218
EntgeltGr 2016 2017 2018
E 13 4,50 0,00 0,00
E 11 2,00 0,00 0,00
E 10 2,00 0,00 0,00
E 9 2,00 0,00 0,00
E 8 1,00 0,00 0,00
E 7 1,00 0,00 0,00
- 615 -
09 Ministerium für Bildung
09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 428 72
Erläuterungen:
Entgelte einschl. (tarifliche) Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung der
- außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- Auszubildenden
- abgeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- sonstige Zulagen und Zuwendungen.
Abgänge
Umwandlung/Umsetzung
Abgänge
E 6 6,00 0,00 0,00
E 5 1,00 0,00 0,00
Azubi 1,00 0,00 0,00
Zusammen: 20,50 0,00 0,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 20,50 0,00 0,00
2017 2018
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
0,50 0,00 E 13 Im Zuge der Auflösung der AQS
2,00 0,00 E 11 im Zuge der Auflösung der AQS
1,00 0,00 E 10 Im Zuge der Auflösung der AQS
1,00 0,00 E 10 Im Zuge der Auflösung der AQS
2,00 0,00 E 9 im Zuge der Auflösung der AQS
1,00 0,00 E 8 im Zuge der Auflösung der AQS
1,00 0,00 E 7 Im Zuge der Auflösung der AQS
2,00 0,00 E 6 im Zuge der Auflösung der AQS
1,00 0,00 E 6 im Zuge der Auflösung der AQS
1,00 0,00 E 6 Im Zuge der Auflösung der AQS
1,00 0,00 E 5 Im Zuge der Auflösung der AQS
1,00 0,00 Azubi Im Zuge der Auflösung der AQS
14,50 0,00 Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
14,50 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-14,50 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1,00 0,00 E 13 Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09 09 / 428 01
1,00 0,00 E 13 Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09
35 / 428 01
2,00 0,00 E 13 Für Zentrum für Lehrerbildung im Zuge der Auflösung der AQS
Umwandlung / Umsetzung nach 09 05 / 428 01
2,00 0,00 E 6 Im Zuge der Auflösung der AQS Umwandlung / Umsetzung nach 09 35 / 428 01
6,00 0,00 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
6,00 0,00 Stellen Abgänge insgesamt
-6,00 0,00 Stellen Zugänge/Abgänge
(453 72) 111 Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen 20.0005.586
(511 72) 111 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände
12.50020.669
- 616 -
09 Ministerium für Bildung
09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
noch zu 511 72
Erläuterungen:
Wegfall wegen Neustrukturierung.
Erläuterungen:
Wegfall wegen Neustrukturierung.
Erläuterungen:
Wegfall wegen Neustrukturierung.
Erläuterungen:
Wegfall wegen Neustrukturierung.
Erläuterungen:
Wegfall wegen Neustrukturierung.
Erläuterungen:
Wegfall wegen Neustrukturierung.
Erläuterungen:
Wegfall wegen Neustrukturierung.
Erläuterungen:
Wegfall wegen Neustrukturierung.
Erläuterungen:
Wegfall wegen Neustrukturierung.
Erläuterungen:
Wegfall wegen Neustrukturierung.
(514 72) 111 Fahrzeughaltung, Verbrauchsmittel, persönliche Ausrü-stungsgegenstände
10.0002.316
(517 72) 111 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 46.00064.069
(518 72) 111 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 274.000286.590
(519 72) 111 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2.000
(525 72) 111 Aus- und Fortbildung 20.80017.676
(527 72) 111 Reisekostenvergütungen 56.00042.379
(546 72) 111 Veröffentlichungen, Dokumentationen, sonstige Öffentlich-keitsarbeit
20.00034.111
(547 72) 111 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0
(811 72) 111 Erwerb von Dienstfahrzeugen 0
- 617 -
09 Ministerium für Bildung
09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Wegfall wegen Neustrukturierung.
(812 72) 111 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.114.840
Nachrichtlich: Summe TGr. 72: 2.877.0002.821.268
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen 2.877.0002.821.268
- 618 -
09 Ministerium für Bildung
09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
Ausgaben
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schulden-dienst und dgl.
0
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
0 0 0
Gesamteinnahmen 0 0 0
HGr. 4 Personalausgaben 18.110.80017.370.621
16.350.000 16.000.000
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
981.600521.252
523.000 523.000
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investiti-onsförderungsmaßnahmen
01.293.903
Gesamtausgaben 19.092.40019.185.776
16.873.000 16.523.000
Überschuss (+) / Zuschuss (-) -19.092.400-19.185.776
-16.873.000 -16.523.000
- 619 -
09 Ministerium für Bildung
09 82 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 2016Ist 2015
Ansatz 2017 Ansatz 2018
Angaben in EUR
- 620 -
09 Ministerium für Bildung
Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2017
Übersichtüber die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2017
Einnahmen
Kapitel
0 1 2 3 4
Einnahmen aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben
Verwaltungsein-nahmen, Einnah-
men aus Schuldendienst
und dgl.
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüs-sen mit Aus-
nahme für Investitionen
Einnahmen aus Schuldenaufnah-men, aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen für Investitionen,
besondere Finanzierungs-
einnahmen
Summe Einnahmen
Personalausga-ben
- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
1 2 3 4 5 6 7
09 01 173.000 464.500 637.500 15.581.700
09 02 26.500 85.000 111.500 28.674.200
09 03 250.000 0 10.344.400 10.594.400
09 17 716.700 570.000 1.286.700 430.235.000
09 19 8.667.800 60.000 8.727.800 1.406.364.800
09 21 620.000 50.000 670.000 168.916.800
09 23 1.515.300 1.879.100 440.000 3.834.400 443.046.500
09 24 0 380.000 240.000 620.000 285.438.800
09 25 57.000 0 57.000 74.786.300
09 26 0 18.400 18.400 160.637.000
09 27 1.080.000 103.100 1.183.100 349.638.800
09 28 0 0 2.850.000
09 35 5.100 0 5.100 16.200.000
09 82 0 0 16.350.000
Summe 2017 10.694.700 5.285.300 11.765.900 27.745.900 3.398.719.900
Summe 2016 21.244.200 30.827.600 30.670.500 82.742.300 3.530.024.900
Vgl. z. 2016 -10.549.500 -25.542.300 -18.904.600 -54.996.400 -131.305.000
- 621 -
09 Ministerium für Bildung
Übersichtüber die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2017
Ausgaben
5 6 7 8 9
Sächliche Ver-waltungsausga-
ben und Ausgaben für den Schulden-
dienst
Ausgaben für Zuweisungen
und Zuschüsse mit Ausnahme
für Investitionen
Baumaßnahmen Sonstige Ausga-ben für Investi-
tionen und Investitionsför-
derungsmaßnah-men
Besondere Finanzierungs-
ausgaben
Summe Ausgaben
+Überschuss -Zuschuss
- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
8 9 10 11 12 13 14
4.209.900 9.800 19.801.400 -19.163.900
-1.998.500 1.555.000 17.546.600 45.777.300 -45.665.800
606.940.800 24.344.400 631.285.200 -620.690.800
12.364.800 442.599.800 -441.313.100
8.294.900 62.264.300 52.203.900 1.688.000 1.530.815.900 -1.522.088.100
41.000 61.663.300 230.621.100 -229.951.100
5.781.600 100.344.600 325.000 549.497.700 -545.663.300
77.000 37.239.100 65.500 322.820.400 -322.200.400
3.878.300 119.100 78.783.700 -78.726.700
726.100 161.363.100 -161.344.700
90.000 65.935.400 100.000 415.764.200 -414.581.100
233.100 2.673.900 146.500 5.903.500 -5.903.500
4.493.500 1.487.100 123.000 22.303.600 -22.298.500
523.000 16.873.000 -16.873.000
25.623.800 953.194.400 77.437.200 19.234.600 4.474.209.900 -4.446.464.000
106.535.000 1.296.002.500 795.600 110.994.900 49.652.500 5.094.005.400 -5.011.263.100
-80.911.200 -342.808.100 -795.600 -33.557.700 -30.417.900 -619.795.500 564.799.100
- 622 -
09
Min
iste
rium
für B
ildu
ng
Haushaltsübersicht über die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017
Haushaltsübersicht
über die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungenim Haushaltsjahr 2017 sowie der Vorbelastungen ab 2018
Kap. Veran-schla-gung
Verpflich-tungs-
ermächti-gung
Soweit im Haushaltsplan Fälligkeits-daten festgelegt, entfallen auf das
Haushaltsjahr
Vorbelastung aus VE früherer
Haushalts-jahre
Davon entfallen auf das Haushalts-jahr
Gesamt-summe
Vor-belastungen
Titel-gruppe,Titel
(ggf. Titel-
bereiche)
Zweckbestimmung
2017 2017 2018 2019 2020 2021 ff. u.unbest.
2018 2019 2020 ff. u.unbest.
1.000 EUR
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
09 03 Frühkindliche Bildung
633 07 Zuweisungen für den Ausbau der frühen Förderung
220.136 3.180 1.535 1.066 579 0 1.645 1.066 579 0 4.824
633 37 Zuweisungen für Maßnahmen zur Verbesserung der Kindertagesbe-treuung im Zuge der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes durch das Asylverfahrensbeschleuni-gungsgesetz
10.000 3.000 3.000 0 0 0 5.000 5.000 0 0 8.000
684 32 Förderung von sprachlichen und interkulturellen Qualitätsprozessen in Kindertagesstätten sowie Förde-rung von Qualitätsprozessen in Kin-dertagespflege
7.620 3.200 3.200 0 0 0 0 0 0 0 3.200
883 33 Zuweisungen zum Bau und zur Aus-stattung von Kindertagesstätten
5.900 0 0 0 0 0 4.500 4.500 0 0 4.500
883 37 Zuweisungen für Investitionen für Maßnahmen zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung im Zuge der Änderung des Finanzausgleichsge-setzes durch das Asylverfahrensbe-schleunigungsgesetz
6.000 6.000 6.000 0 0 0 2.000 2.000 0 0 8.000
893 33 Zuschüsse zum Bau und zur Aus-stattung von Kindertagesstätten
2.100 0 0 0 0 0 1.500 1.500 0 0 1.500
09 17 Grundschulen
633 02 Sonstige Zuweisungen an Kommu-nen zur Bezuschussung von Betreu-ungsgruppen an Grundschulen
2.200 1.201 1.201 0 0 0 0 0 0 0 1.201
- 623 -
09
Min
iste
rium
für B
ildu
ng
684 06 Zuschüsse für Privatschulträger, Elternvereine und sonstige Träger für Betreuungsangebote an Grund-schulen
957 569 569 0 0 0 0 0 0 0 569
09 19 Schulen - Allgemein -
76 Titel aus Titelgruppe
883 76 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
7.600 7.600 5.700 1.900 0 0 0 0 0 0 7.600
887 76 Zuweisungen an Schulverbände 25 25 18 7 0 0 0 0 0 0 25
893 76 Zuweisungen an Privatschulen 350 350 250 100 0 0 0 0 0 0 350
77 Titel aus Titelgruppe
883 77 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
1.500 1.500 1.200 300 0 0 0 0 0 0 1.500
887 77 Zuweisungen an Schulverbände 200 200 150 50 0 0 0 0 0 0 200
893 77 Zuschüsse an Privatschulen 300 300 250 50 0 0 0 0 0 0 300
78 Titel aus Titelgruppe
883 78 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
893 78 Zuschüsse an Privatschulen 75 75 55 20 0 0 0 0 0 0 75
79 Titel aus Titelgruppe
883 79 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
9.000 9.000 6.800 2.200 0 0 0 0 0 0 9.000
893 79 Zuschüsse an Privatschulen 2.500 2.500 1.900 600 0 0 0 0 0 0 2.500
81 Titel aus Titelgruppe
883 81 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
4.000 4.000 3.000 1.000 0 0 0 0 0 0 4.000
893 81 Zuschüsse an Privatschulen 50 50 40 10 0 0 0 0 0 0 50
82 Titel aus Titelgruppe
883 82 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
19.000 19.000 14.000 5.000 0 0 0 0 0 0 19.000
887 82 Zuweisungen an Schulverbände 500 500 375 125 0 0 0 0 0 0 500
Kap. Veran-schla-gung
Verpflich-tungs-
ermächti-gung
Soweit im Haushaltsplan Fälligkeits-daten festgelegt, entfallen auf das
Haushaltsjahr
Vorbelastung aus VE früherer
Haushalts-jahre
Davon entfallen auf das Haushalts-jahr
Gesamt-summe
Vor-belastungen
Titel-gruppe,Titel
(ggf. Titel-
bereiche)
Zweckbestimmung
2017 2017 2018 2019 2020 2021 ff. u.unbest.
2018 2019 2020 ff. u.unbest.
1.000 EUR
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
- 624 -
09
Min
iste
rium
für B
ildu
ng
893 82 Zuschüsse an Privatschulen 5.000 5.000 3.817 1.183 0 0 0 0 0 0 5.000
Zusammen: 305.013 67.249 53.059 13.611 579 0 14.645 14.066 579 0 81.894
Kap. Veran-schla-gung
Verpflich-tungs-
ermächti-gung
Soweit im Haushaltsplan Fälligkeits-daten festgelegt, entfallen auf das
Haushaltsjahr
Vorbelastung aus VE früherer
Haushalts-jahre
Davon entfallen auf das Haushalts-jahr
Gesamt-summe
Vor-belastungen
Titel-gruppe,Titel
(ggf. Titel-
bereiche)
Zweckbestimmung
2017 2017 2018 2019 2020 2021 ff. u.unbest.
2018 2019 2020 ff. u.unbest.
1.000 EUR
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
- 625 -
09 Ministerium für Bildung
Haushaltsübersicht über die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2018
Übersichtüber die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2018
Einnahmen
Kapitel
0 1 2 3 4
Einnahmen aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben
Verwaltungsein-nahmen, Einnah-
men aus Schuldendienst
und dgl.
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüs-sen mit Aus-
nahme für Investitionen
Einnahmen aus Schuldenaufnah-men, aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen für Investitionen,
besondere Finanzierungs-
einnahmen
Summe Einnahmen
Personalausga-ben
- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
1 2 3 4 5 6 7
09 01 173.000 464.500 637.500 15.162.400
09 02 26.500 85.000 111.500 29.423.000
09 03 250.000 0 4.702.000 4.952.000
09 17 716.700 570.000 1.286.700 427.302.000
09 19 9.167.800 60.000 9.227.800 1.425.965.200
09 21 620.000 50.000 670.000 167.235.100
09 23 1.515.300 1.879.100 440.000 3.834.400 441.950.800
09 24 0 380.000 240.000 620.000 283.403.100
09 25 57.000 0 57.000 74.419.000
09 26 0 18.400 18.400 159.433.700
09 27 1.080.000 103.100 1.183.100 345.854.200
09 28 0 0 2.833.900
09 35 5.100 0 5.100 15.950.000
09 82 0 0 16.000.000
Summe 2018 11.194.700 5.285.300 6.123.500 22.603.500 3.404.932.400
Summe 2017 10.694.700 5.285.300 11.765.900 27.745.900 3.398.719.900
Vgl. z. 2017 500.000 0 -5.642.400 -5.142.400 6.212.500
- 626 -
09 Ministerium für Bildung
Übersichtüber die Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2018
Ausgaben
5 6 7 8 9
Sächliche Ver-waltungsausga-
ben und Ausgaben für den Schulden-
dienst
Ausgaben für Zuweisungen
und Zuschüsse mit Ausnahme
für Investitionen
Baumaßnahmen Sonstige Ausga-ben für Investi-
tionen und Investitionsför-
derungsmaßnah-men
Besondere Finanzierungs-
ausgaben
Summe Ausgaben
+Überschuss -Zuschuss
- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
8 9 10 11 12 13 14
4.169.900 9.800 19.342.100 -18.704.600
-3.998.500 1.600.000 17.546.600 44.571.100 -44.459.600
625.634.100 18.702.000 644.336.100 -639.384.100
13.720.600 441.022.600 -439.735.900
8.247.700 58.455.000 62.186.900 1.677.800 1.556.532.600 -1.547.304.800
41.000 64.687.400 231.963.500 -231.293.500
5.993.300 103.495.700 745.000 552.184.800 -548.350.400
77.000 38.986.600 80.000 322.546.700 -321.926.700
3.972.800 110.100 78.501.900 -78.444.900
767.200 160.200.900 -160.182.500
100.000 67.576.300 100.000 413.630.500 -412.447.400
233.100 2.827.600 146.500 6.041.100 -6.041.100
4.348.800 1.523.100 100.000 21.921.900 -21.916.800
523.000 16.523.000 -16.523.000
23.708.100 979.273.600 82.180.300 19.224.400 4.509.318.800 -4.486.715.300
25.623.800 953.194.400 77.437.200 19.234.600 4.474.209.900 -4.446.464.000
-1.915.700 26.079.200 4.743.100 -10.200 35.108.900 -40.251.300
- 627 -
09
Min
iste
rium
für B
ildu
ng
Haushaltsübersicht über die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018
Haushaltsübersicht
über die im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungenim Haushaltsjahr 2018 sowie der Vorbelastungen ab 2019
Kap. Veran-schla-gung
Verpflich-tungs-
ermächti-gung
Soweit im Haushaltsplan Fälligkeits-daten festgelegt, entfallen auf das
Haushaltsjahr
Vorbelastung aus VE früherer
Haushalts-jahre
Davon entfallen auf das Haushalts-jahr
Gesamt-summe
Vor-belastungen
Titel-gruppe,Titel
(ggf. Titel-
bereiche)
Zweckbestimmung
2018 2018 2019 2020 2021 2022 ff. u.unbest.
2019 2020 2021 ff. u.unbest.
1.000 EUR
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
09 03 Frühkindliche Bildung
633 07 Zuweisungen für den Ausbau der frühen Förderung
222.974 3.180 1.535 1.066 579 0 2.223 1.645 579 0 5.403
633 37 Zuweisungen für Maßnahmen zur Verbesserung der Kindertagesbe-treuung im Zuge der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes durch das Asylverfahrensbeschleuni-gungsgesetz
8.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
684 32 Förderung von sprachlichen und interkulturellen Qualitätsprozessen in Kindertagesstätten sowie Förde-rung von Qualitätsprozessen in Kin-dertagespflege
7.475 3.200 3.200 0 0 0 0 0 0 0 3.200
883 33 Zuweisungen zum Bau und zur Aus-stattung von Kindertagesstätten
4.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
883 37 Zuweisungen für Investitionen für Maßnahmen zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung im Zuge der Änderung des Finanzausgleichsge-setzes durch das Asylverfahrensbe-schleunigungsgesetz
8.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
893 33 Zuschüsse zum Bau und zur Aus-stattung von Kindertagesstätten
1.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
09 17 Grundschulen
633 02 Sonstige Zuweisungen an Kommu-nen zur Bezuschussung von Betreu-ungsgruppen an Grundschulen
2.502 1.402 1.402 0 0 0 0 0 0 0 1.402
- 628 -
09
Min
iste
rium
für B
ildu
ng
684 06 Zuschüsse für Privatschulträger, Elternvereine und sonstige Träger für Betreuungsangebote an Grund-schulen
1.109 630 630 0 0 0 0 0 0 0 630
09 19 Schulen - Allgemein -
76 Titel aus Titelgruppe
883 76 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
8.400 8.400 6.500 1.900 0 0 1.900 1.900 0 0 10.300
887 76 Zuweisungen an Schulverbände 25 25 19 6 0 0 7 7 0 0 32
893 76 Zuweisungen an Privatschulen 400 400 310 90 0 0 100 100 0 0 500
77 Titel aus Titelgruppe
883 77 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
1.600 1.600 1.250 350 0 0 300 300 0 0 1.900
887 77 Zuweisungen an Schulverbände 250 250 200 50 0 0 50 50 0 0 300
893 77 Zuschüsse an Privatschulen 350 350 270 80 0 0 50 50 0 0 400
78 Titel aus Titelgruppe
883 78 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
893 78 Zuschüsse an Privatschulen 75 75 60 15 0 0 20 20 0 0 95
79 Titel aus Titelgruppe
883 79 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
9.800 9.800 7.600 2.200 0 0 2.200 2.200 0 0 12.000
893 79 Zuschüsse an Privatschulen 2.700 2.700 2.100 600 0 0 600 600 0 0 3.300
81 Titel aus Titelgruppe
883 81 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
4.500 4.500 3.500 1.000 0 0 1.000 1.000 0 0 5.500
893 81 Zuschüsse an Privatschulen 50 50 40 10 0 0 10 10 0 0 60
82 Titel aus Titelgruppe
883 82 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
25.900 20.900 16.000 4.900 0 0 0 5.000 0 0 20.900
887 82 Zuweisungen an Schulverbände 550 550 406 144 0 0 125 125 0 0 675
Kap. Veran-schla-gung
Verpflich-tungs-
ermächti-gung
Soweit im Haushaltsplan Fälligkeits-daten festgelegt, entfallen auf das
Haushaltsjahr
Vorbelastung aus VE früherer
Haushalts-jahre
Davon entfallen auf das Haushalts-jahr
Gesamt-summe
Vor-belastungen
Titel-gruppe,Titel
(ggf. Titel-
bereiche)
Zweckbestimmung
2018 2018 2019 2020 2021 2022 ff. u.unbest.
2019 2020 2021 ff. u.unbest.
1.000 EUR
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
- 629 -
09
Min
iste
rium
für B
ildu
ng
893 82 Zuschüsse an Privatschulen 5.500 5.500 4.300 1.200 0 0 1.183 1.183 0 0 6.683
Zusammen: 316.159 63.511 49.322 13.611 579 0 9.768 14.190 579 0 73.280
Kap. Veran-schla-gung
Verpflich-tungs-
ermächti-gung
Soweit im Haushaltsplan Fälligkeits-daten festgelegt, entfallen auf das
Haushaltsjahr
Vorbelastung aus VE früherer
Haushalts-jahre
Davon entfallen auf das Haushalts-jahr
Gesamt-summe
Vor-belastungen
Titel-gruppe,Titel
(ggf. Titel-
bereiche)
Zweckbestimmung
2018 2018 2019 2020 2021 2022 ff. u.unbest.
2019 2020 2021 ff. u.unbest.
1.000 EUR
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13
- 630 -
09 Ministerium für Bildung
Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2017
Übersicht
über die Stellen im Haushaltsjahr 2017
09 01 09 05 09 06 09 07 09 09 09 10 09 11 09 12 09 13 09 17
I. Planmäßige Beam-tinnen und Beamte
Besoldungsordnung B
B9 IV 1,00
B6 IV 6,00
B3 IV 12,00
B2 IV
19,00
Besoldungsordnung A
A16 IV 27,75
A15+AZ IV
A15 IV 22,00
A14+AZ IV
A14 IV 3,25
A13 IV 2,50
A15 III
A15(kw) III
A14+AZ III 34,00
A14(kw)+AZ III
A14 III 289,00
A14(kw) III 0,50
A13+AZ III 423,50
A13(kw)+AZ III
A13 III 35,30 536,75
A13(kw) III 12,00
A12(kw)+AZ III 2,50
A12 III 10,75 6.528,25
A12(kw) III 30,00
A11 III 4,00
A11(kw) III 2,00
A10 III
A9 III
A9+AZ II 3,00
A9 II 0,75
A8 II
A7 II 1,00
A6 II
A6 I 5,00
A5 I 1,00
116,30 7.858,50
Summe 2017 135,30 7.858,50
Summe 2016 214,75 1.065,50 367,50 421,50 284,00 32,00 1,00 22,50 116,00 7.572,00
III. Beschäftigte
at IV 1,75 1,00
E 15 IV 0,00
E 14 IV 1,50
E 13 IV 0,50 0,50
- 631 -
09 Ministerium für Bildung
Übersicht
über die Stellen im Haushaltsjahr 2017
09 19 09 21 09 23 09 24 09 25 09 26 09 27 09 28 09 35 09 41
I. Planmäßige Beam-tinnen und Beamte
Besoldungsordnung B
B9 IV
B6 IV
B3 IV
1,00 B2 IV
1,00
Besoldungsordnung A
136,50 67,50 11,00 52,50 2,00 1,00 A16 IV
145,50 68,50 15,50 56,00 3,00 A15+AZ IV
12,00 1.025,00 485,00 260,00 141,00 14,50 26,00 A15 IV
32,50 A14+AZ IV
134,00 3.469,25 1.913,25 145,00 4,00 22,50 55,50 A14 IV
486,00 2.810,25 1.447,25 750,25 31,00 10,75 14,00 A13 IV
56,00 6,50 33,50 146,50 A15 III
5,00 A15(kw) III
118,00 17,00 194,50 A14+AZ III
7,50 A14(kw)+AZ III
107,00 130,50 147,50 291,00 A14 III
4,00 A14(kw) III
8,00 28,00 116,50 A13+AZ III
0,50 1,00 A13(kw)+AZ III
239,00 2.236,25 38,50 7,75 144,00 1.108,50 3.627,00 2,00 A13 III
0,00 A13(kw) III
1,50 A12(kw)+AZ III
406,00 51,25 5,25 125,50 442,25 1.604,25 3,00 A12 III
3,50 1,00 5,00 8,25 54,50 A12(kw) III
1,00 335,00 1,00 2,00 A11 III
0,00 0,00 5,00 A11(kw) III
3,00 41,00 3,00 A10 III
1,00 0,00 A9 III
A9+AZ II
1,00 A9 II
A8 II
A7 II
1,00 A6 II
A6 I
1,00 1,00 A5 I
1.280,00 2.572,00 7.633,25 4.496,75 592,50 2.914,25 6.125,75 53,75 108,50
1.280,00 2.572,00 7.633,25 4.496,75 592,50 2.914,25 6.125,75 53,75 109,50 Summe 2017
1.272,00 2.564,25 7.460,25 4.558,50 591,50 2.770,50 6.202,00 53,75 100,50 53,00 Summe 2016
III. Beschäftigte
2,00 at IV
1,00 1,50 2,00 E 15 IV
1,00 37,00 22,75 3,00 1,00 1,00 4,00 E 14 IV
1,00 1,00 7,50 1,00 3,75 12,00 0,25 13,00 E 13 IV
- 632 -
09 Ministerium für Bildung
Übersicht
über die Stellen im Haushaltsjahr 2017
09 50 09 51 09 55 09 56 09 57 09 58 09 61 09 62 09 63 09 64
I. Planmäßige Beam-tinnen und Beamte
Besoldungsordnung B
B9 IV
B6 IV
B3 IV
B2 IV
Besoldungsordnung A
A16 IV
A15+AZ IV
A15 IV
A14+AZ IV
A14 IV
A13 IV
A15 III
A15(kw) III
A14+AZ III
A14(kw)+AZ III
A14 III
A14(kw) III
A13+AZ III
A13(kw)+AZ III
A13 III
A13(kw) III
A12(kw)+AZ III
A12 III
A12(kw) III
A11 III
A11(kw) III
A10 III
A9 III
A9+AZ II
A9 II
A8 II
A7 II
A6 II
A6 I
A5 I
Summe 2017
Summe 2016 5,00 41,50 37,00 1,00 1,00 77,50 180,50 189,00 103,00
III. Beschäftigte
at IV
E 15 IV
E 14 IV
E 13 IV
- 633 -
09 Ministerium für Bildung
Übersicht
über die Stellen im Haushaltsjahr 2017
09 65 09 66 09 67 09 82 Summe
I. Planmäßige Beam-tinnen und Beamte
1,00 B9 IV
6,00 B6 IV
12,00 B3 IV
1,00 2,00 B2 IV
1,00 21,00
37,00 335,25 A16 IV
288,50 A15+AZ IV
39,00 2.024,50 A15 IV
32,50 A14+AZ IV
15,75 5.762,50 A14 IV
1,75 5.553,75 A13 IV
242,50 A15 III
5,00 A15(kw) III
363,50 A14+AZ III
7,50 A14(kw)+AZ III
965,00 A14 III
4,50 A14(kw) III
576,00 A13+AZ III
1,50 A13(kw)+AZ III
19,00 7.994,05 A13 III
12,00 A13(kw) III
4,00 A12(kw)+AZ III
31,00 9.207,50 A12 III
102,25 A12(kw) III
28,50 371,50 A11 III
1,00 8,00 A11(kw) III
22,50 69,50 A10 III
15,00 16,00 A9 III
5,00 8,00 A9+AZ II
6,50 8,25 A9 II
8,00 8,00 A8 II
4,75 5,75 A7 II
5,50 6,50 A6 II
5,00 A6 I
3,00 A5 I
240,25 33.991,80
241,25 34.012,80 Summe 2017
202,50 202,50 80,00 261,75 37.063,25 Summe 2016
III. Beschäftigte
4,75 at IV
1,00 5,50 E 15 IV
71,25 E 14 IV
1,00 41,50 E 13 IV
- 634 -
09 Ministerium für Bildung
E 12 III 0,50 1,00
E 11 III 2,00 8,50
E 10 III 6,00 74,50
E 9 III 18,75 125,75
E 8 II 16,25
E 7 II
E 6 II 16,00
E 5 II 21,00
E 4 I 7,00
E 3 I 0,75
E 2Ü I
E 2 I 1,50
93,50 211,25
Azubi II 0,00
0,00
Summe 2017 93,50 211,25
Summe 2016 132,00 1.785,25 567,50 810,50 284,00 79,00 24,00 37,00 294,50 215,75
IV. Beamtinnen und Beamte im Vorberei-
tungsdienst und Dien-stanfängerinnen und
Dienstanfänger
REF IV
Besoldungsordnung A
ANW III
Summe 2017
Summe 2016 12,00
Insgesamt 2017 228,80 8.069,75
Insgesamt 2016 346,75 2.862,75 935,00 1.232,00 568,00 111,00 25,00 59,50 410,50 7.787,75
09 01 09 05 09 06 09 07 09 09 09 10 09 11 09 12 09 13 09 17
- 635 -
09 Ministerium für Bildung
4,00 1,50 1,00 0,00 1,00 E 12 III
2,50 1,75 35,75 4,00 1,50 14,25 4,00 E 11 III
39,00 136,50 14,25 52,50 6,50 40,75 1,00 16,50 E 10 III
69,00 524,50 42,00 53,00 14,75 43,75 1,00 12,50 E 9 III
132,50 59,00 9,25 3,75 1,00 0,00 9,25 E 8 II
1,00 E 7 II
0,50 61,50 4,25 46,50 6,50 3,00 54,50 E 6 II
8,25 1,00 1,00 8,25 E 5 II
1,50 1,00 0,50 0,50 0,00 E 4 I
4,25 1,25 E 3 I
1,50 E 2Ü I
53,25 0,50 9,00 E 2 I
249,00 724,25 277,50 144,25 49,00 39,00 113,75 7,75 134,25
1,00 11,00 Azubi II
1,00 11,00
249,00 724,25 278,50 144,25 49,00 39,00 113,75 7,75 145,25 Summe 2017
249,00 732,25 279,75 144,75 49,25 39,50 118,50 7,75 144,25 209,75 Summe 2016
IV. Beamtinnen und Beamte im Vorberei-
tungsdienst und Dien-stanfängerinnen und
Dienstanfänger
1.342,00 REF IV
1.342,00
Besoldungsordnung A
1.656,00 ANW III
1.656,00
2.998,00 Summe 2017
2.998,00 Summe 2016
1.529,00 3.296,25 7.911,75 4.641,00 3.639,50 2.953,25 6.239,50 61,50 254,75 Insgesamt 2017
1.521,00 3.296,50 7.740,00 4.703,25 3.638,75 2.810,00 6.320,50 61,50 244,75 262,75 Insgesamt 2016
09 19 09 21 09 23 09 24 09 25 09 26 09 27 09 28 09 35 09 41
- 636 -
09 Ministerium für Bildung
E 12 III
E 11 III
E 10 III
E 9 III
E 8 II
E 7 II
E 6 II
E 5 II
E 4 I
E 3 I
E 2Ü I
E 2 I
Azubi II
Summe 2017
Summe 2016 24,75 77,00 87,00 60,50 97,50 80,00 70,00 199,50 180,00 104,25
IV. Beamtinnen und Beamte im Vorberei-
tungsdienst und Dien-stanfängerinnen und
Dienstanfänger
REF IV
Besoldungsordnung A
ANW III
Summe 2017
Summe 2016 25,00 8,00
Insgesamt 2017
Insgesamt 2016 29,75 77,00 153,50 105,50 98,50 81,00 147,50 380,00 369,00 207,25
09 50 09 51 09 55 09 56 09 57 09 58 09 61 09 62 09 63 09 64
- 637 -
09 Ministerium für Bildung
1,00 10,00 E 12 III
74,25 E 11 III
6,00 393,50 E 10 III
5,25 910,25 E 9 III
3,00 234,00 E 8 II
1,00 E 7 II
0,00 192,75 E 6 II
1,00 40,50 E 5 II
10,50 E 4 I
6,25 E 3 I
1,50 E 2Ü I
64,25 E 2 I
18,25 2.061,75
12,00 Azubi II
12,00
18,25 2.073,75 Summe 2017
203,25 203,25 79,00 39,75 7.625,75 Summe 2016
IV. Beamtinnen und Beamte im Vorberei-
tungsdienst und Dien-stanfängerinnen und
Dienstanfänger
1.342,00 REF IV
1.342,00
3,00 1.659,00 ANW III
3,00 1.659,00
3,00 3.001,00 Summe 2017
2,00 2,00 3,00 3.048,00 Summe 2016
262,50 39.087,55 Insgesamt 2017
279,50 407,75 159,00 304,50 47.737,00 Insgesamt 2016
09 65 09 66 09 67 09 82 Summe
- 638 -
09 Ministerium für Bildung
Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2017
Übersichtüber die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2017
Anzahl Stellen Fälligkeit kw-Vermerke
Kapitel 2015 2016 2017 Diff. zu 2016 2017 nach 2017 ohne Jahr
1 2 3 4 5 6 7 8
09 01 346,75 346,75 228,80 -117,95 11,00
09 05 3.130,75 2.862,75 -2.862,75
09 06 899,50 935,00 -935,00
09 07 1.167,00 1.232,00 -1.232,00
09 09 550,00 568,00 -568,00
09 10 110,00 111,00 -111,00
09 11 25,00 25,00 -25,00
09 12 56,50 59,50 -59,50
09 13 400,50 410,50 -410,50
09 17 7.614,25 7.787,75 8.069,75 +282,00 310,00
09 19 1.511,00 1.521,00 1.529,00 +8,00
09 21 3.155,25 3.296,50 3.296,25 -0,25 93,25
09 23 7.828,00 7.740,00 7.911,75 +171,75 219,00 176,00
09 24 4.751,75 4.703,25 4.641,00 -62,25 211,00 113,25
09 25 3.934,50 3.638,75 3.639,50 +0,75 11,75
09 26 2.704,75 2.810,00 2.953,25 +143,25 71,50
09 27 6.612,50 6.320,50 6.239,50 -81,00 332,00 254,25
09 28 60,00 61,50 61,50 0,00 1,00
09 35 244,25 244,75 254,75 +10,00 6,00
09 41 262,75 262,75 -262,75
09 50 26,00 29,75 -29,75
09 51 77,00 77,00 -77,00
09 55 156,00 153,50 -153,50
09 56 105,25 105,50 -105,50
09 57 98,50 98,50 -98,50
09 58 81,00 81,00 -81,00
09 61 141,50 147,50 -147,50
09 62 364,50 380,00 -380,00
09 63 344,00 369,00 -369,00
09 64 194,00 207,25 -207,25
09 65 263,25 279,50 -279,50
09 66 384,00 407,75 -407,75
09 67 151,00 159,00 -159,00
09 82 298,00 304,50 262,50 -42,00 4,00 13,25 6,75
Summe 48.049,00 47.737,00 39.087,55 -8.649,45 4,00 792,25 1.037,75
davon Ausb. 3.759,00 3.460,00 3.013,00 -447,00
davon drittfin. 293,28 336,78 35,50 -301,28
- 639 -
09 Ministerium für Bildung
- 640 -
09 Ministerium für Bildung
Übersicht über die Stellen im Haushaltsjahr 2018
Übersicht
über die Stellen im Haushaltsjahr 2018
09 01 09 05 09 06 09 07 09 09 09 10 09 11 09 12 09 13 09 17
I. Planmäßige Beam-tinnen und Beamte
Besoldungsordnung B
B9 IV 1,00
B6 IV 6,00
B3 IV 12,00
B2 IV
19,00
Besoldungsordnung A
A16 IV 27,75
A15+AZ IV
A15 IV 22,00
A14+AZ IV
A14 IV 3,25
A13 IV 2,50
A15 III
A15(kw) III
A14+AZ III 32,00
A14(kw)+AZ III
A14 III 291,50
A14(kw) III 0,50
A13+AZ III 421,50
A13(kw)+AZ III
A13 III 35,30 537,50
A13(kw) III 10,50
A12(kw)+AZ III 2,50
A12 III 10,75 6.508,00
A12(kw) III 28,75
A11 III 4,00
A11(kw) III 2,00
A10 III
A9 III
A9+AZ II 3,00
A9 II 0,75
A8 II
A7 II 1,00
A6 II
A6 I 5,00
A5 I 1,00
116,30 7.834,75
Summe 2018 135,30 7.834,75
Summe 2017 135,30 7.858,50
III. Beschäftigte
at IV 1,75 1,00
E 15 IV 0,00
E 14 IV 1,50
E 13 IV 0,50 0,00
- 641 -
09 Ministerium für Bildung
Übersicht
über die Stellen im Haushaltsjahr 2018
09 19 09 21 09 23 09 24 09 25 09 26 09 27 09 28 09 35 09 41
I. Planmäßige Beam-tinnen und Beamte
Besoldungsordnung B
B9 IV
B6 IV
B3 IV
1,00 B2 IV
1,00
Besoldungsordnung A
138,00 67,50 11,00 54,00 2,00 1,00 A16 IV
145,50 67,50 15,50 56,50 3,00 A15+AZ IV
12,00 1.026,25 484,25 260,00 140,00 14,50 26,00 A15 IV
32,50 A14+AZ IV
134,00 3.467,75 1.917,50 144,50 4,00 22,50 55,50 A14 IV
494,00 2.812,25 1.448,25 750,75 31,00 10,75 14,00 A13 IV
57,50 6,50 33,00 145,00 A15 III
5,50 A15(kw) III
119,00 17,00 194,50 A14+AZ III
7,50 A14(kw)+AZ III
107,00 130,50 148,00 291,50 A14 III
3,50 A14(kw) III
8,00 28,50 116,00 A13+AZ III
0,50 0,50 A13(kw)+AZ III
239,00 2.239,50 38,50 7,75 143,00 1.106,50 3.928,00 2,00 A13 III
0,00 A13(kw) III
1,50 A12(kw)+AZ III
406,00 50,75 5,25 126,50 440,00 1.287,00 3,00 A12 III
3,00 1,00 5,00 8,00 53,25 A12(kw) III
1,00 335,50 1,00 2,00 A11 III
0,00 0,00 5,00 A11(kw) III
3,00 41,00 3,00 A10 III
1,00 0,00 A9 III
A9+AZ II
1,00 A9 II
A8 II
A7 II
1,00 A6 II
A6 I
1,00 1,00 A5 I
1.288,00 2.576,75 7.636,50 4.501,75 591,50 2.911,25 6.106,25 53,75 108,50
1.288,00 2.576,75 7.636,50 4.501,75 591,50 2.911,25 6.106,25 53,75 109,50 Summe 2018
1.280,00 2.572,00 7.633,25 4.496,75 592,50 2.914,25 6.125,75 53,75 109,50 Summe 2017
III. Beschäftigte
2,00 at IV
1,00 1,50 2,00 E 15 IV
1,00 37,00 22,50 3,00 1,00 1,00 4,00 E 14 IV
1,00 0,00 7,00 1,50 3,50 11,50 0,25 13,00 E 13 IV
- 642 -
09 Ministerium für Bildung
Übersicht
über die Stellen im Haushaltsjahr 2018
09 50 09 51 09 55 09 56 09 57 09 58 09 61 09 62 09 63 09 64
I. Planmäßige Beam-tinnen und Beamte
Besoldungsordnung B
B9 IV
B6 IV
B3 IV
B2 IV
Besoldungsordnung A
A16 IV
A15+AZ IV
A15 IV
A14+AZ IV
A14 IV
A13 IV
A15 III
A15(kw) III
A14+AZ III
A14(kw)+AZ III
A14 III
A14(kw) III
A13+AZ III
A13(kw)+AZ III
A13 III
A13(kw) III
A12(kw)+AZ III
A12 III
A12(kw) III
A11 III
A11(kw) III
A10 III
A9 III
A9+AZ II
A9 II
A8 II
A7 II
A6 II
A6 I
A5 I
Summe 2018
Summe 2017
III. Beschäftigte
at IV
E 15 IV
E 14 IV
E 13 IV
- 643 -
09 Ministerium für Bildung
Übersicht
über die Stellen im Haushaltsjahr 2018
09 65 09 66 09 67 09 82 Summe
I. Planmäßige Beam-tinnen und Beamte
1,00 B9 IV
6,00 B6 IV
12,00 B3 IV
1,00 2,00 B2 IV
1,00 21,00
35,00 336,25 A16 IV
288,00 A15+AZ IV
38,00 2.023,00 A15 IV
32,50 A14+AZ IV
14,75 5.763,75 A14 IV
1,75 5.565,25 A13 IV
242,00 A15 III
5,50 A15(kw) III
362,50 A14+AZ III
7,50 A14(kw)+AZ III
968,50 A14 III
4,00 A14(kw) III
574,00 A13+AZ III
1,00 A13(kw)+AZ III
19,00 8.296,05 A13 III
10,50 A13(kw) III
4,00 A12(kw)+AZ III
31,00 8.868,25 A12 III
99,00 A12(kw) III
28,50 372,00 A11 III
1,00 8,00 A11(kw) III
22,50 69,50 A10 III
15,00 16,00 A9 III
5,00 8,00 A9+AZ II
6,50 8,25 A9 II
8,00 8,00 A8 II
4,75 5,75 A7 II
5,50 6,50 A6 II
5,00 A6 I
3,00 A5 I
236,25 33.961,55
237,25 33.982,55 Summe 2018
241,25 34.012,80 Summe 2017
III. Beschäftigte
4,75 at IV
1,00 5,50 E 15 IV
71,00 E 14 IV
1,00 39,25 E 13 IV
- 644 -
09 Ministerium für Bildung
E 12 III 0,50 1,00
E 11 III 2,00 7,25
E 10 III 6,00 74,00
E 9 III 18,75 124,50
E 8 II 14,50
E 7 II
E 6 II 16,00
E 5 II 21,00
E 4 I 7,00
E 3 I 0,75
E 2Ü I
E 2 I 1,50
91,75 207,75
Azubi II 0,00
0,00
Summe 2018 91,75 207,75
Summe 2017 93,50 211,25
IV. Beamtinnen und Beamte im Vorberei-
tungsdienst und Dien-stanfängerinnen und
Dienstanfänger
REF IV
Besoldungsordnung A
ANW III
Summe 2018
Summe 2017
Insgesamt 2018 227,05 8.042,50
Insgesamt 2017 228,80 8.069,75
09 01 09 05 09 06 09 07 09 09 09 10 09 11 09 12 09 13 09 17
- 645 -
09 Ministerium für Bildung
4,00 1,50 1,00 0,00 1,00 E 12 III
2,50 1,75 35,75 4,00 1,50 14,25 4,00 E 11 III
39,00 135,75 14,25 52,50 6,50 40,25 1,00 15,50 E 10 III
69,00 518,00 41,25 52,75 14,75 42,25 1,00 12,50 E 9 III
132,50 59,00 9,25 3,75 1,00 0,00 9,25 E 8 II
1,00 E 7 II
0,50 61,50 4,25 46,50 6,50 3,00 54,00 E 6 II
8,25 1,00 1,00 6,75 E 5 II
1,50 1,00 0,50 0,50 0,00 E 4 I
4,25 1,25 E 3 I
1,50 E 2Ü I
53,25 0,50 9,00 E 2 I
249,00 716,00 276,25 144,25 49,00 38,75 111,25 7,75 131,25
1,00 11,00 Azubi II
1,00 11,00
249,00 716,00 277,25 144,25 49,00 38,75 111,25 7,75 142,25 Summe 2018
249,00 724,25 278,50 144,25 49,00 39,00 113,75 7,75 145,25 Summe 2017
IV. Beamtinnen und Beamte im Vorberei-
tungsdienst und Dien-stanfängerinnen und
Dienstanfänger
1.342,00 REF IV
1.342,00
Besoldungsordnung A
1.656,00 ANW III
1.656,00
2.998,00 Summe 2018
2.998,00 Summe 2017
1.537,00 3.292,75 7.913,75 4.646,00 3.638,50 2.950,00 6.217,50 61,50 251,75 Insgesamt 2018
1.529,00 3.296,25 7.911,75 4.641,00 3.639,50 2.953,25 6.239,50 61,50 254,75 Insgesamt 2017
09 19 09 21 09 23 09 24 09 25 09 26 09 27 09 28 09 35 09 41
- 646 -
09 Ministerium für Bildung
E 12 III
E 11 III
E 10 III
E 9 III
E 8 II
E 7 II
E 6 II
E 5 II
E 4 I
E 3 I
E 2Ü I
E 2 I
Azubi II
Summe 2018
Summe 2017
IV. Beamtinnen und Beamte im Vorberei-
tungsdienst und Dien-stanfängerinnen und
Dienstanfänger
REF IV
Besoldungsordnung A
ANW III
Summe 2018
Summe 2017
Insgesamt 2018
Insgesamt 2017
09 50 09 51 09 55 09 56 09 57 09 58 09 61 09 62 09 63 09 64
- 647 -
09 Ministerium für Bildung
1,00 10,00 E 12 III
73,00 E 11 III
6,00 390,75 E 10 III
4,75 899,50 E 9 III
3,00 232,25 E 8 II
1,00 E 7 II
0,00 192,25 E 6 II
1,00 39,00 E 5 II
10,50 E 4 I
6,25 E 3 I
1,50 E 2Ü I
64,25 E 2 I
17,75 2.040,75
12,00 Azubi II
12,00
17,75 2.052,75 Summe 2018
18,25 2.073,75 Summe 2017
IV. Beamtinnen und Beamte im Vorberei-
tungsdienst und Dien-stanfängerinnen und
Dienstanfänger
1.342,00 REF IV
1.342,00
3,00 1.659,00 ANW III
3,00 1.659,00
3,00 3.001,00 Summe 2018
3,00 3.001,00 Summe 2017
258,00 39.036,30 Insgesamt 2018
262,50 39.087,55 Insgesamt 2017
09 65 09 66 09 67 09 82 Summe
- 648 -
09 Ministerium für Bildung
Übersicht über die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2018
Übersichtüber die Stellenplanentwicklung im Haushaltsjahr 2018
Anzahl Stellen Fälligkeit kw-Vermerke
Kapitel 2016 2017 2018 Diff. zu 2017 2018 nach 2018 ohne Jahr
1 2 3 4 5 6 7 8
09 01 346,75 228,80 227,05 -1,75 3,00 8,00
09 05 2.862,75
09 06 935,00
09 07 1.232,00
09 09 568,00
09 10 111,00
09 11 25,00
09 12 59,50
09 13 410,50
09 17 7.787,75 8.069,75 8.042,50 -27,25 282,75
09 19 1.521,00 1.529,00 1.537,00 +8,00
09 21 3.296,50 3.296,25 3.292,75 -3,50 89,75
09 23 7.740,00 7.911,75 7.913,75 +2,00 219,00 178,00
09 24 4.703,25 4.641,00 4.646,00 +5,00 23,00 221,00 118,25
09 25 3.638,75 3.639,50 3.638,50 -1,00 10,75
09 26 2.810,00 2.953,25 2.950,00 -3,25 68,25
09 27 6.320,50 6.239,50 6.217,50 -22,00 332,00 240,25
09 28 61,50 61,50 61,50 0,00 1,00
09 35 244,75 254,75 251,75 -3,00 1,50 4,50
09 41 262,75
09 50 29,75
09 51 77,00
09 55 153,50
09 56 105,50
09 57 98,50
09 58 81,00
09 61 147,50
09 62 380,00
09 63 369,00
09 64 207,25
09 65 279,50
09 66 407,75
09 67 159,00
09 82 304,50 262,50 258,00 -4,50 13,25 6,75
Summe 47.737,00 39.087,55 39.036,30 -51,25 27,50 797,75 995,75
davon Ausb. 3.460,00 3.013,00 3.013,00 0,00
davon drittfin. 336,78 35,50 35,50 0,00
- 649 -
09 Ministerium für Bildung
- 650 -
09 Ministerium für Bildung
Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Landeshaushalts, die Mittel der EU enthalten
Übersicht
über die Einnahmen und Ausgaben des Landeshaushalts,die Mittel der EU enthalten
Kapitel Ist Ansatz Ansatz AnsatzTitelgruppe Zweckbestimmung 2015 2016 2017 2018
Titel - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
1 2 3 4 5 6
Einnahmen:
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswis-senschaften Speyer
282 01 Zweckgebundene Zuweisungen Dritter 341.883
09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffent-liche Verwaltung Speyer
282 01 Zweckgebundene Zuweisungen Dritter und Zuwendungen für die Durchführung von besonderen Forschungsvorhaben
871.984
09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären Forschung
272 02 Zuschüsse der EU zu Innovationsaktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz
2.079.731
346 01 Zuschüsse der EU zu Innovationsaktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz
3.920.269
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
272 01 Zweckgebundene Einnahmen aus Förder-beiträgen der EU
09 19 Schulen - Allgemein -
231 02 Zuweisungen zu EU- Programmen 15.448 0 0 0
09 35 Pädagogisches Landesinstitut Rhein-land-Pfalz
271 01 Zweckgebundene Einnahmen aus Förder-beiträgen der EU
09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbe-reich
272 09 Zuschüsse der EU zu Innovationsaktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz
212
346 09 Zuschüsse der EU zu Innovationsaktivitäten des Landes Rheinland-Pfalz
1.250.596
09 61 Fachhochschule Bingen
272 01 Zweckgebundene Einnahmen aus Förder-beiträgen der EU
0
09 63 Hochschule Koblenz
272 01 Zweckgebundene Einnahmen aus Förder-beiträgen der EU
216.705 100.000
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
272 01 Zweckgebundene Einnahmen aus Förder-beiträgen der EU
49.800
09 66 Hochschule Trier
272 01 Zweckgebundene Einnahmen aus Förder-beiträgen der EU
1.449.884 1.250.000
09 67 Hochschule Worms
272 01 Zweckgebundene Einnahmen aus Förder-beiträgen der EU
213.926 150.000
Summe Einnahmen: 10.360.638 1.549.800 0 0
Ausgaben:
- 651 -
09 Ministerium für Bildung
09 10 Deutsche Universität für Verwaltungswis-senschaften Speyer
86 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnah-men
429 86 Personalausgaben 76.334
547 86 Sächliche Verwaltungsausgaben 272.510
681 86 Stipendien 0
812 86 Erwerb von Geräten und sonstigen bewegli-chen Sachen
09 11 Deutsches Forschungsinstitut für öffent-liche Verwaltung Speyer
86 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnah-men
429 86 Personalausgaben 592.898
547 86 Sächliche Verwaltungsausgaben 257.157
812 86 Erwerb von Geräten und sonstigen bewegli-chen Sachen
09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären Forschung
686 02 Fördermaßnahmen im Rahmen des Europä-ischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
2.457.007
893 02 Investitionsförderung im Rahmen des Euro-päischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
3.920.329
09 13 Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen, Forschung und Universitätsmedizin
77 Leonardo - Kontaktstelle
429 77 Personalausgaben 96.071 89.900
547 77 Sachausgaben 129 6.200
09 19 Schulen - Allgemein -
98 EU-Programme
429 98 Nicht aufteilbare Personalausgaben 10.200 10.200 10.200
547 98 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsaus-gaben
23.164 48.000 47.100 47.100
633 98 Zuweisungen an Gemeinden und Gemein-deverbände
637 98 Zuschüsse an Sonstige
812 98 Erwerb von Geräten und sonstigen bewegli-chen Sachen
883 98 Zuweisungen für Investitionen an Gemein-den und Gemeindeverbände
0 0 0
893 98 Zuschüsse an Sonstige für Investitionen 0 0 0
09 52 Allgemeine Bewilligungen im Kulturbe-reich
686 09 Fördermaßnahmen im Rahmen des Europä-ischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
212
893 09 Fördermaßnahmen im Rahmen des Europä-ischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
1.251.046
09 61 Fachhochschule Bingen
86 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnah-men
429 86 Personalausgaben 380.925 160.000
Kapitel Ist Ansatz Ansatz AnsatzTitelgruppe Zweckbestimmung 2015 2016 2017 2018
Titel - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
1 2 3 4 5 6
- 652 -
09 Ministerium für Bildung
547 86 Sächliche Verwaltungsausgaben 239.171 340.000
681 86 Stipendien 83.708 0
812 86 Erwerb von Geräten und sonstigen bewegli-chen Sachen
117.225 0
09 63 Hochschule Koblenz
86 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnah-men
429 86 Personalausgaben 2.566.023 610.000
547 86 Sächliche Verwaltungsausgaben 764.328 395.000
681 86 Stipendien 266.819 0
812 86 Erwerb von Geräten und sonstigen bewegli-chen Sachen
21.013 195.000
09 64 Hochschule Ludwigshafen am Rhein
86 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnah-men
429 86 Personalausgaben 1.094.976 70.000
547 86 Sächliche Verwaltungsausgaben 144.684 290.000
681 86 Stipendien 308.107 0
812 86 Erwerb von Geräten und sonstigen bewegli-chen Sachen
9.800
09 66 Hochschule Trier
86 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnah-men
429 86 Personalausgaben 4.447.974 2.119.200
547 86 Sächliche Verwaltungsausgaben 3.306.014 715.000
681 86 Stipendien 742.575 0
812 86 Erwerb von Geräten und sonstigen bewegli-chen Sachen
290.162 165.800
09 67 Hochschule Worms
86 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnah-men
429 86 Personalausgaben 407.067 701.200
547 86 Sächliche Verwaltungsausgaben 891.291 260.000
681 86 Stipendien 329.014 0
812 86 Erwerb von Geräten und sonstigen bewegli-chen Sachen
48.800
Summe Ausgaben: 25.347.932 6.234.100 57.300 57.300
Kapitel Ist Ansatz Ansatz AnsatzTitelgruppe Zweckbestimmung 2015 2016 2017 2018
Titel - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
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