Flüchtlingsschutz in der Republik Belarus
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Flüchtlingsschutz in der Republik Belarus
Referentin: Anastassia KuzmenkoStudiengang:Internationales Recht
Januar, 2012
Belarussische Staatliche UniversitätFakultät für internationale Beziehungen
Staatsexamen
ZielDie Rechtsquellen des internationalen Flüchtlingsschutzes zu erforschen
Den Begriff des Flüchtlings zu bestimmen
Die Gewährleistung des Flüchtlingsschutzes in der Republik Belarus zu beschreiben
Quellen1. Genfer Flüchtlingskonvention vom 28. Juli
19512. Flüchtlingsschutz: Ein Leitfaden zum
internationalen Flüchtlingsrecht. 3. Беженцы в Республике Беларусь. –
Министерство внутренних дел Республики Беларусь [Электронный ресурс].
4. Международное публичное право. Общая часть: учеб. Пособие / Ю.П. Бровка [и др.]; под ред. Ю.П. Бровки, Ю.А. Лепешкова, Л.В. Павловой.
Quellen1. Решения, принятые Департаментом по
гражданству и миграции Министерства внутренних дел Республики Беларусь (по состоянию на 1 апреля 2011 г.), включая несовершеннолетних детей.
2. Сарашевский, Ю.Л. Конвенция 1951 г. о статусе беженцев. –
3. Тумашик, Т.В. Основные подходы к интеграции беженцев в сфере образования и языкового обучения.
StrukturKapitel 1. Die völkerrechtlichen und nationalen
Rechtsquellen des Flüchtlingsschutzes1.1 Internationale Rechtsquellen1.2 Belarussische Rechtsquellen
Kapitel 2. Der Begriff des Flüchtlings2.1 Aufnahmestellungen2.2 Ausnahmestellungen
Kapitel 3. Die praktischen Probleme des Flüchtlingsschutzes in der Republik Belarus
3.1 Die sich mit dem Flüchtlingsschutz beschäftigenden Organe
3.2 Programme zum Flüchtlingsschutz3.3 Maβnahmen für Flüchtlingskinder
Völkerrechtliche Quellen des Flüchtlingsschutzes
Die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 (GFK)
das Protokoll zur GFK von 1967
Nationale Quellen des FlüchtlingsschutzesDie Verfassung der Republik
Belarus
Nationale Quellen des Flüchtlingsschutzes
Zwei Gruppen von Normativakte:
1. die Gesetze, die unmittelbar den Status des Flüchtlings regulieren;
2. und andere Normativakte, die allgemeine Migrationsfragen betrachten.
Der Begriff des FlüchtlingsKriterien der
Flüchtlingsstatusbestimmung*die begründete Furcht vor Verfolgung
wegen Rasse, Religion, Nationalit, , Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung
sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt
und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder will
*Art. 1 der GFK
Die AusnahmestellungenDie Bestimmungen dieses Abkommens finden
keine Anwendung auf Personen, die:ein Verbrechen gegen den Frieden, ein Kriegsverbrechen oder ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben;
ein schweres nichtpolitisches Verbrechen außerhalb des Aufnahmelandes begangen haben, bevor sie dort als Flüchtling aufgenommen wurden;
sich Handlungen zu Schulden kommen ließen, die den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen zuwiderlaufen.
Flüchtlingsschutz in der Republik Belarus
Hauptinstitutionen der
Flüchtlingsschutzes
Die Staatsorgane
Die internationale
n Organisatione
n
Die StaatsorganeDer Präsident der Republik BelarusDer Ministerrat (die Regierung)Das InnenministeriumDas Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten
Die internationalen Organisationen
Die Organisation der Vereinten Nationen
Das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der VN
Praxis
3,6 Tausend Ausländer
838 Menschen aus 13 Länder
3 Menschen wurden zusätzlichen
Schutz vorgelegt
Zahl der Flüchtlinge am 1. Dezember 2011
Aserbaidschan3%
Afghanistan70%
Georgien16%
Tadshik-istan4%
Äthiopien3% Andere
3%
Flüchtlinge
Programme zum FlüchtlingsschutzDas regionale Projekt «Die Integration der
Flüchtlinge in Belarus, Moldawien und der Ukraine »
Die Europäishe Union UNHCR
Das Ministerium für Innere
Angelegenheiten
Die Maßnahmen für Flüchtlingskinder
Kinder im Alter bis zu 18 Jahren
40%
Volljährige Flüchtlinge
60%
Flüchtlinge in der Republik Belarus
Die Maßnahmen für FlüchtlingskinderDie Kollektive des nationalen Tanz- und
Vokalschaffens:«Samschoblo» (die georgischen
Kinder)«Pondok» (der afghanischen Kinder)
Die Maßnahmen für Flüchtlingskinder
«Die Sozialisierung und die Anpassung der Flüchtlingskinder in Belarus»
UNCHRRussisch,
Mathematik
studieren
Kinder aus Afghanistan,
Georgien (Abchasien)
Das Zentrum des Schaffens der
Kinder und Jugend «Heureka»
die Rede entwickeln
, die Umwelt
erforschen
Beitrag der Republik Belarus zum Flüchtlingsschutz
Flüchtlingskonventionsbestimmungen durch nationale Gesetze implementiert
Jedes Jahr bekommen immer mehr Menschen Flüchtlingsstatus in der Republik Belarus
Gemeinsame Projekte mit dem das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der VN
Schutz der Flüchtlingskinder