EU Kontaktstelle WESt mbH mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech...
Transcript of EU Kontaktstelle WESt mbH mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech...
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH
Die Europäische Kohäsions- und Strukturpolitik ab 2007Gründe für die EU-Strukturpolitik - Regionale Entwicklungsunterschiede in der EU27
August 2006
Ziel der EU-StrukturpolitikStärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts und Verringerung regionaler Entwicklungsunterschiede.
Index, EUR-27 = 100
<50
50 - 75
75 - 90
90 - 100
100 - 125
125
BIP pro Kopf in % (2002)
Gründe für die EU-Kohäsions- und StrukturpolitikRegionale Entwicklungsunterschiede in der EU27
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH
Gründe für die EU-Kohäsions- und Strukturpolitik
August 2006
Die Kohäsionspolitik gehört seit 1986 (Einheitliche Europäische Akte) zu einem der Kompetenz-bereiche der EU. Sie beruht auf der Annahme, dass eine Umverteilung zwischen reicheren und ärmeren EU-Regionen erforderlich ist, um die Auswirkungen der fortschreitenden wirtschaftlichen Integration auszugleichen. Durch drei, und bald vier, Generationen von Programmen zur Kohäsionspolitik, wurden seit 1988 insgesamt 480 Milliarden Euro in ‚benachteiligte’ Regionen investiert.Vor der Erweiterung profitierten vor allem Griechenland (42,6%), Portugal (35,2%), Irland (26,7%), die neuen deutschen Bundesländer (18,9%), Italien (Mezzogiorno – 17,4%) und Spanien (14,7%) von den Fördermitteln.
Nach der EU-Erweiterung am 1. Mai 2004 um zehn neue Mitgliedstaaten hat sich der wirtschaft-liche und soziale Entwicklungsunterschied zwischen den Regionen vergrößert. Viele ehemalige Empfängerregionen befinden sich nun oberhalb der 75%-Schwelle. Die bisherigen Empfänger der EU-Kohäsionsfonds, beispielsweise Irland und Spanien, sind nun aufgerufen, zur Entwicklung in ihren neuen Partnerländern beizutragen.
Die meisten Empfänger befinden sich nunmehr in Mittel- und Osteuropa.
Im Rahmen der 'Finanziellen Vorausschau 2007-2013' betragen die Mittel für 35,7 % des Gesamtbudgets (308 Milliarden €). Von diesen sind 62 % für die Durchführung der Ziele der Lissabon-Agenda vorgesehen.
Alle Angaben in diesem Vortrag zu Preisen 2004
Gründe für die EU-Kohäsions- und Strukturpolitik
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH
EU Kohäsionspolitik und –fondsRechtsrahmen
August 2006
Mehr Wachstum und Beschäftigung für alle Regionen und Städte der Europäischen Union: Das ist die Kernbotschaft der Kohäsionspolitik und ihrer Instrumente zwischen 2007 und 2013. In diesem Zeitraum wird sich die bis dato größte Investition der EU durch kohäsions-politische Instrumente auf 308 Mrd. EUR (zu Preisen des Jahres 2004) belaufen.
Mit den Finanzmitteln sollen regionale Wachstumsprogramme gefördert und Anreize zur Schaffung von Arbeitsplätzen gegeben werden.
82 % des Gesamtbetrags werden auf das Konvergenzziel konzentriert, im Rahmen dessen die ärmsten Mitgliedstaaten und Regionen in den Genuss der Förderung kommen.
In den übrigen Regionen werden etwa 16 % der Mittel aus den Strukturfonds dazu verwen-det, Innovation, nachhaltige Entwicklung, eine bessere Zugänglichkeit und Ausbildungs-projekte im Rahmen des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ zu fördern.
Weitere 2,5 % werden für die grenzüberschreitende, transnationale und interregionale Zu-sammenarbeit im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ bereitge-stellt.
Es gibt einen neuen „Ländlichen Entwicklungsfonds“ der jetzt außerhalb der Kohäsions-politik liegt.
EU-Kohäsionspolitik- u. –fonds – Rechtsrahmen 1
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH
EU Kohäsionspolitik und –fondsRechtsrahmen
August 2006
EU-Kohäsionspolitik- u. –fonds – Rechtsrahmen 2
Für den Zeitraum von 2007 bis 2013 besteht die rechtliche Grundlage der zur Verwirk-lichung der Ziele der Kohäsionspolitik erforderlichen Instrumente aus einem Paket von fünf Verordnungen, die vom Rat und dem Europäischen Parlament im Juli 2006 angenommen wurden:
In einer Allgemeinen Verordnung sind gemeinsame Grundsätze, Regeln und Standards für die Anwendung der drei Kohäsionsinstrumente, d. h. des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Kohäsionsfonds festgelegt.
In der Verordnung über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) werden dessen Aufgaben und Interventionsbereiche festgelegt, beispielsweise die Förderung öffentlicher und privater Investitionen, um zum Abbau der regionalen Ungleichgewichte in der Union beizutragen. Finanzierungsschwerpunkte sind u. a. Forschung, Innovation, Umweltschutz und Risikoverhütung, wobei auch den Infrastrukturinvestitionen vor allem in den am wenigsten entwickelten Regionen weiterhin eine wichtige Rolle zukommt.
Der Europäische Sozialfonds (ESF) wird im Einklang mit der Europäischen Beschäftigungsstrategie durchgeführt und hat vier Schwerpunkte: Verbesserung der Anpassungsfähigkeit von Beschäftigten und Unternehmen, Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung und der Beteiligung am Arbeitsmarkt, Förderung der sozialen Eingliederung durch die Bekämpfung von Diskriminierung und durch die Erleichterung des Zugangs zum Arbeitsmarkt für benachteiligte Personengruppen sowie Förderung von Partnerschaften für Reformvorhaben in den Bereichen Beschäftigung und Eingliederung.
1
2
3
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH
EU Kohäsionspolitik und –fondsRechtsrahmen
August 2006
EU-Kohäsionspolitik- u. –fonds – Rechtsrahmen 3
Der Kohäsionsfonds beteiligt sich an Interventionen in den Bereichen Umwelt und transeuropäische Verkehrsnetze. Er betrifft Mitgliedstaaten mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von weniger als 90 % des Gemeinschaftsdurchschnitts. Er deckt die zehn neuen Mitgliedstaaten sowie Griechenland und Portugal ab. Spanien gelangt übergangsweise in den Genuss von Fördermitteln aus dem Kohäsionsfonds. Künftig wird sich der Kohäsionsfonds zusammen mit dem EFRE an mehrjährigen, dezentral verwalteten Investitionsprogrammen beteiligen, anstatt von der Kommission einzeln zu genehmigende Vorhaben zu unterstützen.
Mit der fünften Verordnung wird ein Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) eingerichtet. Das Ziel, das mit diesem neuen Rechtsinstrument verfolgt wird, besteht in der Erleichterung der grenzüberschreitenden, transnationalen und/oder interregionalen Zusammenarbeit zwischen regionalen und lokalen Behörden. Diese Behörden wären mit einer eigenen, für die Durchführung von grenzüberschreitenden Kooperationsprogrammen erforderlichen Rechtspersönlichkeit ausgestattet und würden sich auf eine Vereinbarung zwischen den beteiligten nationalen, regionalen, lokalen und sonstigen öffentlichen Behörden stützen.
Darüber hinaus gibt es einen neuen „Ländlichen Entwicklungsfonds“, der jetzt außerhalb der Kohäsionspolitik liegt und einen „Neuen Fonds für die nachhaltige Entwicklung der Fischerei in der Europäischen Union“ (EFF – vorher Finanzinstruments für die Ausrichtung der Fischerei - FIAF) Außerdem wird es noch weitere Programme außerhalb der Europäischen Strukturfonds,z. B. unterschiedliche Initiativen im Energiesektor geben.
4
5
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH
EU Kohäsionspolitik und –fondsRechtsrahmen – Neue Architektur der Verordnungen
August 2006
Neu: Die Allg. Verordnung betrifft auch den Kohäsionsfonds;
Es gibt einen neuen "Ländlichen Entwicklungsfonds„ der jetzt außerhalb der Kohäsionspolitik liegt;
Es gibt nur noch eine Durch-führungsverordnung anstatt fünf;
Die Zuschussfähigkeit richtet sich nach nationalen Regeln bzw. ist innerhalb der Allg. VO und den fondsspezifischen VO geregelt.
Allgemeine Verordnung mit Bestimmungen zum EFRE, zum ESF
und zum Kohäsionsfonds
EFRE VerordnungESF VerordnungKohäsionsfonds-Verordnung
Durchführungsverordnung derKommissionbetr. Information und Publizität, Finanzkontrolleund Finanzkorrekturen
Verordnung bzgl. der Schaffung eines Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)
EU-Kohäsionspolitik- u. –fonds Rechtsrahmen – Neue Architektur der VO-en
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH August 2006
Die Strukturfonds sind das Finanzierungsinstrument der EU zur Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts innerhalb der EU durch den Abbau struktureller und wirtschaftlicher Ungleichheiten.
• Über die Strukturfonds werden ausschließlich die Regionen gefördert, die zuvor von der EU als förderungswürdiges Ziel eingestuft wurden.
• Ziel: Ausgleichung der materiellen, regionalen und sektoralen Disparitäten zwischen den Regionen der EU.
• Die Strukturförderung stellt den Großteil der gesamten EU-Förderung.
• Die Mittel werden nach dem Kriterium der Bedürftigkeit auf sogenannte Zielgebiete verteilt.
• Die Strukturfonds werden national verwaltet, wobei die EU-Mittel in nationale Förderpro- gramme integriert werden.
• In Deutschland erfolgt das auf der Ebene der Bundesländer in den jeweiligen Fach- ministerien.
• Die Mitgliedstaaten haben die Möglichkeit, ihre konzeptionellen Ideen und Prioritäten ein- zubringen. Die Antragsstellung erfolgt über die zuständigen nationalen Fördereinrichtung- en in den Mitgliedstaaten.
Ziele, Strukturfonds und –instrumente
Ziele, Strukturfonds und –instrumente
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH August 2006
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013
Ziele EU Regionalpolitik 2007 - 2013
Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung
Vorwegnahme und Förderung des Wandels(bisherige Ziele 2 + 3)
Europäische territoriale Zusammenarbeit
(bisher INTERREG – jedoch noch offen ob auch INTERREG C)
Konvergenz
Förderung von Wachstum und Beschäftigung in den rück-ständigsten Mitgliedstaaten und Regionen (bisheriges Ziel 1)
Territoriale Besonderheiten:• städtische Gebiete• Geographisch benachteiligten Regionen • Regionen in äußerster Randlage
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013
Querschnittsziele: Umwelt und Chancengleichheit
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH August 2006
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013
Nationale und regionale - Regionen unter 75 % BIPProgramme, EFRE, ESF - Regionen mit statistischem Effekt
(BIP/Kopf <75 % in der EU15 und >75 % in der EU25)
„Phasing-Out“ bis 2013
Kohäsionsfonds - Mitgliedstaaten unter 90 % BIP (in der EU25)
Konvergenz (vormals Ziel 1)Eu ro p äis ch e Reg io na lp ol iti k 2 00 7 - 20 13
Re gi on al eWe tt be we rb sf äh ig ke itu nd Be sc hä ft ig un g :
Vor weg na hm e undF ör der un g desWa nde ls(b ish erig e Zie le 2 + 3)
Eu ro p äis ch ete rri to ri aleZ us amme na rb ei t
(a uf bau en d a uf Int er re g)
Ko n verg en z:F ör der un g von
Wa chst um un dBes chä ftig ung in de nrü cks tän digs tenM itglie dst aat en un d
Re gion en(b ish erig es Z iel 1 )
In teg rie rte s Ko nze pt für re gio na le Be son de rhe ite n:
• Ur ba n +
• Ge og ra ph isch ben ac hte iligte n Re gio ne n
• Re gion en in äu ße rst er Ran dla ge
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH August 2006
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013
Regionale Wettbewerbsfähigkeit und BeschäftigungEu ro p äis ch e Reg io na lp ol iti k 2 00 7 - 20 13
Re gi on al eWe tt be we rb sf äh ig ke itu nd Be sc hä ft ig un g :
Vor weg na hm e undF ör der un g desWa nde ls(b ish erig e Zie le 2 + 3)
Eu ro p äis ch ete rri to ri aleZ us amme na rb ei t
(a uf bau en d a uf Int er re g)
Ko n verg en z:F ör der un g von
Wa chst um un dBes chä ftig ung in de nrü cks tän digs tenM itglie dst aat en un d
Re gion en(b ish erig es Z iel 1 )
In teg rie rte s Ko nze pt für re gio na le Be son de rhe ite n:
• Ur ba n +
• Ge og ra ph isch ben ac hte iligte n Re gio ne n
• Re gion en in äu ße rst er Ran dla ge
Ziel:Ziel: Unterstützung Lissabon- und Göteborg-Strategie
Themen:
Unterstützung der Europäischen Beschäfti-gungsstrategie (EBS) durch Maßnahmen zugunsten Förderung der
• Vollbeschäftigung
• Arbeitsplatzqualität
• Arbeitsproduktivität
• soziale Integration
sowie Antizipierung der wirtschaftlichen Entwicklung
Nationale Programme(50 % der Gesamtmittel, ESF)
Regionale Programme(50 % der Gesamtmittel, EFRE)
Themen:
• Innovation/wissensbasierte Wirtschaft
• Umweltschutz und Risikovorsorge
• Zugang (außerhalb von großen städtischen Zentren) zu Verkehrs- und Telekommunikationsdiensten von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013
Lissabon-StrategieIm März 2000 haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Lissabon ein ehrgeiziges Ziel gesetzt; Die Europäische Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen - einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen.
Göteborg-StrategieIm Juni 2001 fand im Rahmen der schwedischen Präsidentschaft ein Gipfel der Staats- und Regierungschefs zur Nachhaltigkeit in Göteborg statt. Dort wurde beschlossen, in die Lissabon-Strategie neben Wirtschaft- und Sozialpolitik als dritte Dimension die Umwelt einzubeziehen. Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch sollen voneinander abgekoppelt werden (Nachhaltige Entwicklung).
Regionale Wettbewerbsfähigkeit und BeschäftigungEu ro p äis ch e Reg io na lp ol iti k 2 00 7 - 20 13
Re gi on al eWe tt be we rb sf äh ig ke itu nd Be sc hä ft ig un g :
Vor weg na hm e undF ör der un g desWa nde ls(b ish erig e Zie le 2 + 3)
Eu ro p äis ch ete rri to ri aleZ us amme na rb ei t
(a uf bau en d a uf Int er re g)
Ko n verg en z:F ör der un g von
Wa chst um un dBes chä ftig ung in de nrü cks tän digs tenM itglie dst aat en un d
Re gion en(b ish erig es Z iel 1 )
In teg rie rte s Ko nze pt für re gio na le Be son de rhe ite n:
• Ur ba n +
• Ge og ra ph isch ben ac hte iligte n Re gio ne n
• Re gion en in äu ße rst er Ran dla ge
Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung – Lissabon- u. Göteborg-Strategie
August 2006
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH August 2006
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013
Eu ro p äis ch e Reg io n alp o lit ik 2 00 7 - 2 01 3
Re gi on al eWe tt be we rb sf äh ig ke itu nd Be sc hä ft ig u ng :
Vor weg na hm e un dF ör de run g desWa nd els
(b ish erig e Zie le 2 + 3)
Eu ro p äis ch ete rri to ri aleZ us amme na rb e it
(a uf bau en d auf In ter re g)
Ko n verg en z:F ör de run g von
Wa chst um u ndBes chä ftig ung in de nrü cks tän dig sten
M itglie dst aat en un dRe gion en(b ish erig es Z iel 1 )
In teg rie rte s Ko nze pt für r egio na le Be son de rh eite n:
• Ur ba n +• Ge og ra ph isch be nac hte iligte n R eg io ne n
• Re gion en in äu ße rst er Ran dla ge
Europäische territoriale Zusammenarbeit (ETZ)
Europäische territoriale Zusammenarbeit
Nach einem Vorschlag der Kommission für eine Verordnung über die Europäischen Strukturfonds vom 14. Juli 2004 (KOM(2004)492) wird es die Gemeinschaftsinitiative INTERREG ab 2007 nicht mehr geben.
Bisherige INTERREG-Maßnahmen sollen grundsätzlich im Rahmen der Struktur-fonds unter dem neuen Ziel "Territoriale Zusammenarbeit" weiter gefördert werden können.
NEU: „Europäischer Verbund für grenzüberschreitende Zusammenarbeit“(EGVZ)Der (EGVZ) ist ein neues Instrument der Europäischen Union. Er bietet Regionen Erleichterung über nationale Grenzen hinweg Projekte zu planen und umzusetzen - vergleichbar mit den in Deutschland bekannten kommunalen Gemeinschaften, Landschaftsverbänden oder Zweck-verbänden. Im Europäischen Parlament wurde der Kommissionsvorschlag auf die anderen Formen der internationalen Zusammenarbeit von kommunalen Gebietskörperschaften erweitert.
In NRW möglich, dass die EUREGIO‘s das übernehmen(Theoretisch könnten sich auch Hochschulen verbinden)
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH
Hintergrund: Schwierigkeiten in der Ausführung grenzüberschreitender, transnationaler und interregionaler Programme und Projekte, insbesondere wegen unterschiedlicher nationaler Rechtsgrundlagen und Verfahren;
Ansatz: Schaffung einer Institution mit Rechtspersönlichkeit, die – basierend auf einer freiwilligen Vereinbarung zwischen Mitgliedstaaten und/oder Regionen - grenzüberschreitende, transnationale und interregionale Programme und Projekte im Rahmen dieser Vereinbarung ausführt; Rechtsgrundlage: Art. 159 Abs. 3 EGV
an die EVGZ kann keine finanzielle Verantwortung für die Verwaltung von Gemeinschaftsmittel übertragen werden
Eu ro p äis ch e Reg io n alp o lit ik 2 00 7 - 2 01 3
Re gi on al eWe tt be we rb sf äh ig ke itu nd Be sc hä ft ig u ng :
Vor weg na hm e un dF ör de run g desWa nd els
(b ish erig e Zie le 2 + 3)
Eu ro p äis ch ete rri to ri aleZ us amme na rb e it
(a uf bau en d auf In ter re g)
Ko n verg en z:F ör de run g von
Wa chst um u ndBes chä ftig ung in de nrü cks tän dig sten
M itglie dst aat en un dRe gion en(b ish erig es Z iel 1 )
In teg rie rte s Ko nze pt für r egio na le Be son de rh eite n:
• Ur ba n +• Ge og ra ph isch be nac hte iligte n R eg io ne n
• Re gion en in äu ße rst er Ran dla ge
Europäische territoriale Zusammenarbeit (ETZ)
Europäischer Verbund für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (EVGZ)
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013
Europäischer Verbund für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (EVGZ)
August 2006
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH August 2006
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013
Eu ro p äis ch e Reg io n alp o lit ik 2 00 7 - 2 01 3
Re gi on al eWe tt be we rb sf äh ig ke itu nd Be sc hä ft ig u ng :
Vor weg na hm e un dF ör de run g desWa nd els
(b ish erig e Zie le 2 + 3)
Eu ro p äis ch ete rri to ri aleZ us amme na rb e it
(a uf bau en d auf In ter re g)
Ko n verg en z:F ör de run g von
Wa chst um u ndBes chä ftig ung in de nrü cks tän dig sten
M itglie dst aat en un dRe gion en(b ish erig es Z iel 1 )
In teg rie rte s Ko nze pt für r egio na le Be son de rh eite n:
• Ur ba n +• Ge og ra ph isch be nac hte iligte n R eg io ne n
• Re gion en in äu ße rst er Ran dla ge
Europäische territoriale Zusammenarbeit (ETZ)
Europäische territoriale Zusammenarbeit
Grenzüberschreitend (bisher INTERREG III A)
alle Regionen auf NUTS 3 Ebene* entlang der Außen- und Binnengrenzen (Land- und Seegrenzen)
Transnational (bisher INTERREG III B)
hinreichend kohärente Gebiete
Interregional (bisher INTERREG III C)
entfällt als eigenständiges Instrument und soll im Rahmen der Programme Ziele 1 und 2 berücksichtigt werden
* Die NUTS-Ebene der eine Verwaltungseinheit zuzuordnen ist, wird anhand von Bevölkerungsgrenzen bestimmt: NUTS-Ebene 3: in Deutschland: „Kreise/kreisfreie Städte" - Untergrenze 150.000 – Obergrenze 800.000
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH August 2006
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013
Territoriale Besonderheiten, Städtische DimensionEu ro p äis ch e Reg io na lp ol iti k 2 00 7 - 20 13
Re gio n al e
We tt be werb sf äh ig ke itu nd Be sc hä ft ig un g :Vor weg na hm e u nd
F ör der un g d esWa nde ls(b ishe rig e Z ie le 2 + 3)
Eu ro p äis ch e
te rri to ri aleZ us am m en a rb ei t(a uf bau en d a uf Int er reg )
Ko nv erg en z:F ör der un g v onWa chst um un d
Bes chä ftigu ng in denrü ckst än digs tenM itglie dst aat en un d
Re gion en(b ishe rig es Z iel 1 )
In teg rie rte s Ko nze pt für re gio nale Bes on der he iten :
• Ur ban +
• Ge og ra phis ch ben ach te ilig te n Re gio nen
• Re gion en in äuß e rste r Ran dlag e
1. Im Fall von Maßnahmen zur Stadterneuerung gemäß Artikel 25 (4) Buchstabe a) oder Artikel 36 (4) Buchstabe b) der Verordnung (EG) Nr. […] unterstützt der EFRE die Förderung der Entwicklung von partizipativen, integrierten Strategien, mit denen der starken Konzentration von wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Problemen in den städtischen Ballungsgebieten begegnet werden soll.
Dabei können die Sanierung der physikalischen Umwelt, die Neuerschließung von Industriebrachen und die Erhaltung und Inwertsetzung des historischen und kulturellen Erbes mit Maßnahmen zur Förderung des Unternehmergeists, der lokalen Beschäftigung und der kommunalen Entwicklung sowie mit der Bereitstellung von Dienstleistungen für die Bevölkerung kombiniert werden, die den sich ändernden demografischen Strukturen Rechnung tragen.
2. Abweichend von Artikel 33 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. […] kann der EFRE im Rahmen des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ Maßnahmen, die in den Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. (…) über den Europäischen Sozialfonds fallen, bis zu 10% der für den betroffenen Schwerpunkt verfügbaren Mittel finanzieren.
Territoriale Besonderheiten, Städtische Dimension
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH August 2006
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013
Europäis che Regionalpo lit ik 2 00 7 - 2 01 3
Re gi onal eWe tt be we rbsf äh igke itund Be sc hä ft igung:
Vor weg na hm e un dFör de run g desWa nd els
(b ish erig e Zie le 2 + 3)
Europäis chete rri tori aleZus amme na rbe it
(a uf bau en d auf In ter re g)
Konvergenz:För de run g von
Wa chst um u ndBes chä ftig ung in de nrü cks tän dig sten
M itglie dst aat en un dRe gion en(b ish erig es Z iel 1 )
In teg rie rte s Ko nze pt für r egio na le Be son de rh eite n:
• Ur ba n +• Ge og ra ph isch be nac hte iligte n R eg io ne n
• Re gion en in äu ße rst er Ran dla ge
Europäis che Regiona lpol iti k 2 00 7 - 20 13
Re gi onal eWe tt be we rbsf äh igke itund Be sc hä ft igung:
Vor weg na hm e undFör der un g desWa nde ls(b ish erig e Zie le 2 + 3)
Europäis chete rri tori aleZus amme na rbei t
(a uf bau en d a uf Int er re g)
Konvergenz:För der un g von
Wa chst um un dBes chä ftig ung in de nrü cks tän digs tenM itglie dst aat en un d
Re gion en(b ish erig es Z iel 1 )
In teg rie rte s Ko nze pt für re gio na le Be son de rhe ite n:
• Ur ba n +
• Ge og ra ph isch ben ac hte iligte n Re gio ne n
• Re gion en in äu ße rst er Ran dla ge
Europäis che Regiona lpol iti k 2 00 7 - 20 13
Re gi onal eWe tt be we rbsf ähigke itund Be sc hä ft igung:
Vor weg na hm e undFör der un g desWa nde ls(b ish erig e Zie le 2 + 3)
Europäis chete rri tori aleZus amme na rbei t
(a uf bau en d a uf Int er re g)
Konvergenz:För der un g von
Wa chst um un dBes chä ftig ung in de nrü cks tän digs tenM itglie dst aat en un d
Re gion en(b ish erig es Z iel 1 )
In teg rie rte s Ko nze pt für re gio na le Be son de rhe ite n:
•Ur ba n +
•Ge og ra ph isch ben ac hte iligte n Re gio ne n
•Re gion en in äu ße rst er Ran dla ge
Konvergenz
Regionale Wettbewerbsfä-higkeit und Beschäftigung
Europäische TerritorialeZusammenarbeit
Ziele
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013 I
EFRE ESFESFKohäsions-
fonds
EFRE
EFRE
ESFESF
Infrastruktur, Innovation,
Investitionenetc.
Ausbildung,Beschäftigung
etc.
Mitgliedstaaten mitBSP/Kopf <90%
Umwelt- & Verkehrs-infrastrukturen,
erneuerbare Energien
alle Mitgliedstaaten und Regionen
Strukturfonds und –instrumente
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH August 2006
Europäis che Regiona lpol iti k 2 00 7 - 20 13
Re gi onal eWe tt be we rbsf äh igke itund Be sc hä ft igung:
Vor weg na hm e undFör der un g desWa nde ls(b ish erig e Zie le 2 + 3)
Europäis chete rri tori aleZus amme na rbei t
(a uf bau en d a uf Int er re g)
Konvergenz:För der un g von
Wa chst um un dBes chä ftig ung in de nrü cks tän digs tenM itglie dst aat en un d
Re gion en(b ish erig es Z iel 1 )
In teg rie rte s Ko nze pt für re gio na le Be son de rhe ite n:
• Ur ba n +
• Ge og ra ph isch ben ac hte iligte n Re gio ne n
• Re gion en in äu ße rst er Ran dla ge
Regionale Wettbewerbsfä-higkeit und Beschäftigung
Europäis che Regionalpo lit ik 2 00 7 - 2 01 3
Re gi onal eWe tt be we rbsf äh igke itund Be sc hä ft igung:
Vor weg na hm e un dFör de run g desWa nd els
(b ish erig e Zie le 2 + 3)
Europäis chete rri tori aleZus amme na rbe it
(a uf bau en d auf In ter re g)
Konvergenz:För de run g von
Wa chst um u ndBes chä ftig ung in de nrü cks tän dig sten
M itglie dst aat en un dRe gion en(b ish erig es Z iel 1 )
In teg rie rte s Ko nze pt für r egio na le Be son de rh eite n:
• Ur ba n +• Ge og ra ph isch be nac hte iligte n R eg io ne n
• Re gion en in äu ße rst er Ran dla ge
Europäische TerritorialeZusammenarbeit
Fördergebiete des EFRE in NRW
Leitziel:„Ausgewogenes Verhältnis zwischen geographischer, thematischer und finanzieller Konzentration“.
Stärken stärken:
-> Abrücken von der mikrogeographischen Gebietsabgrenzung NRW kann seine Schwerpunkte selbst festlegen.
-> Die stärkere Orientierung an den Lissabon-Zielen erfordern einen landesweiten Förder- ansatz mit einem Mitteleinsatz im Wettbewerb der Regionen.
-> Innovationsförderung, Vorbereitung auf Wissensgesellschaft und Verbesserung der Wett- bewerbsfähigkeit betreffen ganz NRW („Lissabon-Prozess“).
Geographische Förderkulisse:
-> Allerdings hat das Ruhrgebiet immer noch erheblichen Erneuerungsbedarf in der Infra- struktur und in vielen Städten. Deshalb ist weiterhin eine Konzentration in bestimmten Problemfeldern auf das Ruhrgebiet erforderlich.
Fördergebiete des EFRE in NRW
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013
Kohäsionspolitik 2007-2013
3 Ziele
308,04 Mrd. EUR
(0,37% des EU-BNE)
Konvergenz 81,5% (251,1 Mrd. EUR)
Programme undInstrumente
Förderfähigkeit Schwerpunkte Mittel
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2,5% (7.75 Mrd. EUR)
Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung 15,9% (49,13 Mrd. EUR)
Nationale und regionale Pro-gramme EFREESF
Kohäsionsfonds
Regionen mit BIP/Kopf75% in der EU25
Statistischer EffektRegionen mit BIP/Kopf
75% in der EU15 und >75% in der EU25
Mitgliedstaaten mitBSP/Kopf 90%
in der EU25
• Innovation;• Umweltschutz/ Risikovorsorge; • Zugang; • Infrastrukturen; • Humanresourcen; • Verwaltungskapazität
• Verkehr(TENs); • Umweltvorhaben; • nachhaltige Verkehr- und Energieinfrastruktur
57,5%= 177,1 Mrd. EUR
4,1%= 12,52 Mrd. EUR
20,0%= 61,56 Mrd. EUR
Regionale Programme (EFRE) nationale Programme(ESF)
"Phasing-in"(EFRE)
im Prinzip alle Regionen ausserhalb "Konvergenz"; Mitgliedstaaten schlagen
ein Liste vor (NUTS I o. II)
Regionen mit Ziel 1-Statuszwischen 2000-06 undnicht vom Konvergenz-
ziel betroffen
• Innovation;• Umweltschutz/• Risikovorsorge; • Zugang; • Europ. Beschäftigungs- strategie (EBS)
• Innovation;• Umweltschutz/• Risikovorsorge; Zugang;• Europ. Beschäftigungs- strategie (EBS)
12,6%EUR 38,74 Mrd.
3,4%EUR 10,39 Mrd.
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013 I - HH-Mitel
August 2006
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH August 2006
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013
EU-Haushaltmittel
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013 II - EU-Haushaltmittel
Gesamthaushalt: 864 Mrd. EURO
Strukturfonds:
Gesamt: 308,04
251,181,5 %Konvergenz
49,1315,9 %Regionale Wettbewerbsfä-higkeit und Beschäftigung
7,752,5 %Europäische TerritorialeZusammenarbeit
Gesamtin Mrd. EURO
Einigung Rat,EP, KOM in %Ziele
Deutschland davon: 23,5
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH August 2006
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013
./.14,3Konvergenz
ESF: ca. 0,6 EFRE: ca. 1,1
8,3Regionale Wettbewerbsfä-higkeit und Beschäftigung
Ca. 0,0450,9Europäische TerritorialeZusammenarbeit
NRWin Mrd. EURO
Deutschlandin Mrd. EUROZiele
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013 III - EU-Haushaltmittel
Finanzvolumen Strukturfonds Deutschland und NRW:
Ca. 0,38,1ELER
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH August 2006
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013 – Aufteilung in Deutschland
EU-Haushaltmittel - Strukturfonds
Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013 V - EU-Haushaltmittel Aufteilung Deutschland
Gesamt: 308,04 Mrd. EURO – davon Deutschland 23,5 Mrd. EURO
Verteilung neue / alte Bundesländer
13,422,7 9,3
Neue Bundesl.in Mrd. EURO
Mittel für Konvergenz und Regionale Wettbewerbsfähig-keit und Beschäftigung
Alte Bundesl.in Mrd. EURO
- Durch schwache Wirtschaftsentwicklung die meisten ostdeutschen Regionen: Konvergenz- „Phasing Out“ (statistischer Effekt) einiger ostdeutscher Regionen (Leipzig, Halle, Brandenburg-Südwest) und Regierungsbezirk Lüneburg
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH August 2006
Strategischer Rahmen, Programmplanung, follow-upund jährliche Debatte
11Gemeinschaftliche strategische Leitlinien
für Kohäsionauf Vorschlag der Kommission Annahme durch den Rat
nach Zustimmung des Parlaments
22Einzelstaatlicher strategischer Rahmenplan
Entscheidungen der Kommission auf Vorschlag des Mitglied-staats und auf Basis der gemeinschaftlichen Leitlinien
zur Vorbereitung der operationellen Programme
33Operationelle Programme
ein Programm je Fonds und Mitgliedstaat oder Regionbeschreibt Schwerpunkte, Verwaltung und Finanzmittel;
Vorschlag: Mitgliedstaat/Region; Entscheidung. Kommission
44Programmdurchführung und Projektauswahl
durch Mitgliedstaat oder Region; Prinzip der „gemeinsamen Verwaltung“ in Abstimmung mit der Kommission
55Strategisches follow-up und jährliche Debatte
im Rahmen der Frühjahrsgipfel des Europäischen Rates aufBasis von Jahresberichten der Kommission
Strategischer Rahmen - Programmplanung
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH August 2006
Die Mittel werden nach dem Kriterium der Bedürftigkeit auf sogenannte Zielgebiete verteilt:
Ziel 1-Gebiete: Regionen mit starkem Entwicklungsrückstand:geographisch definiert (Mittel aus allen Fonds). Das Brutto- Inlandsprodukt dieser Regionen ist niedriger als 75 % des EU-Durchschnitts.
Ziel 2-Gebiete: Regionen mit wirtschaftlichen und sozialen Strukturproblemen: geographisch definiert (Mittel aus allen Fonds); in Deutschland sind das auch bestimmte Regionen, Städte, Gemeinden oder Stadtteile in den alten Bundesländern.
Ziel 3-Gebiete: Gemeinschaftsweit also alle Regionen der EU.Das Ziel: die Förderung der Anpassung der Bildungs-, Ausbildungs- und Beschäftigungs-politiken und - systeme (Mittel ausschließlich aus dem ESF); in Deutschland sind dies alle alten Bundesländer.
Spezielle Maßnahmen (unter anderem Gemeinschaftsinitiativen).
Strukturfondsmittel nach Regionstypen
Strukturfondsmittel nach Regionstypen
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH August 2006
Strukturfondsmittel nach Regionstypen2007-2013
Konvergenz: EUR 177,3 Mrd.
Phasing out: EUR 12,5 Mrd.
Phasing in: EUR 10,4 Mrd.
Wettbewerbsf.: EUR 38,4 Mrd.
Zusammenarbeit: EUR 7,8 Mrd.
Kohäsionsfonds: EUR 61,4 Mrd.
Die Mittel werden nach dem Kriterium der Bedürftigkeit auf die sogenannten Zielgebiete verteilt.
Strukturfondsmittel nach Regionstypen2007-2013
mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech
EU Kontaktstelle
WESt mbH
Wirtschaftsförderungs- und
Entwicklungsgesellschaft
Steinfurt mbH (WESt)
Tecklenburger Straße 8
D - 48565 Steinfurt
Fon +49 – (0) 25 51 / 69-27 00
Fax +49 – (0) 25 51 / 69-27 79
eMail: [email protected]
Internet: www.westmbh.de
Kontakt WESt mbH