Eslarner Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010
-
Upload
oikos-socialmediaservices-germany -
Category
Documents
-
view
227 -
download
0
Transcript of Eslarner Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010
-
8/8/2019 Eslarner Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010
1/11
-
8/8/2019 Eslarner Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010
2/11
-
8/8/2019 Eslarner Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010
3/11
-
8/8/2019 Eslarner Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010
4/11
-
8/8/2019 Eslarner Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010
5/11
-
8/8/2019 Eslarner Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010
6/11
Was sollen die Landwirte gerade in un-
serer krglichen Gegend denn machen,
wenn man diesen weder fr Milch, noch
fr das Fleisch der Rinder und Schweine
kostendeckende Preise bezahlt?
Sie steigen auf "Energieerzeugung" um,
welche man Ihnen - nicht zuletzt politisch
"ans Herz gelegt" - schon seit Jahren
"schmackhaft" macht.
Die Folgen werden wir wohl in Krze
daran erkennen, dass Lebensmittel aus
landwirtschaftlicher Produktion nur noch
zum kleinsten Teil aus der Region, zu-
meist aber "aus dem Ausland" kommen,
und mit horrenden Preisen bezahlt
werden mssen.
Wir wissen leider nicht mehr, wer es ineiner TV-Diskussion einmal auf den
Punkt gebracht hat. Dort aber hie es
deutlichst, dass wir jetzt zwar aus Le-
bensmitteln Energie, aber aus (fossilen)
Energietrgern wie Erdl und Erdgas
kaum jemals Lebensmittel er-zeugen
werden (knnen). Wenn es stimmt, dass
in Deutschland nahezu die Hlfte aller
Lebensmittel weggeworfen werden, dann
brauchen wir uns ber diese Dinge nichtzu wundern.
"Sndhaft", um in unserer Gegend zu
bleiben, ist es aber schon, wenn anders-
wo auf der Welt nicht nur Missernten
stattfinden, sondern auch - und dies seit
Jahrzehnten bekannt - Personen un-
schuldig hungern, ja "verhundern"
mssen.
Nichtsdestotrotz ist es wohl am Aller-
wenigsten denjenigen Landwirten anzu-lasten, welche mit einer Biogas-Anlage
das eigene berleben sichern knnen.
Fr Eslarn drfte aber mit dieser zu
genemigenden "Biogas-Anlage" der
"Eslarner Energiebauern" die Grenze vor
Schaffung einer "Eslarner Berufsfeuer-
wehr" erreicht sein.
In der letzten Ausgabe haben wir bereits
darber berichtet, dass die Marktgemein-
de Eslarn sich wohl kaum "leisten" kann,
was ansonsten nur Orte mit ber 90.000
Einwohnern vorhalten mssen. [mwz]
Nun aber doch zur - gem. Bekanntgabe
nur eines Tagesordnungspunktes -
heutigen "Kurzsitzung", die aufgrund der
zustzlichen Befassung mit einem,
einstimmig beschlossenen zweiten Ta-
gesordnungspunkt dennoch fast zwei
Zeitstunden dauerte.
Der Erste Brgermeister bezeichnete
diese Sitzung als "ausserordentlich", was
letztlich auch durch die menge an
Zuhrerinnen/ Zuhrern sowie den
anwesenden Beteiligten deutlich wurde.
Auch das Gemeinderatsgremium war
vollzhlig erschienen, schliesslich ging
es um 16 landwirtschaftliche Betriebe,
welche hier bereits zum 1. April Fahr-
silos, zum 1. Juli mit dem Bau der ge-meinschaftlichen Biogas-Anlage be-
ginnen, und diese Ende November 2011
in Betrieb nehmen wollen.
Fr die "Energiebauern Eslarn GmbH &
Co. KG" waren deren Geschftsfhrer
Josef Kleber, wie auch Michael Rckerl
als Referent fr das Planungskonzept,
sowie der planende Architekt Herr Kleierl
(Vohenstrauss) anwesend.
Michael Rckerl referierte mit Unter-sttzung durch eine sog. "PowerPoint-
Prsentation", welche durch einige
Folien mit einer seitlichen 3D-
Visualisierung der geplanten Gebud-
lichkeiten noch besser erkennbar dar-
gestellt werden konnten.
Auf einer der Folien wurde die Anlage
dann virtuell auf ein GoogleEarth-
Flchemodell der avisierten Flurstck-
Nr. 442 in der Gemarkung Pfrentsch
gesetzt.
Das Referat umfasste eine Kurz-
bersicht ber die Entstehung der knf-
tigen Betreibergesellschaft, welche gem.
Angabe seit einem Jahr in die Planun-
gen eingetreten ist.
Den hier beteiligten 16 Familien, zu
denen gem. Errterung der sog. "per-
snlichen Betroffenheit " gem. 49BayGO auch drei Mitglieder des Eslar-
ner Gemeinderats gehren, geht es
darum, sich mit dieser Anlage ein
"zweites Standbein" zu schaffen, da die
Preise fr landwirtschaftliche Produkte
kontinuierlich sinken. Man will diese
Anlage mit eigenen Betriebsstoffen
versorgen, in keinerlei Wettbewerb
eintreten und keine Betriebsumstel-
lungen vornehmen. Vielmehr geht es umeine bestmgliche Wrenutzung und
dadurch um die Verbesserung des
Einkommens der Betriebe.
Bei einer Gesamtnutzflche von 308
Hektor auf welcher die "Betriebsstoffe"
fr die Anlage angebaut werden sollen,
ist jede der 16 landwirtschaftlichen
Betriebe nur mit einer Teilflche seiner
gesamten landwirtschaftlichen Flchevertreten.
Aufgrund einer Gesamtleistung der
Aus den
Eslarner Gemeinderatssitzungen
Sitzung vom Dienstag, 16. November 2010
Eslarn "voll" im "Biogas-Boom"!Kommentierte Mitschrift des ffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010.
Mediale Dienste Oberpfalz - Ein Unternehmensbereich von Z-BUSINESS EUROPE.
Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen 11.2010/2 Seite 1
-
8/8/2019 Eslarner Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010
7/11
Anlage von mehr als 500 Kilowatt
Leistung ist es gem. Architekt Kleierl
notwendig, dass der Flchennutzungs-
plan entsprechend gendert und ein
Bebauungsplan aufgestellt wird. Er
betonte aber wie auch der Referent,
dass die Anlage optimal ins Gelndepasst Der Referent hatte zuvor schon
darauf hingewiesen, dass durch eine
optimale Verkehrsanbindung auch eine
sehr geringe Verkehrsbelastung zu
erwarten ist, sich die Anlage die ge-
forderten 500m vom nchstgelegenen
Anwesen "Watzl-Frischholz" entfernt
befindet, und eben mehr als 50% der fr
die Anlage bentigten Anbauflche in
unmittelbarer Nhe zur Anlage liegen.Das mit beteiligte Unternehmen UTS
(Hallbergmoos) bestgt dies ebenfalls.
Der Gesamtflchenverbrauch der Anlage
wird um die 6000 Quadratmeter
betragen.
Insgesamt sind 3 BHKW's (Blockheiz-
kraftwerke) geplant, welche mit jeweils
190 kW Stromleistung ber eine sog.
"Satelliten-Anbindung" (als Satellit wird jeweils ein BKHW in Verbrauernhe
errichtet, und das in der Biogas-Anlage
gewonnene Gas mittels Fernleitung
zugefhrt!) sowohl den nahen OT
"Thomasgschie", wie auch - und dies
ist von den "Energiebauern Eslarn"
scheinbar in besonderer Weise beab-
sichtigt - in Eslarn selbst mit einem 360
kW BHKW das Pfarrheim, das Rathaus,
den Kindergarten, die Schule und auchdas Feuerwehrgebude versorgen
knnten.
Diese Blockheizkraftwerke haben nach
Auskunft des Referenten im Betrieb eine
maximale Lrmleistung von 37 dB. Auch
umwelttechnisch wrden Anlagen auf
dem neuestem Stand der Technik ein-
gesetzt. Eine Fernwrmeleitung in den
Ort wrde sich jedoch aus wirtschaft-
lichen Grnden nicht rechnen.Die "Energiebauern Eslarn" hoffen nun
auf entsprechende Untersttzung durch
die Brgermeister und die Mitglieder des
Gemeinderates, da es sich um ein
kologisch sinnvolles Energiekonzept
handelt, landwirtschaftliche Betriebe
erhalten werden, weniger Grnland-
flchen brach liegen, die Wertschpfung
in der Gemeinde Eslarn selbst bleibt,
und drei anlagenbeteiligte Betriebsleiterdie Anlage zuknftig betreuen knnen.
Es wrde also auch diesen ein
Zusatzeinkommen geschaffen.
Es wurde ein "runder Tisch" vorge-
schlagen, an dem sich die Gemeindever-
treter mit den "Energiebauern Eslarn"
treffen, da auch das Energiekonzept der
Gemeinde Eslarn entsprechend ausge-
richtet werden und zu einem spteren
Zeitpunkt auch die Initiative C.A.R.M.E.Neingebunden werden soll.
Nach 15mintigem, sehr interessanten,
aber auch professionellem Referat,
begann die immer sehr interessante
Diskussion der Gemeinderatsmitglieder.Normalerweise wre eine solche Pla-
nung eigentlich auch in einer "Brger-
versammlung" an der richtigen Stelle.
Schliesslich drfte sich hier ggf. dieMarktgemeinde Eslarn auf Jahrzehnte
an eine Energieabnahme binden
mssen. Dies nur am Rande.
Natrlich kam in der Diskussion, aber
auch im Zuschauerraum (wie wir gut
hrten), sofort die Frage auf, warum
man nunmehr eine so grosse Anlage
genehmigen solle, wenn man doch
unlngst die Photovoltaik-Anlage eines
Eslarner (Konditormeister)s keinesfallsgenehmigen wollte.
Der Zweite Brgermeister Zierer (SPD)
brachte dies aber schnell - sozusagen in
"echt Eslarner Weise" - auf den Punkt,
nmlich dass man sich doch einmal so,
das andere Mal anders entscheiden
knnte. Er wrde nach jetziger Sachlage
dieser Anlage zustimmen, obwohl er der
PV-Anlage nicht zugestimmt hatte.Eine
interessante, wenigstens aber einehchst ehrliche Aussage, wie wir
meinen.
Marktrat Ziegler (SPD) bezeichnetes das
Konzept als "nicht schlecht", habe aber
wie er sagte, mit einer zweiten Biogas-
Anlage in Eslarn Probleme. Durch die
damit hervorgerufene Monokultur auf
den landwirtschaftlichen Flchen, wre
keine Produktvielfalt mehr gegeben, und
die traditionelle Landwirtschaft wrdeaussterben. Zudem wre mit einer
hheren Verkehrsbelastung fr den ort
selbst zu rechnen, da wohl weniger
spter auch Felder im Sden des
Marktes angefahren werden.
Er verwies auf die nicht sehr belastbaren
Flurbereinigungsstrassen (Anm.: An
anderer Stelle der Diskussion wurde
davon gesprochen, dass die Flurbereini-
gungswege fr eine maximale Belastungvon 7,5 to ausgelegt sind!), sowie auf die
Beschdigung der jeweiligen Seiten-
streifen, bei Verwendung blicher,
Aus den
Eslarner Gemeinderatssitzungen
Sitzung vom Dienstag, 16. November 2010
Eslarn "voll" im "Biogas-Boom"!Kommentierte Mitschrift des ffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010.
Mediale Dienste Oberpfalz - Ein Unternehmensbereich von Z-BUSINESS EUROPE.
Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen 11.2010/2 Seite 2
-
8/8/2019 Eslarner Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010
8/11
berbreiter Fahrzeuge. Er knne deshalb
dieser Anlage nicht zustimmen, weil die
Kosten fr den Unterhalt und spter
notwendige Reparaturen alle Brge-
rinnen und Brger von Eslarn zu tragen
haben, fr diese aber kein aus-
gleichender Nutzen ersichtlich ist.Er betonte ebenfalls, dass hier alle
diejenigen Argumente zutreffen, welche
vor nicht einmal einem halben Jahr mit
Bezug auf den rtlichen Tourismus
gegen die Photovoltaik-Anlage vorge-
bracht wurden. In der Kapellenstrasse
sei durch die Zufahrten zur Biogas-
Anlage im OT "Rosstrnk" die Verkehrs-
belastung und damit vor allem aber auch
die Gefhrdungslage erheblich ange-stiegen. Einzig positiv wre die zentrale
Wrmeversorgung fr Eslarn.
GF Josef Kleber (Energiebauern Eslarn)
wandte vor alle gegegen den Vorwurf
erhhter Verkehrsbelastung ein, dass es
sich ber das Jahr verteilt insgesamt um
14 Tage handeln wrde, an dem mit
einem, auf die Anlage zurckzufhrende
hhere Verkehrsbelastung zu rechnen
sei.Marktrat Forster (FWG) wies darauf hin,
dass Jede/r sein Einkommen verbessern
will, und man dies deshalb auch diesen
16 Familien zugestehen msse.Marktrat Kleber (CSU) wusste noch zu
bemerken, dass die Verkehrsbelastung
auch beim Einbringen der Ernte in
hnlicher Weise gegeben ist.
Wild (SPD) verwunderte sich darber,
dass man noch vor einem halben Jahrgegen die Photovoltaik-Anlage, jetzt aber
fr diese Biogas-Anlage stimmen will. Er
finde es "traurig, wenn auf den ckern
kein Getreibe mehr aus-tragen kann,
sondern vorher zerhckselt und in
Biogas-Anlagen vergoren wird. Es wre
endlich wichtig, diese Nahrungs-
mittelvernichtung zu stoppen!
Illing (CSU) fand "den Standort optimal,
da 50% der Nutzflche rund um dieAnlage liegen.
Schmid (CSU) verwies darauf, dass erst
ein Brgerentscheid die Ablehung der
PV-Anlage bewirkt habe, solche Frage
aber immer wieder auftauchen werden,
solange dafr staatliche Zuschsse
fliessen. Ausserdem wre es gut, die ge-
meindlichen Gebude gnstig versorgen
zu knnen, da die Heizung im Rathaus
bereits weider kaputt sei.Zierer (SPD) war vom Konzept
berzeugt, man msse dieses nur
detaillierter ausarbeiten und klren was
im Sommer mit der Wre ge-schehen
soll. Ausserdem knne dann das
gemeindliche Grngut besser entsorgt,
und vor allem auch die neue Turnhalle -
wo der Kessel aus dem Jahr 1984
stammt - mit Wrme versorgt werden.
Der Erste Brgermeister Gbl (SPD9trug dann langsam wieder zu einer
Beruhigung der Situation bei, indem er -
einige Mitbrgerinnen und -brger
werden es sehr zu schtzen wissen -
dennoch darauf verwies, dass der
Vorwurf im Raum steht, eine Anlage (hier
die Biogas-Anlage) genehmigen zu
wollen, whrend die PV-Anlage nicht
genehmigt wurde.
Er verwies ferner auf das "BayerischeLandwirtschaftliche Wochenblatt", "wo
die Sache auch unter Landwirten heftig
diskutiert wird", dass sich
landwirtschaftliche Flchen aufgrund der
Schaffung von Biogas-Anlagen konti-
nuierlich verteuern.
Mit 12:5 Stimmen wurde schliesslich
zugestimmt, wobei ein stdtebaulicher
Vertrag dafr sorgt, dass die "Energie-
bauern Eslarn" die Kosten fr dieAufstellung des Bebau-ungsplanes und
die nderung des Flchennutzungs-
planes zu tragen haben.
Eigentlich wollten wir uns dieses Mal
etwas "zurckhalten", und nicht
wieder "so heftig" kommentieren.
Dennoch ist es wohl unausweichlich,
wenn hier mehrfach von "Zusatzein-
kommen" und nahezu "Existenzsiche-rung" gesprochen wird, wo es sich
doch um eine nahezu "industrielle
Anlage" handelt, deren Ertrag wohl
kaum als Zusatzeinkommen zu be-
zeichnen ist. Ausserdem werden hier
drei Arbeitspltze geschaffen, welche
allesamt "anlagenbetreibenden
Personen" zugute kommen.
Der Zweite Brgermeister Georg
Zierer (SPD) hat es treffend auf denPunkt gebracht: "Einmal entscheide
ich halt so, dass andere Mal
entscheide ich anders!"
Da "Tourismus" in Eslarn pltzlich
keine Rolle mehr spielt, drften hier
Einige mit den mindestens zwei
Planstellen "spielen", die im Rathaus
vermutlich berflssig werden
knnten. Nicht dass wir hier jemand
um "Posten" bringen mchten, aberden "Tourismus" nur vorzugeben,
um hier Frdermittel zu erhalten, ist
doch etwas fies.
Aus den
Eslarner Gemeinderatssitzungen
Sitzung vom Dienstag, 16. November 2010
Eslarn "voll" im "Biogas-Boom"!Kommentierte Mitschrift des ffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010.
Mediale Dienste Oberpfalz - Ein Unternehmensbereich von Z-BUSINESS EUROPE.
Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen 11.2010/2 Seite 3
-
8/8/2019 Eslarner Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010
9/11
Weiteres zur "Kinderkrippe" im alten
Kloster
Der, gem. einstimmigen Beschluss
weiter hinzugenommene zweite Tages-
ordnungspunkt betraf die Schaffung
einer Kinderkrippe mit 12 Pltzen.Bereits in der vorangegangenen Sitzung
vom 02.11.2010 war dieses Thema
diskutiert worden so dass wir hier nur
darauf verweisen, dass der Planungs-
vorschlag Nr. 3, also die Krippe im
Untergeschoss des ehem. Klosters
unterzubringen, sowohl vom Kreis-
jugendamt, wie auch der Kath. Pfarr-
und Pfrndestiftung Eslarn fr gut
geheien wurde.Alle weiteren Vorschlge wren mit
erheblich grsseren (Um)Baumass-
nahmen verbunden. Zum heutigen
Termin erschien extra der hier planende
Architekt Herr Schnberger, welche die
Entwurfsstudie vorstellte.
Dabei soll das Untergeschoss im ehem.
Kloster zu einem "Gartengeschoss"
werden, weshalb die fertige Kinderkrippe
dann auch als "Kinderkrippe imGartenhof" zu bezeichnen sei, wenn zu
diesem Zweck die Treppenanlage im
Eckbereich "Kloster - Schulgebude"
abgetragen, im oberen Teil des
"Klostergartens" ein befestigter Bereich
als Kinderwagen-Abstellplatz, und der
restliche Bereich des Klostergartens als
"Spielwiese" angelegt wird. Im dann
geschaffenen Gartengeschoss stnden
trotz Beibehaltung der Tank- und Hei-zungsrume 120 qm Hauptnutzflche
zur Verfgung. Fderfhig sind hier nach
Aussage des Architekten gem. aktuellem
Stand pro Platz 3.420.-- Euro, was bei
12 Pltzen die Summe von 412.000.--
Euro ergibt. Der Architekt wies darauf
hin, dass hier durchaus mit einer
Abweichung von +/- 5 % gerechnet
werden muss. Die Kath. Pfarr- und
Pfrndestiftung wrde von den auf360.000.-- Euro veranschlagten Gesamt-
kosten die blichen 10% tragen, wobei je
nach Finanzkraft der Gemeinde mit einer
Frderung zwischen 65 und 75%
gerechnet werden knnte. Fr die Be-
rechnung dieser Entwurfsstudie wurden
72,5% Frderung angesetzt, so dass der
Markt Eslarn 63.000.-- Euro an
Eigenmitteln aufbringen msste.
Architekt Schnberger betonte noch ein-mal, dass es sich um eine Entwurfs-
studie handelt, weil im weiteren Ver-
fahren neben dem Kreisjugendamt, der
Kath. Pfarr- und Pfrndestiftung Eslarn
auch der Dizesan-Caritasverband betei-
ligt werden mssten. Nach einer ab-
schliessenden, gemeinsamen Diskus-
sion aller Beteiligten knnte dann der
Frderantrag gestellt werden. Im
September 2011 wre dann mit derFertigstellung der "Kinderkrippe im
Gartenhof" zu rechnen. [mwz]
So, das war die "ausserordentliche
Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010",
wobei wir natrlich nicht verschweigen
wollen, dass - wie vom Ersten Br-
germeister in einer kurzen Pause an-
gesprochen - vor der Tr des
Sitzungssaales schon diejenigen "Betei-ligten" warteten, welche im nicht-
ffentlichen Teil der Sitzung scheinbar
Hchstwichtiges zu besprechen hatten.
Es schien sogar "so wichtig", dass sich
einige dieser Personen nahezu "scham-
haft" zur Seite drehten, als die
Zuhrerinnen und Zuhrer dem Rat-
haustor entgegen gingen. In Eslarn aber
kennt doch Jede/r Jede/n, also hilft
"Wegdrehen", um nicht gesehen zuwerden sowieso nichts. Dies nur am
Rande, mit den besten Wnschen fr
eine schne Zeit! [mwz]
Aus den
Eslarner Gemeinderatssitzungen
Sitzung vom Dienstag, 16. November 2010
Eslarn "voll" im "Biogas-Boom"!Kommentierte Mitschrift des ffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010.
Mediale Dienste Oberpfalz - Ein Unternehmensbereich von Z-BUSINESS EUROPE.
Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen 11.2010/2 Seite 4
-
8/8/2019 Eslarner Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010
10/11
Aus den
Eslarner Gemeinderatssitzungen
IMPRESSUM/ IMPRINT
"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen"
Ist ein Informationsprodukt im Rahmen des 2003 gegrndeten, sozialen Projekts "iSLING".
Begleitet kritisch die ffentlichen Gemeinderatsitzungen in der Marktgemeinde 92693 Eslarn.
Mchte vor allem Jugendliche dazu motivieren, sich in Eslarn (und auch anderswo) politischzu bettigen, und sich gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Rassismus, fr einoffenes, ehrliches, freiheitliches Miteinander einzusetzen.
Wird herausgegeben von: Theresia M. Zach, Ludwig-Mller-Str. 2, D-92693 Eslarn.
V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Mller-Str. 2, D-92693 Eslarn.Weitere Kontaktdaten unter: www.eslarn-net.de
An dieser Ausgabe wirkte mit:
ZBE, Dept. OIKOS - Mediale Dienste Oberpfalz.Soziale Projekte und mehr!
brigens:
Wir wissen es im Zuge unserer (kostenlosen) Verffentlichungen fr Eslarn natrlich zu schtzen, dass mittler-
weile auch diese mitunter etwas sehr kritische Berichterstattung Akzeptanz findet. Schliesslich geht es darum,
den Ort fr die Zukunft fit zu machen und voran zu bringen. Es ist natrlich auch klar, dass auf die Brgermeister
und das Gemeinderatsgremium vielfltige Lobbyisten Einfluss nehmen, und es nicht immer leicht ist, hier den
sprichwrtlichen "geraden" allen Brgerinnen und Brgern dienenden Weg zu gehen. Besonders "schn" wre es
natrlich, wenn sich diese "Berichte aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" alsbald durch engagierte
Jugendliche realisieren liessen. Damit wre dann das eigentliche Ziel dieser Sache erreicht.
Mediale Dienste Oberpfalz - Ein Unternehmensbereich von Z-BUSINESS EUROPE.
Service-Hinweise finden Sie diese
Ausgabe betreffend auch im ZBE
I.ID - NetBulletin 11.2010
-
8/8/2019 Eslarner Gemeinderatssitzung vom 16.11.2010
11/11