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Patentinformationsangebote nationaler Patentämter
Erstellt durch Yannick Erb
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1. Homepages2. Der Weg zum europäischen Patent3. Wie sieht ein Patent aus?4. Geografische und zeitliche Abdeckung5. Leistungsangebote der Patentinfozentren6. Informationsplichten der Patentämter7. Gebühren im Vergleich CH DE8. Quellen
Inhalt
Patentinformationen nationaler Patentämter
Patentinformationen nationaler Patentämter
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Europäische Homepage: www.epo.org
Links für alle nationale Patentämter: CH: www.ige.chDE: www.dpma.deGB:
www.ipo.gov.uk
1. Homepages
Patentinformationen nationaler Patentämter
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1. Vor der Anmeldung eines europäischen Patents (z.B. FAQ)2. Anmeldung (diverse Wege, auch je nach Budget)3. Eingangs- und Formalprüfung (alles Notwenige vorhanden?)4. Recherche (Recherchenbericht wird erstellt)5. Veröffentlichung der Anmeldung (i.d.R. 18 Monate danach)6. Sachprüfung (genügt Antrag den Anforderungen?)7. Patenterteilung (Erteilung wird veröffentlicht)8. Validierung (Validierung in allen benannten Vertragsstaaten)9. Einspruch (Einspruch Dritter nach Erteilung)10. Beschränkung/Widerruf (auf Beantragen des Patentinhabers)11. Beschwerde (Bei Zurückweisung durch Einspruch)
2. Der Weg zum europäischen Patent
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3. Wie sieht ein Patent aus?
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3. Wie sieht ein Patent aus?
Enthält 22 Seiten, gegliedert in Untertitel Volldokument!
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Land Zusammenfassungen ab
Schweiz 1970
Deutschland 1970
Europäisches Patentamt
1978
Frankreich 1970
Vereinigtes Königreich
1893
USA 1970
4. Geografische und zeitliche Abdeckung
Diese Tabelle gilt für die weltweiten Recherchen via espacenet.com
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Schweiz• Seit wenigen Jahren gibt es keine öffentlichen
Patentinformationszentren mehr• Bestellung von Dokumenten (per Email)• Bei Patentanmeldungen werden Onlineanmeldungen bevorzugt• Einzige Kontaktmöglichkeit via www.ige.ch (Sitz in Bern)
5. Leistungsangebot der Patentinfozentren
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Deutschland (Hamburg)• Lesesaalbetrieb mit Unterstützung bei der Eigenrecherche• Lieferungen von Kopien von Dokumenten (per Post, Fax oder
Email)• Recherchen zum Stand der Technik (Originaldokumente, CD-ROM,
Online)• Beratung zur Recherchearbeit (Planung, Strategie)• Recherchen zu Patentfamilien• kostenlose Erfinderberatung in Zusammenarbeit mit der örtlichen
Anwaltschaft• Annahmestelle des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt)
5. Leistungsangebot der Patentinfozentren
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Link für die Schweiz: http://www.admin.ch/ch/d/sr/2/232.14.de.pdf
Link für Deutschland:http://www.admin.ch/ch/d/sr/i2/0.232.04.de.pdf
6. Informationsplichten der Patentämter
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Schweiz Deutschland
7. Gebühren im Vergleich CH DE
Recherchen können je nach Serviceleistung des jeweiligen Amtes gegen Gebühr durch das Patentamt durchgeführt werden.
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www.epo.orgwww.ige.chwww.dpma.dehttp://ep.espacenet.com/?locale=de_EPhttp://www.laederach.ethz.ch/http://www.patentinformation.de
8. Quellen