Pflegestärkungsgesetz II: Erklärungen, Veränderungen, Konsequenzen
Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949
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Die wirtschaftlichen Konsequenzen der Beibehaltung der Enteignungen 1945 – 1949
oder
Der tiefe Sündenfall der CDU/CSU unter Kanzler Kohl und den 2 Nachfolgern
Wie nun den Schaden begrenzen ?
Wie den (rechts- u n d wirtschafts-) politischen Kurs korrigieren ?
MGS/04.04.2009
Sieben Sünden beim Aufbau Ost :
1. Versäumter Austausch der SED- Funktionsträger2. Fehlleitung von Transfermilliarden u. Subventionen 3. Aufrechterhaltung der Konfiskationen « Boden-
u.Industriereform » 4. Aussperrung und Blockade von Investoren5. Zementierung falscher Agrarstruktur u. Mißachtung
ländl. Räume6. Ungleichbehandlung der SED-Opfer gegenüber NS-
Opfern7. Mangelnde Transparenz und Rechtskontrolle / Beisp.
TLG, BVVG
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Die Kardinalfehler der Wiedervereinigung in der
Zusammenfassung: - zu schnelle Währungsunion, - Falscher Umtauschkurs
- Altschuldenregelung-
- Beibehaltung der Konfiskationen mit allen Folgen
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Aufbau Ost und sein Krebsschaden
(Willgeroth , Blum u.a.)
• Warnungen und Proteste zahlreicher Rechtswissenschaftler von Rang, aber auch Historiker, Politikwissenschaftler und Wirtschaftler
• Besonders hervorzuheben zwei hochrangige Wirtschaftswissenschaftler Prof. em. Hans Willgeroth, Köln und
• Prof. Ulrich Blum vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle /IWH MGS/04.04.2009
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Auszug zur Illustration /Vergleich Ost
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Mitteldeutschland vor 1945 und danach
Exkurs hierzu…
Rechtsstaatliche Erosion seit 1991 und
seine Konsequenzen
mindestens 10 Bereiche :
« Das ist der Fluch der bösen Tat..... »
Fazit :
Ohne rechtliche Korrekturen/Novellierungen kein
Fortschritt
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Das Problem des zerschlagenen Eigentumsschutzes als Grundübel
Ausserdem: zunehmendes Auseinanderdriften Ost/West beim Recht
« Nachzeichnung des DDR-Rechts », « Gelebte DDRRechtswirklichkeit » als Leitfaden.
Basis: Bundesverfassungsgericht contra Grundgesetz – und Fehlurteile von höchsten Gerichten, Beispiel: Bundesverwaltungsgericht, OLG Naumburg, LGDresden und Rostock etc.
Beispiele :Was nun :
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Fatale Rolle der verantwortlichen Potik
- Mangelhafte Aufarbeitung des SED-Diktatur- Unrechts
- Blinde oder sogar vorsätzliche Zementierung falscher Entscheidungen( « Schäuble : alle Entscheidungen aus Karlsruhe sind richtig( !) »
- etc.
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Zunahme des Unrechts – Verschlechterung für die Wirtschaft
und den Aufbau Ost Beisp. Ständige, z .T. gezielte Benachteiligung der
« Kompensationsberechtigten » ( d.h. Verfolgungsopfer, sogen. « Alteigentümer ») ,
- Konfiskation der Neusiedler-Agrarflächen, - Rechtlosigkeit der Ausreisegeschädigten, - Nicht-Anerkennung politischer Verfolgung sowie Verweigerung der Rehabilitierung,- Streichung der im Einigungsvertrag festgelegten Ersatzgrundstücksregelung,- Faktische Beibehaltung der DDR- Mauergrundstücksenteignungen sowie zahlreiche rechtsstaatliche « Sündenfälle » ( s. ARE-Liste)
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SCHWERPUNKT DER ABWÄRTSSPIRALE in Deutschland :
VERLUST DES EIGENTUMSSCHUTZES
Zum Vergleich : Rechtsstaatliche Erosion auch in anderen EU- Ländern
Beispiel Belgien mit 8 Erosionserscheinungen : z.B. Folgen der Video-Überwachung, Verstärkte Datenspeicherung,Mängel im Strafvollzug usw. besonders bei Straftaten Jugendlicher,Erschwerter Zugang zur Justiz , z.B. Zeitablauf,Streikrechte bei Verfahren zunehmend in Frage gestellt,Mangelnde Unterstützung für Behinderte,Auswirkungen von Antiterrorgesetzen auf Normalbürger,Formale, aber nicht faktisch volle Gleichberechtigung der Frauen
Fazit jedoch : Keine oder doch geringere Erosion des Eigentumsschutzes !
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Folgen für den schleppenden Einigungsprozess - im Jahre 20 nach dem
Mauerfall • Wirtschaftlich : Milliardentransfer ohne ausreichende Nachhaltigkeit /
Subventionitis für einige,Benachteiligung für andere,z.B. » Alteigentümer »
• Aussperrung von Eigentümern, Mittelstand und Investitionen, kaum Kurskorrekturen
Auflösungserscheinungen der Gesellschaft führen zu mafiotischen Strukturen statt zu Investitions-Schub, ( « Neu - Jürgen Roth: « Mafialand Deutschland » siehe auch Baale :« Abbau Ost » sowie Gerke: « Nehmt und Euch wird gegeben –
Das Agrarkartell Ost »)
Zentrale Frage : C U I B O N O ?Wem dient das ganze ?
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Wie kommen wir zum AUFBAU Ost statt der Defizite z.T. sogar Abbau
und Stagnationtrotz Milliardentransfer ?
- Objektive Bestandsaufnahme und Standortbestimmung
Wirtschaftlicher Teil einer Enquete-Kommission « Zwischenbilanz deutsche Einheit » mit Kurskorrektur- Vorschlägen in Kooperation u.a. mit dem IWH, der CDU Mittelstandsvereinigung sowie dem
- Bundesverband Mittelständische Wirtschaft BVMW
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Bereiche der Schadensbegrenzungen /
räumlich /inhaltlich
- Ländliche Räume, Entwicklungskorridore,Regionale Zentren, Wirtschaftliche Kerne
- Gezielte Wirtschaftsförderung für den Mittelstand, neuer Anlauf für Investoren,Neuorientierung der Agrarstruktur und agrarökonomische Wende ( « Tomaten statt Weizen »)
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Neubelebung und Umsetzung der Idee « FREIHEIT statt Sozialismus «
WIE VORAN ZUR RENAISSANCE DES EIGENTUMSRECHTS ?
« EIGENTUM IST GERONNENE FREIHEIT «
Freiheitliche Demokratie = rechtzeitige Korrekturen, zur Verhinderung des Zerfalls
Einsatz, Zusammenwirken mit Ausdauer und Augenmass –ARE gibt ein Beispiel
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« KAIROS 2009 « ?
Kairos = der antike Gott der günstigen Gelegenheit Kommt « Kairos » noch einmal vorbei ?
Gelegenheiten, Herausforderungen und Chancen im 20. Jahr nach dem Mauerfall und dem Zusammenbruch des kommunistischen Experiments
« Dank » der Krise Chancen zur Rückkehr zur Realwirtschaft und Kehrtwendung zum Recht
« Endogene Schocktherapie »( U.Blum) mit heilender Wirkung ist denkbar-
Herausforderung für alle rechtsstaatlichen Kräfte , besonders für die Union ! –
Und nun : Was kann jeder von uns, was werden S I E tun ?
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Preussische Gesellschft
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*Kairos* ist in der griechischen Mythologie der Gott dergünstigen Gelegenheit und der besonderen Chance
und des rechten
Augenblicks und laut dem
Dichter Ion von Chios
(490--421 v. Chr.) der
jüngste Sohn des Zeus .