Die europäische Integration als Prozess der Erweiterung.
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Die europäische Die europäische Integration als Integration als
Prozess der Prozess der ErweiterungErweiterung
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Aufteilung des ReferatsAufteilung des ReferatsWessels, Wolfgang (2008). Das politische System
der Europäischen Union.Kap. IV.8: Beitrittsverfahren, Wiesbaden: VS Verlag(Referiert von Magdalena Gangl und Caroline Strobel)
Kohler-Koch, Beate/Thomas Conzelmann/Michèle Knodt (2004). EuropäischeIntegration – Europäisches Regieren, Kap. 14: Osterweiterung undregionale Stabilisierungspolitik, Wiesbaden: VS Verlag(Referiert von Zülfü Tas und Verena Sommerauer)
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Wolfgang Wessels
seit 1994 Inhaber des Jean-Monnet-Lehrstuhls am Forschungsinstitut für Politische Wissenschaft und Europäische Fragen der Universität Köln
Schwerpunkte: das System der Europäischen Union, die Rolle der EU im internationalen System, die Vertiefung und Erweiterung der EU sowie Theorien der internationalen Beziehungen und europäischen Integration
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Beate Kohler-Kochvon 1990 bis Januar 2007 Lehrstuhlinhaberin für
Politische Wissenschaft an der Universität Mannheim; seit 2005 Gastprofessur an der Universität Bremen
Mitglied der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, des Wissenschaftlichen Beirats der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) sowie Vorsitzende des wissenschaftlichen Beirats des Zentrums für Europäische Rechtspolitik
Schwerpunkte: „Institutionenwandel im Prozess der europäischen Integration“, „Chancen demokratischen Regierens im europäischen Mehrebenensystem“, „Einbindung von NGOs in die europäische Politikgestaltung“
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Thomas ConzelmannDozent für International Relations und EU
External Relations an der Universität von Maastricht; vorher Lehrbeauftragter an den Universitäten von Darmstadt und Mannheim
Michéle KnodtInhaberin des Lehrstuhls für Vergleichende
Analyse politischer Systeme und Integrationsforschung am Institut für Politikwissenschaft der TU Darmstadt
habilitierte 2004 bei Beate Kohler-Koch an der Universität Mannheim zum Thema Regieren im erweiterten europäischen Mehrebenensystem - die internationale Einbettung der EU
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Struktur des Textes: Struktur des Textes: Wolfgang Wessels: Wolfgang Wessels: BeitrittsverfahrenBeitrittsverfahrenAufbau sehr logisch und gut
nachvollziehbarText setzt keine spezifischen
Vorkenntnisse voraussehr kurzer Text, trotzdem alles
enthalten um die Grundstruktur von den EU Beitrittsverfahrenzu verstehen
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„„Kopenhagener Kopenhagener Kriterien“Kriterien“Institutionelle Stabilität als Garantie für
demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, Achtung der Menschenrechte und Minderheitenschutz
Funktions- und wettbewerbsfähige Marktwirtschaft
Fähigkeit zur Erfüllung der Verpflichtungen aus der EU-Mitgliedschaft, insbesondere zur Übernahme der Ziele der politischen Union sowie der Wirtschafts- und Währungsunion
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Phasen des Phasen des Beitrittsverfahrens Beitrittsverfahrens InitiativphaseAntrag eines europäischen Staates auf
Mitgliedschaft in der EU.Voraussetzung: Achtung der Grundsätze
Einreichung des Antrags an Rat
Anhörung der Kommission und Stellungsnahme
Einstimmige Beschlussfassung im Rat über die Aufnahme von Verhandlungen und zu weiternVerfahren
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Verhandlungsphase
Abschlussbericht der Kommission als Entscheidungsgrundlage für den Rat
EP: Zustimmung mit absoluter Mehrheit seiner Mitglieder
Einstimmiger Beschluss des Rats über die Annahme des Kandidatenlandes
Unterzeichnung des Beitrittvertrages
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Ratifikationsprozess
Nationale Parlamente der
Mitgliedsstaaten nach
verfassungsrechtlichen Vorschriften
Beitritt zur EU
Kandidat: Zustimmung meist Nationale Parlamente derdurch Referendum
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Arbeitsteilung zwischen Europäischem Arbeitsteilung zwischen Europäischem Rat und KommissionRat und Kommission
Beitrittsverhandlungen sind weitaus
komplizierter und langwieriger als die Vertragsregeln erkennen lassen
Europäische Rat stellt die Weichen für das Beitrittsverfahren
EU-Rat überprüft, durch Beitritte entstehende finanzielle Auswirkungen und den Fortschrittsbericht der Kommission zur Einhaltung der Kriterien
EU-Rat entscheidet (de facto) über die
Aufnahme und über den Abschluss von Beitrittsverhandlungen
Rolle des EU-Rats
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Nach einstimmigen formalen Beschluss des Rats, zur Eröffnung der Verhandlungen, wird die Kommission zum zentralen Verhandlungsführer
Die Kommission erläutert die Möglichkeiten
und Risiken einer Mitgliedschaft und kann gleichzeitig „Heranführungsstrategien“ für die potenziellen Mitgliedsstatten entwickeln
Kommission vergleicht die Rechtslage der
EU mit der, der antragsstellenden Staaten Durch „Fortschrittsberichte“ informiert die
Kommission die anderen EU-Organe
Rolle der EU-Kommission
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Kommission räumt eventuell benötigte Übergangsfristen ein
Notwendige Station des Beitrittsverfahrens: Zustimmung des EP mit der Mehrheit seiner Mitglieder
EU- Beitritt ist ein langer Prozess der
Annäherung und Integration (Orientierung des „Osten“ an den „Westen“)
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Perspektiven und AnalysePerspektiven und Analyse
Unter Ausklammerung von grundsätzlichen Diskussionen, haben EU-Rat und Kommission den Weg zur Mitgliedschaft in der EU geebnet.
Das Zusammenwirken zwischen EU-Rat und Kommission lassen intergouvernementale und supranationale Elemente erkennen.
Debatte über die Zukunft der Beitrittsverhandlungen:
Türkei, Mazedonien, Kroatien und den Südosteuropas werden Beitrittsperspektiven eingeräumt.
Die Verfahren der Kommenden Beitrittsverhandlungen werden trotz Schwerfälligkeit in der Praxis nicht zur Diskussion gestellt.
Erweiterungsdebatte wird häufig mit Vertragsrevision (auch im Zusammenhang des Verfassungs-bzw. Reformvertrages) verbunden.
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Zum 2. TextZum 2. TextStruktur Aufgebaut auf drei Fragen, die auch das Ziel des
Textes bilden Die in fünf Kapiteln abgehandelt wurden Beantwortung der drei Fragen erfolgt in
chronologischer Form Feststellung und Analyse der Charakteristika
Ziele Welche sind die Etappen der
Osterweiterung(spolitik), gab es eine EU-Strategie? Welche Auswirkungen hat die Osterweiterung auf
die EU? Konsequenzen für die gesamteuropäische
Sicherheits- und Stabilitätspolitik?
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Ziele und Probleme der Ziele und Probleme der OsterweiterungOsterweiterung
Stabilisierung durch IntegrationInterne Dimension (Anpassung der
Strukturen der EU)Externe Dimension (Anpassung auf
Seiten der Kandidatenländer)Offene Fragen:
Finalität – supranationaler Verband oder Bundesstaat?
Identität – wer gehört dazu?
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Umbruchsjahr 1989Umbruchsjahr 1989
Zusammenbruch der kommunistischen Regime als Chance, die Aufteilung Europas zu überwinden
Problem: WIE? Politisch StimmrechteWirtschaftlich Geld
Europaabkommen (1991 -1993): mit Polen, Ungarn, Tschechoslowakei
Handelserleichterungen, Angleichung der Rechtsregeln, kult. und ökon. Dialog
PHARE-Programme: erste Finanzhilfen an die MOEL
Allerdings noch keine Perspektive für einen Beitritt
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Kopenhagen KriterienKopenhagen Kriterien
Bericht der Kommission an den EU-Rat von 1992
EU-Rat v. Kopenhagen (1993): Beschluss der Staats- und Regierungschefs klare Beitrittsperspektive für alle assoziierten MOEL verknüpft mit Kriterien
EU-Rat v. Essen (1994): Heranführungsstrategien:
Formulierung der Anpassungserwartungen von jedem Land
Finanzhilfen der EU für den Anpassungsprozess
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EU-Rat v. Madrid (1995)EU-Rat v. Madrid (1995)
Der Auftrag an die Kommission:
- Beurteilung des Standes der Beitrittsvorbereitungen in jedem Kandidatenland
- Ausarbeitung von Vorschlägen zur Ausgabenpolitik der EU
- Konkretes Datum für den Beginn der Beitrittsverhandlungen
Mit diesen Beschlüssen wurden folgende Entwicklungen ausgelöst:
- Diskussionen um Wie und Wann Verhandlungen mit allen gleichzeitig (Regatta-Ansatz) oder in Gruppen (Gruppen-Ansatz)
- Agenda 2000 lange Verhandlungen zur Finanzierung der EU
- Auftrag an die Regierungskonferenz v. 1996: Prüfung der Folgen von Osterweiterung
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EU-Rat v. Luxemburg (1997): EU-Rat v. Luxemburg (1997): BeitrittsverhandlungenBeitrittsverhandlungen
Stellungnahme der Kommission Positive Beurteilung Tschechien,
Polen Ungarn, Estland, Slowenien, ZypernNegative Beurteilung Slowakei,
Rumänien, Bulgarien, Lettland, LitauenFormell: Verhandlungen mit allen; konkret:
nur mit „Luxemburger-Gruppe“ ab 1998Beitrittspartnerschaften mit allen anderenTürkei einbinden Einladung zur „Europa-
Konferenz“
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Beschleunigte Beschleunigte Beitrittsverhandlungen und der Beitrittsverhandlungen und der BeitrittBeitrittKosovo-Krise und „Stabilitätspakt für den
Balkan“ mit Nachfolgestaaten Ex-JugoslawiensProteste der „Helsinki-Gruppe“Proteste der „Luxemburger-Gruppe“Regatta-Ansatz und Beitritt nach
LeistungsfähigkeitVerhandlungskapitelnKopenhagener Gipfel 2002 Beschluss zur
Aufnahme von 10 Staaten per 01.05.2004Weitere Gespräche mit Rumänien, BulgarienDie Türkei: Aufnahme von Verhandlungen für
2004
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Charakteristika der Charakteristika der ErweiterungspolitikErweiterungspolitik
Eigendynamik der Osterweiterung- Erfolgreiche und schnelle Anpassung durch MOEL Druck auf die EU- Kopenhagener Kriterien als Mittel der EU zur Kontrolle dieser Dynamik
Argumente gegen die Osterweiterung- Eine zu rasche Erweiterung gefährdet die Wohlfahrt- Problem der etablierten EU-Agrar- und Regionalpolitik- Wegfall von Grenzen birgt Gefahren: Kriminalität, Migration usw.- Spannungen mit Russischen Föderation wegen der Aufnahme
Generalisten vs. SpezialistenGeneralisten Positive Haltung Spezialisten Negative HaltungKomplexität Stimme der Experten hat Gewischt
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Interne Interne Adaptionserfordernisse Adaptionserfordernisse Europäische Integration,,Stabilisierung durch Integration‘‘
Finanzierung der AusgabenpolitikAgrar- und Kohäsionspolitik zentral –
Finanzierungsproblem-Umverteilung-Widerstand – Lösung
Agenda 2000
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Institutionelle ReformenInstitutionelle Reformen
Regierungskonferenz 1996: Zentrales Thema - Frage nach der Handlungsfähigkeit einer erweiterten EU und wie diese gesichert werden könne führte schlussendlich auch zum Vertrag von Amsterdam
Zentralen Fragen, wie Neuregelung der Gewichtung der Stimmen im Rat, die Ausweitung von Mehrheitsentscheiden, und die Frage nach der Zahl von EU Kommissaren pro Mitgliedsland wurden endgültig erst auf dem Gipfel von Nizza geklärt
Beschlossenen Reformen bedeuteten unteranderem, dass die notwendigen institutionellen Änderungen für einen Beitritt neuer Staaten abgeschlossen waren.
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Institutionelle Reformen 2 Institutionelle Reformen 2 Neu beigetretene Länder dennoch ungleich
behandelt zb Tschechien oder Ungarn haben 2 Sitze weniger im Europäischen Parlament als ähnliche Bevölkerungsdichte Länder wie zb Portugal
Neumitglieder erst nach dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien eine ausreichende Stimmzahl im Rat um eine Sperrminorität zu bilden
Begriff ,,verstärkte Zusammenarbeit‘‘ zentral, er bedeutet, dass eine Gruppe von Mitgliedsstaaten in bestimmten Bereichen eine engere Zusammenarbeit wünscht, als die Gesamtheit der EU und rdurch andere Staaten nicht daran gehindert werden soll
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Regionale Regionale StabilisierungspolitikStabilisierungspolitikZielt auf großräumige, regionale
Stabilisierung des politischen Umfelds der EU ab und ist stark in normativ und kognitiv definierten Leitideen vorhanden.
diese Politik hat ein gemeinsames Charakteristika z.B. : Achtung von Menschenrechten, friedliche Konfliktlösung etc. und wird auch eingefordert
Motiv hierfür ist unteranderem die Intensivierung des ökonomischen Austauschs und auch die Schaffung von Sicherheit
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DiskussionsfragenDiskussionsfragen1.) Aus welcher Sicht besteht ein größeres Interesse einer
Eingliederung neuer Staaten aus dem Osteuropäischen Raum in die Europäische Gemeinschaft? Was kann man als zentrale Interessen der EU bezeichnen eine solche Einbindung in die Staatengemeinschaft zu beschleunigen.
2.) Bezüglich der Kopenhagen Kriterien gelten z.B. in Serbien welches eine Aussicht auf eine Mitgliedschaft in der EU hat zum Beispiel die sogenannten Kopenhagen Plus Kriterien welche über die Kriterien von 1993 hinaus gehen. Sind diese Kriterien allgemein auf Osteuropa aufgrund seiner expliziten jungen Vergangenheit anwendbar oder sollte es hier Ratifizierungen geben?
3.) Was könnte ein Grund der gegenwärtigen Stagnation des EU- Erweiterungsprozesses sein? Mit einem Augenmerk auf die Regionen am westlichen Balkan.