Bundesrat Eine Präsentation von: Antonia, Laura Merten, Christoph, Shimon, Sven und Sarah.
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Bundesrat
Eine Präsentation von:
Antonia, Laura Merten, Christoph, Shimon, Sven und
Sarah
• Bundesrat = Verfassungsorgan aus 16 Ministerpräsidenten und deren Innenministern
• Hauptaufgabe: Beratung und Beschließen von Gesetzesentwürfen der Bundesregierung
• Machtstellung der Bundesregierung:
Bundesrat < Bundesregierung
Geschichte & Entstehung
• Nach Krieg entstanden unter Aufsicht der Aliierten nach und nach wieder Länder
• August 1948: Verfassungskonvent entwarf Richtlinien für das Grundgesetz
• 7. September 1949: Bundesrat konstruierte sich als Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland
• 1950: Vereinbarung der jährlichen Wechslung der Ministerpräsidenten des Bundesrates
• Nach Krieg entstanden unter Aufsicht der Aliierten nach und nach wieder Länder
2 Ausschüsse, in denen Bundesrat und Bundestag unmittelbar zusammen arbeiten: Vermittlungsausschuss & Gemeinsame Ausschuss
Bundesrat
• 16 Ausschüsse
Bundestag
• 22 Ausschüsse
Gesetzgebungsverfahren
• Überwiegend beschließt der Bundestag die Gesetze
• EU-Länder können über den Bundesrat an der Gesetzgebung mitbestimmen
Ablauf des Verfahrens
• Bundesregierung, der Bundestag und Bundesrat
• Bundesregierung:- Initiativbereich- 2/3 der Gesetzentwürfe • Bundestag:- Abstimmung der Bundesgesetze• Bundesrat:- Gesetzesbeschlüsse- Mitwirkungsrecht hängt von Inhalt
des Gesetzes ab- eigene Gesetzesinitiativen
Zustimmung- und Einspruchsgesetze
• Eingangsformel lässt erkennen, ob es ein zustimmungsbedürftiges oder nicht zustimmungsbedürftiges Gesetz ist
• Sie lautet entweder: „Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen“
oder: „Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen“
Aufbau, Struktur & Aufgaben
• Mitglieder:
- Vertreter der 16 Landesregierung
- Stimmengewicht abhängig von Bevölkerungszahl
- 69 Mitglieder + Präsident(in)
- derzeitig: Hannelore Kraft • Struktur und Aufgaben:
- 1 von 5 ständigen Verfassungsorganen
- gibt Zustimmung z.B. zu Gesetzen und Rechtsverordnung
- ins politische Handeln einbezogen
Funktionen
• 1-2 Gesetzgebungsorgane
• Besteht aus Mitgliedern der Regierungder Länder
• Durch Bundesrat wirken Länder an Gesetzgebung + Verwaltung des Bundespräsidenten der EU mit
• Quellen: - http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesrat_(Deutschland)
- http://www.bundesrat.de/
- http://www.bundestag.de/ - http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=7R2LP2