Antje Nagel Nebenfächer: VWL, Stadtplanung 5. Fachsemester Jana Penkova Nebenfächer: Politik,...

Antje NagelNebenfächer:

VWL, Stadtplanung5. Fachsemester

Jana PenkovaNebenfächer:

Politik, Stadtplanung9. Fachsemester

Gliederung1. Einleitung

2. Ziele der Kohäsionspolitik

3. Strategie

4. Operationelle Programme (Programmplanung)

5. Fazit

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Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09 Prof. Dr. Knut Koschatzky

1. EinleitungKohäsionspolitik seit 1986 vertraglich verankertsoll Entwicklungsunterschiede von Regionen

verringernsoll wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in

der EU stärkennach Osterweiterung neue Herausforderungen


1. Einleitung7. Rahmenprogramm:

Budget von 347 Mrd. Euro im Planungszeitraum2007-2013

Neue strategische Leitlinien Stärkung der Anziehungskraft Europas für Investoren und

Arbeitskräfte Förderung von Innovation und Wissen Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen Berücksichtigung des territorialen Aspektes

Verstärkter strategischer Ansatz in der Politik


2. ZielsetzungZiel 1: Konvergenz

Förderung rückständiger Regionen bzgl. Wachstum und Beschäftigung

Finanziert durch: Europäischen Fonds für regionale Entwicklung

(EFRE) Europäischen Sozialfonds (ESF) Kohäsionsfonds


2. ZielsetzungZiel 1: Konvergenz

Regionen mit weniger als 75% des Pro-Kopf-BIP des Gemeinschaftsdurchschnittes

Mitgliedsstaaten mit weniger als 90% des BNE des Gemeinschaftsdurchschnittes

Übergangsförderung bis 2013 von Regionen die durch die EU-Osterweiterung aus den Ziel1-Förderregionen fallen

Seminar Innovative Regionalentwicklung in Europa WS 08/09Dr. Knut Koschatzky

2. ZielsetzungZiel 2: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und

Beschäftigung

Soll Wettbewerbsfähigkeit der übrigen Regionen stärken

AttraktivitätssteigerungBeschäftigung


2. ZielsetzungZiel 2: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und

Beschäftigung

Alle Regionen die nicht im Rahmen des Konvergenzzieles gefördert werden sind förderfähig

Neu in der aktuellen Förderperiode: keine Einteilung in Gebietsarten (ländlich, städtisch)

Stattdessen: Strategien sollen für gesamte Regionen anwendbar sein


2. ZielsetzungZiel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit

Stärkung grenzüberschreitender ZusammenarbeitErgänzend zu den beiden anderen ZielenFinanziert aus dem EFRE



Gemeinsame Lösungen für Behörden der Mitgliedsstaaten in Stadt-, Land- und Küstenentwicklung

Entwicklung von WirtschaftsbeziehungVernetzung von KMU


ZielsetzungZiel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit

Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit:

- Regionen an Landbinnengrenzen- R. an bestimmten Landaußengrenzen

- R. an innergemeinschaftlichen Seegrenzen mit weniger als 150 km Abstand



Transnationale Zusammenarbeit: 13 im Einvernehmen der Mitgliedsstaaten durch

Europäische Kommission ausgewählte Regionen

Interregionale Zusammenarbeit, Kooperationsnetze und Erfahrungsaustausch: Alle Regionen förderfähig


2. ZielsetzungAufteilung der Finanzmittel auf die Ziele:

347,410 Mrd. Euro 81% für Ziel 1: Konvergenz16% für Ziel 2: Regionale

Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung

2,5% für Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit


3. Strategie

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§ VERORDNUNG (EG) Nr. 1083/2006 DES RATES vom 11. Juli 2006

mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen

Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999

Quelle:http://www.oerok.gv.at/eu-regionalpolitik/eu-kohaesionspolitik/ziele-der-kohaesionspolitik-2007-2013.html

Strategisches Konzept


Strategische Kohäsionsleitlinien der EU

(Rat/KOM)

Operationelle Programmeauf regionaler bzw. thematischer

Ebene

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Nationaler Strategischer Rahmenplan

die strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft vorgeschlagen von der Kommission

am 6. Oktober 2006 offiziell vom Rat der EU angenommen

„Demzufolge legt jeder Mitgliedstaat einen nationalen strategischen Rahmenplan vor,der mit diesen strategischen Leitlinien kohärent ist und als Bezugsrahmen für die Programmplanung der Fonds dient.“

3.1 Strategische Leitlinien

Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf 15

NEU: stärkere Interaktion zwischen den drei Entscheidungs- und Handlungsebenen: gemeinschaftliche, nationale und Programmumsetzungs- Ebene

§ TITEL II /KAPITEL I/ Artikel 25STRATEGISCHES KOHÄSIONSKONZEPT

Strategische Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft


bilden den Orientierungsrahmen für die Intervention der Fonds

für jedes der Fondsziele die Prioritäten der Gemeinschaft zur Förderung einer ausgewogenen, harmonischen und nachhaltigen Entwicklung festgeschrieben

tragen den integrierten Leitlinien* Rechnung

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* (umfassen die Grundzüge der Wirtschaftspolitik und die beschäftigungspolitischen Leitlinien, die der Rat festlegt)


Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf


können einer Halbzeitbewertung unterzogen werden*

aber keine Verpflichtung zur Überprüfung der operationellen Programme oder nationalen strategischen Rahmenpläne

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* wenn dies erforderlich ist, um wesentlichen Änderungen bei den Prioritäten der Gemeinschaft Rechnung zu tragen




jeder MS legt diesen vor Gültigkeit: 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2013Erarbeitung nach Absprache mit Kommission

Bedingungen: die Kohärenz zwischen den Interventionen der Fonds und den

strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft Zusammenhang zwischen den Prioritäten der Gemeinschaft und

seinem nationalen Reformprogramm

stellt einen Bezugsrahmen für die Vorbereitung der Programmplanung der Fonds dar

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3.2 Nationaler Strategischer Rahmenplan

§ KAPITEL II / Artikel 27Nationaler strategischer Rahmenplan

=neue Art von Instrument des Programmplanungssystems für den Planungszeitraum 2007-2013



Bestandteile:

Analyse des Entwicklungsgefälles, des Entwicklungsrückstands und des Entwicklungspotenzials

Strategie, einschließlich der thematischen und territorialen Prioritäten

Liste der operationellen Programme für die Ziele „Konvergenz“ und „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“

Beschreibung des Beitrags, den der NSRP zu den Prioritäten der Lissabon-Strategie leistet

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indikative jährliche Mittelzuweisung je Programm aus den einzelnen Fonds

ausschließlich für „Konvergenz“ Regionen: die Aktionen zur Verbesserung der Verwaltungseffizienz des MSs

„Konvergenz“ Regionen: Infos über die Koordinierung mit ELER und EFF erforderliche Angaben für die Überprüfung der Einhaltung des Zusätzlichkeitsprinzips; die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Verwaltungseffi zienz

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Darüber hinaus kann der nationale strategische Rahmenplan folgende Elemente enthalten: das Verfahren der Koordinierung zwischen der Kohäsionspolitik der Gemeinschaft und

den einschlägigen nationalen, sektoralen und regionalen Politiken des betreffenden MSs

Angaben zu den Mechanismen, mit denen die Koordinierung zw. den operationellen Programmen, sowie diesen und dem ELER, dem EFF und den Interventionen der EIB und anderer bestehender Finanzinstrumente sichergestellt werden soll.

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„Die im nationalen strategischen Rahmenplan enthaltenen Angaben tragen dem besonderen institutionellen Gefüge jedes Mitgliedstaats Rechnung.“




3.3 Strategische Begleitungab 2007 : jährlicher Durchführungsbericht über das

nationale Reformprogramm*spätestens Ende 2009 u. 2012*

Inhalt der Berichte:die sozioökonomische Lage und die Entwicklungstendenzenerzielte Erfolge, Herausforderungen und Perspektiven im Hinblick auf

die Umsetzung der vereinbarten Strategie Beispiele für vorbildliche Verfahren.

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§ KAPITEL III/Artikel 29Strategische BegleitungStrategieberichte der Mitgliedstaaten

* kurzes Kapitel über den Beitrag, den die von den Fonds kofinanzierten operationellen Programme zur Umsetzung des nationalen Reformprogramms leisten.



Strategieberichte der Europäischen Kommission und Aussprache über die Kohäsionspolitik

erstmals 2008 , danach jährlich Sachstandsbericht *2010 u.2013 erstellt die Kommission Strategiebericht mit Zusammenfassung der Berichte der MS Rat prüft dieses * *

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3.3 Strategische Begleitung

* Kapitel mit einerZusammenfassung der Berichte der Mitgliedstaaten

* * und es wird dem Europäischen Parlament, dem EuropäischenWirtschafts-u.Sozialausschuss u. dem Ausschuss der Regionen zur Beratung übermittelt



24Quelle: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdf

4. Operationelle Programme

werden von MS als Antrag auf Fördermittel aus den europäischen Strukturfonds eingereicht

bewilligten Fördergelder dürfen dann nur nach den in den OPs festgelegten Bedingungen verwendet und weitergegeben werden

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§ TITEL III/KAPITEL I/Artikel 32PROGRAMMPLANUNGAllgemeine Bestimmungen über die Strukturfonds und den Kohäsionsfonds

Die jeweils relevanten OPs sind bei den zuständigen nationalen Ansprechpartnern (in Deutschland meist die Bundes- oder Landesministerien oder die nationalen Agenturen) erhältlich.



Die operationellen Programme müssen folgende zentrale Punkte enthalten:

PrioritätsachsenTechnische HilfeZeitplanBeteiligung der EIB und des Europäischen Investitionsfonds

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Jedes OP:

gilt für einen Zeitraum zw. dem 1. 1. 2007 und dem 31. 12. 2013

deckt nur eines der drei genannten Ziele ab, es sei denn, die Kommission und der MS haben etwas anderes vereinbart

Kommissionsprüfung auf seinen Beitrag zu den Zielen u. Prioritäten des NSRP u. zu den strategische Kohäsionsleitlinien der EU

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wird vom MS oder den von ihm benannten Behörden in Abstimmung mit den in Artikel 11* genannten Partnern ausgearbeitet

OP´s können überarbeitet werden

Prioritätsachsen

Technische Hilfe

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*Kommission,regionalen,lokalen,städtischen u.a. zuständigen Behörden, Wirtschafts- und Sozialpartnern, sonstige Stellen




Spezifität der FondsOP´s werden vorbehaltlich* aus einem einzigen Fonds

finanziert.

der EFRE und der ESF können ergänzend in Höhe von bis zu 10 % des Gemeinschaftsbeitrags für jede Prioritätsachse eines OP´s Aktionen finanzieren * *

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* In den aus dem KF unterstützten Ländern werden der EFRE und der KF bei den OP´s in den Bereichen Verkehrsinfrastruktur und Umwelt, einschließlich der Großprojekte, gemeinsam tätig

** die jeweils in den Interventionsbereich des anderen Fonds fallen, sofern sie für den ordnungsgemäßen Ablauf des Vorhabens erforderlich sind und mit ihm in direktem Zusammenhang stehen.



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Ziel/finanzierende Fonds Ebene

Konvergenz min. NUTS 2

Konvergenz/Kohäsionsfonds nationale

Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung/EFRE

NUTS 1 oder NUTS 2

ESF vom MS auf geeignete E. aufgestellt

Europäische territoriale Zusammenarbeit:grenzübergreifende

Grenze oder Gruppe von Grenzen ineinem geeigneten Zusammenschluss auf der NUTS-Ebene 3

Europäische territoriale Zusammenarbeit:transnationale

transnationalen Kooperationsräume

Europäische territoriale Zusammenarbeit:interregionale

gesamte Gemeinschaftsgebiet.

Geographischer Geltungsbereich



Verwaltung, Begleitung und Kontrollen :

zuständige StellenBescheinigungs- und Prüfbehörde ersetzen die

Zahlstelle und die Kontrollbehörde der früheren Verordnung

Zuständigkeit dieser Stellen entspricht im Großen und Ganzen der von 2000-2006

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Quelle: http://www.forschungsrahmenprogramm.de/strukturfondsverwaltung.htm



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