Post on 17-Apr-2019
Integrata Kongress 2012 “Mehr Lebensqualität durch Informationstechnologie”
Ernst Lorenz
IT Unterstützung für die Bürgerbewegung
Agenda
• Bürgerbewegung ist multidimensional, mit vielen unterschiedlichen Fassetten und Problemstellungen.
• IT wird zunehmend der kritische Erfolgsfaktor für eine einfache, demokratische und für alle zugängliche Bürgerbeteiligung.
• Portale, Liquid Democracy und Delegated Voting stehen am Ende der Nutzungskette. Die Voraussetzungen für die Rechte konforme Bürgerbeteiligung und die Nachnutzung von Verwaltungsdaten müssen auf Ebene der Verfahren geschaffen werden.
• Informationsstrukturierung ist die Voraussetzung für Verständnis und Mediation. Sie ist mehr als Informationsbereitstellung.
2 Ernst Lorenz – Oracle Deutschland B.V. & Co. KG
3
IT Unterstützung für die Bürgerbewegung ?
Was kann die Informationstechnologie zu dieser spannenden Frage beitragen?
Ernst Lorenz – Oracle Deutschland B.V. & Co. KG
Die allgemeine Antwort vorweg
IT kann in vielfältiger Weise unterstützen – erst durch das Netz entsteht die Breitenwirkung von Bürgerbewegung! Bürgerbewegung benötigt IT Unterstützung - Ergebnisse und Qualität korrespondieren mit dem IT Mitteleinsatz. In der Verwaltung sind Daten untrennbar mit Verfahren verbunden – um transparente Nachnutzung zu erreichen, muss die Information in „lose Koppelung“ zu den Verfahren gebracht werden.
Informationsaufbereitung erfordert Spezialistenwissen – damit Spezialistentum nicht die Breitenwirkung der Bürgerbeteiligung verhindert, sind neue IT Konzepte und neue IT Werkzeuge notwendig.
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Instrumente früher Bürgerbewegung
In den Anfängen der Verwaltungs-IT.
(ohne IT) Bürgerbeteiligung
• Märsche, Kundgebungen, Demonstrationen zu politischen Themen
• Diskussionsforen und Leserbriefe in den Printmedien
• Petitionen und Eingaben zu Interessenslagen
• Wahlkreisveranstaltungen der Volksvertreter für Programme
• Planfeststellungsverfahren
(mit IT) Vorgänger von Open Government / Open Data
• Berichtsstatistiken der Landes- und Bundesstatistikämter
• Volkszählungen und Mikrozensus der Verwaltung
• wissenschaftlich / kommerzielle Auswertungen und Dokumentation
Ernst Lorenz – Oracle Deutschland B.V. & Co. KG
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Aspekte “digitaler” Bürgerbewegung
Multidimensional und hoch komplex – auf dem Weg zu Netzwerkgesellschaften.
Bürgerbewegung in Wechselwirkung mit
strukturellen Aspekten
• technologischem und sozio-strukturellem Wandel
• Wandel der Interaktions-Schnittstellen (z.B. Meinungsbildung)
politischen Aspekten
• Hinterfragung des normativen Verwaltungsmandates
• Infragestellung intransparenter Verwaltung durch Netzwerkgesellschaft
organisatorischen Aspeken
• neue Formen der Haushaltsbildung (Bürgerhaushalt)
sozial- und gesellschaftspolitischen Aspekten
• neue Formen von Governance, Führung und Ökonomie im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zusammenleben
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von Claudia Henzler
„Wenn man sich Deutschland als Computer vorstellt, dann wäre die repräsentative Demokratie dessen Betriebs-system. Alle paar Jahre sprechen die Deutschen den Abgeordneten das Vertrauen aus, damit sie stellvertretend Entscheidungen treffen. Die Piratenpartei hingegen wirbt für ein anderes Betriebs-system: Jeder soll direkt in alle Entscheidungen einbezogen werden. (…)
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Bürgerbewegung als Mobilisierung
Süddeutsche Zeitung, 27. März 2012, Seite 3:
unter der Überschrift „Mumble für die Schnelligkeit“
Chance, die Verwaltungsprozesse demokratischer zu gestalten und Verwaltung zu öffnen.
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Der Wertekanon des „Polit Aktiv“ Ansatzes der Integrata Stiftung, dem Portal für aktive Bürgerbeteiligung (www.politaktiv.org)
Bei Beteiligungsverfahren steht der Mensch im Mittelpunkt der Qualität.
Im Beteiligungsverfahren bildet sich der Bürger erst eine Meinung.
Planungsverfahren und Mitwirkung müssen modifiziert werden.
Planung muss alle Informationen zugänglich haben (Vertrauensbildung).
Widerspruchsverfahren sollten wie Mediationsverfahren gestaltet sein.
Interessierte Bürger müssen ihr Fachwissen einbringen können.
Professionelle Beteiligungsprozesse versachlichen Diskussionen.
Bürgerbewegung als Demokratisierung
Teilnahme an Meinungsbildung und Entscheidung.
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• Daten sind nur im Kontext der Anwendung interpretierbar
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„Information“
„Rechtsräume“
„Prozesse“
Verwaltungsverfahren sind Datensilos
Vierzig und mehr Jahre Verwaltungsautomatisierung haben zu Verfahrens- und
Datensilos geführt. Die Konsequenzen daraus:
FBT PAY GNTS
TRDS
Client
Customs
RREIPS Integrated A/C
Refunds
RBADef
PaymentsExcise
CR
PKI
ECI ADD AWA ELS
Client StaffRemote
StaffTAX
AGENTS
GCI
Call Centres
WOC
CCD
TASS
StaffPhone
ComplianceStaff
BOA
Refmaterial
Bus. Intel
NTS A/c
BEP
CDCCCWMS
BANK
DDDR
1
Data…….
Penalty
Business
IVR
1
FBT PAY GNTS
TRDS
Client
Customs
RREIPS Integrated A/C
Refunds
RBADef
PaymentsExcise
CR
PKI
ECI ADD AWA ELS
Client StaffRemote
StaffTAX
AGENTS
GCI
Call Centres
WOC
CCD
TASS
StaffPhone
ComplianceStaff
BOA
Refmaterial
Bus. Intel
NTS A/c
BEP
CDCCCWMS
BANK
DDDR
1
Data…….
Penalty
Business
IVR
1
• sind monolithisch und an die Anwendungen gebunden
• werden Stand heute durch die Anwendungen sichergestellt (usr/pwd)
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Nachnutzung nicht vorgesehen
Die Datenverwendung in Verwaltungs-verfahren ist hochgradig intransparent. Der Schritt von den Ursprungsdaten zur Information braucht „Übersetzung“. Nachnutzung wird zu erzeugen versucht – sie ist nicht per se vorgesehen. Verständnisvermittlung für Sachverhalte benötigt zusätzliche Struktur. (These: Wenn der Staat und die Verwaltung es nicht schaffen, sich transparent zu öffnen, wird sich die Zivilgesellschaft anderweitig organisieren).
Ernst Lorenz – Oracle Deutschland B.V. & Co. KG
„Information“
„Verwendungszweck“ (Rechtsraum)
„Prozeß“
Das IT Design Problem der Verwaltung
Apollo 13 auf dem Weg zum Mond - „Houston, we have a Problem.“
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Information
Struktur
Prozeß
Rechtsraum
Bürgerbewegung im Kontext von IT
Um Transparenz, Partizipation und Kollaboration in hoher Qualität zu erreichen, müssen
vier zentrale (IT-) Größen neu konzeptioniert und gestaltet werden.
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zwei Arten von Verwaltungsdaten
Verwaltung im Kontext von Open Government und Open Data.
Information ist privat und eindeutig zugeordnet. Die Eigentümerschaft ist personenbezogen. Beispiele sind Urkunden, personenbezogene Bescheide und Nachweise usw.
Information ist aggregiert und anonymisiert. Die Eigentümerschaft regelt sich nach dem „öffentlichen Interesse“. Beispiele sind soziale und wirtschaftliche Rahmendaten usw.
personal <Open Government>
anonym <Open Data>
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Sicherheitsanforderungen an Daten
Transaction-based Daten • operational und „bewegt“ • i.d.R. nur dem Besitzer bekannt
Bescheide, Schreiben oder Ergebnisdokumente
mit den Sicherheitsanforderungen:
Authentizität
Integrität
Lesbarkeit
Verkehrsfähigkeit
ALLE Daten
Orientiert an Verwaltungsvorschriften (VwVfG) und gesetzlichen Rahmenrichtlinien.
Fixed Content Daten
ca. 80 % aller
Daten
13 Ernst Lorenz – Oracle Deutschland B.V. & Co. KG
Neuorganisation von Information und Prozess
Voraussetzungen für Liquid Democracy und Delegated Voting.
Der Lösungsansatz
Information muss „selbsttragend“ sein um die Nachnutzung sicherzustellen. Alle Qualitäten von Papier müssen erhalten und zusätzlich verbessert werden. Die Speicherung und Verarbeitung von Informationen muss standardisiert sein. Prozess: Informationen müssen sich strukturieren lassen. Prozess: Elemente der direkten Demokratie und der repräsentativen Demokratie müssen verbunden werden.
14 Ernst Lorenz – Oracle Deutschland B.V. & Co. KG
IT Mitteleinsatz für Bürgerbewegung
Erläuterung von Sachverhalten, Meinungsbildung, Entscheidungsfindung,
Interessensbekundung und gegebenenfalls digitale Abstimmungen.
Ansatzpunkte IT Infrastruktur-Komponenten
Modularisierung der Systemarchitektur (1)
Komposition der („transparenten“) Berechtigungs-/Verarbeitungsdomänen (2)
Aufbau formalisierter Datenspeicher/Datenräume (3)
Oracle Referenzarchitektur für (BSI konforme) AIP Container (4)
Abbildung von Nutzungsrechten (5)
Modellierung struktureller Informationssachverhalte (6)
Wissenschaftliche Ergebnisse zeigen: (Prof. Dr. Ortwin Renn, Universität Stuttgart)
dass das Internet für Informationsbereitstellung gut geeignet ist. Um Verständnis für Sachverhalte herzustellen, sind im Internet exorbitante Aufwände nötig. Bürgerbeteiligung, ausschliesslich über das Internet zu realisieren, ist nicht ausreichend. Dafür sind Hybridumgebungen (personale Treffen) zusätzlich erforderlich.
Dafür benötigen Mediatoren entsprechende Werkzeuge (7)
15 Ernst Lorenz – Oracle Deutschland B.V. & Co. KG
Abbildung: Copyright Bundesministerium des Inneren
(1) Modularisierung der Systemarchitektur
Vorschlag im Rahmen des DOMEA Nachfolgekonzeptes des Bundesministerium des Inneren.
16 Ernst Lorenz – Oracle Deutschland B.V. & Co. KG
(2) Komposition der Berechtigungs-/Verarbeitungsdomänen
Konzeptionelle Umsetzung des modularen Systemansatzes für Verfahren, sowie Fundierung
des formalisierten Datenspeichers.
Abbildung: Copyright BearingPoint/ S. Schwalm
17 Ernst Lorenz – Oracle Deutschland B.V. & Co. KG
(3) formalisierte Datenspeicher/Datenräume
Konform zum Vorschlag des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
(Technische Richtlinie TR-ESOR) und dem OAIS Modell der Archivare.
Abbildung: Copyright DVZ Schwerin / Dr. W. Rotzoll, J. Lehmann, R. Lorenz
Information
18 Ernst Lorenz – Oracle Deutschland B.V. & Co. KG
(4) Oracle Referenzarchitektur für (BSI) AIP Container
Einsatz offener und standardisierter Hardware- und Software Komponenten für die Umsetzung
gemäß den BSI Vorgaben zu TR-ESOR / Technische Richtlinie.
Abbildung: Copyright BearingPoint/ S. Schwalm
19 Ernst Lorenz – Oracle Deutschland B.V. & Co. KG
(5) Abbildung von Nutzungsrechten
Gemäß Pilotprojekt der EEAR für die Uniklinik Homburg mit Oracle Policy Automation.
die Regeln vom Verfahren „lösen“
Berücksichtigung der Rechte unterschied-lichster Medien auf Basis komplexer urheberrechtlicher Fragestellungen. Klare Trennung des technischen Systems von den juristischen Fachinhalten. Erstellung automatisierter juristischer Regelwerke in natürlicher Sprache mit OPA. Unmittelbare Eingabe der Regeln durch Juristen ohne fehleranfällige Transformation. Standardisierung in XML.
Abbildung: Copyright Europäische E-Justice Akademie / I. Speiser
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(6) Modellierung struktureller Informationssachverhalte
Verhandlungsmanagement auf Basis von Normfall.
Vom Dokument zur Information
Die kleinste Einheit in der klassischen juristischen Akte ist nicht das Dokument, sondern die Information. Juristische Texte sind so gut wie immer multidimensional., d.h. sie enthalten eine Vielzahl von verschiedenen Informationen. Juristische Praxis ist die Durchdringung und Entscheidung von komplexen Rechtsfällen. In der natürlichen Sprache ist Komplexität nur schwer beherrschbar. IT hilft, Komplexität von rechtlichen Sachverhalten in entsprechenden Modellen abzubilden.
Abbildung: Copyright Normfall GmbH, Prof. Dr. Fritjof Haft
21 Ernst Lorenz – Oracle Deutschland B.V. & Co. KG
(7) Die Werkzeuge von Mediatoren
Partizipation in Hybridumgebungen benötigt Informationsmodellierung.
Information und Strukturpunkte
Formalisierte Datenspeicher stellen den rechtssicheren Pool von Information (analog zu Papierdokumenten) bereit. Strukturpunkte bilden Zusammenhänge und schaffen Verständnis (analog juristischen Tatbeständen).
Abbildung: Copyright Oracle
Abbildung: Copyright Normfall GmbH, Prof. Dr. Fritjof Haft
22 Ernst Lorenz – Oracle Deutschland B.V. & Co. KG
Fragen ?
Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass wir nicht besser regiert
werden, als wir es verdienen! (Georg Bernard Shaw)